DE3605774C2

DE3605774C2 -

Info

Publication number: DE3605774C2
Application number: DE3605774A
Authority: DE
Inventors: Manfred 6097 Trebur De Duvenkamp
Original assignee: Adam Opel GmbH
Current assignee: Adam Opel GmbH
Priority date: 1986-02-22
Filing date: 1986-02-22
Publication date: 1991-01-31
Also published as: DE3605774A1; US4711494A

Description

Die Erfindung betrifft eine umlegbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Rücksitz eines Personen wagens, die von wenigstens einer Stange getragen wird, die auf einer hülsenartigen Führung an der Oberseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes herausragt und ein zum Umlegen ihres oberen Stangenabschnitts entsperrbares Drehlager aufweist, das in die hülsenartige Führung einschiebbar und durch das Eingreifen des oberen Stangenabschnitts in die hülsenartige Führung sperrbar ist.

Eine Kopfstütze der eingangs genannten Art ist für die Rück sitze von Kombiwagen bekannt (DE-OS 31 03 620). Die bekannte Kopfstütze ist an einem Arm befestigt, der ein Drehgelenk auf weist und von einer Zugfeder in der normalen Gebrauchslage der Kopfstütze so weit in eine Lagerhülse hineingezogen wird, daß das Drehgelenk gesperrt und die Kopfstütze ausreichend si cher gehalten ist. Die Kopfstütze wird nach vorne in die Verstauungslage gebracht, indem der Arm von Hand so weit an gehoben wird, daß das Drehgelenk außerhalb des Randes der Rückenlehne gelangt, wonach der Arm um 90° umgelegt werden kann. Die Zugfeder ist dabei oberhalb des Drehgelenks einge hängt, und hält dadurch die Kopfstütze in der Verstauungslage fest. Die Handhabung dieser bekannten Kopfstütze ist umständ lich. Die Kopfstütze muß von Hand gegen die Kraft der Zugfe der angehoben werden, bis das Drehgelenk freiliegt, erst dann kann sie umgeklappt werden. Dieser Vorgang ist praktisch nur bei geparktem Fahrzeug vom Rücksitz aus durchführbar.

Bei einer anderen, von zwei Stangen getragenen Kopfstütze der eingangs genannten Art (JP 59-14 530) weisen die oberen Stangenabschnitte zur Bildung eines Drehlagers ein gegabeltes Ende auf, in das ein abgeplattetes Ende der unteren Stangenabschnitte eingreift, wobei ein Scharnierstift beide Enden durchdringt und miteinander verbindet. Die oberen und unteren Stangenabschnitte sind in Abständen mit einer Mehrzahl von Halterillen versehen, in die eine Haltefeder an den hülsenförmigen Stangenführungen einrastbar ist, so daß die Kopfstütze in verschiedenen Höhenstellungen arretiert werden kann. Auch diese bekannte Kopfstütze muß von Hand unter Überwindung der eingerasteten Haltefedern zunächst angehoben werden, bis die Drehlager aus den Führungen heraustreten. Erst dann kann die Kopfstütze, ebenfalls von Hand, umgelegt werden.

Es ist weiterhin eine Kopfstütze bekannt (FR-ZP 86 360), die in ihrer Normalstellung auf der Oberseite der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist und beschleunigungsabhängig angehoben werden kann, damit sie bei einem Auffahrunfall die richtige Position einnimmt, um den Kopf eines Passagiers stützen zu können. Zum Anheben dieser bekannten Kopfstütze ist ihre Haltestange in einer hülsenartigen Führung auf einer vorgespannten Druckfeder abgestützt und durch einen Riegel arretiert, der beim Auftreten einer bestimmten Beschleunigung durch ein schwenkbares Gewicht entsperrbar ist. Diese bekannte, nicht umlegbare Kopfstütze hat den Nachteil, daß sie im normalen Fahrbetrieb nicht zum Anlehnen des Kopfes genutzt werden kann und daß beim Auftreten hoher Beschleunigungen ihre Schutzwirkung von der Funktionsfähigkeit einer Hubvorrichtung abhängig ist.

Es ist weiterhin bekannt (FR-PS 20 57 135), Kopfstützen mit Hilfe von elektromotorischen Stellantrieben in der Höhe zu verstellen oder um eine horizontale Achse zu verschwenken. Zur Höhenverstellung ist ein Abschnitt der Stange, an der die Kopfstütze befestigt ist, als Zahnstange ausgebildet, in deren Verzahnung ein Zahnrad eines in der Rückenlehne angeordneten Stellantriebs eingreift. In dieser Ausführung kann die Kopfstütze jedoch nicht umgelegt oder verschwenkt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine umlegbare Kopfstütze der eingangs genannten Art zu schaffen, die durch einen einfachen Betätigungsaufwand selbsttätig aus ihrer Gebrauchslage in die Verstauungslage umlegbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die hülsenartige Führung eine spannbare Feder enthält, durch die die Stangenabschnitte bis zur Entsperrung des Drehlagers aus der Führung herausbewegbar sind, daß die Stangenabschnitte in der hülsenartigen Führung entgegen der Kraft der vorgespannten Feder durch ein Rastgesperre festhaltbar sind, das mittels einer Drucktaste von Hand betätigbar ist, und daß in der der Vorderseite des oberen Stangenabschnitts gegenüberliegenden Wand der hülsenartigen Führung ein Druckelement angeordnet ist, das in Umlegerichtung oberhalb des entsperrten Drehlagers auf den oberen Stangenabschnitt einwirkt.

Mit der Erfindung ist es möglich, durch die Betätigung einer Drucktaste, die je nach Ausgestaltung an der Rückenlehne des Sitzes, aber auch an anderer Stelle im Fahrzeug, beispielsweise am Armaturenbrett, angeordnet sein kann, die Kopfstütze selbsttätig aus der Gebrauchsstellung in die Ruhestellung zu bewegen, in der die Kopfstütze sich im wesentlichen unterhalb der Rücklehnenoberkante befindet und dadurch dem Fahrer eine freie Sicht gewährleistet. Das Zurückführen der Kopfstütze in die Gebrauchsstellung erfolgt vorzugsweise von Hand, wobei dadurch gleichzeitig die Stellvorrichtung aktivierbar ist. Auf diese Weise läßt sich mit geringem Bedienungsaufwand eine einfache Stellvorrichtung verwirklichen, die bei Bedarf ein selbsttätiges Umlegen der Kopfstütze ermöglicht.

Eine Fernsteuerung, mit der ein Umlegen der Kopfstütze vom Armaturenbrett aus möglich ist, läßt sich nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung mit einfachen Mitteln dadurch erzielen, daß das Rastgesperre mittels eines an seinem Sperrelement angreifenden Elektromagneten lösbar ist, der durch einen Schaltkreis im Fahrzeug steuerbar ist.

Zur Einstellung der Kopfstütze in der für den Sitzbenutzer jeweils richtigen Höhe können die Stangenabschnitte in mehreren Stellungen von unterschiedlicher Einschubtiefe durch das Rastgesperre arretierbar sein. Somit kann beim Aufrichten der Kopfstütze gleichzeitig ihre richtige Höhenlage eingestellt werden. Wurde die Kopfstütze versehentlich zu tief in die Führung gedrückt, so kann durch Betätigen der Drucktaste ein kurzzeitiges Lösen des Rastgesperres und ein Anheben der Kopfstütze bewirkt werden. Erfindungsgemäß ist weiterhin vorgesehen, daß der untere Stangenabschnitt durch ein Rastgesperre in einer Stellung arretierbar ist, in der der obere Stangenabschnitt mit der Kopfstütze umlegbar ist. Das Rastgesperre verhindert, daß der untere Stangenabschnitt beim Umlegen der Kopfstütze zu weit aus der Führung heraustritt und ermöglicht andererseits einen Ausbau der Kopfstütze zu Reinigungs- oder Reparaturzwecken.

Das Druckelement zum Umlegen der Kopfstütze kann erfindungsgemäß aus einem entgegen der Kraft einer Druckfeder in eine Querbohrung der hülsenartigen Führung hineindrückbaren Stößel bestehen.

Die angegebene Aufgabe kann nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung auch dadurch gelöst werden, daß der untere Stangenabschnitt als Zahnstange ausgebildet ist, in deren Verzahnung ein Zahnrad eines in der Rückenlehne angeordneten, elektromotorischen Stellantriebs eingreift, durch den der obere Stangenabschnitt bis zur Entsperrung des Drehlagers aus der hülsenartigen Führung herausbewegbar ist, und daß in der der Vorderseite des oberen Stangenabschnitts gegenüberliegenden Wand der hülsenartigen Führung Mittel vorgesehen sind, die in Umlegerichtung oberhalb des entsperrten Drehlagers auf den oberen Stangenabschnitt einwirken. Diese Weiterbildung hat den Vorteil, daß mit Hilfe eines elektrischen Steuerbefehls die Kopfstütze in die Ruhestellung und aus der Ruhestellung zurück in die Gebrauchsstellung bewegbar ist und die Höhenlage der Kopfstütze einstellbar ist. Es läßt sich daher mit sehr einfachen Mitteln eine fernsteuerbare Betätigung der umlegbaren Kopfstütze verwirklichen, die sich durch einen hohen Bedienungskomfort auszeichnet.

Das Drehlager kann erfindungsgemäß auf einfache Weise dadurch gebildet sein, daß der eine Stangenabschnitt ein gegabeltes Ende aufweist, in das ein abgeplattetes Ende des anderen Stangenabschnitts eingreift, wobei beide Enden durch einen eine Querbohrung durchgreifenden Scharnierstift miteinander verbunden sind. Dabei ist von Vorteil, wenn die Stirnflächen an den Enden des einen Stangenabschnitts einen Anschlag für den anderen Stangenabschnitt in der Gebrauchsstellung bilden. Hierdurch wird beim Aufrichten der Kopfstütze eine Ausrichtung des oberen Stangenabschnitts vor dem Einschieben des Drehlagers in die Führung erzielt.

Vorzugsweise besteht die hülsenartige Führung aus einem im Innern der Rückenlehne befestigbaren Rohr mit einem im wesentlichen mit der Oberkante der Rückenlehne abschließenden Kopf, der einen sich an die Bohrung des Rohres anschließenden, nach hinten offenen Schlitz enthält, in dem der obere Stangenabschnitt beim Umlegen hineinbewegbar ist. Eine derartige Führung ist einfach herzustellen und bietet einen formschön in die Rückenlehne integrierbaren Schutz für das Drehgelenk in der umgelenkten Ruheposition der Kopfstütze.

In der liegenden Ruhestellung kann der obere Stangenabschnitt vorteilhaft von einem Gummipuffer gehalten werden, der den Stangenabschnitt teilweise umgreift. Hierdurch werden Schwingungen der Kopfstütze beim Befahren schlechter Straßen und dadurch hervorgerufene Geräusche unterbunden. Der Gummipuffer kann zweckmäßig in dem Schlitz im Kopf der hülsenartigen Führung angeordnet sein.

Alle beschriebenen Ausführungen der erfindungsgemäßen Kopf stütze können an einer oder an zwei gleichartig ausgebilde ten Stangen in der Rückenlehne gelagert sein. Ist nur eine einzige Stange vorgesehen, so wird eine zusätzliche Ein richtung zur Verdrehsicherung benötigt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener bevorzug ter Ausführungsbeispiele, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Rückenlehne des Rücksitzes eines Per sonenwagens mit zwei erfindungsgemäßen Kopfstützen, eine in der Gebrauchslage und eine umgelegt in der Ruhelage,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Halterung der Kopfstützen gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Halterung einer Kopf stütze gemäß Fig. 1,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kopf stützenhalterung mit mechanischer Stellvorrichtung und elektromagnetischer Entriegelung,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kopf stützenhalterung mit Kunststoffgehäuse und mechani scher Drucktastenentriegelung,

Fig. 6 eine erfindungsgemäße Kopfstützenhalterung mit Kunst stoffgehäuse und elektromagnetisch betätigbarer Ent riegelung,

Fig. 7 eine Front- und eine Seitenansicht des Drehgelenks einer erfindungsgemäßen Stange zum Tragen einer Kopf stütze,

Fig. 8 eine schematische Darstellung des Bewegungsablaufs beim Bewegen einer erfindungsgemäßen Kopfstütze aus der Gebrauchslage in die Ruhelage,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Drucktastenan ordnung zum Betätigen einer erfindungsgemäßen Kopf stütze,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Schutzbalgan ordnung für das Drehgelenk einer erfindungsgemäßen Kopfstützenhalterung,

Fig. 11 und 12 eine schematische Darstellung der Handhabungs möglichkeiten einer in eine umklappbare Rücken lehne eingebauten, erfindungsgemäßen Kopfstütze,

Fig. 13 eine Kopfstütze gemäß Fig. 1 mit elektromotorischer Stellvorrichtung.

In Fig. 1 ist die Rückenlehne 1 der Rücksitze eines Personen wagens dargestellt, die zwei Kopfstützen 2, 3 trägt. Die Kopfstützen 2, 3 sind jeweils mit zwei Stangen 4 in Führungs hülsen 5 gehalten, die im wesentlichen vertikal in der Rü ckenlehne 1 angeordnet und deren Köpfe an der Rückenlehnen oberkante sichtbar sind. Die Kopfstütze 2 ist aufgerichtet und befindet sich in ihrer Gebrauchslage. Die Kopfstütze 3 befindet sich in der Ruhelage, in der sie nach hinten umge legt und zu einem wesentlichen Teil in eine Vertiefung 6 in der Hutablage 7 hinter der Rückenlehne 1 versenkt ist. In dieser Position wird die Sicht des Fahrers nach hinten durch die Kopfstützen nicht behindert. Zum Umlegen der Kopfstützen 2, 3 ist an den Führungshülsen 5 ein Bedienungshebel 8 vor gesehen, durch dessen Betätigung eine Stellvorrichtung ent riegelt wird, durch die die Stangen 4 ein Stück aus den Füh rungshülsen 5 herausgeschoben und anschließend in die Ruhe position umgelegt werden.

Wie die Stangen 4 und die Führungshülsen 5 ineinander grei fen, ist aus Fig. 2 zu ersehen. Die Führungshülsen 5 beste hen aus einem zylindrischen Rohr 9 und einem an dem Rohr be festigten Kopf 10 mit einem Schlitz 11, der sich an die Boh rung des Rohrs 9 anschließt und zur Hutablage 7 hin offen ausläuft, wodurch er eine Führung für die Stange 4 beim Um legen der Kopfstütze 2 bzw. 3 bildet. Das Rohr 9 und der Kopf 10 sind aus Kunststoff hergestellt.

Jede der Stangen 4 besteht aus einem oberen Stangenabschnitt 12, an dem die Kopfstütze 2 bzw. 3 befestigt ist, und einem unteren Stangenabschnitt 13. Beide Stangenabschnitte sind durch ein Drehgelenk 14 miteinander verbunden. Die Stangen 4 werden durch ein Rastgesperre, welches durch den Bedie nungshebel 8 entriegelbar ist, in der jeweiligen Gebrauchs lage gegenüber den Rohren 9 arretiert. Werden die Rastge sperre durch Betätigen des Bedienungshebels 8 entriegelt, so bewegen unter den Stangenabschnitten 13 angeordnete Druck federn die Stangen 4 so weit nach oben, bis die Drehgelenke 14 sich in den Schlitzen 11 der Köpfe 10 befinden. Die Dreh gelenke 14 werden hierdurch entsperrt, so daß sich die obe ren Stangenabschnitte 12 mit den daran befestigten Kopf stützen 2, 3 nach hinten umlegen lassen.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Darstellung des Ausführungsbeispiels weist die Führungshülse 5 ein Rohr 9 aus Metall auf, das in ein U-för miges Stegblech 16 im Innern der Rückenlehne 1 eingesetzt und durch Schweißen mit diesem verbunden ist. Das untere Ende des Rohres 9 ist durch einen Deckel 17 verschlossen, der ein Widerlager für eine im Innern des Rohres angeordnete Druckfeder 18 bildet. Der aus einem Kunststoff hergestellte Kopf 10 der Führungshülse 5 ist an dem oberen Ende des Roh res 9 durch eine Schnappverbindung befestigt. Am Boden des Schlitzes 11 befindet sich in dem Kopf 10 ein Sperrstift 19, der mit Federkraft gegen die in die Führungshülse 5 einge setzte Stange 4 drückt, wodurch diese in der jeweiligen Ein schubtiefe festgehalten wird. Der Sperrstift 19, ist mit dem Bedienungshebel 8 verbunden und kann durch Betätigen des Be dienungshebels 8 in die Wand des Kopfes 10 zurückgezogen werden.

Fig. 3 zeigt die Stange 4 in einer Lage, die sie in der Ruhe position der Kopfstütze einnimmt. Der untere Stangenabschnitt 13 befindet sich in dem Rohr 9 und wird durch den Sperrstift 19 gegen die Kraft der Druckfeder 18 festgehalten. Hierbei liegt das Drehgelenk 14 in dem Schlitz 11 innerhalb des Kopfes 10 und der obere Stangenabschnitt 12 ist nach hinten umgelegt und erstreckt sich durch die seitliche Öffnung des Schlitzes 11.

In ihre Gebrauchsstellung gelangt die Kopfstütze, indem sie von Hand zusammen mit den oberen Stangenabschnitten 12 auf gerichtet wird. Hierbei drückt der Stangenabschnitt 12 den Sperrstift 19 in die Wand des Kopfes 10 hinein. Anschlie ßend wird die Kopfstütze nach unten gedrückt, wobei die Stangen 4 in die Führungshülsen 5 hineingeschoben werden und die unter den Stangen angeordneten Druckfedern 18 gespannt werden. Die Drehgelenke 14 werden dabei so weit in die Rohre 9 hineingeschoben, daß sie durch die Rohre 9 gesperrt werden und ein Umlegen der Stangenabschnitte 12 nicht mehr möglich ist. In einer solchen Lage sind die Stangenabschnitte 12 durch den Sperrstift 19 arretierbar und halten dadurch die Kopfstütze in der Gebrauchsstellung fest.

Das Umlegen der Kopfstütze kann auf einfache Weise durch Be tätigen des Bedienungshebels 8 erreicht werden. Hierdurch werden die Stangenabschnitte 12 von dem Sperrstift 19 frei gegeben und die Druckfedern 18 schieben die Stangen 4 mit der Kopfstütze so weit nach oben, bis die Drehgelenke 14 aus dem Rohr 9 heraustreten und die Stangenabschnitte 12 nach hinten umlegbar sind. Das Umlegen wird dabei durch den Sperrstift 19 unterstützt, der in Umlegerichtung auf einen oberen Stangenabschnitt 12 einwirkt. Die Kopfstütze gelangt somit allein durch kurzes Betätigen des Bedienungshebels 8 aus der Gebrauchslage in die Ruhelage.

Das in Fig. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel stimmt bis auf die Ausgestaltung des Rastgesperres mit dem Ausführungs beispiel gemäß Fig. 3 überein. Die einander entsprechenden Bauteile sind daher mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Das Rastgesperre 20 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus einer federbelasteten Sperrklinke 21, die durch einen Elektromagneten 22 in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist. Der Elektromagnet kann durch einen Schalter am Arma turenbrett des Fahrzeugs betätigt werden. Die Stangenab schnitte 12, 13 weisen jeweils eine Kerbe 23, 24 auf, in die die Sperrklinke 21 einrastet, um den jeweiligen Stangen abschnitt in der Ruhelage oder der Gebrauchslage der Kopf stütze zu halten. Mit Ausnahme der elektrischen Fernbedien barkeit ist die Handhabung der Kopfstütze gemäß Fig. 4 die gleiche wie bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Kopfstützenhalterung ist ein Kunststoffgehäuse 25 vorgesehen mit einem rohrförmigen, eine Führungshülse bildenden Abschnitt 26, der in einem Pro filblech 27 einer Rückenlehne 28 befestigt ist, und einem Kopf 29, der den oberen Abschluß des Kunststoffgehäuses 25 bildet und einen nach hinten offenen Schlitz 30 aufweist, in den der obere Stangenabschnitt 31 beim Umlegen hineinbe wegbar ist. Ein in dem Schlitz 30 angeordneter, U-förmiger Gummipuffer 63 dient zur Halterung des Stangenabschnitts 31 in der in der Zeichnung dargestellten Umlegeposition. Der Stangenabschnitt ist durch ein Drehgelenk 32 der in Verbin dung mit Fig. 7 näher beschriebenen Art mit einem unteren Stangenabschnitt 33 verbunden, der in der Bohrung 34 des Kunststoffgehäuses 25 gelagert ist und der eine seitliche Rille 35 aufweist, in die in der dargestellten Position ein Klemmbügel 36 eingreift, durch den der Stangenabschnitt 33 am Herausgleiten aus der Bohrung 34 gehindert wird. Der Klemmbügel 36 ist mit einer Drucktaste 37 verbunden, die entgegen ihrer Betätigungsrichtung von einer Druckfeder 38 beaufschlagt ist. Durch Betätigen der Drucktaste 37 läßt sich der Klemmbügel 36 aus der Rille 35 herausbewegen und der Stangenabschnitt 33 entriegeln. Eine zwischen dem unte ren Ende des Stangenabschnitts 33 und dem Boden der Bohrung 34 eingespannte Druckfeder 39 dient zum Herausschieben des Stangenabschnitts 31 aus der Bohrung 34 beim Umlegen der der Kopfstütze. Das Umklappen des Stangenabschnitts 31 nach dem Entsperren des Drehgelenks 32 wird durch einen im Boden des Schlitzes 30 angeordneten, federbelasteten Druck pilz 40 bewirkt, der oberhalb der Drehachse des Drehge lenks 32 in Umlegerichtung auf die Mantelfläche des Stangen abschnitts 31 drückt.

Um die Kopfstütze bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungs beispiel aus der dargestellten Ruhelage in die Gebrauchslage zu bewegen, wird der Stangenabschnitt 31 von Hand so weit aufgerichtet, bis er am Boden des Schlitzes 30 anliegt, wobei der Druckpilz 40 federnd in seine Lagerbohrung im Kopf 29 zu rückweicht. Anschließend wird die Kopfstütze nach unten ge drückt und die Stangenabschnitte 31, 33 werden in die Bohrung 34 hineingeschoben, wobei die Druckfeder 39 zusammengedrückt wird. Der Klemmbügel 36 kann hierbei aufgrund seiner geneig ten Anordnung zur Längsachse der Bohrung 34 leicht aus der Rille 35 herausgedrückt werden. Hat die Kopfstütze die vor gesehene Gebrauchslage erreicht, so rastet der Klemmbügel 35 in eine Rille 41 im Stangenabschnitt 31 ein, wodurch die Kopfstütze in dieser Lage arretiert wird. Es können auch mehrere Rillen 41 übereinander vorgesehen sein, um die Kopfstütze in unterschiedlichen Höhen arretieren zu können.

Zum Umlegen der Kopfstütze wird die Drucktaste 37 betätigt und der Stangenabschnitt 31 entriegelt. Die Druckfeder 39 bewegt die Stangenabschnitte 31, 33 mit der Kopfstütze nach oben, bis der Klemmbügel 36, wie in der Zeichnung darge stellt, in die Rille 35 einrastet. Sobald das Drehgelenk 32 die Bohrung 34 verlassen hat und dadurch entsperrt ist, wird der Stangenabschnitt 31 nach hinten gedrückt, so daß die Kopfstütze unterstützt durch ihr Eigengewicht in die Ruhelage fällt.

Fig. 6 zeigt eine Kopfstützenhalterung, deren grundsätzli cher Aufbau mit der in Fig. 5 gezeigten Kopfstützenhalte rung übereinstimmt. Zur Erhöhung des Bedienungskomforts wurde lediglich die mechanische Drucktastenbetätigung durch ein elektromagnetisch entsperrbares Rastgesperre 42 er setzt, das von der Armaturentafel oder der Mittelkonsole aus steuerbar ist. Das Rastgesperre 42 ist im Kopf 29 un terhalb des Schlitzes 30 angeordnet und besteht aus einer federbelasteten Sperrklinke 43, die mit einer Kerbe 44 im Stangenabschnitt 33 und einer Kerbe 45 im Stangenabschnitt 31 zusammenwirkt. Die Sperrklinke 43 ist mit einem Elektro magneten 64 verbunden, durch den sie bei Erregung aus einer Kerbe herausgezogen werden kann. Die Sperrklinke 43 hat Sä gezahnform, so daß sie beim Einschieben des Stangenabschnitts 33 durch diesen zurückgedrückt werden kann. Mit Ausnahme der elektromagnetischen Fernbedienbarkeit entspricht die Hand habung und Wirkungsweise dieser Kopfstützenhalterung derje nigen gemäß Fig. 5.

Fig. 7 zeigt die Ausbildung des Drehgelenks 32 zwischen den Stangenabschnitten 31 und 33. Es besteht aus einem beidsei tig abgeplatteten Ende 46 des Stangenabschnitts 31, das in einen Schlitz 47 entsprechend der Breite im Ende des Stan genabschnitts 33 eingreift. Das abgeplattete Ende 46 und die Stege 48 beiderseits des Schlitzes 47 sind durch einen mittig und senkrecht zur Schlitzebene angeordneten Schar nierstift 49 verbunden, der in fluchtende Bohrungen in den Stegen 48 eingepreßt ist und eine Lagerbohrung im Ende 46 durchgreift. In der in der Zeichnung dargestellten ge streckten Stellung des Drehgelenks 32 liegen die zur Längs achse der Stangenabschnitte 31, 33 geneigten Stirnflächen 50 der Stege 48 an den gegenüberliegenden, entsprechend ge neigten Flächen des Stangenabschnitts 31 an und bilden auf diese Weise einen Anschlag, der das Drehgelenk in der ge streckten Lage der Stangenabschnitte 31, 33 in der der Um legerichtung entgegengesetzten Bewegungsrichtung sperrt. Hierdurch wird das Aufrichten der Kopfstütze und das He runterdrücken in die Gebrauchslage erleichtert.

Der Bewegungsablauf beim Umlegen einer erfindungsgemäßen Kopfstütze ist in Fig. 8 veranschaulicht, wobei auf das Aus führungsbeispiel gemäß Fig. 5 Bezug genommen ist. Die linke Abbildung zeigt die Kopfstütze in der Gebrauchslage. Der Stangenabschnitt 31 greift tief in das Gehäuse 25 ein und ist dadurch sicher gehalten. Durch Betätigung der Druck taste 37 wird der Stangenabschnitt 31 entriegelt und die Kopfstütze nach oben bewegt, mittlere Abbildung. Sobald das Drehgelenk 32 entsperrt ist, klappt die Kopfstütze nach hinten um und gelangt dadurch in ihre Ruheposition, rechts.

Fig. 9 zeigt einen zylindrisch ausgebildeten Kopf 51 als oberen Abschluß für das Führungsrohr einer umlegbaren Kopf stützenhalterung, der auf der Vorderseite eine Drucktaste 52 zur Betätigung des Gesperres und auf seiner Rückseite einen Schlitz 53 zur Führung des umlegbaren Stangenabschnitts 54 aufweist. Der Kopf 51 kann in Verbindung mit einem sepa rat angeordneten Einrastprofil 55 aus elastischem Werkstoff, beispielsweise Gummi verwendet werden, in das der Stangen abschnitt 54 in der Ruheposition der Kopfstütze einrastet.

Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen ist das Drehgelenk 14, 32 in der Ruheposition der Kopfstütze von den Wänden des Schlitzes 11 bzw. 30 im Kopf 10 bzw. 29 um geben, so daß keine scharfen Kanten hervorstehen, an denen sich die Insassen des Fahrzeugs verletzen können. Eine ande re Schutzmöglichkeit zeigt das in Fig. 10 dargestellte Aus führungsbeispiel, bei dem an dem Kopf 56 ein Faltenbalg 57 aus elastischem Werkstoff befestigt ist, der das beim Umle gen der Kopfstütze aus dem Kopf 56 heraustretende Gelenk umhüllt und dadurch die Gefahr einer Verletzung vermeidet.

Der Faltenbalg 57 hat außerdem den Vorteil, daß er das Ge lenk und die Führungshülse vor Verschmutzung schützt.

Die vorteilhafte Anwendung der erfindungsgemäßen Kopfstütze bei einem Fahrzeug mit umlegbarer Rücksitzlehne ist in den Fig. 11 und 12 veranschaulicht. Fig. 11 zeigt das Sitzkissen 58 und die Lehne 59 des Rücksitzes in normaler Position. Die Kopfstütze 60 ist in einer zuvor beschriebenen Weise durch Betätigung einer Drucktaste aus ihrer aufrechten Gebrauchs lage in ihre Ruhelage bewegbar, in der sie in eine Vertie fung 61 in der Hutablage 62 hinter der Lehne 59 ruht, wo durch die Sicht des Fahrers nach hinten verbessert wird.

Soll die Rücksitzbank zur Vergrößerung des Laderaums umge klappt werden, so werden das Sitzkissen 58 und die Lehne 59 nacheinander in die in Fig. 12 gezeigte Lage bewegt. Hier bei kann durch Umlegen der Kopfstütze 60 der Schwenkradius der Lehne 59 so weit verkleinert werden, daß der durch die Breite des Sitzkissens vorgegebene Einbauraum ausreicht, um die Lehne 59 zusammen mit der Kopfstütze 60 aufzunehmen.

Fig. 13 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kopf stützenhalterung, bei der das Umlegen der Kopfstütze nicht durch Federkraft, sondern mit Hilfe eines elektromotori schen Antriebs bewirkt wird. Da diese Kopfstützenhalterung von ihrem grundsätzlichen Aufbau her weitgehend mit derje nigen in Fig. 3 übereinstimmt, wurden für die einander ent sprechenden Bauteile gleiche Bezugsziffern verwendet. Anstel le der bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ver wendeten Druckfeder zum Herausschieben des oberen Stangenab schnitts 12 aus der Führungshülse ist bei diesem Ausfüh rungsbeispiel ein um eine horizontale Achse drehbares Zahn rad 65 vorgesehen, das von einem Elektromotor im Uhrzeiger sinn angetrieben wird. Das Zahnrad 65 greift durch eine Öffnung 66 im Rohr 9 in die Verzahnung 67 des als Zahn stange ausgebildeten unteren Stangenabschnitts 13 ein. Auf diese Weise läßt sich durch ein zeitlich gesteuertes Ein schalten des das Zahnrad 65 antreibenden Elektromotors der Stangenabschnitt 13 so weit anheben, daß der Stangenab schnitt 12 mit der von ihm getragenen Kopfstütze in die Ruhelage kippt. Das Aufrichten der Kopfstütze in die Ge brauchslage erfolgt wie bei den bisher beschriebenen Aus führungsbeispielen von Hand, wobei der nicht selbsthemmend ausgeführte elektromotorische Antrieb in seine Ausgangslage zurückgedreht wird.

1 Rückenlehne
2 Kopfstütze
3 Kopfstütze
4 Stange
5 Führungshülse
6 Vertiefung
7 Hutablage
8 Bedienungshebel
9 Rohr
10 Kopf
11 Schlitz
12 Stangenabschnitt, oberer
13 Stangenabschnitt, unterer
14 Drehgelenk
15
16 Stegblech
17 Deckel
18 Druckfeder
19 Sperrstift
20 Rastgesperre
21 Sperrklinke
22 Elektromagnet
23 Kerbe
24 Kerbe
25 Kunststoffgehäuse
26 Abschnitt
27 Profilblech
28 Rückenlehne
29 Kopf
30 Schlitz
31 Stangenabschnitt, oberer
32 Drehgelenk
33 Stangenabschnitt, unterer
34 Bohrung
35 Rille
36 Klemmbügel
37 Drucktaste
38 Druckfeder
39 Druckfeder
40 Druckpilz
41 Rille
42 Rastgesperre
43 Sperrklinke
44 Kerbe
45 Kerbe
46 Ende
47 Schlitz
48 Steg
49 Scharnierstift
50 Stirnfläche
51 Kopf
52 Drucktaste
53 Schlitz
54 Stangenabschnitt
55 Einrastprofil
56 Kopf
57 Faltenbalg
58 Sitzkissen
59 Lehne
60 Kopfstütze
61 Vertiefung
62 Hutablage
63 Gummipuffer
64 Elektromagnet
65 Zahnrad
66 Öffnung
67 Verzahnung

Claims

1. Umlegbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Rücksitz eines Personenwagens, die von wenigstens einer Stange getragen wird, die auf einer hülsenartigen Führung an der Oberseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes herausragt und ein zum Umlegen ihres oberen Stangenabschnitts entsperrbares Drehlager aufweist, das in die hülsenartige Führung einschiebbar und durch das Eingreifen des oberen Stangenabschnitts in die hülsenartige Führung sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die hülsenartige Führung (5) eine spannbare Feder (18, 39) enthält, durch die die Stangenabschnitte (12, 13; 31, 33) bis zur Entsperrung des Drehlagers (14, 32) aus der Führung (5) herausbewegbar sind, daß die Stangenabschnitte (12, 13; 31, 33) in der hülsenartigen Führung (5) entgegen der Kraft der vorgespannten Feder (18, 39) durch ein Rastgesperre (19, 20, 36, 42) festhaltbar sind, das mittels einer Drucktaste (8, 37, 52) von Hand betätigbar ist, und daß in der der Vorderseite des oberen Stangenabschnitts (12, 31) gegenüberliegenden Wand der hülsenartigen Führung (5) ein Druckelement (19, 40) angeordnet ist, das in Umlegerichtung oberhalb des entsperrten Drehlagers (32) auf den oberen Stangenabschnitt (3) einwirkt.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drucktaste (37) zur Betätigung des Sperrelements (36) des Rastgesperres an der Rückenlehne (28) angeordnet ist.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastgesperre (20, 42) mittels eines am Sperrelement (21, 43) angreifenden Elektromagneten (22, 64) lösbar ist, der durch einen Schaltkreis im Fahrzeug steuerbar ist.

4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenabschnitte in mehreren Stellungen von unterschiedlicher Einschubtiefe durch das Rastgesperre arretierbar sind.

5. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Stangenabschnitt (13, 33) durch das Rastgesperre (20, 36, 42) in einer Stellung arretierbar ist, in der der obere Stangenabschnitt (12, 31) mit der Kopfstütze umlegbar ist.

6. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (40) aus einem entgegen der Kraft einer Druckfeder in eine Querbohrung der hülsenartigen Führung (5) hineindrückbaren Stößel besteht.

7. Umlegbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Rücksitz eines Personenwagens, die von wenigstens einer Stange getragen wird, die aus einer hülsenartigen Führung an der Oberseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes herausragt und ein zum Umlegen ihres oberen Stangenabschnitts entsperrbares Drehlager aufweist, das in die hülsenartige Führung einschiebbar und durch das Eingreifen des oberen Stangenabschnitts in die hülsenartige Führung sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Stangenabschnitt (13) als Zahnstange ausgebildet ist, in deren Verzahnung (67) ein Zahnrad (65) eines in der Rückenlehne (1) angeordneten elektromotorischen Stellantriebs eingreift, durch den der obere Stangenabschnitt (12) bis zur Entsperrung des Drehlagers (14) aus der hülsenartigen Führung (9) herausbewegbar ist und daß in der der Vorderseite des oberen Stangenabschnitts (12) gegenüberliegenden Wand der hülsenartigen Führung (9) Mittel vorgesehen sind, die in Umlegerichtung oberhalb des entsperrten Drehlagers (32) auf den oberen Stangenabschnitt (12) einwirken.

8. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Drehlagers (32) der eine Stangenabschnitt (33) ein gegabeltes Ende (48) aufweist, in das ein abgeplattetes Ende (46) des anderen Stangenabschnitts (31) eingreift, wobei beide Enden (46, 48) durch einen eine Querbohrung durchgreifenden Scharnierstift (49) miteinander verbunden sind.

9. Kopfstütze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnflächen (50) an den Enden (48) des einen Stangenabschnitts (33) einen Anschlag für den anderen Stangenabschnitt (31) in der Gebrauchsstellung bilden.

10. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die hülsenartige Führung aus einem im Innern der Rückenlehne (1) befestigbaren Rohr (9, 26) mit einem im wesentlichen mit der Oberkante der Rückenlehne abschließenden Kopf (10, 29, 51) besteht, der einen sich an die Bohrung des Rohrs (9, 26) anschließenden, nach hinten offenen Schlitz (11, 30, 53) enthält, in den der obere Stangenabschnitt (12, 54) beim Umlegen hineinbewegbar ist.

11. Kopfstütze nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Stangenabschnitt (31, 54) in der liegenden Ruhelage von einem Gummipuffer (55) gehalten wird, der die Stange teilweise umgreift.

12. Kopfstütze nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Gummipuffer (63) in dem Schlitz (30) im Kopf (29) der hülsenartigen Führung (26) angeordnet ist.