DE4300037C1 - Lösbare Steckverbindung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Steckverbindung für ein rohrförmiges Einsteckteil mit einer umlaufenden Halterippe gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Das Einsteckteil kann hierbei sowohl das Ende eines stabilen Metallrohres sein, welches bsp. für Kraftstoffleitungen verwendet wird. Es kann aber auch - genau wie das Aufnahmegehäuse - aus hartem Kunststoff oder anderem gängigen Spritzgußmaterial bestehen, welches in bekannter Weise mit einer Schlauch- oder Rohrleitung verbindbar ist.

Aus DE 34 40 753 C2 ist eine Steckverbindung der eingangs erwähnten Art bekannt, bei welcher die beiden Haltekanten des Federelements geradlinig ausgebildet und an einem Ende über zwei Schenkel und einen kreisbogenförmigen Steg miteinander elastisch auffederbar verbunden sind. Die Haltekanten ruhen hierbei im Bereich ihrer abgerundeten Enden auf keilartig angeordneten Führungsflächen in der Gehäusewand. Diese Führungsflächen sind so geneigt, daß die Haltekanten beim Niederdrücken des Federelements auseinanderstreben und dadurch den Weg für die Halterippe freimachen. Durch die dabei auftretende elastische Verformung des Federelements wird gleichzeitig eine Kraft erzeugt, die in Verbindung mit dem Neigungswinkel der Führungsflächen bewirkt, daß das Federelement in die Verschlußstellung zurückbewegt wird.

Bei dieser Steckverbindung wird es als Nachteil empfunden, daß das Federelement zum Einführen des Einsteckteils in die Öffnungsstellung niederbewegt werden muß, weil die Haltekanten in Schließstellung bis zur Gehäusewand nicht genügend Platz zum Auffedern haben. Außerdem ragt der kreisbogenförmige Steg des Federelements soweit über den Gehäusemantel heraus, daß die Gefahr besteht, daß dieser bei Montagearbeiten unbeabsichtigt eingedrückt und damit in die Öffnungsstellung bewegt wird. Schließlich ist noch zu bemängeln, daß die Haltekanten einen nur relativ geringen Bereich der Halterippe hintergreifen. Damit ist diese in erster Linie für den Sanitärbereich gedachte Steckverbindung im Kraftfahrzeugbereich allenfalls für Niederdruckleitungen geeignet, nicht jedoch für Hochdruckleitungen wegen der dort geforderten Haltekräfte.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Steckverbindung so zu gestalten, daß die Handhabung verbessert und gleichzeitig eine solide und dauerhafte Steckverbindung erreicht wird, die insbesondere auch im Hochdruckbereich volle Sicherheit bietet. Eine weitere Aufgabe ist es, durch geeignete bauliche Maßnahmen dafür zu sorgen, daß ein ungewolltes Öffnen der Verbindung, bzw. Lösen des Einsteckteils, vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Haltekanten kreisbogenförmig der Halterippe angepaßt und an beiden Enden über V-förmig zusammengeführte Federstege untereinander verbunden sind, wobei an die Haltekanten nach außen abstehende Führungskörper angeformt sind, welche beim Einführen des Einsteckteils in entsprechende Aussparungen der Außenwand eintauchen. Hierdurch wird eine funktionsgerechte Verbindung der Haltekanten untereinander sowie deren sichere Einlagerung in den Öffnungen der Außenwand gewährleistet.

In den Unteransprüchen sind weitere, für die Erfindung förderliche Merkmale enthalten, wobei durch die Ausbildung der Verbindungsstellen nach Anspruch 2 erreicht wird, daß die Federelemente leicht von außen zu bedienen sind und optisch gut mit der Außenwand abschließen. Durch die Ausbildung der Steckverbindung nach Anspruch 3 soll schließlich eine leichte Montage des Federelements in die Öffnungen der Außenwand gewährleistet sein, so daß der Zusammenbau des gesamten Steckverbindungsgehäuses einfach und kostengünstig durchgeführt werden kann.

In der Zeichnung sind zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, welche nachfolgend näher erläutert werden sollen. Es zeigt
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Fig. 1 ein leeres Aufnahmegehäuse im Längsschnitt,

Fig. 2 ein Federelement in Vorderansicht,

Fig. 3 ein Federelement im Schnitt nach Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 ein zusammengebautes Steckverbindungsgehäuse im Schnitt,

Fig. 5 das gleiche Steckverbindungsgehäuse mit einge­ führtem Einsteckteil,

Fig. 6 das zusammengedrückte Federelement vor dem Einführen in die Öffnung der Gehäusewand,

Fig. 7 das gleiche Federelement beim Einführen in den Aufnahmeraum,

Fig. 8 einen Schnitt durch das Steckverbindungsgehäuse mit eingeführtem Einsteckteil nach Linie VIII-VIII in Fig. 5 und

Fig. 9 das gleiche Bild beim Öffnen des Federelements.

Die in den Figuren dargestellte Steckverbindung besteht aus einem Aufnahmegehäuse 1 (Fig. 1) und einem Feder­ element 2 aus hartelastischem Kunststoffmaterial (Fig. 2). Das Aufnahmegehäuse dient zur Verbindung mit einem rohr­ förmigen Einsteckteil 3, welches in Fig. 5 dargestellt ist. Dieses Einsteckteil 3 ist mit einer umlaufenden Halterippe 4 versehen und kann sowohl das Ende eines Leitungsrohres aus hartem Werkstoff als auch ein Zwischenstück sein, das in bekannter Weise mit dem Ende eines Leitungsrohres aus weicherem Material verbindbar ist.

Das Aufnahmegehäuse 1 besteht aus einer zylindrischen Außenwand 5 mit einem in mehreren Stufen abgesetzten Aufnahmeraum 6 für das Einsteckteil 3 und einem konzentrisch daran angesetzten zylindrischen Stutzen 7 zum Anschluß an eine nicht dargestellte Verbindungsleitung. Der Aufnahme­ raum 6 endet mit einem Anschlagring 8 für das Ende des Einsteckteils 3. Er beginnt dort min einem Bereich 6′, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Einsteck­ teils 3 entspricht sodann folgt ein im Durchmesser er­ weiterter Bereich 6′′, der zur Aufnahme von zwei Dichtungs­ ringen 9, einem Zwischenring 10 und einem Distanzring 20 dient (Fig. 4), dessen Innendurchmesser wieder dem Außen­ durchmesser des Einsteckteils 3 entspricht (Fig. 5).

Im vorderen Einführbereich des Aufnahmegehäuses 1 befin­ den sich in der Außenwand 5 je zwei diametral gegenüber­ liegende Öffnungen 11 und 12, welche zum Einführen und Festlegen des nachfolgend beschriebenen Federelements 2 dienen.

Dieses Federelement 2 setzt sich zusammen aus zwei etwa quaderförmigen Führungskörpern 13, die an ihren entgegen­ gesetzten Enden über V-förmig zusammengeführte Feder­ stege 14 untereinander verbunden sind, wobei die Verbin­ dungsstellen mit bogenförmigen Druckplatten 15 abgedeckt sind. Die Führungskörper haben an ihren einander zuge­ kehrten Innenwänden 16 zwei radial nach innen gerichtete bogenförmige Haltekanten 17 mit nach außen abgeschrägten Auflaufflächen 18 und radial abgesetzten Anschlagflächen 19, welche die Halterippe 4 Einsteckteils 3 im einge­ drückten Zustand hintergreifen.

Zum Einführen des Federelements 2 in den Aufnahmeraum 6 werden die Führungskörper 13 zunächst, wie in Fig. 6 gezeigt, in Pfeilrichtung "P" zusammengedrückt. Sodann wird das Federelement 2 mit der Druckplatte 15 vorweg in Pfeilrichtung "Q" in die Öffnung 11 der Außenwand 5 ein­ geführt und, wie in Fig. 7 schematisch angedeutet, durch den Aufnahmeraum 6 durchgedrückt. Sobald die Führungs­ körper 13 die Öffnung 11 passiert haben, streben diese aufgrund der Rückstellkraft der Federstege 14 nach außen und tauchen, wenn sie in der Mitte des Aufnahmeraumes 6 angekommen sind, in die Aussparung 12 soweit ein, daß sie im entspannten Zustand in axialer Richtung abgestützt sind.

Zwischen den Stegen 14 und der Außenwand 5 verbleibt noch genügend Platz, damit die Führungskörper 13 beim Eindrücken des Einsteckteils 3 seitlich ausweichen können. Dies geschieht automatisch dann, wenn die Halte­ rippe 4 über die Auflaufflächen 18 gleitet und dabei die Haltekanten 17 nach außen drückt. Sobald das Einsteckteil 3 mit seiner Stirnseite am Anschlagring 8 des Aufnahmege­ häuses 1 anstößt, federn die Führungskörper 13 wieder in ihre Ausgangslage zurück und die Haltekanten 17 legen sich mit den Anschlagflächen 19 an der Rückseite der Halterippe 4 an, so daß das Einsteckteil 3 fest verriegelt ist (Fig. 5 und 8).

Will man die Steckverbindung lösen, so müssen die Druckplatten 15 soweit in die Öffnungen 11 eingedrückt bzw. in Pfeilrichtung "Z" zusammengedrückt werden, bis die Haltekanten 17 in Pfeilrichtung "A" genügend auseinandergeführt, daß die Halterippe 4 freigeht, das heißt von den Haltekante 17 nicht mehr hintergriffen wird. Nun kann das Einsteckteil 3 mühelos aus dem Aufnahmegehäuse 1 herausgezogen werden.

Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung zu verhindern, ist die Außenwand 5 bei dem in Fig. 8 und 9 gezeigten Ausführungsbeispiel rings um die Druckplatten 15 mit einem Rand 21 soweit hochgezogen, daß die Druckplatten 15 im entspannten Verriegelungszustand des Federelements 2 mit dem Rand 21 der Öffnung 11 abschließen.

Claims (3)

1. Lösbare Steckverbindung für ein rohrförmiges Einsteckteil mit einer umlaufenden Halterippe, bestehend aus einem zylindrischen Aufnahmegehäuse mit einem Aufnahmeraum für ein separates Federelement mit nach innen gerichteten, elastisch auffederbaren Haltekanten zum Hintergreifen der Halterippe nach dem Eindrücken des Einsteckteils, wobei das Federelement durch eine Öffnung in der zylindrischen Außenwand des Aufnahmegehäuses in den Aufnahmeraum einführbar, mit den Haltekanten in axialer Richtung zur Außenwand festlegbar und zum Lösen des Einsteckteils im Öffnungsbereich der Außenwand von außen eindrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekanten (17) kreisbogenförmig der Halterippe (4) angepaßt und an beiden Enden über V-förmig zusammengeführte Federstege (14) untereinander verbunden sind, wobei an die Haltekanten (17) nach außen abstehende Führungskörper (13) angeformt sind, welche beim Einführen des Einsteckteils (3) in entsprechende Aussparungen (12) der Außenwand (5) eintauchen.

2. Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstellen der Stege (14) von bogenförmigen Druckplatten (15) abgedeckt sind, welche mit geringem Abstand die Öffnung (11) in der Außenwand (5) ausfüllen, wobei die Druckplatten (15) im entspannten Verriegelungszustand des Federelements (2) mit der Außenwand (5) auf gleicher Ebene abschließen.

3. Steckverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskörper (13) nur soweit nach außen abstehen, daß diese im voll zusammengedrückten Zustand in die Öffnung (11) der Außenwand (5) einführbar sind und nach dem Entspannen wenigstens teilweise in die Aussparungen (12) eintauchen.