DE3906146C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verbinder zum Anschluß eines Rohres geringen Durchmessers, aufweisend einen Verbindungskörper mit einer zentralen Einführöffnung für das Rohr und Zuführöffnungen, die von einem Einlaß her aufeinanderfolgend einen Abschnitt großen Durchmessers, einen Abschnitt mittleren Durchmessers und einen Abschnitt geringen Durchmessers bilden; einen Dichtring, der am Abschnitt mittleren Durchmessers angeordnet ist und elastisch mit einer äußeren Umfangsfläche des Rohres in Eingriff ist, wenn dieses in die Einführöffnung eingebracht ist; einen Halter, der mit einem Paar an einem Ende angeordneter federnder Halteteile versehen ist; eine Öffnung, die im Abschnitt großen Durchmessers ausgebildet ist und in die der Halter eingepaßt ist; und einen ringförmigen Vorsprung, der am äußeren Umfang des Rohres zur Positionierung des Rohres ausgebildet ist, um mit den federnden Halteteilen in Eingriff zu kommen und ein Herausziehen des Rohres zu verhindern.

Die Erfindung ist auf einen Verbinder zum Anschluß eines Rohres geringen Durchmessers gerichtet, der in der Lage ist, ein metallisches Rohr oder ein Kunststoffrohr mit einem relativ kleinen Durchmesser von etwa 20 mm oder weniger sicher anzuschließen bzw. zu verbinden, wobei das Rohr insbesondere eine Versorgungsleitung zur Zufuhr von Öl und Luft bei Automobilen oder anderen Maschinen bzw. Ausrüstungen bildet.

Ein bekannter Verbinder dieses Typs ist in Fig. 37 dargestellt, wobei dieser einem Verbinder ähnlich dem der US 45 41 658 ist, und weist einen Verbindungskörper 2 auf, der eine zentrale Einfuhröffnung für ein Rohr 1 sowie Einführöffnungen, die in einem Abschnitt großen Durchmessers 2-1 ausgebildet sind, einen Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 und einen Abschnitt geringen Durchmessers 2-3 aufweist, die ausgehend von einer Eingangsöffnung aufeinanderfolgend ausgebildet sind. Der Abschnitt mittleren Durchmesser 2-2 weist einen Dichtring auf. Das Rohr 1 ist in die Einführbohrung eingesetzt, so daß der Dichtungsring 3 elastisch mit der äußeren Umfangsfläche des Rohres 1 in Eingriff kommt. Weiterhin bildet ein Halter 4 an einem seiner Enden ein Paar vorspringende elastische Halteteile 4a, die auch in Fig. 38 zu sehen sind, wobei der Halter in einer Öffnung 2a, die im Abschnitt großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers ausgebildet ist, sicher gehalten ist. Nach Einsetzen des Rohres 1 kommen die Spitzenabschnitte der elastischen Halteteile 4a in Eingriff mit einem ringförmigen Wandwulst 1a, der am Außenumfang des Rohres 1 ausgebildet ist, und positionieren dadurch das Rohr 1 und verhindern, daß dieses entfernt wird. Mit 2b ist eine Verbindungsbohrung, mit 5 eine Buchse, mit 6 ein Trennelement und mit 7 ein Schlauch bezeichnet.

Bei diesem Stand der Technik weist der Halter 4, wie in Fig. 38 zu sehen ist, ein Paar elastischer Halteteile 4a auf, die zu ihren Spitzen hin schräg verlaufen und der Halter 4 ist sicher in einer Öffnung 2a gehalten, die in der Wand des Abschnittes großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 ausgebildet ist. In einem Zustand, in dem das Rohr 1 in den Verbindungskörper 2 eingesetzt ist, ist es unmöglich, von außen festzustellen, ob das Rohr 1 korrekt befestigt ist oder nicht. Es kann vorkommen, daß die Verbindungsseite des Rohres 1 nicht vollständig befestigt ist, infolge eines schlechten Zustandes bzw. Position oder einer zu sorglosen Handhabung beim Montagevorgang. Es geschieht oft, daß die Spitzen der elastischen Halteteile 4a des Halters 4 klemmen oder sonstwie nicht richtig anliegen, bevor der ringförmige Wandwulst 1a hindurchgeführt wird oder in einem Zustand, in dem die Halteteilspitzen gegen den Wandwulst 1a des Rohres 1 laufen. Daraus ergeben sich Probleme, die zu Undichtigkeiten führen oder es erfolgt infolge von Vibrationen eine vollständige Trennung des Rohres 1 vom Verbinder.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorstehenden Probleme des Standes der Technik zu beheben und einen Verbinder für den Anschluß von Rohren geringen Durchmessers zu schaffen, bei dem von außen schnell und zuverlässig festgestellt werden kann, daß das Rohr in einer korrekten Montagestellung im Verbindungskörper angeordnet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Verbindung des Rohres mit dem Verbindungskörper ein vielfach wiederverwendbares Bestätigungsteil vorgesehen ist, welches in der am Abschnitt großen Durchmessers des Verbindungskörpers vorgesehenen Öffnung gehalten ist, wobei das Bestätigungsteil ein U-förmiges elastisches Greifteil, das an seinen vorderen Enden Halteklauen bildet, die mit jeweils einer abgeschrägten Fläche versehen sind und ein Paar Arme aufweist, deren mittlere Abschnitte einander gegenüberliegende Ausnehmungen bilden, und daß der ringförmige Wandwulst die federnden Halteteile des Halters anhebt, wenn das Rohr nicht korrekt mit dem Verbindungskörper verbunden ist, während die federnden Halteteile in die Ausnehmungen eingreifen und damit die Entfernung des Bestätigungsteiles aus der Öffnung verhindern.

Eine andere erfindungsgemäße Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Rohres mit dem Verbindungskörper ein vielfach wiederverwendbares Bestätigungsteil vorgesehen ist, das ein U-förmiges elastisches Halteteil aufweist, das an seinen vorderen Enden Halteklauen bildet und das ein Paar Arme aufweist, deren mittlere Abschnitte Vorsprünge bilden, wobei die Arme so angeordnet sind, daß die Vorsprünge einander gegenüberliegen und wobei das Bestätigungsteil in einer Öffnung des Verbindungskörpers festgehalten ist, indem die Halteklauen mit Ausnehmungen in Eingriff kommen, die in der Nähe der im Abschnitt großen Durchmessers ausgebildeten Öffnung des Verbindungskörpers vorgesehen sind, und wobei der ringförmige Wandwulst am Außenumfang des Rohres die Vorsprünge auseinanderdrückt, wenn das Rohr in der korrekten Stellung im Verbindungskörper angeordnet ist, wodurch die Halteklauen außer Eingriff mit den Ausnehmungen gebracht werden.

Eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Rohres mit dem Verbindungskörper ein vielfach wiederverwendbares Bestätigungsteil vorgesehen ist, das ein elastisches Halteteil aufweist, welches an seinen vorderen Enden Halteklauen und ein Paar Arme aufweist, deren rückwärtige Enden mittels eines elastischen Trageteiles verbunden sind, welches einen gekrümmten Abschnitt bildet, in dessen mittlerem Teil ein Vorsprung angeordnet ist; daß das Bestätigungsteil in einer Öffnung des Verbindungskörpers gehalten ist, indem die Halteklauen mit Ausnehmungen in Eingriff kommen, die in der Nähe der Öffnung des Verbindungskörpers ausgebildet sind, welche im Abschnitt großen Durchmessers vorgesehen ist, und daß der ringförmige Wandwulst, der an der Außenwand des Rohres ausgebildet ist, gegen den Vorsprung angrenzt, wenn das Rohr in der korrekten Stellung im Verbindungskörper angeordnet ist, mit der Folge, daß der gekrümmte Abschnitt des Trageteiles verformt wird, um den Abstand zwischen den Halteklauen der Arme zu erweitern, wodurch die Halteklauen aus den Ausnehmungen treten und das Bestätigungsteil vom Verbindungskörper außer Eingriff gebracht wird.

In besonderer Ausbildung weist das Bestätigungsteil separate erste und zweite Greifteile auf. Das erste Greifteil besitzt ein U-förmiges Halteteil, das an seinem vorderen Ende Halteklauen und zwei Arme bildet, deren mittlere Abschnitte einander gegenüberliegende Ausnehmungen aufweisen. Die Halteklauen sind mit jeweils einer abgeschrägten Fläche versehen. Der ringförmige Wandwulst, der am äußeren Umfang des Rohres ausgebildet ist, hebt die federnden Halteteile des Halters an, wenn das Rohr nicht in der korrekten Stellung im Verbindungskörper sitzt, wobei die federnden Halteteile in die Ausnehmungen eingreifen, wodurch die Entfernung des ersten Greifteiles aus der Öffnung des Verbindungskörpers verhindert wird.

Das zweite Greifteil weist ein U-förmiges Halteteil auf, das an seinen vorderen Enden Halteklauen und zwei Arme bildet, deren mittlere Abschnitte einander zugewandte Vorsprünge aufweisen. Das zweite Greifteil ist in der Öffnung des Verbindungskörpers gehalten, indem die Halteklauen mit Ausnehmungen, die in der Nähe der im Abschnitt großen Durchmessers vorgesehenen Öffnung des Verbindungskörpers ausgebildet sind, in Eingriff kommen. Der ringförmige Wandwulst am Außenumfang des Rohres drückt die Vorsprünge auseinander, wenn sich das Rohr in der korrekten Stellung des Verbindungskörpers befindet, wodurch die Halteklauen mit den Ausnehmungen außer Eingriff kommen.

Schließlich ist das Bestätigungsteil als ein einziger Körper ausgebildet, der erste und zweite Greifteile parallel nebeneinanderliegend an einem Ende verbindet.

Das Rohr ist in den Verbindungskörper eingeführt und befestigt in einem Zustand, in dem das Bestätigungsteil sicher in der Öffnung sitzt, welche im Abschnitt großen Durchmessers des Verbindungskörpers ausgebildet ist. Wenn das Rohr in die korrekte Montagestellung im Verbindungskörper gebracht ist, kann das Bestätigungsteil aus der Öffnung des Verbindungskörpers herausgenommen werden, da eine positionsabhängige Beziehung zwischen dem ringförmigen Wandwulst am Außenumfang des Rohres oder den elastischen Halteteilen des Halters und dem Halteteil des Bestätigungsteiles besteht. Wenn das Rohr nicht in seiner korrekten Stellung im Verbindungskörper angeordnet ist, kann das Bestätigungsteil nicht aus der Öffnung im Verbindungskörper herausgenommen werden.

Aus diesem Grund ist sichergestellt, daß, wenn nach dem Einführen des Körpers in den Verbindungskörper das in der Öffnung des Verbindungskörpers angeordnete Bestätigungsteil herausgenommen werden kann, eine Bestätigung vorliegt, daß der Installationsvorgang in korrekter Weise zu Ende geführt ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt, in dem ein Zustand dargestellt ist, in dem das Rohr normal mit einem Verbinder gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung verbunden ist;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Einzelteile des Verbinders gemäß der ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 3 den wesentlichen Teil von Fig. 1 in einer vergrößerten Schnittdarstellung;

Fig. 4 eine vergrößerte Schnittdarstellung des wesentlichen Teiles, während das Rohr mit dem Verbinder gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung verbunden wird;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine fehlerhafte Verbindung zwischen dem Rohr und dem Verbinder gemäß der ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht des wesentlichen Teiles der Fig. 5;

Fig. 7 eine teilweise weggeschnittene Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 8 eine Ansicht in Richtung der Pfeile entlang der Linie VIII-VIII der Fig. 7;

Fig. 9 eine Darstellung zur Erläuterung der Wirkungsweise der in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform;

Fig. 10 eine Vorderansicht des wesentlichen Teiles in Richtung des Pfeiles X in Fig. 8 gesehen;

Fig. 11 eine Rückansicht von Fig. 10;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Erfindung, wobei der Halter weggelassen ist;

Fig. 13 eine Schnittdarstellung der dritten Ausführungsform, wobei ein Bestätigungsteil einbezogen ist;

Fig. 14 eine weitere Darstellung zur Erläuterung der Wirkungsweise der dritten Ausführungsform;

Fig. 15 eine perspektivische Darstellung eines anderen Zustandes der dritten Ausführungsform mit entferntem Halter;

Fig. 16 eine Schnittdarstellung einer Konstruktion mit einem Bestätigungsteil;

Fig. 17 eine Vorderansicht einer vierten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 18 eine Rückansicht der vierten Ausführungsform;

Fig. 19 eine Seitenansicht von links der vierten Ausführungsform;

Fig. 20 einen Schnitt in Richtung der Pfeile im wesentlichen entlang der Linie XX-XX der Fig. 17;

Fig. 21 einen Schnitt in Richtung der Pfeile entlang der Linie XXI-XXI der Fig. 17;

Fig. 22 eine Schnittdarstellung in Richtung der Pfeile gesehen, im wesentlichen entlang der Linie XXII-XXII in Fig. 19;

Fig. 23 eine Schnittdarstellung, wobei im wesentlichen entlang der Linie XXIII-XXIII in Fig. 18 geschnitten ist, die eine Situation darstellt, in der ein Greifteil abnehmbar ist, wenn der Vorsprung an der Wand anstößt, in einem Zustand, in dem das Rohr korrekt installiert ist;

Fig. 24A eine Ansicht, bei der ein anderes Greifteil adäquat befestigt ist;

Fig. 24B einen Schnitt entlang der Linie XXIV-XXIV der Fig. 24A in Richtung der Pfeile gesehen;

Fig. 25A eine Darstellung zur Illustration einer nicht korrekten Befestigung (die spitzen Abschnitte der elastischen Halteteile laufen gegen den Wandwulst am Rohr);

Fig. 25B einen Schnitt entlang der Linie XXV-XXV der Fig. 25A in Richtung der Pfeile gesehen;

Fig. 26 einen Längsschnitt mit teilweise weggeschnittenen Bereichen, durch eine fünfte Ausführungsform der Erfindung im Verbindungszustand;

Fig. 27 eine Vorderansicht eines Bestätigungsteiles, welches aus Greifteilen besteht, die den Hauptteil der fünften Ausführungsform bilden;

Fig. 28 und 29 eine Draufsicht auf ein Teil eines getrennten Greifteiles, welches in Fig. 27 dargestellt ist;

Fig. 30 einen Schnitt durch ein Greifteil, welches abnehmbar wird, wenn es gegen die Spitze des Wandwulstes des Rohres stößt, in einem Zustand, in dem das Rohr richtig montiert ist;

Fig. 31 eine Ansicht zur Erläuterung der Situation vor dem Einführen des Rohres bei Fig. 30;

Fig. 32 eine perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 33 eine Vorderansicht einer siebten Ausführungsform, wobei das Sicherheitselement eingesetzt ist;

Fig. 34 eine Rückansicht der Fig. 33;

Fig. 35 einen Schnitt entlang der Linie XXXV-XXXV in Fig. 33, in Richtung der Pfeile gesehen;

Fig. 36 einen Schnitt entlang der Linie XXXVI-XXXVI in Fig. 33 in Pfeilrichtung gesehen;

Fig. 37 einen Schnitt durch einen bekannten Verbinder zur Verbindung bzw. zum Anschluß von Rohren geringen Durchmessers und

Fig. 38 eine perspektivische Ansicht eines Halters zur Verwendung mit dem Verbinder zum Verbinden von Rohren geringen Durchmessers.

Es wird zunächst die erste Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die entsprechenden Figuren beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt, welcher einen Zustand darstellt, in dem üblicherweise ein Rohr bei der ersten Ausführungsform der Erfindung mit einem Verbindungskörper verbunden ist. Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform von Komponenten eines erfindungsgemäßen Verbinders. Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Längsschnitt durch den Hauptteil der in Fig. 1 dargestellten Ausführung. Fig. 4 ist ein vergrößerter Längsschnitt durch den Hauptteil während des Verbindungsvorganges des Rohres mit dem Verbinder bei jeder dargestellten Ausführungsform. Fig. 5 ist eine Seitenansicht, die eine Fehlverbindung des Rohres mit dem Verbinder bei jeder dargestellten Ausführungsform zeigt. Fig. 6 ist eine vergrößerte Seitenansicht des wesentlichen Teiles der Fig. 5.

Ein metallisches Rohr oder ein Kunststoffrohr, welches mit 1 bezeichnet ist, hat einen geringen Durchmesser von etwa 20 mm oder weniger und weist einen ringförmigen Wandwulst an seinem äußeren Umfang auf, der beispielsweise durch Stauchen gebildet sein kann, wodurch ein radial vorspringender Randabschnitt gebildet wird. Der Wandwulst ist an der Verbindungsseite des Rohres 1 vorgesehen und mit 1a bezeichnet. Mit 2 ist ein Verbindungskörper bezeichnet, der aus Metall oder Kunststoff besteht. Der Verbindungskörper 2 weist eine zentral angeordnete Einführ- oder Anschlußbohrung für das Rohr 1 auf. Der Verbindungskörper 2 bildet einen Abschnitt großen Durchmessers 2-1, einen Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 und einen Abschnitt geringen Durchmessers 2-3, die, von der Eingangsseite her, aneinandergrenzend angeordnet sind. Ein Dichtungsring 3 ist im Abschnitt 2-2 mittleren Durchmessers angeordnet und mittels einer Buchse 5 gehalten. Der Abschnitt 2-1 großen Durchmessers weist eine Öffnung 2a auf. Eine Verbindungsbohrung 2b ist zentral und dem Eingang für das Rohr 1 gegenüberliegend angeordnet. Bezugszeichen 4 bezeichnet einen Halter, der ein elastisches Teil aufweist. Der Halter 4 besitzt ein Paar vorspringende elastische Halteteile 4a an einem seiner Enden. Der Halter 4 ist in die Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 eingesetzt, wobei die spitzen Abschnitte der elastischen Halteteile 4a nach dem Einsetzen des Rohres 1 mit der Rückseite des von dem radial ausgreifenden Wandabschnitt gebildeten Wandwulstes 1a in Eingriff sind, wodurch das Rohr 1 positioniert und ein Entfernen des Rohres verhindert wird. Ein metallisches oder aus Kunststoff bestehendes Bestätigungsteil, welches allgemein mit 8 bezeichnet ist, weist ein elastisches Greifteil 8a und einen Zugring 8i auf. Das elastische Greifteil 8a, welches Arme bildet, besitzt eine U-förmige Befestigungswand, wobei die armartig vorspringenden Teile einander gegenüberliegende Ausnehmungen 9 enthalten, wodurch ein freier Raum geschaffen wird, durch den sich die spitzen Abschnitte der elastischen Halteteile 4a des Halters 4 auf- und abbewegen. Einander gegenüberliegend angeordnete Halteklauen 11, die an den vorderen Enden der Befestigungswände ausgebildet sind, weisen abgeschrägte Flächen 12 auf, die in Verbindungsrichtung des Rohres 1 geneigt sind. Wenn die elastischen Halteteile 4a des Halters 4 gegen den Wandwulst 1a des Rohres 1 stoßen, werden sie aus ihrer Normalstellung in eine höhere Stellung in Eingriff mit den Ausnehmungen 9 angehoben. Dann drücken die seitlichen Flächen der Halteklauen 11 gegen die elastischen Halteteile 4a, wodurch ein Herausziehen des Bestätigungsteiles 8 verhindert wird.

Gemäß der so ausgebildeten ersten Ausführungsform wird zunächst der Halter 4 in der Öffnung 2a des Abschnittes großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 durch Eingriff der Flansche bzw. Kragen 4b mit den rückwärtigen Klinkenflächen 4c der federnden Halteteile 4a befestigt. Darauffolgend wird das Bestätigungsteil 8 von der Seite her in den Verbindungskörper 2 eingeführt, wodurch der Halteabschnitt in einer in der Öffnung 2a gebildeten Ausnehmung 2c angeordnet wird. In diesem Fall ist das Bestätigungsteil 8 abnehmbar. Der Verbinder wird auf diese Weise montiert und das Rohr wird eingesetzt. Wenn eine Fehlmontage vorliegt, wie in Fig. 4 dargestellt, sind die federnden Halteteile 4a vor dem Wandwulst 1a des Rohres 1 angeordnet und ihre vorderen Abschnitte liegen an der äußeren Umfangsfläche des Rohres 1 an, wodurch das Bestätigungsteil 8 herausgenommen werden kann. Wenn in diesem Zustand jedoch das Bestätigungsteil 8 weggenommen wird, ist es möglich, einen normalen Verbindungszustand durch Wiedereinsetzen herzustellen, da eine Undichtigkeit durch einen nachfolgend ausgeführten Drucktest festgestellt werden kann. Wenn, wie in Fig. 5 und 6 dargestellt, beim Einführen des Rohres die spitzen Abschnitte der federnden Halteteile 4a auf den ringförmigen Wandwulst 1a laufen, kann die Undichtigkeit nicht durch nachfolgende Druckprüfungen festgestellt werden, woraus sich ergibt, daß sich das Rohr 1 möglicherweise loslöst, so daß eine undichte Stelle entsteht. In diesem Fall drücken jedoch die Seitenflächen der Halteklauen 11 auf der Seite der Ausnehmungen 9 gegen die federnden Halteteile 4a, so daß das Bestätigungsteil 8 nicht herausgezogen werden kann. Man kann erkennen, daß die normale Verbindung des Rohres 1 nicht vollständig hergestellt ist. Die normale Verbindung wird daher durch weiteres Einführen des Rohres 1 erreicht. Wie in den Fig. 1 und 3 dargestellt, kommt das Bestätigungsteil 8 von den Ausnehmungen 9 frei, infolge der Lücken zwischen den federnden Halteteilen 4a und den abgeschrägten Flächen 12 der Halteklauen 11 des Bestätigungsteiles 8, wenn die Verbindung vollständig hergestellt ist. Das Bestätigungsteil 8 kann dann herausgenommen werden. Daher ist es möglich, von der Außenseite her genau festzustellen, ob die Verbindung des Rohres 1 mit der axialen zentralen Öffnung des Verbindungskörpers 2 korrekt ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil 8 herausnehmbar ist oder nicht bzw. ob das Bestätigungsteil bereits entfernt ist oder nicht.

Wie oben erläutert, ist bei der ersten Ausführungsform der Verbinder mit einem Bestätigungsteil 8 versehen, welches in Eingriff ist, wenn die spitzen Abschnitte der elastisch federnden Halteteile 4a des Halters 4 angehoben sind. Abhängig davon, ob das Bestätigungsteil 8 abnehmbar ist oder nicht, ist daher leicht von außen feststellbar, ob die federnden Halteteile 4a des Halters 4 in der korrekten Stellung bezüglich des Wandwulstes 1a an der Rohrwand sind, d. h., ob die Verbindung richtig hergestellt ist oder nicht.

Außerdem kann der demontierte Zustand visuell wahrgenommen werden. Deshalb wird der richtige Verbindungszustand sicher bestätigt, nachdem die Verbindung hergestellt ist, wodurch die Verbindung ohne Zwischenfälle, wie Undichtigkeiten oder Abtrennung, auch bei Vibrationsbewegungen erhalten bleibt. Inspektionen bezüglich einer korrekten Verbindung können daher infolge der Abnehmbarkeit durchgeführt werden. Ein nützlicher Effekt wird zusätzlich erreicht, indem das nach Herstellung einer exakten Verbindung abgenommene Bestätigungsteil wiederverwendbar ist.

Es wird nun auf die Fig. 7-11 Bezug genommen, die eine zweite Ausführungsform der Erfindung zeigen.

Fig. 7 zeigt eine teilweise weggeschnittene Vorderansicht eines Verbinders zum Anschließen von Rohren mit geringem Durchmesser in einer zweiten Ausführungsform. Fig. 8 zeigt einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 7 in Pfeilrichtung gesehen. Fig. 9 ist eine Hilfsansicht zur Erläuterung der Wirkungsweise der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform. Fig. 10 zeigt eine Vorderansicht des Hauptteiles in Richtung des Pfeiles X in Fig. 8. Fig. 11 zeigt eine Rückansicht von Fig. 4. In allen diesen Figuren weisen die gleichen Elemente, wie sie auch in den Fig. 1-6 dargestellt sind, gleiche Bezugszeichen auf.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist eine Einführbohrung für ein Rohr 1 zentral im Verbindungskörper 2 ausgebildet. Der Verbindungskörper 2 weist auch Zuführöffnungen auf, die in einem Abschnitt großen Durchmessers 2-1, einem Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 und in einem Abschnitt geringen Durchmessers 2-3, die in dieser Folge vom Eingang her vorgesehen sind, angeordnet sind. Ein Dichtring 3 ist, falls erforderlich, mittels eines Trennelementes 6 im Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 befestigt. Das Rohr 1 ist in die Einführbohrung eingesetzt und die äußere Wand liegt elastisch gegen den Dichtring 3 an. Ein ringförmiger Halter 4, der an einem seiner Enden mit einem Paar einander gegenüberliegenden vorspringenden federnden Halteteilen 4a versehen ist, ist in die Öffnung 2a eingepaßt, welche im Abschnitt großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 ausgebildet ist. Die spitzen Abschnitte der elastisch federnd angeordneten Halteteile 4a sind mit einem ringförmigen Wandwulst 1a in Eingriff, der am Außenumfang des Rohres 1 ausgebildet ist, so daß das Rohr positioniert ist und ein Herausziehen des Rohres vermieden wird. Die Anordnung ist insoweit dieselbe wie die in Fig. 37 dargestellte, bekannte Anordnung.

Gemäß der erfindungsgemäßen zweiten Ausführungsform sind hakenförmige Halteklauen 11 an den vorderen Enden des Bestätigungsteiles 8 ausgebildet, welches ein U-bildende Greifteile 8b aufweist, die mit gegenüberliegenden Vorsprüngen 8c versehen sind, welche angrenzend an die vorderen Enden der Greifteile 8b angeordnet sind. Die U-förmigen Greifteile 8b werden in den Verbindungskörper 2 eingesetzt, wobei die Vorsprünge 8c in der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 angeordnet werden. Die Halteklauen 11, die an den vorderen Enden ausgebildet sind, greifen dann in Halteausnehmungen 2c, die im Verbindungskörper 2 vorgesehen sind.

Wenn das Rohr in seine Normalstellung im Verbindungskörper 2 gebracht wird, wirkt der Wandwulst 1a am Rohr 1, um die Vorsprünge 8b des Greifteiles 8b (siehe Fig. 9) auseinanderzudrücken, wodurch die Halteklauen 11 aus den Ausnehmungen 2c gedrückt werden.

In diesem Fall kann das Bestätigungsteil 8 vom Verbindungskörper 2 abgenommen werden. Wenn das Rohr 1 nicht in seiner korrekten Stellung ist, kann das Bestätigungsteil 8 nicht abgenommen werden. Es ist daher möglich, von außen festzustellen, ob der Montagezustand in der axialen Bohrung in Ordnung ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil 8 abnehmbar ist oder nicht bzw. bereits entfernt ist oder nicht.

Wenn das Rohr 1 nicht in seiner normalen Stellung im Verbindungskörper 2 ist, kann das Bestätigungsteil 8, wie oben erläutert, nicht abgenommen werden. Es ist daher möglich, sicher festzustellen, ob im Verbindungskörper eine korrekte Verbindung hergestellt ist, indem das Bestätigungsteil 8 beim Montagevorgang entfernt und visuell festgestellt wird, daß das Bestätigungsteil nach Herstellung der Verbindung entfernt ist. Außerdem wird erreicht, daß die Prüfung während der Herstellung der Verbindung zu Inspektionszwecken durchgeführt werden kann.

Eine dritte Ausführungsform der Erfindung ist in den Fig. 12-16 dargestellt und nachfolgend beschrieben.

Fig. 12 zeigt eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung, wobei der Halter weggelassen ist. Fig. 13 zeigt einen Schnitt durch einen Verbinder, wobei das Bestätigungsteil eingesetzt ist. Fig. 14 ist eine Hilfsdarstellung zur Erläuterung der Wirkungsweise der dritten Ausführungsform. Fig. 15 ist eine perspektivische Explosivdarstellung, die einen anderen Zustand der dritten Ausführungsform zeigt. Fig. 16 zeigt eine Schnittdarstellung, wobei ein Bestätigungsteil gemäß Fig. 15 eingesetzt ist. Dieselben Teile wie in den Fig. 1-6 sind mit entsprechenden Bezugszeichen versehen.

Wie aus den Figuren ersichtlich ist, geht der Verbinder gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung von einer ähnlichen Grundanordnung aus wie der in Fig. 37 dargestellte Stand der Technik. Der Verbindungskörper 2 weist eine zentrale Einführbohrung für ein Rohr 1 auf. Der Verbindungskörper 2 bildet einen Durchgang, der in einem Abschnitt großen Durchmessers 2-1, einem Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 und einem Abschnitt geringen Durchmessers 2-3, die vom Eingang her infolge angeordnet sind, vorgesehen ist. Ein Dichtring 3 ist im Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 vorgesehen. Das Rohr 1 ist in die Einführbohrung eingesetzt und seine Außenwand liegt elastisch an dem Dichtring 3 an. Ferner bildet ein ringförmiger Halter 4 an einem seiner Enden ein Paar vorspringende elastisch nachgiebig angeordnete Halteteile 4a, die einander gegenüberliegen, und ist in die Öffnung 2a eingesetzt, die im Abschnitt großen Durchmessers 2-1 im Verbindungskörper 2 ausgebildet ist. Die vorderen Enden der federnden Halteteile 4a sind in Eingriff mit einem ringförmigen Wandwulst 1a, der am Außenumfang des Rohres 1 ausgebildet ist, wodurch das Rohr 1 positioniert wird und ein Herausziehen des Rohres 1 verhindert wird.

Bei der dritten Ausführungsform ist ein Paar paralleler elastischer Greifteile 8b1 an den vorderen Enden mit Halteklauen 8f versehen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und mit federnden Trageteilen 8d und 8g, die an den Enden verbunden sind, um das Bestätigungsteil 8 zu bilden. Das elastische Trageteil 8g des separaten Bestätigungsteiles 8 weist eine Biegung auf, die zu den elastischen Greifteilen 8b1 hin gerichtet ist. Im wesentlichen am mittleren Abschnitt des Trageteils 8g ist ein Vorsprung 8e ausgebildet, der sich zur Spitze hin erstreckt. Ein anderes federndes Trageteil 8d dient dazu, die anderen Enden der elastischen Arme zusammenzuhalten.

Das so ausgebildete Bestätigungsteil 8 bewirkt, daß die Halteklauen 8f mit den Halteausnehmungen 2c im Verbindungskörper 2 in Eingriff kommen. Der Vorsprung 8e ist in die Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 eingesetzt, soweit, daß er das Rohr 1 erreicht, d. h., das Bestätigungsteil 8 ist mit dem Verbindungskörper 2 mit leichtem Spiel verbunden. Wenn das Rohr 1 in seiner normalen Stellung im Verbindungskörper 2 sitzt, drückt in diesem Falle der Vorsprung 8e des federnden Trageteiles 8g auf den äußeren Umfang des ringförmigen Wandwulstes 1a, wodurch die Biegestelle des federnden Trageteiles 8g unter Spannung belastet wird.

Wie in Fig. 14 dargestellt, werden bei dieser Anordnung die elastischen Greifteile 8b1 auseinandergedrückt, so daß die Halteklauen 8f aus den Halteausnehmungen 2c herausbewegt werden. Gleichzeitig springt das Bestätigungsteil 8 infolge der elastischen Kraft des federnden Trageteiles 8g vom Verbindungskörper 2 ab.

Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform ist die Öffnung, in die der Vorsprung 8e des federnden Trageteiles 8g eingreift, als Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 ausgebildet. Wie in den Fig. 15 und 16 dargestellt, kann eine Einführöffnung 8k separat im Verbindungskörper 2 ausgebildet sein. In diesem Falle ist jedoch das Bestätigungsteil 8 mit dem Verbindungskörper 2 verbunden, wobei der Rand der Öffnungen 2a als Anschlag 2h dient.

Bei dieser Ausführungsform ist es möglich, von außen festzustellen, ob der Verbindungszustand korrekt ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil 8 mit dem Verbindungskörper 2 verbunden ist oder nicht.

Wie oben beschrieben, springt bei der dritten Ausführungsform beim Einführen des Rohres 1 das Bestätigungsteil 8 im Verbindungskörper 2 in seine normale Stellung ab und kann daher leicht bestätigen, ob das Rohr korrekt an den Verbindungskörper angeschlossen ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil vorhanden ist oder nicht, und zwar sowohl bei der Herstellung der Verbindung als auch nach dem Verbindungsvorgang.

Eine vierte Ausführungsform der Erfindung ist in den Fig. 17-25A und 25B dargestellt und im folgenden beschrieben.

Fig. 17 zeigt eine Vorderansicht der vierten Ausführungsform. Fig. 18 ist eine Rückansicht dieser Ausführungsform. Fig. 19 ist eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 17. Fig. 20 ist ein Schnitt im wesentlichen entlang der Linien XX-XX der Fig. 17 in Pfeilrichtung gesehen. Fig. 21 ist ein Schnitt im wesentlichen entlang der Linie XXI-XXI der Fig. 17 in Pfeilrichtung gesehen. Fig. 22 ist ein Schnitt im wesentlichen entlang der Linie XXII-XXII in Fig. 19 in Pfeilrichtung gesehen. Fig. 23 ist eine Darstellung, wobei ein Schnitt im wesentlichen entlang der Linie XXIII-XXIII der Fig. 18 gezeigt ist und der Zustand dargestellt ist, in dem ein Greifteil entfernt werden kann, wenn es bei korrekt montiertem Rohr auf der Oberseite des ringförmigen Wandwulstes am Rohr aufliegt. Fig. 24A zeigt eine Ansicht zur Erläuterung eines Zustandes, in dem ein anderes Greifteil ordnungsgemäß befestigt ist. Fig. 24B zeigt eine Schnittdarstellung im wesentlichen entlang der Linie XXIV-XXIV in Fig. 24A in Pfeilrichtung gesehen. Fig. 25A ist eine Ansicht zur Erläuterung eines nicht ordnungsgemäßen Zustandes (wobei die vorderen Enden der elastischen Halteteile gegen den Wandwulst des Rohres stoßen). Fig. 25B ist eine Schnittdarstellung im wesentlichen entlang der Linie XXV-XXV in Fig. 25A in Pfeilrichtung gesehen. Dieselben Teile wie in Fig. 1-6 sind mit entsprechenden Bezugszeichen versehen.

Die vierte Ausführungsform umfaßt ein erstes Bestätigungsteil gemäß der ersten Ausführungsform und ein zweites Bestätigungsteil gemäß der zweiten Ausführungsform.

Wie aus den Figuren ersichtlich ist, weist der Verbindungskörper 2 eine zentrale Einführöffnung für das Rohr 1 auf. Öffnungen sind im Abschnitt großen Durchmessers 2-1, im Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 und im Abschnitt geringen Durchmessers 2-3 ausgebildet, die von der Eingangsseite her aufeinanderfolgend angeordnet sind. Ein Dichtring 3 ist im Abschnitt mittleren Durchmessers angebracht. Das Rohr 1 ist in die Einführöffnung eingesetzt, wobei der Dichtring 3 elastisch an der äußeren Wand des Rohres 1 anliegt. Ein Halter 4 ist an einem seiner Enden mit einem Paar vorspringender elastischer Halteteile 4a versehen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wird, wie weiter oben erläutert, im hinteren Ende des Abschnittes großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 in Zusammenwirkung mit rückwärtigen Klinkenflächen 4c und Kragen 4b gehalten, die einzeln in die Öffnung 2a eingreifen, welche im Abschnitt großen Durchmessers 2-1 ausgebildet ist. Zwischen den vorderen Abschnitten der federnden Halteteile 4a und einem rohrförmigen Teil 4d am vorderen Ende des Halters 4 sind die Halteteile 4a mit dem ringförmigen Wandwulst 1a in Eingriff, der am Außenumfang des Rohres 1 ausgebildet ist, so daß das Rohr 1 positioniert und ein Herausziehen des Rohres 1 verhindert wird.

Bei der vierten Ausführungsform weisen die ersten und zweiten Bestätigungsteile 8A und 8B jeweils elastische Greifteile 8a1 und 8b2 auf, die U-förmige Haltewände bilden, die parallel entlang des axialen Kernes des Verbinders angeordnet sind. Es sei angemerkt, daß das Bezugszeichen 8₁ einen Ring darstellt, in den ein Finger eines Monteurs eingreift, wenn das Bestätigungsteil 8 herausgezogen wird. Die Greifteile 8a1 und 8b2 sind, wie weiter unten erläutert ist, mit der Öffnung bezüglich gegenseitiger flacher Flächen in Eingriff, die von den äußeren Rändern der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 gebildet werden. An den vorderen Enden des Greifteiles 8a1 sind Halteklauen 8a2 ausgebildet, die einander gegenüberliegen, wobei die Klauen Hakenform haben. Die Halteklauen 8a2 greifen in Halteausnehmungen 2c und Nuten ein, die in der Nähe der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 angeordnet sind. Einander gegenüberliegende Vorsprünge 8a1′ sind an den den Halteklauen 8a2 benachbarten Enden ausgebildet. Geneigte Flächen 8a2′ (s. Fig. 22) sind, in Befestigungsrichtung gesehen, an den vorderen Flächen ausgebildet. Wenn das Rohr 1 in der korrekten Verbindungsstellung bezüglich des Verbindungskörpers 2 ist, wie in Fig. 23 dargestellt, stoßen die Vorsprünge 8a1′ gegen den ringförmigen Wandwulst 1a des Rohres 1, wodurch die Greifteile 8a1 auseinandergedrückt sind, so daß die Halteklauen 8a2 aus den Halteausnehmungen 2b herausbewegt sind.

Im zentralen Teil des Befestigungsabschnittes eines anderen Greifteiles 8b2 sind Ausnehmungen 9 vorgesehen, die eine Lücke bilden, durch die sich die vorderen Enden der elastisch federnden Halteteile 4a auf und ab bewegen. Die einander gegenüberliegenden vorderen Flächen der Halteklauen 8b3, die an den vorderen Abschnitten der Befestigungswand, in Verbindungsrichtung gesehen, angeordnet sind, bilden geneigte Flächen 8b2′ (s. Fig. 22). Wenn die Halteteile 4a auf den Wandwulst 1a des Rohres 1 stoßen, werden sie aus ihrer normalen Position angehoben und greifen in die Ausnehmungen 9 ein (s. Fig. 25B). Dadurch drücken die Seitenflächen der Halteklauen 8b3 gegen die Halteteile 4a, und infolgedessen kann das Greifteil 8b2 nicht entfernt werden.

Wenn das Rohr 1 in seiner korrekten Verbindungsstellung bezüglich des Verbindungskörpers 2 ist, liegen die Vorsprünge 8a1′ des Greifteiles 8a1 oben auf dem Wandwulst 1a auf, und Lücken (s. Fig. 24A und 24B) sind zwischen den geneigten Flächen 8b2′ der Halteklauen 8b3 des anderen Greifteiles 8b2 und den schrägen Flächen der Halteteile 4a gebildet. Bei dieser Anordnung drückt somit die Spitze des Wandwulstes 1a gegen die Vorsprünge 8a1′, wodurch die einander gegenüberliegenden Vorsprünge 8a1′ (s. Fig. 23) des Greifteiles 8a1 auseinandergedrückt werden. Die Lücken (s. Fig. 24A und 24B), die zwischen den Halteteilen 4a und den geneigten Flächen 8b2′ der Halteklauen 8b3 des Greifteiles 8b2 gebildet sind, erlauben ein Herausbewegen aus den Ausnehmungen 9, so daß das Bestätigungsteil 8 herausbewegbar ist, wie in den Fig. 23 und 24B durch Pfeile angedeutet. Auf diese Weise kann festgestellt werden, ob der Befestigungszustand im Inneren des Verbinders korrekt ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil 8 abnehmbar ist oder nicht bzw. bereits entfernt ist oder nicht.

Wie oben beschrieben, sind bei der vierten Ausführungsform Halteklauen 8a2 in der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 angeordnet, und Halteklauen 8b3 greifen in die Halteausnehmung 2c ein, so daß das Bestätigungsteil 8 festgehalten ist. In diesem Zustand ist der Verbindungsteil des Rohres 1 in der axialen Verbindungsbohrung im Verbindungskörper 2 befestigt. Mit dieser Anordnung kann leicht von außen festgestellt werden, ob die federnden Halteteile 4a des Halters 4 bezüglich des Wandwulstes 1a des Rohres 1 genau positioniert sind, d. h., ob der Verbindungszustand korrekt ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil abnehmbar ist oder nicht, ohne Behinderung durch die Greifteile 8a1 und 8b2.

Die normale Verbindung kann visuell sicher wahrgenommen werden, auch nachdem die Verbindung fertig ausgeführt ist, durch Feststellen, ob das Bestätigungsteil abgenommen ist. Daher kann eine dichte Verbindung erhalten werden, so daß sich auch unter Vibrationsbedingungen keine Leckagen bzw. Trennungen ergeben. Ferner wird ein bemerkenswert nützlicher Effekt dadurch erreicht, daß die Prüfung infolge der Abnehmbarkeit durchgeführt werden kann, bei normaler Verbindung zur Inspektion.

Es wird sodann eine fünfte Ausführungsform in Verbindung mit den Fig. 26 bis 31 beschrieben.

Fig. 26 zeigt in der oberen Hälfte einen vertikalen Schnitt des Verbindungszustandes eines Verbinders zum Verbinden bzw. Anschließen von Rohren geringen Durchmessers gemäß der fünften Ausführungsform der Erfindung. Fig. 27 zeigt eine Vorderansicht eines Bestätigungsteiles, welches Greifteile aufweist, die die wesentlichen Teile der fünften Ausführungsform bilden. Fig. 28 und 29 sind Draufsichten auf einzelne Teile des getrennten Greifteiles gemäß Fig. 27. Fig. 30 ist eine erläuternde Schnittdarstellung, die ein Greifteil zeigt, welches abnehmbar ist, wenn es gegen die Spitze des Wandwulstes am korrekt montierten Rohr anliegt. Fig. 31 zeigt eine Ansicht, wobei ein Zustand dargestellt ist, bevor das Rohr eingeführt ist. Bei allen Figuren weisen dieselben Bauteile wie in den Fig. 1 bis 6 entsprechende Bezugszeichen auf.

Die fünfte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß erste und zweite Bestätigungsteile der ersten und zweiten Ausführungsform dadurch kombiniert sind, daß ihre Enden zu einem neuen Sicherheitselement verbunden sind.

Aus den Figuren ist ersichtlich, daß der Verbindungskörper 2, der aus Metall oder Kunststoff bestehen kann, einen abgestuften Abschnitt geringeren Durchmessers 2-3 und einen abgestuften Abschnitt großen Durchmessers 2-1 aufweist, der dahinter angeordnet ist, in Verbindung mit einer Verbindungsöffnung 2b, die mit einer Verbindungsleitung versehen ist wie einem Kunstoffrohr oder einem (nicht dargestellten) Gummischlauch, die mit ihren vorderen Enden am Verbindungskörper 2 befestigt sind. Eine hintere Umfangswand des Abschnittes großen Durchmessers bildet eine Aufnahmewand 3′. Ein elastischer Dichtring 3 aus Gummi oder dgl. ist von einer ringförmigen Buchse 5 gehalten, die an ihrem hinteren Ende einen Kragen aufweist, der mit dem abgestuften Teil des Abschnittes großen Durchmessers 2-1 in Eingriff ist; mit der Buchse 5 und dem Dichtring 3 wirkt ein Trennelement 6 zusammen, das auf der Seite des Abschnittes geringen Durchmessers 2-3 angeordnet ist.

Der Halter 4 weist an seinem hinteren Ende eine Umfangswand auf, die an der Aufnahmewand 3′ hängt, die vom Abschnitt großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 gebildet ist. Der Halter 4 ist so angeordnet, daß seine hintere Umfangswand an der hinteren peripheren Aufnahmewand 3′ liegt, die vom Abschnitt großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 gebildet wird, wozu eine metallische Feder oder ein Kunststoffelement vorgesehen ist. Die vorderen Enden des Halters 4 sind mit federnd angeordneten Halteteilen 4a versehen, die nach vorne hin so geneigt sind, daß sie einander gegenüberliegen. Die Halteteile 4a sitzen in einer schlitzartigen Öffnung 2a, die in der Umfangswand des Abschnittes großen Durchmessers 2-1 ausgebildet ist, so daß der Halter 4 gehalten wird. Die Symbole S, S′ bezeichnen ebene Flächen, die von den äußeren Kanten der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 gebildet werden. Die Bezugszeichen 8a4 und 8b4 bezeichnen U-förmige elastische Greifteile, die mit den ebenen Flächen S, S′ in Eingriff sind und parallel in Verlängerung des axialen Kernes angeordnet sind. Die Greifteile 8a4 und 8b4 erlauben das Einsetzen von Halteklauen 11, 11′, die einander gegenüberliegend in der Nähe der vorderen Abschnitte des Halteteils 4 in der Öffnung 2a sitzen. Die Greifteile 8a4 und 8b4 sind miteinander verbunden, um als Ganzes ein Bestätigungsteil 8 zu bilden. Vordere Flächen der Halteklauen 11 des Greifteiles 8b4 weisen schräge Flächen 12 auf, und Ausnehmungen 9, 9 sind einander gegenüberliegend im Greifteil 8b4 ausgebildet. Wenn die federnd angeordneten Halteteile 4a auf den am Rohr 1 ausgebildeten Wandwulst 1a stoßen, sind sie aus ihrer normalen Stellung angehoben und greifen in die Ausnehmungen 9, 9 ein (s. Fig. 25A und 25B). Diese Anordnung verhindert, daß das Bestätigungsteil entfernt wird, da die Seitenflächen der Halteklauen 11 gegen die federnden Halteteile drücken.

Wenn das Rohr 1 in einer korrekten Verbindungsstellung bezüglich des Verbindungskörpers 2 ist, drücken die Halteklauen des einen Greifteiles 8a4 gegen die Spitze des Wandwulstes 1a des Rohres 1. Andererseits sind Ausnehmungen 9 (s. Fig. 24A und 25B) zwischen den schrägen Flächen 12 der Halteklauen 11 des anderen Greifteiles 8b4 und den schrägen Flächen der federnden Halteteile 4a gebildet. Aufgrund dieser Anordnung werden beim Aufeinandertreffen der Komponenten die einander gegenüberliegenden Halteklauen 11′ des Greifteiles 8a4 auseinandergedrückt (s. Fig. 30). Infolge der Zwischenräume zwischen den schrägen Flächen 12 der Halteklauen 11 des Greifteiles 8b4 und den elastischen Halteteilen 4a kann das Bestätigungsteil 8 aus der Öffnung 2a herausgenommen werden. Es ist daher möglich, von außen festzustellen, ob der Verbindungszustand korrekt ist oder nicht, je nach­ dem, ob das Bestätigungsteil abnehmbar ist oder nicht.

Wie oben beschrieben, ist die fünfte Ausführungsform wie folgt aufgebaut: Greifteile 8a4, 8b4 sind mittels der Halteklauen 11, 11′ in der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 befestigt; in diesem Zustand ist der Verbindungsabschnitt des Rohres 1 in der axialen Zuführöffnung des Verbindungsteiles 2 eingesetzt; danach werden die federnden Halteteile 4a des Halters 4 bezüglich des umlaufenden Wandwulstes 1a des Rohres in eine genaue Position gebracht zur Vorbereitung ihrer Endstellung. Nach der Fertigstellung ist es möglich, leicht von außen festzustellen, ob der Verbindungszustand korrekt ist oder nicht, je nachdem, ob die Greifteile 8a4, 8b4 abnehmbar sind oder nicht. Dadurch wird ein bemerkenswert vorteilhafter Verbinder geschaffen, um Rohre kleinen Durchmessers zu verbinden, wobei eine dichte Verbindung hergestellt wird, die keine Zwischenfälle wie Undichtigkeiten oder Abtrennungen ermöglicht, selbst unter Vibrationsbedingungen.

Eine sechste Ausführungsform der Erfindung ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 32 bis 36 beschrieben.

Fig. 32 zeigt eine perspektivische Explosivansicht des Verbinders zum Anschluß von Rohren geringen Durchmessers. Fig. 33 zeigt eine Vorderansicht des Verbinders der sechsten Ausführungsform, welcher ein Bestätigungsteil beinhaltet. Fig. 34 stellt eine Rückansicht der Fig. 33 dar. Fig. 35 ist ein Schnitt entlang der Linie XXXV-XXXV in Fig. 33 in Pfeilrichtung gesehen. Fig. 36 ist ein Schnitt entlang der Linie XXXVI-XXXVI der Fig. 33 in Pfeilrichtung gesehen.

In allen Figuren weisen dieselben Teile wie in Fig. 1 bis 6 die entsprechenden Bezugszeichen auf.

Die sechste Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bestätigungsteil der ersten Ausführungsform und das zweite Bestätigungsteil der dritten Ausführungsform durch Verbindung ihrer Enden zu einem einzigen Sicherheitselement kombiniert sind.

Bei der sechsten Ausführungsform weist der Verbinder einen Aufbau auf, der grundsätzlich dem der Fig. 37 entspricht. Im einzelnen ist ein Verbindungskörper 2 mit einer zentralen Einführöffnung für eine Rohrleitung 1 versehen. Zuführöffnungen im Verbindungskörper 2 sind in einem Abschnitt großen Durchmessers 2-1, einem Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 und in einem Abschnitt geringen Durchmessers 2-3, die vom Eingang her aufeinanderfolgend angeordnet sind, ausgebildet. Am Abschnitt mittleren Durchmessers 2-2 ist ein Dichtring 3 befestigt, gegen den die Außenwand des Rohres 1 in der Einführöffnung elastisch anliegt. Ein ringförmiger Halter 4 ist an einem Ende mit einem Paar vorspringender, einander gegenüberliegender elastisch federnd angeordneter Halteteile 4a versehen. Der Halter 4 ist in der Öffnung 2a angeordnet, die im Abschnitt großen Durchmessers 2-1 des Verbindungskörpers 2 ausgebildet ist, während die Enden bzw. Spitzen der elastischen Halteteile 4a mit dem ringförmigen Wandwulst 1a in Eingriff sind, der an der äußeren Umfangswand des Rohres 1 ausgebildet ist, wodurch das Rohr 1 positioniert und ein Herausziehen aus dem Verbinder verhindert wird. Bei der sechsten Ausführungsform, wie sie in den Fig. 32 bis 36 dargestellt ist, weist das Bestätigungsteil 8 zwei elastische Greifteile 8b5 und 8a5 auf, die parallel aufeinanderfolgend im axialen Kern des Verbindungskörpers 2 angeordnet sind.

Ein Greifteil 8b5 weist ein Paar parallel angeordneter elastischer Arme auf. Die Spitzenabschnitte auf einer Seite des Greifteiles 8b5 sind auch mit Halteklauen 8f versehen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, während die anderen Enden mit einem U-förmigen Trageteil 8d verbunden sind. Die elastischen Arme, die gegen einen Abschnitt im Bereich des Trageteiles 8d stoßen, sind mit einem federnden Trageteil 8g untereinander verbunden, welches eine ausreichende Krümmung aufweist, um die elastischen Arme herauszudrücken. Das Trageteil 8g weist etwa in der Mitte einen Vorsprung 8e auf, der an seinem Ende eine schräge Fläche bildet. Das andere Greifteil 8a5 weist beinahe dieselbe Gestalt auf, mit Ausnahme des federnd ausgebildeten Trageteiles 8g des Greifteiles 8b5. Die vorderen Flächen des Greifteiles 8a5 in Verbindungsrichtung des Rohres 1 sind als Schrägflächen ausgebildet. Vorsprungswände 9a, an denen diese Schrägflächen ausgebildet sind, sind einander gegenüberliegend angeordnet. Die Greifteile 8a5 und 8b5 sind kombiniert durch Verbindung der im wesentlichen U-förmigen Trage- bzw. Verbindungsteile 8d und 9c mittels eines Verbindungselementes 10.

Das Bestätigungsteil 8 ist genau passend in die Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 durch Eingriff der Halteklauen 8f in die Ausnehmungen 2c, die in den Verbindungskörper 2 eingearbeitet sind, eingesetzt.

Wenn das Rohr 1 normal in den Verbindungskörper 2 eingeführt wird, wirkt der Wandwulst 1a (s. Fig. 36) des Rohres 1 gegen den Vorsprung 8e des elastisch federnden Trageteils 8g, wodurch es gegen die Biegung des Trageteiles drückt, um die elastischen Arme des Greifteiles 8b5 auseinanderzudrücken. Der Eingriff der Halteklauen 8f in die Halteausnehmungen 2c wird dadurch aufgehoben.

Während der ringförmige Wandwulst 1a die vorderen Abschnitte der elastischen Halteteile 4a des Halters 4 durch Einführen des Rohres 1 auseinanderdrückt, drücken die Vorsprünge 9a der Greifteile 8a5 gegen die Seitenflächen der federnden Halteteile 4a, wodurch deren Entfernung verhindert wird. Jedoch sind die Vorsprünge 9a so angeordnet, daß sie gegen die federnden Halteteile 4a drücken, wenn der Durchgang fertiggestellt ist, d. h., wenn die Spitzenabschnitte der federnden Halteteile 4a vollständig auf die Oberfläche des Rohres abgesenkt sind. Entsprechend drückt der Vorsprung 8e das Bestätigungsteil 8 heraus, so daß es vom Verbinder abspringt, wenn das Rohr 1 in der richtigen Verbindungsstellung im Verbindungskörper 2 ist. Wie oben erläutert, ist es von außen leicht feststellbar, ob der Verbindungszustand korrekt ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil 8 mit dem Verbindungskörper 2 verbunden ist oder nicht.

Wie aus der vorstehenden Beschreibung deutlich wird, sind bei der sechsten Ausführungsform die Greifteile 8a5 und 8b5 sicher in der Öffnung 2a des Verbindungskörpers 2 angeordnet, während die Halteklauen 8f fest in den Halteausnehmungen 2c des Verbindungsteiles 2 sitzen, wenn der Verbindungsteil des Rohres 1 normal im Verbindungskörper 2 sitzt.

Das Bestätigungsteil 8 springt daraufhin sofort ab. Diese Anordnung erleichtert die Feststellung von außen, ob der Verbindungszustand korrekt ist oder nicht, und zwar sowohl bei Herstellung der Verbindung als auch danach, je nachdem, ob das Bestätigungsteil 8 mit dem Verbindungskörper 2 verbunden ist oder nicht. Es wird damit ein bemerkenswerter Vorteil erzielt, wobei eine sichere Verbindung ohne Zwischenfälle wie Undichtigkeiten oder Trennung aufrechterhalten wird, auch unter schwingenden bzw. Vibrationsbedingungen.

Bei allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung ist ein Bestätigungsteil vorgesehen, welches zumindest eine Haltewand aufweist, die mit elastisch federnden Halteteilen des Halters verbunden ist, welche durch einen ringförmigen Wandwulst am äußeren Umfang des Rohres angehoben sind, wenn das Rohr nicht in der richtigen Verbindungsstellung im Verbindungskörper ist, wohingegen die Haltewand vom ringförmigen Wandwulst angehoben ist, wenn das Rohr in der richtigen Verbindungsstellung ist. Mit diesen Merkmalen können die folgenden vorteilhaften Wirkungen erzielt werden. Man erhält auf einfache Weise eine zuverlässige Bestätigung, ob das Rohr in einer richtigen Verbindungsstellung ist oder nicht, je nachdem, ob das Bestätigungsteil abnehmbar ist oder nicht. Wenn das Bestätigungsteil abgenommen ist, kann dies visuell festgestellt werden, und deshalb kann die normale Verbindung leicht und sicher bestätigt werden, auch wenn die Verbindung fertiggestellt ist. Es ist daher möglich, eine Verbindung zu erhalten ohne Fehler wie Undichtigkeiten oder Trennung, selbst unter schwingenden Bedingungen. Die Prüfung kann infolge der Abnehmbarkeit anläßlich einer normalen Inspektion erfolgen. Außerdem ist das Bestätigungsteil, welches nach Herstellung einer normalen Verbindung abgenommen wurde, wiederverwendbar.

Claims (5)

1. Verbinder zum Anschluß von Rohren geringen Durchmessers, aufweisend einen Verbindungskörper mit einer zentralen Einführöffnung für das Rohr und Zuführöffnungen, die von einem Einlaß her aufeinanderfolgend einen Abschnitt großen Durchmessers, einen Abschnitt mittleren Durchmessers und einen Abschnitt geringen Durchmessers bilden; einen Dichtring, der am Abschnitt mittleren Durchmessers angeordnet ist und elastisch mit einer äußeren Umfangsfläche des Rohres in Eingriff ist, wenn dieses in die Einführöffnung eingebracht ist; einen Halter, der mit einem Paar an einem Ende angeordneter federnder Halteteile versehen ist; eine Öffnung, die im Abschnitt großen Durchmessers ausgebildet ist und in die der Halter eingepaßt ist; und einen ringförmigen Wandwulst, der am äußeren Umfang des Rohres zur Positionierung des Rohres ausgebildet ist, um mit den federnden Halteteilen in Eingriff zu kommen und ein Herausziehen des Rohres zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Rohres (1) mit dem Verbindungskörper (2) ein vielfach wiederverwendbares Bestätigungsteil (8) vorgesehen ist, welches in der am Abschnitt großen Durchmessers (2-1) des Verbindungskörpers (2) vorgesehenen Öffnung (2a) gehalten ist, wobei das Bestätigungsteil (8) ein U-förmiges elastisches Greifteil (8a), das an seinen vorderen Enden Halteklauen (11) bildet, die mit jeweils einer abgeschrägten Fläche (12) versehen sind und ein Paar Arme aufweist, deren mittlere Abschnitte einander gegenüberliegende Ausnehmungen (9) bilden, und daß der ringförmige Wandwulst (1a) die federnden Halteteile (4a) des Halters (4) anhebt, wenn das Rohr (1) nicht korrekt mit dem Verbindungskörper (2) verbunden ist, während die federnden Halteteile (4a) in die Ausnehmungen (9) eingreifen und damit die Entfernung des Bestätigungsteiles (8) aus der Öffnung verhindern.

2. Verbinder nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Rohres (1) mit dem Verbindungskörper (2) ein vielfach wiederverwendbares Bestätigungsteil (8) vorgesehen ist, das ein U-förmiges elastisches Halteteil aufweist, das an seinen vorderen Enden Halteklauen (11) bildet und das ein Paar Arme (8b) aufweist, deren mittlere Abschnitte Vorsprünge (8c) bilden, wobei die Arme (8b) so angeordnet sind, daß die Vorsprünge (8c) einander gegenüberliegen und wobei das Bestätigungsteil (8) in einer Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) festgehalten ist, indem die Halteklauen (11) mit Ausnehmungen (2c) in Eingriff kommen, die in axialer Höhe der im Abschnitt großen Durchmessers (2-1) ausgebildeten Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) vorgesehen sind, und wobei der ringförmige Wandwulst (1a) am Außenumfang des Rohres (1) die Vorsprünge (8c) auseinanderdrückt, wenn das Rohr (1) in der korrekten Stellung im Verbindungskörper (2) angeordnet ist, wodurch die Halteklauen (11) außer Eingriff mit den Ausnehmungen (2c) gebracht werden.

3. Verbinder nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Rohres (1) mit dem Verbindungskörper (2) ein vielfach wiederverwendbares Bestätigungsteil (8) vorgesehen ist, das ein elastisches Halteteil aufweist, welches an seinen vorderen Enden Halteklauen (8f) und ein Paar Arme (8b1) aufweist, deren rückwärtigen Enden mittels eines elastischen Trageteiles (8d) verbunden sind, welches einen gekrümmten Abschnitt (8g) bildet, in dessen mittlerem Teil ein Vorsprung (8e) angeordnet ist; daß das Bestätigungsteil (8) in einer Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) gehalten ist, indem die Halteklauen (8f) mit Ausnehmungen (2c) in Eingriff kommen, die in axialer Höhe der Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) ausgebildet sind, welche im Abschnitt großen Durchmessers (2-1) vorgesehen ist, und daß der ringförmige Wandwulst (1a), der an der Außenwand des Rohres (1) ausgebildet ist, gegen den Vorsprung (8e) drückt, wenn das Rohr (1) in der korrekten Stellung im Verbindungskörper (2) angeordnet ist, mit der Folge, daß der gekrümmte Abschnitt (8g) des Trageteiles (8d) verformt wird, um den Abstand zwischen den Halteklauen (8f) der Arme (8b1) zu erweitern, wodurch die Halteklauen (8f) aus den Ausnehmungen (2c) treten und das Bestätigungsteil (8) vom Verbindungskörper (2) außer Eingriff gebracht wird.

4. Verbinder nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Bestätigungsteil (8) separate erste und zweite Greifteile (8A, 8B) aufweist; daß das erste Greifteil (8A) ein U-förmiges Halteteil aufweist, das an seinem vorderen Ende Halteklauen (8b3) und zwei Arme bildet, deren mittlere Abschnitte einander gegenüberliegende Ausnehmungen (9) aufweisen; daß die Halteklauen (8b3) mit jeweils einer abgeschrägten Fläche (12) versehen sind; daß der ringförmige Wandwulst (1a), der am äußeren Umfang des Rohres (1) ausgebildet ist, die federnden Halteteile (4a) des Halters (4) anhebt, wenn das Rohr (1) nicht in der korrekten Stellung im Verbindungskörper (2) sitzt, wobei die federnden Halteteile (4a) in die Ausnehmungen (9) eingreifen, wodurch die Entfernung des ersten Greifteiles (8A) aus der Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) verhindert wird, und daß das zweite Greifteil (8B) ein U-förmiges Halteteil aufweist, das an seinen vorderen Enden Halteklauen (8a2) und zwei Arme bildet, deren mittlere Abschnitte einander zugewandte Vorsprünge (8a1′) aufweisen; daß das zweite Greifteil (8B) in der Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) gehalten ist, indem die Halteklauen (8a2) mit Ausnehmungen (9), die in der Nähe der im Abschnitt großen Durchmessers (2-1) vorgesehenen Öffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) ausgebildet sind, in Eingriff kommen, und daß der ringförmige Wandwulst (1a) am Außenumfang des Rohres (1) die Vorsprünge (8a1′) auseinanderdrückt, wenn sich das Rohr (1) in der korrekten Stellung des Verbindungskörpers (2) befindet und dadurch die Halteklauen (8a2) mit den Ausnehmungen (9) außer Eingriff kommen.

5. Verbinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bestätigungsteil (8) als ein einziger Körper ausgebildet ist, der erste und zweite Greifteile (8A, 8B) parallel nebeneinanderliegend mit einem Verbindungselement (10) verbindet.