DE3926514A1 - Drehverschluss fuer einen sportschuh, insbesondere einen skischuh - Google Patents
Drehverschluss fuer einen sportschuh, insbesondere einen skischuhInfo
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- A43C—FASTENINGS OR ATTACHMENTS OF FOOTWEAR; LACES IN GENERAL
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- Y10T24/21—Strap tighteners
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Description
Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß für einen
Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, gemäß dem Ober
begriff des Anspruches 1.
Ein Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches
vorausgesetzten Art ist durch die EP-A-2 55 869 bekannt.
Mit diesem bekannten Drehverschluß werden die Schließ
lappen des Schuhes über Zugseil-Spannglieder festgezogen
bzw. gelöst. Die Zugseil-Spannglieder werden dabei auf
einer Scheibe auf- bzw. abgewickelt, wobei die Scheibe
von Hand über eine Betätigungswelle drehbar ist.
Zur Aufrechterhaltung einer vorgenommenen Einstellung ist
eine Sperreinrichtung vorgesehen. Durch eine Vielzahl
von Verriegelungsstellungen ist eine äußerst feinfühlige
Einstellung des Drehverschlusses möglich. Das Lösen der
Sperreinrichtung erfolgt durch eine kurze Drehung im
umgekehrten Sinne zur Festzieh-Drehbewegung.
Zum Lösen des Verschlusses zwecks Betätigung der
Sperreinrichtung ist ein Bücken des Benutzers nötig.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen
Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 voraus
gesetzten Art in der Weise weiterzuentwickeln, daß ein
Lösen des Verschlusses möglich ist, ohne sich zwecks Be
tätigung der Sperreinrichtung bücken zu müssen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das kennzeich
nende Merkmal des Anspruches 1 gelöst.
Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführung ist es dem Be
nutzer möglich, im aufrechten Zustand ein Ausrückelement
zu betätigen, das die Scheibe von der durch die Sperr
einrichtung festgesetzten Betätigungswelle freigibt.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind
Gegenstand der Unteransprüche und werden im Zusammenhang
mit dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei
spiel näher erläutert.
In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 Schnitt durch das Ausführungsbeispiel
bei geschlossener Kupplung;
Fig. 2 Schnitt durch das Ausführungsbeispiel
der Fig. 1 längs der Linie II-II;
Fig. 3 Schnitt durch das Ausführungsbeispiel
bei geöffneter Kupplung.
Anhand der Fig. 1 und 2 wird das veranschaulichte Ausfüh
rungsbeispiel des Drehverschlusses näher erläutert. Ein
zylindrisch ausgebildeter Rahmen 1 wird von unten mit
einem Boden 2 abgeschlossen. Von oben ist in den Rahmen
1 eine Zwischenscheibe 3 drehbar eingelegt. Darüber ist
ein Betätigungsgriff 4 angeordnet, der eine kreisring
förmige Nut 5 aufweist. Ein entsprechend kreisförmiger
Steg 6 des Rahmens 1 greift in diese Nut 5 ein und
gewährleistet somit eine geführte Drehbewegung des Betä
tigungsgriffes 4.
Der Rahmen 1, die Zwischenscheibe 3 und der Betätigungs
griff 4 sind jeweils mit einer zentralen Öffnung ver
sehen, in die von unten eine Kupplungsbuchse 7 eingeführt
ist. Die Kupplungsbuchse 7 ist im Bereich des Rahmens 1
zylindrisch ausgebildet und stützt sich nach oben durch
einen Vorsprung 7a am entsprechenden Gegenstück des Rah
mens 1 ab. Im Bereich der Zwischenscheibe 3 ist die Kupp
lungsbuchse 7 als Vierkant ausgebildet, die mit der als
Innenvierkant ausgebildeten Öffnung der Zwischenscheibe
3 eine drehfeste Verbindung darstellt. Auf den darüber
liegenden, wieder zylindrisch ausgebildeten Bereich der
Kupplungsbuchse 7 ist eine Mutter 8 aufgeschraubt.
Das untere
Ende 9 der Mutter 8 stützt sich auf der Zwischenscheibe
3 ab, so daß die Zwischenscheibe 3 in ihrer Lage fixiert
ist und nur eine Drehbewegung um die zentrale Achse 10
des Drehverschlusses durchführen kann. Im unteren Bereich
liegt der Betätigungsgriff mit seiner Innenbohrung an der
Mutter 8 an. Eine Bewegung des Betätigungsgriffes 4 nach
oben wird durch einen Vorsprung 11 der Mutter 8 und
der entsprechenden Ausnehmung 12 des Betätigungsgriffes 4
verhindert. In die Kupplungsbuchse 7 ist eine Betäti
gungswelle 13 eingeführt. Die Betätigungswelle 13 ist in
ihrem mittleren Bereich mit einer Verzahnung versehen,
die in eine entsprechende Gegenverzahnung der Kupplungs
buchse 7 eingreift und somit einerseits eine Verschiebung
längs der Achse 10 und andererseits eine drehfeste Ver
bindung mit der Kupplungsbuchse 7 ermöglicht.
In der durch den Rahmen 1 und den Boden 2 gebildeten Kam
mer ist eine Seilscheibe 14 konzentrisch um die Achse 10
angeordnet. Die Seilscheibe 14 weist an ihrem Umfang
eine umlaufende Nut 16 auf, in der ein Zugelement 17,
beispielsweise ein Zugseil, zum Auf- bzw. Abwickeln auf
genommen ist. Zwischen der Seilscheibe 14 und dem Rahmen
1 ist ein Planetengetriebe zum Antrieb der Seilscheibe 14
vorgesehen. Zu diesem Planetengetriebe gehört ein koaxial
um die Betätigungswelle 13 angeordnetes Sonnenrad 18, das
als Antriebszahnrad dient und über eine Kupplung drehfest
mit der Betätigungswelle verbunden werden kann. Ferner
gehört zum Planetengetriebe ein am Rahmen 1 drehfest an
gebrachter, innenverzahnter Zahnkranz 20. Im Bereich
zwischen diesem Zahnkranz 20 und dem Sonnenrad 18 sind
Planetenräder 19 vorgesehen, die drehbar über Zapfen 21
mit der Seilscheibe 14 verbunden sind.
Die Kupplung zur Übertragung der Drehbewegung der Betäti
gungswelle 13 auf die Seilscheibe 14 ist als Zahnkupplung
ausgebildet und enthält zwei mit einer Verzahnung ver
sehene Kupplungsteile, von denen der eine Kupplungsteil
22 fest am unteren Ende der Betätigungswelle und der
andere Kupplungsteil 23 am Sonnenrad 18 angeordnet ist.
Hierbei sind der Kupplungsteil 23 und das Sonnenrad 18
vorzugsweise einstückig ausgebildet.
In ähnlicher Weise wie auch bei der bekannten Ausführung
gemäß EP-A-2 55 869 ist in der Zwischenscheibe 3 eine
Sperreinrichtung angeordnet, die die Betätigungswelle in
der vorgenommenen Einstellung des Verschlusses fixiert.
Die Sperreinrichtung enthält eine Sperrklinke 24, die
nach Art eines zweiarmigen Hebels um einen Schwenkzapfen
27 schwenkbar gelagert ist. Weiterhin ist auf dem Rahmen
1 ein konzentrisch zur Betätigungswelle 10 angeordneter
Zahnkranz 25 vorgesehen, in die die mit einer Feder vor
gespannte Sperrklinke 24 eingreift, wenn eine Drehbewe
gung im Sinne eines Aufwickelns des Zugelementes 17 auf
der Seilscheibe 14 erfolgt.
An dem der Kupplung abgewandten Ende der Betätigungswelle
13 ist ein Betätigungsknopf 26 fest mit der Betätigungs
welle 13 verbunden. Ein kreisringförmiger Wulst 26a des
pilzförmigen Betätigungsknopfes 26 ist in einer ent
sprechenden Nut 28 des Betätigungsgriffes 4 geführt, wo
bei eine Verschiebung des Betätigungsknopfes 26 in Rich
tung der Achse 10 möglich ist. Eine zusätzliche Führung
erhält der Betätigungsknopf 26 in der Ausnehmung 12 des
Betätigungsgriffes 4. In einer Ausnehmung 34 des Betäti
gungsknopfes 26 ist eine Feder 29 untergebracht, die sich
einerseits nach unten auf der Mutter 8 und nach oben gegen
den Betätigungsknopf 26 abstützt.
Zur Übertragung des Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4
auf die Zwischenscheibe 3 ist der Betätigungsgriff 4 mit
einem Zapfen 31 versehen, der in eine Ausnehmung 30 der
Zwischenscheibe 3 eingreift. Der Zapfen 31 kommt dabei
mit einem Anschlag 32 bei einer Drehung im Sinne des Auf
wickelns des Zugelementes 17 und mit einem Anschlag 33
bei Drehung im Sinne des Abwinkelns des Zugelementes 17
in Verbindung.
Anhand der Fig. 1 bis 3 wird im folgenden die Funktion des
Ausführungsbeispieles erläutert.
Bei Drehung des Betätigungsgriffes 4 im Sinne eines Auf
wickelns des Zugelementes 17 auf der Seilscheibe 14 muß
gegebenenfalls zunächst ein gewisser Leerweg vom Anschlag
33 zum Anschlag 32 zurückgelegt werden, bevor der Zapfen
31 die Zwischenscheibe 3 in der Drehbewegung mitnimmt.
Durch die Federvorspannung der Sperrklinke 24 kommt die
Sperrklinke nacheinander mit den in Umfangsrichtung ver
teilten Zähnen des Zahnkranzes 25 in Eingriff. Nach Be
endigung der Drehbewegung durch den Betätigungsgriff 4
wird die erreichte Drehstellung des Drehverschlusses
durch die Eingriffsstellung der Sperrklinke 24 fixiert.
Die drehfest mit der Zwischenscheibe 3 verbundene Kupp
lungsbuchse 7 überträgt die Drehbewegung auf die Betäti
gungswelle 13. Die Drehbewegung wird über die geschlossene
Kupplung und das Planetengetriebe auf die Seilscheibe 14
übertragen. Das Aufwickeln des Zugelementes 17 auf der
Seilscheibe 14 bewirkt ein Festziehen der Schließelemente
des Schuhes.
Das Abwickeln des Zugelementes 17 von der Seilscheibe 14,
d.h. das Lösen der Schließelemente des Schuhes, wird
durch eine entgegengesetzte Drehbewegung des Betätigungs
griffes 4 erreicht. Dabei wird zunächst der Leerweg
zwischen den beiden Anschlägen 32 und 33 zurückgelegt,
wodurch der Verzahnungseingriff zwischen der Sperrklinke
24 und dem Zahnkranz 25 aufgehoben wird. Durch weiteres
Drehen des Betätigungsgriffes 4 kann das Zugelement 17
von der Seilscheibe 14 abgewickelt werden.
Eine weitere Möglichkeit zum Lösen der Seilscheibe 14
zwecks Abwicklung des Zugelementes 17 bietet der Betäti
gungsknopf 26. Durch Druck auf den Betätigungsknopf 26
kann die Betätigungswelle 13 gegen die Kraft der Feder 29
axial verschoben werden. Die Betätigungswelle 13 mit dem
darauf befestigten Betätigungsknopf 26befindet sich dann
in der in Fig. 3 dargestellten Position. Der Betätigungs
knopf 26, der gleichzeitig einen Abschlußdeckel für den
Betätigungsgriff 4 bildet, wird in seiner Bewegung durch
die Mutter 8 begrenzt. Zuvor sind jedoch bereits die
beiden Kupplungsteile 22 und 23 mit ihren Verzahnungen
außer Eingriff gebracht. Dies wiederum bedeutet, daß das
Planetengetriebe und die Seilscheibe 14 frei beweglich
sind und sich das Zugelement 17 entspannen kann. Der
Druck auf den Betätigungsknopf 26 kann dabei mit dem Fuß,
einem Skistock oder anderen Hilfsmitteln erfolgen. In
jedem Fall ist es möglich, die Sperreinrichtung zu um
gehen und ein Lösen der Schließelemente des Schuhes zu
erreichen, ohne sich bücken zu müssen.
Sobald der Druck vom Betätigungsknopf 26 weggenommen wird,
drückt die Feder 29 die Kupplung über den Betätigungs
knopf 26 und die Betätigungswelle 13 in ihre Eingriffs
stellung zurück.
Claims (10)
1. Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere
einen Skischuh, enthaltend
- a) wenigstens ein mit einem Schließelement des Schuhes zusammenwirkendes Zugelement (17),
- b) eine drehbar gelagerte Scheibe (14) zum Auf- und Abwickeln des Zugelementes (17),
- c) eine von Hand drehbare Betätigungswelle (13) zur Drehung der Scheibe,
- d) eine von Hand auslösbare Sperreinrichtung zur Fixierung der Betätigungswelle (13) in der vorge nommenen Einstellung des Verschlusses,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
- e) in der Übertragungsverbindung zwischen der Betäti gungswelle (13) und der Scheibe (14) ist eine Kupplung vorgesehen, die durch ein im aufrechten Zustand des Benutzers von diesem betätigbares Aus rückelement ausrückbar ist.
2. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Betätigungswelle (13) in Richtung einer Achse
(10) gegen Federkraft verschiebbar ist und zugleich
das Ausrückelement bildet.
3. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Übertragungsverbindung zwischen der Betäti
gungswelle (13) und der Scheibe (14) ein Getriebe
(18, 19, 20), vorzugsweise ein Planetengetriebe, vor
gesehen ist.
4. Drehverschluß nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Kupplung als Zahnkupplung ausge
bildet ist und zwei mit einer Verzahnung versehene
Kupplungsteile (22, 23) enthält, von denen der eine
Kupplungsteil (22) fest am einen Ende der Betätigungs
welle (13) und der andere Kupplungsteil (23) auf der
Getriebeseite angeordnet ist.
5. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperreinrichtung einen konzentrisch zur Be
tätigungswelle (13) angeordneten Zahnkranz (25) und
eine hiermit in Eingriff kommende Sperrklinke (24)
enthält, wobei der eine dieser beiden Teile der Sperr
einrichtung feststehend angeordnet und der andere Teil
drehfest mit der Betätigungswelle (13) verbunden ist.
6. Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem der Kupplung abgewandten Ende der Betäti
gungswelle (13) ein fest mit der Betätigungswelle (13)
verbundener, zur Axialverschiebung der Betätigungs
welle (13) bestimmter Betätigungsknopf (26) vorgesehen
ist.
7. Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsknopf (26) mit einer Ausnehmung
(34) zur Unterbringung einer die Kupplung in die Ein
griffsstellung drückenden Feder (29) vorgesehen ist.
8. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß ein zur Drehung der Scheibe (14) bestimmter Betä
tigungsgriff (4) drehfest mit der Betätigungswelle
(13) verbunden ist.
9. Drehverschluß nach den Ansprüchen 6, 7 und 8, dadurch
gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (26) einen
Abschlußdeckel für den Betätigungsgriff (4) bildet und
in einer Nut (28) des Betätigungsgriffes (4) in axia
ler Richtung verschiebbar gelagert ist.
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