DE3856561T2

DE3856561T2 - Ein Flüssigkeitsrestmengendetektor und ein Flüssigkeitseinspritzregistriergerät mit diesem Detektor

Info

Publication number: DE3856561T2
Application number: DE3856561T
Authority: DE
Inventors: Akihiro Hiratsuka-shi Yamanaka; Hiroshi Machida-shi Iida; Minoru C/O Canon Kabushiki Kaisha Nozawa
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1987-04-15
Filing date: 1988-04-14
Publication date: 2004-06-09
Anticipated expiration: 2008-04-15
Also published as: EP0660092A1; EP0287098B1; EP0287098A2; EP0287098A3; DE3856561D1; DE3855448T2; US4977413A; EP0660092B1; DE3855448D1

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Detektionsvorrichtung für verbleibende Tinte.
Verwandter Stand der Technik
Die Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung wird üblicherweise als Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung bezeichnet, und sie ist derart gestaltet, dass Tinte, die sich in einer in einem Aufzeichnungskopf vorgesehenen Vielzahl von Tintenausströmöffnungen befindet, auf der Basis von Aufzeichnungsinformation angetrieben wird, wodurch fliegende Tintentropfen, die sich von den Tintenausströmöffnungen zu einem Aufzeichnungsmedium hin bewegen, ausgebildet werden, um ein Bild, Charakteren, etc. auf dem Aufzeichnungsmedium aufzuzeichnen.
Die 1A und 1B der beiliegenden Zeichnungen zeigen den Aufbau der wesentlichen Abschnitte der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtungen, die dazu geeignet sind, die vorliegende Erfindung anzuwenden.
1A zeigt einen Aufzeichnungskopf 1, zum Ausströmen von Tintentropfen auf ein Aufzeichnungsmedium, deren Aufzeichnungsfläche mittels einer Schreibwalze 8 geführt wird, um dadurch ein Aufzeichnen zu bewerkstelligen, und er wird auf bewegliche Weise entlang eines Paares von parallel zur Schreibwalze 8 angebrachten Führungswellen G von einem Wagen 2 aufgenommen.
Ein Zwischentintenbehälter 4 wird ebenfalls vom Wagen 2 aufgenommen, wobei die in diesem Zwischentintenbehälter befindliche Tinte über einen Förderschlauch 3 zum Aufzeichnungskopf 1 befördert wird.
In der Funktion einer Tintenlieferquelle ist ein Tintenbehälter 7 auf der Rahmenseite der Aufzeichnungsvorrichtung montiert, wobei dieser Tintenbehälter 7 und der Zwischentintenbehälter 4 durch einen flexiblen Tintenförderschlauch 5A miteinander verbunden sind. Der Tintenbehälter 7 ist aus einem flachen und flexiblen Taschenbauteil aufgebaut, das aus einem aus Plastikmaterial oder Aluminium bestehenden Blatt ausgebildet ist und ein Detektor für die verbleibende Tinte 6 ist auf halbem Weg mit dem Tintenförderschlauch 5A verbunden.
Der flexible Tintenförderschlauch 5A ist von seiner Mitte an mit einem flexiblen Saugschlauch 5B zu einem Bündel geformt, und bildet ein flexibles Verbindungsbauteil 5 aus, um die Bewegungen des Wagens 2 zu absorbieren.
Der Saugschlauch 5B verbindet eine Pumpe (Saugeinrichtung) 9 mit dem Zwischentintentank, so dass das Flüssigkeitsniveau im Zwischentintentank 4 innerhalb eines vorbestimmten Bereichs aufrechterhalten wird. Weiterhin ist diese Pumpe 9 mit einer Abdeckeinrichtung 10 verbunden, um den Aufzeichnungskopf 1 hermetisch abzudichten, wobei sie eine Tintenauffanqeinrichtung ausbildet, um Tinte vom vorderen Ende (den Tintenausströmöffnungen des Kopfes 1) zu saugen, wenn die Aufzeichnung unbefriedigend ist, oder wenn der Tintenbehälter 7 ausgewechselt werden muss.
Im Aufbau nach 1A wird die im Tintenbehälter 7 bevorratete Tinte über den Detektor 6 für verbleibende Tinte und den Tintenförderschlauch 5A an den auf dem Wagen 2 befindlichen Zwischentintentank 4 geleitet. Weiterhin wird die Tinte über den Förderschlauch 3 vom Zwischentintentank 4 an den Aufzeichnungskopf 1 geleitet, und aus den Tintenausströmöffnungen des Aufzeichnungskopfes basierend auf Aufzeichnungsinformation ausgefördert, wodurch eine Aufzeichnung auf dem auf der Schreibwalze befindlichen Medium bewirkt wird.
2 der beiliegenden Zeichnungen zeigt einen Aufbau, der als Detektor 6 für verbleibende Tinte vorgeschlagen wird.
Gemäß 2 wird ein flexibles Filmbauteil 13 zwischen dem Gehäuse 11 und der verbundenen Fläche einer Abdeckung 12 gehalten, wobei der im Gehäuse 11 ausgebildete Raum eine Tintenkammer 26 zur Verfügung stellt, die von der Atmosphäre isoliert ist. Das Gehäuse 11, das Filmbauteil 13 und die Abdeckung 12 können durch ein geeignetes Verfahren wie Bonden, Schweißen oder Schrauben miteinander verbunden sein.
Das Gehäuse 11 ist mit einer Tinteneinströmöffnung 24 und einer Tintenausströmöffnung 25 versehen, um den Tintenförderschlauch 5A (1A und 1B) anzuschließen, wobei die Tintenkammer 26, die einen durch das Filmbauteil 13 aufteilten Raum darstellt, einen Teil des Tintenförderwegs bildet.
Das Filmbauteil 13 ist zwischen einer unteren Platte 14 und einer oberen Platte 15 gelagert.
Die untere Platte 14 ist mit dem unteren Ende eines Schraubenbolzens 17 verbunden, der durch eine Feder 16 nach oben vorgespannt ist, wobei sie, wie dargestellt, normalerweise in ihrer obersten Position gehalten wird.
Andererseits ist die obere Platte 15 gleitend beweglich mit dem Schraubenbolzen 17 verbunden und wird mit der unteren Platte 14 durch die Federkraft der Feder 16 gegen ein Paar von Elektroden 18 und 19 gedrückt, die an der Rückseite der Abdeckung 12 befestigt sind, wobei das Filmbauteil 13 dazwischen eingesetzt ist. Die obere Platte 15 ist aus elektrisch leitfähigem Material hergestellt und kann gegen das Paar von Elektroden 18 und 19 gepreßt und von ihnen getrennt werden, um einen Schaltvorgang in der Funktion einer Detektoreinrichtung auszuführen.
Die Elektroden 18 und 19 sind jeweils mit Anschlußendstücken 20 und 21 verbunden, die wiederum an der Abdeckung 12 vorgesehen sind.
Die Mutter 22 ist in geschraubtem Eingriff mit dem oberen Gewindeabschnitt des Schraubenbolzens 17, so dass sie in ihrer vertikalen Position einstellbar ist, wobei die Feder (Druckschraubenfeder) 16 unterhalb der Mutter 22 zwischen einem Federhalter 23 und der Fläche der Abdeckung 12 befestigt ist.
Somit kann durch Drehen der Mutter 22 und Einstellen der Position der Mutter 22 am Schraubenbolzen 17 mittels einer Einstelleinrichtung, die eine Schraubeneinrichtung ist, die Größe der nach oben wirkenden Kraft der Feder 16, die auf das Filmbauteil 13 einwirkt eingestellt werden, wodurch die Betriebseinstellung des Detektors 6 für verbleibende Tinte eingestellt werden kann.
Bei einem derartigen Aufbau wird, wenn der Betrag der im Tintenbehälter 7 verbleibenden Tinte, der die Form einer hermetisch abgeschlossenen Tasche hat, die wenigstens einen aus einem flexiblen Blatt gebildeten Abschnitt hat, der Unterdruck im Tintenförderweg groß, und in Abhängigkeit hiervon, wird das Filmbauteil 13 gegen die Federkraft der Feder 16 nach unten gezogen, wobei, wenn ein vorbestimmter Unterdruckwert erreicht wird, der durch die Mutter 22 eingestellt ist, sich das Filmbauteil 13 abgesenkt und die elektrisch leitfähige Platte 15 wird vom Paar von Elektroden 18 und 19 getrennt.
Dadurch werden die Anschlußendstücke 20 und 21 ausgeschaltet (nicht leitend gemacht), wobei durch die sich dann ergebende Änderung des Widerstandswerts detektiert wird, dass der Betrag der verbleibenden Tinte kleiner geworden ist als der eingestellte Betrag.
Jedoch gibt der herkömmliche Detektor 6 für verbleibende Tinte gemäß 2 Anlaß zu den folgenden Problemen.
Wenn der Verbrauch von Tinte durch den Aufzeichnungsbetrieb oder durch den Einsatz der Pumpe auch dann fortgesetzt wird, nachdem detektiert wurde, dass der Betrag der verbleibenden Tinte unter den eingestellten Wert gesunken ist, ereignet sich, beruhend auf dem im Tintenförderweg erzeugten überaus großen Unterdruck eine überaus große Verformung des flexiblen Filmbauteils 13, wobei dies zur Möglichkeit geführt hat, dass der eingestellte Betriebsdruck sich verändert und weiterhin das Filmbauteil 13 beschädigt wird.
Auch fortgesetztes Aufzeichnen bei einem Betrag von verbleibender Tinte bei null, könnte den Aufzeichnungskopf 1 negativ beeinflussen.
Diese Unannehmlichkeiten neigen dazu, sich zu ereignen, wenn der Betreiber der Aufzeichnungsvorrichtung abwesend ist, ungeachtet des Detektors für verbleibende Tinte, der während der Aufzeichnung in Betrieb ist.
Das bedeutet, um derartige Unannehmlichkeiten zu verhindern, dass es erstrebenswert ist, den Betrieb der Aufzeichnungsvorrichtung anzuhalten, wenn vom Detektor für verbleibende Tinte ein Ausgang erzeugt wird, der detektiert, dass der Betrag der verbleibenden Tinte klein geworden ist.
Jedoch leidet diese Vorgehensweise an der großen Möglichkeit, dass im Fortgang der Aufzeichnung das Aufgezeichnete schlecht wird, wobei diese Vorgehensweise nicht immer gut war, wenn die Aufzeichnungszeit und der Betrag der verbrauchten Tinte in Betracht gezogen worden sind, insbesondere wenn harte Kopien auf einer Farbflüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung erstellt werden.
In 1B ist weiterhin eine andere Form der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung dargestellt, die mit einem unter Bezugnahme auf 1A beschriebenen Detektor für verbleibenden Tinte versehen ist. Der Unterschied zwischen der Vorrichtung nach 1A und der Vorrichtung nach 1B ist, dass nach 1A der Detektor 6 für verbleibende Tinte mit dem Tintenförderschlauch 5A verbunden ist, wohingegen gemäß 1B der Tintenförderschlauch 5A mit dem Tintenbehälter 7 verbunden ist und der Detektor 6 für verbleibende Tinte ist einzeln mit dem Tintenbehälter 7 verbunden. Demgemäß muss die Vorrichtung nach 1B nicht näher beschrieben werden. Natürlich ist im Fall nach 1B eine der Auslaßöffnungen des Detektors 6 für verbleibende Tinte verschlossen, so dass keine Tinte austreten kann.
Im Fall nach 1B wird keine Druckschwankung des Detektors 6 für verbleibende Tinte an die im Tintenförderschlauch 5A befindliche Tinte übertragen, was zu einem guten Ergebnis bezüglich einer stabilen Aufzeichnung und einer stabilen Detektion des Betrages der verbleibenden Tinte führt. Selbst im Fall des in 1B dargestellten Aufbaus wurden jedoch die vorstehenden Problem nicht gelöst.
Die Druckschrift JP-A-57 103877 offenbart eine Detektorvorrichtung für verbleibende Tinte, die mit einer Einströmöffnung, einer Ausflußöffnung und einer mit der Einströmöffnung und der Ausflußöffnung verbundenen Tintenkammer versehen ist und die eine aus einem flexiblen Folienelement ausgebildete Trennwand hat, wobei die Vorrichtung ein Bewegungselement hat, das an dem flexiblen Folienelement befestigt ist und sich in Übereinstimmung mit der Bewegung des flexiblen Folienelements bewegt. Wenn der Druck in der Tintenkammer ein gewisses Niveau erreicht, betätigt das obere Ende des Bewegungselements einen Schalter.
Die Druckschrift DE-A-33 44 447 offenbart eine Tintenkartusche mit einer flexiblen Membran, an die ein Bewegungsstift angebracht ist. Lichtemittierende Einrichtungen und lichtempfangende Einrichtungen werden verwendet, um die Höhe des Stifts zu detektieren.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung die vorstehenden Probleme bezüglich des Stands der Technik zu lösen und eine Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die mit einem Detektor für verbleibenden Tinte versehen ist, welcher einfach im Aufbau und in der Lage ist, hoch zuverlässig und darüber hinaus wirkungsvoll und genau den Betrag der verbleibenden Tinte zu detektieren.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Aufzeichnungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Zusätzliche technische Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1A und 1B sind perspektivische Ansichten, die die wesentlichen Abschnitte einer Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zeigen, die geeignet ist, die vorliegende Erfindung anzuwenden.
2 ist eine Längsschnittansicht eines herkömmlichen Detektors für verbleibende Tinte.
3A ist ein Blockschaltbild, das den Aufbau der Abschnitte der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung zeigt.
3B ist ein Ablaufdiagramm, das den Betriebsablauf der in 3A dargestellten Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zeigt.
4 ist eine Längsschnittansicht eines Detektors für verbleibende Tinte.
5 ist eine Längsschnittansicht eines anderen Detektors für verbleibende Tinte.
6 ist eine schematische Ansicht, die die Querschnittsform eines erfindungsgemäßen optischen Kanallochs veranschaulicht, wobei die Menge der verbleibenden Tinte photoelektrisch detektiert wird.
7 ist ein Blockschaltbild eines Steuersystems in einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
8 ist eine Längsschnittansicht eines Detektors für verbleibende Tinte gemäß 7.
9 ist ein Blockschaltbild eines Steuersystems eines anderen Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele
Ein Detektor für verbleibende Tinte wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die 3 bis 9 im einzelnen beschrieben.
3A ist ein Blockschaltbild eines Steuersystems in einem Ausführungsbeispiel einer Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung.
In 3A ist ein Detektor 6 für verbleibende Tinte mechanisch auf halbem Weg in einem Tintenförderweg 31 vorgesehen, der den Tintenbehälter 7 mit einem Aufzeichnungskopf 1 verbindet, wobei weiterhin der Detektor 6 für verbleibende Tinte eine elektrisch mit ihm verbundene Alarmeinrichtung 32 für verbleibende Tinte hat, um zu informieren, dass ein wenig Tinte verbleibt, und er hat eine Einrichtung 33 zum Anhalten des Aufzeichnungsbetriebs und/oder eine Alarmeinrichtung 34, um Tintenknappheit anzuzeigen.
Die Alarmeinrichtung 32 für verbleibende Tinte ist eine Einrichtung um den Betreiber im voraus darüber zu informieren, dass der Betrag der verbleibenden Tinte klein geworden ist und, wenn das Aufzeichnen weiter fortgesetzt wird, ein normales Drucken nach einem vorbestimmten Betrag des Aufzeichnens unmöglich wird.
Weiterhin ist die Alarmeinrichtung 34 zum Anzeigen von Tintenknappheit eine Einrichtung, die den Betreiber darüber informiert, dass der Betrag der verbleibenden Tinte kleiner als ein vorbestimmter Betrag ist, und dass der im Förderweg herrschende Unterdruck sich auf ein derartiges Niveau verringert hat, dass normales Drucken unmöglich ist und weiterhin, dass der Aufzeichnungsbetrieb angehalten worden ist.
Somit ist der Detektor 6 für verbleibende Tinte mit einer Detektoreinrichtung für die zwei verschiedenen Alarmeinrichtungen 32 und 34 versehen, die bei Unterdruck betrieben werden und den Betreiber darüber informieren, dass der Betrag der verbleibenden Tinte klein geworden ist. D.h. der Detektor 6 für verbleibende Tinte ist mit einer Detektoreinrichtung für zwei verschiedene Alarmeinrichtungen 32 und 34 versehen, die bei Unterdruck betrieben werden und den Betreiber darüber informieren, dass der Betrag der verbleibenden Tinte niedriger geworden ist, als ein vorbestimmter Betrag, und dass der Betrag der verbleibenden Tinte derart niedrig geworden ist, dass der Unterdruck im Förderweg übermäßig groß (abnormal) geworden ist und die Qualität des Drucks niedrig wird. Alternativ dazu kann der Detektor für verbleibende Tinte aus zwei Alarmeinrichtungen bestehen, d.h., die Alarmeinrichtung 32 und Alarmeinrichtung 34 für verbleibende Tinte, um Tintenknappheit anzuzeigen oder eine Alarmeinrichtung mit diesen Funktionen in einem.
4 zeigt einen Detektor für verbleibende Tinte, der mit derartigen zwei Detektoreinrichtungen versehen ist.
Der Detektor 6 für verbleibende Tinte nach 4 unterscheidet sich vom herkömmlichen Detektor 6 für verbleibende Tinte nach 2 darin, dass eine Anschlageinrichtung 41 mit einem Paar von Elektroden 42 und 43 in der luftdichten Kammer des Gehäuses 11 hinzugefügt ist, dass eine untere Platte 14, ähnlich einer oberen Platte 15, aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist und dass Anschlußendstücke 44 und 45, die jeweils mit einem Paar von Elektroden 42 und 43 verbunden sind, an der Anschlageinrichtung 41 auf einer Abdeckungen 12 hinzugefügt sind, wobei er im wesentlichen identisch bezüglich der anderen Punkte zum herkömmlichen Aufbau nach 2 ist. In 4 sind Abschnitte, die denen in 2 entsprechen, mit ähnlichen Bezugszeichen versehen worden, und werden daher nicht beschrieben. Wie vorstehend beschrieben ist, sind zwei Detektoreinrichtungen vorgesehen, d.h., eine erste Detektoreinrichtung, die Elektroden 18 und 19 und die obere Platte 15 hat, und eine zweite Detektoreinrichtung, die Elektroden 42 und 43 und die untere Platte 14 hat.
Nun wird ein Beispiel beschrieben, bei dem ein Alarm für verbleibenden Tinte und eine Tintenknappheitsinformation und/oder ein zum Anhalten des Aufzeichnungsbetriebs verwendetes Detektionsausgangssignal durch die Verwendung der zwei Detektoreinrichtungen, wie dies gezeigt ist, zu erhalten, um dadurch die Vorrichtung tatsächlich zu steuern.
Die Anschlageinrichtung 41 dient dazu, jeden übermäßig großen Versatz des Filmbauteils 13 nach unten in Folge von Unterdruck, zu verhindern, wobei sie im dargestellten Beispiel einstückig mit dem Gehäuse 11 ausgebildet ist und das Paar von Elektroden 42 und 43 an ihrer Haltefläche vorgesehen ist, d.h., ihre obere Fläche, gegen die die untere Platte 14 drückt. Im Beispiel ist das Anschlagbauteil in der Tintenkammer ausgebildet.
Beim Aufbau nach 4, wenn der Betrag der im Tintenbehälter 7 (1A) befindlichen verbleibenden Tinte klein wird, wird die aus elektrisch leitfähigen Material bestehende untere Platte 15 von den Elektroden 18 und 19 durch den im Tintenförderweg (der Tintenförderschlauch 5A, etc.) erzeugten Unterdruck getrennt, wie beim herkömmlichen Aufbau nach 2, wobei sich er Widerstand zwischen den Anschlußstücken 20 und 21 ändert.
Diese Anschlußstücke 20 und 21 sind mit der Alarmeinrichtung 32 für verbleibende Tinte verbunden, wobei der Unterdruckwert, bei dem sich der Widerstand zwischen diesen Anschlußstücken ändert, d.h., der erste vorbestimmte Unterdruckwert, mittels einer Mutter 22 derart eingestellt wird, so dass er mit dem Zweck der Alarmeinrichtung für verbleibende Tinte übereinstimmt.
Wenn der Verbrauch von Tinte weiter fortgesetzt wird, nachdem die Alarmeinrichtung 32 für verbleibende Tinte in Betrieb ist, steigt der Betrag des Versatzes des Filmbauteils 13 mit einem Ansteigen des im Tintenförderweg herrschenden Unterdrucks, wobei die elektrisch leitfähige untere Platte 14 mit den an der Anschlageinrichtung 41 vorgesehenen Elektroden 42 und 43 in Kontakt kommt. Dadurch verändert sich der Widerstand zwischen einem weiteren an der Abdeckung 12 vorgesehenen Satz von Anschlußstücken 44 und 45.
Diese Anschlußstücke 44 und 45 sind zum Anzeigen von Tintenknappheit mit der Alarmeinrichtung 34 und zum Anhalten des Aufzeichnungsbetriebs mit der Einrichtung 33 verbunden, wobei der Unterdruckwert, bei dem sich der Widerstand zwischen diesen Anschlußstücken 44 ändert, d.h., den zweiten vorbestimmten Unterdruckwert, derart mittels einer Einstelleinrichtung eingestellt ist, dass er mit dem Zweck der Alarmeinrichtung 34 zum Anzeigen von Tintenknappheit übereinstimmt, d.h., so dass die Kraft eines elastischen Bauteils, wie eines Federbauteils, das einen flexiblen Film in eine Richtung vorspannt, um das Volumen der Tintenkammer zu vergrößern (der flexible Film befindet sich im wesentlichen im unverformten Zustand), eingestellt wird.
Der vorstehende Prozeß wird weiterhin kurz beschrieben unter Bezugnahme auf das Ablaufdiagramm nach 3B.
Wenn der Hauptschalter der Vorrichtung geschlossen wird (Schritt 301), wird entschieden, ob die Detektoreinrichtung 1 geöffnet ist (Schritt 302). Wenn der Betrag der verbleibenden Tinte ausreichend ist, wird die Detektoreinrichtung 1 geschlossen und daher, in einem derartigen Fall, wenn eine Informationseinrichtung zum Anzeigen des Vorhandenseins von Tinte vorgesehen ist, zeigt diese Einrichtung, dass Tinte hinreichend vorhanden ist (Schritt 303). Wenn Tinte verbraucht und konsumiert wird, öffnet die Detektoreinrichtung 1 ihren Kontakt, da die obere Platte sich in Übereinstimmung mit der Bewegung des flexiblen Filmbauteils bewegt. Daraufhin entscheidet die Entscheidungsfunktion, ob die Detektoreinrichtung 2 geschlossen wird (Schritt 304). Wenn an diesem Zeitpunkt die Detektoreinrichtung 2 geöffnet ist, d.h., sowohl die Detektoreinrichtung 1 als auch die Detektoreinrichtung 2 sind geöffnet, ist es möglich, das Aufzeichnen fortzusetzen, jedoch wird angezeigt, dass nur wenig Tinte verbleibt, um Anzuzeigen, dass der Betrag der verbleibenden Tinte klein geworden ist. Wenn der Verbrauch von Tinte weiter voranschreitet, wird das flexible Filmbauteil weiter verformt und die untere Platte bewegt sich, wodurch der Kontakt der Detektoreinrichtung 2 geschlossen wird. Wenn es detektiert wird, dass der Kontakt der Detektoreinrichtung 2 geschlossen worden ist, das bedeutet, dass nicht mehr genügend Tinte übrig ist, um eine Aufzeichnung fortzusetzen, und daher wird in Übereinstimmung mit dieser Entscheidung Tintenknappheit angezeigt (Schritt 306). Wenn die Vorrichtung mit einer automatischen Stoppfunktion versehen ist, kann der Aufzeichnungsbetrieb der Vorrichtung durch die Verwendung des Ergebnisses dieser Detektion damit auch simultan angehalten werden.
Indem eine Vielzahl von Detektoreinrichtungen (im vorliegenden Fall zwei Detektoreinrichtungen) auf diese Art vorgesehen werden, ist es leicht möglich, anzuzeigen, dass Tinte hinreichend vorhanden ist, das ein wenig Tinte verbleibt, und Tintenknappheit angezeigt wird, und es ist auch möglich, den Aufzeichnungsbetrieb der Vorrichtung auf der Basis des Ergebnisses der Detektion mittels dieser Detektoreinrichtungen automatisch anzuhalten.
Wenn die Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung, wie in 1A dargestellt ist, unter Verwendung des vorstehend beschriebenen Detektors für verbleibende Tinte nach 4 aufgebaut ist, werden die nachstehenden betrieblichen Wirkungen erhalten.
Der Betreiber der Aufzeichnungsvorrichtung wird im voraus darüber informiert, dass der Betrag der verbleibenden Tinte klein geworden ist, und dann wird er darüber informiert, dass der Betrag der verbleibenden Tinte erreicht worden ist, an dem ein normales Drucken nicht mehr bewerkstelligt wird, und daher eine wirkungsvolle und höchst zuverlässige Detektion des Betrags der verbleibenden Tinte möglich geworden ist.
Weiterhin wird der Aufzeichnungsbetrieb angehalten, wenn ein normales Drucken unmöglich geworden ist, und daher wurde es auch möglich, negativen Einfluß auf den Aufzeichnungskopf 1 und den Detektor 6 für verbleibende Tinte zu eliminieren.
Weiterhin wird der dem Zweck der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung entsprechende Detektor 6 für verbleibende Tinte mit einem einfachen Aufbau versehen, bei dem ein Paar von Elektroden 42 und 43 an der Anschlageinrichtung 41 vorgesehen sind, und daher wurde es möglich, eine Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit einer hohen Zuverlässigkeit auf einfache Weise, ohne die Vorrichtung sperrig und teuer zu machen, zur Verfügung zu stellen.
Weiterhin kann eine derartige Information durch eine Lichtaussendeeinrichtung, wie ein LED oder eine elektrische Birne, klangerzeugende Einrichtungen wie ein Musikzeichen oder ein elektrischer Summer, oder Anzeigeeinrichtungen wie ein Flüssigkristall oder ein CRT, oder eine Kombination dieser Einrichtungen sicher bewerkstelligt werden.
5 zeigt einen weiteren Detektor für verbleibende Tinte.
Der Detektor 6 für verbleibende Tinte nach 5 unterscheidet sich vom herkömmlichen Aufbau nach 2 dadurch, dass ein aus elektrisch leitfähigem Material bestehender Anschlag 51 im mittleren Abschnitt des Schraubenbolzens 17 hinzugefügt ist, und ein zweites Paar von Elektroden 52 und 53 ist zusätzlich zum ersten Paar von Elektroden 18 und 19 zwischen der aus elektrisch leitfähigem Material bestehenden oberen Platte 15 und dem Anschlag 51 hinzugefügt, und, dass mit dem zweiten Paar von Elektroden 52 bzw. 53 verbundene Anschlußendstücke 54 und 55 an der Abdeckung 12 hinzugefügt sind, wobei sie bezüglich der anderen Punkte im wesentlichen identisch zum herkömmlichen Aufbau nach 2 ist. Abschnitte in 5, die denjenigen in 2 entsprechen, wurden mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht beschrieben.
Der Anschlag 51 und das zweite Paar von Elektroden 52 und 53 sind auf der oberen Seite des Filmbauteils 13 an der Abdeckung 12 vorgesehen, d.h., außerhalb des Tintenförderweges, und das erste Paar von Elektroden 18 und 19 und zweite Paar von Elektroden 52 und 53 sind mittels Isoliermaterials 56 voneinander elektrisch isoliert.
Wenn beim Aufbau nach 5 der Unterdruck im Tintenförderweg ansteigt, wird zuerst die elektrisch leitfähige obere Platte 15 der Detektoreinrichtung 1 von dem ersten Paar von Elektroden 18 und 19 getrennt und es wird detektiert, dass der Betrag der verbleibenden Tinte klein geworden ist.
Wenn der Unterdruck weiterhin ansteigt, kommt der elektrisch leitfähige Anschlag 51 der Detektoreinrichtung 2 mit dem zweiten Paar von Elektroden 52 und 53 in Kontakt, und es wird detektiert, dass ein normales Drucken unmöglich geworden ist. Somit wird durch den Detektor für verbleibende Tinte nach 5 ein Betrieb ermöglicht, der ähnlich dem des Detektors nach 4 ist, wobei eine betriebliche Wirkungsweise erhalten wird, die ähnlich der des Detektors nach 4 ist.
Da beim Aufbau nach 5 die Elektroden 52 und 53 nach 5 außerhalb des Tintenförderwegs vorgesehen sind, muß bezüglich des Kontaktes mit der Tinte keine Beachtung geschenkt werden.
Bei den vorstehend beschriebenen Detektoren gemäß 4 und 5 wurde die Detektion und Information über die Menge der verbleibenden Tinte durch eine Variation in dem Widerstand zwischen den Elektroden bewirkt, aber dies kann alternativ auch durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen photoelektrischen Detektors, der lichtemittierende Einrichtungen und lichtempfangende Einrichtungen aufweist, erwirkt werden.
Bei dem Detektor für verbleibende Tinte gemäß 4 sind lichtemittierende Einrichtungen und lichtempfangende Einrichtungen an den Stellen der Elektroden 18 und 19 angeordnet und ein Loch, das einen optischen Pfad vorsieht, ist in der Schraube 17 als bewegliches Element ausgebildet, wodurch die Detektion der verbleibenden Tintenmenge möglich wird.
6 veranschaulicht die Querschnittsform eines in der Schraube 17 ausgebildeten optischen Pfadlochs.
Die Schraube 17 wird durch die sich aus einer Erhöhung des Unterdrucks in dem Tintenzuführpfad ergebende Verschiebung des Folienelements 13 abgesenkt.
In 6 bezeichnet Punkt X die Mittelposition des optischen Pfads, wenn die Menge der verbleibenden Tinte ausreichend ist (die Detektionsposition 1), Punkt Y bezeichnet die Mittelposition des optischen Pfads, wenn die Menge der verbleibenden Tinte gering ist (Detektionsposition 2), und Punkt Z bezeichnet die Mittelposition des optischen Pfads, wenn normales Drucken unmöglich ist (die Detektionsposition 3). D.h., die Detektionsposition 1 entspricht einem Zustand, in dem die vorgenannten Detektoreinrichtungen 1 und 2 geschlossen bzw. geöffnet sind, die Detektorposition 2 entspricht einem Zustand, in dem beide Detektoreinrichtungen 1 und 2 geöffnet sind und die Detektorposition 3 entspricht einem Zustand, in dem die Detektoreinrichtungen 1 und 2 geöffnet bzw. geschlossen sind.
Auch in dem Fall des vorliegenden erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel kann die Vielzahl von Detektoreinrichtungen so betrachtet werden, dass sie der Querschnittsform des in der Schraube 17, die ein Bewegungselement ist, ausgebildeten optischen Pfadlochs entspricht.
6 zeigt den Aufbau zum Erzeugen eines Detektionssignals an der Stelle des Punkts Y, d.h., wenn die Menge der verbleibenden Tinte gering geworden ist. Das optische Pfadloch muss nicht an der gezeigten Position des Punkts Y ausgebildet sein, sondern kann auch an der Position des Punkts X oder des Punkts Z ausgebildet sein.
Gemäß jedem der vorstehend beschriebenen Konstruktion ist der Detektor 6 für verbleibende Tinte mit einer ersten Detektoreinrichtung zum Detektieren, dass der Betrag von im Tintenbehälter 7 befindlichen Tinte klein ist und mit einer zweiten Detektoreinrichtung zum Detektieren des abnormal großen im Tintenförderweg herrschenden Unterdrucks versehen, und daher kann der Betreiber der Aufzeichnungsvorrichtung rechtzeitig über das Auswechseln des Tintenbehälters 7 informiert werden. Weiterhin wurde es möglich durch das Ausstatten der zweiten Detektoreinrichtung mit der Anschlagfunktion zum Steuern des Versatzbetrags des Filmbauteils, zu verhindern, dass das Filmbauteil 13 beschädigt wird.
Weiterhin wird auch dann der Versatzbetrag des Filmbauteils 13 durch die Anschlagfunktion gesteuert, wenn übermäßig großer Unterdruck erzeugt wird, wie während des Tintenaufbereitungsbetriebs, wobei die Widerherstellung des Filmbauteils 13 in seinen anfänglichen Zustand nach der Elimination des Unterdrucks daher stark verbessert wurde.
Indem weiterhin dem herkömmlichen Detektor für verbleibende Tinte auf einfache Weise Elektroden oder lichtemittierende Einrichtungen und lichtempfangende Einrichtungen hinzugefügt wurden, wurde ein Detektor für verbleibende Tinte zur Verfügung gestellt, der dem Zweck einer Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung entspricht, wodurch Sperrigkeit und gesteigerte Kosten der Aufzeichnungsvorrichtung vermieden werden können.
Ohne den Bereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen, ist natürlich die Form, etc. der Detektoreinrichtung nicht auf die Verwendung elektrischer Unterbrechung oder die Verwendung von lichtemittierenden Einrichtungen und lichtempfangenden Einrichtungen begrenzt ist, noch ist sie auf die in den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen dargestellte Elektrodenform oder Lochform begrenzt, jedoch könnte es in Übereinstimmung mit der verwendeten Einrichtung die wirkungsvollste Elektrodenform oder Lochform sein.
6 ist ein Blockschaltbild eines Steuersystems einer anderen Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Das Steuersystem nach 6 hat einen Aufbau, bei dem zum Verbinden mit der atmosphärischen Luft eine Einrichtung 35, die mit dem Detektor 6 für verbleibende Tinte verbunden ist, dem Steuersystem nach 3A hinzugefügt ist, wobei es bezüglich der weiteren Punkte zum Steuersystem nach 3A im wesentlichen identisch ist. In 6 sind Abschnitte, die denen in 3A entsprechen, mit ähnlichen Bezugszeichen versehen und werden nicht beschrieben.
Die Einrichtung 35 zum Verbinden mit der atmosphärischen Luft ist eine Einrichtung, um atmosphärischen Druck an den Innenbereich des Detektors 6 für verbleibende Tinte, d.h. die hermetisch abgedichtete Kammer im Gehäuse 11, die durch das Filmbauteil 13 geteilt ist, anzulegen, und sie ist gestaltet, um den Betrieb aufzunehmen, wenn der Detektor 6 für verbleibende Tinte den Unterdruck detektiert, bei dem ein normales Drucken unmöglich ist, d.h. den abnormalen im Tintenförderweg herrschenden Unterdruck.
8 zeigt den Aufbau des Detektors 6 für verbleibende Tinte, der in der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach den 1A und 1B verwendet wird.
Der Detektor für verbleibende Tinte nach 7 unterscheidet sich vom Aufbau gemäß 4 darin, dass eine Einrichtung 35 hinzugefügt ist, um die hermetisch abgedichtete Kammer im Gehäuse 11, das durch das Filmbauteil 13 geteilt ist, mit der atmosphärischen Luft zu verbinden, d.h. die Einrichtung 35 zum Verbinden mit der atmosphärischen Luft hat eine Öffnung 51 zum Verbinden mit der atmosphärischen Luft und ein Bauteil 52 zum Steuern der Verbindung mit der atmosphärischen Luft wie z.B. ein Öffnungs-Schließventil.
Demgemäß detektiert der Detektor für verbleibende Tinte nach 7 den Unterdruck, wenn der Betrag der verbleibenden Tinte klein ist und der Unterdruck, bei dem normales Drucken unmöglich (abnormaler Unterdruck) ist, durch einen Betrieb, der ähnlich dem in Verbindung mit 4 beschriebenen ist, wenn sich der Betrag der verbleibenden Tinte verringert, und betätigt (öffnet) zusätzlich das Bauteil 52 zum Steuern der Verbindung mit der atmosphärischen Luft, wenn der Unterdruck, bei dem normales Drucken unmöglich ist, erreicht wurde, um dadurch an das Innere des Detektors 6 für verbleibende Tinte atmosphärischen Druck anzulegen.
Beim Detektor für verbleibende Tinte nach 4 ist nun ebenso das flexible Filmbauteil 13 in ihrem verformten Zustand, wenn die Detektoreinrichtung für verbleibende Tinte in Betrieb ist, wobei der Einfluß auf das Filmbauteil in Betracht gezogen wird, da es erstrebenswert ist, dass das Innere des Detektors für verbleibende Tinte so früh wie möglich an atmosphärischen Druck angelegt wird.
Somit wird beim Detektor nach den 3A und 4 der Unterdruck detektiert, bei dem normales Drucken unmöglich ist, woraufhin der atmosphärische Druck nicht erreicht wird, bis eine vorbestimmte Gegenmaßnahme, wie der Austausch des Tintenbehälters 7 ausgeführt ist, wobei im Detektor nach 6 und 7 der atmosphärische Druck zu einem Zeitpunkt erreicht wird, an dem normales Drucken unmöglich geworden ist, und daher gibt es keinen Anlaß, den vorstehend beschriebenen Einfluß auf das Filmbauteil zu befürchten, auch wenn der Austausch des Tintenbehälters 7 lange Zeit nicht ausgeführt wird.
D.h., dass eine Wirkung erzielt wird, die ähnlich der des Detektors nach den 3A und 4 ist, und zusätzlich durch Wiederanlegen atmosphärischen Drucks an das Innere des Detektors für verbleibende Tinte sofort nach dem Detektionsbetrieb wird die Haltbarkeit und die Zuverlässigkeit des Filmbauteils 13 und weiterer Unterdruck ausgesetzten Bauteilen verbessert.
Bei der in den 3A und 4 dargestellten Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung wird das Anhalten des Aufzeichnungsbetriebs und des Verbindungsvorgangs mit der atmosphärischen Luft simultan mit der Detektion des Unterdrucks ausgeführt, und daher gibt es die Möglichkeit, dass die komplette Aufzeichnungsvorrichtung beruhend auf einer momentanen Fehlfunktion des Detektors 6 für verbleibende Tinte falsch arbeitet.
Um eine derartige Unannehmlichkeit zu verhindern, kann der Aufbau derart sein, dass das vorstehende Anhalten des Aufzeichnungsbetriebes und der Verbindungsvorgang mit der atmosphärischen Luft nur dann ausgeführt werden, wenn der Detektor 6 für verbleibende Tinte den Detektionsbetrieb bereits länger als eine vorbestimmte Zeitdauer fortgesetzt hat.
9 zeigt eine Konstruktion einer derartigen Aufzeichnungsvorrichtung.
Das Steuersystem nach 9 unterscheidet sich vom Steuersystem nach 7 darin, dass ein Pulsweitendetektionsschaltkreis 36 zwischen dem Detektor 6 für verbleibende Tinte und der Einrichtung 32 zum Anhalten des Aufzeichnungsbetriebs und der Einrichtung 35 zum Verbinden mit der atmosphärischen Luft hinzugefügt ist.
Der Pulsweitendetektionsschaltkreis 36 gibt ein Treiber-(Steuer-) Signal an die Einrichtung 33 aus, um den Aufzeichnungsbetrieb anzuhalten und an die Einrichtung 35 zum Verbinden mit der atmosphärischen Luft aus, wenn ihm ein Impuls mit einer Impulsweite zugeführt wird, die größer als die Impulsweite ist, die durch den Detektor 6 für verbleibende Tinte willkürlich vorgewählt wird.
Gemäß der Gestaltung nach 9 wird somit eine Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die die betriebliche Wirkungsweise hat, die durch das Ausführungsbeispiel nach 7 erhalten wird, und sie kann zusätzlich eine stabile Detektion und eine Information über den Betrag der verbleibenden Tinte mit dem dafür notwendigen Steuertreiber genau ausführen, auch wenn eine momentane Fehlfunktion im Detektor 6 für verbleibende Tinte verursacht wird.
Bei den Detektoren gemäß 3 und 4 besteht die jeweilige Detektoreinrichtung für verbleibende Tinte aus einem Paar von Elektroden 18 und 19 und 42, 43, oder erfindungsgemäß bestehen diese Detektoreinrichtungen aus photoelektrischen Detektoreinrichtungen mit lichtemittierenden Einrichtungen und lichtempfangenden Einrichtungen. Auch sind in jedem dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Detektoreinrichtungen für verbleibende Tinte vorgesehen, die bei unterschiedlichen Drücken arbeiten, doch ist es bei der Ausführung der vorliegenden Erfindung ebenso möglich, drei oder mehr Detektoreinrichtungen für verbleibende Tinte, wenn erforderlich, vorzusehen, die bei unterschiedlichen Drücken arbeiten.
Gemäß jedem der vorstehend beschriebenen Detektoren sind zwei Detektoreinrichtungen für verbleibende Tinte vorgesehen, die bei zwei Unterdrücken in Übereinstimmung mit ihren Zielen betrieben werden, wodurch eine Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zur Verfügung gestellt wird, die eine wirkungsvolle und hoch zuverlässige Detektion des Betrages der verbleibenden Tinte bewerkstelligen kann.
Weiterhin wird der Aufzeichnungsbetrieb angehalten, wenn der Betrag der verbleibenden Tinte, bei dem ein normales Drucken nicht mehr möglich ist, erreicht wurde, und daher konnte ein negativer Einfluß auf den Aufzeichnungskopf und den Detektor für verbleibende Tinte eliminiert werden.
Weiterhin wurde ein Detektor für verbleibende Tinte entsprechend dem Zweck der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, indem auf einfache Weise Detektoreinrichtungen mit Elektroden oder lichtemittierenden Einrichtungen und lichtempfangenden Einrichtungen dem herkömmlichen Detektor für verbleibende Tinte hinzugefügt werden und daher können Sperrigkeit und stark gestiegene Kosten der Vorrichtung vermieden werden.
Natürlich kann der Detektor für verbleibende Tinte, der mit Detektoreinrichtungen für verbleibende Tinte versehen ist, die bei zwei oder. mehreren unterschiedlichen Unterdrücken arbeiten, an den Detektor für verbleibende Tinte an den, wie in 1B dargestellten Aufbau, angepaßt werden.
Wie erfindungsgemäß aus der vorstehenden Beschreibung hervorgeht, wird eine Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die mit einem Detektor für verbleibende Tinte ausgestattet ist, der einen einfachen Aufbau hat und in der Lage ist, hoch zuverlässig die Detektion und die Information über den Betrag der verbleibenden Tinte zu bewerkstelligen.

Claims

Tintenresterfassungsvorrichtung, die mit einer Einströmöffnung (24), einer Ausflussöffnung (25) und einer mit der Einströmöffnung (24) und der Ausflussöffnung (25) verbundenen Tintenkammer versehen ist, die eine aus einem flexiblen Folienelement (13) ausgebildete Trennwand hat, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: ein Bewegungselement (17), das an dem flexiblen Folienelement (13) befestigt ist und sich in Übereinstimmung mit der Bewegung des flexiblen Folienelements (13) bewegt, zumindest einem Satz einer lichtstrahlemittierenden und lichtempfangenden Einrichtung, die an einer Stelle angeordnet ist, an der ein optischer Pfad zwischen der lichtemittierenden Einrichtung und der lichtempfangenden Einrichtung durch die Bewegung des Bewegungselements (17) unterbrochen wird, wobei das Bewegungselement (17) ein Loch hat, der Lichtstrahl und das Loch so angeordnet sind, dass eine Übertragung von Licht von der lichtemittierenden Einrichtung zu der lichtempfangenden Einrichtung lediglich an einer vorbestimmten Stelle an dem Bewegungselement (17) ermöglicht ist, um ein Ausgabesignal der lichtempfangenden Einrichtung zu erzeugen, um anzuzeigen, dass der Druck in der Tintenkammer nach Abnahme der Tintenmenge auf einen vorbestimmten Druck abgenommen hat, und Erfassungseinrichtungen, die so angeordnet sind, dass sie einen Zustand erfassen, in dem der Druck in der Tintenkammer (26) nach Abnahme der Tintenmenge auf der Grundlage des Ausgabesignals der lichtempfangenden Einrichtung entsprechend der Bewegung des Bewegungselements (17) in Antwort auf die Druckänderungen in der Tintenkammer (26) abnimmt.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch Anschlageinrichtungen zum Begrenzen der Verschiebung des flexiblen Folienelements (13) durch in Kontakt kommen mit dem Bewegungselement (17), wenn der Druck in der Tintenkammer (26) beträchtlich abnimmt.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Tintenrestwarnvorrichtung (34), die über die Menge der verbleibenden Tinte auf der Basis des Ergebnisses der Erfassung durch die Erfassungseinrichtung Auskunft gibt.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenrestwarnvorrichtung (34) Einrichtungen hat, die in Antwort auf die Erfassungseinrichtung anzeigen, dass der Tintenrest klein ist, und die Einrichtungen hat, die in Übereinstimmung mit einem Zustand, in dem der optische Pfad unterbrochen ist, einen Tintenmangel anzeigen.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung, die anzeigt, dass nur noch ein kleiner Tintenrest vorhanden ist, und die Einrichtung, die den Tintenmangel anzeigt, in einer Einheit integriert sind.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Restwarnvorrichtung (34) zumindest eine Einrichtung hat, die aus lichtemittierenden Einrichtungen, geräuscherzeugenden Einrichtungen und Anzeigeeinrichtungen ausgewählt ist.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 3, gekennzeichnet durch Einrichtungen (33), die den Druckvorgang auf Grundlage des Ergebnisses der Erfassung durch die Erfassungseinrichtung stoppen.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Einrichtungen (35), die das Innere der Tintenkammer (26) mit der Atmosphärenluft verbinden.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Folienelement (13) durch ein elastisches Element (16) in einer Richtung zum Erhöhen des Volumens der Tintenkammer (26) vorgespannt ist.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 9, gekennzeichnet durch Einstelleinrichtungen, die die Vorspannkraft einstellen.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung Schraubeinrichtungen (22, 23) hat.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung eine Feder (16) hat.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtungen, die den Verschiebungsbetrag des flexiblen Folienelements (13) steuern, in der Tintenkammer (26) ausgebildet sind.
Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagvorrichtungen außerhalb der Tintenkammer (26) vorgesehen sind.
Drucker, der einen Druckkopf (1) zum Auslassen von Tinte in Richtung eines Druckmediums aufweist, um dadurch Drucken zu bewirken und der einen Tintentank (7) zum darin Speichern der zu dem Druckkopf (1) zuzuführenden Tinte hat, gekennzeichnet durch eine Tintenresterfassungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, zum Verbinden des Druckkopfs (1) mit dem Tintentank (7).