DE4207124C1 - Grip stop for surgical instrument - has two grip parts movable counter to one another on which are fitted two stop parts - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Griffsperre für chirurgische Instrumente gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Chirurgische Instrumente der verschiedensten Art, wie z. B. Klemmen, Zangen, Nadelhalter usw., werden mittels eines Griffes betätigt, der zwei gegeneinander bewegliche Griffteile aufweist. Um das Instrument in verschiedenen Funktionsstellungen zu arretieren, ist der Griff mit einer in unterschiedlichen Stellungen der Griffteile einrastbaren Sperre ausgestattet. Die Sperre besteht aus zwei Sperrteilen, von denen jedes an einem der Griffteile angebracht ist.

Bei den bekannten Sperren, z. B. EP 02 18 544 A1, ist ein Sperrteil als Rastzahnung ausgebildet, während das andere Sperrteil als Gegenzahnung mit einem oder mehreren Zähnen in diese Rastzahnung eingreift. Bei diesen bekannten Sperren besteht die Gefahr, daß die scharfkantigen Zahnungen die Operationshandschuhe des Benutzers beschädigen, insbesondere wenn der Handschuh zwischen den einrastenden Zahnungen festgeklemmt wird. Die Sperren ermöglichen ein Einrasten nur in der Zahnteilung entsprechend aufeinanderfolgenden Griffstellungen, in wel­ chen sich die Griffteile zunehmend nähern. Ein Auseinander­ bewegen der Griffteile ist erst nach vollständigem Durchlau­ fen der Gesamtverzahnung der Sperre möglich.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Griffsperre für chirurgische Instrumente zu schaffen, die keine offenen Verzahnungen aufweist und eine größere Flexi­ bilität in der Abfolge der Raststellungen der Griffteile ermöglicht.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Griff­ sperre mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Bei der erfindungsgemäßen Griffsperre weist das eine Griff­ teil eine Kulissenbahn auf, in welche das andere Sperrteil mit einem Kulissenzapfen eingreift. Die Griffsperre weist also keine scharfkantigen Verzahnungen auf, die die Opera­ tionshandschuhe beschädigen können. Bei der Bewegung der Griffteile verschiebt sich der Kulissenzapfen in der Kulis­ senbahn, ohne daß schnappende Bewegungen auftreten, wie sie beim Einrasten der Verzahnungen herkömmlicher Griffsperren auftreten.

Da die Form der Kulissenbahn und die Anordnungen der Rastpo­ sitionen in der Kulissenbahn, die die Raststellungen der Griffteile und die Aufeinanderfolge dieser Raststellungen bestimmen, in weiten Grenzen variiert werden können, weist die Griffsperre eine große Flexibilität auf und ermöglicht eine gute Anpassung der Raststellungen und der Abfolge der Raststellungen an den Einsatzzweck des jeweiligen chirurgi­ schen Instruments. Insbesondere besteht durch die Gestaltung der Kulissenbahn auch die Möglichkeit, die Griffteile nach einer ersten Schließstellung wieder zu öffnen und in einer weiter geöffneten Stellung einzurasten.

Damit eine zuverlässige Führung des Kulissenzapfens in der Kulissenbahn gewährleistet ist, ist das schwenkbare Sperr­ teil zweckmäßigerweise durch eine Federkraft in einer Schwenkrichtung beaufschlagt, so daß der Kulissenzapfen in der Kulissenbahn zwangsgeführt ist und in den Rastpositionen zwangsweise gehalten wird.

Die Kulissenbahn ist vorzugsweise eine geschlossene Umlauf­ bahn, so daß die Griffsperre nach einer vollständigen Schließbewegung der Griffteile zwangsläufig wieder in die geöffnete Ausgangsposition gelangt. Hierbei ist am Umkehr­ punkt der Kulissenbahn vorzugsweise eine Rücklaufhemmung für den Kulissenzapfen vorgesehen, die verhindert, daß der Kulissenzapfen wieder im entgegengesetzten Umlaufsinn zu­ rückläuft.

Um den Kulissenzapfen zuverlässig im Eingriff in der Kulis­ senbahn zu halten, umgreift das den Kulissenzapfen tragende Sperrteil vorzugsweise gabelförmig das die Kulissenbahn tragende Sperrteil. Dadurch wird gewährleistet, daß der Kulissenzapfen nicht aus der Kulissenbahn herausspringen kann.

Zweckmäßigerweise ist in der Führungswand der Kulissenbahn eine Aussparung vorgesehen, durch welche der Kulissenzapfen in die Kulissenbahn eingeführt bzw. aus dieser herausgeführt werden kann.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Griffsperre in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 die Griffsperre der Fig. 1 in einer anderen Raststellung,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der Griffsperre,

Fig. 4 das die Kulissenbahn tragende Sperrteil der Griffsperre der Fig. 3 in vergrößerter Dar­ stellung und

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 4.

Ein chirurgisches Instrument, das nicht Gegenstand der Erfindung ist und daher hier nicht näher dargestellt und beschrieben ist, weist zwei Griffteile 10 und 12 auf, die zur Betätigung des Instruments gegeneinander bewegt werden. Um die Griffteile 10 und 12 in bestimmten Betätigungsposi­ tionen des chirurgischen Instruments zu arretieren, ist an den Griffteilen 10 und 12 die nachfolgend beschriebene erfindungsgemäße Griffsperre angebracht.

An dem einen Griffteil 10 ist ein erstes Sperrteil 14 ange­ bracht, während an dem anderen Griffteil 12 ein zweites Sperrteil 16 angebracht ist. Die beiden Sperrteile 14 und 16 sind von den Griffteilen 10 bzw. 12 abstehend gegeneinander gerichtet und greifen in der nachfolgend im einzelnen be­ schriebenen Weise ineinander. Das erste Sperrteil 14 ist an dem Griffteil 10 schwenkbar befestigt, wobei seine Schwenk­ ebene in der von den Griffteilen 10 und 12 aufgespannten Ebene liegt. Das erste Sperrteil 14 wird durch eine Feder­ kraft in einer Schwenkrichtung beaufschlagt. In der Darstel­ lung der Zeichnung erfolgt die Beaufschlagung in der Rich­ tung einer Schwenkung des ersten Schwenkteils 14 im Uhrzei­ gersinn. Die Federbeaufschlagung des ersten Sperrteils 14 kann in einer beliebigen, dem Fachmann geläufigen Weise erfolgen, z. B. durch eine an dem Griffteil 10 angebrachte Blattfeder, die mit ihrem freien Ende an dem ersten Sperr­ teil 14 angreift.

Das erste Sperrteil 14 ist zumindest in dem Bereich, in welchem es mit dem zweiten Sperrteil 16 in Eingriff kommt, in Form einer zu der Schwenkebene des ersten Sperrteils 14 parallelen Platte ausgebildet. Im Bereich dieser plattenför­ migen Ausbildung weist das erste Sperrteil 14 eine Kulissen­ bahn 18 auf, die als Nut mit geschlossenem Grund in das erste Sperrteil 14 eingearbeitet ist. Das zweite Sperrteil 16 ist an seinem freien Ende gabelförmig ausgebildet und umgreift das plattenförmige erste Sperrteil 14 in der Weise, daß ein Gabelzweig über die die Kulissenbahn 18 aufweisende Fläche des ersten Sperrteils 14 und der andere Gabelzweig über die geschlossene Gegenseite des ersten Sperrteils 14 greift. In den die Kulissenbahn 18 übergreifenden Gabelzweig des zweiten Sperrteils 16 ist senkrecht zur Schwenkebene des ersten Sperrteils 14 ein Kulissenzapfen 20 eingesetzt, der in die Kulissenbahn 18 eingreift. Der Kulissenzapfen 20 kann mit einem Schraubgewinde in dem zweiten Sperrteil 16 sitzen, damit seine Eingrifftiefe in die Kulissenbahn 18 justiert werden kann.

Die Kulissenbahn 18 ist als geschlossene Umlaufbahn ausge­ bildet, die aus einem in der Zeichnung oberen Bahnzweig für die Schließbewegung und einem in der Zeichnung unteren Bahnzweig für den Rücklauf des Kulissenzapfens 20 beim Öffnen der Griffteile 10 und 12 zusammengesetzt ist. Da das erste Sperrteil 14 im Uhrzeigersinn federbelastet ist, läuft der Kulissenzapfen 20 beim Zusammendrücken der Griffteile 10 und 12 zunächst in dem oberen Bahnzweig. Um sicherzustellen, daß der Kulissenzapfen 20 beim anschließenden Öffnen der Griffteile 10 und 12 trotz der Federbelastung des ersten Sperrteils 14 in dem unteren Bahnzweig zurückläuft, ist an dem der maximalen Schließstellung der Griffteile 10 und 12 entsprechenden Umkehrpunkt 28 der Kulissenbahn 18 im Grund der Nut als Rücklaufhemmung eine Rampe 22 ausgebildet, wie sie insbesondere aus den Darstellungen der Fig. 4 und 5 deutlich wird. Die Rampe 22 steigt von dem oberen Bahnzweig konmend langsam an und fällt dann beim Übergang in den unteren Bahnzweig in einer Stufe senkrecht zum Nutengrund ab. Der beim Zusammendrücken der Griffteile 10 und 12 sich im oberen Bahnzweig dem Umkehrpunkt 28 nähernde Kulissenzap­ fen 20 kann auf die schräg ansteigende Rampe 22 auflaufen und gelangt nach dem Überschreiten der Rampe 22 am Umkehr­ punkt 28 hinter die steil abfallende Stufe der Rampe 22. Beim anschließenden Öffnen der Griffteile 10 und 12 kann der Kulissenzapfen 20 daher trotz der Federbelastung des ersten Sperrteils 14 nicht mehr in den oberen Bahnzweig gelangen, sondern läuft im unteren Bahnzweig zum Ausgangspunkt der Kulissenbahn zurück.

Im Bereich der Ausgangsposition der Kulissenbahn 18 ist die seitliche Führungswand der Kulissenbahn 18 von einer Ausspa­ rung 24 durchbrochen, um ein Aushängen der Griffsperre zu ermöglichen. Befindet sich der Kulissenzapfen 20 in der Ausgangsposition in der Kulissenbahn 18, so kann durch ein Verschwenken des ersten Sperrteils 14 gegen den Uhrzeiger­ sinn und damit gegen die Federbelastung der Kulissenzapfen 20 durch die Aussparung 24 herausbewegt und die Griffsperre außer Eingriff gebracht werden. Umgekehrt kann die Griff­ sperre wieder eingehängt werden, indem das erste Sperrteil 14 mit der Aussparung 24 im Uhrzeigersinn über den Kulissen­ zapfen 20 geführt wird, so daß dieser in die Kulissenbahn 18 eintritt. Aufgrund der Federbelastung des ersten Sperrteils 14 im Uhrzeigersinn ist sichergestellt, daß der Kulissenzap­ fen 20 nicht unbeabsichtigt durch die Aussparung 24 aus der Kulissenbahn 18 austritt.

Nachfolgend werden anhand der Fig. 1 und 2 bzw. 3 und 4 zwei Ausführungsbeispiele für die Gestaltung der Kulissen­ bahn 18 beschrieben für chirurgische Instrumente, bei denen die Griffteile 10 und 12 durch eine nicht dargestellte Feder auseinandergespreizt und zur Betätigung des chirurgischen Instruments gegen die Kraft dieser Feder zusammengedrückt werden.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 befindet sich in der in Fig. 1 dargestellten Ausgangsstellung der Griffteile 10 und 12 der Kulissenzapfen 20 in der Ausgangsposition in der rechten oberen Ecke der Kulissenbahn 18. In dieser Ausgangsposition wird der Kulissenzapfen 20 stabil gehalten, da einerseits die Griffteile 10 und 12 durch die Federkraft auseinandergedrückt werden und andererseits das erste Sperr­ teil 14 durch die Federkraft im Uhrzeigersinn geschwenkt wird. Werden die Griffteile 10 und 12 zusammengedrückt, so wandert der Kulissenzapfen 20 in dem oberen Bahnzweig der Kulissenbahn 18 nach links. In der oberen Führungswand dieses oberen Bahnzweigs sind aufeinanderfolgend drei Rast­ positionen 26 ausgeformt. Der Kulissenzapfen 20 gelangt beim Zusammendrücken der Griffteile 10 und 12 aufeinanderfolgend in diese Rastpositionen 26. Durch die Federbelastung des ersten Sperrteils 14 im Uhrzeigersinn und durch die die Griffteile 10 und 12 auseinanderspreizende Federkraft in Verbindung mit der leichten Schrägstellung der Rastposition 26 wird der Kulissenzapfen 20 in jeder dieser Rastpositionen 26 stabil gehalten, wenn die Griffteile 10 und 12 freigege­ ben werden. In Fig. 2 ist der Kulissenzapfen 20 in der letzten linken Rastposition eingerastet. Werden die Griff­ teile 10 und 12 über die in Fig. 2 gezeigte Stellung weiter zusammengedrückt, so wandert der Kulissenzapfen 20 über die letzte linke Rastposition 26 hinaus und gelangt über die Rampe 22 an den Umkehrpunkt 28 der Kulissenbahn 18. Werden die Griffteile 10 und 12 nun losgelassen, so werden sie durch die Federkraft auseinandergedrückt. Da die Rampe 22 den Kulissenzapfen 20 daran hindert, unter der Wirkung der Federbeaufschlagung des ersten Sperrteils 14 wieder in den oberen Bahnzweig zu gelangen, wandert der Kulissenzapfen 20 in dem unteren Bahnzweig nach rechts und gelangt am rechten Ende der Kulissenbahn 18 über einen vertikalen Bahnabschnitt wieder in die Ausgangsposition.

In den Fig. 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform der Kulissenbahn 18 dargestellt.

In der in Fig. 3 gezeigten Ausgangsstellung der geöffneten Griffteile 10 und 12 befindet sich der Kulissenzapfen 20 in seiner Ausgangsposition 30 in der Kulissenbahn 18. In dieser Ausgangsposition 30 wird der Kulissenzapfen 20 einerseits durch die die Griffteile 10 und 12 auseinanderspreizende Federkraft und andererseits durch die das erste Sperrteil 14 im Uhrzeigersinn verschwenkende Federkraft stabil gehalten. Werden die Griffteile 10 und 12 zusammengedrückt, so wandert der Kulissenzapfen 20 aus der Ausgangsposition 30 an einer schräg ansteigenden Führungswand 32 der Kulissenbahn 20 hoch und gelangt über einen Vorsprung in einen nach rechts zu­ rückweichenden Teil der Kulissenbahn 18, der eine Rastposi- tion 34 für den Kulissenzapfen 20 bildet. In dieser Rastpo­ sition 34 wird der Kulissenzapfen 20 wiederum durch die die Griffteile 10 und 12 auseinanderspreizende Federkraft und die das erste Sperrteil 14 im Uhrzeigersinn verschwenkende Federkraft stabil gehalten, wenn die Griffteile 10 und 12 freigegeben werden. Das chirurgische Instrument rastet somit in einer durch die Rastposition 34 bestinmten Zwischen­ schließstellung stabil ein. Werden die Griffteile 10 und 12 nun weiter zusammengedrückt, so gelangt der Kulissenzapfen 20 über einen die Rastposition 34 nach oben begrenzenden Vorsprung in einen Zweig der Kulissenbahn 18, der ebensoweit wie die Ausgangsposition 30 nach rechts zurückweicht. Der Kulissenzapfen 20 gelangt beim Freigeben der Griffteile 10 und 12 in diesem Zweig somit in eine weitere stabile Rastpo­ sition 36, in welcher sich die Griffteile 10 und 12 wieder bis auf ihre Ausgangsstellung auseinander bewegt haben. Das chirurgische Instrument nimmt also nach der durch die Rast­ position 34 bestimmten Zwischenstellung nun wieder in der Rastposition 36 seine Ausgangsstellung ein. Aus dieser Ausgangsstellung kann das Instrument nun durch erneutes Zusammendrücken der Griffteile 10 und 12 vollständig betä­ tigt werden, wobei der Kulissenzapfen 20 nun im oberen Bahnzweig bis in die maximale Schließstellung der Griffteile 10 und 12 wandert und über die Rampe 22 in den Umkehrpunkt 28 gelangt. Beim anschließenden Freigeben der Griffteile 10 und 12 wandert der Kulissenzapfen 20 wieder im unteren Bahnzweig der Kulissenbahn 18 in die Ausgangsposition 30, wie dies bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 beschrieben ist.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 ergibt die Ge­ staltung der Kulissenbahn 18 und ihrer Rastpositionen 26 somit die Möglichkeit, die Griffteile 10 und 12 in drei aufeinanderfolgenden Schließstellungen mit zunehmender Betätigung des Instruments zu arretieren. Im Ausführungsbei­ spiel der Fig. 3 und 4 gibt die Gestaltung der Kulissen­ bahn 20 mit den Rastpositionen 34 und 36 die Möglichkeit, die Griffteile 10 und 12 in einer ersten Betätigungsstellung zu arretieren, dann wieder in der ursprünglichen Offenstel­ lung zu arretieren und schließlich vollständig zu betätigen. Es ist offensichtlich, daß im Rahmen der Erfindung auch andere Gestaltungen der Kulissenbahn 18 und der Rastpositio­ nen 26 möglich sind, um die Betätigung des chirurgischen Instrumentes in einer gewünschten Folge von Schließbewegun­ gen und Arretierungen der Griffteile 10 und 12 zu ermögli­ chen und dem jeweiligen Verwendungszweck des chirurgischen Instruments optimal anzupassen. Auch wenn in einer Zwischen­ stellung die Griffteile 10 und 12 wieder geöffnet werden, wie dies im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 4 der Fall ist, genügt ein Zusammendrücken bzw. Freigeben der Grifftei­ le 10 und 12, um in die nächstfolgende Arretierungsposition zu gelangen.

Claims (8)

1. Griffsperre für chirurgische Instrumente mit zwei gegen­ einander beweglichen Griffteilen, wobei die Sperre zwei jeweils an einem der Griffteile angebrachte Sperrteile aufweist, die mit einander in Eingriff kommen und in unterschiedlichen Stellungen der Griffteile einrasten, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Sperrteil (14) eine Kulissenbahn (18) mit Rastpositionen (26; 30, 34, 36) aufweist, die in einer zu der von den Griffteilen (10, 12) aufgespannten Ebene parallelen Ebene verläuft, daß das zweite Sperrteil (16) mit einem Kulissenzapfen (20) in die Kulissenbahn (18) des ersten Sperrteils (14) eingreift und daß wenigstens eines der Sperrteile (14 bzw. 16) in der Ebene der Kulissenbahn (18) schwenkbar an dem zugehörigen Griffteil (10, 20) gelagert ist.

2. Griffsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbare Sperrteil (14) durch eine Federkraft in eine Schwenkrichtung beaufschlagt ist und der Kulissen­ zapfen (20) durch die Federkraft in den Rastpositionen (26; 30, 34, 36) der Kulissenbahn (18) gehalten wird.

3. Griffsperre nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Kulissenbahn (18) eine geschlossene Umlauf­ bahn ist.

4. Griffsperre nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die Kulissenbahn (18) am Umkehrpunkt (28) eine Rücklaufhemmung für den Kulissenzapfen (20) aufweist.

5. Griffsperre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn (18) eine Aussparung (24) in ihrer Führungswand aufweist, durch welche der Kulissenzapfen (20) in die Kulissenbahn (18) eingeführt oder aus dieser herausgeführt werden kann.

6. Griffsperre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn (20) als Nut mit geschlossenem Grund in das als Platte ausgebil­ dete erste Sperrteil (14) eingearbeitet ist.

7. Griffsperre nach den Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Rücklaufhemmung eine am Nutgrund der Kulissenbahn (18) ausgebildete Rampe (22) ist, die in Umlaufrichtung des Kulissenzapfens (20) schräg ansteigt und gegen die Umlaufrichtung eine Stufe bildet.

8. Griffsperre nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Sperrteil (16) mit seinem den Kulissenzapfen (20) tragenden Ende das erste Sperrteil (14) gabelförmig umgreift.