DE3401477A1

DE3401477A1 - Garagentor- und -oeffnereinheit

Info

Publication number: DE3401477A1
Application number: DE19843401477
Authority: DE
Inventors: Susanne G. Henry; Kiyoshi Elk Grove Village Ill. Iha; Kazuo Chicago Ill. Tsunemura
Original assignee: Chamberlain Manufacturing Corp
Current assignee: Chamberlain Manufacturing Corp
Priority date: 1983-08-09
Filing date: 1984-01-18
Publication date: 1985-02-28
Also published as: CA1207808A; JPS6043595A; US4538661A; JPH0510474B2

Description

Chamberlain Manufacturing Corporation, 845 Larch Avenue Elmhurst, Illinois 60126, U.S.A.

Garagentor- und -Öffnereinheit

Die Erfindung betrifft eine Garagentor- und -Öffnereinheit, die in Einheiten verschickt und leicht und einfach zusammengebaut und installiert werden kann.

Die bekannt en'Garagentoröffner werden als Einheiten verkauft, die mit Garagen- oder anderen Toren verbunden werden müssen, die unabhängig hergestellt und installiert werden. Derartige Garagentore sind sehr schwer, was es schwierig macht, diese zu öffnen. Weiter sind sie sehr teuer. Einige der Tore sind zu leicht haben schlechte Isolationseigenschaften und sind unsi-

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Kirnten / Accounts Bremen: Bremer Bank, Bremen (»LZ 24080010) 100144900 Deutsche Bank, Bremen (BLZ 20070050) 1112002 ■Bank fur Geineiinvirlschaft, München (BLZ 70010111) 17 907 702 00 PSchA Hamburg

Büro München/Munich Office (nur Patcrn.inu.iiie

Postfach / P. O. Box 22 0137 Schlotlhauerstraße 3, D-8000 München 22 Telephon. (089) 223311
Tclckop. /Telecop.: (089) 221569 CCITT 2 Tclcpr. / Cables: Forbopat München Telex: 524282 forbod

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./. 340U77

eher. Auf Schienen geführte Garagentore aus Stahl sind schwer zu montieren und verursachen bei der Installation viel Lärm. Weiter benötigen die bekannten Garagentore viel Platz im Bereich oberhalb des Tores in dessen geöffneter Stellung.

Die bekannten Garagentore und -öffner benötigen eine häufige Wartung, Streichen, Feder justierung und Fettung. Weiter sind die bekannten Garagentoröffner unsicher wenn, beispielsweise, eine Feder versagt, was ein Herunterfallen des Garagentores bewirkt. Auch kann die Notlösung nicht zugänglich sein, was zu einer Verletzung von Menschen führen kann. Die bekannten Garagentoröffner werden üblicherweise nach der Installation des Tores eingebaut, es wird also eine zweistufige Montage durchgeführt, wobei zunächst das Garagentor montiert wird und nachfolgend der Garagentoröffner mit dem Garagentor verbunden wird, um diesen zu betätigen. Derartige Installationen verlangen eine zusätzlich Verschaltung des Empfängers und der Schalter. Jede Installation ist anders, so daß die Einstellung der Hemmkräfte, die Montage der Begrenzungsschalter oben und unten und anderer Parameter für Tor und Öffner bei jeder Installation unterschiedlich sind.

Dies führt zu gefährlichen Situationen derart, daß die Installation unrichtig verbunden wird, weiter können die verschiedenen Justierungen unrichtig vorgenommen worden sein, was zu Verletzung oder gar zum Tod von Menschen führen kann. Bei den bekannten Garagentoröffnern muß wegen der unterschiedlichen Gewichte der Tore und der unterschiedlichen Auf- und Abzugskräfte ein Motor eingesetzt werden, der größer ist, als dies bei anderen Toren und Garagentoröffnern erforderlich ist. Dies führt zu großen Geschwindigkeit und Kräften, mit

BOEHMERT ίί'ΒΟΕΗΜΕΓίτ :": ^::"

-f- 340H77

denen das Garagentor beaufschlagt werden kann, was zu einer Verletzung führen kann. Da das Gewicht der Tore unterschiedlich ist, ist die Kraft des Hemmungsdetektors einstellbar durch den Installateur oder den Hauseigentümer. Wenn diese Justierung zu fest gemacht wird, wird das Tor nicht gestoppt, wenn es beispielsweise ein Kind ergreift ; dies hat schon zum Tod von Kindern geführt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Garagentor- und -Öffnereinheit zu schaffen, welche die genannten Nachteile überwindet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch ein Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen mit das Tor führenden Schienen und mit darin montierten Torantriebsmittel, eine Abstandeinheit, in der eine Antriebswelle drehbar montiert ist, die mit den in dem Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen montierten Torantriebsmitteln lösbar verbunden ist, ein in einer der Antriebseinrichtungen montiertes und mit der Antriebswelle gekoppeltes Antriebsmittel zur Bewegung der Torantriebsmittel, Mittel zur Verbindung des Paares von seitlichen Antriebseinrichtungen und der Abstandeinheit um die Öffnung, und ein in den Führungsschienen des Paares von seitlichen Antriebseinrichtungen montiertes und mit den Torantriebsmitteln verbundenes Tor.

Die Unteransprüche kennzeichnen vorteilhafte Ausgestaltungen der erfinderischen Vorrichtung.

Mit der vorliegenden Erfindung wird also ein Garagentor geschaffen, bei dem das Tor mit den Führungsschienen und der Toröffner und die Steuereinheit in der Fabrik hergestellt werden und in modularen Einheiten

ROEHMERT &:

-*- 340H77

verschickt wird, so daß es leicht vom Hauseigent iitner
oder vom Installateur montiert werden ktinn, ohne daß irgendwelche Justierungen von dem Hauseigentümer oder dem Installateur vorgenommen werden müssen. Derartige Justierungen können in der Fabrik vorgenommen werden, die Installation ist daher korrekt eingestellt, was
Die Sicherheit derartiger Einheiten bedeutend erhöht.

Die .Einheit wird zu dem Installationsort verschickt in zwei Seiteneinheiten und einer Abstandeinheit mit einer Antriebswelle, die lösbar mit den Seiteneinheiten an dem Ort verbunden werden kann, wo das Tor installiert werden soll. Das Tor weist Paneele mit einem Thermokern auf, die leicht im Gewicht sind, eine verbesserte Isolation haben und eine höhere Sicherheit gewährleisten.

Die Installation ist. schnell und einfach. Die Einheit führt zu einem verbessereten Aussehen gegenüber den
bekannten Toren und Steuerteilen, es sind keine externen Einheiten vorhanden, die an den Aufbau angesetzt sind.

Das Tor ist kompakt und faltbar, so daß ein geringer
Platz benötigt wird, die Einheit ist wartungsfrei und dauerhaft.

Garagentor und -öffner sind mit höchster Sicherheit ausgestaltet, in dem Kräfte in der Fabrik vorgegeben worden sind, die von dem Hauseigentümer oder Installateur nicht justiert werden können. Eine Fehlfunktion der Feder führt nicht zu einem Herunterfallen des Tores, es ist eine leicht zu betätigende Notkupplung vorhanden für den Fall, daß eine Entkopplung des Tores von dem Öffner erwünscht ist.

Die Einheit ist bequem und kompakt, in dem der Garagentor-

BOEHMEKT &BOEHMERT ' —.·

-ζ- 34QH77

Öffner integral mit dem Garagentor und dessen Mechanismus ausgebildet ist.

Die elektrische Verschaltung für die Zubehörteile und die eingebauten Zusätze wie Lampen sind verlegt, eine zusätzliche Verschaltung ist für die Einheit nicht nötig. Die Wirksamkeit des Steuerteiles ist optimiert, die Einheiten sind abgeschlossen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung im einzelnen erläutert sind, wobei innerhalb des Erfindungsgedankens mannigfache Abwandlungen und Modifikationen der gezeigten Ausführungsbeispiele möglich sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der installatierten Garagentor- und —Öffnereinheit;

Fig. 2 eine Schnittansicht eines Teiles der erfindungsgemäßen Vorrichtung ;

Fig. 3 eine die Montage der Garagentor- und -Öffnereinheit darstellende perspektivische Ansicht ;

Fig. 4 eine weitere die Montage der Garagentor-

und -Öffnereinheit zeigende perspektivische Ansicht;

Fig. 5 den montierten Garagentor- und -Öffnermechanismus vor dessen Anbringung in der Toröffnung;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der in die

BOEHMERT & BOEiIMFFST ':

-ξ- 340Η77

Toröffnung eingesetzten Garagentor- und - Öffnereinheit ;

Fig. 7 eine die Antriebswelle und die Seile für die linke Seite des Tores darstellende Schnittansicht ;

Fig. 8 eine den Mechanismus darstellende Draufsicht;

Fig. 9 eine die Erfindung darstellende Explosionsdarstellung ;

Fig. 10 eine Draufsicht auf den Endabschnitt der Erfindung, teilweise im Schnitt;

Fig. 11 das Tor in der oberen, zusammengelegten Stellung ;

Fig. 12 den Seilzug-Mechanismus;

Fig. 13 den Seilzug-Mechanismus bei geöffnetem Garagentor ; und

Fig. 14 eine Schnittdarstellung der Torpaneele.

Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Garagentor- und -Öffnereinheit, die zum Verschließen der Garagentoroffnung installiert ist. Seitenabschlüsse 36 und 38 sind vertikal an den Seiten der Toröffnung montiert, ein Kopfabschluß 37 ist auf der Oberseite des Aufbaus des Toröffners befestigt. Die Garagentor- und -Öffnereinheit 10 ist mit den Abschlüssen 36, 3 7 und 38 verbunden.

Ein Paar von Seilzugantriebseinrichtungen 12 und 13 sind mittels einer Abstandeinheit 14 verbunden, die eine Antriebswelle 16 aufweist. Die Bauelemente 12, 13 und 14

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n in nicht montierten Zustand verschickt, sie können zu diesem Zweck einfach und bequem verpackt werden. Zur Montage der Tor- und -Öffnereinheit werden die Seilzugantriebseinheiten 12 und 13 auf dem Boden ausgelegt, wie dies Fig. 3 zeigt; die Antriebseinheit 14 wird mit den Seilzugantriebseinheiten und 13 verbunden, wie dies beispielsweise in Fig. gezeigt wird. Die Antriebswelle 16 ist drehbar auf einem Ende mittels Lagern wie den in Fig. 7 gezeigten Lagern 21 und 22 gehalten, die von einem Arm gestützt werden, der mit einem Winkeleisen 17 verbunden, ist, welcher über die Breite der Abstandeinheit 14 ragt. Die Seilzugantriebseinrichtung 13 hat eine Seitenwand 24, die das Lager 31 stützt, welches eine Welle 24 trägt, auf der Seilzugrollen 101 und 102 gehalten sind. Die Rolle 101 trägt ein Seil 71 und die Rolle 102 ein Seil 73. Das äußere Ende 28 der Welle 24 ist mit einer Feder versehen, die von einer Nut 20 am Ende der Welle 16 aufgenommen wird mit einer gleitenden Passung, so daß die Einheiten derart zusammengekoppelt werden können, daß die Welle 16 bei Montage die Rollen 101 und 102 dreht. Bolzen 26 verbinden das Winkeleisen mit der Seilzugsantriebseinrichtung 13. Die Seilzugsantriebseinrichtung 13 hat, wie dies in den Fig. 8 und 9 gezeigt wird, auch eine mit einer Feder versehene Welle 29, die die Rollen 103 und 104 trägt und in eine Nut der Welle 16 im Bereich des Armes 19 eingreift, der von dem Winkeleisen 17 gehalten wird, wie dies Fig. 9 zeigt. Weitere Bolzen verbinden das Winkeleisen 17 mit der Seilzugantriebseinrichtung 12. Ein Motor 104 ist in der Seilzugantriebseinrichtung 12 befestigt, wie dies in den Fig. 10, 12 und 13 gezeigt ist. Der Motor treibt die Welle 29 über ein Schraubengewinde 107 an, welches auf der Ausgangswelle des Motors 104 befestigt ist und mit einem auf der Welle 29 befestigten Zahnrad 108 kämmt.

BOEHMERT & BOEHMEKT' : i

μ' 340H77

Eine Notlöse-Kupplung 109 (Fig. 10) ist zwischen dem Zahnrad 108 und der Welle 29 vorgesehen, ein Hebel 111 ist mit der Kupplung 109 verbunden. Eine Verbindung wie ein Seil 110 erstreckt sich von dem Hebel 111 zu einem NotlÖ-segriff 112, der seitlich der Seilzugantriebseinrichtung montiert ist (Fig. 10), so daß der Motor von den Antriebswellen 29 und 16 zu jeder Zeit abgekoppelt werden kann, um den Motorantrieb zu stoppen oder aber - alternativ ein Offen oder Schließen des Tores 90 von Hand zu ermöglichen .

Fig. 4 zeigt die Seilzugantriebseinrichtungen 12 und nach deren Anbringung an die Abstand- und Antriebseinheit 14 sowie eine Frontabdeckung 201 und eine Bodenabdeckung 202, die mit den Seilzugantriebseinrichtungen

12 und 13 zum Abdecken der Antriebswelle 16 und des Winkeleisens 17 der Abstand- und Antriebseinheit 14 verbunden sind.

Das Garagentor 90 ist aus einer Vielzahl von Türpaneelen 80 bis 89 gebildet. Fig. 4 verdeutlicht, daß die Türpaneele paarweise vorgefertigt kommen. Sie können wie in der US-Patentanmeldung 428,326 gezeigt ist, ausgestaltet sein wobei die Paare derart miteinander verbunden sind, daß sie in einer ersten Richtung gefaltet werden. Jede der Seilzugantriebseinrichtungen 12 und

13 ist mit Schienen ausgebildet, wie diese beispielsweise als Schiene 56 in Fig. 2 für die Seilzugantriebseinrichtung 13 dargestellt ist, in der auf die Welle 61 montierte Walzen 62 aufgenommen werden können, die an die Paneele 80 bis 89 angebracht sind. Andere Stifte 50 ragen aus den Paneelen 80 bis 89 und verlaufen auf der äußeren Fläche der Schiene 56. wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Die Walzen 62 können indem Ende der Schiene 56 aufgenommen werden, Vorsprünge 57 und 58 hindern die Walzen 62 vom Herausrutschen aus der Schiene 56.

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Ein erstes Paar von Paneelen 80, 81 wird in die Seilzugantriebseinrichtungen 12 und 13 unter Einbringung der Walzen 62 eingesetzt . Sodann wird ein weiteres Paar von Paneelen 82 und 83 eingesetzt unter Einbringung der Walzen 62 in die Schiene 56, wobei die Paneele 81 und 82 miteinander an den Gelenkpunkten 206 und 207 durch Einsetzen der Stifte 208 verbunden werden. Anschließend wird das nächste Paar von Paneelen 84 und 85 in die Seilzugantriebseinrichtungen 12 und

13 eingesetzt und über die Gelenkpunkte an der Paneele 83 befestigt, bis das ganze Tor montiert ist, wie dies Fig. 5 zeigt. Nach der Montage des Tores wird dieses in die in Fig. 6 gezeigte Position gekippt; unter Verwendung von Bolzen 51 werden die Seilzugantriebseinrichtungen 12, 13 und die Antriebseinheit

14 mit den Abschlüssen 36, 37 und 38 verbunden. So zeigt Fig. 2 beispielsweise an einen Bolzen 51, der durch einen Flansch 52 dringt, der eine Verlängerung des,ebenen Abschnitts 53 der Seilzugantriebseinheit 13 ist.

Die untere Paneele 89 hat, wie dies Fig. 1 und 2 zeigen eine Aufsteckwelle 66, die im Bereich der Seilzugantriebseinrichtung aufgenommen ist, die eine Seitenwand 54 aufweist und einen Block 67 trägt, der mittels Bolzen 68 und 69 auf den Antriebsseilzug 61 geklemmt werden kann. Das Seil 71 verläuft nach oben zu der Antriebsrolle 101 (Fig. 7). Das Antriebsseil 73 verläuft nach unten .durch den Bereich der Seilzugantriebseinrichtung 13 und um die Scheibe 72, die mittels Blökken 70 an dem unteren Ende der Seilzugantriebseinrichtung 13 befestigt ist. Der Seilzug 73 ist weiter an dem Block 67 befestigt. Eine Ausgleichsfeder 127 ist mit einem Ende mittels eines Armes 131 an der Antriebseinrichtung 12 befestigt, wie dies in Fig. 12 und 13 gezeigt ist. Eine Rolle 133 ist benachbart dem Oberteil

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des Bauteiles 112 drehbar gelagert, ein Seil 129 verläuft über die Rollen 128 und 133 und ist an der unteren Paneele 89 des Tores 90 mittels eines geeigneten Bügels 105 verbunden. Es versteht sich, .daß beide Einrichtungen 12 und 13 Seilzugantriebe und Ausgleichsfedern 127 aufweisen und daß die linke Ausgleichsfeder (Fig. 1) und die rechte Ausgleichsfeder aufgebaut sind, wie dies in Fig. 12 und 13 gezeigt ist.

Die oberen Enden der Seilzugantriebseinrichtungen 12 und 13 weisen vergrößerte Abschnitte 41 bzw. 43 auf, die mit Lichtabdeckungen 42 und 44 versehen und in denen Lampen 240 montiert sind.

Fig. 11 entspricht Fig. 5 der US-Patentanmeldung 428,328, deren Beschreibung dieser Anmeldung zugrunde gelegt wird und zeigt, wie die Paneele 80 .bis 89 akkordeonartig in den oberen Abschnitten 41 und 43 der Seilzugantriebseinrichtungen 12 und 13 gefaltet sind. Fig. 14 entspricht der Fig. 2 der US-Patentanmeldung 428,328 auf deren Beschreibung bezug genommen wird.

Fig. 11 zeigt das Tor 90 in der gefalteten oder oberen Stellung. Profile 401 und"-402 und die Schiene 56 ergreifen die Walzen 62 und die Stifte 50 zur Lagerung der Paneele, wie dies in Fig. 5 der US-Patentanmeldung 428,328 gezeigt ist. Die Gelenkpunkte 206 und 207 sind mittels Stiften 208 verbunden. Gelenkpunkte 305 verbinden die Paneele wie gezeigt.

Fig. 14 ist eine Schnittansicht durch drei Paneele 87, 88 und 89. Die Paneele bestehen aus Aluminiumwänden, die in Profilen 401 und 402 aufgenommen sind und mit Styropor gefüllt sind.

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Fig. 10 zeigt die Steuereinheit 302, die in dem Abschnitt 41 der Seilzugantriebseinheit 41 befestigt ist sowie einen Tür-Betätigungsschalter 301, der mit Steuereinheit 302 zur Versorgung des Garagentoröffners verbunden ist. Bei Betätigung wird der Motor mit Energie versorgt zum Öffnen oder zum Schließen des Tores in üblicher Weise über die Antriebswelle 16 zum Antrieb der Rollen 101, 102, 103 und 104. Die Steuereinheit 302 weist weiter einen Empfänger auf, der zur Betätigung des Motors 104 verbunden ist, wenn er von einem nicht gezeigten Sender betätigt wird. Dies ermöglicht ein Öffnen des Garagentores aus der Entfernung, beispielsweise von einem Autofahrer, der das Garagentor öffnen oder schließen will. Ein Lichtschalter 308 ist mit der Steuereinheit 302 verbunden, so daß die Lampen 240 in den Abdeckungen 42 und 44 manuell eingeschaltet werden können. Es versteht sich, daß die Lampen automatisch eingeschaltet werden, wenn der Garagentoröffner zum Öffnen oder Schließen des Tores betätigt wird, der Schalter 303 erlaubt jedoch auch eine mauelle Betätigung, wenn dieses erwünscht ist.

Der Notlösegriff 112 betätigt die Kupplung 109 durch die Bewegung des Hebels 111, was den Motor 104 von den Wellen 29 und 16 trennt und so ein manuellens Aufoder Abbewegen des Tores im Notfall ermöglicht, etwa bei Fehlen der Spannungsversorgung oder aus anderen Gründen.

Eine Netzleitung 306 weist einen Stecker 307 auf, der in eine geeignete Steckdose eingesteckt werden kann, so daß durch einfaches Einsetzen des Steckers 307 in eine Steckdose die für das Garagentor und den Garagentoröf f ner erforderliche Installation abschließt.

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Das Setzen der Spannungen für den Hemmungsdetektor ist in einer Einheit 321 der Steuereinheit 302 vorgesehen und ist für den Hauseigentümer oder den Installateur nicht zugänglich, da es innerhalb der versiegelten Steuereinheit 302 liegt und diese Einstellung von der Fabrik gemacht wird. Dies ist möglich, da das Gewicht des Tores 90 in der Fabrik bekannt ist und an Stellen eingestellt werden kann, wo der Installateur oder der Hauseigentümer diese Justierung nicht zu fest machen kann, was den Garagenöffner gefährlich machen könnte. Dies wird also von der Fabrik eingestellt und kann von dem Installateur oder dem Hauseigentümer nicht geändert werden, der Mechanismus zum Erkennen von Hindernissen kann also nicht auf einen gefährlichen Wert gesetzt werden, wie dies bei den bekannten Vorrichtungen möglich ist.

Es wurde gezeigt, daß diese Erfindung einen neuen Garagentoröffner schafft. Obwohl dieser unter Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist, ist er auf diese nicht beschränkt, Änderungen können im Rahmen des erfinderischen Gedankes, wie er durch die folgenden Ansprüche beschrieben worden ist, vorgenommen werden.

BOEHMERT &BOEHME2T-

BEZUGSZSICHENLISTE (LIST OF HSFERENCE NUMERALS)

1	1
P	2
5
4	4
5	5
6.	6
7	7
8	8
9	9
10 Garagentor- und -Öffnereinheit	10
11	11
12 Antriebseinrichtung	12
I5 Antriebseinrichtung	15
14 Abstandeinheit	14
15	15
15 Antriebswelle	16
17 Winkeleisen	17
18 Arm	18
ig Arm	19
20 Nut	20
21 Lager	21
22 Lager	22
2^ Seitenwand	25
24 Stummelwelle	24
25	25
Pf₁ Bolzen	26
27	27
28 Feder	28
29 Welle	29
50	50

BOEHMERT & BOEHMERT" : : : '; :

31 Lager 3-]

32	32
55	35
34	34
55	55
36 Seitenabschluß	36
37 Kopfabschluß	37
38 Seitenabschluß	38
59	39
40	40
41 Abschnitt	41
42 Abdeckung	42
43 Abschnitt	43
44 Abdeckung	44
45	45
46	46
47	47
	48
49	49
50 Stift	50
51 Bolzen	.51
52 Flansch	52
53 Abschnitt	55
54	54
55	55
56 Schiene	56
57 Vorsprunq	57
58 Vorsprunq	58
59	59
60	60
61 Welle	61
62 Walze	62
63	63
64	64
65	65

BOEHMERT & BOEHMERT : : _

q5 Aufsteckwelle	66
67 Block	67
68	68
69	69
70 Block .	70
71 Seil	71
72 Scheibe	72
73 Seil	73
74	74
75 ■	75
76	76
77	77
78	78
79 ■	79
8CV89 Paneele	80
81	81
82	82
85	83
84	84
85	85
86	86
87	87
88	88
89	89
90 Tor ■	90
91	91
92	92
93	93
94	94
95	95
96	. 96
97	97
98	98
99	99
100	100

BOEHMERT & BOEHMERT ":':::'■

340U77

101 Rolle	101
102 Rolle	102
103 Rolle	103
104 Rolle. Motor	104
105 Bügel	105.
106	106
107	107
108 Zahnrad	108
109 Kupplung	109
110 Seil	110
111 Hebel	111.
112 Griff	112
113	113
114	114
115	115
116	116
117	117
118	118
119	119
120	120
121	121
122	122
123	123
124	124
125	125
126	126
127 Feder	127
128 Rolle	128
129 Seil	129
130	130
131 Arm	131
132	132
133 Rolle	133
134	134
135	135

BOEHMERT & BOEHMERT : : : : :

■ - *°- 340H77

201 Frontabdeckung " ; 201 i

202 Bodenabdeckung	202
206 Gelenkpunkt	206
207 Gelenkpunkt	207
208 Stift	208
240 Lampe	2 40
301 Schalter	301
302 Steuereinheit	302
303 Schalter	303
305 Gelenkpunkt	305
306 Netzleitung	306
307 Stecker	307
308 Lichtschalter	308
321 Einheit	321
401 Profil	401
402 Profil	402
403 Styropor	403

- Leerseite

Claims

BOEHMERT & HOEHMEkT / : :""- : i 340H77 C 1926 Ansprüche

1. Garagentor- und Öffnereinheit zur Montage über einer Öffnung, gekennzeichnet durch ein Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen (12, 13) mit das Tor (90) führenden Schienen (56) und mit darin montierten Torantriebsmitteln, eine Abstandeinheit (14), in der eine Antriebswelle (16) drehbar montiert ist, die mit den in dem Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen (12, 13.) montierten Torantriebsmitteln lösbar verbunden ist, ein in einer der Antriebseinrichtungen (12, 13) montiertes und mit der Antriebswelle (16) gekoppeltes Antriebsmittel zur Bewegung der Torantriebsmittel, Mittel zur Verbindung des Paares von seitlichen Antriebseinrichtungen und der Abstandeinheit (14) um die Öffnung, und ein in den Führungsschienen (56) des Paares von seitlichen Antriebseinrichtungen montiertes und mit den Torantriebsmitteln verbundenes Tor (90).

2. Garagentor- und -Öffnereinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Torantriebsmittel in jeder der beiden seitlichen Einrichtungen (12, 13) Stummelwellen (24) aufweisen, die mit den einander gegenüberliegenden Enden der Antriebswelle (16) lösbar verbunden sind .

BOEHMERT & BOEHJM5RT" :

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3. Garagentor- und -Öffnereinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Stummelwellen (24) mit Federn (28) versehen sind, die von in den Enden der Wellen (16) ausgebildeten Nuten (20) aufgenommen werden.

4. Garagentor- und -Öffnereinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Stummelwellen (24) nicht-drehbar mit den gegenüberliegenden Enden der Antreibswelle (16) verbunden sind.

5. Garagentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Torantrieb eine auf einer der Stummelwellen (24) montierte Aufzugrolle (101) und ein mit dem unteren Abschnitt des Tores (90) und der Aufzugrolle (101) verbundenes erstes Seil (71) aufweist.

6. Garagentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine auf einer der Stummelwellen (24) montierte Zugrolle (102), eine benachbart zu dem unteren Abschnitt einer der seitlichen Antriebseinrichtungen montierte Scheibe (72) und ein zweites mit dem Tor (90) verbundenes und über die Scheibe (72) verlaufendes und mit der Abzugrolle (102) verbundenes zweites Seil (73).

7. Garagentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an das Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen (12, 13) anbringbare Frontabdeckung (201).

8. Garagentor und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch

BOEHMERT & BOEHMhRT : :"

eine an das Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen
(12, 13) anbringbare Bodenabdeckung (202).

9. Gragentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Paar von seitlichen Antriebseinrichtungen
(12, 13) an ihren oberen Enden Abschnitte zur Aufnahme des Tores (90) aufweist, in denen das faltbare Tor (90)
in der aufgezogenen Stellung aufgenommen wird.

10. Garagentor nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Torantriebsmittel mit der Antriebswelle (16) über eine Kupplung (109) und Mittel zur Betätigung der Kupplung (109) zur Verbindung und Lösung der Antriebswelle (16) von
den Torantriebsmitteln entfernbar verbunden ist.

11. Garagentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,gekennzeichnet durch
einen in einer der beiden seitlichen Antriebsmitteln
(12, 13) befestigte und mit den Torantriebsmitteln zu
deren Betätigung verbundenen Empfänger.

12. Garagentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine in einer der beiden seitlichen Antriebseinrichtungen (12, 13) montierte Lampe (240).

13. Garagentor- und -Öffnereinheit nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein in einer der beiden seitlichen Antreibseinrichtungen (12, 13) montiertes Steuremittel (302).

14. Garagentor- und -Öffnereinheit, gekennzeichnet durch einen in dem Steuermittel (302) montierten einstellbaren Hemmunqsdetektor .