DE60021383T2

DE60021383T2 - Verfahren zum herstellen eines applikators mit verbessertem griff

Info

Publication number: DE60021383T2
Application number: DE60021383T
Authority: DE
Inventors: G. Carlos LINARES; M. Linda PIERSON
Original assignee: McNeil PPC Inc
Current assignee: Johnson and Johnson Consumer Inc
Priority date: 1999-06-25
Filing date: 2000-05-05
Publication date: 2006-05-11
Anticipated expiration: 2020-05-06
Also published as: CN1365267A; DE60021383D1; US20020033223A1; AR024466A1; WO2001000125A1; CA2376000A1; EP1189568A1; US6685788B2; RU2257190C2; AU763897B2; BR0012449A; CA2376000C; AU4699600A; US6368442B1; MXPA02000258A; ZA200200678B; EP1189568B1; US6685787B2; US20020056504A1

Description

Diese Erfindung steht in bezug zu der folgenden ebenfalls anhängigen Anmeldung: US-Aktenzeichen 09/340,099, angemeldet am 25. Juni 1999, mit dem Titel "Paperboard Applicators having Improved Gripping Features (Applikatoren aus Pappe mit verbesserten Griffmerkmalen)" (anwaltliche Akte PPC-702).
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Applikatoren, um Materialien in Körperöffnungen von Säugern zu bringen, mit einer Einbuchtung in einem Fingergreifbereich mit Schultern an jedem Ende der Einbuchtung. Der Applikator ist insbesondere nützlich beim Einführen von Menstruationshilfen in einen vaginalen Kanal.
Hintergrund der Erfindung
Applikatoren zum Zuführen von Materialien in einen Körperhohlraum weisen typischerweise ein rohrförmiges Einführungselement auf, mit einem Einführungsende und einem Halterende dem gegenüber, und ein längliches Ausschiebeelement, das gleitend in das rohrförmige Einführungselement gepaßt ist, um die enthaltenen Materialien ausschieben. Das Halterende wird im allgemeinen Merkmale umfassen, die es dem Benutzer ermöglichen, den Applikator während der Verwendung – Einführen des Applikators in einen Körperhohlraum, Ausschieben eines im wesentlichen eingeschlossenen Materials, das in dem Applikator enthalten ist, und Herausziehen des Applikators aus dem Körper – mehr oder weniger sicher zu halten.
Es sind Versuche unternommen worden, die Möglichkeiten des Benutzers zu verbessern, den Applikator während der Verwendung handzuhaben. Ein Ansatz besteht darin, den Durchmesser des Applikators am Halterende beträchtlich zu verringern, wie es bei Whitehead, US 4,508,531 zu sehen ist. Whitehead offenbart das Bereitstellen eines Rohlings mit einer Vielzahl leicht zurücktretender Flächen, umrissen durch profilierte Linien, die zu einem Haltebe reich mit verringertem Durchmesser führen, wenn der Rohling in eine rohrförmige Struktur geformt wird.
Ähnliche Beispiele sind bei Huffman, US 4,573,964 , und Sheldon, US 4,573,963 zu sehen. Huffman und Sheldon offenbaren das Bereitstellen eines Fingerhaltebereiches eines Rohres mit einer Anzahl von Schlitzen und dann das Komprimieren des Haltebereiches, um eine Schulter an einem singulären Punkt der Durchmesseränderung zu bilden. Obwohl der Griff mit reduziertem Durchmesser dieser Applikatoren dabei helfen kann zu verhindern, daß während des Einführungsschrittes Finger in Richtung auf das Einführungsende rutschen, gibt es wenig oder keinen Widerstand, der während des Ausschiebeschrittes in die entgegengesetzte Richtung geboten würde. Dieses ist ein Schritt, bei dem viele Benutzer Schwierigkeiten haben.
Hagerty ( US 5,709,652 ) offenbart einen Applikator, der so gestaltet ist, daß er der Bewegung der Finger eines Benutzers in Antwort auf Längskräfte auf den Applikator widersteht, wobei der Applikator ein Halterende hat, welches eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, die so bemessen sind, daß sie einen Teil eines Fingers des Benutzers aufnehmen.
Um einen begrenzten Widerstand gegen das Rutschen der Finger während des Ausschiebeschrittes zu liefern, können ringförmige Rippen oder Umfangsrücken in den Abschnitt mit verringertem Durchmesser eingearbeitet werden, wie es in der US 4,921,474 und US 3,831,605 offenbart ist. Jedoch erstrecken sich bei diesen Beispielen die Vorsprünge zu einem geringeren Grade als eine Schulter, die an der Grenzfläche des Abschnittes mit verringertem Durchmesser und dem verbleibenden Teil des Einführungselementes des Applikators gebildet ist. Kräfte, die erforderlich sind, Materialien aus einem Applikator hinauszuschieben, können so groß oder größer als die Kräfte sein, die erforderlich sind, das Einführungselement in einen Körperhohlraum zu bringen, so daß die Notwendigkeit nach einem entsprechend großen Widerstand für die Finger entsteht, der in Richtung weg von dem Einführungsende so groß ist wie in Richtung auf das Einführungsende hin.
Ein weiterer Ansatz, den Griff des Applikators während der Verwendung zu verbessern, besteht darin, Vorsprünge, so wie in der Form eines Ringes, an der Basis des Applikatorelementes, das in den Körper eingeführt wird, einzuarbeiten. Beispiele für diesen Ansatz sind in Voss, US 4,361,150 und Sartinoranont, US 4,447,222 offenbart. Damit die Projektionen wie beabsichtigt wirken, müssen sie eine beträchtliche Abmessung haben. Jedoch bemerkt man eine Anzahl von Nachteilen, wenn die Abmessungen der Vorsprünge zunehmen. Ein Nachteil liegt in der Handhabung des Applikators während der Hochgeschwindigkeitsherstellung. Applikatoren werden während ihrer Herstellung viele Male von einer Position in eine andere überführt, und die Vorsprünge können abgeschliffen werden, was stark die Ausgabeeffizienz und Qualität der Produkte beeinflußt. Ein anderes Merkmal vieler Hochgeschwindigkeitsherstellungsprozesse ist ein Puffersystem, das Materialien und Produkte zwischen Hauptschritten der Handhabung und des Zusammenbaus sammelt. Applikatoren mit Vorsprüngen werden sich nicht sauber (parallel) in dem Puffersystem stapeln lassen, so daß in negativer Weise die Effizienz von Raum und Übertragung beeinflußt wird und möglicherweise ein Stop in dem Prozeß erzeugt wird, wegen der Applikatoren, die sich in den Speichereinheiten "aufhängen" oder mit benachbarten Applikatoren zusammenkommen.
Ein zweiter Nachteil bei Applikatoren mit Vorsprüngen betrifft die Verpackung der vollständig zusammengebauten Applikatoren. Ebenso wie die Applikatoren nicht sauber in den Puffersystemen der Hochgeschwindigkeitsherstellungsausrüstung zu stapeln sind, werden sich die Applikatoren nicht sauber in einem Paket aus zwei oder mehreren stapeln. Entweder ist zusätzliches Verpackungsmaterial nötig, um das nicht parallele Stapeln zu kompensieren, oder es sind zusätzliche Ausrüstung und Verarbeitungsschritte erforderlich, um benachbarte Applikatoren derart auszurichten, daß die Vorsprünge einander gegenüberliegen.
Angesichts der Unzulänglichkeiten des Standes der Technik wird ein Applikator benötigt, der einen wesentlichen Widerstand gegen das Rutschen der Finger sowohl während des Einführens der Applikators in einen Körperhohlraum als auch des Ausschiebens von Material, das von dem Applikator gehalten wird, aufweist, und der der Hochgeschwindigkeitsherstellung und der effizienten Verpackung dienlich ist.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen von Applikatoren zum Zuführen von Materialien in Körperhohlräume. Die Applikatoren sind insbesondere nützlich beim Einführen von Menstruationshilfen und prophylaktischen Vorrichtungen in einem vaginalen Kanal. Die Applikatoren weisen ein längliches Einführungselement mit einem Einführungsende und einem Halterende dem gegenüber auf. Das Halterende hat eine Einbuchtung mit einer Schulter an jedem Ende der Einbuchtung. Die Schulter, die dem Einführungsende zugewandt angeordnet ist, bietet Widerstand gegen das Rutschen der Finger während des Schritts des Einführens des Applikators in einen Körperhohlraum, während die Schulter benachbart dem Halterende Widerstand gegen Rutschen des Fingers während des Schrittes des Ausschiebens von Material bietet, das im wesentlichen von dem Applikator gehalten wird. Die Schulter benachbart dem Halterende bietet auch das sichere Handhaben des Applikators, während der Applikator aus dem Körper entfernt wird, nachdem der Ausschiebeschritt beendet worden ist.
Das Merkmal des eingebuchteten Fingerhalters bietet zusätzlichen Nutzen über das sichere Handhaben während der Verwendung hinaus. Die Einbuchtung bildet eine schnelle und leichte visuelle/taktile Markierung, wo der Applikator während der Verwendung zu halten ist. Die Finger eines Benutzers werden ein wenig davor geschützt, durch Körperausflüsse beschmutzt zu werden. Weiterhin bietet die Einbuchtung eine visuelle/taktile Markierung für die Einführungstiefe des Applikators und danach für die Positionierung eines Tampons innerhalb des vaginalen Kanals.
Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist nun ein Verfahren zum Herstellen eines Applikators zum Zuführen von Materialien in den Körperhohlraum eines Säugers zur Verfügung gestellt worden, mit einem länglichen Einführungselement mit einer Einbuchtung in einem Fingergreifbereich definiert durch Schultern an jedem Ende der Einbuchtung. Das Verfahren umfaßt das Bereitstellen eines länglichen Einführungselementes mit einem Halterende. Das Halterende hat einen ersten Bereich nahe der Kante des Halterendes, einen zweiten Bereich benachbart dem ersten Bereich und distal zur Kante des Halterendes und einen dritten Bereich benachbart dem zweiten Bereich. Jeder Bereich hat einen anfänglichen Außendurchmesser. Das Verfahren umfaßt auch das Entfernen einer Vielzahl diskreter Abschnitte von dem zweiten Bereich des Halterendes und das Verringern des Außendurchmessers des zweiten Bereiches, wobei der Durchmesser des ersten und dritten Bereiches im wesentlichen beibehalten wird. Dieses bildet einen eingebuchteten zweiten Bereich definiert durch eine Schulter zwischen jeweils dem ersten als auch dem dritten Bereich.
Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist nun ein Verfahren zum Herstellen eines Applikators für das Einführen von Materialien in einen Körperhohlraum zur Verfügung gestellt worden, mit einem länglichen Einführungselement mit einer Einbuchtung in einem Fingerhaltebereich mit Schultern an jedem Ende der Einbuchtung. Das Verfahren umfaßt das Abwickeln eines aufgerollten bogenartigen Materials und das Auftrennen des bogenartigen Materials in eine Vielzahl von Rohlingen für das Einführungselement. Jeder der Rohlinge für das Einführungselement hat wenigstens ein Halterende, und das wenigstens eine Halterende hat einen ersten Bereich nahe dem Halterende, einen zweiten Bereich benachbart dem ersten Bereich und einen dritten Bereich benachbart dem zweiten Bereich. Das Verfahren umfaßt auch das Entfernen einer Vielzahl diskreter Abschnitte von dem zweiten Bereich, wobei Bereiche der Materialabschnitte, die dazwischen liegen, beibehalten werden. Der Rohling wird um eine Dornstange gebildet und so abgedichtet, daß ein längliches geformtes Element gebildet wird. Der zweite Bereich wird dann zusammengedrückt, um den eingebuchteten zweiten Bereich zu bilden, definiert durch eine Schulter zwischen dem zweiten Bereich und jeweils dem ersten als auch dem dritten Bereich.
Noch eine andere Ausführungsform, die von der vorliegenden Erfindung zur Verfügung gestellt wird, ähnlich der obigen, benutzt den Schritt des Bildens sowohl des länglichen Einführungselementes als auch der Einbuchtung um dieselbe Dornstange, wobei die Dornstange einen Umfang in einem Bereich hat, welcher dem zweiten Bereich des Rohlings entspricht, der geringer ist als ein Durchmesser in Bereichen, die dem ersten und dritten Bereich des Rohlings entsprechen. Diese Ausführungsform bietet die Möglichkeit, die Notwendigkeit eines getrennten Schrittes auszuschalten, den zweiten Bereich des Fingerhalters zusammenzudrücken, nachdem der Rohling in ein längliches Element geformt worden ist.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
1A–1D veranschaulichen eine Abfolge von Schritten bei einem Verfahren zum Herstellen rohrförmiger Einführungselemente mit einer Einbuchtung in dem Fingerhaltebereich, beginnend mit einer vorab hergestellten rohrförmigen Struktur.
2A–2D veranschaulichen eine Abfolge von Schritten (einschließlich optionaler Schritte) eines Verfahrens zum Herstellen von rohrförmigen Einführungselementen mit einer Einbuchtung in dem Fingerhaltebereich, beginnend mit einem Materialblatt.
3 veranschaulicht eine alternative Abfolge gegenüber der in den 2C–2D.
4 ist eine vergrößerte Ansicht des Haltebereiches aus 1B.
5 ist eine vergrößerte Ansicht des Haltebereiches aus 1C.
Genaue Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Applikators zum Zuführen von Materialien in Körperhohlräume von Säugern. Der Applikator weist ein längliches Einführungselement auf, das dazu gedacht ist, daß es wenigstens teilweise in einen Körperhohlraum eingeführt wird. Das längliche Einführungselement hat eine Länge, die sich von einem Einführungsende zu einem Halterende erstreckt. Um die Möglichkeit eines Benutzers zu verbessern, den Applikator während der Verwendung sicher zu halten, umfaßt das Halterende des Einführungselementes eine Einbuchtung, die durch Schultern an jedem derer Enden definiert ist.
Es wird nun Bezug auf die Zeichnungen genommen, in denen gleiche Bezugsziffern gleiche Elemente bezeichnen. Mit "S" markierte Pfeile veranschaulichen mögliche Abfolgen der Schritte, wie sie bei den Verfahren hiernach beschrieben werden.
Der Applikator der vorliegenden Erfindung kann hergestellt werden, indem ein vorgefertigtes Einführungselement durch eine Anzahl von Schritten bearbeitet wird, wie es in den 1A–1C zu sehen ist. 1A veranschaulicht ein vorgefertigtes, längliches, rohrförmiges Einführungselement 10, mit einer Länge 11, einem Einführungsende 20 und einem Halterende 21 dem gegenüber, und optional einer Vielzahl nach innen gekrümmter Blätter 40, um eine im wesentlichen geschlossene Kuppel 41 zu bilden. Das Halterende 21 weist eine Halterkante 22 und drei benachbarte Bereiche auf: den ersten Bereich 30, den zweiten Bereich 31 und den dritten Bereich 32. Der zweite Bereich 31 sollte eine ausreichende Länge haben, um den Finger oder Daumen einer gewöhnlichen Person aufzunehmen. Der erste Bereich 30 und der dritte Bereich 32 sind bevorzugt in ihrer Länge weitaus kürzer im Vergleich zu dem zweiten Bereich 31. Das rohrförmige Einführungselement 10 kann durch irgendeine Anzahl von Techniken hergestellt werden, die dem Durchschnittsfachmann bekannt sind, so wie Spritzformen, Blasformen, Extrudieren, Spiralwickeln, Ausbilden um einen Dorn und dergleichen.
Eine Vielzahl diskreter Abschnitte 50 wird von dem zweiten Bereich 51 entfernt, wobei nicht entfernte Abschnitte 51 zurückbehalten werden, wie in 1B gezeigt. Eine repräsentative, nicht begrenzende Liste von Verfahren, die zum Entfernen der Abschnitte 50 zweckmäßig sind, ist die folgende: Stanzscbneiden, Laserschneiden, Wasserstrahlschneiden, Thermoformen, Schleifen und dergleichen. Die entfernten Abschnitte 50 haben eine Hauptachse 52 und eine Nebenachse 53, wobei die Hauptachse 52 bevorzugt im wesentlichen parallel zu der Länge 11 des rohrförmigen Einführungselementes 10 ausgerichtet ist. Als Alternative kann die Hauptachse 52 unter einem Winkel, geringer als 90°, zu der Länge 11 des rohrförmigen Einführungselementes 10 ausgerichtet werden. Die entfernten Abschnitte 50 haben eine Längenabmessung, parallel zu der Hauptachse 52, von ungefähr 40 bis ungefähr 90 mm, und eine Breitenabmessung, parallel zu der Nebenachse 53, von ungefähr 0.2 bis 1.5 mm. Die Längenabmessungen können konstant sein oder sich entlang der Außenfläche der entfernten Abschnitte 50 ändern.
Mit Bezug auf 1C, nachdem die diskreten Abschnitte 50 entfernt worden sind, wird der zweite Bereich 31 zusammengedrückt, um eine Einbuchtung 62 zu bilden, welche durch Schultern 60 und 61 zwischen dem zweiten Bereich 31 und jeweils dem ersten Bereich 30 und dem dritten Bereich 32 angeordnet sind. Diese Schultern 60 und 61 bieten gemeinsam Widerstand gegen das Rutschen von Finger/Daumen in zwei Richtungen. Das Aufbringen einer Normalkraft N auf den zweiten Bereich 31 oder das Aufgeben einer kombinierten axialen Kraft A auf das rohrförmige Einführungselement 10 und einer Normalkraft N auf den zweiten Bereich 31 bewirkt das Zusammenfallen des zweiten Bereichs 31, wie in 1B gezeigt. Der zusammengedrückte zweite Bereich 31 hat einen Umfang, der geringer ist als der Umfang des ersten Bereichs 30 und des dritten Bereichs 32. Wie es hierin in der Beschreibung und den Ansprüchen verwendet wird, betrifft der Ausdruck "Umfang" die Messung um die Struktur, wie sie in einer Ebene und definiert durch dieselbe senkrecht zu der Längsachse des Rohlings oder des Einführungselementes gemessen wird. Diese Messung kann auf der Innenseite oder der Außenseite der Struktur geschehen. Der Umfang einer im wesentlichen rohrförmigen Struktur steht in bezug zu ihrem Durchmesser.
Die Gesamtmenge an Material, die aus dem zweiten Bereich 31 entfernt wird, diktiert im allgemeinen den Unterschied im Durchmesser eines rohrförmigen Elementes zwischen dem zusammengedrückten zweiten Bereich 31 und dem ersten und dritten Bereich 30 und 32. Bevorzugt ist der Durchmesser des zusammengedrückten zweiten Bereiches 31 nicht größer als ungefähr 90 % des Durchmessers des ersten und dritten Bereichs 32 und weiter bevorzugt nicht größer als ungefähr 70 %. Wenn dies als ein Umfang gemessen wird, ist der Umfang zusammengedrückt bevorzugt nicht größer als ungefähr 90 % des Umfangs des ersten und dritten Bereichs 30 und 32 und weiter bevorzugt nicht größer als ungefähr 70 %.
Ein weiterer Schritt des Schwächens der nicht entfernten Abschnitte 51 in dem zweiten Bereich 31 kann optional eingesetzt werden, bevor der zweite Bereich zusammengedrückt wird. Zwei Nutzen, die aus diesem optionalen Schwächungsschritt abgeleitet werden, sind eine verkleinerte Kraftgröße, die erforderlich ist, um den zweiten Bereich 31 zusammenzudrücken, und verbessertes Aussehen der nicht entfernten Bereiche 51, was eine im wesentlichen glatte, faltenfreie Oberfläche liefert. Repräsentative, nicht begrenzende Techniken, die für das Schwächen der nicht entfernten Bereiche 51 geeignet sind, umfassen das Bereitstellen einer oder mehrerer gekerbter oder perforierter Linien, Schälen, Bereitstellen einer oder mehrerer geprägter Flächen und dergleichen. Bevorzugt sind gekerbte oder perforierte Linien 80 in der Querrichtung der nicht entfernten Abschnitte 51 in dem Grenzbereich zwischen dem zweiten Bereich 31 und jeweils dem ersten Bereich 30 und dem dritten Bereich 32, wie es in 1B zu sehen ist.
Mit Bezug wiederum auf 1C, wenn eine Benutzerin das rohrförmige Einführungselement 10 in einen Körperhohlraum einführt, werden ihre Finger und/oder der Daumen in Richtung auf das Einführungsende 20 gezwungen, aufgrund der Reibungskräfte zwischen dem Einführungselement 10 und den Wänden eines Körperhohlraums. Die Schulter 61 bietet dieser Bewegung Widerstand, so daß ein sicherer Halt während des Einführens vorliegt. Wenn einmal das rohrförmige Einführungselement 10 erfolgreich in den Körper eingeführt ist, kann eine Benutzerin Material, das von dem Applikator gehalten wird, hinausschieben. Dies wird typischerweise durchgeführt, indem ein längliches Ausschiebeelement, als Element 70 gezeigt, in das rohrförmige Einführungselement 10 gebracht wird. Während des Schritts des Hinausschiebens werden ihre Finger und/oder ihr Daumen in entgegengesetzte Richtung gezwungen, auf die Halterkante 22 zu, aufgrund einer potentiellen Kombination vieler Faktoren. Diese Faktoren umfassen Reibkräfte zwischen einführbarem Material (nicht gezeigt) und der Innenwand des rohrförmigen Einführungselementes 10, und die Kräfte, die erforderlich sind, die im wesentlichen geschlossene Kuppel 41 zu öffnen. Die Schulter 60 bietet gegenüber dieser besonderen Bewegung Widerstand, so daß ein sicherer Halt während des Schrittes des Hinausschiebens beim Einsatz gewährleistet wird.
Als Alternative stellt die vorliegende Erfindung Verfahren zum Herstellen von Applikatoren mit einer Einbuchtung in dem Fingergreifbereich zur Verfügung, bei denen mit blattartigem Material begonnen wird. Mit Bezug nun auf die 2A–2C wird eine Rolle bogenartigen Materials 10 abgewickelt und in eine Vielzahl von Rohlingen 101 für Einführungselemente getrennt. Die Rohlinge 101 haben wenigstens ein Halterende 103, das entlang einer Längsachse 104 definiert ist. Das Halterende 103 weist einen ersten Bereich 110 nahe einer Kante 105 des Halterendes auf, einen zweiten Bereich 111 nahe dem ersten Bereich 110 und einen dritten Bereich 112 benachbart dem zweiten Bereich 111. Als nächstes wird eine Vielzahl diskreter Abschnitte 120 von dem zweiten Bereich 111 entfernt, während nicht entfernte Abschnitte 121 beibehalten werden, die sich zwischen den entfernten Abschnitten 120 befinden. Es ist auch möglich, daß die diskreten Abschnitte 120 gleichzeitig mit dem Schritt des Auftrennens der Rolle 100 in die Vielzahl der Rohlinge 101 für Einführungselement entfernt werden. Dieses alternative Verfahren kann durchgeführt werden, indem ein Mehrkomponenten-Schneideisen benutzt wird oder durch Kombination von Schneideisen und/oder Messern.
Die Rohlinge 101 für Einführungselemente werden dann zu einer Struktur übertragen und um sie herum geformt, so wie eine Dornstange 130, um ein längliches geformtes Element zu bilden, zum Beispiel ein im wesentlichen rohrförmiges Element 131 mit einer versiegelten Naht 132. Das längliche Element kann ein einzelnes Einführungselement 131 bilden, oder es kann ein Halterende an jedem Ende des länglichen geformten Elementes haben. Das längliche geformte Element kann dann aufgetrennt werden, um zwei einzelne Einführungselemente 131 zu bilden, wie es bei Hinzmann, US 4,755,164 beschrieben ist.
Eine Ausführungsform, die von der vorliegenden Erfindung zur Verfügung gestellt wird, umfaßt das Entfernen des rohrförmigen Elementes 131 von der Dornstange 130 und dann das Zusammendrücken des zweiten Bereiches 111 auf einen Durchmesser, der geringer ist als ein Durchmesser des ersten Bereiches 110 und des dritten Bereiches 112. Irgendeine Zahl von Vorrichtungen und Verfahren kann benutzt werden, um ausreichend Kraft aufzubringen, damit der zweite Bereich 112 zusammengedrückt wird, beispielsweise durch Einsatz zweier halbkugelförmiger Kragen, die von einem pneumatischen Zylinder Druck aufgeben oder durch Drehen des rohrförmigen Elementes 131 und in Kontakt Bringen des zweiten Bereiches 112 mit einer axial verlagerten Sonde oder dergleichen.
Wie in 3 gezeigt umfaßt eine alternative Ausführungsform den Schritt des Ausbildens des rohrförmigen Elementes 131 und des gleichzeitigen Zusammendrückens des zweiten Bereichs 111, beispielsweise durch den Einsatz einer Dornstange 140 mit einem Durchmesser in einem Bereich 141, der dem zweiten Bereich 111 entspricht, der geringer ist als ein Durchmesser in den Bereichen 142 und 143, die jeweils dem ersten Bereich 110 und dem dritten Bereich 112 entsprechen.
Ähnlich wie beim Beginnen mit einem vorgefertigten rohrförmigen Einführungselement kann ein weiterer Schritt des Abschwächens der nicht entfernten Abschnitte 121 benutzt werden, wenn Applikatoren aus bogenartigem Material hergestellt werden.
Mehrere Techniken können eingesetzt werden, die dabei helfen, die Einbuchtung 62 aufrechtzuerhalten, wenn sie einmal gebildet ist. Diese Techniken weisen im allgemeinen das Einfügen zusätzlicher Materialien und/oder Elemente innerhalb wenigstens Bereichen der Einbuchtung 62 vor oder nach ihrer Ausbildung auf. Eine Technik besteht darin, über den zusammengedrückten zweiten Bereich ein elastomeres Element zu legen, beispielsweise in der Form eines Ringes (gezeigt als Element 85 in 1D). Das elastomere Element 85 hat einen Innendurchmesser, der im wesentlichen äquivalent dem zusammengedrückten Durchmesser des zweiten Bereiches 31 ist, wenn er in einem im wesentlichen entspannten Zustand ist. Das elastomere Element 85 ist in der Lage, sich unter einer angelegten Last zu verlängern (elastische Deformation beim Fehlen plastischer Deformation), ausreichend, damit es über den nicht zusammengedrückten Durchmesser des ersten Bereiches 30 und des dritten Bereiches 32 paßt, die dem zusammengedrückten zweiten Bereich 31 benachbart liegen. Wenn einmal die Last entfernt ist oder das elastomere Element entspannt wird, nimmt das elastomere Element im wesentlichen seine ursprünglichen Abmessungen ein, so daß die Einbuchtung 22 des Halterelementes gehalten wird. Materialien, die für den Aufbau des elastomeren Elementes zweckmäßig sind, umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf, natürliches Gummi, Neoprengummi, Butylgummi, Styrolgummi, Nitrilgummi, Metallocen so wie EXXACT, Markenpolymere von Exxon, Polysiloxane und dergleichen. Ein zusätzlicher Nutzen vieler der obigen Materialien sind ihre Reibeigenschaften, die weiteren Widerstand gegen das Rutschen von Finger/Daumen beim Einsatz des Applikators bieten.
Eine zweite Technik zum Halten der Einbuchtung 62 des Halterendes, wenn sie einmal gebildet ist, ist das Überlegen des zweiten Bereiches mit einem schrumpfbaren Polymermaterial, so wie Polyethylen mit niedriger Dichte, und dann das Aufbringen von Energie, beispielsweise durch erhitzte Luft bei Temperaturen von ungefähr 160°C bis ungefähr 180°C, auf den zweiten Bereich 31 in einer Menge, die ausreichend ist, das Schrumpfen des schrumpfbaren Polymermaterials einzuleiten. Das schrumpfbare Polymermaterial wird einen anfänglichen Innendurchmesser haben, nachdem es erhitzt worden ist, wird es einen verringerten Innendurchmesser haben, der im wesentlichen äquivalent dem endgültigen Außendurchmesser des zweiten Bereiches ist.
4 und 5 veranschaulichen vergrößerte Abschnitte des Halterendes 21, genommen aus den 1B bzw. 1C. Im maximalen zusammengedrückten Zustand liegen wenigstens mittlere Kanten 90 benachbarter nicht entfernter Abschnitte 51 aneinander. Die 4 und 5 sind besonders nützlich beim Veranschaulichen zusätzlicher, alternativer Techniken zum Halten der Einbuchtung 62 des Greiferendes, die hiernach diskutiert werden.
Ein weiteres Verfahrens zum Halten der Einbuchtung des Greiferendes ist es, Klebmittel auf Bereiche der nicht entfernten Abschnitte 51 aufzubringen, an denen sie aneinanderstoßen. Das Klebmittel in einem ausgehärteten Zustand wird die nicht entfernten Abschnitte 51 zusammenhalten.
Der zweite Bereich 31 des Halterendes kann optional thermoplastisches Material aufweisen. Energie kann auf das thermoplastische Material in einer Menge aufgebracht werden, die ausreichend ist, den Fluß des thermoplastischen Materials zu induzieren. Verfügbares thermoplastisches Material, das die aneinandergelegten nicht entfernten Abschnitte 51 überbrückt, wird die nicht entfernten Abschnitte zusammenhalten, nachdem die Energie abgenommen ist, so daß der endgültige Außendurchmesser des zweiten Bereiches gehalten wird.
Wenn der Applikator hauptsächlich aus einem thermoplastischen Material aufgebaut ist, so wie einem Polyolefin, können Energie und Druck benutzt werden, um den zweiten Bereich 31 neu in einen äquivalenten zusammengedrückten Zustand zu bringen, und beim Entfernen von Energie und Druck wird der zweite Bereich in dieser neuen Position bleiben. Dies kann durch irgendeine Anzahl von Techniken erreicht werden, die auf dem Gebiet bekannt sind, einschließlich des Einsatzes erhitzter Luft, wobei die Quelle für erhitzte, unter Druck stehende Luft nicht im Kontakt mit dem zweiten Bereich steht, so daß alle Situationen ausgeschaltet werden, in denen das rohrförmige Einführungselement an die Quelle anhaften könnte, was zu Problemen bezüglich Qualität und Wartung führen könnte. Eine alternative Technik besteht im Vakuumformen.
Die Applikatoren der vorliegenden Erfindung können aus Materialien hergestellt werden, die dem Durchschnittsfachmann allgemein bekannt sind, so wie Kunststoffe (Polymere) und Karton. Die Kunststoff-Applikatoren können aus herkömmlichen Polymeren sein, so wie Polyolefinen, oder aus höherwertigen Polymeren und Polymermischungen, die so formuliert sind, daß sie Merkmale so wie Bioabbaubarkeit und/oder Dispersionsvermögen in Wasser liefern. Beispiele von Applikatoren, die so gebaut sind, daß sie dispergierbar oder bioabbaubar sind, sind in den folgenden US-Patenten offenbart: 5,002,526 und 5,782,794, die sich auf Applikatoren beziehen, welche auf Zusammensetzungen basierend auf Polyvinylalkohol hergestellt sind, 5,350,354, welches sich auf Applikatoren bezieht, die aus auf Stärke basierenden Zusammensetzungen hergestellt sind, und 4,900,299, die sich auf Applikatoren bezieht, die aus auf Poly(3-hydroxybutylsäure) basierenden Zusammensetzungen hergestellt ist. Kunststoff-Applikatoren werden typischerweise durch die folgenden, nicht beschränkend zu sehenden Prozesse hergestellt: Spritzformen, Blasformen und Extrusion.
Karton-Applikatoren können aus einer einzelnen Schicht aus Kartonmaterial aufgebaut werden, oder aus einer Vielzahl laminierter Schichten, um Mehrfachnutzen zur Verfügung zu stellen, der in bezug zu den verschiedenen Schichten steht. Nützliche Kartonmaterialien für das Bilden des rohrförmigen Einführungselementes und des Ausschiebeelementes umfassen, ohne Beschränkung, Pappe, Karton, Bechermaterial, Papier und dergleichen. Die Applikatoren können durch die folgenden, nicht beschränkend gedachten Prozesse hergestellt werden: Spiralwickeln, wie es in der US 5,346,468 offenbart ist, Hülsenwickeln, wie in der US 4,508,531 offenbart, und Umformen eines Blattes um einen Dorn und dann Versiegeln einer überlagernden Naht, wie es in der US 4,755,164 offenbart ist.
Die Karton-Applikatoren können eine Oberflächenschicht umfassen, die nützlich sein kann, um den Komfort und das einfache Einführen und Zurückziehen des Applikators zu verbessern. Die Oberflächenschicht kann in der Form laminierter Filme, gehärteter Beschichtungen und dergleichen vorliegen. Ein Beispiel einer solchen Oberflächenschicht ist bei Blanchard offenbart, in der ebenfalls anhängigen Anmeldung mit dem amtlichen Aktenzeichen US 09/105,787, angemeldet am 26. Juni 1998. Eine repräsentative, nicht beschränkende Liste zweckmäßiger Materialien, die als die Oberflächenschicht eingesetzt werden können, umfas sen Wachse, Zellophan, Polyolefine, Polyester, Epoxiharze und dergleichen. Die Oberflächenschichten können auch thermische Stabilisatoren, Pigmente, Duftstoffe, oberflächenaktive Mittel, antibakterielle Mittel, Medikamente und dergleichen umfassen. Es gibt viele Techniken, die für das Aufbringen dieser Oberflächenschichten bekannt sind. Eine repräsentative, nicht beschränkende Liste solcher Techniken umfaßt das Aufsprühen, Extrudieren, Schlitzbeschichten, Bürsten, Übertragungsbeschichten und dergleichen. Zusätzliche Verarbeitungsschritte können erforderlich sein, um Oberflächen durch Behandlung in eine nutzbare Form auszuhärten, neben dem einfachen Lufthärten, so wie das Anwenden von Strahlung oder anderer Formen von Energie.
Typische Abmessungen jeweils für das rohrförmige Einführungs- und Ausschiebeelement umfassen eine Länge von ungefähr 50 bis ungefähr 100 mm, einen Durchmesser von ungefähr 8 bis ungefähr 16 mm und eine Dicke von ungefähr 0.4 bis ungefähr 0.6 mm. Bevorzugt ist der Durchmesser des Ausschiebeelementes 70 geringer als der Durchmesser des rohrförmigen Einführungselementes 10, um eine teleskopische Anordnung der beiden zu ermöglichen, wie in 1 gezeigt ist.
Das Einführungsende des Applikators kann mehr oder weniger offen sein, das heißt, der Durchmesser entlang der Länge des Einführungselementes ist im wesentlichen äquivalent zu dem Durchmesser des Einführungsendes. Procter & Gamble, Cincinnati, Ohio, bieten gegenwärtig einen offenendigen rohrförmigen Tampon-Applikator unter dem Handelsnamen TAMPAX zum Verkauf an, ein Markenname für Tampons mit fluchtenden Applikatoren.
Es ist jedoch bevorzugt, daß das längliche Einführungselement des Applikators, das durch die vorliegende Erfindung zur Verfügung gestellt wird, vor dem Ausschieben des Materials, das darin enthalten ist, im wesentlichen geschlossen ist. Eine Technik, das Einführungsende 20 des rohrförmigen Einführungselementes 10 im wesentlichen abzuschließen, das eine Vielzahl nach innen gekrümmter Blätter 40 benutzt, ist in 1 gezeigt. Die Blätter werden sich beim Ausschieben von Materialien, die in dem Applikator gehalten werden, biegen und/oder in eine offene Position ausschwenken. Die Anzahl der Blätter liegt im allgemeinen im Bereich von ungefähr 4 bis ungefähr 6.
Eine alternative Technik, das Einführungsende eines Applikators im wesentlichen abzuschließen, ist es, das Einführungsende zu falten. Diese Technik ist in der US 5,782,793 offenbart.
Wenn ein Applikator aus mehr als einer Materialschicht aufgebaut ist, kann sich eine einzelne Schicht in das Einführungsende erstrecken, mit dem Ziel, die Kraft zu verringern, die erforderlich ist, die enthaltenen Materialien auszuschieben. Ein derartiges Beispiel ist in der US 5,827,214 offenbart. Das verschlossene Einführungsende kann irgendeine Anzahl von Formen haben, einschließlich kugelförmig und abgeschrägt.
Bevorzugt sind die Applikatoren, die von der vorliegenden Erfindung zur Verfügung gestellt werden, zylindrische Rohre, die über ihre Länge im wesentlichen gerade sind, nicht eingeschlossen ihr Halterende. Die Applikatoren können jedoch Kurvenform annehmen, um den Komfort und die Handhabung des Applikators während des Einführens und Zurückziehens aus einem Körperhohlraum zu verbessern. Ein Beispiel eines Applikators in Kurvenform kann in der US 5,158,535 gesehen werden.
Der Applikator der vorliegenden Erfindung kann für das Einführen von Menstruationshilfen, so wie Tampons, benutzt werden, von intravaginalen Sammeleinrichtungen und interlabialen Kissen. Der Applikator kann auch für das Zuführen oraler, rektaler und vaginaler Zäpfchen zweckmäßig sein, ebenso wie für nasale Vorrichtungen, so wie nasale Tampons. Weiter kann der Applikator für das Zuführen verschiedener anderer Materialien eingesetzt werden, einschließlich Medikamenten, Feuchtigkeitsspendern, Vitaminen und Mineralien, Spermiziden und geruchssteuernden Mitteln. Diese Materialien können in der Form von Feststoffen, Cremes, Schäumen, Gels und dergleichen vorliegen.
Der Offenbarungsgehalt aller US-Patente und Patentanmeldungen ebenso wie aller entsprechender veröffentlichter ausländischer Patentanmeldungen, die in dieser Patentanmeldung angesprochen sind, sind hiermit durch Bezugnahme eingeschlossen.
Die obige Beschreibung und die Ausführungsformen sind dargestellt, um beim vollständigen Verstehen der hierin offenbarten Erfindung zu unterstützen. Es wird verstanden werden, daß viele Abänderungen und Ausführungsformen der Erfindung gemacht werden können, ohne daß man sich vom Umfang der hieran angefügten Ansprüche entfernt.

Claims

Verfahren zum Herstellen eines Applilkators zum Zuführen von Materialien in einen Körperhohlraum, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt: a) zur Verfügung stellen eines länglichen Einführungselementes (10), das eine von einem Einführungsende (20) zu einem Halterende (21) reichende Länge (11) hat, das Halterende weist proximal zur Kante (22) des Halterendes einen ersten Bereich (30) auf, einen an den ersten Bereich und distal zur Kante des Halterendes angrenzenden zweiten Bereich (31), und einen an den zweiten Bereich (31) angrenzenden dritten Bereich (32), wobei jeder Bereich des Halterendes (21) einen anfänglichen Außenumfang hat, der durch eine senkrecht zur Länge des Einführungselementes (10) stehende Ebene festgelegt ist; und b) Entfernen einer Mehrzahl an einzelnen Abschnitten (50) des zweiten Bereiches (31) des Halterendes, während sich von dem ersten Bereich (30) bis zum dritten Bereich (32) erstreckende, dazwischen liegende nicht entfernte Abschnitte (51) beibehalten werden; und gekennzeichnet durch den weiteren Schritt c) Verringern des Außenumfangs des zweiten Bereiches (31) auf einen endgültigen Außenumfang, während der Umfang sowohl des ersten als auch des dritten Bereiches weitgehend beibehalten werden, um eine durch eine Schulter zwischen dem zweiten Bereich und jedem der ersten und dritten Bereiche (60, 61) bestimmte Einbuchtung (62) zu bilden.
Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Mehrzahl der entfernten Abschnitte (50) eine Hauptachse (52) und eine Nebenachse (53) hat, und wobei die Hauptachse (52) weitgehend parallel zur Länge des länglichen Einführungselementes (10) ausgerichtet ist.
Verfahren nach Anspruch 1, wobei das längliche Einführungselement (10) weitgehend röhrenförmig ist.
Verfahren nach Anspruch 1, wobei der zweite Bereich (31) thermoplastisches Material aufweist.
Verfahren nach Anspruch 4, weiterhin den Schritt des Einsetzens von Energie in einer genügenden Menge auf den zweiten Bereich (31) umfassend, um einen Fluß des thermoplastischen Materials in den nicht entfernten Abschnitten (51) hervorzurufen, um angrenzende, nicht entfernte Abschnitte (51) anzuhaften, um den endgültigen Außenumfang des zweiten Bereiches (31) beizubehalten.
Verfahren nach Anspruch 4, wobei der Schritt des Verringerns des Außendurchmessers des zweiten Bereiches (31) Einsetzen von genügend Energie und Druck umfaßt, um das thermoplastische Material auf den endgültigen Außenumfang zu repositionieren.
Verfahren nach Anspruch 6, wobei der Druck durch Vakuumbildung eingesetzt wird.
Verfahren nach Anspruch 6, wobei Energie und Druck aus einer einzigen Quelle eingesetzt werden.
Verfahren zum Herstellen eines Applikators zum Zuführen von Materialien in einen Säugetierkörperhohlraum, wobei der Applikator ein in der Fingerhalterzone (103) eine Einbuchtung (62) habendes, längliches Einführungselement (131) mit Schultern (60, 61) an jedem Ende der Einbuchtung (62) aufweist, die Schritte umfassend: a) Abrollen eines gerollten bogenartigen Materials (100); b) Auftrennen des bogenartigen Materials in eine Mehrzahl an Einführungselementrohlingen (101), mit einer Längsachse (104) und mindestens einem Halterende (103), wobei das mindestens eine Halterende (103) einen proximal zur Kante des Halterendes (105) ersten Bereich (110), einen an den ersten Bereich (110) angrenzenden und zur Kante des Halterendes (105) distalen zweiten Bereich (111) und einen an den zweiten Bereich (111) angrenzenden dritten Bereich (112) hat; c) Entfernen einer Mehrzahl an einzelnen Abschnitten (120) vom zweiten Bereich (111), während Anteile der dazwischen liegenden Materialabschnitte (121) beibehalten werden; d) Ausbilden des Rohlings um eine Dornstange (130) herum, die parallel zur Längsachse des Rohlings (104) ausgerichtet ist; e) Versiegeln eines durch den gebildeten Rohling bestimmten Längssaums (132), um ein länglich ausgebildetes Element (131) zu bilden, mit einer Längsachse parallel zur Längsachse des Rohlings (101); und f) Einfallen des zweiten Bereiches (111) auf einen zum Umfang der ersten (110) und dritten (112) Bereiche geringeren Umfang, wobei jeder Umfang durch eine senkrecht zur Längsachse des länglich gebildeten Elementes (104) stehenden Ebene festgelegt ist, um dabei ein Halterende (103) mit einer Einbuchtung (62), die durch die Schulter zwischen dem zweiten Bereich und jedem der ersten und dritten Bereiche (60, 61) bestimmt ist, zu bilden.
Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Einführungselementrohling (101) zwei Halterenden (103) hat, und wobei das Verfahren weiterhin den Schritt der Auftrennung des länglich ausgebildeten Elementes (131) in einer Ebene senkrecht zu seiner Längsachse (104) umfaßt, um zwei Einführungselemente zu bilden, wobei jedes ein Halterende (103) und ein entgegengesetztes Einführungsende (102) hat.
Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Einführungselementrohling (101) ein Halterende (103) und ein entgegengesetztes Einführungsende (102) hat.
Verfahren zum Herstellen eines Applikators zum Zuführen von Materialien in einen Körperhohlraum, das Verfahren umfaßt die Schritte: a) Abrollen eines gerollten bogenartigen Materials (100); b) Auftrennen des bogenartigen Materials (100) in eine Mehrzahl an Einführungselementrohlingen (101), mit einer eine Längsachse (104) und mindestens einem Halterende (103), wobei das Halterende (103) einen proximal zur Kante (105) des Halterendes ersten Bereich (110), einen an den ersten Bereich (110) angrenzenden, und zur Kante (105) des Halterendes distalen zweiten Bereich (111) und einen an den zweiten Bereich (111) angrenzenden dritten Bereich (112) hat; c) Entfernen einer Mehrzahl an einzelnen Abschnitten (120) vom zweiten Bereich (111), während dazwischen liegende nicht entfernte Abschnitte (121) beibehalten werden; d) Bilden des Rohlings um eine Dornstange (130) herum, die parallel zur Längsachse des Rohlings (104) ausgerichtet ist, wobei die Dornstange (130) einen Außenumfang in einem zum zweiten Bereich (111) des Rohlings korrespondierenden Bereich hat, welcher geringer ist als ein Umfang in Bereichen, die mit dem ersten und dritten Bereich (110, 112) des Rohlings korrespondieren, der Umfang der Dornstange (130) ist durch Ebenen senkrecht zur Längsachse des Rohlings (104) bestimmt, und e) Versiegeln eines durch den gebildeten Rohling bestimmten Längssaumes (132), um ein länglich ausgebildetes Element (131) zu bilden, mit einer Längsachse parallel zur Längsachse des Rohlings (104) und mit einem Außenumfang, der größer als ein Außenumfang des zweiten Bereiches (111) ist, um dabei ein Halterende (103), mit einer Einbuchtung (62), die durch eine Schulter zwischen jedem der ersten und dritten Bereiche (60, 61) bestimmt ist, zu bilden.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1, 9 und 12, weiterhin den Schritt des Adhäsivzuführens zumindest einem Anteil der nicht entfernten Abschnitte (51) umfassend, um angrenzende nicht entfernte Abschnitte (51) anzuhaften, um den endgültigen Außenumfang des zweiten Bereiches (31) beizubehalten.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1, 9 und 12, weiterhin den Schritt des Überziehens des zweiten Bereiches (31) mit einem elastomeren Element (85) umfassend, das einen durch eine Ebene senkrecht zur Länge des Einführungselementes (10) bestimmten Innenumfang hat, welcher weitgehend äquivalent zum endgültigen Außenumfang des zweiten Bereiches (31) ist, wenn in einem weitgehend entspannten Zustand gemessen wurde.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1, 9 und 12, weiterhin aufweisend die Schritte des Überziehens des zweiten Bereiches (31) mit einem schrumpfbaren polymeren Material, das einen durch eine Ebene senkrecht zur Länge des Einführungselementes (10) bestimmten anfänglichen Innenumfang hat, und des Einsetzens von genügend Energie, um den Innenumfang des polymeren Materials auf eine weitgehend zum endgültigen Außenumfang des zweiten Bereiches (31) äquivalente Größe zu verringern.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1, 9 und 12, weiterhin den Schritt der Schwächung der nicht entfernten Abschnitte (51) umfassend.
Verfahren nach Anspruch 16, wobei der Schritt des Entfestigens Riefenbildung oder Perforieren der nicht entfernten Abschnitte (51) an mindestens einer Stelle umfaßt.
Verfahren nach Anspruch 16, wobei der Schritt des Entfestigens auf der Grenzfläche des zweiten Bereiches (31) mit jedem von den ersten und dritten Bereichen (30, 32) auftritt.