DE3621259A1 - Schliessvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrich­ tung zum Verschließen eines Deckels, einer Tür usw., die geöffnet und verschlossen werden kann. Insbesonde­ re richtet sich die Erfindung auf eine Schließvorrich­ tung, die wirksam als Schließvorrichtung zum Verschlie­ ßen einer Tür eines Möbelstücks, eines Deckels einer elektrischen Vorrichtung oder einer Tür im Armaturen­ brett eines Kraftfahrzeugs derart verwendet werden kann, daß die Tür oder der Deckel in dem geschlossenen Zustand verriegelt ist, wenn sie einmal in einer Richtung geschoben wird, und entriegelt ist, wenn sie noch einmal in derselben Richtung geschoben wird.

Es sind bereits verschiedene Schließvorrichtungen zum Halten von Türen, Deckeln und dergleichen in ei­ nem verschlossenen Zustand vorgeschlagen worden. Unter diesen Schließvorrichtungen befindet sich eine, die abwechselnd durch Erteilung aufeinanderfolgender Schübe in derselben Richtung ein einen verschlossenen und einen unverschlossenen Zustand gebracht werden kann.

Wenn die Schließvorrichtung, die durch aufeinander­ folgende Schübe abwechselnd verriegelt und entriegelt wird, für eine Tür oder einen Deckel benutzt wird, schal­ tet sie die Notwendigkeit eines Griffs oder anderen Handhabe auf der Tür oder der Deckeloberfläche aus, und die Tür oder der Deckel kann lediglich durch Schie­ ben der Deckeloberfläche entriegelt und geöffnet wer­ den. Diese Konstruktion ist vorteilhaft, indem sie eine größere Freiheit in dem Entwurf des Möbelstücks ge­ stattet, in welchem die Schließvorrichtung benutzt wird, und ist auch vorteilhaft vom Sicherheitsstandpunkt her, da sie die Ausschaltung von Vorsprüngen von der Ober­ fläche des Möbelstücks ermöglicht.

Die Verriegelungsvorrichtung dieses Schiebetyps hat normalerweise ein Eingriffsnockenstück, und das Her­ vorstehen und das Zurückziehen des Gleitkörpers, der gleitend in dem stationären Gehäuse aufgenommen wird, werden durch den Eingriff des Nockenstücks ge­ steuert. Der Gleitkörper ist mit Eingriffsmitteln zum Erfassen und Lösen bei seiner Bewegung relativ zu dem stationären Gehäuse versehen, um einen Eingriffskör­ per zu verriegeln und zu entriegeln, der auf dem freien Ende der Rückseite einer Tür vorgesehen sein kann.

Beispiele der Schließvorrichtung, die derartige Ein­ griffsmittel verwenden, sind die in den japanischen Ge­ brauchsmustern 58-1 48 160 und 60-11 977 offenbarten Klinken.

Bei diesen bekannten Schließvorrichtungen werden das Hervorspringen und das Zurückziehen einer Stange (d. h. einer Gleitvorrichtung) durch den Eingriff und das Lösen eines Nocken gesteuert, und es wird ein mit der Stange einstückig ausgebildeter Verriegelungskörper in den verriegelten und entriegelten Zustand gebracht, in­ dem Gebrauch gemacht wird von einer Öffnung in ei­ nem stationären Gehäuse, in welchem die Stange aufge­ nommenwird.

Bei diesen Schließvorrichtungen kann eine befriedi­ gende Steuerung des Hervorspringens und Zurückzie­ hens des Gleitkörpers mit dem Nockenstück erreicht werden. Es gibt jedoch Schwierigkeiten bei dem Verrie­ gelungskörper, welcher in Verriegelungsbeziehung mit dem Betrieb des Nockenstücks erfaßt und freigegeben wird. Insbesondere, wo die Verriegelungsvorrichtung für einen Deckel oder eine Tür benutzt wird, für die eine starke Verriegelungskraft erforderlich ist, wenn der Deckel oder die Tür mit starker Kraft gezogen wird, wird sie von dem Verriegelungskörper gelöst. Ferner wird, wenn die Vorrichtung wiederholt mit starker Kraft betätigt wird, ein Scharnierabschnitt des Verriegelungs­ körpers beschädigt, so daß die Vorrichtung nicht mehr verwendet werden kann.

Die Erfindung ist gemacht worden, um die oben ge­ nannte Instabilität der Verriegelungsmittel in dem ver­ riegelten Zustand auszuschalten, die bei den bekannten Verrriegelungsvorrichtungen ein Problem darstellt, und es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Schließvorrich­ tung zu schaffen, welche zuverlässig einen Eingriffskör­ per in einem verriegelten Zustand halten und den Ein­ griffskörper zuverlässig entriegeln kann, und die eine lange Lebensdauer hat.

Zur Erfüllung der obigen Aufgabe der Erfindung ist eine Schließvorrichtung vorgesehen zum Verriegeln und Entriegeln eines Eingriffskörpers, welche ein statio­ nares Gehäuse mit einem offenen Ende enthält, einen Gleitkörper, der in dem stationären Gehäuse aufgenom­ men wird und durch eine Druckfeder in Richtung auf das offene Ende federbeaufschlagt ist, einen Verriege­ lungsarm mit Wellen, die gleitend in in der Gleitvorrich­ tung ausgebildeten Nuten aufgenommen werden, um bei Bewegung des Gleitkörpers relativ zu dem stationä­ ren Gehäuse zum Hervorstehen aus dem Gehäuse ge­ bracht und in das stationäre Gehäuse zurückgezogen zu werden, sowie einen Nockenkörper, der drehbar von dem Gleitkörper gelagert wird und einen eingekerbten Abschnitt aufweist, der in der Lage ist, mit einem auf dem stationären Gehäuse vorgesehenen Eingriffsvor­ sprung in Eingriff zu kommen, wobei der Nockenkörper einen Zustand annehmen kann, in welchem der Gleit­ körper in einem zurückgezogenen Zustand verriegelt ist, und einen anderen Zustand, in welchem der Gleit­ körper aus dem stationären Gehäuse heraus zum Vor­ stehen gebracht werden kann.

Die Gleitvorrichtung wird in den verriegelten Zu­ stand zur Verriegelung des Eingriffskörpers mit dem Verriegelungsarm gebracht, wobei sich der Kerbenab­ schnitt des Nockenkörpers in Eingriff mit dem Eingriffs­ vorsprung befindet, wenn der Verriegelungsarm um die Wellen gedreht und in das stationäre Gehäuse zurück­ gezogen wird, wobei der Gleitkörper durch den Ein­ griffskörper zum ersten Mal in den unverriegelten Zu­ stand geschoben wird. Die Gleitvorrichtung wird wie­ der in den unverriegelten Zustand gebracht, um den Eingriffskörper zu entriegeln, wenn der Eingriff des Nockenkörpers und des Eingriffsvorsprungs aufgeho­ ben wird, um ein Hervorspringen des Gleitkörpers in­ folge der Beaufschlagungskraft einer Beaufschlagungs­ feder zusammen mit einem Drehen des Verriegelungs­ arms um die Wellen zu gestatten, wobei die Gleitvor­ richtung wiederum durch den Eingriffskörper gescho­ benwird.

Wenn die Gleitvorrichtung durch den Eingriffskörper geschoben wird, wird sie in das stationäre Gehäuse zu­ rückgezogen. Gleichzeitig wird der Gleitkörper welcher sich in dem nach unten geschwenkten Zustand befand, um die Wellen in eine Lage zur Verriegelung des Ein­ griffskörpers gedreht. Zu diesem Zeitpunkt wird der Gleitkörper durch den Eingriff zwischen dem Nocken­ körper und dem stationären Gehäuse in dem zurückge­ zogenen Zustand gehalten. Somit wird der Eingriffskör­ per verriegelt gehalten. Wenn der Eingriffskörper wie­ der gedrückt wird, wird der Nockenkörper gedreht und von dem Eingriffsvorsprung gelöst, um das Vorspringen des Gleitkörpers mit dem Verriegelungsarm zu gestat­ ten, welcher aus dem stationären Gehäuse zurückgezo­ gen und um die Wellen nach unten verschwenkt wird. Somit ist der Eingriffskörper entriegelt.

Die obigen und weiteren Merkmale und Vorzüge der Erfindung gehen aus der folgenden ausführlichen Be­ schreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeich­ nungen deutlicher hervor. Es zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der Schließvorrich­ tung gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Schließ­ vorrichtung in dem entriegelten Zustand,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Schließ­ vorrichtung in dem verriegelten Zustand,

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht, die ein An­ wendungsbeispiel der Schließvorrichtung zeigt,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Schließvorrich­ tung in verriegeltem Zustand,

Fig. 6A eine teilweise geschnittene Vorderansicht zur Darstellung der Schließvorrichtung in dem entriegelten Zustand,

Fig. 6B eine teilweise geschnittene Seitenansicht zur Darstellung der Schließvorrichtung in dem entriegelten Zustand,

Fig. 7 eine teilweise geschnittene Vorderansicht zur Darstellung der Schließvorrichtung bei zurückgezoge­ nem Gleitkörper bis in die tiefste Stellung zur Verriege­ lung eines Eingriffskörpers,

Fig. 8A eine teilweise geschnittene Vorderansicht zur Darstellung der Schließvorrichtung in dem verriegelten Zustand,

Fig. 8B eine teilweise geschnittene Seitenansicht zur Darstellung der Schließvorrichtung in dem verriegelten Zustand und

Fig. 9 eine teilweise geschnittene Vorderansicht zur Darstellung der Schließvorrichtung mit bis in die tiefste Lage geschobenem Gleitkörper zum Entriegeln des Eingriffskörpers.

Es wird nunmehr eine Ausführungsform der Schließ­ vorrichtung gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

ln den Zeichnungen bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein stationäres Gehäuse mit einer Öffnung 2 an einem Ende, Bezugszeichen 3 eine Gleitvorrichtung, die in dem stationären Gehäuse 1 aufgenommen wird, Bezugszei­ chen 4 eine Feder, welche die Gleitvorrichtung mit einer Beaufschlagungskraft in Richtung auf die Öffnung 2 ver­ sorgt, Bezugszeichen 5 einen Verriegelungsarm, wel­ cher mit der Bewegung der Gleitvorrichtung 3 in die Öffnung 2 des Gehäuses 1 hinein und aus ihr herausbe­ wegt werden kann, und Bezugszeichen 6 zeigt einen Nockenkörper, welcher den Gleitkörper verriegeln kann, wenn er in das Gehäuse hineingeschoben wird, und den Gleitkörper freigeben und ein Hervorspringen desselben aus dem Gehäuse heraus zulassen kann, wenn er nochmals geschoben wird.

Das dargestellte stationäre Gehäuse hat im Schnitt ein rechteckiges Profil. Es hat einen äußeren formge­ gossenen Flansch 7, der sich von drei Seitenflächen im Bereiche der Öffnung 2 forterstreckt. Er hat außerdem ein Paar in Längsrichtung verlaufender Kerben 8, die in der verbleibenden Seitenwand in der Nähe der gegen­ überliegenden Enden derselben gebildet sind und mit der Öffnung 2 in Verbindung stehen.

Der Gleitkörper 3 hat eine rechteckige Gestalt und kann leicht in dem stationären Gehäuse 1 untergebracht werden. Er hat ein Paar flache Nuten 10, die auf seinen gegenüberliegenden Seitenflächen 9 ausgebildet sind und sich von dem vorderen Ende bis zu einem Punkt in der Längsmitte erstrecken. Er hat außerdem eine Blind­ bohrung 11, die sich von dem vorderen Ende bis zu einem Punkt in der Längsmitte erstreckt. Die Feder 4 wird in der Blindbohrung 11 aufgenommen.

Der Verriegelungsarm 5 ist kanalförmig ausgebildet und hat zwei parallele Armabschnitte 5a. Das freie Ende jedes der Armabschnitte 5a ist mit einer Welle 12 verse­ hen, die sich von der Innenseite forterstreckt und glei­ tend in der entsprechenden Nut 10 des Gleitkörpers 11 aufgenommen wird, und mit einem Stift 13, der sich koaxial zu der Welle von der Außenseite forterstreckt und als ein Anschlag dient. Der Nockenkörper 6 ist ein langgestreckter plattenartiger Körper mit einer an je­ dem Ende ausgebildeten V-förmigen Kerbe 14. Er hat eine einstückig angeformte Lagerwelle 15, die von dem Mittelpunkt der einen Seitenfläche vorsteht. Die Lager­ welle 15 ist in eine in einer Oberfläche des Gleitkörpers 3 ausgebildete Wellenbohrung 16 eingesetzt, wodurch der Nockenkörper 6 drehbar gelagert ist.

In den Figuren bezeichnet das Bezugszeichen 17 ei­ nen von einer Seite des Gleitkörpers 3 vorspringenden Anschlag, Bezugszeichen 18 einen in Längsrichtung ver­ laufenden Führungsschlitz, welcher in einer Seitenwand des stationären Gehäuses 1 ausgebildet ist, und in wel­ chem der Anschlag 17 gleitend aufgenommen wird, Be­ zugszeichen 19 bezeichnet einen Eingriffsvorsprung, welcher auf der Innenseite derselben Seitenwand des stationären Gehäuses vorgesehen ist und den Nocken­ körper 6 erfassen kann, und das Bezugszeichen 20 be­ zeichnet einen Vorsprung, welcher von der Bodenwand des stationären Gehäuses nach innen vorsteht und dazu dient, die Orientierung des Nockenkörpers 6 zu verän­ dern.

Die oben beschriebenen Bestandteile, welche die Schließvorrichtung gemäß der Erfindung bilden, sind getrennt ausgebildet, wie in der auseinandergezogenen perspektivischen Darstellung der Fig. 1 gezeigt, und werden zusammengebaut. In dieser Ausführungsform ist die Feder 4 in einen in Längsrichtung verlaufenden Federhaltestift 21 eingesetzt, der von dem Mittelpunkt der Bodenwand des stationären Gehäuses 1 nach innen vorsteht. Sodann wird der Verriegelungsarm 5 mit den Wellen 12 zusammengebaut, die gleitend in den Nuten 10 aufgenommen werden. Auch der Nockenkörper 6 wird durch Einsetzen der Lagerwelle 15 in die Wellen­ bohrung 16 zusammengebaut. Sodann wird der Gleit­ körper 3 mit dem Verriegelungsarm 5 und dem Nocken­ körper 6 von seiner Öffnung 2 her in das stationäre Gehäuse eingesetzt.

Wenn der Gleitkörper 3 in das stationäre Gehäuse 1 eingesetzt wird, wird die Feder 4 in der Blindbohrung 11 aufgenommen und durch den Boden derselben zusam­ mengedrückt. Zu diesem Zeitpunkt werden die Stifte 13 in in den entsprechenden gegenüberliegenden Seiten­ wänden des stationären Gehäuses 1 gebildeten Schlit­ zen 22 aufgenommen, indem diese Wände nach außen gedrückt werden. Ferner wird der Anschlag 17 in dem in einer Wand des stationären Gehäuses gebildeten Füh­ rungsschlitz 18 aufgenommen, indem diese Wand nach außen gedrückt wird. Der Gleitkörper 3 wird somit in dem stationären Gehäuse 1 gehalten und ein Heraus­ schieben desselben aus dem Gehäuse heraus durch die Beaufschlagungskraft der zusammengedrückten Feder 4 verhindert.

Fig. 4 zeigt die in der oben beschriebenen Weise zu­ sammengebaute Schließvorrichtung zur Verwendung als Schließvorrichtung zum Schließen des Deckels eines Kastens. Wie gezeigt, wird die Vorrichtung in einer Ker­ be oder Ausnehmung aufgenommen, die in einem Ka­ sten 23 im Bereiche eines offenen Endes 24 desselben vorgesehen ist, so daß der Gleitkörper 3 nach außen vorsteht, und in diesem Zustand wird die Vorrichtung durch einen Bolzen oder dergleichen an dem Kasten befestigt. Der Deckel des Kastens (nicht gezeigt) ist an einem Punkt entsprechend der Schließvorrichtung mit einem Eingriffskörper versehen, so daß der Eingriffs­ körper beim Schließen des Deckels mit dem Gleitkör­ per zusammenarbeiten kann.

Es wird nunmehr die Betriebsweise der Schließvor­ richtung gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im einzelnen beschrieben, die ihre Funktion durch eine auf einen Eingriffskörper 26 ein­ wirkende Schiebetätigkeit erfüllt.

Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung, welche die Schließvorrichtung in dem unverriegelten Zustand zeigt. In diesem Zustand der Vorrichtung steht der Gleitkörper 3 infolge der Beaufschlagungskraft der Fe­ der 4 nach außen vor. Der Vorsprung des Gleitkörpers 3 wird begrenzt durch die Zusammenarbeit des Anschlags 17 mit einem Ende des Führungsschlitzes 18 und ebenso durch die Zusammenarbeit der Stifte 13 mit dem Ende der Schlitze 22 des stationären Gehäuses 1. Dieser ent­ riegelte Zustand wird herbeigeführt, wenn die Enden der Armabschnitte 5a des Verriegelungsarms die Stifte 13 in eine Lage in der Nähe des offenen Endes 2 des stationären Gehäuses gebracht haben. Zu diesem Zeit­ punkt wird der Verriegelungsarm 5 um die Wellen 12 gedreht, um nach unten verschwenkt zu werden, so daß die Armabschnitte 5a in den Kerben 8 aufgenommen werden und ein Verriegelungsabschnitt 5b des Verrie­ gelungsarms aus einer Lage gegenüber einem Eingriffs­ ende 3a des Gleitkörpers zurückgezogen wird.

Die Fig. 6A und 6B zeigen die Schließvorrichtung in diesem entriegelten Zustand. Der Eingriffskörper 26, welcher sich in Eingriff mit dem Eingriffsende 3a des Gleitkörpers befindet, kann von dem Eingriffsende frei getrennt werden. Das heißt, der Deckel oder die Tür oder dergleichen, welche mit dem Eingriffskörper 26 versehen ist, kann frei geöffnet werden.

Wenn der Eingriffskörper 26 in Eingriff mit dem Ein­ griffsende 3a in Richtung des Pfeiles in Fig. 6B gescho­ ben wird, wird der Gleitkörper 3 in das stationäre Ge­ häuse hinein zurückgezogen, während die Feder 4 zu­ sammengedrückt wird. Wenn der Gleitkörper 3 in die tiefste Stellung gebracht ist, kommt die Kerbe 14 an dem einen Ende des Nockenkörpers 6, der senkrecht gehalten wurde, in Eingriff mit dem Vorsprung 20, so daß der Nockenkörper 6 leicht geneigt wird (siehe Fig. 7).

Wenn die auf den Gleitkörper 3 ausgeübte Schiebe­ kraft zu diesem Zeitpunkt aufgehoben wird, kommt die Kerbe 14 an dem anderen Ende des Nockenkörpers 6 in Eingriff mit dem Vorsprung 19. Der Gleitkörper 3 wird somit in dem zurückgezogenen Zustand verriegelt.

Mit dem Zurückziehen des Gleitkörpers 3 wird der Verriegelungsarm 5 mit den gleitend in den Nuten 10 aufgenommenen Wellen 12 in das Gehäuse eingebracht, wobei sich die Wellen 12 mit dem Ende der Nuten 10 in Eingriff befinden. Zu diesem Zeitpunkt wird der Verrie­ gelungsarm 5 über dem Boden der Kerben 8 gedreht, so daß der Verriegelungsabschnitt 5b in eine Stellung ge­ genüber dem Eingriffsende 3a des Gleitkörpers gelangt und so den Eingriffskörper 26 verriegelt, der auf den Gleitkörper einen Druck ausübt.

Es ist ersichtlich, daß die Schließvorrichtung in den verriegelten Zustand gebracht wird, wenn sie durch den Eingriffskörper 26 zum ersten Mal in dem entriegelten Zustand geschoben wird.

Die Fig. 8A und 8B zeigen die Schließvorrichtung in dem verriegelten Zustand. Wenn die Schließvorrichtung in diesem Zustand wieder von dem Eingriffskörper 26 geschoben wird, wird der Nockenkörper 6, welcher sich in einer leicht gekippten Stellung befindet, weiter in Eingriff mit dem Vorsprung 20 bis in eine Stellung ge­ kippt, in welcher er im wesentlichen lotrecht zu der Richtung des Vorspringens und Zurückziehens des Gleitkörpers 3 ist. Durch Aufheben der Schiebekraft in diesem Zustand wird dem Gleitkörper 3 ein Vorsprin­ gen gestattet, da der Nockenkörper sich nicht mehr in Eingriff mit dem Vorsprung 19 befindet (siehe Fig. 9).

Demzufolge hebt sich der Verriegelungsarm 5 aus dem stationären Gehäuse 1 zusammen mit dem Gleit­ körper 3 heraus und wird wiederum um die Wellen 12 nach unten verschwenkt, um in den Kerben 8 aufgenom­ men zu werden. Der Eingriffskörper 26 ist somit entrie­ gelt.

Der Verriegelungsabschnitt 5b des Verriegelungs­ arms 5 hat eine geneigte Innenseite, mit der ein Ende des Eingriffskörpers 26 in Eingriff kommt. Der Eingriffskör­ per kann somit fortgeschoben werden, wenn er entrie­ gelt ist.

Wie im Vorhergehenden beschrieben, kann die Schließvorrichtung gemäß der Erfindung den auf dem zu öffnenden oder zu schließenden Deckel oder einer solchen Tür usw. vorgesehenen Eingriffskörper verrie­ geln, wenn sie von dem Eingriffskörper zum ersten Mal in dem entriegelten Zustand geschoben wird, und den Eingriffskörper entriegeln, wenn sie in dem verriegelten Zustand wieder in derselben Richtung geschoben wird. Somit kann die Schließvorrichtung gemäß der Erfin­ dung in derselben Weise wie die bekannte Schließvor­ richtung betätigt werden. Außerdem ist zum Öffnen und Schließen des Deckels, der Tür usw. kein Handgriff oder andere Handhabe erforderlich. Ferner umfaßt, wenn die Schließvorrichtung gemäß der Erfindung durch das Zu­ rückziehen des Gleitkörpers in den Verriegelungszu­ stand gebracht wird, der Verriegelungsabschnitt des Verriegelungsarmes den Eingriffskörper, um denselben zu verriegeln. Somit wird der Eingriffskörper nicht frei­ gegeben, wenn nicht dem Gleitkörper mit der Auslö­ sung desselben durch den Nockenkörper ein Hervor­ springen gestattet wird. Es ist somit möglich, einen zu­ verlässigen und festgeschlossenen Zustand zu sichern.

Ferner wird der Verriegelungsarm der Schließvor­ richtung gemäß der Erfindung um die Wellen gedreht, die gleitend in den Nuten des Gleitkörpers aufgenom­ men werden, um den Eingriffskörper wiederholt zu ver­ riegeln und zuentriegeln, so daß er gegenüber Beschädi­ gung während des Betriebes sicher ist. Die Schließvor­ richtung gemäß der Erfindung hat somit eine lange Le­ bensdauer im Betrieb.

Claims (4)

1. Schließvorrichtung zum Verriegeln und Entrie­ geln eines Eingriffskörpers, gekennzeichnet durch ein stationäres Gehäuse mit einem offenen Ende, einen in dem stationären Gehäuse aufgenommenen Gleitkörper, der durch eine Druckfeder in Richtung auf das offene Ende zu federbeaufschlagt ist, einen Verriegelungsarm mit Wellen, die in in dem Gleit­ körper ausgebildeten Nuten gleitend aufgenom­ men werden, um bei Bewegung des Gleitkörpers relativ zu dem stationären Gehäuse zum Hervor­ springen aus dem stationären Gehäuse gebracht und in das stationäre Gehäuse zurückgezogen zu werden, sowie einen Nockenkörper, der von dem Gleitkörper gelagert wird und einen eingekerbten Abschnitt aufweist, der in der Lage ist, mit einem auf dem stationären Gehäuse vorgesehenen Ein­ griffsvorsprung in Eingriff zu kommen, wobei der Nockenkörper in der Lage ist, einen Zustand anzu­ nehmen, in welchem der Gleitkörper sich in dem zurückgezogenen Zustand befindet, und einen an­ deren Zustand, in welchem der Gleitkörper frei ist, aus dem stationären Gehäuse heraus vorzustehen, wobei dieser Gleitkörper in einen verriegelten Zu­ stand gebracht wird, um den Eingriffskörper bei Zusammenwirkung des eingekerbten Abschnitts des Nockenkörpers mit dem Eingriffsvorsprung mit dem Verriegelungsarm zu verriegeln, wenn der Verriegelungsarm um die Wellen gedreht und in das stationäre Gehäuse zurückgezogen wird, wobei der Gleitkörper durch den Eingriffskörper zum er­ sten Mal in den unverriegelten Zustand geschoben wird, und wobei der Gleitkörper wiederum in den unverriegelten Zustand gebracht wird, um den Ein­ griffskörper zu entriegeln, wenn der Eingriff des Nockenkörpers und des Eingriffsvorsprungs gelöst wird, um ein Vorspringen des Gleitkörpers durch die Beaufschlagungskraft der Beaufschlagungsfe­ der zusammen mit einem Drehen des Verriege­ lungsarms um die Wellen zu gestatten, wobei der Gleitkörper wiederum durch den Eingriffskörper geschobenwird.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Nockenkörper ein im we­ sentlichen rechteckiger langgestreckter Platten­ körper mit einer an jedem Ende vorgesehenen V­ förmigen Kerbe und einer auf einer Seitenfläche vorgesehenen Lagerwelle ist.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Verriegelungsarm ein kanal­ förmiger Körper mit zwei parallelen Armabschnit­ ten und einem Verriegelungsabschnitt ist, der zwi­ schen den Armabschnitten eine geneigte Oberflä­ che aufweist.

4. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, da­ durch gekennzeichnet, daß das stationäre Gehäuse einen auf der Außenwandfläche im Bereiche des offenen Endes vorgesehenen Außenflansch auf­ weist.