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Die
Erfindung betrifft hydraulische Steuerungen zum Kippen und zum Höhenverstellen
von Krankenhausbetten und hat insbesondere eine Solenoidventile
und eine Elektropumpe umfassende hydraulische Steuerung zum Gegenstand,
die durch manuelle Steuerungselemente und eine handbetätigte Pumpe übersteuert werden
kann.
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Bei
Patientenauflageeinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhausbetten
und Tragbahren ist die Ausstattung mit hydraulischen Systemen allgemein
bekannt, die dem Pflegepersonal die Möglichkeit bieten, die Höhe des Bettes
zu verstellen und eine unter der Patientenliegefläche befindliche
Auflage zu bewegen, um die Konfiguration der Patientenauflagefläche zu verändern. Als
derartige Betten ursprünglich
entwickelt wurden, waren alle mit Hydraulikzylindern verbundene
Steuerventile und Pumpen handbetätigt.
Die manuelle Betätigung
von Pumpen und Steuerventilen kann jedoch sehr ermüdend sein,
so dass kippbare und höhenverstellbare
Betten mit Elektromotoren und elektrisch gesteuerten Pumpen und
Ventilen, die mit den Hydraulikzylindern verbunden waren, entwickelt
wurden. Kombinationen aus elektrisch gesteuerten Pumpen und Ventilen und
handbetätigten
Pumpen und Ventilen sind ebenfalls bekannt. Ein Problem besteht
bei elektrisch gesteuerten Hydraulikzylindern darin, dass bei Stromausfällen der
Zylinder nicht betätigt
und das Bett nicht verstellt werden können. Durch das Höhenverstellen
und Kippen des Bettes kann die entsprechende Behandlung von Verletzungen
von Patienten erleichtert werden, so dass der Verlust der Möglichkeiten
einer Kippbewegung und einer Höhenverstellung
in einem Krankenhausbereich nicht erwünscht sind.
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Krankenhausbetten
mit verstellbaren Patientenauflageflächen, die durch Hydraulikzylinder
bewegt werden, welche entweder von Hand oder elektrisch steuerbar
sind, sind entwickelt worden, um der Forderung nach der Möglichkeit
einer Bettverstellung bei einem Stromausfall nachzukommen. In der
Smith et al. erteilten US-Patentschrift Nr. 5 063 624 ist ein Bett
mit manuell/elektrisch betätigter
Doppel zahnstange beschrieben, das eine manuelle oder elektrische
Steuerung von Ventilen und Pumpen zur Zufuhr von Fluiden zu Hydraulikzylindern
vorsieht, durch welche die Höhe
des Bettes verstellt wird und wodurch die Möglichkeit gegeben ist, das
Bett in eine Trendelenburgsche oder umgekehrte Trendelenburgsche
Stellung zu bringen.
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Die
an Bailey et al. erteilte US-Patentschrift Nr. 4 751 754 beschreibt
ein mit Doppelhydraulik ausgestattetes Krankenhausbett mit einem
für Notfälle gedachten
Bypass-Kreis, der handbetätigte
Ventile und elektrisch betätigte
Ventile zur Steuerung von Hydraulikzylindern umfasst, mit denen
eine Patientenauflage angehoben, abgesenkt oder gekippt wird. Bei
diesen beiden doppeltgesteuerten Hydrauliksystemen scheinen verschiedene
Arten von Ventilen für
die manuelle und die elektrische Betätigung der Hydrauliksysteme
zum Einsatz zu kommen. Somit konnten Betten, die zuvor mit nur einem
von Hand oder nur einem elektrisch gesteuerten Hydrauliksystem ausgestattet
waren, nicht ohne weiteres mit den Hydrauliksteuerungen nachgerüstet werden.
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Seitens
des Pflegepersonals würde
eine hydraulische Steuerung für
Krankenhausbetten mit Höhenverstellfunktion
und einer kippbaren Auflage begrüßt, die
von Hand, elektrisch oder in Kombination manuell und elektrisch
unter Einsatz nur einer Ventilbaugruppe betätigt werden können. Pflegepersonal
und Gesundheitsfürsorgeeinrichtungen
würden
eine hydraulische Steuerung für
manuelle und elektrische Betätigung
befürworten,
die an die Stelle der am Bett befindlichen Steuerung treten könnte, die
nur über
manuell oder nur über
elektrisch betätigte
Steuerungselemente zu aktivieren war.
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In
US 5 638 866 ist ein hydraulisches
Vorsteuerventil mit einem Joystick beschrieben, der normalerweise
durch Spiralfedern in einer neutralen Stellung gehalten wird, die
auf Plunger einwirken, welche mit entsprechenden ersten Nockenflächen eines
am Joystick angebrachten Nockens in Eingriff gelangen. Die Plunger
sind jeweils mit entsprechenden Ventilelementen verbunden, die so
getaktet sind, dass das Vorsteuerventil öffnet, wenn die Plunger sich
in der unteren Stellung befinden. Wird der Joystick betätigt, um
einen der Plunger nach unten zu drücken und so eines der Ventilelemente
zu takten, so wird dieses Ventilelement durch eine magnetische Ausnehmung
in der getakteten Stellung gehalten. Der Joystick kann dann losgelassen
werden, wobei das Ventil, in seiner getakteten Position verbleibt.
Wird der Joystick wieder in eine neutrale Position zurückgeführt, so
gelangt eine zweite Nockenfläche
des Joysticks mit einem äußeren Endabschnitt
des nach unten gedrückten
Plungers in Eingriff und wird dem Plunger eine axiale Kraft beaufschlagt.
Hierdurch wird ein Ankerbauteil der magnetischen Ausnehmung von
einem elektromagnetischen Bauteil getrennt. Eine Feder drückt sodann
den Plunger in seine neutrale Position, in welcher der Plunger das
dabei betätigte
Ventilelement in der geschlossenen Stellung hält. Nach einer Ausführungsform
werden mit einem Joystick zwei oder mehr Ventilelemente betätigt, und
nach einer anderen Ausführungsform
sind die Vorsteuerventile im Stapelverband angeordnet.
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Ein
erfindungsgemäßer Ventilblock
umfasst einen Fluidzulaufpfad, einen Fluidrücklaufpfad, eine Ventilanordnung
mit einem Zulaufelement, das zwischen einer Zulaufunterbrechungsstellung,
in welcher das Zulaufelement den Fluidzulaufpfad unterbricht, und
einer Zulaufstellung eingestellt werden kann, in welcher das Zulaufelement
den Fluiddurchgang durch den Fluidzulaufpfad gestattet, und einen
mit dem Zulaufelement verbundenen handbetätigten Mehrfachstellantrieb,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung ein Rücklaufelement
umfasst, das zwischen einer Rücklaufunterbrechungsstellung,
in welcher das Rücklaufelement den
Fluidrücklaufpfad
unterbricht, und einer Rücklaufstellung
eingestellt werden kann, in welcher das Rücklaufelement den Fluiddurchgang
durch den Fluidrücklaufpfad
gestattet; dass der handbetätigte
Stellantrieb ebenfalls mit dem Rücklaufelement
verbunden ist und zwischen einer Zulaufposition, in welcher sich
das Zulaufelement in der Zulaufstellung und das Rücklaufelement
in der Rücklaufstellung
befindet, einer Rücklaufposition,
in welcher sich das Rücklaufelement
in der Rücklaufstellung
und das Zulaufelement in der Zulaufunterbrechungsstellung befindet,
und einer neutralen Position bewegt werden kann, in welcher das
Zulaufelement und das Rücklaufelement
jede Stellung einnehmen können;
und dass der Ventilblock darüber
hinaus mit einem elektrischen Stellantrieb versehen ist, der funktionell
mit dem Zulaufelement verbun den ist, um selektiv das Zulaufelement
zwischen der Zulaufunterbrechungsstellung und der Zulaufstellung
zu positionieren, und funktionell mit dem Rücklaufelement in Verbindung
steht, um selektiv das Rücklaufelement
zwischen der Rücklaufunterbrechungsstellung
und der Rücklaufstellung
zu positionieren, wobei ein Übersteuerungssignal
erzeugt wird, wenn der elektrisch betätigte Stellantrieb betätigt wird,
und eine Übersteuerung
des handbetätigten
Stellantriebs erfolgt, um den handbetätigten Mehrfachstellantrieb
in die neutrale Position zu bringen, wenn das Übersteuerungssignal erzeugt
wird.
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Die
Ventilanordnung kann ein Zulaufventil und ein davon abgesetztes
Rücklaufventil
umfassen. Das Zulaufelement kann mit einem für den Zulauf geöffneten
Eingriffspunkt versehen sein, und das Rücklaufelement kann einen für den Rücklauf geöffneten
Eingriffspunkt aufweisen, und der handbetätigte Mehrfachstellantrieb
kann einen Arm umfassen, welcher mit dem für den Zulauf geöffneten
Eingriffspunkt, nicht jedoch mit dem für den Rücklauf geöffneten Eingriffspunkt in Verbindung
steht, wenn sich der handbetätigte
Mehrfachstellantrieb im Rücklaufstatus
befindet, und in der neutralen Stellung weder mit dem für den Zulauf
geöffneten Eingriffspunkt
noch mit dem für
den Rücklauf
geöffneten
Eingriffspunkt in Verbindung steht. Der handbetätigte Mehrfachstellantrieb
kann ein Federelement zum Vorspannen des handbetätigten Mehrfachstellantriebs
in der neutralen Position, eine Zulaufverriegelung zur Verriegelung
des handbetätigten
Mehrfachstellantriebs in der Zulaufposition und eine Rücklaufverriegelung
zur Verriegelung des handbetätigten
Mehrfachstellantriebs in der Rücklaufposition
umfassen. Die Übersteuerung
kann mit einem Verriegelungseingriff und einem Verriegelungseingriffstellantrieb
versehen sein, um den Verriegelungseingriff zwischen einer Verriegelungseingriffstellung,
in welcher ein Eingriff mit entweder der Zulaufverriegelung oder
der Rücklaufverriegelung
erfolgt, und einer Verriegelungsfreigabestellung zu positionieren.
Der Verriegelungseingriff kann einen Arm umfassen, der vorgespannt
ist, damit ein Eingriff entweder mit der Zulaufverriegelung oder
mit der Rücklaufverriegelung
gegeben ist, und mit einem mit dem Arm elektromagnetisch verbundenen
Solenoid versehen sein, um den Arm von der Zulaufverriegelung oder
der Rücklaufverriegelung
zu trennen, wenn der Solenoid mit Spannung beaufschlagt ist. Das
Unterbrechungssignal kann dazu führen,
dass dem Solenoid Spannung zugeführt
wird. Die Ventilanordnung kann ein Zulaufventil und ein davon abgesetztes
Rücklaufventil
umfassen. Der Ventilblock kann ebenfalls mit einem Gehäuse mit
einer Montagefläche
und einem Drehpunkt versehen sein, der mit einer ersten Seite und
einer zweiten Seite mit der Montagefläche verbunden ist, wobei der
Arm schwenkbar auf dem Drehpunkt angeordnet ist und das Zulaufventil
sich auf der Montagefläche
auf der ersten Seite des Drehpunkts und das Rücklaufventil auf der Montagefläche auf
der zweiten Seite des Drehpunkts befinden.
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Ebenfalls
beschrieben sind eine Verteiler- und Ventilanordnung mit einem Verteilerblock
mit einem Einlass, einem Auslass und einer mit dem Einlass und dem
Auslass verbundenen Leitung zum Durchgang von Fluiden, ein Ventil
mit einem Teil, das innerhalb der Leitung zwischen einer ersten
Position, in welcher der Fluiddurchgang zwischen dem Einlass und
dem Auslass verhindert wird, und einer zweiten Position bewegt werden
kann, in welcher ein Fluiddurchgang zwischen dem Einlass und dem
Auslass erfolgt, ein Solenoid, das betätigt werden kann, um das Ventil
in Abhängigkeit
von einem dem Solenoid beaufschlagten elektrischen Eingang aus der
ersten Position in die zweite Position zu bewegen, und ein Hebel,
der betätigt
werden kann, um das Ventil in Abhängigkeit von einem dem Hebel
beaufschlagten manuellen Eingang aus der ersten Position in die
zweite Position zu bringen. Die Verteiler- und Ventilanordnung kann
ebenfalls eine mit dem Hebel in Eingriff kommende Verriegelung umfassen,
um den Hebel in einer Stellung zu verriegeln, in welcher sich das
Ventil in der zweiten Position befindet. Zur Verriegelung können ein
Verriegelungssolenoid und eine mit dem Verriegelungssolenoid verbundene
Verriegelungsstange gehören,
wobei die Verriegelungsstange mit dem Hebel in Eingriff kommt und
das Verriegelungssolenoid betätigt
werden kann, um die Verriegelungsstange in Abhängigkeit von einem elektrischen
Eingang zum Verriegelungssolenoid zu bewegen. Oftmals ist der Hebel schwenkbar
mit dem Verteilerblock verbunden und das Solenoid so positioniert,
dass es zwischen dem Verteilerblock und dem Hebel zu liegen kommt.
Das Ventil kann einen Stößel umfassen,
der zu einem Teil in einer im Hebel befindlichen Öffnung aufgenommen
wird.
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Des
weiteren beschrieben ist eine Steuerung für Krankenhausbetten mit einem
Bettrahmen und einem zur Aufnahme eines Teils des Körper des
Patienten bestimmten Auflageteil, das relativ zum Rahmen vertikal beweglich
ist, wobei die Steuerung einen zwischen dem Auflageteil und dem
Bettrahmen angebrachten fluidbetätigten
Zylinder, einen Fluidzulauf, einen Fluidzulaufpfad zum Durchsatz
von Fluid zwischen dem Fluidzulauf und dem fluidbetätigten Zylinder,
eine handbetätigte
Pumpe im Fluidzulaufpfad, eine elektrische betätigte Pumpe im Fluidzulaufpfad,
einen Ventilblock mit einem solenoidbetätigten Zulaufventil mit manueller Übersteuerung
im Fluidzulaufpfad zur selektiven Unterbrechung des Fluidzulaufpfades,
einen mit dem Solenoid des Zulaufventils und der Elektropumpe verbundenen
elektrischen Zulaufstellantrieb, um die Unterbrechung der Fluidverbindung
zwischen dem fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulauf elektrisch zu steuern, und einen handbetätigten Stellantrieb
umfassen, der mit der handbetätigten Übersteuerung
des Zulaufventils verbunden ist, um die Unterbrechung der Fluidverbindung
zwischen dem fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulauf von Hand zu steuern.
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Die
Steuerung kann ebenfalls eine elektrisch betätigte und der Aufhebung der
manuellen Einstellung dienende Vorrichtung umfassen, die mit dem
elektrischen Stellantrieb verbunden ist, so dass die manuelle Einstellung
bei elektrischer Betätigung
des zum Ventil gehörigen
Solenoids aufgehoben wird. Die Steuerung kann mit einem Fluidrücklaufpfad
zum Durchsatz von Fluid zwischen dem Fluidzulauf und dem fluidbetätigten Zylinder,
mit einem durch Solenoid betätigten
Rücklaufventil
mit manueller Übersteuerung
zur selektiven Unterbrechung der Fluidverbindung zwischen dem fluidbetätigten Zylinder
und dem Fluidrücklaufpfad
und mit einer elektrischen Steuerung mit einem elektrischen Zulaufstellantrieb
und einem elektrischen Rücklaufstellantrieb versehen
sein, die mit dem Solenoid des Rücklaufventils
verbunden ist, um die Unterbrechung des Fluidrücklaufpfades elektrisch so
zu steuern, dass der handbetätigte
Zulaufstellantrieb ebenfalls an die manuelle Übersteuerung des Rücklaufventils
angeschlossen ist, um die Unterbrechung des Fluidrücklaufpfades
von Hand zu steuern.
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Eine
Steuerung für
Krankenhausbetten mit einem Bettrahmen, einem zur Aufnahme eines
ersten Teils des Körpers
eines Patienten bestimmten ersten Auflageteil, das relativ zum Rahmen
vertikal beweglich ist, und einem zur Aufnahme eines zweiten Teils
des Körpers
eines Patienten bestimmten zweiten Auflageteils ist ebenfalls beschrieben.
Die Steuerung umfasst einen zwischen dem ersten Auflageteil und
dem Bettrahmen angebrachten ersten fluidbetätigten Zylinder, einen zwischen
dem zweiten Auflageteil und dem Bettrahmen angebrachten zweiten
fluidbetätigten
Zylinder, einen Fluidzulauf, einen Fluidrücklaufpfad, einen Fluidzulaufpfad, eine
handbetätigte
Pumpe, eine elektrische betätigte
Pumpe, einen Ventilblock mit einer ersten Ventilanordnung und einer
zweiten Ventilanordnung und eine Ventilsteuerung, die mit der ersten
Ventilanordnung und der zweiten Ventilanordnung in Verbindung steht.
Der Fluidrücklaufpfad
bildet eine Fluidverbindung zwischen dem Fluidzulauf und den Zylindern,
während
der Fluidzulaufpfad die Fluidverbindung zwischen dem Fluidzulauf
und den Zylindern ist. Sowohl die handbetätigte Pumpe als auch die elektrisch
betätigte
Pumpe stehen zum Durchgang von Fluid mit dem Fluidzulaufpfad in
Verbindung. Die erste Ventilanordnung ist zum Durchgang von Fluid mit
dem ersten fluidbetätigten
Zylinder, dem Fluidzulaufpfad und dem Fluidrücklaufpfad verbunden. Die erste Ventilanordnung
ist zur selektiven Unterbrechung der Fluidverbindung zwischen dem
ersten fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulaufpfad und zur selektiven Unterbrechung
der Fluidverbindung zwischen dem ersten fluidbetätigten Zylinder und dem Fluidrücklaufpfad
konzipiert. Die zweite Ventilanordnung steht zum Durchgang von Fluid
mit dem zweiten fluidbetätigten
Zylinder, dem Fluidzulaufpfad und dem Fluidrücklaufpfad in Verbindung. Die
zweite Ventilanordnung ist zur selektiven Unterbrechung der Fluidverbindung
zwischen dem zweiten fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulaufpfad und zur selektiven Unterbrechung
der Fluidverbindung zwischen dem zweiten fluidbetätigten Zylinder
und dem Fluidrücklaufpfad
ausgebildet. Die Ventilsteuerung steuert die Unterbrechung der Fluidverbindung
zwischen dem ersten fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulaufpfad, dem ersten fluidbetätigten Zylinder
und dem Fluidrücklaufpfad,
dem zweiten fluidbetätigten Zylinder
und dem Fluidzulaufpfad und dem zweiten fluidbetätigten Zylinder und dem Fluidrücklaufpfad.
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Die
Ventilsteuerung ist so konzipiert, dass verhindert wird, dass die
erste Ventilanordnung einen Zustand annimmt, in dem die Fluidverbindung
gleichzeitig zwischen dem ersten fluidbetätigten Zylinder und dem Fluidrücklaufpfad
und dem ersten fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulaufpfad nicht unterbrochen ist, und dass
verhindert wird, dass die zweite Ventilanordnung einen Zustand annimmt,
in dem die Fluidverbindung gleichzeitig zwischen dem zweiten fluidbetätigten Zylinder
und dem Fluidrücklaufpfad
und dem zweiten fluidbetätigten
Zylinder und dem Fluidzulaufpfad nicht unterbrochen ist.
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Zusätzliche
Zielsetzungen, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind unter Berücksichtigung
der nachfolgenden detaillierten Beschreibung des dargestellten Beispiels
als der nach dem derzeitigen Kenntnisstand bestmöglichen Ausführung der
Erfindung für
den Fachmann offensichtlich.
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Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
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1 eine
Perspektivansicht eines Krankenhausbettes, bei dem die meisten Abdeckbleche
entfernt sind und die hydraulische Steuerung zu sehen sind, die
von der Unterseite am Fußende
des Bettes in der Zeichnung rechts aus verläuft;
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2 eine
Perspektivansicht des Krankenhausbettes, in der ein Patient in einer
angehobenen Stellung zu sehen ist;
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3 eine
Ansicht ähnlich
der 2, in welcher der Patient sich wieder in einer
Rückenlage
befindet;
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4 eine
Perspektivansicht eines Krankenhausbettes mit einer hydraulischen
Steuerung mit am Bett angebrachten Verkleidungen und Abdeckungen
mit Darstellung einer am Fußende
angebrachten Steuertafel, von drei Pedalenden von manuell zu betätigenden
Einstellhebeln einer von einer Abdeckung am Fußende des Bettes ausgehenden
hydraulischen Steuerung und einer Pumpenstange zur Betätigung einer
von der gleichen Abdeckung ausgehenden Handpumpe;
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5 ein
Schaltschema für
das Hydrauliksystem;
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6 eine
Perspektivansicht eines Ventilgehäuses der hydraulischen Steuerung
mit Darstellung solenoidbetätigter
Ventile mit manuellen Übersteuerungselementen,
die entweder elektrisch oder von Hand betätigt werden, und mit Darstellung
von handbetätigten
Einstellhebelarmen, die am Ventilgehäuse schwenkbar angeordnet sind,
wobei zwei Wellen der manuellen Übersteuerungselemente
durch Schlitze in jedem Arm verlaufen;
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7 eine
Seitenansicht der hydraulischen Steuerung nach 6 mit
Darstellung eines Solenoids zum Steuern einer Verriegelungsstange,
mit welcher die Hebelarme in einer nach unten gedrückten Stellung verriegelt
werden können
und bei deren durch Solenoidbetätigung
erfolgtem Rückzug
die Hebelarme in eine neutrale Stellung zurückkehren können;
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8 eine
Schnittansicht der hydraulischen Steuerung entlang der Achse 8-8
nach 7;
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9 eine
Schnittansicht der hydraulischen Steuerung entlang der Achse 9-9
nach 8 mit Darstellung der manuellen Übersteuerungselemente
der solenoidbetätigten
Ventile in Schlitzen in den Hebelarmen, so dass durch Drehen des
Hebelarms um die Schwenkstange die Betätigung der manuellen Übersteuerungselemente
erfolgt, und mit Darstellung von Ventilplungern in ihrer drucklos
geschlossenen Stellung, die mit Ventilsitzen in Eingriff kommen,
um den Fluiddurchgang zwischen dem Verteilersammler und einem Druckverteiler auf
der linken Seite und einem Rücklaufverteiler
auf der rechten Seite zu unterbrechen;
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10 eine
Schnittansicht der hydraulischen Steuerung entlang der Achse 10-10 nach 8 mit
Darstellung einer Halterung für
eine Schwenkstange, mit welcher Hebelarme schwenkbar verbunden sind,
und zweier Innenabschnitte eines im Ventilgehäuse ausgebildeten Verteilersammlers;
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11 eine
Schnittansicht entlang der Achse 11-11 nach 8 mit Darstellung
des Druckverteilers, des Freigabeverteilers und der Verteilersammler
des Ventilgehäuses;
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12 ein
Ablaufdiagramm für
den elektrischen Betrieb der hydraulischen Steuerung;
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13 eine
Ansicht eines der handbetätigten
Einstellhebelarme mit einem winklig ausgebildeten Pedalende, mit
zugehörigem
Ausfahrventil, mit zugehörigem
Rückzugventil
und mit der in einer neutralen Stellung befindlichen erfindungsgemäßen Verriegelungsstange,
wobei sowohl das Ausfahrventil als auch das Rückzugventil sich in ihrem drucklos
geschlossenen Zustand befinden und wobei die Verriegelungsstange
gegen einen Nocken anliegt, der auf einem von der bogenförmigen Fläche ausgehenden
bogenförmigen
Abschnitt ausgeht;
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14 eine
Ansicht ähnlich
der 13 mit Darstellung des Hebelarms in der angehobenen
Stellung, um das Rückzugventil
von Hand zu öffnen,
und wobei die Verriegelungsstange gegen den zweiten Endanschlag
in einer als untere Stellung bezeichneten Konfiguration anliegt;
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15 eine
Ansicht ähnlich
der 14 mit Darstellung des Pedalendes des Hebelarms
in einer teilweise abgesenkten Stellung, so dass sich die Verriegelungsstange
zum Scheitelpunkt auf dem Nocken auf der bogenförmigen Fläche hat bewegen können; und
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16 eine
Ansicht ähnlich
der 15 mit Darstellung des Pedalendes des Hebelarms
in der voll abgesenkten Stellung, so dass sich die Verriegelungsstange über den
Nocken hat bewegen und in eine von der bogenförmigen Fläche des Nockens gebildeten
Ausfahrnut hat fallen können,
und wobei der Anschlag am ersten Ende den Hebelarm in einer Ausfahrposition
verriegelt, in welcher das Ausfahrsolenoid durch manuelle Übersteuerung
geöffnet
wurde und sich das Rückzugventil
in seinem drucklos geschlossenen Zustand befindet.
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Detaillierte
Beschreibung einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform
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1 zeigt
ein allgemein mit der Bezugsziffer 10 bezeichnetes Krankenhausbett,
wie es von der Firma Hill-Rom Company, Inc. unter der Bezeichnung
Century CC verkauft wird und das dahingehend geändert wurde, dass es eine hydraulische
Steue rung 20 umfasst. Bei dem in 1 dargestellten
Bett 10 sind die es normalerweise umgebenden Verkleidungen
und Abdeckungen zum größten Teil
weggelassen. Dies dient zur besseren Veranschaulichung des Hydrauliksystems 30.
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Das
Bett 10 umfasst einen Grundrahmen 12 aus Längselementen 14 und 16,
die miteinander durch ein Paar Querelemente verbunden sind, von
denen nur eines mit der Bezugsziffer 18 in 1 zu
sehen ist. Am Grundrahmen 12 sind vier mit der Bezugsziffer 19 bezeichnete
große
Laufrollen befestigt. Nur zwei dieser Laufrollen 19 sind
in 1 zu sehen, wobei jedoch offensichtlich ist, dass
sich die zwei gegenüberliegenden Laufrollen
auf der entgegengesetzten Seite befinden und dazu dienen, den Grundrahmen 12 beweglich
aufzulagern.
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Ein
Ventilgehäuse 134 der
hydraulischen Steuerung 20 ist am Fußende 11 des Grundrahmens 12 des Bettes 10 befestigt,
wie dies zum Beispiel in den 1–4 dargestellt
ist. Im Nachstehenden wird der Begriff Fußende 11 für verschiedene
Teile des Bettes 10 und das Bett 10 selbst benutzt,
um das Ende des Teils oder den Teil des Bettes zu bezeichnen, dem
normalerweise die Füße eines
Patienten zugewandt sind. Der Begriff Kopfende 13 wird
auf ähnliche
Weise benutzt. Die 2–4 zeigen
ebenfalls eine Steuertafel 158, die am Fußteil 84 des
Bettes 10 befestigt ist. Obwohl bei der dargestellten Ausführungsform
die hydraulische Steuerung 20 am Fußende 11 des Bettes 10 zur
Betätigung
des Ventilgehäuses 134 durch
den Fuß des
Pflegepersonals angebracht ist, gilt als vorausgesetzt, dass die
hydraulische Steuerung 20 an jeder anderen geeigneten Stelle
des Bettes angeordnet werden oder sogar vom Bett 10 getrennt
bleiben kann. Das Ventilgehäuse 134 der
hydraulischen Steuerung 20 kann im Rahmen der vorliegenden
Erfindung ebenfalls zur Betätigung
von Hand oder durch eine Kombination von Hand und Fuß des Pflegepersonals
konzipiert sein. Die hydraulische Steuerung 20 ist nur
ein Bauteil des Hydrauliksystems 30 des Bettes 10.
Die übrigen
Leitungen, Ventile, Zylinder und sonstigen Bauteile des Hydrauliksystems 30 werden
im Nachstehenden noch zu beschreiben sein.
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Unter
Bezugnahme nochmals auf die 1 sind zwei
allgemein dreieckige, vertikal verlaufende Vorsprünge 22 und 24 zu
sehen, die am Fußende 11 des
Bettes 10 befestigt sind. Die Vorsprünge 22 und 24 dienen
als Schwenkhalterung für
einen ausgekragten Tragarm 26. Der ausgekragte Tragarm 26 ist über einen Schwenkzapfen 28 gelenkig
mit den Vorsprüngen 22 und 24 verbunden.
Der ausgekragte Tragarm 26 steht an seinem vom Schwenkzapfen 28 abgelegenen
Ende mit zwei Konsolen 29 in Verbindung, von denen in 1 nur
eine dargestellt ist. Die Konsole 29 und die entsprechende
Konsole auf der gegenüberliegenden
Seite, die in dieser Ansicht nicht dargestellt ist, sind an zwei
länglichen
Rahmenelementen 32 und 34 befestigt. Die Rahmenelemente 32 und 34 sind
sodann durch Querelemente 36 und 38 verbunden,
um einen starren Zwischenrahmen 37 zu bilden, der sich
mit Konsolen 29 bewegt.
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An
der Konsole 29 ist ebenfalls ein Stabilisierungsarm 40 angebracht,
der schwenkbar mit dem Vorsprung 22 verbunden ist. Der
Stabilisierungsarm 40 bewegt sich zusammen mit dem ausgekragten
Arm 26 und übernimmt
bei der Bewegung des ausgekragten Arms 26 eine Stabilisierungsfunktion.
Der Antrieb des ausgekragten Arms 26 erfolgt durch einen
Hydraulikzylinder 42 mit einem ausfahrbaren Kolben oder
einer ausfahrbaren Stange 44, der/die an einer Schäkelhalterung 46 auf
dem ausgekragten Arm 26 befestigt ist. Die Schäkelhalterung 46 umfasst
einen Stift 48, mit dem die Schäkelhalterung 46 mit
der Stange 44 verbunden ist. Die Unterseite des Zylinders 42 ist
an den Elementen 14 und 16 befestigt.
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Es
ist ebenfalls ersichtlich, dass beim Ausfahren und Zurückziehen
der Stange 44 deren Bewegung ihrerseits über die
Schäkelhalterung 46 und
den Stift 48 auf den ausgekragten Arm 26 übertragen
wird. Durch das Ausfahren und Zurückziehen der Stange 44 wird
der ausgekragte Arm 26 nach oben und unten bewegt. Die
in 1 gezeigte Position ist eine weitgehend vollständig ausgefahrene
obere Stellung für
den ausgekragten Arm 26. Es liegt auf der Hand, dass beim
Zurückziehen
der Stange 44 auch der ausgekragte Arm 26 zurückgezogen
wird, wobei der an den Konsolen 29 befestigte Zwischenrahmen 37 mitgenommen
wird. Nachdem der Zylinder 42 das Heben und Senken der
Auflagefläche
des Bettes 10 und somit die allgemein als Auf-/Ab-Funktion bezeichnete
Bewegung steuert, ist der Zylinder 42 im Rahmen dieser
Beschreibung als Auf-/Ab-Zylinder 42 bezeichnet.
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Wie
bei vielen Krankenhausbetten üblich,
umfasst das Bett 10 eine verstellbare Auflage 39,
um verschiedene Konfigurationen der Patientenauflagefläche zu ermöglichen.
Die verstellbare Auflage 39 liegt auf den länglichen
Rahmenelementen 32 und 34 auf. Die verstellbare
Auflage 39 besteht aus verschiedenen Elementen. So aus
einem feststehenden Gesäßelement 50,
das nicht bewegt werden kann. Im Bereich des Kopfendes 13 des
Bettes 10 befindet sich ein Kopfteil 52, auf dem
sich normalerweise der Oberkörper
des Patienten befinden würde
und das aus einer untersten Stellung, in der es auf den Rahmenelementen 32 und 34 aufliegt,
wie dies zum Beispiel aus den 3 und 4 ersichtlich
ist, in eine oberste Stellung gebracht werden kann, wie dies zum
Beispiel die 1 und 2 zeigen.
Das Kopfteil 52 wird über
einen Kurbelmechanismus 54 angehoben und abgesenkt, dessen
Betätigung
durch einen Hydraulikkopfzylinder 56 mit einem ausfahrbaren
Kolben oder einer ausfahrbaren Stange 58 erfolgt, der/die
mit dem Kurbelmechanismus 54 verbunden ist und diesen antreibt.
Nachdem der Zylinder 56 die Verstellbewegung des Kopfteils 52 steuert,
wird hierauf im Nachstehenden als Kopfzylinder 56 Bezug
genommen werden.
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Der
Kopfzylinder 56 ist durch eine Konsole 60 am länglichen
Rahmenelement 32 befestigt. In 1 ist nur
ein Kopfzylinder 56 zum Antrieb des Kopfteils 52 zu
sehen. Zu bevorzugen ist jedoch eine Ausführung mit zwei Kopfzylindern 56, 56', von denen
einer auf dem Rahmenelement 32 und der andere auf der gegenüberliegenden
Seite auf dem Rahmenelement 34 aufgelagert ist. Der zweite
Kopfzylinder 56' ist
in 1 nicht gezeigt, jedoch schematisch in 5 dargestellt.
Die Anhebung des Kopfteils wäre
mit nur einem Kopfzylinder 56 möglich, jedoch bieten zwei Zylinder 56, 56' die Gewähr für einen
gleichmäßigeren
Bewegungsablauf und eine geringere Wahrscheinlichkeit eines Klemmens
des Kurbelmechanismus 54. Zwei zusätzliche Teile der verstellbaren
Auflage 39 sind ein Oberschenkelteil 62 und ein
Beinteil 64. Das Oberschenkelteil 62 und das Beinteil 64 sind
miteinander verbunden, so dass sie als ein Ganzes bewegt werden.
Das Oberschenkelteil 62 und das Beinteil 64 sind
ebenfalls mit dem feststehenden Gesäßteil 50 verbunden,
so dass sie entsprechend der 1 angehoben
werden können.
Die Betätigung
des Oberschenkelteils 62 führt zu einer entsprechenden Anhebung
des Beinteils 64. Das Oberschenkelteil 62 wird
durch einen Hydraulikzylinder 66 mit einem ausfahrbaren
Kolben oder einer ausfahrbaren Stange 68 angehoben und
abgesenkt, der/die am Oberschenkelteil 62 befestigt ist.
Da der Zylinder 66 die Verstellung des Beinteils 64 steuert,
wird dieser im Nachstehenden als Beinzylinder 66 bezeichnet
werden. Das Ausfahren und Zurückziehen
der Stange 68 führt
zu einer entsprechenden Bewegung des Oberschenkelteils 62 und
des Beinteils 64.
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In 1 sind
keine der für
den Betrieb dieses Systems 30 erforderlichen Hydraulikleitungen
oder Ventile gezeigt, um die Übersichtlichkeit
zu wahren. In 1 ist jedoch in gestrichelten
Linien dargestellt, dass ein Behälter 70 für Hydraulikfluid
zwischen vertikalen Vorsprüngen 22 und 24 vorgesehen
ist. Zwischen den Vorsprüngen 22 und 24 befinden
sich ebenfalls ein Versorgungsteil 72 mit einem Elektromotor 76 und
einer Pumpe 78 (siehe 5) zur Erzeugung
der elektrischen Pumpkraft für
das Hydrauliksystem 30 und eine Handpumpe 102.
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Wie
zum Beispiel aus den 5 und 11 ersichtlich,
umfasst die hydraulische Steuerung 20 ein Ventilgehäuse 134 mit
einem Druckverteiler 136, einem Rücklaufverteiler 138,
einem Verteilersammler 140, einem Druckeinlass 142,
einem Rücklaufauslass 144,
einem Hub-/Senkanschluss 146, einem Anschluss 148 für das Kopfteil
und einem Anschluss 150 für das Beinteil. Die hydraulische
Steuerung 20 ist ebenfalls mit drei solenoidgesteuerten
Ausfahrventilen mit manuellen Übersteuerungselementen 92, 94, 96,
die sich durch das Ventilgehäuse 134 erstrecken,
um den Fluiddurchgang zwischen dem Druckverteiler 136 und
dem Verteilersammler 140 zu unterbrechen, und mit drei
solenoidgesteuerten Rückzugventilen
mit manuellen Übersteuerungselementen 110, 128 und 118 versehen,
die sich durch das Ventilgehäuse 134 erstrecken,
um die Unterbrechung des Fluiddurchgangs zwischen dem Rücklaufverteiler 138 und
dem Verteilersammler 140 zu bewirken. Somit sind das Ausfahrventil 92 und
das Rückzugventil 110 dem
Auf-/Ab-Zylinder 42, das Ausfahrventil 96 und
das Rückzugventil 128 den
Kopfzylindern 56, 56' und das Ausfahrventil 94 und
das Rückzugventil 118 dem
Beinzylinder 66 zugeordnet.
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Jedes
solenoidbetätigte
Ventil mit manuellen Übersteuerungselementen 92, 94, 96, 110, 118, 128 umfasst
einen Einlass 178, einen zum Durchgang von Fluid mit dem
Einlass 178 in Verbindung stehenden Auslass 180,
einen im Fluidverbindungspfad zwischen dem Einlass 178 und
dem Auslass 180 angeordneten Ventilsitz 182, einen
Solenoid 184 und eine Magnetwelle 186, wie dies
zum Beispiel in 9 dargestellt ist. Die Magnetwelle 186 verläuft durch
das Solenoid 184 zur relativen Bewegung zu letzterem in
Abhängigkeit
von der Erregung des Solenoids 184. Jede Magnetwelle 186 umfasst
ein manuelles und außerhalb
des Solenoids 184 verlaufendes Übersteuerungsteil 188 und
ein Plungerende 190, das zum Eingriff mit dem Ventilsitz 182 ausgebildet
ist, um die Fluidverbindung zwischen dem Einlass 178 und
dem Auslass 180 zu unterbrechen. Die Welle 186 ist
durch eine Feder 192 (siehe 5) in der
drucklos geschlossenen Stellung vorgespannt, in welcher das Plungerende 190 mit
dem Ventilsitz 182 in Eingriff gelangt und die Fluidverbindung
zwischen dem Einlass 178 und dem Auslass 180 unterbricht.
Das manuelle Übersteuerungsteil 188 der
Welle 186 umfasst ein oberes Ende 198 mit einem
Durchmesser 200 und eine schlanke Welle 202, die
sich zwischen dem Plungerende 190 und dem oberen Ende 198 erstreckt
und einen Durchmesser 204 aufweist, der kleiner als der Durchmesser 200 des
oberen Endes 198 ist, wie dies zum Beispiel die 9 zeigt.
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Das
Ventilgehäuse 134 der
hydraulischen Steuerung 20 umfasst ebenfalls eine Schwenkstange 206, die
am Ventilgehäuse 134 befestigt
und von diesem abgesetzt ist, drei schwenkbar mit der Schwenkstange 206 verbundene
Hebelarme 208, 210, 212, zwei an gegenüberliegenden
Enden des Ventilgehäuses 134 angeordnete Übersteuerungssolenoide 214 und
eine U-förmige
Verriegelungsstange 216. Die Verriegelungsstange 216 weist
zwei magnetische Abschnitte 218 auf, die durch das Solenoid 214 verläuft und
die relativ zu diesem in Abhängigkeit
von der Erregung des Solenoids 214 zwischen einer ausgefahrenen
Position und einer zurückgezogenen
Stellung bewegt werden kann. Die Verriegelungsstange 216 ist
in der ausgefahrenen Position durch Federn 220 vorgespannt.
Jeder Hebelarm 208, 210, 212 ist weitgehend
identisch und umfasst ein Ausfahrsteuerungsteil 222 zwischen
dem Schwenkpunkt 224 und dem Ausfahrende 226,
ein Rückzugsteuerungsteil 228 zwischen
dem Schwenkpunkt 224 und dem Pedalende 230 mit
einem weitgehend parallel zum Ausfahrsteuerungsteil 222 verlaufenden
Abschnitt, ein am Pedalende 230 angebrachtes Pedal 231 und
eine Verriegelungsstangenausnehmung 232, die weitgehend
senkrecht zu den Ausfahr- und Rückzugsteuerungsteilen 222, 228 verläuft. Die
Verriegelungsstangenausnehmung umfasst eine bogenförmige Verriegelungsstangeneingriffsfläche 234,
die um den Schwenkpunkt 224 verläuft und von diesem abgesetzt
ist. Von der bogenförmigen
Fläche 234 sind
radial nach außen
verlaufend ein erster Endanschlag 236, ein zweiter Endanschlag 238 und
ein Ausfahrverriegelungsnocken 240 vorgesehen. Der Ausfahrverriegelungsnocken 240 ist von
der Mitte 242 der bogenförmigen Fläche 234 in Richtung
des ersten Endanschlags 236 um einen Abstand 244 abgesetzt,
der im wesentlichen dem Radius 246 der Verriegelungsstange 216 entspricht,
wie dies zum Beispiel in 9 zu sehen ist.
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Der
Hebelarm 210 sowie die Hebelarme 208, 212 sind
jeweils mit einer in Längsrichtung
verlaufenden Nut 248 zur Aufnahme der Ausfahrwelle im Ausfahrsteuerungsteil 222 und
jeweils mit einer in Längsrichtung verlaufenden
Nut 250 zur Aufnahme der Rückzugwelle im Rückzugsteuerungsteil 228 versehen.
Jede Wellenaufnahmenut 248, 250 hat eine Breite,
die größer als
der Durchmesser 204 der schlanken Welle 202, jedoch kleiner
als der Durchmesser 200 des oberen Endes 198 ist.
Jeder Hebelarm 208, 210, 212 ist durch
eine Feder 254, die sich zwischen dem Ventilgehäuse 134 und
dem Ausfahrsteuerungsteil 222 erstreckt, und durch eine sich
zwischen dem Ventilgehäuse 134 und
dem Rückzugsteuerungsteil 228 erstreckende
Feder 256 vorgespannt, um in eine neutrale Stellung gebracht
zu werden, in welcher das Ausfahrsteuerungsteil 222 und
das Rückzugsteuerungsteil 228 weitgehend
parallel zur Oberseite des Ventilgehäuses 134 verlaufen.
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Jeder
Hebelarm 208, 210, 212 ist einem bestimmten
Zylinder 42, 66, 56 zugeordnet und steuert
die zum jeweiligen Zylinder gehörigen
Ausfahr- und Rückzugventile.
Der Hebelarm 208 ist mit dem Auf-/Ab-Zylinder 42 verbunden,
so dass die schlanke Welle 202 des Ausfahrventils 92 in
der Nut 248 zur Aufnahme der Ausfahrwelle und die schlanke
Welle 202 des Rückzugventils 110 in
der Nut 250 zur Aufnahme der Rückzugwelle des Hebelarms 208 aufgenommen
wird. Der Hebelarm 210 ist Kopfzylindern 56, 56' zugeordnet,
so dass die schlanke Welle 202 des Ausfahrventils 96 in
der Nut 248 zur Aufnahme der Ausfahrwelle und die schlanke Welle 202 des
Rückzugventils 128 in
der Nut 250 zur Aufnahme der Rückzugwelle des Hebelarms 210 aufgenommen
wird. Der Hebelarm 212 ist mit dem Beinzylinder 66 verbunden,
so dass die schlanke Welle 202 des Ausfahrventils 94 in
der Nut 248 zur Aufnahme der Ausfahrwelle und die schlanke
Welle 202 des Rückzugventils 118 in
der Nut 250 zur Aufnahme der Rückzugwelle des Hebelarms 212 zu
liegen kommt.
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Befindet
sich irgendein Hebelarm 208, 210, 212 in
der neutralen Stellung, wie dies zum Beispiel in den 6–10 und 13 zu
sehen ist, so werden die den Hebelarmen 208, 210, 212 zugeordneten
drucklos geschlossenen Ausfahrventile 92, 96, 94 und
Rückzugventile 110, 128, 118 in
ihre drucklos geschlossene Position zurückgeführt oder in dieser Stellung
gehalten. Das obere Ende 198 des manuellen Übersteuerungsteils 188 der
Welle 186 der Ausfahrventile 92, 96, 94 befindet
sich etwas oberhalb der Oberfläche 258 der
Hebelarme 208, 210, 212 neben der Nut 248 zur
Aufnahme der Ausfahrwelle. In gleicher Weise ist das obere Ende 198 des
manuellen Übersteuerungsteils 188 der
Welle 186 der Rückzugventile 110, 128, 118 etwas
oberhalb der Oberfläche 258 des
Hebelarms 208, 210, 212 neben der Nut 250 zur
Aufnahme der Rückzugwelle
positioniert. Nimmt also ein Hebelarm 208, 210, 212 eine
neutrale Stellung ein, so ist jedes der ihm zugeordneten Ventile
geschlossen. Die Verriegelungsstange 216 gelangt zudem
mit der Mitte 242 der bogenförmigen Fläche 234 in Eingriff
und liegt gegen den Nocken 240 an, wie dies zum Beispiel
in den 6, 7, 10, 12 dargestellt
ist. Der Teil der bogenförmigen
Fläche 234,
der auf beiden Seiten der Mitte 242 unmittelbar an den Nocken 240 auf
der dem zweiten Endanschlag 238 angrenzt, ist die neutrale
Fläche 243.
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Wird
ein Pedal 231 eines Hebelarms 208, 210, 212 gedrückt, so
schwenkt der Hebelarm 208, 210, 212 um
die Schwenkstange 206, gleitet die Verriegelungsstange 216 über den
Nocken 240, wobei beim Passieren des Nockens 240 Federn 220 zusammengedrückt werden,
wie dies zum Beispiel in 15 zu
sehen ist, bis die Verriegelungsstange 216 den Ausfahrabschnitt 260 erreicht,
d.h. zwischen dem Nocken 240 und dem ersten Endabschlag 236 der
bogenförmigen
Fläche 234 zu
liegen kommt, so dass sich die Federn 220 wieder dehnen
können,
wie dies zum Beispiel in der 16 dargestellt
ist. Die obere Fläche 258 des
Hebelarms 208, 210, 212 neben der Nut 248 zur
Aufnahme der Ausfahrwelle schwenkt nach oben, um mit dem oberen
Ende 198 des manuellen Übersteuerungsteils 188 der
Welle 186 des Ausfahrsolenoids 92, 96, 94 in
Eingriff zu gelangen, um die Welle 186 nach oben zu drücken und
dadurch die Lösung
des Plungers 190 vom Ventilsitz 182 zu bewirken.
Das Rückzugsteuerungsteil 228 schwenkt
nach unten, so dass die Rückzugventile 110, 128, 118 in
ihrem drucklos geschlossenen Zustand verbleiben können. Die
Federn 220 besitzen größere Federkonstanten
als die Federn 254, 256, so dass die Federn 254, 256 die
Verriegelungsstange 216 nicht dazu bringen können, erneut über den
Nocken 240 zu gleiten und in die neutrale Position 243,
d.h. in die Nähe
der Mitte 242 der bogenförmigen Fläche 234 zurückzukehren,
so dass der Hebelarm 208, 210, 212 selbst
dann in seinem gedrückten
Zustand verriegelt ist, wenn das Pflegepersonal den Druck vom Pedal 231 nimmt.
Während
die Verriegelungsstange 216 über den Nocken 240 eines
Hebelarms 208, 210, 212 gleitet, dessen
Pedal 231 gedrückt
ist, kehrt jeder zuvor gedrückte
Hebelarm 208, 210, 212, der nicht ebenfalls
erneut gedrückt
wird, in die neutrale Position zurück, da die Federn 254, 256 den
Nocken 240 zum Gleiten über
die gedrückte
Verriegelungsstange 216 zwingen.
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Wird
ein Pedal 231 eines Hebelarms 208, 210, 212 angehoben,
so schwenkt das Ausfahrsteuerungsteil 222 nach unten, so
dass das Ausfahrventil 92, 96, 94 in
seine drucklos geschlossene Position zurückkehren oder in dieser Position
bleiben kann, und schwenkt das Rückzugsteuerungsteil 228 nach
oben, so dass die obere Fläche 258 des
Hebelarms 208, 210, 212 im Bereich der
Nut 250 zur Aufnahme der Rückzugwelle mit dem oberen Ende 198 des
manuellen Übersteuerungsteils 188 der
Welle 186 in Eingriff gelangt, damit sich der Plunger 190 vom
Ventilsitz 182 löst
und das Rückzugventil 110, 128, 118 öffnet, wie
dies zum Beispiel aus der 14 ersichtlich
ist. Da es zwischen dem neutralen Abschnitt 243 der bogenförmigen Fläche 234 und dem
zweiten Endanschlag 238 keinen Nocken gibt, verbleibt die
Verriegelungsstange 216 in ihrer ausgefahrenen Position
und gleitet sie über
die bogenförmige
Fläche 234 zwischen
dem neutralen Abschnitt 243 und dem Rückzugabschnitt 262.
Wird vom Pflegepersonal der Fuß vom
Pedal 231 genommen, so bewirken die Federn 254, 256 die
Rückführung des
Hebelarms 208, 210, 212 in die neutrale
Position. Obwohl in der Beschreibung der Erfindung zwei Federn 254, 256 vorgesehen
sind, um jeden Hebelarm 208, 210, 212 in
die neutrale Position zu bringen, könnte im Rahmen der vorliegenden
Erfindung diese gleiche Vorspannfunktion mit nur einer einzigen
zwischen Gehäuse
und Hebelarm verlaufenden Feder, einer Torsionsstange oder einer sonstigen
Art von Mechanismus zur Wiederherstellung der Ausgangsposition erreicht
werden.
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Wie
zum Beispiel aus den 1, 2, 3 und 4 ersichtlich,
sind von einer Abdeckung 71 ausgehend Hebelarme 208, 210, 212 und
eine Pumpenstange 74 zur manuellen Betätigung des Hydrauliksystems 30 vorgesehen.
Die Pumpenstange 74 ist ein Stellantrieb für die Handpumpe 102.
Wird die Pumpenstange 74 vom Pflegepersonal betätigt, so
wird dem System von der Handpumpe 102 erzeugter Hydraulikdruck beaufschlagt.
Der so beaufschlagte Hydraulikdruck kann durch Betätigung der
mit der schlanken Welle 202 des manuellen Übersteuerungsteils 188 der
Magnetwelle 186 der solenoidbetätigten Ventile 92, 94 und 96 verbundenen
Hebelarme 208, 210, 212 zu den jeweils
zugeordneten Zylindern 42, 56, 66 geleitet
werden, wie dies im Vorstehenden bereits beschrieben wurde. Die
Benutzung der Hebelarme 208, 210, 212 erfolgt
bei manuellem Betrieb in der in Verbindung mit dem Hydraulikkreis 30 beschriebenen
Weise.
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Die
manuellen Übersteuerungen
der solenoidbetätigten
Ventile 92, 96 und 94 werden durch Hebelarme 208, 210, 212 betätigt, die
durch Niederdrücken
des am Pedalende 230 der schwenkbar mit dem Ventilgehäuse 134 verbundenen
Hebelarme 208, 210, 212 befindlichen
Pedals 231 aktiviert werden, wie dies vorstehend bereits
beschrieben wurde. Auf die gleiche Weise erfolgt die Aktivierung
der manuellen Übersteuerungen 188 der
solenoidbetätigten
Ventile 110, 118, 128 ebenfalls durch
Hebelarme 208, 210, 212. Das Übersteuerungsteil 188 der
Welle 186 des zur Steuerung der Ausfahrbewegung des Auf-/Ab-Zylinders 42 dienenden Ventils 92 ist
auf der dem Übersteuerungsteil 188 des
Ventils 110 zur Steuerung des Rückzugs des Auf-/Ab-Zylinders 42 gegenüberliegenden
Seite mit dem Schwenkpunkt 224 des Hebelarms 208 verbunden,
wie dies zum Beispiel aus den 6, 7 hervorgeht.
Das Übersteuerungsteil 188 der
Welle 186 des zur Steuerung der Ausfahrbewegung des Beinzylinders 66 dienenden
Ventils 94 ist auf der dem Übersteuerungsteil 188 des
Ventils 110 zur Steuerung des Rückzugs des Beinzylinders gegenüberliegenden
Seite mit dem Schwenkpunkt 224 des Hebelarms 212 verbunden,
wie dies zum Beispiel aus den 6, 7 zu
ersehen ist. Das Übersteuerungsteil 188 der
Welle 186 des zur Steuerung der Ausfahrbewegung der Kopfzylinder 56, 56' dienenden Ventils 96 ist
auf der dem Übersteuerungsteil 188 der
Welle 186 des Ventils 128 zur Steuerung des Rückzugs des Kopfzylinder 56, 56' gegenüberliegenden
Seite mit dem Schwenkpunkt 224 des Hebelarms 210 verbunden, wie
dies zum Beispiel in den 6, 10 dargestellt
ist.
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Um
ein Bauteil des Bettes 10 manuell anzuheben, wird vom Pflegepersonal
das Pedal 231 des dem jeweiligen Bauteil zugeordneten Hebelarms 208, 210, 212 gedrückt, bis
es in seiner gedrückten
Stellung verriegelt, wodurch das dem jeweiligen Bauteil zugeordnete
Ausfahrventil 92, 96, 94 geöffnet bzw.
das dem jeweiligen Bauteil zugeordnete Rückzugventil 110, 128, 118 geschlossen
wird. Vom Pflegepersonal wird dann wiederholt die Pumpenstange 74 betätigt, so
dass die Pumpenstange 74 zwischen den Pedalbetätigungen
in ihre normale Stellung zurückkehren
kann, um die Handpumpe 102 wirksam werden zu lassen. Sobald
das jeweilige Bauteil die gewünschte
Ausfahrlänge
erreicht hat, stellt das Pflegepersonal die Betätigung der Pumpenstange 74 ein.
Vom Pflegepersonal kann dann durch Anheben und Freigabe des Pedals 231 der
Hebelarm 208, 210, 212 gelöst oder
der Hebelarm 208, 210, 212 in seinem
verriegelten Zustand belassen werden.
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Um
ein Bauteil durch Freigabe des dem System 30 beaufschlagten
Drucks abzusenken, wird der dem Bauteil zugeordnete Hebelarm 208, 210, 212 angehoben,
so dass das zugehörige
Ausfahrventil 92, 96 und 94 schließen oder
im geschlossenen Zustand verbleiben kann, während gleichzeitig das zugehörige Rückzugventil 110, 128 und 118 öffnet, so
dass das Hydrauliksystem 30 von dem ihm beaufschlagten
hydraulischen Druck entlastet wird und die Bauteile des Bettes abgesenkt
werden können.
Durch Freigabe des Hebelarms 208, 210, 212 vor
dem vollständigen
Rückzug
des gewünschten
Bauteils wird das zugeordnete Rückzugventil 110, 128, 118 wieder
in seinen drucklos geschlossenen Zustand zurückgeführt, so dass das jeweilige
Bauteil den zum Zeitpunkt der Freigabe des Hebelarms 208, 210, 212 gegebenen
Ausfahrweg beibehält.
Die Hebelarme 208, 210, 212 steuern die
Auf-/Ab-Funktion, das Kopfteil bzw. das Fußteil dadurch, dass die Ventile 110, 128, 118 nur
in der geöffneten
Stellung verbleiben, solange die Hebelarme 208, 210, 212 in
der angehobenen Stellung gehalten werden. Werden die Hebelarme 208, 210, 212 freigegeben,
so federn sie in eine neutrale Position, so dass die drucklos geschlossenen
Ventile 110, 128 bzw. 118 schließen können.
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Gemäß der 2 ist
ein Bett 10 mit einem auf der Schlaffläche liegenden Patienten dargestellt,
wobei die Schlaffläche
in die allgemein in 1 gezeigte Position angehoben
ist. Ein Kopfteil 82 und ein Fußteil 84 sind dem
Bett 10 hinzugefügt,
wie dies auch normalerweise der Fall wäre. Am Fußteil 84 befindet
sich eine Steuertafel 158 für die elektrische Betätigung der
Hydrauliksteuerung. 3 zeigt den Patienten 80 in
einer gegenüber
der in 2 dargestellten Position absolut flachen Lage.
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5 zeigt
den erfindungsgemäßen Hydraulikkreis 30 als
ein Standard-Hydraulikschaltschema.
Das Versorgungsteil 72 besteht dabei aus einem Elektromotor 76 zum
Antrieb einer Pumpe 78, bei deren Betätigung Hydraulikfluid durch
die Leitung 89 zur Leitung 90 strömt. Alternativ
gelangt bei Betätigung
der Handpumpe 102 Hydraulikfluid unter Druck durch die
Leitung 100 zur Leitung 90. Die Leitung 90 ist
an den Druckeinlass 142 des Ventilgehäuses angeschlossen und bildet
eine Fluidverbindung zum Druckverteiler 136, in dem eine Verteilung
erfolgt, um die Einlässe 178 der
drei Ausfahrventile 92, 94 und 96 zu
versorgen. Alle diese Ventile 92, 94, 96 dienen
als Ausfahrventile, durch die im geöffneten Zustand unter Druck
stehendes Hydraulikfluid in den Auf-/Ab-Zylinder 42, den
Beinzylinder 66 bzw. die Kopfzylinder 56, 56' strömen kann.
Alle diese Ventile 92, 94, 96 sind drucklos
geschlossen und erlauben einen Fluiddurchgang nur dann, wenn ihrem
zugehörigen
Solenoid 184 Spannung beaufschlagt oder wenn das Ventil
durch das manuelle Übersteuerungsteil 188 betätigt wird.
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Durch
das Solenoidventil 92 kann im geöffneten Zustand unter Druck
stehendes Hydraulikfluid aus dem Druckverteiler 136 durch
die Auf-/Ab-Abzweigleitung 139 des Verteilersammlers 140,
den Auf-/Ab-Kanal 146 und die Leitung 147 zum
Auf-/Ab- Zylinder 42 strömen, wodurch
das Bett 10 angehoben wird. Die Auf-/Ab-Abzweigleitung 139 des
Verteilersammlers 140 umfasst eine Druckabzweigung 98 und
eine Rücklaufabzweigung 112.
Das unter Druck stehende Hydraulikfluid im Druckverteiler 136 wird
von der Leitung 90 durch den Druckeinlass 142 zugeführt. Das
unter Druck stehende Hydraulikfluid in der Leitung 90 kann
durch die von der elektrischen Pumpe 78 abgehende Leitung 89 oder
durch die von der Handpumpe 102 abgehende Leitung 100 zugeführt werden.
Somit ist die Möglichkeit
gegeben, dass dem Auf-/Ab-Zylinder 42 unter Druck stehendes
Hydraulikfluid entweder durch die elektrische Pumpe 78 oder
die Handpumpe 102 durch das Ventil 92 zugeführt wird.
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Die
von der Elektropumpe 78 ausgehende Leitung 89 und
die von der Handpumpe 102 ausgehende Leitung 100 laufen
zusammen, um die Leitung 90 zu bilden, wie dies schematisch
zum Beispiel in 5 dargestellt ist. Die Leitung
ist mit einem Rückschlagventil 88 versehen.
Die Leitung 100 umfasst ebenfalls ein Rückschlagventil 108.
Wird die Elektropumpe betätigt,
so wird durch das unter Druck stehende Hydraulikfluid das Rückschlagventil 88 geöffnet und
das Rückschlagventil 108 geschlossen,
um einen Rückstrom
durch die Handpumpe 102 zu verhindern. Wird die Handpumpe 102 betätigt, so
wird das Rückschlagventil 108 geöffnet und
das Rückschlagventil 88 zwangsweise
geschlossen, damit ein Rückstrom
durch die Elektropumpe 78 nicht erfolgen kann. Bleibt eines
der Ausfahrventile 92, 94, 96 nach Stillsetzen
einer der Pumpen 78, 102 geöffnet (wie dies bei manuellem
Betrieb häufig
der Fall ist), so werden die Rückschlagventile 108 und 88 durch
den Gegendruck des Hydraulikfluids in der Leitung 90 geschlossen.
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Sowohl
die Fußpumpe 102 als
auch das Versorgungsteil 72 ziehen das Hydraulikfluid aus
dem Hydraulikbehälter 70 ab.
Der Behälter 70 dient
als Versorgungsquelle für
Hydraulikfluid für
das gesamte System 30. Bevor das Hydraulikfluid in das
Versorgungsteil 72 oder die Fußpumpe 102 gelangt,
strömt
es vom Behälter 70 aus
durch die Leitung 103, den Filter 104 und die
Leitung 105. Vorgesehen ist eine getrennte Abzweigleitung 106,
welche die Leitung 105 mit der Fußpumpe 102 verbindet.
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Um
nochmals auf den hydraulischen Auf-/Ab-Zylinder 42 zurückzukommen:
bei dem Auf-/Ab-Zylinder 42 handelt es sich um ein einfachwirkendes
Aggregat. Dies bedeutet, dass seine Stange durch die Zufuhr von unter
Druck stehendem Hydraulikfluid durch die Leitung 147 zum
Auf-/Ab-Zylinder 42 ausgefahren wird. Wird dann das Solenoidventil 92 geschlossen,
so bleibt der Druck in der Leitung 147 und der Druckabzweigung 98 der
Auf-/Ab-Abzweigung 139 des Verteilersammlers 140 erhalten
und verbleibt die Stange 44 in ihrer ausgefahrenen Stellung.
Zum Zurückziehen
der Stange 44 wird das Solenoidventil 110 betätigt, so
dass Fluid entlang der Leitung 147 durch den Auf-/Ab-Kanal 146 und
dann durch den Freigabeabzweigung 112 der Auf-/Ab-Abzweigung 139 des
Verteilersammlers 140 in das Solenoidventil 110 zurückströmen kann,
von wo aus das Fluid dann durch den Rücklaufverteiler 138,
den Rücklaufauslass 144 und
die Rücklaufleitung 114 austritt
und zum Behälter 70 zurückgeführt wird.
Bei in der Leitung 147, der Druckabzweigung 98 und
der Freigabeabzweigung 112 der Auf-/Ab-Abzweigung 139 des
Verteilersammlers 140 eingeschlossenem Druck und im geschlossenen Zustand
beider Solenoidventile 92 und 110 bleibt die Stange 44 in
der Position, in der sie sich zuvor befunden hat. Wurde das Ventil 92 durch
den Hebelarm 208 manuell betätigt, so bleibt es in der Regel
geöffnet,
bis es wieder in der vorstehend beschriebenen Weise geschlossen
wird. Bei manueller Betätigung
des Ventils 92 verhindern die Rückschlagventile 88, 108,
dass Fluid durch entweder die Elektropumpe 78 oder die
Handpumpe 102 zum Behälter 70 zurückgeführt wird.
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Bei
entweder manueller oder elektrischer Betätigung des Solenoidventils 110 zieht
sich die Stange 44 aufgrund des auf ihr lastenden Gewichts
langsam zurück,
so dass der ausgekragte Arm 26 nach unten bewegt und das
gesamte Bett 10 in Richtung Boden gezogen wird. Sobald
die Stange 44 die gewünschte
ausgefahrene Position erreicht hat, bewirkt die Freigabe des Hebelarms 208 oder
die Entregung des Solenoids 184, dass das Ventil 110 schließt, wobei
die Leitung 147 unter Druck bleibt. Zum Entlasten des Drucks
kann der Hebelarm 208 angehoben oder dem Solenoid 184 Spannung
beaufschlagt werden, um das Ventil 110 zu betätigen und
den Rückstrom
des Hydraulikfluids zum Behälter 70 zu
ermöglichen.
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Die
Arbeitsweise aller Zylinder 42, 56 und 66 entspricht
weitgehend der vorbeschriebenen Funktion. Alle Solenoidventile 92, 94 und 96 sind
identisch und können
elektrisch von der Steuertafel 158 aus betätigt werden,
die am Bett 10 entweder innerhalb der Seitenschiene oder
am Fußende 11 des
Bettes angeordnet ist, wie dies zum Beispiel die 4 zeigt.
Durch die Pumpenauslassleitung 90 gelangt unter Druck stehendes
Hydraulikfluid zum Druckverteiler 136, der ebenfalls mit
dem Einlass 178 des drucklos geschlossenen Solenoidventils 94 verbunden
ist. Das Druckteil 116 des Beinteils 141 des Verteilersammlers 140 steht
zum Durchgang von Fluid mit dem Auslass 180 des drucklos
geschlossenen Solenoidventils 94 in Verbindung. Das Beinteil 141 ist über den
Beinanschluss 150 und die Leitung 151 an den Beinzylinder 66 angeschlossen,
durch den die Oberschenkel- und Beinteile 62, 64 der
verstellbaren Auflage 39 betätigt werden. Bei elektrischer
Arbeitsweise geht der Druck von der Pumpe 78 durch die
Leitung 89, die Leitung 90, den Druckeinlass 142,
den Druckverteiler 136 und für den Fall, dass das Solenoidventil 94 in
seine geöffnete
Stellung gebracht wurde, durch die Druckabzweigung 116 der
Beinabzweigung 141 des Verteilersammlers 140,
das Beinteil 150 und die Leitung 151, um den Beinzylinder 66 zu
betätigen
und die Stange 68 auszufahren. Hierdurch werden dann das
Oberschenkelteil 62 und das Beinteil 64 in die
in 1 gezeigte aufrechte Position gebracht. Wird das
Solenoidventil 94 geschlossen, so bleibt der Druck in der
Leitung 151 und verbleibt die Stange 68 in der
Position, in der sie sich zuvor befunden hat.
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Um
die Stange 68 zurückzuziehen
und die Rückkehr
des Oberschenkelteils 62 und des Beinteils 64 in die
flache Position zu ermöglichen,
wird ein drucklos geschlossenes Ventil 118 geöffnet. Der
Einlass 178 des Solenoidventils 118 ist mit einer
Freigabeabzweigung 120 der Beinabzweigung 141 des
Verteilersammlers 140 verbunden, der zum Durchsatz von
Fluid durch den Beinkanal 150 mit der an die Beinzylinder 66 angeschlossenen
Leitung 151 in Verbindung steht. Der Auslass 180 des
Solenoidventils 118 wird dann durch den Freigabeverteiler 188,
den Rücklaufauslass 144 und
die Rücklaufleitung 114 mit
dem Behälter 70 verbunden.
Somit kann bei Betätigung
des Solenoidventils 118 durch Erregung des Solenoids 184 unter
Druck stehendes Hydraulikfluid zum Ausfahren des Beinzylinders 66 freigegeben
werden, indem das Hydraulikfluid zum Behälter 70 durch die
Leitung 151, den Beinanschluss 150, das Beinteil 141 des
Verteilersammlers 140, den Rücklaufverteiler 138,
den Rücklaufauslass 144 und
die Rücklaufleitung 114 zurückgeführt werden.
Hierdurch kann sich die Stange 68 zurückziehen.
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Bei
der manuellen Arbeitsweise des Beinzylinders 66 erfolgt
die Betätigung
des Hebelarms 212 und der Handpumpe 102 auf ähnliche
Weise, wie im Vorstehenden mit Bezug auf den Auf-/Ab-Zylinder 42 beschrieben.
Der Hebelarm 212 wird nach unten gedrückt, so dass die manuellen Übersteuerungen 188 das
Ventil 118 schließen
und das Ventil 94 öffnen.
Durch Betätigung
der fußbetätigten Pumpe 102 mit
der Pumpenstange 74 wird unter Druck stehendes Hydraulikfluid
erzeugt, das vom Behälter 70 durch
Pumpenleitungen 103, 105 und 106 zur
Pumpe 102 und dann durch die Leitungen 89 und 90,
den Druckeinlass 142, den Druckverteiler 136,
das Ventil 94, die Druckabzweigung 116 der Beinabzweigung 141 des
Verteilersammlers 140, den Beinanschluss 150 und
die Leitung 151 strömt,
um die Stange 68 des Beinzylinders 66 auszufahren.
Wird die Fußpumpe 102 nicht
mehr betätigt,
so verbleibt das unter Druck stehende Fluid im Zylinder 66 und
in den Leitungen 151, wodurch die Stange 68 in
der Position gehalten wird, in welcher sie sich zum Zeitpunkt der
Unterbrechung des Betriebs befand. Das Anheben des Pedals 231 des
Hebelarms 212 bewirkt, dass die manuellen Übersteuerungen 188 das
Ventil 94 schließen
und das Ventil 118 öffnen.
Das unter Druck stehende Fluid strömt dann vom Zylinder 66 durch
die Leitung 151, den Beinanschluss 150, die Rücklaufabzweigung 120 der Beinabzweigung 141 des
Verteilers 140, das Ventil 118, den Rücklaufverteiler 138,
den Rücklaufauslass 144 und
die Leitung 114 zurück
zum Behälter 70,
so dass sich die Stange 68 zurückziehen kann. Wird der Hebelarm 212 zu
irgendeinem Zeitpunkt während
des Zurückziehens
der Stange 68 losgelassen, so schließt das Ventil 118 und
bleibt die Stange 68 soweit ausgefahren, wie dies zum Zeitpunkt
der Freigabe des Hebelarms 212 der Fall war.
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1 zeigte
nur einen Kopfzylinder 56 zur Betätigung des Kopfteils 52,
und die tatsächliche
Konfiguration von zwei Zylindern ist in 5 dargestellt.
Diese Zylinder sind mit den Bezugsziffern 56 und 56' bezeichnet.
Die Betätigung
der beiden Kopfzylinder 56 und 56' erfolgt gleichzeitig durch die
Solenoidventile 96 und 128. Der Einlass 178 des
Solenoidventils 96 ist über
den Druckverteiler 136, den Druckeinlass 142,
die Leitung 90 und die Leitung 89 mit dem Versorgungsteil 72 verbunden.
Das Solenoidventil 96 ist ein drucklos geschlossenes Ventil,
durch dessen Betätigung
unter Druck stehendes Betriebsfluid durch die Druckabzweigung 124 der
Kopfabzweigung 143 des Verteilers 140, den Kopfkanal 148,
die Leitung 149 und die Abzweiganschlüsse 125 und 126 gleichzeitig
zu den beiden Kopfzylindern 56 und 56' strömen kann.
Durch Betätigung
der Kopfzylinder 56 und 56' werden deren entsprechende Stangen 58 und 58' ausgefahren,
um das Kopfteil 52 anzuheben, wie dies in 1 zu
sehen ist. Unter Druck sehendes Hydraulikfluid wird in den Leitungen 149, 125 und 126 durch
Schließen
des Solenoidventils 96 eingeschlossen, nachdem das Druckfluid
zugeführt
und die Stangen 58 und 58' ausgefahren worden sind.
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Zur
Freigabe des auf die Kopfzylinder 56 und 56' wirkenden Drucks
wird das drucklos geschlossene Solenoidventil 128 geöffnet. Hierdurch
kann dann das Betriebsfluid in den Kopfzylindern 56 und 56' durch die Abzweigleitungen 125, 126,
die Leitung 149, den Beinanschluss 118 und die
Rücklaufabzweigung 130 der Kopfabzweigung 143 des
Verteilersammlers 140 zum Solenoidventil 128 strömen. Wird
das Solenoidventil 128 geöffnet, so strömt das Betriebsfluid
dann durch den Rücklaufverteiler 138,
den Rücklaufanschluss 144 und die
Leitung 114 zum Behälter 70.
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Alle
Solenoidventile mit manuellen Übersteuerungen 94, 96, 118, 128 dienen
jeweils als eine erste hydraulische Steuerventilvorrichtung zur
Steuerung der Funktionen von Kopfteil 52, Oberschenkelteil 62,
Beinteil 64 und der zugeordneten Hydraulikarbeitszzylinder.
Solenoidventile mit manuellen Übersteuerungen 98 und 110 dienen
als eine zweite hydraulische Steuerventilvorrichtung zur Steuerung
der Auf-/Ab-Funktion des Bettes 10 und des Auf-/Ab-Zylinders 42.
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Die
Solenoidventile 118 und 128 sind so eingestellt,
dass bei ihrer Betätigung
ein bestimmter Durchgang von Hydraulikfluid möglich ist. Dieser Fluiddurchgang
ist so berechnet, dass die jeweils gesteuerten Teile relativ langsam
abgesenkt werden können.
Vermieden werden hierdurch unnötiges
Rütteln
und für
den Patienten unbehagliche Gefühle.
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4 zeigt
das Fußteil 84 in
der für
das Bett 10 üblichen
Ausführung.
Das Fußteil 84 ist
am Fußende 11 des
Bettes 10 befestigt. Eine Bettsteuertafel 158 ist
am Fußteil 84 eingehakt.
Obwohl die dargestellte Steuertafel 158 als im Fußteil 84 eingehakt
gezeigt ist, gilt als vorausgesetzt, dass sie in ein Gehäuse im Fußteil 84 eingebaut,
am Fußteil 82 oder
an einer Seitenschiene befestigt oder darin integriert oder vom
Bett 10 getrennt sein kann. Auf der Steuertafel 158 befinden
sich eine Anzahl von elektrischen Schaltern zur Steuerung verschiedener
Funktionen. Die dargestellte Steuertafel 158 umfasst einen
Schalter 160 zum Hochstellen des Kopfteils, einen Schalter 162 zur
Bewegung des Kopfteils nach unten, einen Schalter 164 zum
Hochstellen des Beinteils, einen Schalter 166 zur Bewegung
des Beinteils nach unten, einen Auf-/Ab-Schalter 168 für die Aufwärtsbewegung
und einen Auf-/Ab-Schalter 170 für die Abwärtsbewegung.
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Jeder
Schalter ist normalerweise geöffnet
und elektrisch nicht nur mit dem Ventilgehäuse 134, sondern auch
mit den Solenoiden 214 zur Steuerung der Verriegelungsstange 216 verbunden.
Bei Betätigung
eines der Schalter 160, 162, 164, 166, 168, 170 wird
ein Kreis geschlossen, um den Solenoiden 214 Spannung zu
beaufschlagen und den Rückzug
der Verriegelungsstange 216 herbeizuführen. Bei zurückgezogener
Verriegelungsstange 216 kehren die Hebelarme 208, 210, 212 in
die neutrale Position zurück,
so dass die drucklos geschlossenen Ventile 92, 96, 94, 110, 128, 118 schließen können oder
geschlossen bleiben. Hierdurch werden möglicherweise zuvor durch Betätigung der
Hebelarme 208, 210, 212 manuell vorgenommene
Ventileinstellungen aufgehoben. Mit dem Schalter 160 zum
Hochstellen des Kopfteils wird das Versorgungsteil 72 eingeschaltet
und das Ventil 96 durch Erregung des zugehörigen Solenoids 184 geöffnet. Hierdurch
wird das Kopfteil 52 durch die Wirkung der Zylinder 56 und 56' angehoben.
Der Schalter 162 für
das Absenken des Kopfteils ist elektrisch mit dem Solenoid 184 des
Kopfteilrückzugventils 128 und
den Verriegelungsstangen solenoiden 214 verbunden. Durch
Betätigung
des Schalters 162 für
das Absenken des Kopfteils wird das Ventil 128 durch Erregung
des Solenoids 184 geöffnet,
so dass Hydraulikfluid zum Behälter 70 zurückgeführt und
das Kopfteil 52 abgesenkt werden kann.
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Mit
dem Schalter 164 für
das Hochstellen des Beinteils wird das Versorgungsteil 72 eingeschaltet
und das Ventil 94 durch Erregung des zugehörigen Solenoids 184 geöffnet. Hierdurch
wird der Beinzylinder 66 wirksam, um das Oberschenkelteil 62 und
das Beinteil 64 anzuheben. Umgekehrt wird durch Betätigung eines Schalters 166 zum
Absenken des Beinteils das Ventil 118 durch Erregung des
zugehörigen
Solenoids 184 geöffnet,
so dass Hydraulikfluid zum Behälter 70 zurückgeführt und
das Oberschenkelteil 62 und das Beinteil 64 wieder
zurück
in ihre horizontale Position gebracht werden können.
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Mit
der Betätigung
des Auf-/Ab-Schalters 168 für die Aufwärtsbewegung wird das Versorgungsteil 72 wirksam
und das Ventil 92 durch Erregung seines Solenoids 184 geöffnet. Hierdurch
wird der Auf-/Ab-Zylinder 42 wirksam, um das Bett 10 anzuheben.
Zum Absenken des Bettes 10 wird ein Auf-/Ab-Schalter 170 für die Abwärtsbewegung
betätigt.
Hierdurch wird das Ventil 110 in Abhängigkeit von der Erregung seines
Solenoids 184 geöffnet
und kann Hydraulikfluid durch das Ventil 110 zum Behälter 70 zurückströmen.
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Bei
Betätigung
irgendeines Schalters 160, 162, 164, 166, 168 oder 170 werden
zunächst
Solenoide 24 aktiviert, wodurch die Verriegelungsstange 216 zurückgezogen
wird und alle federbelasteten Hebelarme 208, 210, 212 in
ihre neutralen Positionen zurückkehren,
so dass alle Ventile 92, 94, 96, 110, 118 und 128 wieder
ihre drucklos geschlossenen Stellungen einnehmen, sofern das Solenoid 184 des
jeweiligen Ventils nicht gerade mit Spannung beaufschlagt ist.
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Obwohl
die vorstehend beschriebene hydraulische Steuerung 20 drei
Hebelarme 208, 210, 212 umfasst, die
jeweils einem Ausfahrventil 92, 96, 94 mit
zwei Anschlüssen
und zwei Positionen (2 × 2)
und einem Rückzugventil 110, 128, 118 mit
zwei Anschlüssen
und zwei Positionen (2 × 2)
zugeordnet sind, gilt im Rahmen der Erfin dung als vorausgesetzt,
dass jeder Hebelarm zur Steuerung der Ausfahr- und Rückzugbewegung
des jeweils zugeordneten Bauteils mit einem einzigen drucklos geschlossenen,
solenoidbetätigten
Ventil mit drei Anschlüssen
und drei Positionen (3 × 3)
mit manueller Übersteuerung
ausgestattet sein kann. Erfindungsgemäß ist es ebenfalls möglich, weniger
als drei oder mehr als drei hydraulische Bauteile vorzusehen, die
durch die Steuerung gesteuert werden, indem eine größere oder
kleinere Anzahl von Ausfahrventilen, Rückzugventilen, Hebelarmen,
Aufwärts-Tasten
und Abwärts-Tasten
gewählt
wird.
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Die
hydraulische Steuerung 20 braucht kein mit einem Bett geliefertes
Originalteil zu sein, sondern kann zur Verbesserung von Betten mit
Hydrauliksystemen 30 benutzt werden, bei denen zum jetzigen
Zeitpunkt eine sowohl manuelle als auch elektrische Steuerung des
Hydrauliksystems 30 nicht möglich ist.
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Es
ist ebenfalls vorgesehen, dass im Fall eines Ausfalls des Versorgungsteils 72 die
Pumpenstange 74 betätigt
werden könnte,
wenn einer der Aufwärts-Schalter 160, 164, 168 aktiviert
ist, um mittels der Handpumpe 102 durch ein elektrisch
betätigtes
Ausfahrventil 96, 94, 92 einen Hydraulikzylinder 56, 66, 42 mit
unter Druck stehendem Hydraulikfluid zu versorgen. Für den unwahrscheinlichen
Fall eines Ausfalls von Solenoiden 184 der Ausfahrventile 96, 94, 92 könnten Hebelarme 212, 210, 208 gedrückt werden,
wenn Aufwärtsschalter 160, 164, 168 aktiviert
sind, so dass ein Hydraulikzylinder 56, 66, 42 durch
ein handbetätigtes
Ventil 96, 94, 92 mit von einer Elektropumpe 76 erzeugtem
Hydraulikdruckfluid versorgt werden kann.
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