DE60106839T2

DE60106839T2 - Elektronisches Gerät mit zusammenklappbarer Anzeigevorrichtung

Info

Publication number: DE60106839T2
Application number: DE60106839T
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre Lubowicki; Gavin Warner
Original assignee: Koninklijke Philips Electronics NV
Current assignee: Pendragon Wireless LLC
Priority date: 2000-06-30
Filing date: 2001-06-20
Publication date: 2005-12-15
Anticipated expiration: 2021-06-21
Also published as: DE60106839D1; TW580820B; JP2002055737A; EP1193953B1; US6963756B2; CN1333621A; EP1193953A1; US20050288055A1; US20020006813A1; KR20020002265A

Description

Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät bestehend aus einem Gehäuse, gebildet aus mindestens zwei Gehäuseteilen, von denen einer mit der Bezeichnung Anzeigevorrichtungsteil fest mit einer einklappbaren Anzeigevorrichtung verbunden ist, die eine erste Position mit der Bezeichnung eingeklappte Position und eine zweite Position mit der Bezeichnung ausgeklappte Position hinsichtlich eines Teiles mit der Bezeichnung fester Teil einnehmen kann, für den der besagte Anzeigevorrichtungsteil auf Gleitschienen montiert ist, um seine Versetzung zu ermöglichen und wofür bei der Versetzung des besagten Anzeigevorrichtungsteils "Haltepunkte" vorgesehen sind, um ihm die Einnahme von stabilen Positionen zu ermöglichen.
Die Erfindung findet insbesondere dann breite Anwendungsbereiche, wenn das Gerät vom Typ Funktelefon ist.
Ein Gerät dieser Art ist aus dem Patentdokument WO97/31468 bekannt. In diesem Gerät kann es vorkommen, dass infolge von normaler Abnutzung die Versetzung nicht sehr gut definiert bleibt.
Für eine gute Definition der Versetzung ist die Erfindung dahingehend bemerkenswert, dass die Positionen der Anzeigevorrichtung zwischen zwei Positionen von mit einem Knopf entriegelbaren Verriegelungen versichert werden.
Einem wichtigen Merkmal der Erfindung zufolge ist solch ein Gerät deshalb bemerkenswert, da in der so genannten eingeklappten Position der feste Teil teilweise die Anzeigevorrichtung verdeckt.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die teilweise Verdeckung der Anzeigevorrichtung in dem Patentdokument WO99/23800 beschrieben wird. Die Erfindung schlägt ein Gerät der in der Einleitung ausgeführten Art vor, welches den Vorteil bietet, dass die besagte Versetzung auf effiziente Weise versichert wird Einem anderen wichtigen Merkmal der Erfindung zufolge ist ein solches Gerät dafür bemerkenswert, dass die Verriegelungen ein Auseinandernehmen der beiden Gehäuseteile ermöglichen.
Somit hat der Anwender in dem von der Erfindung empfohlenen Maße, z. B. im Falle das Gerät ein Mobiltelefon ist, die Wahl, zwischen zwei diesen beiden Positionen entsprechenden Funktionsmodi zu wählen. Wenn das Gerät in eingeklappter Position ist, verhält sich das Gerät wie ein normales Gerät und kann Anrufe entgegennehmen. Für seine Verwaltung bedient sich der Anwender des sichtbaren Teiles der Anzeigevorrichtung, der dann den Namen des Anrufers oder die Art des Anrufs (Kurzmeldungen oder anderes) anzeigen kann. Wenn das Gerät in ausgeklappter Position ist, kann der Anwender Bilder oder Informationen wie z. B. diejenigen sehen, die von einem WAP-System übersendet werden.
Die folgende Beschreibung wird hinsichtlich der als nicht erschöpfende Beispiele gegebenen Zeichnungen gut verständlich machen, wie die Erfindung verwirklicht werden kann. Auf den Zeichnungen zeigt:
1 ein elektronisches Gerät entsprechend der Erfindung mit der Anzeigevorrichtung in ausgeklappter Position,
2 ein elektronisches Gerät entsprechend der Erfindung mit der Anzeigevorrichtung in eingeklappter Position,
3 eine Einzelteilansicht des Geräts,
4 ebenfalls in Einzelteilansicht ein Ausführungsdetail des Geräts entsprechend der Erfindung,
5, wie die ausgeklappten und eingeklappten Positionen erkannt werden.
6 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Geräts entsprechend der Erfindung in Einzelteilansicht.
7 die Funktionsweise dieses zweiten Ausführungsbeispiels.
8 die Anordnung der bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel verwendeten Verriegelungen.
9, wie die elektrischen Anschlüsse bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel angeordnet sind.
Auf 1 wurde ein Gerät entsprechend der Erfindung dargestellt. Dieses Gerät enthält eine Tastatur 1 und ein Mikrofon 2, die an einem ersten Teil des Gehäuses 5 angeordnet sind. Das Gerät enthält außerdem eine Anzeigevorrichtung 10, einen Hörer 12 und eine Antenne 13, die an einem anderen Teil des Gehäuses 15 angeordnet sind. Dieser Teil 15 ist dazu in der Lage, in Bezug auf den anderen Teil 5 zu gleiten, um in eingeklappte Position zu kommen, wie auf 2 gezeigt, indem er von der auf dieser 1 gezeigten Position mit der Bezeichnung ausgeklappt ausgeht.
Auf dieser 2 und den folgenden haben die mit 1 gleichen Elemente dieselben Referenzen.
Entsprechend der Erfindung bleibt in eingeklappter Position ein Teil der Anzeigevorrichtung 20a sichtbar. Somit teilt sich die Anzeigevorrichtung in zwei Teile 20a und 20b. Der Teil 20a ist immer sichtbar, ungeachtet der Position der Anzeigevorrichtung, und der Teil 20b verbindet sich mit Teil 20a, um dem Anwender eine komplette Anzeigevorrichtung zu bieten, um zum Beispiel WAP-Bilder (dem Internet ähnliches System, aber an tragbare Telefone angepasst) oder ähnliches anzeigen zu können. Die Pfeile F1 und F2 zeigen respektive, in welche Richtung man den Teil 15 bewegen muss, um in eingeklappte und ausgeklappte Position zu kommen. Es wurde ein Ausschnitt 30 in den Teil fünf eingebracht, um die Anzeigevorrichtung 20a in eingeklappter Position sichtbar zumachen
3 zeigt ein Gerät entsprechend der Erfindung in Einzelteilansicht. Der Gehäuseteil 5 ist in eine Vorderseite 50 unterteilt, auf der die Tasten der Tastatur 1 angebracht sind. Auf dieser Vorderseite wurde der Ausschnitt 30 eingebracht. Dieser Teil 5 enthält auch einen Gehäusekörper 60, auf dessen Rücken eine gedruckte Schaltung 70 und ein Deckel 80 befestigt wird, der einen Akkumulator für die Versorgung des Gerätes aufnehmen kann. An seiner Vorderseite sind Gleitschienen 85 und 86 angebracht, um den Teil 15 zu halten. Auch ist eine Zahnstange 87 mit einem Profil angebracht, um den Erhalt von Haltepunkten zu ermöglichen. In dieser Zahnstange kann sich ein Federsystem 88 bewegen. Dieses System wird von einer Klinge mit einer Nadelform gebildet, die Ausbuchtungen 89 und 90 aufweist, welche sich in Einbuchtungen 91 und 92 für die ausgeklappte Position 93 und 94 die eingeklappte Position einfügen und so die besagten Haltepunkte versichern.
Der Gehäuseteil 15 setzt sich aus einer Vorderseite 100 zusammen, auf der eine Öffnung 105 vorgesehen ist, welche die Anzeige auf der Anzeigevorrichtung 10 ermöglicht, hinter der eine Abschirmung 110 angebracht ist. Das ganze ist rückseitig mit einem Deckel 115 abgedeckt. Das Federsystem ist mit diesem Teil 15 fest verbunden. Ein flexibles mehradriges Kabel 120, besser unter dem Namen Litze bekannt, ermöglicht die elektrische Verbindung zwischen dem Gehäuseteil 5 und dem Gehäuseteil 15. Auf dem Deckel 115 ist ein Führungssystem angeordnet, das aus Rillen 117 und 118 gebildet wird, die auf Gleitschienen 85 und 86 gleiten.
4 zeigt die Art, wie das Federsystem mit dem Gehäuseteil 15 befestigt ist. Diese 4 zeigt den umgekehrten Deckel 115. Das System ist in einer Auskehlung 120 angeordnet. Ein Befestigungskopf 122 hält ihn gegen den Unterteil dieser Auskehlung gedrückt.
5 zeigt, wie man ein Positionserkennungssystem herstellen kann. Dieses wird ausgehend von einem Unterbrecher 150 hergestellt, der auf die gedruckte Schaltung 70 gelötet wird. Dieser Unterbrecher ist mit einem Steuerstift versehen, der durch ein in den Teil 60 angebrachtes Loch 152 verläuft. Dieser Stift ragt um eine gewisse Höhe hinaus, damit eine in den Teil 115 (4) eingebrachte Gleitschiene 155 diesen Stift in Position hält, doch wenn die Gleitschiene infolge des Positionswechsels ausgeklappt/eingeklappt am Wegende ankommt, ist die Gleitschiene nicht mehr vorhanden, womit die Vorderseite des Teiles 115 gegen den Stift drückt, um den Zustand des Unterbrechers 150 zu ändern. Somit kann der auf die Schaltung 70 gebrachte elektronische Teil, der die Anzeigevorrichtung 10 verwaltet, Informationen ausgeben, die für beide Anzeigevorrichtungsformate geeignet sind.
6 zeigt eine Einzelteilansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines der Erfindung entsprechenden Geräts. Der erste Teil 205 ist in eine Vorderseite 206 unterteilt, auf dem die Tasten der Tastatur 207 angebracht sind. Auf dieser Vorderseite wurde der Ausschnitt 208 eingebracht 208. Dieser Teil 205 enthält auch einen Gehäusekörper 210, auf dessen Rückseite ein Deckel 220 befestigt wird, der einen (nicht dargestellten) Akkumulator aufnehmen oder schützen kann. Auf diesem ersten Teil wird ein gewindeförmiges Federsystem 225 befestigt, welches aus zwei Federn 230 und 231 dieses Typs gebildet wird, deren erstes Ende gegen eine erste Platte 240 anliegt, die mit diesem ersten Gehäuseteil 205 befestigt ist, und deren zweites Ende gegen eine zweite Platte 242 anliegt, welche gegen den zweiten Gehäuseteil 250 drückt. Es ist ein elektrisches Verbindungsstück 255 vorgesehen, um die elektrischen Verbindungen zwischen diesen beiden Gehäuseteilen 205 und 250 zu versichern. Auf den Teil 250 sind zwei Verriegelungen 260 und 261 befestigt, die jeweils aus einer Federlamelle gebildet werden. Diese Verriegelungen kooperieren mit einem Verriegelungsknopf 265. Somit halten diese Verriegelungen für die Versetzung des Teils 250 hinsichtlich des Teils 205 zwei Positionen. Die Versetzung dieser beiden Teile wird auf dieselbe Weise wie für das auf den 1 bis 5 gezeigte erste Ausführungsbeispiel beschrieben mit Gleitschienen versichert.
7 zeigt die Funktionsweise dieses zweiten Ausführungsbeispiels. Die verschiedenen Referenzen a, b, c und d zeigen die verschiedenen Positionen, welche der erste Teil des Gehäuses 205 hinsichtlich des zweiten Teils 250 einnehmen kann.
Bei "a" ist das Gerät in eingeklappter Position. Es wird in dieser Position von der Verriegelung 260 gehalten, welche gegen einen auf dem Teil 205 vorgesehenen Anschlag 280 kommt. Dies wird von der Ansicht V gezeigt, der jeder der besagten Referenzen beigefügt ist. Diese Ansicht zeigt mehr im Detail die Funktionsweise der Verriegelungen 260 und 261 in Übereinstimmung mit dem Anschlag.
Bei "b" drückt man auf den Knopf 265. Ein Druck auf ihn setzt die Verriegelung vom Anschlag frei. Das Federsystem 225 drückt Teil 250 und Teil 205 auseinander. Diese Entspannung des Systems 225 ist gut auf dieser 7 wahrnehmbar.
Bei "c" wird diese Entspannung von der zweiten Verriegelung 261 gestoppt, die sich auf den Anschlag 280 klemmt.
Bei "d" ist es, wenn man erneut auf den Knopf 265 drückt, dann möglich, die zwei Teile des Gehäuses 205 und 250 zu trennen.
8 zeigt die Anordnung in Bezug auf die Verriegelungen 260 und 261 mit dem Anschlag 280 in Kooperation mit dem Knopf 265.
9 zeigt, wie die elektrischen Anschlüsse bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel bewerkstelligt sind.
Bei "a" auf dieser Figur sind die zwei Teile 205 und 250 voneinander befreit dargestellt, um eine Leitereinheit 300 zu zeigen, die auf dem Teil 205 Bahnen bilden.
Bei "b" sieht man besser, wie das Verbindungsstück 255 seiner Aufgabe gerecht wird. Es ist mit Leitern 290 versehen, die aus einem hervortretenden Teil gebildet werden, um den Kontakt mit der Leitereinheit 300 herzustellen, und aus einem seitlichen Teil, um die Kontakte mit dem Gehäuseteil 250 zu versichern. Zu diesem Zweck ist eine Aussparung 300 vorgesehen, die mit Kontakten für die elektrischen Verbindungen der seitlichen Teile der Leiter 290 versehen ist.

Claims

Elektronisches Gerät mit einem Gehäuse, gebildet aus mindestens zwei Gehäuseteilen, von denen einer mit der Bezeichnung Anzeigevorrichtungsteil (250) fest mit einer einklappbaren Anzeigevorrichtung verbunden ist, die eine erste Position mit der Bezeichnung eingeklappte Position und eine zweite Position mit der Bezeichnung ausgeklappte Position hinsichtlich eines Teiles mit der Bezeichnung fester (205) Teil einnehmen kann, für den der besagte Anzeigevorrichtungsteil auf Gleitschienen montiert ist, um seine Versetzung zu ermöglichen und wofür bei der Versetzung des besagten Anzeigevorrichtungsteils "Haltepunkte" vorgesehen sind, um ihm die Einnahme von stabilen Positionen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionen der Anzeigevorrichtung zwischen zwei Positionen von mit einem Knopf (265) entriegelbaren Verriegelungen (260, 261) versichert werden.
Elektronisches Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungen die Trennung der beiden Gehäuseteile ermöglichen.
Elektronisches Gerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der sogenannten eingeklappten Position der feste Teil teilweise die Anzeigevorrichtung verdeckt.