DE3842222C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Mundstückventil für Atemschutzgeräte nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem bekannten Mundstückventil dieser Art können die mit der Ventilscheibe direkt verbundenen zwei Stifte jederzeit axial beweglich verschoben werden, so daß die Ventilscheibe bei Nichtgebrauch des Mundstückventils sich ohne weiteres von dem Ventilsitz abheben und eine unbeabsichtigte Verbindung zum Atemschutzgerät herstellen kann (US-PS 40 90 511). Dies ist insofern nachteilig, weil beispielsweise bei einem Atemschutzgerät als Unterwassergerät bei einer unbeabsichtigten offenen Ventilstellung Wasser über das Mundstückventil in den Chemikalkanister des Atemschutzgerätes gelangen kann, so daß das Gerät unbrauchbar wird. Darüber hinaus hat der Gerätbenutzer aufgrund der veränderbaren Ventilstellung, die leicht von einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung überwechseln kann, niemals die Garantie dafür, daß das Gerät nicht beatmet oder bereits verbraucht ist.

Es ist weiterhin ein Mundstückventil für Atemschutzgeräte in Kombination mit einer Nasenklammer bekannt, die am Mundstück drehbar gelagert ist und beim Anlegen des Gerätes entgegen dem Druck einer Feder in die Gebrauchsstellung gedreht werden muß (DE-PS 2 99 010). Durch die Drehung der Nasenklammer wird das Ventil geöffnet und in der Gebrauchsstellung festgehalten. Eine Verriegelung des Mundstückventils gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen im ungenutzten Zustand ist hier nicht vorgesehen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Mundstückventil der eingangs genannten Art zu schaffen und so auszubilden, daß mit einfachen Mitteln das Ventil im ungenutzten Zustand in einer ge­ schlossenen Ventilstellung verriegelt bleibt und erst im Benutzungs­ fall beim Aufsetzen einer Nasenklammer entriegelbar ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einem Mundstückventil der eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht teils im Schnitt, teils in Ansicht eines Mundstückventils im verriegelten Zustand,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Mundstückventils,

Fig. 3 einen Ausschnitt einer Darstellung eines am Mundstück­ ventil angeformten Knopfes zur Aufnahme einer Sicherungsbrücke,

Fig. 4 einen Kegelstift und

Fig. 5 die Sicherungsbrücke.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, besteht das Mundstückventil im wesentlichen aus einem Ventilgehäuse 1, einem das Ventilgehäuse 1 abschließenden Deckel 2, zwei aus dem Ventilgehäuse 1 nach außen führenden beweglichen Stiften 3, die im Ventilgehäuse 2 axial verschiebbar gelagert sind, wobei jeweils an den in das Ventilgehäu­ se 1 hineinragenden Enden der Stifte 3 ein die beiden Stifte verbin­ dendes Bügelstück 4 angeordnet ist, das in der Mitte zwischen den beiden Stiften 3 eine Ventilstange 5 trägt, an deren freiem Ende eine Ventilscheibe 6 angeordnet ist, während an den aus dem Ventil­ gehäuse herausragenden Enden der Stifte 3 ein Flanschstück 7 fest angeordnet ist, und aus einem Mundstück 8. Die Ventilscheibe 6 steht in Wirkverbindung mit einem im Innern des Ventilgehäuses 1 ausgebildeten Ventilsitz 9, gegen den im geschlossenen Zustand des Ventils die durch eine Feder 10 belastete Ventilscheibe 6 mit einem elastischen Ventilplättchen 11 abdichtend zur Anlage kommt, wobei auch eine Zugangsöffnung 12 im Ventilgehäuse 1 geschlossen wird, die über einen Atemschlauch 13 mit einer in der Zeichnung nicht darge­ stellten Wasserfalle und einem ebenfalls nicht dargestellten Atem­ schutzgerät in Verbindung steht. Diese geschlossene Ventilstellung soll im ungenutzten Zustand des Atemschutzgerätes unverrückbar beibehalten werden können, um für den Gerätbenutzer im Notfall sicherzustellen, daß das Atemschutzgerät nicht beatmet und ver­ braucht wurde.

Um dies zu erreichen, muß die axial bewegliche Ventilscheibe 6 mit der Ventilstange 5 und das Bügelstück 4 mit den Stiften 3 sowie dem Flanschstück 7 verriegelt werden, d. h. diese Bauteile müssen in der geschlossenen Ventilstellung an einer axialen Verschiebung in Pfeilrichtung A (vgl. Fig. 1) gehindert werden. Dies wird dadurch erreicht, indem gegen das Bügelstück 4 zwei in einem Abstand von­ einander in dem Deckel 2 lose eingesteckte Kegelstifte 14 anliegen und diese mittels einer Sicherungsbrücke 15 festgeklemmt werden. Zu diesem Zweck ist die Sicherungsbrücke 15 in der Mitte mit einer Schlitz-Aussparung 16 und jeweils in einem Abstand davon mit kreis­ runden Öffnungen 17 versehen, wobei die Sicherungsbrücke 15 mit der Schlitz-Aussparung 16 auf einem am Deckel 2 angeordneten Stift 18 eines Knopfes 19 aufgesteckt wird und die Sicherungsbrücke 15 mit den Öffnungen 17 jeweils über eine an der Grundfläche des Kegelstiftes 14 ausgebildete Kalotte 20 federnd einrasten und damit das Entfernen der Kegelstifte 14 aus dem Ventilgehäuse 1 verhindert wird, so daß das Flanschstück 7 mit der Ventilstange 5, der Ventil­ scheibe 6 und den Stiften 3 mit dem Bügelstück 4 gegen ein Verschieben in axialer Richtung blockiert ist. Auf diese Weise bleibt das Mund­ stückventil in einer zum Atemschutzgerät geschlossenen Ventilstellung. Um zusätzlich erkennbar zu machen und zu gewährleisten, daß das Atemschutzgerät unbenutzt, d. h., unbeatmet dem Gerätträger vorliegt, wird vorteilhaft ein festhaftender Sicherungsstreifen 21 als Plombe über einer der Öffnungen 17 der Sicherungsbrücke 15 geklebt. Um das geschlossene und in seinen Funktionsteilen blockierte Mundstück­ ventil 8 bei der Inbetriebnahme des Atemschutzgerätes mit einem Handgriff öffnen zu können, erfolgt dies über eine Nasenklammer 22, die zur sichernden Verbindung mit dem Mundstück 8 mit einer am Ventilgehäuse 1 angeordneten Schnur 23 versehen ist, die vor dem Aufstecken der Sicherungsbrücke 15 auf den Stift 18 des Knopfes 19 in einen Schlitz 24 der Sicherungsbrücke eingelegt wird. Bei der Inbetriebnahme des Atemschutzgerätes muß die Nasenklammer 22 vom Gerätträger aufgesetzt werden. Hierbei wird die Sicherungsbrücke 15 aus der Raststellung mit den zwei Kegelstiften 14 entfernt und der Sicherungsstreifen 21 gebrochen. Die lose in den Deckel 2 eingesteckten Kegelstifte 14 fallen aus dem Deckel 2 heraus, und das Mundstückventil ist geöffnet und kann von dem Gerätträger benutzt werden. Hieraus ergibt sich der Vorteil, daß das Mundstückventil über das Verpacken bis zum Anlegen des Atemschutzgerätes zuverlässig in einem geschlossenen Zustand verbleibt und erst beim Benutzen der Nasenklam­ mer 22 das Mundstückventil ohne zusätzlichen Handgriff entriegelt und geöffnet werden kann. Um die zwangsweise Entriegelung des Mund­ stückventils in die Betriebsstellung beim Aufsetzen der Nasenklammer 22 zu gewährleisten, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Länge der Schnur 23 für die Nasenklammer derart ausgebildet ist, daß die an der Rückseite des Ventils herunterhängende Nasenklammer 22 im Blickwinkel des Gerätträgers und unterhalb der Sicherungsbrücke 15 angeordnet ist.

Claims (6)

1. Mundstückventil für Atemschutzgeräte, insbesondere für Unterwassergeräte, das in der einen Ventilstellung die Verbindung von einem Mundstück (8) zum Atemschutzgerät mittels einer im Ventilgehäuse (1) angeordneten und in Wirkverbindung mit einem Ventilsitz (9) stehenden axial beweglichen Ventilscheibe (6) schließt, die mit einer Ventilstange (5) über ein Bügelstück (4) und über zwei aus dem Ventilgehäuse (1) nach außen führende Stifte (3) mit einem Flanschstück (7) verbunden ist, welches beim Anlegen des Mundstücks (8) durch die Lippen des Gerätträgers in eine den Zugang zum Atemschutzgerät öffnende Stellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) zur Aufrechterhaltung der geschlossenen Ventilstellung zwei in einem Abstand voneinander angeordnete und in einem Deckel (2) des Ventilgehäuses (1) eingesteckte Kegelstifte (14) vorgesehen sind, die an dem Bügelstück (4) anliegen, und
• b) am Deckel (2) eine aufsteckbare Sicherungsbrücke (15) angeordnet ist, die die Kegelstifte (14) unverlierbar festlegt.

2. Mundstückventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsbrücke (15) in der Mitte eine Schlitz-Aussparung (16) aufweist und jeweils in einem Abstand davon mit zwei kreisrunden Öffnungen (17) versehen ist, wobei die Schlitz- Aussparung (16) auf einen am Deckel (2) angeordneten Stift (18) eines Knopfes (19) aufsteckbar ist und die Sicherungsbrücke (15) mit den Öffnungen (17) jeweils über eine an der Grundfläche des Kegelstiftes (14) ausgebildete Kalotte (20) federnd einrastet.

3. Mundstückventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsbrücke (15) oberhalb der Schlitz-Aussparung (16), und sich an diese anschließend, einen Schlitz (24) aufweist, in den eine am Ventilgehäuse (1) angeordnete Schnur (23) eingelegt ist, an dessen freiem Ende sich eine Nasenklammer (22) befindet.

4. Mundstückventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß über einer der Öffnungen (17) der Siche­ rungsbrücke (15) ein am Deckel (2) festhaftender Sicherungs­ streifen (21) als Plombe angeordnet ist.

5. Mundstückventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Öffnung der geschlossenen Ventilstellung die Sicherungsbrücke (15) durch die in den Schlitz (24) einge­ legte Schnur (23) beim Aufsetzen der Nasenklammer (22) von dem Stift (18) des Knopfes (19) entfernt wird, so daß die lose in den Deckel (2) eingesteckten Kegelstifte (14) herausfallen.

6. Mundstückventil nach den Ansprüchen 1, 3 und 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Länge der Schnur (23) derart ausgebildet ist, daß die an der Rückseite des Ventils herunterhängende Nasenklam­ mer im Blickwinkel und unterhalb der Sicherungsbrücke (15) angeordnet ist.