DE4417998B4

DE4417998B4 - Stopfen zum Einsetzen in eine Öffnung

Info

Publication number: DE4417998B4
Application number: DE4417998A
Authority: DE
Inventors: Robert Steven Bicester Popsys
Original assignee: Moss Plastic Parts Ltd
Current assignee: Moss Plastic Parts Ltd
Priority date: 1993-05-22
Filing date: 1994-05-21
Publication date: 2004-04-15
Anticipated expiration: 2014-05-22
Also published as: FR2705321B1; SE509470C2; ES2112710A1; GB2278112A; FR2705321A1; ES2112710B1; GB9409871D0; ITTO940410A1; DK57694A; SE9401777D0; DE4417998A1; GB9310609D0; IT1265967B1; ITTO940410A0; GB2278112B; SE9401777L; US5496141A

Abstract

Stopfen (10) zum Einsetzen in eine Öffnung (26,28), der einen Körper (18), von dessen Außenseite sich zumindest ein nachgiebiger Vorsprung (22) erstreckt, der unter Verformung zur Anlage an der den Stopfen (10) aufnehmenden Öffnung (26,28) bestimmt ist und sich mit einer von der Kreisform abweichenden Formgebung um die Achse des Körpers (18) herum erstreckt, sowie eine Kappe (12) aufweist, die an der Rückseite des Körpers (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der Teil des Körpers (18), der unmittelbar hinter dem Vorsprung (22) gelegen ist, eine sich zur Rückseite hin verjüngende Gestalt besitzt.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Stopfen zum Einsetzen in eine Öffnung, der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruches 1 aufweist.

Derartige Stopfen sind beispielsweise als Verschluß stopfen (vgl. US 3 854 617 A ) bekannt. Ein solcher Stopfen kann aus Kunststoffmaterial formgepreßt sein und eine kreisrunde Kappe und einen schmäleren, hohlen zylindrischen Teil aufweisen, der sich koaxial zur Kappe erstreckt und eine nachgiebige, umfängliche Rippe aufweist. Wenn der Stopfen in eine Öffnung geschoben wird, verformt sich die Rippe durch Berührung mit den Wänden der Öffnung elastisch und hält den Stopfen in Stellung. Die Kappe bedeckt das Ende der Öffnung.

Derartige Stopfen können lediglich für zylindrische Öffnungen bestimmter Größe oder allenfalls für einen kleinen Bereich von Öffnungsdurchmessern verwendet werden, wobei die Grenzen durch den Größtwert des Durchmessers der Rippe und deren Federnachgiebigkeit festgelegt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in eine Öffnung einsetzbaren Stopfen zur Verfügung zu stellen, der demgegenüber vielseitigere Anwendungsmöglichkeiten bietet. Diese Aufgabe löst erfindungsgemäß ein in eine Öffnung einsetzbarer Stopfen mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Da bei dem erfindungsgemäßen Stopfen der Vorsprung die Achse des Körpers nicht kreisringförmig umgibt, ist eine Anpassung an einen größeren Bereich von Öffnungsdurchmessern möglich, weil der Vorsprung sich weiter verformen kann als dies bei einer kreisringförmigen, umfänglichen Rippe der Fall ist. Da außerdem der Teil des Körpers, der unmittelbar hinter dem Vorsprung gelegen ist, eine sich nach rückwärts verjüngende Gestalt besitzt, kann sich der Vorsprung weit nach hinten umlegen, um eine Anpassung an Öffnungen zu bewirken, die lediglich geringfügig weiter sind als der Durchmesser des Körpers.

Die Form des Außenrandes des Vorsprunges kann jedwede geeignete, nicht vollkreisrunde Gestalt aufweisen und zumindest einen Einschnitt beinhalten. Aufgrund der Unterbrechung am Ende eines Vorsprunges kann der Vorsprung sich stärker verformen als die Rippe bekannter Stopfen, welche sich ohne Unterbrechung rings um den Umfang des zylindrischen Teiles erstreckt. Der Vorsprung kann über die Hälfte oder einen kleineren Teil des Umfanges des Körpers ununterbrochen verlaufen, und es ist vorzugsweise eine Mehrzahl von Vorsprüngen rings um einen Umfangsbereich des Körpers herum vorgesehen. Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel sind zwei Vorsprünge vorgesehen. Der Zwischenraum zwischen den Vorsprüngen ist vorzugsweise klein, so daß im Fall einer unregelmäßigen Öffnung kein zu großer Spalt zwischen den Vorsprüngen vorhanden ist, um sicherzustellen, daß zumindest ein Teil der Vorsprünge die Wand der Öffnung berührt. Der Spalt zwischen zwei Vorsprüngen kann sich nach innen verengend ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der zwischen zwei Vorsprüngen begrenzte Spalt so geformt, daß, wenn die Vorsprünge nach hinten umgelegt werden, sich die benachbarten Ränder der Vorsprünge nicht berühren. Dies stellt sicher, daß benachbarte Vorsprünge beim Umlegen nach hinten nicht einer über dem anderen zu liegen kommen, so daß eine Anpassung an keinst mögliche Öffnungen möglich ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich eine Rippe am Körper vorgesehen. Dadurch wird der Stopfen in einer Öffnung besser festgehalten. Die zusätzliche Rippe hat vorzugsweise eine äußere Abmessung, die kleiner ist als die äußere Größtabmessung der Vorsprünge. Auf diese Weise berührt die weitere Rippe, wenn die Vorsprünge in einer verhältnismäßig kleinen Öffnung nach hinten umgelegt sind, auch die Wand der Öffnung, um den Stopfen in Stellung zu halten. Die zusätzliche Rippe kann hinter den Vorsprüngen vorgesehen sein, ist jedoch vorzugsweise vor den Vorsprüngen angeordnet. Die zusätzlich Rippe kann rings um die Achse des Körpers in unrunder Form ausgebildet sein, erstreckt sich jedoch vorzugsweise kreisrund rings um die Achse des Körpers.

Der Körper weist vorzugsweise eine Handhabe auf, die sich seitlich von ihm weg erstreckt. Die Handhabe kann als Hilfe zum Aushebeln des Stopfens aus einer Öffnung verwendet werden. Die Handhabe ist vorzugsweise zumindest so lang wie der Durchmesser des Körpers.

Vorteilhafterweise kann der Körper auf seiner ganzen Länge sich verjüngend ausgebildet sein.

Nachstehend ist die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im einzelnen erläutert.
Es zeigt:
1 eine Untenansicht eines Stopfens gemäß eines Ausführungsbeispiel der Erfindung;
2 eine teils im Querschnitt gezeichnete Seitenansicht des Stopfens von 1;
3 eine der 2 ähnliche Ansicht des Stopfens in einer verhältnismäßig großen Öffnung;
4 eine der 3 ähnliche Ansicht des Stopfens in einer verhältnismäßig kleinen Öffnung;
5 eine Unteransicht eines Stopfens gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung und
6 einen Querschnitt des Stopfens von 5.
Der Stopfen 10 weist eine ebene kreisrunde Kappe 12 auf, von der sich zwei parallele Arme 14 erstrecken, die mit der Kappe 12 in gleicher Ebene liegen. Die Arme 14 sind durch einen verdickten Verbindungsteil 16 an ihren äußeren Enden miteinander verbunden.
Ein sich erweiternder kegelstumpfförmiger Hauptteil oder Körper 18 erstreckt sich koaxial zur kreisrunden Kappe 12. Der Winkel der Erweiterung beträgt ungefähr 10° gegenüber der Axialrichtung. Der Körper 18 ist hohl. In der Nähe des Endes des Körpers 18 ist eine kurze, sich nach auswärts erstreckende umfängliche Rippe 20 vorgesehen. Die Rippe 20 erstreckt sich ohne Unterbrechung rings um den Umfang.
Auf etwa 2/3 der Länge des Körpers 18, gemessen von der Kappe 12, ist eine längere, sich nach außen erstreckende umfängliche Rippe vorgesehen, die an einander gegenüberliegenden Stellen unterbrochen ist, um zwei Rippenteile oder Vorsprünge 22 zu bilden. Die Vorsprünge 22 besitzen die gleiche Dicke wie die kleinere Rippe 20, haben jedoch eine größere radiale Abmessung und sind federnachgiebig verformbar. Jeder Zwischenraum 24 zwischen den Vorsprüngen 22 verjüngt sich nach innen mit einem Winkel von ungefähr 50°.
Der Stopfen 10 ist einstückig aus elastischem Kunststoffmaterial formgepreßt, beispielsweise aus einem Polyethylen niedriger Dichte oder TPR.
3 zeigt den Stopfen 10 eingesetzt in eine Öffnung 26 mit einem Durchmesser, der gerade etwas kleiner als der Durchmesser der größeren Vorsprünge 22 und größer ist als der Durchmesser der kleineren Rippe 20. Die äußeren Teile der Vorsprünge 22 sind gerade noch etwas umgelegt und die Elastizität der Vorsprünge 22 hält den Stopfen in der Öffnung. Die Kappe 12 liegt über der Mündung der Öffnung 26 und bedeckt sie vollständig.
4 zeigt den Stopfen 10 in einer kleineren Öffnung 28. Hier ist der Durchmesser der Öffnung 28 etwas kleiner als der Durchmesser der kleinen Rippe 20, und die kleinere Rippe 20 ist etwas nach hinten verformt. Die größeren Vorsprünge 22 haben sich in einem steilen Winkel nach hinten umgelegt. Die Verjüngung des Körpers 18 hilft mit, diese zusätzliche Verformung zu ermöglichen, und der Umstand, daß die Zwischenräume 24 vorhanden sind, bedeutet, daß die Vorsprünge 22 sich nach hinten umlegen können, während eine ununterbrochene Rippe sich über sich selbst hätte umlegen müssen, was die Flexibilität verringern würde. Es ist ersichtlich, daß bei in der kleineren Öffnung 28 befindlichem Stopfen der Winkel zwischen den Rändern der Vorsprünge 22, die den Zwischenraum 24 begrenzen, kleiner ist als 50° und daß in einer sehr engen Öffnung diese Ränder fast parallel wären.
Der Stopfen kann daher in einem weiten Bereich von Öffnungsgrößen benutzt werden. Beispielsweise können die Abmessungen des Stopfens so gewählt sein, daß er in Gewindeöffnungen M14, M16, 1/2 UNF, 5/8 UNF, 1/4 BSP und 3/8 BSP paßt. Der Stopfen kann in der Größe so bemessen sein, daß er beispielsweise bei Öffnungen von 11 mm bis 14 mm Durchmesser verwendbar ist. Der Stopfen kann zum Verschließen von Bohrungen oder als Deckel benutzt werden, um Bohrungen zu schützen, oder für jedweden anderen geeigneten Zweck. Die Öffnungen können glatt oder mit Gewinde versehen sein.
Die 5 und 6 zeigen das zweite Ausführungsbeispiel, das dem ersten Ausführungsbeispiel ähnlich ist, so daß die gleichen Bezugszahlen für äquivalente Merkmale benutzt sind. Es werden lediglich die Unterschiede gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben.
Der hauptsächliche bauliche Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel besteht beim zweiten Ausführungsbeispiel in der Lageanordnung des Zwischenraumes 24 zwischen den Rippenteilen oder Vorsprüngen 22. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel sind die Zwischenräume 24 zur Achse der Arme 14 der Handhabe in einem Winkel von 90° versetzt. Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel weisen die Zwischenräume 24 in Längsrichtung der Achse der Arme 14 der Handhabe.
Die Arme 14 der Handhabe verlaufen bei dem zweiten Ausführungsbeispiel von der Kappe 12 weg divergierend, anstatt parallel zu verlaufen. Etwa auf halber Länge beginnen die Arme 14 sich gegen den Verbindungsteil 16 hin zu verdicken.
Die Kappe 12 weist rings um ihre obere Oberfläche einen aufgewölbten Rand 30 auf.
Der Stopfen 10 kann in gleicher Weise wie der Stopfen 10 des ersten Ausführungsbeispieles einstückig aus elastischem Kunststoffmaterial formgepreßt sein, beispielsweise aus einem Polyethylen niedriger Dichte oder TPR.

Claims

Stopfen (10) zum Einsetzen in eine Öffnung (26,28), der einen Körper (18), von dessen Außenseite sich zumindest ein nachgiebiger Vorsprung (22) erstreckt, der unter Verformung zur Anlage an der den Stopfen (10) aufnehmenden Öffnung (26,28) bestimmt ist und sich mit einer von der Kreisform abweichenden Formgebung um die Achse des Körpers (18) herum erstreckt, sowie eine Kappe (12) aufweist, die an der Rückseite des Körpers (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der Teil des Körpers (18), der unmittelbar hinter dem Vorsprung (22) gelegen ist, eine sich zur Rückseite hin verjüngende Gestalt besitzt.
Stopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Vorsprung (22) den Körper (18) mit zumindest einer Unterbrechung (24) umgibt.
Stopfen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Vorsprung (22) über höchstens die Hälfte des Umfanges des Körpers (18) mit kontinuierlicher Formgebung ausgebildet ist.
Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Vorsprünge (22) rings um den Umfang des Körpers (18) herum vorgesehen sind.
Stopfen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum (24) zwischen den Vorsprüngen (22) klein ausgebildet ist.
Stopfen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den Vorsprüngen (22) gebildete Zwischenraum (24) eine sich nach einwärts verjüngende Form besitzt.
Stopfen nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum (24) zwischen den zwei Vorsprüngen (22) so ausgebildet ist, daß, wenn die Vorsprünge (22) nach hinten umgelegt sind, die benachbarten Ränder der Vorsprünge (22) außer Berührung miteinander sind.
Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 7. dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche Rippe (20) am Körper (18) vorgesehen ist.
Stopfen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Rippe (20) eine kleinere Außenabmessung besitzt als der am weitesten nach außen ragende Rand der Vorsprünge (22).
Stopfen nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Rippe (20) vor den Vorsprüngen (22) angeordnet ist.
Stopfen nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Rippe (20) kreisrund rings um die Achse des Körpers (18) ausgebildet ist.
Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (18) eine Handhabe (14,16) aufweist, die sich von ihm seitlich weg erstreckt.
Stopfen nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (14,16) eine Länge besitzt, die zumindest dem Durchmesser des Körpers (18) entspricht.
Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der gesamte Körper (18) des Stopfens (10) eine sich verjüngende Gestalt besitzt.