DE3438415A1

DE3438415A1 - Massen-sirupauslieferungssystem

Info

Publication number: DE3438415A1
Application number: DE19843438415
Authority: DE
Inventors: Robert Melville N.Y. Mcgarrah
Original assignee: Pepsico Inc
Current assignee: Pepsico Inc
Priority date: 1983-10-20
Filing date: 1984-10-19
Publication date: 1985-05-02
Anticipated expiration: 2004-10-20
Also published as: CA1246024A; US4553573A; AU566558B2; GB2148252A; AU3428084A; JPH0464955B2; DE3438415C2; GB8425680D0; JPS6099899A; GB2148252B

Description

Massen-Sirupauslieferungssystem

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Massen-Sirupauslieferungssystem zum Beliefern von Schnellimbißrestaurants, Geschäften usw. und betrifft insbesondere ein integriertes System zum Ausliefern einer Vielzahl von Sirups verschiedener Geschmacksrichtungen, beispielsweise an eine Schnellimbißrestaurantkette, die derartige Waren in großen Mengen verbraucht oder weiterverteilt.

Sogenannte Softgetränke-Sirups, beispielsweise Cola-Sirups, Geschmacksaroma-Sirups solcher Geschmacksrichtungen wie Grapefruit-, Zitronen-, "Root Beer"-Sirups, Sirups für Diätgetränke, koffeinfreie Sirups usw. werden gegenwärtig an G-eschäfte geliefert, die diese Produkte in individuellen Transportbehältern oder Tanks verteilen und verkaufen, und zwar typischerweise in der FünfgalIonen-Größe. Ein voller FünfgalIonen-Transportbehälter wiegt ungefähr 30 kg, und dementsprechend erfordert die Auslieferung solcher Transportbehälter an Verbrauchermärkte oder dergl. typischerweise einen wesentlichen Aufwand an körplicher Arbeit für den zeitraubenden und arbeitsintensiven Auslieferungsvorgang. Die Transportbehälter werden an Geschäfte, beispielsweise Schnellimbißstuben und Restaurants, die beispielsweise einen Zapfhahnausschank haben, durch einen Auslieferungswagen ausgeliefert, der so ausgestattet ist, daß er sowohl volle als auch leere Transportbehälter laden kann.

Der Fahrer eines Auslieferungswagens dieser Art muß leere Tansportbehälter aus dem Lagerbereich eines Geschäftes tragen und diese auf den Auslieferungswagen laden, und er muß volle Transportbehälter von dem Wagen entladen und sie in den Lagerbereich des Geschäftes bringen. Dieser arbeitsintensive Vorgang verlangt einen kräftigen Fahrer, der oftmais auf den Personentyp beschränkt ist, der in der Lage ist, diese Art von Auslieferungen zu bewerkstelligen.

Ein Auslieferungsvorgang dieser Art ist sehr zeitaufwendig, und eine dafür geeignete Person kann möglicherweise siebenhundert bis eintausend Gallonen Sirup pro Tag ausliefern. Darüber hinaus hat eine solche Person häufig andere Aufgaben, die bei einem solchen Geschäftsablauf erfüllt werden müssen, wie beispielsweise das Ausliefern anderer auf ein solches Geschäft bezogene Produkte, wie Kohlensäure-Behälter, Pappbecher usw..

Diese Art von Auslieferungssystem nach dem Stand der Technik erfordert eine beträchtliche Investition in Transportbehälter und erfordert außerdem ein wesentliches Ausmaß an körperlicher Arbeit durch das Personal in einem solchen Geschäft. Das Geschäftspersonal muß von Zeit zu Zeit leere Transportbehälter von ihren Verbindungen lösen und an deren Stelle volle Behälter anschließen. Darüber hinaus muß dieser Austauschvorgang in hygienisch einwandfreier Weise vorgenommen werden, und es müssen neue Dichtungsringe an den Verbindungsstellen während des Anschließens jedes vollen Transportbehälter eingesetzt werden.

Ein Auslieferungssystem dieser Art nach dem Stand der Technik weist andere Schwierigkeiten, die hiermit zusammenhängen auf, beispielsweise den Diebstahl von Sirup aus teilweise gefüllten Behältern. Die Lagerbereiche von dieser Art von Geschäften erfordern außerdem ein wesentliches Ausmaß von Lagerfläche für sowohl volle als auch leere Transportbehälter, und diese Lagerflächen werden häufig in einem unordentlichen und ungepflegten Zustand gehalten. Ein Bereich aus dem Stand der Technik, der in etwa Beziehung zu der vorliegenden Erfindung hat, besteht bezüglich der Auslieferung von Ölprodukten, wie Heizöl und Benzin, aus Auslieferungstanklast zügen. Indessen werden solche Systeme nach dem Stand der Technik typischerweise dazu benutzt, das betreffende Gut in ein Haus oder eine Tankstelle oder dergl. durch einen einzigen Ausgabeschlauch auszugeben, und sie haben keinen Berührungspunkt mit Fragen der Hygiene, wie dies bei

einem Sirup-Auslieferungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung der Fall ist.

Für die vorliegende Erfindung ist die US-Patentschrift 2,965,124 (Bonnard et al) von Interesse, da diese Druckschrift einen Vielkammertanklastzug zur Verwendung in der Mineralölindustrie zum Ausliefern von unter der Bezeichnung "weiße Produkte" und "braune Produkte" bekannten Produkten offenbart. "Weiße Produkte" enthalten Benzin, während "Braune Produkte" Dieselkraftstoff, Kerosin usw. enthalten. Es muß eine Vermischung oder Verunreinigung dieser beiden Produktarten vermieden oder auf ein Minimum begrenzt werden. In dieser offenbarten Anordnung wird eine Verunreinigung oder Vermischung dieser beiden Arten von Produkten durch Verwendung separater Durchflußmesser und Ausgabeschläuche auf ein Minimum begrenzt.

Die US-Patentschrift 3,360,000 (Weston et al) ist ebenfalls von Interesse für die vorliegende Erfindung, da diese Druckschrit einen Vielkammertanklastzug offenbart, wobei die Tankkammern separate Ausgabeleitungen haben, die zu einem Verteiler- oder Verbindungskasten führen, der Ventile zum Umleiten des auszuliefernden Produkts von irgend einer der Kammern zu einer von zwei Ausgabeleitungen -jedoch nicht gleichzeitig - hat. An die Verteilerventlle ist ein manuell betätigbares Wählbetätigungsmittel angeschlossen, um die Ventile entsprechend den ausgewählten Tankkammern in einer Anordnung öffnen zu können, bei der die Art des Öffnens der Ventile im Voraus ausgewählt werden kann, so daß jede Tankkammer über den Verteiler mit nur einer bestimmten der Ausgabeleitungen verbindbar ist.

In der US-Patentschrift 4,230,161 (Billington et al), die Berührungspunkte mit der vorliegenden Erfindung hat, ist eine Anordnung offenbart, bei der ein Tankauslieferungslastzug aus einem Großtank zum Ausliefern verschiedener entflammbarer Ölprodukte befüllt wird. Diese offenbarte

Anordnung enthält eine Vielzahl von Absperrventilen, die aus Sicherheitsgründen für deri Fall eines irrtümlichen Unterbrechens oder Abreißens einer oder mehrerer Fülleitungen vorgesehen sind, sowie flexible sog. Dampfrückführungs-Schlauchleitungen. Ein auf dem Markt erhältliches System zum Ausliefern von Kohlensäure für Schnellimbißrestaurants ist ebenfalls Teil des bekannten relevanten Standes der Technik. Indessen entspricht dieses System in etwa dem zuvor erläuterten Mineralölauslieferungssystem, bei dem jedoch ein Einkammer-Isoliertanklastzug Kohlensäure durch einen einzigen Schlauch in einen isolierten Kohlensäurespeichertank in einer Anordnung ausgibt, die keine Bedienungsperson erfordert, die spezielle Kenntnisse bezüglich der Tiefsttemperaturtechnik hat.

Indessen offenbart keines der zuvor erläuterten Flüsigprodukt-Auslieferungssysteme ein Mehrprodukt-Auslieferungssystem, das sich eines Vielkanal-Auslieferungskonzepts ähnlich dem gemäß der vorliegenden Erfindung bedient, und keines dieser Systeme ist mit den Fragen der Hygiene bzw. Sauberkeit befaßt, die sich bezüglich eines Sirup-Verteilungssystems gemäß der vorliegenden Erfindung ergeben.

Dementsprechend schafft die vorliegende Erfindung ein System zur Massenauslieferung von Sirups an Geschäfte, beispielsweise Lebensmittel-Einzelhandelsgeschäfte.

Die vorliegende Erfindung schafft außerdem ein System zur Massenauslieferung von Sirups der zuvor genannten Art, das die Anlieferungskosten senkt und dabei die Verkaufszahlen und die Gewinne steigern hilft, die erforderlichen Einrichtungsinvestitionskosten senkt und erfindungsgemäß die zahlreichen zuvor erläuterten Probleme verringert, die mit dem Ausliefern in Lagerräume usw. einhergehen, sowohl die körperliche Arbeit als auch den Zeitaufwand zum Ausliefern vermindert und gleichzeitig zum Erfüllen anderer Aufgaben, beispielsweise zum Ausliefern anderer Artikel wie Becher

usw. das Personal entlastet, die Handhabung und den Transport schwerer Behälter entfallen läßt und dadurch Gefahren und Risikofaktoren, die damit einhergehen, beseitigt, das
Ausliefern von Sirups zu geeigneteren Zeiten, beispielsweise nachts, zu denen nur wenig Verkehr herrscht, erlaubt, das
Ausliefern mit einem Minimum an Unbequemlichkeit und Störung des Geschäfts erlaubt, ein im wesentlichen vollständig abgeschlossenes Auslieferungssystem schafft, das eine hygienische Art der Auslieferung gestattet, die Probleme beseitigt, die mit Diebstählen aus nur noch teilweise gefüllten Behältern zusammenhängen, sehr günstig und anwendbar auf das Ausliefern an Geschäfte mit großem Bestellvolumen ist, geschätzte Auslieferungsmengen mit einem Tanklastzug auszufahren gestattet, um Auslieferungsmengen von zweitausend

Gallonen Sirup pro Tag zu erreichen, bequem und sehr wirtschaftlich in bezug auf eine akkurate Buchführung über die Auslieferungen an die Geschäfte ist, wesentlich die Arbeit und die Verantwortung des Personals in den Geschäften in
bezug auf das Gefüllthalten der Behälter vermindert, einem Geschäft gestattet, den Lagerraum für Siruptransportbehälter zu verringern, einem Geschäft erlaubt, die Siruplagerbehälter in entfernteren und geeigneteren Lagerräumen wie Kellern und Rückgebäuden usw. aufzubewahren, die Notwendigkeit der Rückgabe von leeren oder nur noch teilweise gefüllten

Transportbhältern beseitigt und zahlreiche die Sauberkeit
und die Hygiene betreffende Probleme beseitigt oder wesentlich verringert, die mit gegenwärtigen Sirup-Verteilungssystemen einhergehen.

Zur Lösung der sich aus den zu erreichenden Vorteilen

ergebenden Aufgäbe wird ein Massen-Sirupauslieferungssystem zur Massenauslieferung einer Vielzahl von Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen an Schnellimbißrestarants oder Geschäfte vorgeschlagen, das einen in Kammern unterteilten Tank auf einem Tanklastwagen, welcher Tank eine Vielzahl von separaten Kammern zum Befüllen und zum Ausliefern einer Vielzahl von Sirups unterschiedlicher Ge-

schmacksrichtungen,eine Vielzahl von Ausgabedurchflußmessern zum Messen der Sirupmenge,'die diese durchfließt, wobei jeweils ein separater Ausgabedurchflußmesser für jeden der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen vorgesehen ist, einen Vielkanalausgabeschlauch, der mit der Vielzahl von separaten Kammern verbunden ist und zumindest einen Kanal für jeden der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen enthält, sowie eine Vielkanalausgabekupplung an dem Ausgabeende des Vielkanalausgabeschlauches, die eine Vielzahl von Schließventilen in sich enthält, nämlich jeweils eines für jeden der Kanäle in der Vielkanalausgabekupplung, vorsieht.

Im einzelnen enthält das Massen-Sirupauslieferungssystem jeweils eine Vielzahl von separaten Tanks in dem zu beliefernden Geschäft, und zwar jeweils einen für einen der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen, und das Geschäft ist außerdem mit einem Anschluß versehen, in dem eine korrespondierende passende Vielkanalaufnahmekupplung zur Verbindung mit der Vielkanalausgabekupplung vorgesehen ist. Die Aufnahmekupplung kann außerdem mit einer Vielzahl von Schließventilen, die in ihr angeordnet sind, versehen sein, und zwar mit jeweils einem für jedem der Kanäle in der Aufnahmekupp lüng. Der Anschluß ist vorzugsweise an einer Außenwand des Geschäftsgebäudes angebracht und enthält ein Anschlußgehäuse mit einem Schloß daran, um einen unerlaubten Zugang zu dem Anschluß verhindern zu können. Die Vielkanalausgabe- und -aufnahmekupplungen enthalten außerdem ein manuell betätigbares Kupplungsteil zum sicheren Verbinden der Ausgabekupplung mit der Aufnahmekupplung, wobei die Verbindung der Kupplungsteile gleichzeitig diese Kupplungsteile sicher miteinander verbindet und abdichtet sowie außerdem die Vielzahl von Schließventilen öffnet, um so die Ausgabe der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen an das betreffende Geschfät zu ermöglichen.

Das Ausgeben der Sirups an das betreffende Geschäft wird

durch ein Unterdrucksetzen der Sirupkammern auf dem Tanklastwagen bewerkstelligt, um die Sirups in die korrespondierenden Tanks in dem Geschäft derart zu pumpen, daß die Sirups unter Druck in die korrespondierenden Tanks·des.Geschaftes fließen, bis diese gefüllt sind, zu welchem Zeitpunkt ein Druckgleichgewicht erreicht ist und die Ausgabe beendet werden kann.

Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Ausgabedurchflußmesser jeweils mit einem diesen zugeordneten Aufnahmebehälter zur Aufnahme eines Lieferscheins versehen sind, wobei das Einführen eines solchen Lieferscheins in einen solchen Aufnahmebehälter den betreffenden Durchlußmesser auf Null stellt und den Betrieb des Auslieferungssystems ermöglicht. Auf dem Lieferschein wird dann die Menge jedes der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen festgehalten, die an das betreffende Geschäft ausgegeben worden ist.

In verschiedenen Ausführungsbeispielen für die vorliegende Erfindung, die im folgenden beschrieben werden, ist der Vielkanalausgabeschlauch aus einem Stück eines stranggepreßten, im Querschnitt wabenförmigen Schlauchmaterials gebildet oder besteht aus einer Vielzahl von separaten Schläuchen, die in einen äußeren Mantel eingeschlossen sind. Der Vielkanalausgabeschlauch kann die Kanäle derart in sich angeordnet aufweisen, daß um einen zentralen Kanal herum die Vielzahl der restlichen, peripheren Kanäle gruppiert sind. Darüber hinaus kann der Ausgabeschlauch vorteilhafterweise eine Vielzahl von Kanälen unterschiedlicher Größe enthalten, wobei die Kanäle mit größeren Querschnitten für Sirups mit Geschmacksrichtungen vorgesehen sind, die in größeren Mengen an die Geschäfte abgegeben werden, und ein Kanal größeren Durchmessers ist vorteilhafterweise als einer der peripheren Kanäle angeordnet, um so eine einwandfreie Positionierung der Ausgabekupplung in bezug auf die Aufnahmekupplung zu ermöglichen. Der zentrale Kanal kann ebenfalls ein Kanal

-12-größeren Durchmessers sein.

Das Massen-Sirupauslieferungssystem kann desweiteren vorteilhafterweise eine Schlauchaufbewahrungstrommel auf dem Tanklastwagen enthalten, um welche Trommel der Vielkanalausgabeschlauch zwischen den Auslieferungsvorgängen bei verschiedenen Geschäften gewickelt ist.

Die zuvor beschriebenen Vorteile der vorliegenden Erfindung für ein Massen-Sirupauslieferungssystem werden für den Fachmann aus der im folgenden anhand von Figuren für verschiedene Ausführungsbeispiele für die vorliegende Erfindung im einzelnen gegebenen Beschreibung ersichtlich, wobei in den Figuren gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.

Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein exemplarisches Ausführungsbeispiel für einen mit in Kammern unterteilten Tank eines Tanklastwagens für das Massen-Sirupauslieferungssystem gemäß der Lehre der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht.des mit Kammern versehenen Tanklastwagens und eine an einem Ende vergößerte schematische, perspektivische Darstellung eines Vielkanalausgabeschlauches, die dessen Einzelheiten zeigt.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Vorderansicht einer Durchflußmesseranordnung auf dem Tanklastwagen gemäß Fig. 2.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eine Geschäftsgebäudes mit einem Sirupanlieferungsanschluß, der an einer Außenwand des Gebäudes angebracht ist.

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung eines Vielkanal-

leitungssystems, das sich von dem Sirupanlieferungsanschluß gemäß Fig. 4 bis zu einer Vielzahl von separaten Aufbewahrungstanks erstreckt, die sich auf der Innenseite des Geschäftsgebäudes befinden. 5

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eine Ausführungsbeispiels für eine Vielkanalausgabekupplung an dem Ende des Anlieferungsschlauches, welche Kupplung dem Ende einer Vielkanalaufnahmekupplung gegenübersteht, die normalerweise in einem Anlieferungsanschlußgehäuse an einem Geschäftsgebäude untergebracht ist.

Fig. 7 zeigt die Vielkanalkupplungen gemäß Fig. 6 in einem

gekuppelten Zustand.
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Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht der Komponenten der Vielkanalaufnahmekupplung in einem zerlegten Zustand.

Fig. 9 zeigt eine schematische Anordnung eines Schließventils und eines Sperr- oder Sicherheitsventils, die in der Verbindung der Kanäle der Vielkanalkupplungen enthalten sind.

Fig. 10 zeigt eine Querschnittsansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels für einen Vielkanalanlieferungsschlauch, der als ein Stück aus einem stranggepreßten, im Querschnitt wabenförmigen Schlauchmaterial gebildet ist.
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In Fig. 1, die eine Draufsicht eines Ausführungsbeispiels für die vorliegende Erfindung zeigt, ist ein für das Massen-Sirupauslieferungssystem vorgesehener Tanklastwagen 10 mit einem in Kammern unterteilten Tank dargestellt, wobei fünf kleinere Kammern 12 für Sirups, zwei größere Kammern 14 für Sirups und sieben Kohlensäuretanks 16 auf diesem Tanklastwagen angeordnet sind. Die größeren Kammern für die

Sirups sind für die Auslieferung von Sirups, wie beispielsweise Cola-Sirup, vorgesehen, welche durch Geschäfte typischerweise in größerem Umfang als andere Arten von Sirups verschiedener Geschmacksrichtungen verkauft werden. Die Kammern 12 und 14 können eine Auswahl von Sirups, wie Cola-Sirup, "Root Beer"-, Zitronen-, Grapefruit-Sirups oder andere auf Früchten basierende Sirups, Diätgetränke-Sirups oder koffeinfreie Sirups enthalten. Jede dieser Sirupkammern ist über individuelle Flußkanäle mit individuellen Ausgabedurchflußmessern 18 in einer Ausgabedurchflußmesser-Anordnung, die an der Rückseite des Tanklastwagens angebracht ist, verbunden.

Jede der gemessenen Flüssigkeiten fließt dann in einen Flußkanal eines Vielkanalausgabeschlauches 22, der zwischen Auslieferungsvorgängen bei verschiedenen Geschäften um eine Schlauchafbewahrungstrommel 24, die an der Rückseite des Tanklastwagens angeordnet ist, gewickelt ist. Der Vielkanalausgabeschlauch in dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat sieben individuelle Kanäle, obgleich auch eine kleinere oder eine größere Anzahl von Kanälen in anderen Ausführungsbeispielen abhängig von der Konstruktion des Auslieferungssystems und von den Geschäfts- oder Ladentypen, die bedient werden, vorgesehen sein kann.

Der Vielkanalausgabeschlauch kann aus sieben individuellen Schläuchen bestehen, und zwar aus einer Art von Schläuchen in einer Anordnung ähnlich der Vielkanalleitung gemäß Fig. 2, die mit Schläuchen irgendeiner Art des sog. NSD-lebensmittelgeeigneten Schlauches aufgebaut sein kann, welche Schläuche durch einen geeigneten äußeren Mantel 26 umschlossen sein können. Ein zentraler Kanal 28 und ein am Umfang liegender oder peripherer Kanal 30 haben jeweils einen größeren Durchmesser als die anderen fünf peripheren Kanäle. Die Kanäle größeren Durchmessers liefern einen Sirup einer bestimmten Geschmacksrichtung, beispielsweise Cola-Sirup, den Geschäfte typischerweise in größeren Mengen als

die anderen Sirups unterschiedlicher Geschmackrichtungen verkaufen und der in den größeren Kammern 14 des Tanklastwagens enthalten ist. Der Vielkanalausgabeschlauch endet in einer Ausgabekupplung 32 an dem Ausgabeende des Vielkanalausgabeschlauches und weist eine Vielzahl von Schließventilen in sich auf, wovon jeweils eines für jeden Kanal in der Ausgabekupplung vorgesehen ist. Die Vielkanalausgabekupplung ist so konstruiert, daß sie in eine korrespondierende Vielkanalaufnahmekupplung eingesteckt und an dieser befestigt werden kann, wie dies im einzelnen weiter unten beschrieben wird.

Die Kohlensäuretanks 16 sind mit jedem der individuellen Siruptanks oder den Kammern 12 verbunden und werden dazu benutzt, jede der Kammern unter Druck zu setzen (beispielsweise mit etwa 7 kp/cm ), um die Sirups während eines Auslieferungsvorgangs in korrespondierende Tanks in dem betreffenden Geschäft zu pumpen, so daß die Sirups unter Druck in die korrespondierenden Tanks in dem betreffenden Geschäft fließen, bis diese Tanks gefüllt sind, zu welchem Zeitpunkt ein Druckgleichgewicht erreicht ist und die Ausgabe beendet werden kann.

Die Ausgabedurchflußmesser-Anordnung 20 enthält sieben Ausgabedurchflußmesser 18 (Fig. 3), nämlich einen für jede Kammer, und kann durch Einbauen eines Aufnahmebehälters 34 zur Aufnahme von Lieferscheinen für jeden der Durchflußmesser in gewisser Weise automatisiert werden. Das Einführen eines Lieferscheins in den Aufnahmebehälter setzt jeden der Durchflußmesser auf Null und ermöglicht den Betrieb des Auslieferungssystems. Außerdem hält der Lieferschein später die Menge jedes der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen fest, die an ein betreffendes Geschäft ausgegeben worden ist. Das Stellen der Durchflußmesser auf Null kann elektromechanisch durch Mikroschalter 36, die bei 38 durch den Lieferschein umgelegt werden, oder optisch durch einen Lichtstrahl, der durch das Vorhandensein des Lieferscheins

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unterbrochen wird, eingeleitet werden. Das Rücksetzen der individuellen Durchflußmesser kann in irgendeiner bekannten Weise, beispielsweise elektromechanisch in einer Weise ähnlich dem Rücksetzen eines Tageskilometerzählers in einem Automobil, durchgeführt werden. Im einzelnen ist jeder der Durchflußmesser mit einer speichernden Schreibeinrichtung verbunden. Jeder der Durchflußmesser kann aus einer Radtyp-Einheit in der Flüssigkeitsleitung bestehen, die durch durchfließende Flüssigkeit gedreht wird. Dabei wird eine magnetische oder irgendeine andere geeignete Abtasteinrichtung benutzt, um die Umdrehungen des Rades zu zählen. Der Durchflußmesser kann derart konstruiert sein, daß er entweder mechanisch oder elektrisch rückgesetzt werden muß, bevor ein Sirupauslieferungsvorgang in Gang gesetzt werden kann. Desweiteren kann der Durchflußmesser so konstruiert sein, daß ein Lieferschein, ein Rechnungsformular oder ein ähnliches Dokument an Ort und Stelle gebracht sein muß, bevor der Auslieferungsvorgang gestartet werden kann. Diese Verblockung kann in die Nullstellungsverblockung einbezogen sein. Das Dokument kann in der Meßeinheit festgehalten werden, bis der Flüssigeitsfluß endet und die Durchflußmesserstellung auf das Dokument übertragen, nämlich aufgedruckt worden ist. Ein neuerliches Starten des Flüssigeitsflusses wird dann gesperrt, bis ein anderes Dokument eingeführt worden ist und die Durchflußmesser auf Null gestellt worden sind. Es kann ebenfalls ein Summenzähler in jede der Einheiten eingebaut sein, um den gesamten Durchfluß durch jeden der Kanäle festzuhalten. Diese Einheit kann durch einen Schlüssel entweder elektrisch oder mechanisch rückstellbar sein und wird dazu benutzt, den gesamten Auslieferungsumfang pro Tag oder pro Route zu überwachen.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gebäudes 39 für ein Geschäft mit einem Sirup-Auslieferungsanschluß in einem Gehäuse 40, das an einer Außenwand des Gebäudes angebracht ist. Das Gehäuse 40 für den Anschluß wird normalerweise ein Schloß 42 haben, um einen unerlaubten Zugang zu

einer VieIkanalaufnahmekupplung 44, die darin montiert ist, zu verhindern. Wie schemat'isch in Fig. 5 gezeigt, führt eine Vielkanalleitung 48, die in ähnlicher Weise wie der Vielkanalausgabeschlauch augebaut sein kann, von der Vielkanalaufnahmekupplung 44 zu einer Vielzahl von Aufbewahrungstanks 50 in einem Lager oder Vorratsraum des Geschäftes, wobei zumindest ein Aufbewahrungstank für jeden der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen vorgesehen ist. Die Aufbewahrungs tanks 50 können Transporttanks sein, wie sie nunmehr im Handel üblich sind, oder sie können größere Lagerbehälter sein oder können nichtortsgebundene Arten von Tanks, beispielsweise Kunststoffblasen in einem kastenförmigen Vorratsbehälter sein. Vorteilhafterweise können durch das erfindungsgemäße Massen-Sirupauslieferungssystem die Vorratsbehälter in einem abgelegenen Raum des Gebäudes, beispielsweise im Keller, untergebracht sein, da ein ständiger Zugang zu diesen zum Auswechseln von Behältern sowohl durch das Geschäftspersonal als auch durch eine Lieferperson nicht langer erforderlich ist.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels für sowohl eine Vielkanalausgabekupplung 32 als auch eine Vie!kanalaufnahmekupplung 44, welche so ausgebildet sind, daß sie ineinanderpassen. Die Vielkanalaufnahmekupplung 44 enhält eine Vielzahl von Mutter-Kanalenden, die ein zentrales Kanalende 52 und um dieses herum periphere Kanalenden umfassen. Die Vie!kanalaufnahmekupplung ist außerdem sowohl mit Kanälen kleineren als auch mit Kanälen größeren Druchmessers aufgebaut, wobei die Kanäle größeren Durchmessers für Sirups bestimmter Geschmacksrichtungen vorgesehen sind, die von den Geschäften in größeren Mengen verkauft werden. Zumindest ein Kanalende mit größerem Durchmesser 54 der Kupplung ist als eines der peripheren Kanalenden zum Ermöglichen einer einwandfreien Positinierung der Aufnahmekuppplung bei dem betreffenden Geschäft in bezug auf die korrespondierende Ausgabekupplung 32 angeordnet, wie dies im einzelnen weiter unten beschrieben wird. In dem

gezeigten Ausführungsbeispiel wird das zentrale Kanalende außerdem als ein Flüssigkeitskanal größeren Durchmessers verwendet.

Gemäß Fig. 8 ist die Vielkanalaufnahmekupplung 44 aus verschiedenen Hauptkomponenten aufgebaut, die ein Hauptgehäuseteil 56, welches die Kanalenden an dem einen Ende definiert und korrespondierende vorstehende Rohr- oder Schlauchverbindungselemente an dem gegenüberliegenen Ende hat, über welche rohrförmige Schläuche 60 gezogen sind. Ein äußeres Gehäuseteil 62 der Vielkanalleitung 48 ist an einem außen mit Gewinde versehenen rohrförmigen Teil 58 angebracht, durch welches die sieben individuellen Schläuche 60 verlaufen. Das Hauptgehäuseteil 56 hat einen am Umfang befindlichen Kragen in Gestalt des äußeren Gehäuseteils 62, der um das Hauptgehäuseteile herum ausgebildet ist und gegen ein Ende des rohrförmigen Teils 58 stößt. Eine große Mutter 64 wird über das betreffenden Ende des Hauptgehäuseteils 56 geschoben, paßt über das äußere Gehäuseteil 62, liegt gleichzeitig an diesem an wird mit dem rohrförmigen Teil 58 verschraubt, wobei dieses Teil eng gegen das äußere Gehäuseteil 62 gedrückt wird, um so den Zusammenbau der Hauptkomponenten der Vielkanalaufnahmekupplung 44 als einen Gesamtaufbau zu bilden.

Die Vielkanalaufnahmekupplung 44 enthält außerdem ein Sperrventil für jedes Kanalende, die in einer an sich aus dem Stand der Technik bekannten Art arbeiten, um einen Rückfluß von Sirup durch das Kanalende in einem Fall zu verhindern, in dem eine Druckumkehr stattfinden sollte. Gemäß Fig. 9 enthält jedes Sperrventil ein konisches Ventilelement 66, das einen Fluß wie gezeigt gestattet, jedoch den Flüssigkeitsstrom in umgekehrter Richtung sperrt. Das Hauptgehäuseteil 56 definiert außerdem eine Nut 58, die sich am Umfang um den Gehäusekörper erstreckt. Diese Nut wirkt mit einer Vielzahl von radial auslenkbaren Kugeln oder Arretierungen in der Vielkanalausgabekupplung 32 zusammen, um

die beiden Kupplungen sicher miteinander in einer Weise zu verriegeln, wie diese weiter unten im einzelnen beschrieben wird.

Die Vielkanalausgabekupplung 32 ist mit einer metallischen, im allgemeinen zylindrischen Öffnung ausgebildet, in die hinein passend ein allgemein zylindrischer Abschnitt des Hauptgehäuseteils 56 vorsteht. Innerhalb der zylindrischen Öffnung sind sieben axial vorstehende rohrförmige Verbindungselemente 72 in einem Muster angeordnet, mit dem sie mit den sieben Kanalenden der Vielkanalaufnahmekupplung 44 zusammenpassen, wobei zwei der rohrförmigen Verbindungselemente einen größeren Durchmesser haben, um mit den Kanalenden 52 und 54 zusammenzupassen. Jedes der rohrförmigen Vaterverbindungselemente hat eine Nut 74, die sich am Umfang um dessen äußere Oberfläche herum erstreckt und in der ein Dichtungsring oder O-Ring 75 (Fig. 9) sitzt, der normalerweise angeordnet ist, um eine Abdichtung zwiwschen jedem der Vaterverbindungselemente und einer korrespondierenden Nut auf dem korrepondierenden Kanalende zu schaffen, wenn die Vielkanalausgabe- und -aufnahmekupplungen miteinander verbunden sind. Eine Dichtung wird während des anfänglichen Teils der Verbindung derart hergestellt, daß die Dichtungen vor dem Öffnen der Schließventile in der Vielkanalausgabekupplung 32 funktionsfähig sind, wie dies im einzelnen weiter unten beschrieben wird.

Ein zylindrisches Gehäuseelement 70 hat einen Umfangskragen 78, der um ersteres herum definiert ist. Ein im allgemeinen zylindrisches Plastikgehäuseteil 80 (Fig. 7) sitzt passend über der äußeren zylindirisehen Oberfläche des Gehäuseelements 70 und ist axial relativ dazu verschiebbar, wie dies durch einen Pfeil 82 angedeutet ist. Eine Vielzahl von Einstellschrauben 84 stehen radial nach innen von einem Umfangskragen 86 des Gehäuseelements 70 in sich axial erstreckende Nuten 88 vor, die in der äußeren Umfangsflache des zylindrischen Gehäuseelements 70 ausgebildet sind, um

die axiale Verschiebung des Plastikgehäuseteils 80 zu begrenzen und zu definieren.·

Das Plastikgehäuseteil 80 ist axial zwischen einer Position, wie sie in Fig. 7 gezeigt ist, in welcher die Ausgabe- und Aufnahmekupplungen nicht miteinander verriegelt sind, und einer Position, in der der Umfangskragen 86 des Plastikgehäuseteils 80 gegen den Umfangskragen 78 stößt, in welcher die Ausgabe- und Aufnahmekupplungen miteinander verriegelt sind, verschiebbar. Zu diesem Zweck sind eine Vielzahl von Verriegelungsarretierungen oder -kugeln um den Umfang der inneren zylindrischen Oberfläche des zylindrischen Gehäuseelements 70 mit Abständen voneinander angeordnet.

Die innere Oberfläche des Plastikgehäuseteils 80 definiert eine ganz geringfügig abgeschrägte stumpfkegelige Oberfläche, von der der Abschnitt größeren Durchmessers nahe dem Umfangskragen 86 liegt. -In dieser Anordnung verursacht eine axiale Verschiebung des Plastikgehäuseteils 80 in eine Position, in der die Umfangskragen 78 und 86 aneinanderstoßen, eine radial nach innen gerichtete Bewegung der Arretierungskugeln in die Nut 68 auf dem Hauptgehäuseteil 56, um die beiden Kupplungen 32, 44 miteinander während eines Sirupausgabevorgangs zu verriegeln.

Die Vielkanalausgabekupplung 32 enthält eine runde Abdeckplatte 90, die klappbar an dem Plastikgehäuseteil 80 angebracht ist und normalerweise geschlossen ist, um alle Elemente innerhalb des Gehäuseelements 70 zwischen Sirupauslieferungsvorgängen abzudecken und zu schützen. Die Abdeckplatte 90 wird nach hinten fort von dem Plastikgehäuseteil 80 vor einer Verbindung für eine Sirupauslieferung weggeschwenkt, wie dies in den beiden Figuren 6 u. 7 gezeigt ist.

Fig. 9 zeigt schematisch die Anordnung eines Verschlusses oder Schließventils 92 und eines Sperrventils 94, die in

einem Vaterverbindungselement der Vielkanalausgabekupplung 32 vorgesehen sind. Das Sperrventil ist ein in axialer Richtung beweglicher konischer Stift 94, der einen Fluß in Richtung eines Pfeils 96 erlaubt, jedoch unter Kraftausübung bei irgendeinem versuchten Fluß in umgekehrter Richtung sperrt. Das durch eine Feder 98 vorgespannte Schließventil 92 wird durch einen sich axial erstreckenden konischen Stift 100 in dem korresponidrenden Kanalabschnitt aufgrund der Verbindung der beiden Komponenten geöffnet. Der Stift 100 kann durch ein Kreuzstück 102 in dem Kanalabschnitt gehalten werden. Das konische Ventilelement 66 in dem Kanalabschnitt fungiert in ähnlicher Weise wie das Sperrventil 94, um einen Flüssigkeitsstrom nur in Richtung eines Pfeils 104 zu gestatten. Die Sperr- und Schließventile sind in der Ausgabeschlauchkupplung und in der kundenseitigen Kupplung oder den Schnittstelleneinheiten des Massen-Auslieferungssystems untergebracht, um sicherzustellen, daß das System Flüssigkeiten nur dann durchläßt, wenn es einwandfrei mit einem entsprechenden Anschluß gekuppelt ist. Die Schnittstelle oder Verbindung hat in sich Sperrventile, um ein Austreten von Flüssigkeit oder Gas an dem Füllstutzen zu verhindern. Die unter Federspannung stehenden Schließventile 92 in jeder Leitung sind nur dann geöffnet, wenn sie durch den jeweiligen konischen Stift 100 des kundenseitigen Kupplungsteils berührt werden, und diese Verschlüsse sind innerhalb der betreffenden Leitung bei genauen Abständen angebracht, um sicherzustellen, daß eine einwandfrei passende Kupplung besteht, bevor ein Flüssigkeit oder ein Gas strömen darf.

Fig. 10 zeigt eine Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels für einen Vielkanal-Bienenwaben-Ausgabeschlauch 108, der vorteilhafterweise aus einem geeigneten Plastikmaterial in einer geeigneten Preßform stranggepreßt werden kann. Diese beispielhafte Vielkanalleitung hat in sich sieben separate Kanäle. Es ist jedoch offensichtlich, daß dieses Prinzip auch stranggepreßte Ausführungsbeispiele zuläßt, die eine größere oder kleiner Anzahl von Kanälen in anderen

-22-wabenförmigen Konfigurationen aufweisen.

Das Massen-Sirupauslieferungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung kann in zahlreichen weiteren Ausführungsbeispielen modifziert werden, beispielsweise bezüglich der Anzahl und der Anordnung der Kanäle, des Aufbaus der Schließ- und Sperrventile, einer Vertauschung von Vater- und Mutterkupplungselementen usw. .

Ein alternatives Ausführungsbeispiel könnte ein Kohlensäure-Auslieferungssystem mit dem Vorsehen von KohlensMure-Auslieferungs- und Lagertanks und außerdem mit dem Vorsehen eines Kohlensäure-Ausgabekanals kombinieren. In diesem Ausführungsbeispiel könnten die unter Druck stehenden Kohlensäuretanks 16 im Hinblick auf einen einzigen isolierten Kohlensäure-Auslieferungstank auf dem Tanklastwagen, der sowohl zum Einleiten von Druck in die Siruptanks 12, 14 als auch zum Liefern von Kohlensäure in einen isolierten Kohlensäurevorratstank in dem betreffenden Geschäft dienen könnte, entfallen.

Während verschiedene Ausführungsbeispiele für die vorliegende Erfindung für ein Massen-Sirupauslieferungssystem im einzelnen beschrieben worden sind, ist ersichtlich, daß die Offenbarung und die technische Lehre der vorliegenden Erfindung dem Fachmann zahlreiche Anregungen für weitere Ausführungsbeispiele geben.

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Claims

Purchase, New York / USA

Ansprüche:

\1J Massen-Sirupauslieferungssystem zur Massenauslieferung einer Vielzahl von Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen an Schnellimbißrestaurants oder Geschäfte, gekennzeichnet durch

einen in Kammern unterteilten Tank auf einem Tanklastwagen (10), welcher Tank eine Vielzahl von separaten Kammern (12, 14) zum Befüllen und zum Ausliefern einer Vielzahl von Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen aufweist;

eine Vielzahl von Ausgabedurchflußmessern (20) zum Messen der Sirupmenge, die diese durchfließt, wobei jeweils ein separater Ausgabedurchflußmesser für jeden der SiruDS unterschiedlicher Geschmacksrichtungen vorgesehen ist;

einen Vielkanalausgabeschlauch (22), der mit der Vielzahl von separaten Kammern verbunden ist und zumindest einen Kanal (28, 30) für jeden der Sirups unterschiedlicher Ge-

schmacksrichtungen enthält;

eine Vielkanalausgabekupplung (32) an dem Ausgabeende des Vielkanalausgabeschlauches, die eine Vielzahl von Schließventilen (66) in sich enthält, nämlich jeweils eines für jeden der Kanäle in der Vielkanalausgabekupplung.
2. Massen-Sirupauslieferungssystem nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von separaten Kammern (12, 14), denen Mittel (16) zum Unterdrucksetzen jeder der Kammern zugeordnet sind, um so die Sirups in korrespondierende separate Aufbewahrungstanks (50) in einem Geschäft pumpen zu können, und zwar zumindest eines für jeden der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen derart, daß nach der Verbindung mit den entsprechenden Vorrichtungen in dem Geschäft die Sirups unter Druck in die korrespondierenden Aufbewahrungstanks in dem Geschäft fließen können, bis diese Aufbewahrungstanks gefüllt sind, zu welchem Zeitpunkt ein Druckgleichgewicht erreicht ist und die Ausgabe beendet werden kann.
3. Massen-Sirupauslieferungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Vielzahl von Ausgabedurchflußmessern (18) jeweils diesen zugeordnete Aufnahmebehälter (34) zum Aufnehmen eines Lieferscheins aufweisen, wobei die Einführung dieser Lieferschein in die Aufnahmebehälter die Ausgabedurchflußmesser auf Null stellt und den Betrieb des Auslieferungssystems ermöglicht und wobei diese Lieferscheine die Menge jedes der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen festhält, die an das Geschaft ausgegeben worden ist.
4. Massen-Sirupauslieferungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Vielkanalausgabeschlauch, der aus einem einteiligen stranggepreßten, mit Waben im Querschnitt versehenen Schlauch (108) oder einer Vielzahl von separaten Schläuchen, die in einen äußeren Mantel (26) eingeschlossen sind, besteht.
5. Massen-Sirupauslieferungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den
Vielkanalausgabeschlauch (22, 108) und eine Vielkanalausgabekupplung (32), die eine Vielzahl von Kanälen mit einem

zentralen Kanal (28, 112), wobei eine Vielzahl von peripheren Kanälen (30, 110) um den zentralen Kanal herum angeordnet sind, enthält.
6. Massen-Sirupauslieferungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Vielkanalausgabeschlauch (22, 108) eine Vielzahl von
Kanälen unterschiedlicher Größe in sich enthält, wobei zumindest ein Kanal größeren Durchmessers für einen Sirup
einer bestimmten Geschmacksrichtung, der in größeren Mengen als die anderen Sirups verschiedener Geschmacksrichtungen an die Geschäfte geliefert wird, vorgesehen ist, und daß zumindest ein Kanal größeren Durchmessers, der einen der peripheren Kanäle darstellt, vorgesehen ist, um eine einwandfreie Positionierung der Vielkanalausgabekupplung (32) in

bezug auf eine korrespondierende Aufnahmekupplung in dem zu beliefernden Geschäft zu gestatten.
7. Massen-Sirupauslieferungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine

Schlauchaufbewahrungstrommel (24) auf dem Tanklastwagen

(10), um die der Vielkanalausgabeschlauch (22, 108) zwischen den verschiedenen Auslieferungsvorgängen bei den verschiedenen Geschäften gewickelt ist.
8. Massen-Sirupauslieferungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
Kombination mit einer Vielzahl von separaten Aufbewahrungstanks (50) in einem zu beliefernden Geschäft, und zwar jeweils mit einem Tank für jeden der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen, wobei in dem Geschäftsgebäude ein
Aufnahmeanschluß mit einer korrespondierenden passenden
Vielkanal aufnahmekupplung (44) zur Verbindung mit der Viel-

kanalausgabekupplung (32) vorgesehen ist, wobei die Vielkanalausgabe- und -aufnamekupplungen (32, 44) ein manuell betätigbares Kupplungsteil zur Sicherung der Verbindung der Vielkanalaufnahmekupplung (44) mit der Vielkanalausgabekupplung (32) haben, wobei die Verbindung der Kupplungsteile gleichzeitig die korrespondierenden Ausgabe- und Aufnahmekupplungsteile miteinander fest verbindet und abdichtet sowie die Vielzahl von Schließventilen öffnet, um die Ausgabe der Sirups unterschiedlicher Geschmacksrichtungen an das zu beliefernde Geschäft zu ermöglichen.
9. Massen-Sirupauslieferungssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Vielkanalaufnamekupplung (44) eine Vielzahl von Schließventilen (66) in sich enthält, wobei jeweils eines für jeden Kanal in der Vielkanalaufnahmekupplung vorgesehen ist.
10. Massen-Sirupauslieferungssystem nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet , daß ein Anschluß zur Belieferung des betreffenden Geschäftes an der Außenseite eines Gebäudes (39), in dem sich das Geschäft befindet, angebracht ist, und daß der Anschluß ein Gehäuse (40) mit einem Schloß (42) daran enthält, um einen unerlaubten Zugang zu dem Anschluß verhindern zu können.