DE3933591C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchkupplung mit einem Einsteckteil und einem Aufnahmeteil für das Einsteckteil, wobei das Einstecksteil ein Rohrstück mit einer außen umlaufenden Halterippe, deren dem in Einsteckrichtung vorderen Ende des Einsteckteils zuge­ kehrte Flanke konisch ist und deren andere Flanke sich radial erstreckt, und mit einem zwischen der Halterippe und dem vorderen Ende liegenden Abschnitt aufweist, der im eingekuppelten Zustand durch wenigstens einen Dichtungsring gegen die Innenseite des als Rohrstück ausgebildeten Aufnahmeteils abgedichtet ist, wobei das Aufnahmeteil zwei sich diametral in bezug auf die Längs­ mittelachse des Aufnahmeteils gegenüberliegend axial erstreckende elastisch biegsame Haltearme mit je einer an ihren vorderen Enden radial nach innen ragenden Rast­ nase und einem die vorderen Enden der Haltearme verbin­ denden elastisch verformbaren Verbindungsring aufweist, und wobei der Innendurchmesser des Verbindungsrings größer und der radiale Abstand der Rastnasen kleiner als der Außendurchmesser der Halterippe ist.

Bei einer bekannten Schlauchkupplung dieser Art (DE 37 27 858 Al) wird zum Entkuppeln der Schlauchkupplung ein stimmgabelförmiges Werkzeug zwischen den Haltearmen und dem Einsteckteil eingeführt, wobei die Haltearme unter Verformung des Verbindungsrings so weit gespreizt werden, bis sie mit der Halterippe außer Eingriff ge­ langen. Alternativ ist es auch möglich, durch radiales Zusammendrücken des Verbindungsrings im Bereich zwischen den Haltearmen diese zu spreizen. Das stimmgabelförmige Werkzeug ist häufig jedoch nicht verfügbar, und das radiale Zusammendrücken erfordert ebenfalls eine Zange oder dergleichen, die nicht in allen Fällen verfügbar ist. Ein manuelles Zusammendrücken des Verbindungsrings stößt wegen des erheblichen Kraftaufwands auf Schwierig­ keiten. Beim Zusammendrücken des Verbindungsrings be­ steht ferner die Schwierigkeit, daß das Einsteckteil genau zentrisch aus dem Aufnahmeteil heraugezogen werden muß, so daß die Halterippe nicht dennoch hinter einer der Rastnasen hängenbleibt, oder die Möglichkeit, daß der Verbindungsring zu weit zusammengedrückt wird, so daß er entweder seinerseits hinter der Halterippe ein­ rastet oder zerbricht oder die Haltearme zu weit ge­ spreizt werden und zerbrechen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauch­ kupplung der gattungsgemäßen Art anzugeben, die ohne separates Werkzeug ein einfaches und sicheres (gewoll­ tes) Entkuppeln ermöglicht, ohne das Aufnahmeteil zu beschädigen.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß zwischen den Haltearmen ein langgestreckter Spreizring für die Haltearme in einer Radialebene des Aufnahmeteils zwischen zwei Endlagen verschiebbar gelagert ist, daß der Spreizring in der einen Endlage mit zueinander paral­ lelen Außenflächen seiner Längsabschnitte an den Innen­ seiten der ungespreizten Haltearme anliegt, daß sich an die auf seiten des einen Endes des Spreizrings liegen­ de Seite jeder dieser parallelen Außenflächen eine radial nach außen um wenigstens die radiale Dicke der Halterippe ansteigende Auflauffläche und an die auf seiten des anderen Endes des Spreizrings liegende Seite jeder dieser parallelen Außenflächen eine sich quer zu den parallelen Außenflächen erstreckende Fläche einer nach außen vorstehenden Schulter anschließt, und daß der Spreizring in der anderen Endlage, in der die Halte­ arme durch Hochgleiten auf den Auflaufflächen gespreizt sind, bei zusammengesteckter Kupplung mit dem auf seiten des einen Spreizringendes liegenden Steg seiner die Längsabschnitte verbindenden Stege an der Halterippe anliegt.

Bei dieser Lösung braucht zum Entkuppeln der Schlauch­ kupplung lediglich der Spreizring radial aus der einen in die andere Endlage geschoben zu werden, um die Halte­ arme durch Hochlaufen auf den Auflaufflächen gerade so weit zu spreizen, daß die Rastnasen mit der Halte­ rippe außer Eingriff gelangen, aber dennoch der Verbin­ dungsring nicht mit der Halterippe in Eingriff kommt und weder die Haltearme, noch der Verbindungsring über­ mäßig verformt werden. Gleichzeitig sorgt der Spreiz­ ring für eine konzentrische Führung des Einsteckteils beim Herausziehen aus dem Aufnahmeteil. Die Schultern des Spreizrings sorgen mit ihren radialen Flächen für eine Axialsicherung des Spreizrings in der einen Richtung und erleichtern dessen Einbau, wänrend die Auflauffläche zusätzlich eine Axialsicherung des Spreizrings in der anderen Richtung bewirken.

Sodann können die Längsabschnitte des Spreizrings in Quernuten der Haltearme geführt sein. Dadurch wird ein Verschwenken des Spreizrings vor dem Einführen des Ein­ steckteils in den Aufnahmeteil und damit eine Behinde­ rung des Einführens vermieden.

Ferner ist es günstig, wenn die Haltearme in ihrer Spreizlage an den Auflaufflächen der Ringabschnitte des Spreizrings anliegen. Nach dem Herausziehen des Einsteckteils aus dem Aufnahmeteil gleitet dann der Spreizring unter der Rückstellfederkraft der Haltearme und des Verbindungsrings wieder selbsttätig in diejenige Endlage zurück, in der die Schlauchkupplung durch ein­ faches Einstecken des Einsteckteils in den Aufnahmeteil bis zur gegenseitigen Verrastung der Rastnasen mit der Halterippe eingekuppelt werden kann.

Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachste­ hend anhand der Zeichnung beispielhaft beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsge­ mäßen Schlauchkupplung (unter Weglassung der Dichtungsringe) ,

Fig. 2 die Schlauchkupplung nach Fig. 1 im eingekuppel­ ten Zustand im Axialschnitt des Aufnahmeteils und Spreizrings,

Fig. 3 den Schnitt III-III der Fig. 2,

Fig. 4 den Schnitt IV-IV in derjenigen Endlage des Spreizrings, in der Haltearme des Aufnahmeteils zum Entkuppeln gespreizt sind, und

Fig. 5 eine der Ansicht nach Fig. 4 entsprechende An­ sicht einer erfindungsgemäßen Schlauchkupplung mit etwas abgewandeltem Spreizring.

Die Schlauchkupplung nach den Fig. 1 bis 4 besteht aus einem Einsteckteil 1, einem Aufnahmeteil 2, einem Spreiz­ ring 3 und zwei Dichtungsringen 4, wobei die Dichtungs­ ringe 4 nur in Fig. 2 dargestellt sind.

Das Einsteckteil 1 ist als Rohrstück mit einer außen umlaufenden Halterippe 5 ausgebildet, deren dem in Ein­ steckrichtung vorderen Ende des Einsteckteils 1 zuge­ kehrte Flanke 6 konisch ist und deren andere Flanke 7 sich radial erstreckt. Das Einsteckteil 1 hat ferner einen hinteren Endabschnitt 8 mit weiteren Halterippen 9, auf den ein Endabschnitt eines Schlauches aufgescho­ ben und mittels einer Schlauchklemme oder dergleichen festgeklemmt wird. Sodann hat das Einsteckteil 1 zwei Ringnuten 10 zur Aufnahme der Dichtungsringe 4 in Form elastomerer O-Ringe in einem zwischen dem vorderen Ende des Einsteckteils 1 und der Halterippe 5 liegenden Ab­ schnitt 11, wobei die Dichtungsringe 4 den Abschnitt 11 im eingekuppelten Zustand gegen die Innenseite des als Rohrstück ausgebildeten Aufnahmeteils 2 abdichten.

Das Aufnahmeteil 2 hat zwei sich diametral in bezug auf die Längsmittelachse des Aufnahmeteils 2 gegenüber­ liegende, sich axial erstreckende, elastisch biegsame Haltearme 12 mit je einer an ihren vorderen Enden radial nach innen ragenden Rastnase 13 und einem die vorderen Enden der Haltearme 12 verbindenden elastisch verformba­ ren Verbindungsring 14. Die Rastnasen 13 haben vorn eine konische Auflauffläche 15, mit der sie beim Zusam­ menstecken der Kupplungsteile 1 und 2 auf der konischen Flanke 6 der Halterippe 5 auflaufen, und eine hintere radiale Fläche 16, mit der sie im eingekuppelten Zustand (Fig. 2) an der radialen Flanke 7 der Halterippe 5 an­ liegen. Der Innendurchmesser des Verbindungsrings 14 ist größer und der radiale Abstand der Rastnasen 13 kleiner als der Außendurchmesser der Halterippe 5. Fer­ ner hat das Aufnahmeteil 2 einen Endabschnitt 18, der ebenfalls mit Halterippen 19 versehen ist und auf den ein Endabschnitt eines weiteren Schlauches aufgeschoben und mittels einer Schlauchschelle oder dergleichen fest­ geklemmt wird.

Der Spreizring 3 hat eine langgestreckte Form und dient zum Spreizen der Haltearme 12. Er ist in einer Radial­ ebene des Aufnahmeteils 2 zwischen zwei Endlagen ver­ schiebbar gelagert, wobei er mit seinen Längsabschnitten 20 in Quernuten 21 der Haltearme 12 geführt ist. Dabei liegt er in der einen Endlage nach den Fig. 2 und 3, in der das Einsteckteil 1 in das Aufnahmeteil 2 einge­ führt und mithin die Schlauchkupplung eingekuppelt ist, mit zwei zueinander parallelen Außenflächen 22 seiner Längsabschnitte 20 an den Innenseiten der ungespreizten Haltearme 12 bzw. am Boden der Führungsnuten 21 an. An die auf seiten des einen Endes des Spreizrings 3 liegende Seite jeder dieser parallelen Außenflächen 22 schließt sich eine radial nach außen um wenigstens die radiale Dicke der Halterippe 5 ansteigende Auflauf­ fläche 23 und an die auf seiten des anderen Endes des Spreizrings 3 liegende Seite jeder dieser parallelen Außenflächen 22 eine sich quer zu den Außenflächen 22 erstreckende Fläche 24 einer nach außen vorstehenden Schulter 25 an. Ferner liegt der Spreizring 3 in der anderen Endlage nach Fig. 4, in der die Haltearme 12 durch Hochgleiten auf den Auflaufflächen 23 gespreizt sind, mit dem einen Steg 26 seiner die Längsabschnitte 20 verbindende Stege 26, 27 an der Halterippe 5 an. In dieser Endlage, in der die Haltearme gespreizt sind, liegen die Haltearme 12 an den Auflaufflächen 23 der Längsabschnitte 20 des Spreizrings 3 an.

Vor dem Einkuppeln nimmt der Spreizring 3 selbsttätig die in Fig. 3 dargestellte Lage ein, da die Rückstell­ federkraft der Haltearme 12 und des Verbindungsrings 14 dafür sorgt, daß die Haltearme 12 auf den Auflaufflächen 23 in die Lage nach Fig. 3 abwärts gleiten und dabei den Spreizring 3 radial nach außen entgegengesetzt zur Richtung des Pfeils 28 drücken. In dieser Endlage des Spreizrings 3, in der die Haltearme 12 und der Verbin­ dungsring 14 entspannt sind, wird das Einsteckteil 1 in das Aufnahmeteil 2 eingeführt, wobei die konische Fläche 6 der Halterippe 5 die Rastnasen 13 unter Auf­ spreizung der Haltearme 12 in Richtung der Pfeile 29 drückt und den Verbindungsring 14 in eine ovale Form deformiert, bis die Rastnasen 13 hinter der Halterippe 5 einrasten und der Verbindungsring 14 und die Haltearme 12 wieder die in den Fig. 2 und 3 dargestellte entspann­ te Lage einnehmen. Zum Entkuppeln wird dann einfach der Spreizring 3 mit dem Daumen der einen Hand, die gleichzeitig den Aufnahmeteil 2 umfaßt, in Richtung des Pfeils 28 radial nach innen gedrückt, wobei sich die Haltearme 12 durch das Hochgleiten auf den Auflauf­ flächen 23 wieder in Richtung der Pfeile 29 spreizen und die Rastnasen 13 mit der Halterippe 5 außer Eingriff gelangen, so daß der Einsteckteil 1 ungehindert mit der anderen Hand aus dem Aufnahmeteil 2 herausgezogen werden kann. Nach Freigabe des Spreizrings 3 kehrt er selbsttätig wieder unter der Federkraft der Haltearme 12 und des Verbindungsrings 14 in die in Fig. 3 dargestell­ te Lage zurück, in der das Einsteckteil 1 durch einfa­ ches Einstecken in den Aufnahmeteil 2 wieder eingekup­ pelt werden kann.

Die Oberseite des Querstegs 26 ist geriffelt, um ein Abgleiten des Daumens beim Niederdrücken des Spreizrings 3 zu verhindern.

Der Spreizring 3 ist unverlierbar mit dem Aufnahmeteil 2 verbunden, da die radialen Flächen 24 der Schultern 25 an den in den Fig. 1, 3 und 4 unteren Längskanten 30 der Haltearme 12 in der Lage nach Fig. 3 anliegen und ein Herausziehen entgegen der Richtung des Pfeils 28 nach Fig. 3 verhindern, während bei nichteingeführtem Einsteckteil 1 ein Durchdrücken des Spreizrings 3 in Richtung des Pfeils 28 zwischen den Haltearmen 12 hin­ durch nur mit erheblichem Kraftaufwand möglich ist. Andererseits läßt sich der Spreizring 3 bei nicht in den Aufnahmeteil 2 eingeführtem Einsteckteil 1 leicht in Richtung des Pfeils 28 zwecks Montage so weit zwi­ schen die Haltearme 12 einschieben, bis die Schultern 25 unter den Längskanten 30 der Haltearme 12 einrasten. Das Aufspreizen der Haltearme 12 und die dadurch bedingte Verformung des Verbindungsrings 14 durch Verschieben des Spreizrings 3 aus der in Fig. 3 dargestellten Lage in Richtung des Pfeils 28 in die in Fig. 4 dargestellte Lage erfolgt um ein genau definiertes Maß, das eine übermäßige Verformung der Haltearme 12 und des Verbin­ dungsrings 14 bis zu einem Bruch dieser Teile verhindert.

Gleichzeitig ist sichergestellt, daß das Einsteckteil 1 beim Auskuppeln relativ zum Aufnahmeteil 2 zentriert ist und weder hinter einer der Rastnasen 13 noch hinter den radial nach innen verformten zwischen den Haltearmen 12 liegenden Abschnitten des Verbindungsrings 14 hängen­ bleibt.

Das Aufnahmeteil 2 und der Spreizring 3 sind aus ela­ stisch verformbarem und dennoch widerstandsfähigem Kunst­ stoff hergestellt. Auch das Einsteckteil 1 besteht aus Kunststoff. Alle Kupplungsteile sind daher auf einfache Weise herstellbar.

Die Abwandlung nach Fig. 5 besteht lediglich darin, daß die Auflaufflächen 23′ des Spreizrings 3′ etwas steiler und kürzer als die Auflaufflächen 23 ausgebildet sind, so daß sich längere parallele Anlageflächen 31 für die Haltearme 12 in der in Fig. 5 dargestellten Entkupplungs-Endlage ergeben und der Spreizring 3′ nicht selbsttätig bei aus dem Aufnahmeteil 2 herausgezogenem Einsteckteil 1 in die andere Endlage gleitet, in der die Haltearme 12 an den parallelen Außenflächen 22 an­ liegen. Nach dem Entkuppeln durch Niederdrücken des Spreizrings 3′ in die in Fig. 5 dargestellte Lage be­ halten die Haltearme 12 daher ihre gespreizte Lage bei, so daß das Einkuppeln nicht gegen die Rückstellfeder­ kraft der Haltearme 12 und des Verbindungsrings 14 er­ folgen muß.

Claims (3)

1. Schlauchkupplung mit einem Einsteckteil (1) und einem Aufnahmeteil (2) für das Einsteckteil (1), wobei das Einsteckteil (1) ein Rohrstück mit einer außen umlaufenden Halterippe (5), deren dem in Einsteckrich­ tung vorderen Ende des Einsteckteils (1) zugekehrte Flanke (6) konisch ist und deren andere Flanke (7) sich radial erstreckt, und mit einem zwischen der Halterippe (5) und dem vorderen Ende liegenden Ab­ schnitt (11) aufweist, der im eingekuppelten Zustand durch wenigstens einen Dichtungsring (4) gegen die Innenseite des als Rohrstück ausgebildeten Aufnahme­ teils (2) abgedichtet ist, wobei das Aufnahmeteil (2) zwei sich diametral in bezug auf die Längsmittel­ achse des Aufnahmeteils (2) gegenüberliegend axial erstreckende elastisch biegsame Haltearme (12) mit je einer an ihren vorderen Enden radial nach innen ragenden Rastnase (13) und einem die vorderen Enden der Haltearme (12) verbindenden elastisch verformbaren Verbindungsring (14) aufweist, und wobei der Innen­ durchmesser des Verbindungsrings (14) größer und der radiale Abstand der Rastnasen (13) kleiner als der Außendurchmesser der Halterippe (5) ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Haltearmen (12) ein langgestreckter Spreizring (3; 3′) für die Halte­ arme (12) in einer Radialebene des Aufnahmeteils (2) zwischen zwei Endlagen verschiebbar gelagert ist, daß der Spreizring in der einen Endlage mit zueinander parallelen Außenflächen (22) seiner Längs­ abschnitte (20) an den Innenseiten der ungespreizten Haltearme (12) anliegt, daß sich an die auf seiten des einen Endes des Spreizrings (3; 3′) liegende Seite jeder dieser parallelen Außenflächen (22) eine radial nach außen um wenigstens die radiale Dicke der Halterippe (5) ansteigende Auflauffläche (23) und an die auf seiten des anderen Endes des Spreiz­ rings (3; 3′) liegende Seite jeder dieser parallelen Außenflächen (22) eine sich quer zu den parallelen Außenflächen (22) erstreckende Fläche (24) einer nach außen vorstehenden Schulter (25) anschließt, und daß der Spreizring (3; 3′) in der anderen Endlage, in der die Haltearme (12) durch Hochgleiten auf den Auflaufflächen (23) gespreizt sind, bei zusammenge­ steckter Kupplung mit dem auf seiten des einen Spreiz­ ringendes liegenden Steg (26) seiner die Längsab­ schnitte (20) verbindenden Stege (26, 27) an der Halterippe (5) anliegt.

2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Längsabschnitte (20) des Spreizrings (3; 3,) in Quernuten (21) der Haltearme (12) geführt sind.

3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Haltearme (12) in ihrer Spreiz­ lage an den Auflaufflächen (23) der Längsabschnitte (20) des Spreizrings (3) anliegen.