DE3940283A1

DE3940283A1 - Scheinwerfer fuer kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE3940283A1
Application number: DE3940283A
Authority: DE
Inventors: Hans Daumueller; Karl-Otto Dobler; Heinz Ruckwied; Friedrich Dipl Ing Schauwecker
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1989-12-06
Filing date: 1989-12-06
Publication date: 1991-06-13
Also published as: US5138542A

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist bereits durch die US 36 12 854 bekannt. Dieser Scheinwerfer ist in einer Aufnahme an einer Kraftfahrzeug karosserie verstellbar angeordnet. Das Kraftfahrzeug weist einen linken und einen rechten Scheinwerfer auf und zwischen den beiden Scheinwerfern ist quer zur Längsachse des Kraftfahrzeugs eine Schnur oder ähnliches gespannt. An jedem Scheinwerfer sind Markierungen an gebracht, die bei korrekter Einstellung der Scheinwerfer in bestimm ter Weise zur Schnur ausgerichtet sind. Die Scheinwerfereinstellung mit Hilfe der Schnur ist jedoch für den praktischen Einsatz nicht geeignet, da die Schnur an der Karosserie hinderlich ist und eine dauerhafte Spannung der Schnur nicht gewährleistet ist, beispiels weise infolge Materialalterung. Außerdem ist eine korrekte Einstel lung der Scheinwerfer nicht gewährleistet, wenn die Scheinwerfer toleranzbedingt in unterschiedlichen Lagen in bezug auf die Längs achse des Kraftfahrzeugs eingebaut sind.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß eine zuverlässige Einstellung des Scheinwerfers erreicht wird.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiter bildungen der Erfindung gekennzeichnet. Im Anspruch 4 ist die Anwen dung der Erfindung für einen Einsatzscheinwerfer gekennzeichnet. Im Anspruch 5 ist die Anwendung der Erfindung für einen Gehäuseschein werfer gekennzeichnet. Durch die Ausgestaltungen nach Anspruch 6, 7 oder 8 ist auf einfache Weise eine Übertragung der Verstellbewegung des Reflektors aus dem Gehäuse heraus erreicht. Durch die Weiterbil dung nach Anspruch 9 ist der Schleppzeiger in beliebiger Stellung auf dem Gewindeabschnitt zu befestigen. Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 10 ist keine Übertragung der Verstellbewegung des Reflek tors aus dem Gehäuse heraus erforderlich. Durch die Weiterbildung nach Anspruch 11 wird das die Neigung des Reflektors anzeigende Pen del zugleich als Markierung für die Seiteneinstellung benutzt, so daß hierfür kein zusätzlicher Aufwand erforderlich ist.

Zeichnung

Vier Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung darge stellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 einen Scheinwerfer mit einem ersten Ausführungs beispiel in der Draufsicht, Fig. 2 den Scheinwerfer im Schnitt ent lang Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 den Scheinwerfer im Schnitt entlang Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 abschnittsweise eine Vari ante des Scheinwerfers von Fig. 3, Fig. 5 ein zweites Ausführungs beispiel des Scheinwerfers im Schnitt entlang einer Linie entspre chend Linie II-II von Fig. 1, Fig. 6 das zweite Ausführungsbei spiel im Schnitt entlang einer Linie entsprechend Linie III-III von Fig. 1, Fig. 7 eine Variante des Scheinwerfers von Fig. 6, Fi gur 8 eine Variante zu Fig. 6 im Schnitt entlang einer Linie ent sprechend Linie III-III von Fig. 1, Fig. 9 ein drittes Ausfüh rungsbeispiel des Scheinwerfers im Schnitt entlang einer Linie ent sprechend Linie III-III von Fig. 1 und Fig. 10 ein viertes Ausfüh rungsbeispiel des Scheinwerfers in perspektivischer Darstellung.

Beschreibung

Ein in Fig. 1 dargestellter Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge ist an einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges befestigt. Der Scheinwerfer weist ein Gehäuse 10 auf, in dem ein Reflektor 11 mit einer Glühlam pe 12 angeordnet ist. Die Vorderseite 10 des Gehäuses ist mit einer Lichtscheibe 13 abgedeckt. Der Scheinwerfer weist an seiner Ober seite, jeweils in seinen beiden seitlichen Endbereichen, Markie rungen 15, 16 auf, von denen die Markierung 15 am Gehäuse 10 ange ordnet ist und die andere Markierung 16 mit dem Reflektor 11 verbun den ist. Der Reflektor 11 ist im Gehäuse 10 verstellbar angeordnet und mittels einer als Verstellelement dienenden Verstellschraube 18 um ein im Bereich der Markierung 15 angeordnetes Festlager 19 schwenkbar. Die Anordnung von Position 15 und Position 16 kann auch spiegelbildlich sein.

Ein Querträger 21 der Karosserie überdeckt den Scheinwerfer an des sen Oberseite teilweise und weist jeweils im Bereich der Markie rungen 15, 16 eine Öffnung 23, 24 auf, durch die die Markierun gen 15, 16 sichtbar sind. Seitlich neben den Öffnungen 23, 24 sind am Querträger 21 als Referenzmarkierungen dienende Strichmarkie rungen 26, 27 angebracht, die vom Hersteller des Kraftfahrzeuges in auf den betreffenden Scheinwerfer abgestimmter Weise zur Längs achse 28 des Kraftfahrzeugs ausgerichtet sind, so daß die horizonta le Richtung des vom Schweinwerfer erzeugten Lichtbündels korrekt eingestellt ist, wenn die Markierungen 15, 16 des Scheinwerfers jeweils in derselben Stellung bezüglich der Strichmarkierungen 26, 27 stehen.

Die Markierung 15 ist von einer am Gehäuse 10 angeformten Rippe 30 gebildet, kann jedoch auch aus einem Vorsprung oder einem Absatz ge bildet sein. Die mit dem Reflektor 11 verbundene Markierung 16 ist an der Verstellschraube 18 angeordnet. Die Verstellschraube 18 ist durch eine Gewindebohrung 32 in der Rückseite des Gehäuses 10 ge schraubt und führt bei einer Verdrehung eine der Verstellbewegung des Reflektors 11 entsprechende Längsbewegung aus. Als Markierung 16 dient eine umlaufende Kante 33 am aus dem Gehäuse 10 ragenden Kopf 34 oder Schaft der Verstellschraube 18. Bei der Montage des Scheinwerfers nimmt die Markierung 15 auf der Festlagerseite eine von Maßtoleranzen des Scheinwerfers sowie der Karosserie abhängige Stellung bezüglich der Strichmarkierungen 26 ein. Zur korrekten Ein stellung der Richtung des vom Scheinwerfer erzeugten Lichtbündels wird dann die Markierung 16 an der Verstellschraube 18 durch Verdre hen derselben in dieselbe Stellung bezüglich der Strichmarkierun gen 27 gebracht, wie die Markierung 15 bezüglich der Strichmarkie rungen 26 steht.

In Fig. 4 ist eine Variante zu Fig. 3 dargestellt, bei der die Verstellschraube 36 am Reflektor über ein Mutterteil angelenkt ist und axial am Gehäuse 10 gehalten ist und mit einem Teilabschnitt 37 aus dem Gehäuse 10 ragt. Auf den Teilabschnitt 37 ist als Teil eines Umlenkgetriebes ein erstes Kegelrad 38 befestigt, das axial festge legt ist und in Eingriff steht mit einem zweiten Kegelrad 39, das rechtwinklig zum ersten Kegelrad 38 zur Oberseite des Gehäuses 10 hin angeordnet ist. Auf einem vom Gehäuse 10 wegweisenden Gewindeab schnitt 41 am Kegelrad 38 ist ein Schleppzeiger 42 angeordnet, der auf der Oberseite des Gehäuses 10 in durch zwei Führungsleisten 43 gebildeten Führungsnuten verdrehsicher geführt ist. Vom Schleppzei ger 42 steht zur Offnung 24 hin ein Arm 46 ab. Der Gewindeab schnitt 41 ist mit einem Gewinde mit gleicher Steigung wie der Ge windeabschnitt 37 der Verstellschraube 36 versehen. Der Schleppzei ger 42 weist eine geteilte Gewindehülse 44 auf, die radial geöffnet werden kann und von einem Rasthaken 45 in geschlossenem Zustand zu sammengehalten wird. Der Schleppzeiger 42 ist bei geöffneter Hül se 44 in einer beliebigen Stellung auf den Gewindeabschnitt 41 schiebbar und in dieser Stellung festklemmbar. Bei einer Betätigung des zweiten Kegelrades 39 wird über das erste Kegelrad 38 die Ver stellschraube 36 verdreht und je nach Drehrichtung schraubt sich der Reflektor 11 vom ersten Kegelrad 38 weg oder auf dieses zu. Der Schleppzeiger 42 schraubt sich dabei jeweils in der gleichen Rich tung und um den gleichen Weg auf den Gewindeabschnitt 41 zum ersten Kegelrad 38 hin oder von diesem weg, so daß die Verstellung des Re flektors 11 über den Arm 46 in der Öffnung 24 angezeigt wird.

Bei einem in den Fig. 5 und 6 dargestellten zweiten Ausführungs beispiel sind abweichend zum ersten Ausführungsbeispiel als Markie rung 15 auf der Festlagerseite des Scheinwerfers mehrere Strichmar kierungen 50 an der Oberseite des Gehäuses 10 angebracht. Am vorde ren Rand der Öffnung 23 steht vom Querträger 21 zu den Strichmarkie rungen 50 hin als Referenzmarkierung ein Arm 51 ab. Auf der Ver stellseite des Scheinwerfers ist mit dem Reflektor 11 ein Schlepp zeiger 52 gekoppelt, der aus dem Gehäuse 10 herausragt und der der Verstellbewegung des Reflektors folgt. Auf dem aus dem Gehäuse 10 ragenden Abschnitt des Schleppzeigers 52 sind als Markierungen 16 mehrere Strichmarkierungen 53 angebracht und als Referenzmarkierung am Querträger 21 dient ein zum Schleppzeiger 52 am vorderen Rand der Öffnung 24 abstehender Arm 54. Entsprechend wie beim ersten Ausfüh rungsbeispiel werden zur Einstellung des Scheinwerfers die Strich markierungen 50 und 53 am Scheinwerfer in dieselben Stellungen be züglich der Arme 51 und 54 gebracht.

In Fig. 7 ist eine Variante dargestellt, bei der der Schleppzei ger 52 am Reflektor 11 eingerastet ist. Der Schleppzeiger 52 weist einen das Gehäuse 10 umgreifenden Abschnitt 56 auf und am Ende des Abschnitts 56 ragt ein Arm 57 zur Öffnung 24 im Querträger 21 hin. Der Schleppzeiger 52 ist um seine Längsachse 58 schwenkbar, so daß er zur Montage des Scheinwerfers weggeklappt werden kann und bei montiertem Scheinwerfer in seine Funktionslage geschwenkt werden kann, in der der Arm 57 nach oben zeigt. Dies ist besonders bei Querträgern 21 vorteilhaft, die zur Versteifung im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind.

Bei einer in Fig. 8 dargestellten Variante ist auf der Verstellsei te des Scheinwerfers am Reflektor 11 an dessen Oberkante eine Nase 60 angeformt, auf der als die Markierung 16 mehrere Strichmar kierungen 61 angebracht sind. Das Gehäuse 10 ist im Bereich der Nase 60 an seiner Oberseite mit einem Sichtfenster 62 versehen oder transparent ausgeführt. Als Referenzmarkierung am Querträger 21 dient wieder ein zum Sichtfenster 62 abstehender Arm 63.

In Fig. 9 ist ein drittes Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der Scheinwerfer als Einsatzscheinwerfer ausgeführt ist und abwei chend von den ersten beiden Ausführungsbeispielen kein Gehäuse auf weist. Der Reflektor 11 des Scheinwerfers ist beispielsweise über einen nicht dargestellten Tragrahmen an der Karosserie befestigt. Beide Markierungen 15, 16 sind an der Oberseite des Reflektors 11 angeordnet und als Rippen 65 ausgeführt. Entsprechend den ersten beiden Ausführungsbeispielen können die Markierungen auch als Vor sprünge oder Absätze bzw. Strichmarkierungen ausgeführt sein und die Referenzmarkierungen am Querträger können als Strichmarkierungen bzw. zu den Strichmarkierungen am Reflektor abstehende Arme ausge führt sein.

Bei einem in Fig. 10 dargestellten vierten Ausführungsbeispiel ist der Scheinwerfer wie beim dritten Ausführungsbeispiel als Einsatz scheinwerfer ausgeführt. Auf der Festlagerseite ragt vom Reflek tor 11 als Markierung 15 ein Zapfen 68 in die Öffnung 23. Auf der Verstellseite ist am Reflektor 11 seitlich ein Pendel 69 gelagert. Das Pendel 69 weist einen Pendelarm 70 auf und zeigt die Neigung des Reflektors 11 in Bezug zu auf dem Reflektor 11 angebrachten Zei chen 71 an. Vom Pendel 69 steht außerdem nach oben ein weiterer Pen delarm 72 ab, der als die Markierung 16 dient und einer Verstellbe wegung des Reflektors 11 folgt. Der Pendelarm 70 ist nach erfolgter Einstellung des Scheinwerfers an einer Nut 73 am Reflektor 11 ein klipsbar. Die Einstellung des Scheinwerfers erfolgt wie in den vor hergehenden Ausführungsbeispielen beschrieben.

Claims

1. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Reflektor (11), der zu mindest mittelbar an einer Karosserie befestigt ist und der in hori zontaler Richtung mittels Verstellelementen (18) zur Einstellung der Richtung des vom Reflektor (11) erzeugten Lichtbündels um ein Fest lager (19) schwenkbar ist, wobei am Scheinwerfer Markierun gen (15; 16) vorgesehen sind, die die Stellung des Reflektors (11) bezüglich an einem Karossierieteil (21) angeordneter, die vorge schriebene Stellung des Reflektors (11) markierender Referenzmar kierung (26; 27) anzeigen, dadurch gekennzeichnet, daß die Markie rungen (15; 16) an der Oberseite des Scheinwerfers in dessen seitli chen Endbereichen angeordnet sind, daß das Karosserieteil (21) zu mindest abschnittsweise über dem Scheinwerfer verläuft und daß das Karosserieteil (21) mit zwei Öffnungen (23, 24) versehen ist, durch die je die Markierungen (15, 16) einer Seite des Scheinwerfers sichtbar sind.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als die Referenzmarkierungen seitlich der Öffnungen angebrachte Strichmar kierungen (26, 27) dienen.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als die Referenzmarkierungen je ein vom Rand der Öffnungen (23, 24) zum Scheinwerfer hin abstehender Arm (51; 54; 63) dient und die Markie rungen am Scheinwerfer als Strichmarkierungen (50; 53; 69) ausge führt sind.

4. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Scheinwerfer als Einsatzscheinwerfer ausgeführt ist, dessen Reflektor (11) im Karosserieteil (21) befestigt ist und daß die Markierungen (15, 16) am Reflektor angeordnet sind.

5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Scheinwerfer als Gehäusescheinwerfer ausgeführt ist, dessen Reflektor (11) in einem an der Karosserie befestigten Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei auf der Festlagerseite des Re flektors (11) die Markierung (15) am Gehäuse (10) angebracht ist und auf der Verstellseite des Reflektors die Markierung (16) am Re flektor (11) oder an einem der Verstellbewegung des Reflektors fol genden Bauteil (18; 42; 52) angebracht ist.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil das Verstellelement zur Horizontalverstellung des Reflek tors (11) ist, das als Schraube (18) ausgeführt ist, deren Kopf (34) aus dem Gehäuse (10) herausragt und daß als die Markierung (16) eine umlaufende Kante (33) am Schraubenkopf (34) oder Schraubenschaft dient.

7. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil ein zumindest mittelbar mit dem Reflektor (11) verbundener Schleppzeiger (42; 52) ist, der einen aus dem Gehäuse (10) ragenden Abschnitt aufweist, auf dem die Markierung (16) angebracht ist.

8. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleppzeiger (42) auf einem aus dem Gehäuse (10) ragenden Gewinde abschnitt (37) eines der Verstellelemente (36) oder auf einem Gewin deabschnitt (41) eines mit dem Verstellelement (36) zusammenwirken den Teils (38) eines Umlenkgetriebes (38, 39) verdrehgesichert auf geschraubt ist.

9. Scheinwerfer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleppzeiger (42) über eine geteilte Gewindehülse (44) auf den Gewindeabschnitt (41) aufgeschraubt ist, die nach Lösen einer Rastverbindung (45) radial geöffnet werden kann.

10. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Markierung (16) auf der Verstellseite des Reflektors am Reflek tor (11) angebracht ist und daß das Gehäuse (10) im Bereich der Öff nung (24) transparent ausgeführt oder mit einem Sichtfenster (62) versehen ist.

11. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß am Reflektor (11) auf dessen Verstellseite zur Kontrolle der Einstellung der Neigung des Reflektors ein Pendel (69) angeordnet ist, von dem ein Pendelarm (72) zur Öffnung (24) hin ab steht, der als die Markierung (16) dient.