DE3605774A1 - Umlegbare kopfstuetze fuer einen fahrzeugsitz, insbesondere fuer einen ruecksitz eines personenwagens - Google Patents
Umlegbare kopfstuetze fuer einen fahrzeugsitz, insbesondere fuer einen ruecksitz eines personenwagensInfo
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- B60N2/806—Head-rests movable or adjustable
- B60N2/874—Head-rests movable or adjustable movable to an inoperative or stowed position
Description
Die Erfindung betrifft eine umlegbare Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Rücksitz eines Personen
wagens, die von wenigstens einer Stange getragen wird, die auf
einer hülsenartigen Führung an der Oberseite der Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes herausragt und ein zum Umlegen ihres oberen
Stangenabschnitts entsperrbares Drehlager aufweist.
Eine Kopfstütze der eingangs genannten Art ist für die Rück
sitze von Kombiwagen bekannt (DE-OS 31 03 620). Die bekannte
Kopfstütze ist an einem Arm befestigt, der ein Drehgelenk auf
weist und von einer Zugfeder in der normalen Gebrauchslage
der Kopfstütze so weit in eine Lagerhülse hineingezogen wird,
daß das Drehgelenk gesperrt und die Kopfstütze ausreichend si
cher gehalten ist. Die Kopfstütze wird nach vorne in die
Verstauungslage gebracht, indem der Arm von Hand so weit an
gehoben wird, daß das Drehgelenk außerhalb des Randes der
Rückenlehne gelangt, wonach der Arm um 90° umgelegt werden
kann. Die Zugfeder ist dabei oberhalb des Drehgelenks einge
hängt, und hält dadurch die Kopfstütze in der Verstauungslage
fest. Die Handhabung dieser bekannten Kopfstütze ist umständ
lich. Die Kopfstütze muß von Hand gegen die Kraft der Zugfe
der angehoben werden, bis das Drehgelenk freiliegt, erst dann
kann sie umgeklappt werden. Dieser Vorgang ist praktisch nur
bei gepacktem Fahrzeug vom Rücksitz aus durchführbar.
Es ist weiterhin eine in der Rückenlehne eines Kraftwagen
sitzes versenkt angeordnete Kopfstütze bekannt (DE-OS 31
36 648), die durch ein hilfskraftbetätigtes Stellelement
selbsttätig in eine Wirkstellung verschwenkt wird, wenn das
Sitzkissen des zugeordneten Kraftwagensitzes durch einen
Sitzbenutzer belastet wird und die beim Entlasten des Sitzes
selbsttätig in ihre Ruhestellung zurückgeschwenkt wird. Die
Kopfstütze gelangt hierdurch nur bei einer Benutzung des
Sitzes in ihre Wirkstellung und ermöglicht dem Fahrer bei
Nichtgebrauch des Sitzes durch ihre versenkte Ruhelage eine
verbesserte Sicht nach hinten. Das Stellelement besteht bei
der bekannten Kopfstütze aus einem kopfstüzenfesten Elektro
motor, dessen antriebsseitiges Zahnrad mit einem ortsfest
mit dem Rückenlehnenrahmen verbundenen Zahnsegment in Ein
griff steht, um dessen sich im Innern der Kopfstütze befin
dende Mittelachse die Kopfstütze schwenkbar ist. Diese be
kannte Anordnung hat den Nachteil, daß sie sehr aufwendig
ist und eine besondere Ausgestaltung der Kopfstütze benötigt,
die nicht ohne weiteres gegen Kopfstützen einfacher Bauart
austauschbar ist. Von Nachteil ist weiterhin, daß sich die
bekannte Kopfstütze nicht vollständig aus dem Blickfeld
des Fahrers herausbewegen läßt, da sie nur in ihrer Lage
rung oberhalb des Sitzes geschwenkt wird.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine
umlegbare Kopfstütze der eingangs genannten Art zu schaffen,
die sich durch einen geringen Bauaufwand und eine einfache
Bedienbarkeit auszeichnet und die so weit umlegbar ist, daß
die Sicht des Fahrers nach hinten nicht behindert wird.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der
Rückenlehne eine mittels einer Drucktaste betätigbare Stell
vorrichtung vorgesehen ist, durch die das Drehlager ent
sperrbar ist und die Stange oder ein oberer Stangenabschnitt
zusammen mit der Kopfstütze selbsttätig umlegbar sind. Mit
der Erfindung ist es möglich durch die Betätigung einer
Drucktaste, die je nach Ausgestaltung an der Rückenlehne
des Sitzes aber auch an anderer Stelle im Fahrzeug bei
spielsweise am Armaturenbrett angeordnet sein kann, die
Kopfstütze selbsttätig aus der Gebrauchsstellung in die
Ruhestellung zu bewegen, in der die Kopfstütze sich im we
sentlichen unterhalb der Rückenlehnenoberkante befindet und
dadurch dem Fahrer eine freie Sicht gewährleistet. Das Zu
rückführen der Kopfstütze in die Gebrauchsstellung erfolgt
vorzugsweise von Hand, wobei dadurch gleichzeitig die Stell
vorrichtung aktivierbar ist. Auf diese Weise läßt sich mit
geringem Bedienungsaufwand eine einfache Stellvorrichtung
verwirklichen, die bei Bedarf ein selbsttätiges Umlegen der
Kopfstütze ermöglicht.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das am
Ende eines Stangenabschnitts angeordnete Drehlager in die
hülsenartige Führung einschiebbar, wobei das Drehlager durch
das Eingreifen in die hülsenartige Führung sperrbar ist. Es
genügt daher, wenn durch die Stellvorrichtung das Drehlager
aus der hülsenartigen Führung herausbewegt wird, um das Um
legen der Kopfstütze zu ermöglichen. Das Drehlager wird auf
einfache Weise dadurch gebildet, daß der Stangenabschnitt
ein gegabeltes Ende aufweist, in das ein abgeplattetes Ende
eines weiteren Stangenabschnitts eingreift, wobei beide En
den durch einen eine Querbohrung durchgreifenden Scharnier
stift miteinander verbunden sind. Dabei ist es von Vorteil,
wenn die Stirnflächen der Enden an den Stangenabschnitten in
der Gebrauchsstellung der Kopfstütze aneinanderliegen. Hier
durch wird eine Ausrichtung der Kopfstütze beim Aufrichten
vor dem Einschieben des Drehlagers in die Führung erzielt.
Eine besonders einfache Ausgestaltung der Stellvorrichtung
besteht nach einem Vorschlag der Erfindung aus einer in der
hülsenartigen Führung angeordneten, spannbaren Feder, durch
die die Stange bis zur Entsperrung des Drehlagers aus der
Führung heraus bewegbar ist. Hierbei ist die Stange in der
Führung vorzugsweise durch ein Rastgesperre entgegen der
Kraft der vorgespannten Feder festhaltbar. Das Sperrelement
des Rastgesperres kann nach einem Vorschlag der Erfindung
mittels einer an der Rückenlehne angeordneten Drucktaste ge
löst werden. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung
kann das Rastgesperre auch durch einen am Sperrelement an
greifenden Elektromagneten lösbar sein, der durch einen
Schaltkreis im Fahrzeug steuerbar ist. Auf diese Weise wird
mit einfachen Mitteln eine Fernsteuerung erzielt, die ein
Betätigen der Kopfstütze vom Armaturenbrett aus ermöglicht.
Die Einstellung der Kopfstütze in der für den Sitzbenutzer
jeweils richtigen Höhe läßt sich erfindungsgemäß auf ein
fache Weise dadurch erzielen, daß die Stange in mehreren
Stellungen von unterschiedlicher Einschubtiefe durch das
Rastgesperre arretierbar ist. Somit kann beim Aufrichten
der Kopfstütze gleichzeitig ihre richtige Höhenlage einge
stellt werden. Wurde die Kopfstütze versehentlich zu tief
in die Führung gedrückt, so kann durch Betätigen der Druck
taste ein kurzzeitiges Lösen des Rastgesperres und ein An
heben der Kopfstütze bewirkt werden. Erfindungsgemäß ist
weiterhin vorgesehen, daß der Stangenabschnitt unterhalb
des Drehgelenks durch ein Rastgesperre in einer Stellung
arretierbar ist, in der der obere Stangenabschnitt mit der
Kopfstütze umlegbar ist. Das Rastgesperre verhindert, daß
der untere Stangenabschnitt beim Umlegen der Kopfstütze zu
weit aus der Führung heraustritt und ermöglicht anderer
seits einen Ausbau der Kopfstütze zu Reinigungs- oder Re
paraturzwecken.
Vorzugsweise besteht die hülsenartige Führung aus einem im
Innern der Rückenlehne befestigbaren Rohr mit einem im wesent
lichen mit der Oberkante der Rückenlehne abschließenden Kopf,
der einen sich an die Bohrung des Rohrs anschließenden,
nach hinten offenen Schlitz enthält, in den die Stange beim
Umlegen hineinbewegbar ist. Eine derartige Führung ist ein
fach in der Herstellung und bietet einen formschön in die
Rückenlehne integrierbaren Schutz für das Drehgelenk in der
umgelegten Ruheposition der Kopfstütze. Um die Kopfstütze
nach dem Entsperren des Drehlagers umzulegen, kann bei die
ser Ausgestaltung in der der Vorderseite der Stange gegen
überliegenden Wand des Kopfes ein Druckelement angeordnet
sein, das in Umlegerichtung oberhalb des entsperrten Dreh
lagers drückend auf die Stange einwirkt. Vorzugsweise be
steht das Druckelement aus einem entgegen der Kraft einer
Druckfeder in eine Querbohrung in der Wand des Kopfes hin
eindrückbaren Stößel.
In ihrer liegenden Ruhestellung kann die Stange vorteilhaft
von einem Gummipuffer gehalten werden, der die Stange teil
weise umgreift. Hierdurch werden Schwingungen der Kopfstütze
beim Befahren schlechter Straßen und dadurch hervorgerufene
Geräusche unterbunden. Der Gummipuffer kann zweckmäßig in
dem Schlitz im Kopf der Führung angeordnet sein.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung
ist vorgesehen, daß der untere Stangenabschnitt als Zahn
stange ausgebildet ist, in die ein Zahnrad einer elektro
motorisch angetriebenen, in der Rückenlehne angeordneten
Stellvorrichtung eingreift. Diese Weiterbildung hat den Vor
teil, daß mit Hilfe eines elektrischen Steuerbefehls die
Kopfstütze in die Ruhestellung und aus der Ruhestellung zu
rück in die Gebrauchsstellung bewegbar ist und daß die Hö
henlage der Kopfstütze einstellbar ist. Es läßt sich daher
mit sehr einfachen Mitteln eine fernsteuerbare Betätigung
der Kopfstütze verwirklichen, die sich durch einen hohen
Bedienungskomfort auszeichnet.
Eine weitere Variante für eine elektrisch fernsteuerbare
Kopfstützenbetätigung besteht erfindungsgemäß darin, daß
das untere Ende der Stange an einem in der Rückenlehne
gelagerten Zahnrad befestigt ist, das mittels einer elektro
motorisch angetriebenen, selbsthemmenden Spindel drehbar
ist. Auch bei dieser Anordnung kann das Umlegen und das Auf
richten der Kopfstütze durch Betätigung des elektromotori
schen Antriebs bewirkt werden. Weiterhin ist von Vorteil,
daß das Umlegen der Kopfstütze ohne vorheriges Hochfahren
zum Entsperren des Drehlagers möglich ist, so daß der
Platzbedarf für das Umlegen der Kopfstütze sehr klein ist.
Die Spindel ist bei dieser Anordnung vorzugsweise aufrecht
stehend in der Rückenlehne angeordnet, wodurch sich günsti
ge Einbauverhältnisse ergeben.
Alle beschriebenen Ausführungen der erfindungsgemäßen Kopf
stütze können an einer oder an zwei gleichartig ausgebilde
ten Stangen in der Rückenlehne gelagert sein. Ist nur eine
einzige Stange vorgesehen, so wird eine zusätzliche Ein
richtung zur Verdrehsicherung benötigt.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich
aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener bevorzug
ter Ausführungsbeispiele, die in der Zeichnung dargestellt
sind. Es zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der
Rückenlehne des Rücksitzes eines Per
sonenwagens mit zwei erfindungsgemäßen
Kopfstützen, eine in der Gebrauchslage
und eine umgelegt in der Ruhelage,
Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der
Halterung der Kopfstützen gemäß Fig. 1,
Fig. 3 ein Längsschnitt durch die Halterung einer Kopf
stütze gemäß Fig. 1,
Fig. 4 ein Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kopf
stützenhalterung mit mechanischer Stellvorrichtung
und elektromagnetischer Entriegelung,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kopf
stützenhalterung mit Kunststoffgehäuse und mechani
scher Drucktastenentriegelung,
Fig. 6 eine erfindungsgemäße Kopfstützenhalterung mit Kunst
stoffgehäuse und elektromagnetisch betätigbarer Ent
riegelung,
Fig. 7 eine Front- und eine Seitenansicht des Drehgelenks
einer erfindungsgemäßen Stange zum Tragen einer Kopf
stütze,
Fig. 8 eine schematische Darstellung des Bewegungsablaufs
beim Bewegen einer erfindungsgemäßen Kopfstütze aus
der Gebrauchslage in die Ruhelage,
Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Drucktastenan
ordnung zum Betätigen einer erfindungsgemäßen Kopf
stütze,
Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Schutzbalgan
ordnung für das Drehgelenk einer erfindungsgemäßen
Kopfstützenhalterung,
Fig. 11 und 12 eine schematische Darstellung der Handhabungs
möglichkeiten einer in eine umklappbare Rücken
lehne eingebauten, erfindungsgemäßen Kopfstütze,
Fig. 13 eine Kopfstütze gemäß Fig. 1 mit elektromotorischer
Stellvorrichtung und
Fig. 14 eine Kopfstütze mit elektromotorischer Fernsteuerung
für Gebrauchs- und Ruhelage.
In Fig. 1 ist die Rückenlehne 1 der Rücksitze eines Personen
wagens dargestellt, die zwei Kopfstützen 2, 3 trägt. Die
Kopfstützen 2, 3 sind jeweils mit zwei Stangen 4 in Führungs
hülen 5 gehalten, die im wesentlichen vertikal in der Rü
ckenlehne 1 angeordnet und deren Köpfe an der Rückenlehnen
oberkante sichtbar sind. Die Kopfstütze 2 ist aufgerichtet
und befindet sich in ihrer Gebrauchslage. Die Kopfstütze 3
befindet sich in der Ruhelage, in der sie nach hinten umge
legt und zu einem wesentlichen Teil in eine Vertiefung 6 in
der Hutablage 7 hinter der Rückenlehne 1 versenkt ist. In
dieser Position wird die Sicht des Fahrers nach hinten durch
die Kopfstützen nicht behindert. Zum Umlegen der Kopfstützen
2, 3 ist an den Führungshülsen 5 ein Bedienungshebel 8 vor
gesehen, durch dessen Betätigung eine Stellvorrichtung ent
riegelt wird, durch die die Stangen 4 ein Stück aus den Füh
rungshülsen 5 herausgeschoben und anschließend in die Ruhe
position umgelegt werden.
Wie die Stangen 4 und die Führungshülsen 5 ineinander grei
fen, ist aus Fig. 2 zu ersehen. Die Führungshülsen 5 beste
hen aus einem zylindrischen Rohr 9 und einem an dem Rohr be
festigten Kopf 10 mit einem Schlitz 11, der sich an die Boh
rung des Rohrs 9 anschließt und zur Hutablage 7 hin offen
ausläuft, wodurch er eine Führung für die Stange 4 beim Um
legen der Kopfstütze 2 bzw. 3 bildet. Das Rohr 9 und der
Kopf 10 sind aus Kunststoff hergestellt.
Jede der Stangen 4 besteht aus einem oberen Stangenabschnitt
12, an dem die Kopfstütze 2 bzw. 3 befestigt ist, und einem
unteren Stangenabschnitt 13. Beide Stangenabschnitte sind
durch ein Drehgelenk 14 miteinander verbunden. Die Stangen 4
werden durch ein Rastgesperre, welches durch den Bedie
nungshebel 8 entriegelbar ist, in der jeweiligen Gebrauchs
lage gegenüber den Rohren 9 arretiert. Werden die Rastge
sperre durch Betätigen des Bedienungshebels 8 entriegelt,
so bewegen unter den Stangenabschnitten 13 angeordnete Druck
federn die Stangen 4 so weit nach oben, bis die Drehgelenke
14 sich in den Schlitzen 11 der Köpfe 10 befinden. Die Dreh
gelenke 14 werden hierdurch entsperrt, so daß sich die obe
ren Stangenabschnitte 12 mit den daran befestigten Kopf
stützen 2, 3 nach hinten umlegen lassen.
Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die
Führungshülse 5 ein Rohr 9 aus Metall auf, das in ein U-för
miges Stegblech 16 im Innern der Rückenlehne 1 eingesetzt
und durch Schweißen mit diesem verbunden ist. Das untere
Ende des Rohres 9 ist durch einen Deckel 17 verschlossen,
der ein Widerlager für eine im Innern des Rohres angeordnete
Druckfeder 18 bildet. Der aus einem Kunststoff hergestellte
Kopf 10 der Führungshülse 5 ist an dem oberen Ende des Roh
res 9 durch eine Schnappverbindung befestigt. Am Boden des
Schlitzes 11 befindet sich in dem Kopf 10 ein Sperrstift 19,
der mit Federkraft gegen die in die Führungshülse 5 einge
setzte Stange 4 drückt, wodurch diese in der jeweiligen Ein
schubtiefe festgehalten wird. Der Sperrstift 19, ist mit dem
Bedienungshebel 8 verbunden und kann durch Betätigen des Be
dienungshebels 8 in die Wand des Kopfes 10 zurückgezogen
werden.
Fig. 3 zeigt die Stange 4 in einer Lage, die sie in der Ruhe
position der Kopfstütze einnimmt. Der untere Stangenabschnitt
13 befindet sich in dem Rohr 9 und wird durch den Sperrstift
19 gegen die Kraft der Druckfeder 18 festgehalten. Hierbei
liegt das Drehgelenk 14 in dem Schlitz 11 innerhalb des
Kopfes 10 und der obere Stangenabschnitt 12 ist nach hinten
umgelegt und erstreckt sich durch die seitliche Öffnung des
Schlitzes 11.
In ihre Gebrauchsstellung gelangt die Kopfstütze, indem sie
von Hand zusammen mit den oberen Stangenabschnitten 12 auf
gerichtet wird. Hierbei drückt der Stangenabschnitt 12 den
Sperrstift 19 in die Wand des Kopfes 10 hinein. Anschlie
ßend wird die Kopfstütze nach unten gedrückt, wobei die
Stangen 4 in die Führungshülsen 5 hineingeschoben werden und
die unter den Stangen angeordneten Druckfedern 18 gespannt
werden. Die Drehgelenke 14 werden dabei so weit in die Rohre
9 hineingeschoben, daß sie durch die Rohre 9 gesperrt werden
und ein Umlegen der Stangenabschnitte 12 nicht mehr möglich
ist. In einer solchen Lage sind die Stangenabschnitte 12
durch den Sperrstift 19 arretierbar und halten dadurch die
Kopfstütze in der Gebrauchsstellung fest.
Das Umlegen der Kopfstütze kann auf einfache Weise durch Be
tätigen des Bedienungshebels 8 erreicht werden. Hierdurch
werden die Stangenabschnitte 12 von dem Sperrstift 19 frei
gegeben und die Druckfedern 18 schieben die Stangen 4 mit
der Kopfstütze so weit nach oben, bis die Drehgelenke 14
aus dem Rohr 9 heraustreten und die Stangenabschnitte 12
nach hinten umlegbar sind. Das Umlegen wird dabei durch den
Sperrstift 19 unterstützt, der in Umlegerichtung auf einen
oberen Stangenabschnitt 12 einwirkt. Die Kopfstütze gelangt
somit allein durch kurzes Betätigen des Bedienungshebels 8
aus der Gebrauchslage in die Ruhelage.
Das in Fig. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel stimmt bis auf
die Ausgestaltung des Rastgesperres mit dem Ausführungs
beispiel gemäß Fig. 3 überein. Die einander entsprechenden
Bauteile sind daher mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.
Das Rastgesperre 20 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel
aus einer federbelasteten Sperrklinke 21, die durch einen
Elektromagneten 22 in eine Entriegelungsstellung bewegbar
ist. Der Elektromagnet kann durch einen Schalter am Arma
turenbrett des Fahrzeugs betätigt werden. Die Stangenab
schnitte 12, 13 weisen jeweils eine Kerbe 23, 24 auf, in
die die Sperrklinke 21 einrastet, um den jeweiligen Stangen
abschnitt in der Ruhelage oder der Gebrauchslage der Kopf
stütze zu halten. Mit Ausnahme der elektrischen Fernbedien
barkeit ist die Handhabung der Kopfstütze gemäß Fig. 4 die
gleiche wie bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel.
Bei der in Fig. 5 dargestellten Kopfstützenhalterung ist
ein Kunststoffgehäuse 25 vorgesehen mit einem rohrförmigen,
eine Führungshülse bildenden Abschnitt 26, der in einem Pro
filblech 27 einer Rückenlehne 28 befestigt ist, und einem
Kopf 29, der den oberen Abschluß des Kunststoffgehäuses 25
bildet und einen nach hinten offenen Schlitz 30 aufweist,
in den der obere Stangenabschnitt 31 beim Umlegen hineinbe
wegbar ist. Ein in dem Schlitz 30 angeordneter, U-förmiger
Gummipuffer 63 dient zur Halterung des Stangenabschnitts 31
in der in der Zeichnung dargestellten Umlegeposition. Der
Stangenabschnitt ist durch ein Drehgelenk 32 der in Verbin
dung mit Fig. 7 näher beschriebenen Art mit einem unteren
Stangenabschnitt 33 verbunden, der in der Bohrung 34 des
Kunststoffgehäuses 25 gelagert ist und der eine seitliche
Rille 35 aufweist, in die in der dargestellten Position ein
Klemmbügel 36 eingreift, durch den der Stangenabschnitt 33
am Herausgleiten aus der Borhung 34 gehindert wird. Der
Klemmbügel 36 ist mit einer Drucktaste 37 verbunden, die
entgegen ihrer Betätigungsrichtung von einer Druckfeder 38
beaufschlagt ist. Durch Betätigen der Drucktaste 37 läßt
sich der Klemmbügel 36 aus der Rille 35 herausbewegen und
der Stangenabschnitt 33 entriegeln. Eine zwischen dem unte
ren Ende des Stangenabschnitts 33 und dem Boden der Bohrung
34 eingespannte Druckfeder 39 dient zum Herausschieben des
Stangenabschnitts 31 aus der Bohrung 34, beim Umlegen der
der Kopfstütze. Das Umklappen des Stangenabschnitts 31
nach dem Entsperren des Drehgelenks 32 wird durch einen im
Boden des Schlitzes 30 angeordneten, federbelasteten Druck
pilz 40 bewirkt, der oberhalb der Drehachse des Drehge
lenks 32 in Umlegerichtung auf die Mantelfläche des Stangen
abschnitts 31 drückt.
Um die Kopfstütze bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungs
beispiel aus der dargestellten Ruhelage in die Gebrauchslage
zu bewegen, wird der Stangenabschnitt 31 von Hand so weit
aufgerichtet, bis er am Boden des Schlitzes 30 anliegt, wobei
der Druckpilz 40 federnd in seine Lagerbohrung im Kopf 29 zu
rückweicht. Anschließend wird die Kopfstütze nach unten ge
drückt und die Stangenabschnitte 31, 33 werden in die Bohrung
34 hineingeschoben, wobei die Druckfeder 39 zusammengedrückt
wird. Der Klemmbügel 36 kann hierbei aufgrund seiner geneig
ten Anordnung zur Längsachse der Bohrung 34 leicht aus der
Rille 35 herausgedrückt werden. Hat die Kopfstütze die vor
gesehene Gebrauchslage erreicht, so rastet der Klemmbügel 35
in eine Rille 41 im Stangenabschnitt 31 ein, wodurch die
Kopfstütze in dieser Lage arretiert wird. Es können auch
mehrere Rillen 41 übereinander vorgesehen sein, um die
Kopfstütze in unterschiedlichen Höhen arretieren zu können.
Zum Umlegen der Kopfstütze wird die Drucktaste 37 betätigt
und der Stangenabschnitt 31 entriegelt. Die Druckfeder 39
bewegt die Stangenabschnitte 31, 33 mit der Kopfstütze nach
oben, bis der Klemmbügel 36, wie in der Zeichnung darge
stellt, in die Rille 35 einrastet. Sobald das Drehgelenk 32
die Bohrung 34 verlassen hat und dadurch entsperrt ist,
wird der Stangenabschnitt 31 nach hinten gedrückt, so daß
die Kopfstütze unterstützt durch ihr Eigengewicht in die
Ruhelage fällt.
Fig. 6 zeigt eine Kopfstützenhalterung, deren grundsätzli
cher Aufbau mit der in Fig. 5 gezeigten Kopfstützenhalte
rung übereinstimmt. Zur Erhöhung des Bedienungskomforts
wurde lediglich die mechanische Drucktastenbetätigung durch
ein elektromagnetisch entsperrbares Rastgesperre 42 er
setzt, das von der Armaturentafel oder der Mittelkonsole
aus steuerbar ist. Das Rastgesperre 42 ist im Kopf 29 un
terhalb des Schlitzes 30 angeordnet und besteht aus einer
federbelasteten Sperrklinke 43, die mit einer Kerbe 44 im
Stangenabschnitt 33 und einer Kerbe 45 im Stangenabschnitt
31 zusammenwirkt. Die Sperrklinke 43 ist mit einem Elektro
magneten 64 verbunden, durch den sie bei Erregung aus einer
Kerbe herausgezogen werden kann. Die Sperrklinke 43 hat Sä
gezahnform, so daß sie beim Einschieben des Stangenabschnitts
33 durch diesen zurückgedrückt werden kann. Mit Ausnahme der
elektromagnetischen Fernbedienbarkeit entspricht die Hand
habung und Wirkungsweise dieser Kopfstützenhalterung derje
nigen gemäß Fig. 5.
Fig. 7 zeigt die Ausbildung des Drehgelenks 32 zwischen den
Stangenabschnitten 31 und 33. Es besteht aus einem beidsei
tig abgeplatteten Ende 46 des Stangenabschnitts 31, das in
einen Schlitz 47 entsprechend der Breite im Ende des Stan
genabschnitts 33 eingreift. Das abgeplattete Ende 46 und
die Stege 48 beiderseits des Schlitzes 47 sind durch einen
mittig und senkrecht zur Schlitzebene angeordneten Schar
nierstift 49 verbunden, der in fluchtende Bohrungen in den
Stegen 48 eingepreßt ist und eine Lagerbohrung im Ende 46
durchgreift. In der in der Zeichnung dargestellten ge
streckten Stellung des Drehgelenks 32 liegen die zur Längs
achse der Stangenabschnitte 31, 33 geneigten Stirnflächen
50 der Stege 48 an den gegenüberliegenden, entsprechend ge
neigten Flächen des Stangenabschnitts 31 an und bilden auf
diese Weise einen Anschlag, der das Drehgelenk in der ge
streckten Lage der Stangenabschnitte 31, 33 in der der Um
legerichtung entgegengesetzten Bewegungsrichtung sperrt.
Hierdurch wird das Aufrichten der Kopfstütze und das He
runterdrücken in die Gebrauchslage erleichtert.
Der Bewegungsablauf beim Umlegen einer erfindungsgemäßen
Kopfstütze ist in Fig. 8 veranschaulicht, wobei auf das Aus
führungsbeispiel gemäß Fig. 5 Bezug genommen ist. Die linke
Abbildung zeigt die Kopfstütze in der Gebrauchslage. Der
Stangenabschnitt 31 greift tief in das Gehäuse 25 ein und
ist dadurch sicher gehalten. Durch Betätigung der Druck
taste 37 wird der Stangenabschnitt 31 entriegelt und die
Kopfstütze nach oben bewegt, mittlere Abbildung. Sobald das
Drehgelenk 32 entsperrt ist, klappt die Kopfstütze nach
hinten um und gelangt dadurch in ihre Ruheposition, rechts.
Fig. 9 zeigt einen zylindrisch ausgebildeten Kopf 51 als
oberen Abschluß für das Führungsrohr einer umlegbaren Kopf
stützenhalterung, der auf der Vorderseite eine Drucktaste
52 zur Betätigung des Gesperres und auf seiner Rückseite
einen Schlitz 53 zur Führung des umlegbaren Stangenabschnitts
54 aufweist. Der Kopf 51 kann in Verbindung mit einem sepa
rat angeordneten Einrastprofil 55 aus elastischem Werkstoff,
beispielsweise Gummi verwendet werden, in das der Stangen
abschnitt 54 in der Ruheposition der Kopfstütze einrastet.
Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen ist das
Drehgelenk 14, 32 in der Ruheposition der Kopfstütze von
den Wänden des Schlitzes 11 bzw. 30 im Kopf 10 bzw. 29 um
geben, so daß keine scharfen Kanten hervorstehen, an denen
sich die Insassen des Fahrzeugs verletzen können. Eine ande
re Schutzmöglichkeit zeigt das in Fig. 10 dargestellte Aus
führungsbeispiel, bei dem an dem Kopf 56 ein Faltenbalg 57
aus elastischem Werkstoff befestigt ist, der das beim Umle
gen der Kopfstütze aus dem Kopf 56 heraustretende Gelenk
umhüllt und dadurch die Gefahr einer Verletzung vermeidet.
Der Faltenbalg 57 hat außerdem den Vorteil, daß er das Ge
lenk und die Führungshülse vor Verschmutzung schützt.
Die vorteilhafte Anwendung der erfindungsgemäßen Kopfstütze
bei einem Fahrzeug mit umlegbarer Rücksitzlehne ist in den
Fig. 11 und 12 veranschaulicht. Fig. 11 zeigt das Sitzkissen
58 und die Lehne 59 des Rücksitzes in normaler Postion. Die
Kopfstütze 60 ist in einer zuvor beschriebenen Weise durch
Betätigung einer Drucktaste aus ihrer aufrechten Gebrauchs
lage in ihre Ruhelage bewegbar, in der sie in eine Vertie
fung 61 in der Hutablage 62 hinter der Lehne 59 ruht, wo
durch die Sicht des Fahrers nach hinten verbessert wird.
Soll die Rücksitzbank zur Vergrößerung des Laderaums umge
klappt werden, so werden das Sitzkissen 58 und die Lehne 59
nacheinander in die in Fig. 12 gezeigte Lage bewegt. Hier
bei kann durch Umlegen der Kopfstütze 60 der Schwenkradius
der Lehne 59 so weit verkleinert werden, daß der durch die
Breite des Sitzkissens vorgegebene Einbauraum ausreicht, um
die Lehne 59 zusammen mit der Kopfstütze 60 aufzunehmen.
Fig. 13 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kopf
stützenhalterung, bei der das Umlegen der Kopfstütze nicht
durch Federkraft, sondern mit Hilfe eines elektromotori
schen Antriebs bewirkt wird. Da diese Kopfstützenhalterung
von ihrem grundsätzlichen Aufbau her weitgehend mit derje
nigen in Fig. 3 übereinstimmt, wurden für die einander ent
sprechenden Bauteile gleiche Bezugsziffern verwendet. Anstel
le der bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ver
wendeten Druckfeder zum Herausschieben des oberen Stangenab
schnitts 12 aus der Führungshülse ist bei diesem Ausfüh
rungsbeispiel ein um eine horizontale Achse drehbares Zahn
rad 65 vorgesehen, das von einem Elektromotor im Uhrzeiger
sinn angetrieben wird. Das Zahnrad 65 greift durch eine
Öffnung 66 im Rohr 9 in die Verzahnung 67 des als Zahn
stange ausgebildeten unteren Stangenabschnitts 13 ein. Auf
diese Weise läßt sich durch ein zeitlich gesteuertes Ein
schalten des das Zahnrad 65 antreibenden Elektromotors der
Stangenabschnitt 13 so weit anheben, daß der Stangenab
schnitt 12 mit der von ihm getragenen Kopfstütze in die
Ruhelage kippt. Das Aufrichten der Kopfstütze in die Ge
brauchslage erfolgt wie bei den bisher beschriebenen Aus
führungsbeispielen von Hand, wobei der nicht selbsthemmend
ausgeführte elektromotorische Antrieb in seine Ausgangslage
zurückgedreht wird.
Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen läßt sich
die Kopfstütze nur selbsttätig in die Ruhelage bewegen,
während das Aufrichten der Kopfstütze von Hand ausgeführt
werden muß. Dies ist nicht von großem Nachteil, da die Ge
brauchslage der Kopfstützen nur benötigt wird, wenn die
Rücksitze besetzt sind. Es bleibt dann den dort einsteigen
den Passagieren überlassen, die Kopfstützen aufzurichten
und in die Gebrauchslage zu bewegen. Einen größeren Be
dienungskomfort bietet das in Fig. 14 dargestellte Ausfüh
rungsbeispiel einer Kopfstützenhalterung, bei der sämtliche
Bewegungsvorgänge der Kopfstütze von einem elektomotor
schen Antrieb ausgeführt werden. Hierzu sind die beiden
Haltestangen 68 der Kopfstütze an einer horizontal in der
Rückenlehne 69 gelagerten Welle 70 befestigt. Die Welle ist
drehfest mit einem Zahnrad 71 verbunden, in das eine im we
sentlichen vertikal in der Rückenlehne gelagerte Spindel 72
eingreift, die von einem Elektromotor 73 angetrieben wird.
Der durch das Zahnrad 71 und die Spindel 72 gebildete Dreh
antrieb ist selbsthemmend ausgelegt. Die Betätigung der
Kopfstütze erfolgt durch Ansteuerung des Elektromotors 73
beispielsweise vom Armaturenbrett des Fahrzeugs aus. Die
Steuerung ist dabei so ausgelegt, daß der Elektromotor in
beiden Drehrichtungen angetrieben werden kann, wobei die
Einschaltdauer frei wählbar ist. Hat die Kopfstütze in ei
ner Bewegungsrichtung ihre Endstellung erreicht, so wird
der entsprechende Steuerbefehl durch eine Endabschaltung
aufgehoben.
Mit der beschriebenen Anordnung läßt sich eine Kopfstütze
ferngesteuert umlegen und aufstellen je nach Bedarf. Da der
Antrieb selbsthemmend ausgeführt ist, kann die Kopfstütze
auch in jeder beliebigen Zwischenlage zwischen den beiden
Endlagen angehalten werden. Es lassen sich somit je nach Be
darf auch unterschiedliche Neigungen der Kopfstütze fernge
steuert einstellen.
- 1 Rückenlehne
2 Kopfstütze
3 Kopfstütze
4 Stange
5 Führungshülse
6 Vertiefung
7 Hutablage
8 Bedienungshebel
9 Rohr
10 Kopf
11 Schlitz
12 Stangenabschnitt, oberer
13 Stangenabschnitt, unterer
14 Drehgelenk
15
16 Stegblech
17 Deckel
18 Druckfeder
19 Sperrstift
20 Rastgesperre
21 Sperrklinke
22 Elektromagnet
23 Kerbe
24 Kerbe
25 Kunststoffgehäuse
26 Abschnitt
27 Profilblech
28 Rückenlehne
29 Kopf
30 Schlitz
31 Stangenabschnitt, oberer
32 Drehgelenk
33 Stangenabschnitt, unterer
34 Bohrung
35 Rille
36 Klemmbügel
37 Drucktaste
38 Druckfeder
39 Druckfeder
40 Druckpilz
41 Rille
42 Rastgesperre
43 Sperrklinke
44 Kerbe
45 Kerbe
46 Ende
47 Schlitz
48 Steg
49 Scharnierstift
50 Stirnfläche
51 Kopf
52 Drucktaste
53 Schlitz
54 Stangenabschnitt
55 Einrastprofil
56 Kopf
57 Faltenbalg
58 Sitzkissen
59 Lehne
60 Kopfstütze
61 Vertiefung
62 Hutablage
63 Gummipuffer
64 Elektromagnet
65 Zahnrad
66 Öffnung
67 Verzahnung
68 Haltestange
69 Rückenlehne
70 Welle
71 Zahnrad
72 Spindel
73 Elektromotor
Claims (19)
1. Umlegbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere
für einen Rücksitz eines Personenwagens, die von wenigstens
einer Stange getragen wird, die auf einer hülsenartigen
Führung an der Oberseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes
herausragt und ein zum Umlegen ihres oberen Stangenab
schnitts entsperrbares Drehlager aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Rückenlehne (1, 28, 69) eine mittels einer Druck
taste (8, 37, 52) betätigbare Stellvorrichtung (18, 39, 40,
65, 71, 72) vorgesehen ist, durch die das Drehlager (14, 32,
70) entsperrbar ist und die Stangen (4, 68) oder ein oberer
Stangenabschnitt (12, 31, 54) zusammen mit der Kopfstütze
(2, 3, 60) selbsttätig umlegbar sind.
2. Kopfstütze nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie aus der Ruhelage von Hand in die Gebrauchslage be
wegbar ist, wobei durch diesen Bewegungsvorgang die Stell
vorrichtung (18, 39) aktivierbar ist.
3. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Drehlager am Ende des oberen Stangenabschnitts
(12, 31) in die hülsenartige Führung (5, 9, 25) einschieb
bar und durch das Eingreifen des Stangenabschnitts (12, 31
in die hülsenartige Führung (5, 9, 25) sperrbar ist.
4. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Bildung des Drehlagers (32) ein Stangenabschnitt
(33) ein gegabeltes Ende (48) aufweist, in das ein abge
plattetes Ende (46) eines weiteren Stangenabschnitts (31)
eingreift, wobei beide Enden (46, 48) durch einen eine
Querbohrung durchgreifenden Scharnierstift (49) miteinan
der verbunden sind.
5. Kopfstütze nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stirnflächen (50) an den Enden (48) des einen
Stangenabschnitts (33) einen Anschlag für den anderen
Stangenabschnitt (31) in der Gebrauchsstellung bilden.
6. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die hülsenartige Führung (9, 25) eine spannbare Feder
(18, 39) enthält, durch die die Stange (12, 13, 31, 33)
bis zur Entsperrung des Drehlagers (14, 32) aus der Füh
rung herausbewegbar ist.
7. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stange (12, 13, 31, 32) in der hülsenartigen
Führung (9, 25) durch ein Rastgesperre (20, 36, 42) ent
gegen der Kraft der vorgespannten Feder (18, 39) festhalt
bar ist.
8. Kopfstütze nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrelement (36) des Rastgesperres mittels ei
ner an der Rückenlehne (28) angeordneten Drucktaste (37)
lösbar ist.
9. Kopfstütze nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastgesperre (20, 42) mittels eines am Sperrele
ment (21, 43) angreifenden Elektromagneten (22) lösbar
ist, der durch einen Schaltkreis im Fahrzeug steuerbar
ist.
10. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stange in mehreren Stellungen von unterschiedlicher
Einschubtiefe durch das Rastgesperre arretierbar ist.
11. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Stangenabschnitt (13, 33) unterhalb des Drehge
lenks (14, 32) durch das Rastgesperre (20, 36, 42) in ei
ner Stellung arretierbar ist, in der der obere Stangenab
schnitt (12, 31) mit der Kopfstütze umlegbar ist.
12. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die hülsenartige Führung aus einem im Innern der
Rückenlehne (1) befestigbaren Rohr (9) mit einem im we
sentlichen mit der Oberkante der Rückenlehne abschließen
den Kopf (10) besteht, der einen sich an die Bohrung des
Rohrs (9) anschließenden, nach hinten offenen Schlitz (11)
enthält, in den die Stange (12) beim Umlegen hineinbeweg
bar ist.
13. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der der Vorderseite der Stange (31) gegenüberlie
genden Wand der hülsenartigen Führung (25) ein Druckele
ment (4 angeordnet ist, das in Umlegerichtung oberhalb
des entsperrten Drehlagers (32) auf die Stange (31) ein
wirkt.
14. Kopfstütze nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Druckelement (40) aus einem entgegen der Kraft
einer Druckfeder in eine Querbohrung der Führung (25)
hineindrückbare Stößel besteht.
15. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stange (31, 54) in der liegenden Ruhelage von
einem Gummipuffer (55) gehalten wird, der die Stange teil
weise umgreift.
16. Kopfstütze nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Gummipuffer (63) in dem Schlitz (30) im Kopf (29)
der Führung (25) angeordnet ist.
17. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß der untere Stangenabschnitt (13) als Zahnstange aus
gebildet ist, in deren Verzahnung (67) ein Zahnrad (65)
eines in der Rückenlehne (1) angeordneten elektromotori
schen Stellantriebs eingreift.
18. Kopfstütze nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das untere Ende der Stange (68) mit einem in der Rü
ckenlehne (69) gelagerten Zahnrad (71) drehfest verbun
den ist, das mittels einer elektromotorisch angetriebe
nen, selbsthemmenden Spindel (72) in beiden Drehrichtun
gen antreibbar ist.
19. Kopfstütze nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spindel (72) aufrecht stehend in der Rückenlehne
(68) angeordnet ist.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863605774 DE3605774A1 (de) | 1986-02-22 | 1986-02-22 | Umlegbare kopfstuetze fuer einen fahrzeugsitz, insbesondere fuer einen ruecksitz eines personenwagens |
US06/939,176 US4711494A (en) | 1986-02-22 | 1986-12-08 | Foldable headrest for vehicle rear seat |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863605774 DE3605774A1 (de) | 1986-02-22 | 1986-02-22 | Umlegbare kopfstuetze fuer einen fahrzeugsitz, insbesondere fuer einen ruecksitz eines personenwagens |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3605774A1 true DE3605774A1 (de) | 1987-09-17 |
DE3605774C2 DE3605774C2 (de) | 1991-01-31 |
Family
ID=6294734
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19863605774 Granted DE3605774A1 (de) | 1986-02-22 | 1986-02-22 | Umlegbare kopfstuetze fuer einen fahrzeugsitz, insbesondere fuer einen ruecksitz eines personenwagens |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4711494A (de) |
DE (1) | DE3605774A1 (de) |
Cited By (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4302549C1 (de) * | 1993-01-29 | 1994-02-17 | Daimler Benz Ag | Klappbare Kopfstütze |
EP0756964A2 (de) * | 1995-08-03 | 1997-02-05 | Adam Opel Ag | Umlegbare Kopfstütze, insbesondere für Kraftfahrzeuge |
DE19920220A1 (de) * | 1999-05-03 | 2000-11-09 | Volkswagen Ag | Zwischen einer Gebrauchslage und einer Nichtgebrauchslage bewegbare Kopfstütze |
DE10038813A1 (de) * | 2000-08-09 | 2002-02-21 | Volkswagen Ag | Kopfstützenanordnung |
EP1241046A1 (de) * | 2001-03-14 | 2002-09-18 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne |
DE102005039305A1 (de) * | 2005-08-19 | 2007-03-29 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für ein Fahrzeug |
DE102006034749A1 (de) * | 2006-07-27 | 2008-01-31 | Volkswagen Ag | Bedienkonzept für eine Klappkopfstütze |
FR2955807A1 (fr) * | 2010-02-04 | 2011-08-05 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Siege arriere de vehicule comprenant un appui-tete rabattable |
DE102010002159A1 (de) * | 2010-02-19 | 2011-08-25 | Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg, 96450 | Vorrichtung zum Verbinden einer Antriebseinheit für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit der Festigkeitsstruktur des Kraftfahrzeugsitzes |
WO2012013336A1 (de) * | 2010-07-28 | 2012-02-02 | Johnson Controls Gmbh | Verschwenkbare kopfstütze |
CN105431327A (zh) * | 2013-06-29 | 2016-03-23 | 美国圣戈班性能塑料公司 | 用于滑动头部保护装置中的承载件 |
WO2016086907A1 (de) * | 2014-12-05 | 2016-06-09 | ŠKODA AUTO a.s. | Umklappbare kopfstütze |
DE102018103093A1 (de) * | 2018-02-12 | 2019-08-14 | Lisa Dräxlmaier GmbH | Fahrzeugsitz für ein kraftfahrzeug |
US11649858B2 (en) | 2017-03-31 | 2023-05-16 | Saint-Gobain Performance Plastics Pampus Gmbh | Ring, method, and assembly for component displacement control |
Families Citing this family (57)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3642415A1 (de) * | 1986-12-11 | 1988-06-23 | Brose Fahrzeugteile | Kopfstuetzenverstellung, insbesondere in einem kraftfahrzeug |
JPS63115837U (de) * | 1987-01-23 | 1988-07-26 | ||
JP2545833B2 (ja) * | 1987-02-28 | 1996-10-23 | アイシン精機株式会社 | ヘツドレスト装置 |
JPH0414046Y2 (de) * | 1987-09-30 | 1992-03-31 | ||
US5095257A (en) * | 1989-12-11 | 1992-03-10 | Tachi-S Co., Ltd. | Method and device for controlling headrest in automotive seat |
US5011225A (en) * | 1990-03-16 | 1991-04-30 | Tachi-S Co. Ltd. | Structure of a movable headrest |
US5003240A (en) * | 1990-04-10 | 1991-03-26 | Tachi-S Co., Ltd. | Method and device for controlling headrest |
US5006771A (en) * | 1990-04-10 | 1991-04-09 | Tachi-S Co., Ltd. | Method and device for controlling headrest |
US5211443A (en) * | 1991-08-29 | 1993-05-18 | Bemis Manufacturing Company | Lounge chair |
US5464269A (en) * | 1993-10-12 | 1995-11-07 | Mizelle; Ned W. | Upholstered furniture and movable headrest |
DE19517992B4 (de) * | 1995-05-18 | 2005-10-20 | Fehrer F S Gmbh & Co Kg | Kraftfahrzeug-Rücksitz mit umklappbarer Kopfstütze |
FR2753145B1 (fr) * | 1996-09-12 | 1998-11-13 | Faure Bertrand Equipements Sa | Siege a appui-tete rabattable |
JP3758275B2 (ja) * | 1997-02-25 | 2006-03-22 | アイシン精機株式会社 | 車両用ヘッドレスト装置 |
GB2325403A (en) * | 1997-05-24 | 1998-11-25 | Rover Group | Head restraint for vehicle seat |
EP0999770B1 (de) * | 1997-08-29 | 2003-02-26 | Johnson Controls Technology Company | Einziehbare kopfstütze für kraftwagen |
US6220660B1 (en) | 1998-01-02 | 2001-04-24 | Johnson Controls Technology Company | Vehicle activity center |
WO1999035002A1 (en) * | 1998-01-02 | 1999-07-15 | Johnson Controls Technology Company | Seat back mounted fold down auto office |
US6074011A (en) * | 1998-03-16 | 2000-06-13 | Johnson Controls Technology Company | Automatic retractable head restraint |
DE19817155A1 (de) * | 1998-04-17 | 1999-10-21 | Lear Corp Gmbh & Co Kg | Kopfstütze |
DE19850754B4 (de) * | 1998-11-04 | 2008-02-28 | Volkswagen Ag | Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz |
DE19933430B4 (de) * | 1999-07-16 | 2004-02-19 | Daimlerchrysler Ag | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz |
SE519101C2 (sv) * | 2000-05-16 | 2003-01-14 | Kongsberg Automotive Ab | Anordning vid nackskydd för motorfordon |
WO2003008230A1 (en) * | 2001-07-18 | 2003-01-30 | Intier Automotive Inc. | Fold flat stow in floor seat assembly with collapsible bolsters |
WO2003029042A1 (de) * | 2001-09-25 | 2003-04-10 | Friedr. Fingscheidt Gmbh | Hintersitz-kopfstütze eines kraftfahrzeuges |
US6758527B2 (en) | 2002-05-15 | 2004-07-06 | Daimlerchrysler Corporation | Headrest retractable against motor vehicle headliner |
US6893095B2 (en) | 2002-05-15 | 2005-05-17 | Daimlerchrysler Corporation | Horizontally pivoting headrest for motor vehicle |
KR20040042219A (ko) * | 2002-11-13 | 2004-05-20 | 기아자동차주식회사 | 차량의 접동식 센터 헤드레스트 |
US6910740B2 (en) * | 2002-12-09 | 2005-06-28 | Camaco | Articulated headrestraint system |
US7048337B2 (en) * | 2003-02-14 | 2006-05-23 | Designworks/Usa, Inc. | Retractable headrest |
US20040195888A1 (en) * | 2003-04-03 | 2004-10-07 | Johnson Controls Technology Company | Configurable vehicle seat |
DE10320748B3 (de) * | 2003-05-09 | 2004-11-11 | Daimlerchrysler Ag | Komfortstütze für einen Fondsitz |
FR2861343B1 (fr) * | 2003-10-28 | 2006-01-13 | Cera | Appui-tete rabattable |
US7237843B2 (en) * | 2004-01-15 | 2007-07-03 | Johnson Controls Technology Company | Folding head restraint |
US20050242640A1 (en) * | 2004-04-15 | 2005-11-03 | Barko Jerry S | Folding headrest assembly |
US7325877B2 (en) * | 2004-04-15 | 2008-02-05 | Windsor Machine & Stamping Limited | Foldable headrest assembly |
WO2005113286A1 (en) * | 2004-04-26 | 2005-12-01 | Woobo Tech Co., Ltd. | A device for stooping car headrests |
DE102004053102A1 (de) * | 2004-10-28 | 2006-05-04 | Volkswagen Ag | Fahrzeugsitz mit einer in der Rückenlehne integrierten Kopfstütze |
DE102005013613B4 (de) * | 2005-03-24 | 2010-06-17 | Faurecia Autositze Gmbh | Kraftfahrzeugsitz |
US7458640B1 (en) * | 2005-09-22 | 2008-12-02 | Hill Gregory C | Adjustable vehicle headrest assembly |
DE102006054166B4 (de) * | 2005-11-21 | 2009-07-30 | Lear Corp., Southfield | System und Verfahren zum Betätigen einer Kopfstütze |
US7441821B2 (en) * | 2005-11-21 | 2008-10-28 | Lear Corporation | System and method for actuation of a head restraint |
US7234778B1 (en) * | 2005-12-07 | 2007-06-26 | Ts Tech Co., Ltd. | Retractable headrest for vehicle |
US7717516B2 (en) * | 2007-03-30 | 2010-05-18 | Gill Industries, Inc. | Articulating/folding head restraint |
JP5186804B2 (ja) * | 2007-05-11 | 2013-04-24 | トヨタ紡織株式会社 | ヘッドレスト装置 |
FR2916423B1 (fr) * | 2007-05-23 | 2010-02-12 | Airbus | Siege avec appui-tete pivotant |
US7823968B2 (en) * | 2008-01-03 | 2010-11-02 | Lee Autry Long | L and R folding chair with hood |
US8600624B2 (en) * | 2008-03-29 | 2013-12-03 | Lear Corporation | Method of matching component for vehicle head restraint actuation system |
US8702173B2 (en) * | 2010-10-12 | 2014-04-22 | La-Z-Boy Incorporated | Furniture member powered headrest rotation and release system |
US8746799B2 (en) | 2010-12-15 | 2014-06-10 | Nissan North America, Inc. | Headrest support rod |
US20130134751A1 (en) * | 2011-11-30 | 2013-05-30 | Lear Corporation | Two-Way Zipper Closeout for Folding Head Restraint Slots |
JP5913767B2 (ja) * | 2012-05-25 | 2016-04-27 | 株式会社タチエス | ヘッドレストの干渉防止構造 |
US8814270B2 (en) | 2012-06-15 | 2014-08-26 | Nissan North America, Inc. | Folding headrest closeout member |
US8905482B2 (en) * | 2012-10-31 | 2014-12-09 | Ford Global Technologies, Llc | Hidden rear seat head restraints for improved visibility |
US10023090B2 (en) * | 2016-09-07 | 2018-07-17 | Ford Global Technologies, Llc | Vehicle seat with stowable headrest |
EP3486116B1 (de) * | 2017-11-21 | 2020-08-26 | C.R.F. Società Consortile per Azioni | Kraftfahrzeugsitz |
US11148570B2 (en) * | 2019-11-26 | 2021-10-19 | GM Global Technology Operations LLC | Actuating rear center head restraint |
US11491899B2 (en) * | 2020-12-21 | 2022-11-08 | Lear Corporation | Vehicle seat trim member and assembly |
Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR1388773A (fr) * | 1963-11-26 | 1965-02-12 | Sièges de sécurité avec repose-tête escamotable | |
FR2057135A5 (de) * | 1969-08-01 | 1971-05-21 | Ducellier & Cie | |
DE7201514U (de) * | 1972-01-17 | 1972-06-08 | Doelling A U M Kg | Sitz fuer ein fahrzeug oder flugzeug |
DE3020558A1 (de) * | 1980-05-30 | 1981-12-03 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | Kopfstuetze fuer rueckenlehnen |
DE3103620A1 (de) * | 1980-02-15 | 1981-12-03 | Aktiebolaget Volvo, 40508 Göteborg | Ruecksitz-kopfstuetze |
DE3131633A1 (de) * | 1981-08-10 | 1983-02-24 | C. Rob. Hammerstein Gmbh, 5650 Solingen | Kopfstuetzvorrichtung |
JPS5914530A (ja) * | 1982-07-16 | 1984-01-25 | Shiraki Kinzoku Kogyo Kk | シ−トのヘツドレスト装置 |
Family Cites Families (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB699899A (en) * | 1951-09-06 | 1953-11-18 | Ritter Co Inc | Improvement in or relating to head rests for chairs |
DE3136648A1 (de) * | 1981-09-16 | 1983-03-31 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | "in der rueckenlehne eines kraftwagensitzes versenkt angeordnete kopfstuetze" |
DE3244728A1 (de) * | 1982-12-03 | 1984-06-07 | Dr.Ing.H.C. F. Porsche Ag, 7000 Stuttgart | Sitz fuer flugzeuge, fahrzeuge oder dergleichen |
DE3332730A1 (de) * | 1983-09-10 | 1985-03-28 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | Kopfstuetze in einem kraftwagen |
-
1986
- 1986-02-22 DE DE19863605774 patent/DE3605774A1/de active Granted
- 1986-12-08 US US06/939,176 patent/US4711494A/en not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR1388773A (fr) * | 1963-11-26 | 1965-02-12 | Sièges de sécurité avec repose-tête escamotable | |
FR86360E (fr) * | 1963-11-26 | 1966-01-28 | Sièges de sécurité avec repose-tête escamotable | |
FR2057135A5 (de) * | 1969-08-01 | 1971-05-21 | Ducellier & Cie | |
DE7201514U (de) * | 1972-01-17 | 1972-06-08 | Doelling A U M Kg | Sitz fuer ein fahrzeug oder flugzeug |
DE3103620A1 (de) * | 1980-02-15 | 1981-12-03 | Aktiebolaget Volvo, 40508 Göteborg | Ruecksitz-kopfstuetze |
DE3020558A1 (de) * | 1980-05-30 | 1981-12-03 | Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart | Kopfstuetze fuer rueckenlehnen |
DE3131633A1 (de) * | 1981-08-10 | 1983-02-24 | C. Rob. Hammerstein Gmbh, 5650 Solingen | Kopfstuetzvorrichtung |
JPS5914530A (ja) * | 1982-07-16 | 1984-01-25 | Shiraki Kinzoku Kogyo Kk | シ−トのヘツドレスト装置 |
Cited By (24)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4302549C1 (de) * | 1993-01-29 | 1994-02-17 | Daimler Benz Ag | Klappbare Kopfstütze |
EP0756964A2 (de) * | 1995-08-03 | 1997-02-05 | Adam Opel Ag | Umlegbare Kopfstütze, insbesondere für Kraftfahrzeuge |
EP0756964A3 (de) * | 1995-08-03 | 1998-02-25 | Adam Opel Ag | Umlegbare Kopfstütze, insbesondere für Kraftfahrzeuge |
DE19920220A1 (de) * | 1999-05-03 | 2000-11-09 | Volkswagen Ag | Zwischen einer Gebrauchslage und einer Nichtgebrauchslage bewegbare Kopfstütze |
DE10038813A1 (de) * | 2000-08-09 | 2002-02-21 | Volkswagen Ag | Kopfstützenanordnung |
EP1241046A1 (de) * | 2001-03-14 | 2002-09-18 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne |
DE102005039305A1 (de) * | 2005-08-19 | 2007-03-29 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für ein Fahrzeug |
DE102005039305B4 (de) * | 2005-08-19 | 2009-11-05 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für ein Fahrzeug |
DE102006034749A1 (de) * | 2006-07-27 | 2008-01-31 | Volkswagen Ag | Bedienkonzept für eine Klappkopfstütze |
DE102006034749B4 (de) | 2006-07-27 | 2018-05-30 | Volkswagen Ag | Bedienkonzept für eine Klappkopfstütze |
FR2955807A1 (fr) * | 2010-02-04 | 2011-08-05 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Siege arriere de vehicule comprenant un appui-tete rabattable |
DE102010002159A1 (de) * | 2010-02-19 | 2011-08-25 | Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg, 96450 | Vorrichtung zum Verbinden einer Antriebseinheit für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit der Festigkeitsstruktur des Kraftfahrzeugsitzes |
DE102010002159B4 (de) * | 2010-02-19 | 2021-05-06 | Brose Fahrzeugteile SE & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg | Vorrichtung zum Verbinden einer Antriebseinheit für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit der Festigkeitsstruktur des Kraftfahrzeugsitzes |
US9221371B2 (en) | 2010-07-28 | 2015-12-29 | Johnson Controls Technology Company | Pivotable head restraint |
WO2012013336A1 (de) * | 2010-07-28 | 2012-02-02 | Johnson Controls Gmbh | Verschwenkbare kopfstütze |
US9821693B2 (en) | 2013-06-29 | 2017-11-21 | Saint-Gobain Performance Plastics Corporation | Bearing for use in sliding head restraint |
CN105431327A (zh) * | 2013-06-29 | 2016-03-23 | 美国圣戈班性能塑料公司 | 用于滑动头部保护装置中的承载件 |
CN105431327B (zh) * | 2013-06-29 | 2019-01-22 | 美国圣戈班性能塑料公司 | 用于滑动头部保护装置中的承载件 |
US10220751B2 (en) | 2013-06-29 | 2019-03-05 | Saint-Gobain Performance Plastics Corporation | Bearing for use in sliding head restraint |
US10414311B2 (en) | 2013-06-29 | 2019-09-17 | Saint-Gobain Performance Plastics Corporation | Bearing for use in sliding head restraint |
WO2016086907A1 (de) * | 2014-12-05 | 2016-06-09 | ŠKODA AUTO a.s. | Umklappbare kopfstütze |
US11649858B2 (en) | 2017-03-31 | 2023-05-16 | Saint-Gobain Performance Plastics Pampus Gmbh | Ring, method, and assembly for component displacement control |
DE102018103093A1 (de) * | 2018-02-12 | 2019-08-14 | Lisa Dräxlmaier GmbH | Fahrzeugsitz für ein kraftfahrzeug |
DE102018103093B4 (de) | 2018-02-12 | 2023-10-05 | Lisa Dräxlmaier GmbH | Fahrzeugsitz für ein kraftfahrzeug |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3605774C2 (de) | 1991-01-31 |
US4711494A (en) | 1987-12-08 |
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