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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Polsterumformungsmaschine
mit sich bewegenden Greifern und ein Verfahren zum Umwandeln von Packmaterial
in ein Polsterprodukt unter Verwendung der sich bewegenden Greifer,
und ein Polsterprodukt.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Verschiedene
Typen von Umwandlungsmaschinen wurden verwendet, um Packmaterial
bestehend aus einer oder mehreren Lagen von Packmaterial in ein
Polsterprodukt umzuformen. Manche Maschinen sind nur darauf eingerichtet,
ein Lücken
füllendes
Polsterprodukt herzustellen, welches primär verwendet wird, um Lücken in
einem Gepäckcontainer
zu füllen,
um zu verhindern, dass Inhalte davon sich während einer Beförderung
verschieben. Ein Ziel beim Entwerfen dieser Maschinen ist es, das Polsterprodukt
zum Füllen
von Lücken
sehr schnell herzustellen. Demgemäß sind diese Maschinen so ausgelegt,
dass sie bei relativ hohen Geschwindigkeiten betrieben werden.
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Andere
Maschinen sind darauf eingerichtet, ein Polsterprodukt herzustellen,
welches Polstercharakteristika aufweist, welche das Polsterprodukt
in die Lage versetzen, beispielsweise einen Artikel in einem Container
zu polstern oder zu sichern hinsichtlich einer Beschädigung,
welche nicht auf eine andere Weise erhältlich ist von einem Polsterprodukt
zum Füllen
von Lücken.
Solche Maschinen stellen üblicherweise
das Polsterprodukt bei einer relativ langsameren Rate her, als Umformungsmaschinen,
welche Lückenfüller herstellen,
um das Deformieren oder Formen des Packmaterials zu ermöglichen,
um beispielsweise dem resultie renden Polsterprodukt ein adäquates Volumen
zu verleihen. Deswegen wird bei diesen Maschinen oftmals die Geschwindigkeit geopfert,
um ein Polsterprodukt zu erhalten, welches charakterisiert wird
durch beträchtliche
Polstereigenschaften. Die Kehrseite ist eine langsamere Herstellungsrate
des polsternden Polsterprodukts im Vergleich mit dem Polsterprodukt
zum Lückenfüllen. Beispiele
für solche
Maschinen können
gefunden werden in der US-A-5947886, US-A-5891009 und EP-A-813954.
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Allerdings
verliefen Versuche, eine Polsterumformungsmaschine zu konzipieren,
welche ein Lücken
füllendes
Produkt bei einer relativ höheren
Geschwindigkeit herstellt, während
sie aber eine passende Lückenfüll- und/oder
Polsterungsfähigkeit
aufweist, nicht ohne Probleme. Danach haben manche Umformungsmaschinen
den Nachteil, dass sie nicht genügend
Volumen bereitstellen oder eine passende niedrige Dichte für das umzuwandelnde
Packmaterial, was ein Polsterprodukt mit einer unerwünscht flachen,
im Wesentlichen zweidimensionalen Konfiguration zur Folge hat im
Gegensatz zu einer mehr erwünschten
dreidimensionalen Lücken
füllenden
Konfiguration. In diesem Fall wird oftmals manuelle Arbeit eingesetzt,
um das Polsterprodukt weiter umzuformen, beispielsweise zu zerknüllen, so
dass es eine mehr gewünschte
Lückenfüllfähigkeit
aufweist. Die Erfinder der vorliegenden Erfindung haben ebenfalls beobachtet,
dass in manchen Polsterumformungsmaschinen die Zuführvorrichtung
eingreifen kann in das Ausgangspackmaterial an einem konzentrierten Teil
davon und/oder abrupt plötzliche
Anstiege der Spannung des Packmaterials verursacht, welche die Maschine
zerstören
und/oder verstopfen können, oder
anderweitig die Polsterungseigenschaften des Polsterprodukts beeinträchtigen,
oder seine Fähigkeit,
einen adäquaten
Schutz gegen Beschädigung oder
Zerstörung
des zu schützenden
Gegenstands bereitzustellen.
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Es
wäre daher
wünschenswert,
eine effektivere und effizientere Umformungsmaschine und ein Verfahren
bereitzustellen, welche geeignet sind zum Herstellen eines Lücken füllenden
Materials, welches sowohl adäquate
Lückenfüllfähigkei ten
aufweist, als auch adäquate
Polsterungscharakteristika (falls gewünscht), z.B. ein leichtgewichtiges – aber Stabiles – mit einer
geringen Dichte, wodurch es geeignet ist zum Füllen des Hohlraums um einen
Artikel herum, welcher verpackt werden soll und zum zumindest minimal
schützenden
Polstern des Artikels gegen Beschädigung während der Lagerung oder der-Beförderung.
Es wäre
insbesondere wünschenswert,
verbesserte Geschwindigkeiten bereitzustellen, bei denen die Polsterumformungsmaschine
betrieben wird und ihre entsprechende Ausgangsrate, während an dem
Ziel festgehalten wird, ein Lückenfüllprodukt herzustellen,
welches zumindest minimale Polsterungscharakteristika aufweist.
Gemäß der Erfindung werden
jeweils eine Maschine und ein Verfahren bereitgestellt, wie sie
in den Ansprüchen
1 und 12 definiert werden. Solch eine Maschine und solch ein Verfahren
lösen oder
erleichtern zumindest eines oder mehrere der Probleme, welche in
den Anordnungen nach dem Stand der Technik beobachtet wurden.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung stellt eine Polsterumformungsmaschine bereit,
welche besonders geeignet ist für
die Herstellung eines Polsterprodukts zum Füllen von Lücken. In Ubereinstimmung mit
der Erfindung bewegen sich entgegen gesetzte Greifer, welche Öffnungen
umfassen, durch eine Transferregion und ergreifen seitlich einen
geknüllten
oder verkrumpelten Streifen Polstermaterial, um den Streifen von
Polstermaterial durch die Umformungsmaschine zu bewegen. Gemäß einem
weiteren allgemeinen Aspekt der Erfindung wird ein Schneidemittel
(wie z.B. eine Klinge) verbunden mit einem sich hin- und herbewegenden
Betätiger
durch eine Bewegungsübertragungsanordnung,
welche das Schneidemittel durch einen vollen Schneidezyklus in jeder
Richtung bewegt durch eine einzige Betätigung des Betätigers. Gemäß einem
weiteren allgemeinen Aspekt der Erfindung umfasst ein Polsterprodukt
zum Füllen
von Lücken
einen dreidimensionalen gekrumpelten Streifen von Polstermaterial
von im Wesentlichen zylindrischer Form, welcher zumindest eine Lage
von Packmaterial umfasst, welches mehrere sich im Wesentlichen longitudinal
erstreckende gekrumpelte Falten bildet, welche in einem gleichmäßigen Muster
im Querschnitt verteilt sind.
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Das
Produkt zum Lückenfüllen weist
vorzugsweise das höchstmögliche Volumen
und die höchstmögliche Stabilität auf, während die
geringst mögliche
Menge von Rohmaterial verwendet wird. Dies wird erreicht in Ubereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung durch Herstellen der angesprochenen
allgemeinen zylindrischen Produkte, deren Stabilität sogar
weiter gesteigert werden kann durch allgemeines Krümmen und/oder
durch dauerhaftes Deformieren der Querschnitte von ausgewählten beabstandeten
Teilen des Produkts.
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Spezieller
und in Übereinstimmung
mit der Erfindung wird eine Polsterumformungsmaschine und ein Verfahren
bereitgestellt zum Umformen von Packmaterial in ein Polsterprodukt,
wobei die Maschine eine Formungsvorrichtung umfasst zum Formen des
Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial
mit einer dreidimensionalen Form und eine Zugvorrichtung, welche
stromabwärts
von der Formungsvorrichtung positioniert ist zum Fortbewegen des
Packmaterials durch die Formungsvorrichtung. Die Zugvorrichtung
umfasst zumindest zwei Greifer, welche zusammen bewegt werden durch
eine Transferregion in quer gegenüberliegender Weise zueinander
und zusammenwirkend, um dazwischen den Polstermaterialstreifen zu
greifen zum Fortbewegen des Polstermaterialstreifens durch die Transferregion.
Zumindest einer der Greifer umfasst eine Öffnung, welche bedienbar ist,
um darin den Polstermaterialstreifen zu sammeln und seitlich zu
ergreifen, wenn die Greifer sich durch die Transferregion bewegen.
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In
einer Ausführungsform
verjüngt
sich eine Öffnung
in jedem Greifer in der Breite von einem äußeren zu einem inneren Ende
des Greifers. Die Öffnung
von jedem Greifer ist vorzugsweise V-förmig und kann einen gerundeten
Boden aufweisen. Die entgegen gesetzten Greifer weisen Kontaktregionen auf,
welche bedienbar sind zum Deformieren von entgegen gesetzten Seiten
des Streifens von Polstermaterial, um den Streifen von Polstermaterial
zwischen den entgegen gesetzten Greifern zu fangen.
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In
einer Ausführungsform
bewegen sich die Greifer durch die Transferregion auf longitudinal
versetzte Weise, aber in paarweiser Beziehung zum Greifen und Fortbewegen
der Streifen von Polstermaterial. Die entgegen gesetzten Greifer
können
sich quer überlappen,
während
sie den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
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Gemäß einer
anderen Ausführungsform
sind die Greifer angeordnet in quer gegenüberliegenden Sätzen von
Greifern, welche auf gegenüberliegenden
quer verlaufenden Seiten der Transferregion angeordnet sind. Die
Greifer der gegenüberliegenden Sätze bewegen
sich progressiv aufeinander zu an einem stromaufwärtigen Ende
der Transferregion und bewegen sich progressiv voneinander weg an
einem stromabwärtigen
Ende der Transferregion. In einer Ausführungsform sind die Greifer
von jedem Satz umfänglich
beabstandet um eine gemeinsame Achse und werden zusammengefügt, um sich
um die gemeinsame Achse zu drehen. Die Greifer von jedem Satz können sich
rechtwinklig erstrecken, oder in einem anderen Winkel, relativ zu
der jeweiligen gemeinsamen Achse.
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In
noch einer weiteren Ausführungsform
umfasst die Zugvorrichtung einen Satz von Transfervorrichtungen
mit welchen die entsprechenden Sätze von
Greifern verbunden sind. Die Transfervorrichtungen sind bedienbar,
um die Greifer des entsprechenden Satzes aufeinander zu zu bewegen
an dem stromaufwärtigen
Ende der Transferregion, um quer in den Streifen von Polstermaterial
einzugreifen, und weg voneinander an dem stromabwärtigen Ende
der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
Die Greifer von jedem Satz können
beweglich sein entlang eines nicht-kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter
Beziehung zueinander und sie können
sequentiell bedient werden, wenn die Greifer sich entlang des nicht-kreisförmigen Pfads
in entgegen gesetzter Beziehung bewegen, um quer in den Streifen
von Polstermaterial dazwischen einzugreifen an entgegen gesetzten
Seiten davon, um damit den Streifen von Polstermaterial fortzubewe gen.
Die gegenüberliegenden
Greifer, welche sich stromabwärts von
dem nichtkreisförmigen
Pfad befinden, geben den Streifen von Polstermaterial vorzugsweise
stufenweise frei. Die gegenüber
liegenden Greifer, welche sich stromabwärts von dem nicht-kreisförmigen Pfad
bewegen, geben den Streifen von Polstermaterial vorzugsweise frei
im Wesentlichen gleichzeitig mit oder nachdem entgegen gesetzte
Greifer, welche sich entlang des nicht-kreisförmigen Pfads bewegen, stromaufwärtig von
dem nicht-kreisförmigen
Pfad in den Streifen von Polstermaterial eingreifen, um denselben
fortzubewegen.
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Eine
beispielhafte Transfervorrichtung umfasst ein flexibles Transferelement
und ein Paar von Rädern,
welche auf entsprechende longitudinal beabstandete Achsen montiert
sind, wobei das flexible Transferelement Teile aufweist, welche über dem Paar
von Rädern
ausgebildet sind, und wobei die Greifer der entsprechenden gegenüber liegenden Sätze von
Greifern befestigt sind an und sich erstrecken von den entsprechenden
flexiblen Transferelementen, so dass zumindest ein Greifer von jedem
der entsprechenden entgegen gesetzten Sätze von Greifern in operativem
Eingriff steht mit dem Streifen von Polstermaterial, wenn er sich
entlang des nicht-kreisförmigen
Pfads bewegt.
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Die
Greifer von jedem Satz können
sich rechtwinklig erstrecken, oder in einem anderen Winkel, relativ
zu den entsprechenden flexiblen Transferelementen. Ebenso wird,
wie es bevorzugt ist, beim Drehen des Räderpaares der zumindest eine
Greifer von jedem der entsprechenden gegenüberliegenden Sätze von
Greifern longitudinal versetzt, um einen Abstand dazwischen zu schaffen,
bei einer Konvergenz davon. Die flexiblen Transferelemente der Transfervorrichtungen
können
Gelenkketten, flexible Gurte oder sonstige Mittel zur Übertragung
einer Drehbewegung umfassen. Vorzugsweise wird die Bewegung der
flexiblen Transferelemente synchronisiert.
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Eine
Formungsvorrichtung gemäß der Erfindung
umfasst vorzugsweise ein Einschnürmittel, durch
welches das Packmaterial gezogen wird, um das Verkrumpeln von diesem
zu verursachen, und das Bilden des Streifens von Polstermaterial.
Das Einschnürmittel
kann ein Ring sein, welcher beispielsweise oval ist und gerundete
Ecken aufweist an seinem stromaufwärtigen Ende. Das Einschnürmittel ist
vorzugsweise an einem stromaufwärtigen
Ende der Formungsanordnung angeordnet. Das Einschnürmittel
schnürt
den Streifen von Polstermaterial ein und führt ihn von einem stromabwärtigen Ende der
Formungsanordnung in eine Eingriffsregion zwischen den entgegen
gesetzten Greifern. Das Einschnürmittel
definiert vorzugsweise eine ovale oder anderweitig runde Öffnung,
durch welche der Streifen von Polstermaterial umfänglich zusammengepresst wird,
wobei die Breite der Offnung kleiner ist als die Breite des Packmaterials.
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In
einer anderen Ausführungsform
sind die Greifer angeordnet in schräg gegenüber liegenden ersten und zweiten
Sätzen
von Greifern, die verbunden sind mit entsprechenden ersten und zweiten Greiferschlitten,
welche angeordnet sind auf schräg gegenüber liegenden
Seiten der Transferregion. Der erste Greiferschlitten ist so eingerichtet,
dass er den ersten Satz von Greifern longitudinal entlang eines ersten
nicht-kreisförmigen
Pfades bewegt und der zweite Greiferschlitten ist so eingerichtet,
dass er den zweiten Satz von Greifern in synchroner Beziehung zu
dem ersten Satz von Greifern longitudinal entlang eines zweiten
nichtkreisförmigen
Pfades bewegt. Teile des ersten und des zweiten Pfads liegen nebeneinander,
um dazwischen die Transferregion zu definieren. Zumindest ein Greifer
des ersten Satzes von Greifern und zumindest ein Greifer des zweiten
Satzes von Greifern ist so eingerichtet, dass er schräg in den
Streifen von Polstermaterial eingreifen kann auf gegenüberliegenden
Seiten davon, um den Streifen von Polstermaterial durch die Transferregion
fort zu bewegen. Die Transferregion kann eine Eingreifregion umfassen,
in der sich die ersten und zweiten nichtkreisförmigen Pfade aufeinander zu
bewegen, eine Fortbewegungsregion, in der die ersten und zweiten nicht-kreisförmigen Pfade
im Wesentlichen parallel zueinander sind und eine Freigaberegion,
in der sich die ersten und zweiten nichtkreisförmigen Pfade voneinander wegbewegen.
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In
einer Ausführungsform
umfasst die Zugvorrichtung erste und zweite Transferelemente und erste
und zweite Serien von Rädern.
Die ersten und zweiten Transferelemente sind über den entsprechenden ersten
und zweiten Rädergruppen
ausgebildet und umfassen einen oder mehrere Greifer, welche sich
von ihnen erstrecken. Die ersten und zweiten Rädergruppen- drehen sich in
entgegen gesetzten Richtung und die ersten und zweiten Transferelemente
sind entgegen gesetzt, um die Transferregion dazwischen zu definieren.
Die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten Transferelemente
werden progressiv in eine gegenüber
liegende Beziehung gebracht, um den Streifen von Polstermaterial zu
ergreifen und ihn durch die Transferregion zu bringen. Wenn sich
die ersten und zweiten Rädergruppen
drehen, bewegen sich die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten
Transferelemente aufeinander zu an einem stromaufwärtigen Ende
des Polstermaterialübertragungsmechanismus,
um in gegenüber
liegende Seiten des Streifens von Polstermaterial einzugreifen,
den Streifen von Polstermaterial durch die Transferregion zu bringen
und sich dann voneinander weg zu bewegen, an einem stromabwärtigen Ende
des Polstermaterialtransfermechanismus, um den Streifen von Polstermaterial
freizugeben.
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Das
Vorstehende und andere Merkmale der Erfindung werden im Folgenden
noch detaillierter beschrieben und besonders in den Ansprüchen, der
folgenden Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen erläutert, welche
im Detail beispielhafte Ausführungsformen
der Erfindung veranschaulichen, welche richtungweisend sind, allerdings
nicht nur für einen
oder wenige der verschiedenen Wege, in welchen die Prinzipien der
Erfindung angewandt werden können.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Ansicht einer Polsterumformungsmaschine in
Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei ein Gehäuse von
dieser entfernt wurde, um einen Blick auf interne Komponenten der
Maschine zu gestatten.
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2 ist
eine Draufsicht auf die Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
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3 ist
eine seitliche Aufrissansicht der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
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4 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
eines Zugmechanismus der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
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5 ist
eine seitliche Aufrissansicht des Zugmechanismus gemäß 4,
wie er entlang der Linie 5-5 in 4 zu sehen
ist.
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6 ist
eine Endaufrissansicht des Zugmechanismus von 4,
wie er entlang der Linie 6-6 in 4 zu sehen
ist.
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7 ist
eine perspektivische Ansicht des Zugmechanismus gemäß 4,
mit einem oberen Unterstützungspanel
von derselben, um einen Blick auf einen Getriebezug des Zugmechanismus
zu gestatten.
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8 ist
eine Draufsicht auf den Zugmechanismus von 4, wie er
zu sehen ist entlang der Linie 8-8 in 6.
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9 ist
eine Draufsicht auf den Zugmechanismus von 4, wie er
entlang der Linie 9-9 in 6 zu sehen ist.
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10 ist
eine vergrößerte Endansicht
eines Einschnürmittels
der Formungsvorrichtung.
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11A ist eine Draufsicht auf den Zugmechanismus
von 4, wie entlang der Linie 11A-11A in 6 gesehen,
wobei ein Streifen von Polstermaterial in Uber einstimmung mit der
vorliegenden Erfindung gezeigt wird, wie er durch eine Polstermaterialtransferregion
des Zugmechanismus bewegt wird.
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11B ist eine Querschnittsansicht des in 11A gezeigten Streifens von Polstermaterial wie entlang
der Linie 11B-11B in 6 gesehen.
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11C ist eine Querschnittsansicht des Streifens
von Polstermaterial an einer anderen Stelle entlang der Länge des
Streifens.
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11D ist eine Querschnittsansicht eines Streifens
von Polstermaterial an einer anderen Stelle entlang der Länge des
Streifens als in den 11B und 11C gezeigt.
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12 ist
eine Endaufrissansicht der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
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13 ist
eine vergrößerte Endaufrissansicht
einer Schneidevorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
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14 ist
eine perspektivische Ansicht der Schneideanordnung gemäß 13,
wie sie von einem stromabwärtigen
Ende von dieser zu sehen ist.
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15 ist
eine perspektivische Ansicht der Schneideanordnung gemäß 13,
wie sie von einem stromaufwärtigen
Ende von dieser zu sehen ist.
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16 ist
eine perspektivische Ansicht einer Polsterumformungsmaschine in Übereinstimmung mit
einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, wobei das Gehäuse von dieser entfernt wurde,
um einen Blick auf die inneren Komponenten der Maschine zu gestatten,
wobei die gezeigte Maschine auf einem Gestell montiert ist, und
sich über eine
Arbeitsoberfläche
erstreckt, und wobei das Gestell eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung umfasst.
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17 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
der Polsterumformungsmaschine von 16.
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18 ist
eine Endaufrissansicht der Zugvorrichtung, wobei ein Einschnürmittel
an dieser befestigt ist, von der Polsterumformungsmaschine gemäß 17,
wie entlang der Linie 18-18 in 17 gesehen.
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19 ist
eine Draufsicht auf eine Zugvorrichtung, eine Schneidevorrichtung
und eine Sicherungsvorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17,
wie entlang der Linie 19-19 in 17 gesehen.
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20 ist
eine Draufsicht auf die Zugvorrichtung und die Sicherungsvorrichtung
der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie
entlang der Linie 20-20 in 17 gesehen.
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21 ist
eine Seitenaufrissansicht der Zugvorrichtung der Polsterumformungsmaschine
gemäß 17,
wie entlang der Linie 21-21 in 19 gesehen.
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22 ist
eine Endaufrissansicht der Zugvorrichtung der Polsterumformungsmaschine
gemäß 17,
wie entlang der Linie 22-22 in 19 gesehen.
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23 ist
eine Endaufrissansicht der Schneidevorrichtung der Polsterumformungsmaschine
gemäß 17,
wie entlang der Linie 23-23 in 19 gesehen,
wobei die Schneideanordnung gezeigt wird in einer Position, in der
sie zum Schneiden bereit ist.
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24 ist
eine Endaufrissansicht der Schneidevorrichtung der Polsterumformungsmaschine
gemäß 17,
wie entlang der Linie 23-23 in 19 gesehen,
wobei die Schneidevorrichtung in einer geschlossenen Position gezeigt
wird.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG
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Es
wird nun im Detail Bezug genommen auf die Zeichnungen und zunächst auf
die 1 bis 3, wo eine Polsterumformungsmaschine
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet
wird. Die Polsterumformungsmaschine 10 formt ein bogenförmiges Ausgangsmaterial
um, wie beispielsweise eine oder mehrere Lagen von recyclierbarem
und wieder verwendbarem Kraftpapier, zu einem Streifen von Polstermaterial,
welcher beispielsweise einen relativ engen dreidimensionalen Streifen
oder Strang von im Allgemeinen zylindrischer Form umfasst. Das Polsterprodukt
wird verwendet als ein umweltfreundliches schützendes Verpackungsmaterial,
welches typischerweise verwendet wird als Lückenfüller oder Polster während eines
Transports.
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Der
Rahmen der Maschine umfasst eine Basisplatte 18, welche
im Wesentlichen eine rechteckige Form aufweist, und sich in der
gezeigten Ausrichtung erstreckt von ihrem stromaufwärtigen Ende
zu ihrem stromabwärtigen
Ende in einer allgemeinen horizontalen Ebene (die Begriffe „stromaufwärtig" und „stromabwärtig" sind in diesem Zusammenhang charakteristisch
für die
Richtung des Flusses des Packmaterials durch die Maschine). Obwohl
in den Zeichnungen nicht speziell gezeigt/nummeriert, umfasst der
Rahmen vorzugsweise auch ein Gehäuse oder
eine Hülle,
welche entfernt wird, um einen Blick auf die internen Komponenten
der Maschine 1U zu gestatten.
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Die
Polsterumformungsmaschine 10 umfasst eine Formungsvorrichtung 26,
eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 27 von jedem
gewünschten
Typ, zum Liefern von Packmaterial zu der Formungsvorrichtung 26 und
eine Zugvorrichtung 28, welche angetrieben (versorgt) wird
von einem Motor 30, beispielsweise einem elektrischen Drehmotor. Stromabwärts von
der Zugvorrichtung ist eine Schneidevorrichtung 34 bereitgestellt
zum Schneiden eines kontinuierlichen Streifens von Polstermaterial,
welches durch die Formungsvorrichtung 26 zu einem Kissen
mit gewünschter
Länge geformt
wurde. Die Ausgangsmaterialversor gungsvorrichtung 27, die
Formungsvorrichtung 26, die Zugvorrichtung 28 und
die Schneidvorrichtung 34 sind befestigt auf der Basisplatte 18 und/oder
in dem Gehäuse
der Polsterumformungsmaschine 10. Der Betrieb der Polsterumformungsmaschine 10 kann
gesteuert werden von einer bekannten Steuerung (nicht gezeigt).
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Im
Betrieb der Maschine 10 liefert die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 27 Packmaterial
zu der Formungsvorrichtung 26. Die gezeigte beispielhafte
Formungsvorrichtung 26 umfasst ein Formungsmittel 44,
wie beispielsweise einen Formungsrahmen, einen zusammen laufenden
Formungsschacht 46 und ein Einstellmittel 48.
Der Formungsschacht 46 umfasst sich longitudinal erstreckende,
quer zusammenlaufende Seitenwände 50, welche
vorzugsweise gekrümmt
oder gebogen sind in Querschnittsrichtung. Wenn das Packausgangsmaterial
durch den Formungsschacht 46 durchgeleitet wird, werden
die Seitenkanten davon einwärts aufeinander
zugefaltet oder gerollt, so dass die nach innen gefalteten Kanten
mehrfache, sich im Wesentlichen longitudinal erstreckende elastische
gekrumpelte Teile von Packmaterial bilden, wenn sie aus dem Ausgangsende
des Formungsschachts herauskommen, wodurch das Packmaterial vorgeformt
und stromlinienförmig
gemacht wird.
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Das
Formungsmittel 44 wirkt zusammen mit dem Formungsschacht 46 um
ein sauberes Gestalten und Formen des Papiers (oder eines anderen
geeigneten Packmaterials) sicherzustellen, wobei das Formungsmittel 44 so
eingerichtet ist, dass es den zentralen Teil des Packmaterials entlang
einer Bodenwand 54 des Formungsschachts 46 führt, um
ein kontrolliertes Einwärtsfalten
oder -rollen der seitlichen Kantenbereiche des Packmaterials zu
erreichen. Das Formungsmittel 44 steht nach hinten (stromaufwärts) von
dem Eintrittsende des Formungsschachts 46 hervor zum sauberen
Führen
des Packmaterials in den Formungsschacht 46. Das Formungsmittel 44 erstreckt
sich auch in den Formungsschacht 46 mit seinem vorderstern
Ende 56 (1), welches relativ nahe zu
der darunter liegenden Bo denwand 54 der Formungsrutsche 46 neben
dem Ausgangsende 58 des Formungsschachts 46 angeordnet
ist, wie gezeigt.
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Wie
es nachstehend erläutert
wird, formt oder gestaltet das Einschnürmittel 48 das Packmittel und
kann auch als ein Stauchungsmittel bezeichnet werden. Das Einschnürmittel 48 kann
alternativ verwendet werden als die Formungsvorrichtung 26 ohne das
Formungsmittel 44 oder den Formungsschacht 46.
Das Einschnürmittel 48 führt die
zusätzliche Funktion
aus, des Leitens des geformten Streifens von Polstermaterial in
die Zugvorrichtung 28. Andere Typen von Formungsvorrichtungen
können
eingesetzt werden, wie beispielsweise jene, die in den dem Anmelder
gehörenden
US-Patenten mit den Nummern 5,947,886 und 5,891,009 offenbart sind,
welche hiermit unter Bezugnahme aufgenommen werden.
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Die
Zugvorrichtung 28 ist stromabwärts von der Formungsvorrichtung 26 angeordnet
und umfasst, in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung einen ersten Satz von beweglichen
Greifern 60 und einen Satz von zusammenwirkenden und gegenläufigen Greifern 62,
welche wie in größerem Detail nachstehend
beschrieben, zusammen zumindest eine und vorzugsweise zwei Funktionen
in dem Betrieb der Polsterumformungsmaschine 10 ausführen. Eine
Funktion ist eine Zuführfunktion,
wobei die entgegen gesetzten Sätze
von beweglichen Greifern 60 und 62 progressiv
quer eingreifen in den Streifen von Polstermaterial an schräg gegenüber liegenden
Seiten davon, um den Polsterstreifen durch die Formungsvorrichtung 26 zu
ziehen und im Gegenzug das Packmaterial von der Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 27.
Es sollte gewürdigt
werden, dass dieses progressive Eingreifen die Art und Weise verbessert,
mit der der Streifen von Polstermaterial ergriffen wird und es ermöglicht,
dass die Rate, bei der der Streifen von Polstermaterial produziert
wird, gesteigert wird.
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Die
zweite Funktion, welche vorzugsweise ausgeführt wird durch die Zugvorrichtung 28 ist
eine Verbindungsfunktion, wobei die gegenüber liegenden Sätze von
beweglichen Greifern 60 und 62 den Streifen von
Polstermaterial auf gegenüber liegenden
Seiten davon deformieren, um einen verbundenen Streifen von Polstermaterial
zu bilden. Natürlich
können andere
Mechanismen angewandt werden, um den Polstermaterialstreifen „zu verbinden", d.h. den Polstermaterialstreifen
so zu bearbeiten, dass er seine Lückenfüll- und/oder Polstereigenschaften
behält
im Gegensatz zum Wiederannehmen der ursprünglichen flachen Form des Packmaterials.
Beispielsweise umfassen bekannte Verbindungsmechanismen Mechanismen,
welche das Packmaterial zerknittern, um das Packmaterial in die
Lage zu versetzen, seine dreidimensionale Form beizubehalten.
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In
der beispielhaften Ausführungsform
wandert der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial stromabwärts von
der Zugvorrichtung 28 zur Trennvorrichtung 34,
welche den Streifen von Polstermaterial trennt, etwa durch Schneiden
oder Zerreißen,
in einen Abschnitt mit einer gewünschten
Länge.
In Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung umfasst die Trennvorrichtung 34 einen
sich hin- und herbewegenden
Betätiger
in der Form eines Stoß-Ziehmechanismus 70,
und eine bewegliche Klingenvorrichtung 74. Ein sich hin-
und herbewegendes Mittel 76 des sich hin- und herbewegenden Betätigers 70 ist
operativ verbunden mit der beweglichen Klingenvorrichtung 74 über eine
bewegungsübertragende
Vorrichtung 78. Wie es nachstehend detaillierter beschrieben
wird bzgl. der 12–15 verursacht
ein einziger Vor- oder Rückstoß des sich hin-
und herbewegenden Mittels 76, dass sich die bewegliche
Klingenvorrichtung 74 der Trennvorrichtung 34 bewegt
von einer Bereit-zum-Trennen, oder offenen, Position in eine trennende
oder geschlossene Position, wobei der Polstermaterialstreifen getrennt wird
und anschließend
zurück
in eine Bereit-zum-Trennen-Position. Dies ermöglicht es der Trennanordnung 34,
in einer kontinuierlichen Weise zu arbeiten oder „on the
fly", da nachdem
eine Trennung durchgeführt
wurde, die bewegliche Klingenanordnung 74 zurückgebracht
wird in die offene Position, wodurch die bewegliche Klingenanordnung 74 bereit
ist zum Trennen der nächsten
nachfolgenden Streifen von Polstermaterial.
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Daher
sollte es gewürdigt
werden, dass die vorliegende Erfindung bestimmte Verbesserungen auf
dem Gebiet der Polsterumformungsmaschinen mit sich bringt, wobei
die hier genannten Verbesserungen wünschenswert sind, z.B. für Anwendungen, welche
es nötig
machen, dass Material bei verbesserten Geschwindigkeiten umgeformt
wird, ohne die Integrität
der Lückenfüll- und/oder
Polsterungscharakteristika des resultierenden Polsterprodukts zu verschlechtern.
Insbesondere offenbart die vorliegende Erfindung neue gegenüberliegende
Sätze von beweglichen
Greifern 60 und 62, welche ein graduelles transversales
Eingreifen und ein progressives Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial, über die
volle Breite des Streifens von Polstermaterial ermöglicht,
um zu verhindern, oder zu mindest die Wahrscheinlichkeit zu reduzieren
für das
zuvor beschriebene abrupte Zerreißen, welches manchmal auftritt
bei vorbekannten Umformungsmaschinen. Zusätzlich ermöglicht das On-the-Fly-Trennen
welches bereitgestellt wird von der Trennvorrichtung 34 der
vorliegenden Erfindung ein schnelles kontinuierliches Trennen eines
Streifens von Polstermaterial, wenn er aus der Zugvorrichtung 28 herauskommt.
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Bezug
nehmend nun auf die 1 bis 3 und insbesondere
auf die 4 bis 11,
umfasst die Zugvorrichtung 28 ein Paar Übertragungsvorrichtungen 110, 112,
welche Seite an Seite angeordnet sind oder nebeneinander liegen,
um dazwischen eine Polstertransferregion 113 (8, 9 und 11) zu definieren, durch die der Streifen
von Polstermaterial von der Formungsvorrichtung 26 hindurch
läuft.
Die Ubertragungsvorrichtung 110, 112 wird angetrieben durch
den Motor 30. Insbesondere umfassen der Motor 30 und
die Transfervorrichtung 110 entsprechende drehbare Räder 114, 116, über welche
ein flexibles Antriebselement 117 (2) ausgebildet
ist, um Bewegung zu übertragen
von dem Motor 30 auf die Übertragungsvorrichtung 110.
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Das
flexible Antriebselement 117 kann eine Gelenkkette umfassen,
wie gezeigt, einen flexiblen Gurt oder andere Mittel zum Übertragen
einer Drehbewegung. Die drehbaren Räder 114, 116 können Nocken
aufweisen zur Verwendung mit der Gelenkkette wie gezeigt, Rollen
zur Verwendung mit den flexiblen Gurten oder alle anderen geeigneten
Mittel zum Tragen des flexiblen Antriebselements 117. Der drehbare
Elektromotor 130 ist vorzugsweise ein Motor mit variabler
Geschwindigkeit und kann einen Geschwindigkeitsreduzierer 94 (2)
aufweisen zum Steuern und/oder Anpassen der Geschwindigkeit von
diesem und der der Übertragungsvorrichtung 110 durch
das flexible Antriebselement 117.
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Die Übertragungsvorrichtung 110 umfasst
im Gegenzug ein Antriebsgetriebe 120, welches zusammenwirkt
mit einem angetriebenen Getriebe 122 der Übertragungsvorrichtung 120,
um die Ubertragungsvorrichtung 120 anzutreiben in einer
Richtung, welche entgegen gesetzt ist zu der der Übertragungsvorrichtung 110.
Die zusammenwirkenden Getriebe 120 und 122 weisen
dieselbe Größe auf und
konsequenter Weise ist die Geschwindigkeit, mit welcher die Übertragungsvorrichtungen 110 und 112 betrieben werden,
dieselbe.
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Die Übertragungsvorrichtungen 110, 112 umfassen
des Weiteren entsprechende obere flexible Übertragungselemente 130, 132 und
entsprechende niedrigere flexible Transferelemente 140, 142,
welche ausgebildet sind über
den entsprechenden oberen Paaren von drehbaren Rädern 160, 161 und 162, 163 und
den unteren Paaren von drehbaren Rädern 170, 171 und 172, 173,
welche auf entsprechenden longitudinal beabstandeten Achsen 180, 181 und 182, 183 befestigt
sind. Die flexiblen Ubertragungselemente 130, 132 und 140, 142 übertragen
eine Drehbewegung von den Getrieben 120 und 122,
welche jeweils verbunden sind mit den oberen Enden der Achse 180 und 182 in
eine synchrone Drehbewegung in den entsprechenden Paaren von Achsen 180, 181 und 182, 183 und
demgemäß eine synchrone
Bewegung in den jeweiligen Übertragungsvorrichtungen 110 und 120.
Die nebeneinander liegende Anordnung und synchrone Bewegung der Übertragungsvorrichtungen 110, 120 geht über auf
das flexible Übertragungselement 130,
welches sich im Einklang bewegt mit und in gegenläufiger Beziehung
zu dem flexiblen Transferelement 132 und auf ähnliche Weise
das flexible Übertragungsele ment 140,
welches sich im Einklang mit und in gegenläufiger Beziehung zu dem flexiblen Übertragungselement 142 bewegt.
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Wie
das flexible Antriebselement 117 können die flexiblen Transferelemente 130, 132, 140, 142 Gelenkketten
aufweisen, wie gezeigt, flexible Gurte oder andere Mittel zum Übertragen
von Bewegung zwischen den entsprechenden Achsen 180, 181 und 182, 183.
Die Achsen 180, 181 und 182, 183 sind
relativ parallel zueinander angeordnet und transversal zu dem Bewegungspfad
des Streifens von Polstermaterial. Die drehbaren Räder 160, 161, 162, 163 und 170, 171, 172, 173 können Zähne aufweisen
zur Verwendung mit den Gelenkketten, wie gezeigt, oder Scheiben
zur Verwendung mit den flexiblen Gurten, oder jeglichen anderen
Typen von Umlenkmitteln zum Tragen der entsprechenden flexiblen
Transferelemente 130, 132 und 140, 142.
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Wie
in den 4–6 gezeigt
ist jede Achse 180, 181 und 182, 183 drehbar
befestigt an ihrem entgegen gesetzten Ende in entsprechenden oberen Lagern 190, 191 und 192, 193 und
entsprechenden unteren Lagern 200, 201 und 202, 203,
welche entsprechend in einem oberen Unterstützungspanel 210 und
einem unteren Unterstützungspanel 220 gehalten
werden. Das obere Unterstützungspanel 210 und das
untere Unterstützungspanel 220 sind
voneinander beabstandet durch vier vertikale Unterstützungsmittel 130 an
den entsprechenden Ecken davon. Das untere Unterstützungspanel 220 ist
auf vier S-förmigen
Abstandsklammern 232, 1 an der
Basisplatte 18 der Polsterumformungsmaschine 10 befestigt. Die
Abstandsklammern 232 stellen einen Freiraum bereit unterhalb
des unteren Unterstützungspanels 220,
in welches sich die unteren Lager 200, 201, 202, 203 erstrecken.
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Unter
Bezugnahme nun auf die 8, 9 und 11 umfassen die dargestellten exemplarischen entgegen
gesetzten Sätze
von sich bewegenden Greifern 60 und 62 jeweils
einen ersten Satz von einheitlich beabstandeten Greifern 240, 241, 242, 243 und 244 und
einen zweiten entgegen gesetzten Satz von einheitlich beabstan deten
Greifern 250, 251, 252, 253 und 254.
Natürlich
kann die Menge und/oder der Typ von verwendeten Greifern anders sein
als die in den verschiedenen Figuren gezeigte, in Abhängigkeit
von beispielsweise der Länge
des flexiblen Transferelements und der gewünschten Frequenz, bei der der
Streifen von Polstermaterial ergriffen wird durch die Greifer, der
geometrischen Konfiguration der Greifer oder dem Eingriffstyp, welcher
von den Greifern gewünscht
wird (z.B. ob es gewünscht
ist, den Streifen von Polstermaterial durch die Greifer zu verbinden).
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Jeder
Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 hat
entgegen gesetzte Enden davon befestigt an den entsprechenden oberen und
unteren flexiblen Transferelementen 130, 132, 140, 142,
vorzugsweise in rechtwinkliger Beziehung dazu über beispielsweise L-formige
Klammern 260 (8, 9). Auf
diese Weise fungieren die flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 als
Greifergestelle (Träger),
um die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 entlang
ihren entsprechenden Bewegungspfaden zu tragen, während Stabilität an den
entgegen gesetzten Enden bereitgestellt wird, d.h. an den oberen
und unteren Enden der Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254.
Wie es am besten in den 4, 5 und 7 gezeigt
wird, umfasst jeder Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 an
entgegen gesetzten Enden davon Schlitze 270, welche die
Greifer in die Lage versetzen, nach innen und nach außen relativ
zu dem Bewegungspfad der flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 angepasst
zu werden.
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Bezug
nehmend auf die 8 und 9 bewegen
oder tragen die flexiblen Transferelemente 130, 132, 140, 142 kontinuierlich.
die entsprechenden Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 entlang
Transferflugpfaden und Rückflugpfaden,
welche im Allgemeinen jeweils mit Pfeilen T und R bezeichnet sind.
Die Transferflugpfade T sind, wie ihr Name sagt, die Pfade, bei
denen die entgegen gesetzten Sätze
von sich bewegenden Greifern 60 und 62 den Streifen
von Polstermaterial von einem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 zu
einem stromabwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28 transferieren. Dazu bilden die
Transferflugpfade T zusammen die oben genannte Polstermaterialregion 113,
durch die der Streifen von Polstermaterial graduell transversal
ergriffen, fortbewegt und freigelassen wird. Die Transferflugpfade
T sind im Wesentlichen nichtkreisförmige Pfade, d.h. im Wesentlichen
linear, wie es die Polstermaterialtransferregion 113 ist,
welche dabei gebildet wird.
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Die
Rückflugpfade
R, welche auch im Wesentlichen nicht-kreisförmige Pfade sind, sind die Pfade
bei denen entgegen gesetzte Sätze
von sich bewegenden Greifern 60 und 62 zurückkehren
von dem stromabwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28 zu dem stromaufwärtigen Ende
der Zugvorrichtung 28, d.h. zurück zu dem stromaufwärtigen Ende
der Polstermaterialtransferregion 113, um graduell und
transversal den nächsten
oder den darauf folgenden Streifen von Polstermaterial zu ergreifen.
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Es
wird gewürdigt
werden, dass das graduelle transversale Ergreifen des Streifens
von Polstermaterial erleichtert wird durch die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 von
dem ersten Satz von Greifern 60, welche sich graduell annähern an
die Greifer 250, 251, 252, 253, 254 des
zweiten Satzes von Greifern 62, an dem stromaufwärtigen Ende
der Polstermaterialtransferregion 113, wenn sich die flexiblen
Transferelemente 130, 132, 140, 142 graduell
bewegen von den Rückflugpfaden
R zu den Transferflugpfaden T. Natürlich wird sich der Punkt des
transversalen Eingreifens ändern
abhängig
von beispielsweise dem Ausmaß der
entsprechenden Greifer relativ zu den flexiblen Transferelementen,
an denen sie befestigt sind. Daher können beispielsweise relativ
längere Greifer
den Streifen von Polstermaterial früher und/oder weiter stromaufwärts ergreifen
als relativ kürzere
Greifer. In dieser Hinsicht werden die Größe und/oder die Dimension der
Polstermaterialtransferregion 113 und spezieller die Transferflugpfade
T, welche die Polstermaterialtransferregion 113 bilden, auf ähnliche
Weise abhängen
von solchen Faktoren, wie der Größe der Greifer.
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Das
graduelle transversale Eingreifen kann auch erleichtert werden durch
die geometrische Konfiguration der Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254.
Wie es am deutlichsten in den 4 und 7 der
exemplarischen Zugvorrichtung 28 gezeigt wird, weist jeder
Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 eine
etwa V-förmige Öffnung oder
Kontaktregion 280 auf, mit einem gerundeten Basisteil oder
einer Kontaktregion 282. Wenn die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 aufeinander
zulaufen, an dem stromaufwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28 ergreifen die entgegen gesetzten
Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 graduell transversal
den Streifen von Polstermaterial an entgegen gesetzten Seiten davon,
zumindest teilweise in Kontakt mit und innerhalb der Kontaktregion 280, 282.
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Spezieller
bilden die V-förmigen Öffnungen oder
Kontaktregionen 280 und 282 der entgegen gesetzten
Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 zusammen
einen Spalt B (6) dazwischen, welcher graduell
enger wird, wenn sich die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 progressiv
von den zuvor erwähnten
Rückflugpfaden
R zu den Transferflugpfaden T bewegen. Das Engerwerden des Spalts
B zwischen den Greifern 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 erreicht
letztlich eine minimale Spaltgröße (6),
durch welche der Streifen von Polstermaterial vollständig transversal
ergriffen oder gesperrt wird durch die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254.
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Mit
anderen Worten, die V-förmigen
Kontaktregionen 280 und gerundeten Basisteile oder Kontaktregionen 282 der
entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 „schließen sich
zusammen", um den
Streifen von Polstermaterial dazwischen zu greifen oder zu sperren.
Die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 werden
dann weiter stromabwärts bewegt
durch die entsprechenden flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 durch
die Zugvorrichtung 28. Natürlich können andere geometrische Konfigurationen
verwendet werden, um das zuvor beschriebene graduelle transversale
Eingreifen des Streifens von Polstermaterial zu erleichtern und
solche alternativen Konfigurationen werden als in den Rahmen der
vorliegend beanspruchten Erfindung fallend angesehen. Daher können beispielsweise
die Öffnungen 280 halbkreisförmig oder
halboval hinsichtlich der Form sein, um das transversale Eingreifen
zu erreichen.
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Es
wird festgehalten, dass in der illustrierten exemplarischen Ausführungsform
die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 von
einer Transfervorrichtung 210 longitudinal versetzt sind
durch einen Spalt D (9) in Beziehung zu den Greifern 250, 251, 252, 253, 254 der
anderen entgegen gesetzten Transfervorrichtung 112. Dieses
Versetzen oder Staffeln der Greifer 240, 241, 242, 243, 244 relativ
zu den entsprechenden Greifern 250, 251, 252, 253, 254 ermöglicht es
den Greifern 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 zusammenzulaufen
an dem stromaufwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28 entlang von sich nicht-kreuzenden
Bewegungspfaden, d.h. ohne dass die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 kollidieren
oder anderweitig in die Quere kommen mit den jeweiligen gegenseitigen
Bewegungspfaden. In dieser Hinsicht wird die Frage, ob die Greifer
longitudinal versetzt werden können
abhängig
sein von der Größe und den
Dimensionen der Greifer, sowie von ihrer Anpassbarkeit. Beispielsweise
kann die rechtwinklige Verlängerung
der Greifer relativ zu den flexiblen Transferelementen angepasst werden,
so dass sie kürzer
ist, entweder durch Design oder durch Anpassen der Greifer über ihre
entsprechenden Schlitze 270, so dass entgegen gesetzte
Greifer ausreichend beabstandet sind, um sich kreuzende Bewegungspfade
an dem stromaufwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28 zu verhindern.
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Haben
die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 einmal
den Streifen von Polstermaterial transversal ergriffen, halten die
entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 einen Griff
an dem Streifen von Polstermaterial für die Dauer ihrer Wanderung
durch die Polstermaterialtransferregion 113, welche im
Allgemeinen ungefähr
die Länge
der longitudinalen Distanz zwischen den parallelen und beabstandeten Achsen
ist, d.h. von der Achse 181 bis 180 oder von 183 bis 182.
In der exemplarischen Zugvorrichtung 28 wird während der Passage
durch die Transferregion 113 der Streifen von Polstermaterial
gekrumpelt und/oder deformiert auf entgegen gesetzten Seiten davon
durch die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254,
wobei überlappende
Teile des Packmaterials in Verbindung gebracht werden. Weil die
exemplarischen Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 in
relativ versetzter Beziehung sind, wird das Krumpeln und/oder Kräuseln auf
einer Seite des Streifens von Polstermaterial tatsächlich beabstandet
durch den Spalt D von dem Krumpeln und/oder Kräuseln auf der anderen oder entgegen
gesetzten Seite davon.
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Wie
in 6 zu sehen, überlappt
in der Polstermaterialtransferregion 113 der Greifer 244 transversal
den Greifer 254, wenn die gezeigten gegenüberliegenden
Greifer 244 und 254 den Streifen von Polstermaterial
transversal ergreifen. Je größer der Betrag
an Überlappung,
desto kleiner ist der Spalt B zwischen entgegen gesetzten Greifern
und konsequenterweise desto größer ist
das Krumpeln oder Deformieren von entgegen gesetzten transversalen Seiten
des Streifens von Polstermaterial.
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An
dem stromabwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28 und spezieller dem stromabwärtigen Ende
der Polstermaterialtransferregion 113 bewegen sich die
entgegen gesetzten Sätze
von sich bewegenden Greifern 60 und 62 graduell
voneinander weg, um den Streifen von Polstermaterial frei zu geben.
In dieser Hinsicht werden die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 von
ihren Transferflugpfaden T zu ihren Rückflugpfaden R bewegt.
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Wie
es oben erläutert
wurde, kann die Zugvorrichtung 28 fungieren als eine Ausgabevorrichtung
und/oder eine Verbindungsvorrichtung. Die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 der
illustrierten exemplarischen Zugvorrichtung 28 veranlassen
das Packmaterial durch die Formungsanordnung 26 gezogen
zu werden (d.h. sie führen
das Packmaterial zu) und krumpeln und/oder kräuseln (d.h. verbinden) progressiv
den Streifen von Polstermaterial in regulären Intervallen, wenn er durch
die Zugvorrichtung 28 verläuft.
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Andere
Mittel zum Verbinden können
auch verwendet werden, wie vorstehend erläutert. Beispielsweise können die
Greifer Zangen umfassen, wobei wenn sie transversal eingreifen und
Material durch die Zugvorrichtung bewegen, die Greifer auch den
Streifen von Polstermaterial durchstechen und die überlappenden
Lagen von Packmaterial davon verbinden. Alternativ können die
Greifer nicht jede Form des Verbindens umfassen, eher nur den Streifen
von Polstermaterial durch die Formungsanordnung ziehen und den Streifen
von Polstermaterial fortbewegen stromabwärts von der Zugvorrichtung. Beispielsweise
können
die Greifer verstärkte
Reibungsmittel auf den Kantenteilen davon (z.B. Gummi) umfassen,
welches die Greifer in die Lage versetzt, transversal die äußere Oberfläche des
Streifens von Polstermaterial zu ergreifen, um den Streifen von
Polstermaterial durch die Zugvorrichtung zu bewegen. In einem solchen
Fall kann der Krumpler oder Deformierer (d.h. die Verbindungsvorrichtung) stromabwärts von
der Zugvorrichtung angeordnet werden und die Zugvorrichtung kann
den Streifen von Polstermaterial ausgeben von der Ausgabeanordnung
zu der Verbindungsanordnung. Die Verbindungsanordnung kann dann
die Form von beispielsweise einem Satz von Gestängen oder Stangen, welche das
Packmaterial stanzen, so dass ein Bereich sich verbindet mit einem
anderen Bereich des Packmaterials, um dadurch das Entfalten davon
zu verhindern.
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Bezug
nehmend nun auf die 1, 6 und 8 bis 11A wird anhaftend an den unteren Unterstützungspanel 220 der
Zugvorrichtung 28 das ovale oder rund geformte Einschnür- oder
Vorformungsmittel 48 gezeigt, welches vorzugsweise eine Breitenabmessung
W aufweist, die größer ist
als die Höhenabmessung
H (10) und eine axiale Längenabmessung X, welche wesentlich
kleiner ist als die Breiten- oder Höhenabmessung. In der illustrierten
beispielhaften Ausführungsform
ist das oval geformte Einschnürmittel 48 ein
Teil der Formungsvorrichtung 26, um den Streifen von Polstermaterial
weiter zu bilden oder zu formen. Das Ein schnürmittel 48 bewirkt
ein dreidimensionales Krumpeln des Packmaterials, wenn es dadurch
gedrückt
wird, durch radiales und/oder axiales Krumpeln des Packmaterials und
stellt einen im Wesentlichen verstopfungsfreien Fluss des Packmaterials
durch die nachfolgende stromabwärtige
Zugvorrichtung 28 sicher. Das Einschnürmittel 48 führt auch
das Packmaterial von der Führungsrutsche 46 und
dem Former 44 in die Polstermaterialtransferregion 113 der
Zugvorrichtung 28. Obwohl die Form des beispielhaften Einschnürmittels 48 oval
oder rund geformt ist, werden andere Formen als in den Rahmen der
vorliegenden Erfindung fallend betrachtet. Daher kann beispielsweise
die Form des Einschnürmittels 48 kreisförmig sein
oder das Einschnürmittel 48 kann
zwei halbe oder halbkreisförmige
oder halbovale Stangen oder Mittel aufweisen.
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Die
vorliegende Erfindung betrachtet auch die Verwendung des Einschnürmittels 48 ohne
das zuvor beschriebene Formungsmittel 44 und die Formungsrutsche 46,
so dass beispielsweise das Packmaterial bewegt wird, von der Ausgangsmaterialversorgungsanordnung 27 direkt
zu dem Einschnürmittel 48.
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Wie
in 6 gezeigt liegt der Mittelpunkt C des oval geformten
Einschnürmittels 48 in
der vertikalen mittleren Ebene des Spalts B, welcher geformt wird
durch und zwischen den Greifern 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 des
jeweiligen entgegen gesetzten Satzes von Greifern 60 und 62. Das
Einschnürmittel 48 wird
unterstützt
an einem Boden davon und an einer Oberseite davon ( 10), um
das Einschnürmittel 48 mit
der natürlichen
Verlängerung
der Formungsrutschenwände 50 und 54 der Formungsvorrichtung 26 (2 und 3)
auszurichten. Zusätzlich,
wie es am besten in den 8 und 9 gezeigt
ist, wird das Einschnürmittel 48 positioniert
relativ zu dem stromaufwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 28, so dass ein Freiraum bereitgestellt
wird für
die entsprechenden Schwenkpfade der entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254.
Es wird gewürdigt
werden, dass das Einschnürmittel 48 behilflich
ist bei dem glatten Übergang
und/oder Ausrichten des Streifens von Pols termaterial von der Formungsvorrichtung 26 zu
der Zugvorrichtung 28 und insbesondere zu der Transferregion 113 der
Zugvorrichtung 28.
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Bezug
nehmend nun auf 11A wird ein Streifen von Polstermaterial
S gezeigt, wie er transferiert wird durch die Polstermaterialtransferregion 113 durch
die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 der
entsprechenden Transfervorrichtungen 110 und 112.
Wie gezeigt, wird der Streifen von Polstermaterial S transversal
ergriffen zwischen den Greifern 243, 244 und den
entgegen gesetzten Greifern 253, 254 und passt
sich im Wesentlichen an die Form des Spalts B an, welcher dazwischen
(6) bereitgestellt ist. Die Beabstandung zwischen
den longitudinal beabstandeten Achsen (Achsen 181 bis 180 oder
von Achse 183 bis 182) stellt einen „sich bewegenden
Entlastungsabschnitt L" bereit
zwischen sequentiell entgegen gesetzten Greifern, beispielsweise,
wie gezeigt den entgegen gesetzten Greifern 243 und 253 und
den nächsten entgegen
gesetzten Greifern 244 und 254 in der Sequenz.
Der Entlastungsbereich L ermöglicht,
dass der Streifen auf dem Polstermaterial S zwischen den entgegen
gesetzten Greifern 243, 253 und den sequentiell
entgegen gesetzten Greifern 244, 254 sich zeitweise
biegt, verdreht, oder sich anderweitig deformiert in Ubereinstimmung
mit den Bewegungen der sequentiellen Greifer. Dies gestattet es
dem Packmaterial des Streifens von Polstermaterial sich selbst zu
orientieren und/oder dem Pfad des geringsten Widerstands zu folgen
und dabei die Spannung darin zu reduzieren und demgemäß die Wahrscheinlichkeit
des Reißens
des Packmaterials.
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Es
wird auch angenommen, dass wenn die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 durch
die Polstermaterialtransferregion 113 verlaufen, sich die
flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 sich
zumindest teilweise wegbiegen von dem Streifen von Polstermaterial,
wie es die entsprechenden entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 tun,
wegen beispielsweise der natürlichen
Tendenz des nachgiebigen Packmaterials, welches den Streifen von
Polstermaterial so bildet, dass er sich in seine ursprüngliche
Form zurückverwandelt,
d.h. seine vortransversal ergriffe ne Form. Es wird angenommen, dass
dies auch die Spannung in dem Packmaterial reduziert und demgemäß die Wahrscheinlichkeit
des Reißens
des Materials.
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Es
wird auch erkannt werden, dass die Greifer und nachfolgende, oder
in der Sequenz nächsten Greifer
kontinuierlich und sequentiell verschiedene Funktionen ausführen. Beispielsweise
sind in der dargestellten beispielhaften Zugvorrichtung 28 die stromabwärtigen entgegen
gesetzten Greifer 243 und 253 in transversalem
Eingriff mit dem Streifen von Polstermaterial S und zwar im Wesentlichen
zur gleichen Zeit, wenn die in der Sequenz nächsten stromaufwärtigen entgegen
gesetzten Greifer 244 und 254 auf ähnliche
Weise in transversalem Eingriff des Streifens von Polstermaterial
S sind, und wenn die Greifer 240 und 250 sich
entlang des Rückflugpfads
R bewegen und dabei sind, zusammen zu laufen in Richtung des Streifens
von Polstermaterial S an dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28.
-
Nacheinander
werden die Greifer 240 und 250 den Streifen von
Polstermaterial S (nicht gezeigt) transversal ergreifen, und die
Greifer 244 und 254, welche bereits in transversalem
Eingriff mit dem Streifen von Polstermaterial sind, werden mittig
entlang der Polstermaterialtransferregion 113 sein und den
Streifen von Polstermaterial dadurch fortbewegen und die Greifer 243 und 253 werden
den Streifen von Polstermaterial freigeben.
-
Es
wird dann gewürdigt
werden, dass die stromabwärtigen
Greifer den stromaufwärtigen
Greifern behilflich sind beim Ziehen des Streifens von Polstermaterial
S von der Ausgangsmaterialunterstützungsvorrichtung 27 und
durch die Formungsvorrichtung 26. Ebenso verbreitet sich
die Spannung, welche in dem Packmaterial wegen des Ziehens durch
die Zugvorrichtung 28 enthalten ist über die Länge des Packmaterials bei und
zwischen stromaufwärtigen
und stromabwärtigen
Greifern in transversalem Eingriff mit dem Streifen von Polstermaterial
S. Dieses Ausbreiten der Spannung in dem Packmaterial reduziert
die Wahrscheinlichkeit von Spannungsspitzen, welche ansonsten angetroffen
werden, wenn es nur einen ein zigen Punkt von transversalem Eingriff
auf und demgemäß eine konzentriertere
Last für
den Streifen von Polstermaterial gäbe. Das sequentielle und progressive
Ziehen und Bewegen des Streifens von Polstermaterial in Ubereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung und die konsequent reduzierte Spannung
bei mehreren Eingriffsregionen wie oben beschrieben gestattet das
Umwandeln des Packmaterials zu den Streifen von Polstermaterial
bei erhöhten
Geschwindigkeiten, während das
Ziel beibehalten wird des Erreichens von gewünschten Hohlraumfüllcharakteristika
in dem Streifen von Polstermaterial; d.h. der Streifen von Polstermaterial
ist sowohl voluminös
als auch stabil.
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Unter
Bezugnahme wiederum auf die 11A bilden
oder formen die einheitlich beabstandeten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253 und 254 den
Streifen von Polstermaterial, wenn er von der Formungsvorrichtung 26 und
durch die Zugvorrichtung 28 gezogen wird. Wie bereits oben
beschrieben biegt die Formungsvorrichtung 26 seitliche
Kantenbereiche des Packmaterials nach innen, um einen dreidimensionalen
Streifen zu formen, welcher im Wesentlichen sich longitudinal erstreckende
elastische gekrumpelte Teile 292 aufweist. Das ovalförmige Einschnürmittel 48 der
Formungsvorrichtung 26 verengt, durch Drücken oder
Komprimieren den Streifen von Polstermaterial in eine im Allgemeinen
zylindrische Form, wobei vorzugsweise die äußere Abmessung oder der Umfang
davon reduziert wird, wobei das Packmaterial davon im Querschnitt
einen gekrumpelten mehrfach gefalteten gewellten allgemein ringförmigen Körper bildet.
Als eine Konsequenz bilden die gekrumpelten Bereiche 292 eine
Mehrzahl von sich longitudinal erstreckenden und zufällig ausgerichteten
Fältelungen 294;
in 11B wird beispielsweise ein Querschnitt des Streifens
von Polstermaterial S gezeigt wie er aus der Zugvorrichtung 28 herauskommt.
Die 11C und 11D zeigen
andere Querschnitte des Streifens von Polstermaterial in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung, wobei diese die zufällige Ausrichtung
der Fältelung 294 zeigen.
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Die
Zugvorrichtung 28 bewegt wiederum den Streifen von Polstermaterial
S und reduziert weiter den äußeren Durchmesser
durch querschnittsmäßiges Krumpeln
desselben, um einen relativ engeren Streifen oder Strang zu bilden
mit einer im Allgemeinen zylindrischen Form (11B, 11C und 11D).
Die dargestellte exemplarische Zugvorrichtung 28 bildet,
krumpelt und/oder kräuselt 296 und 298 (11A) an entgegen gesetzten Seiten des Streifens
von Polstermaterial S in regulär
beabstandeten Intervallen, wobei die Krumpelung 296 auf einer
Seite vorzugsweise versetzt ist von der Krumpelung 298 auf
der entgegen gesetzten Seite des Streifens von Polstermaterial.
Die Krumpelung und/oder Kräuselungen 296 und 298 sind
behilflich, wie oben beschrieben beim Ermöglichen, dass der Streifen
von Polstermaterial S seine dreidimensionale Form behalten kann.
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Bezugnehmend
nun auf die 12 bis 15 wird
die Trennvorrichtung 34 in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung gezeigt. Wie am besten in 12 zu
sehen, welche eine Endansicht der Polsterumformungsmaschine 10 darstellt, sind
die entgegen gesetzten Sätze
von Greifern 60 und 62 der Zugvorrichtung 28 und
das oval geformte Einschnürmittel 48 der
Formungsvorrichtung 26 ausgerichtet mit einer rechtwinklig
geformten Polstermaterialauslassöffnung 302 der
Trennvorrichtung 34. Durch die Öffnung 302 kommt der
kontinuierliche Streifen von Polstermaterial aus der Zugvorrichtung 28 heraus.
Wie oben beschrieben, schneidet die Trennvorrichtung 34,
wenn der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial stromabwärts von
der Zugvorrichtung 28 wandert, etwa durch Schneiden oder Reißen, den
Streifen von Polstermaterial in Abschnitte, oder Kissen mit einer
gewünschten
Länge.
In den 13 bis 15 werden
die Komponenten der Trennvorrichtung 34 isoliert von dem
Rest der Polsterumformungsmaschine 10 veranschaulicht.
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Wie
in 1 zu sehen, umfasst die Trennvorrichtung 34 eine
Endplatte 310, welche befestigt ist an dem stromabwärtigen Ende
der Zugvorrichtung 28. Die Endplatte 310 umfasst
die rechtwinklige Polstermaterialauslassöffnung 302, durch
welche der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial von der Zugvorrichtung 28 bewegt
wird. Die Trennvorrichtung 34 umfasst eine stationäre Klinge 316 und
die zuvor erwähnte
bewegliche Scher- oder Gleitklingenvorrichtung 74, wobei
sowohl die Klinge 316 als auch die bewegliche Klingenvorrichtung 74 strategisch
positioniert sind relativ zu der Polstermaterialauslassöffnung 302.
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Die
rechtwinklige Auslassöffnung 302 ist
definiert durch eine proximale Seite 320 (d.h. eine untere
Seite), eine distale Seite 322 (d.h. eine obere Seite)
und zwei laterale Seiten 324 und 326. Die Begriffe „proximal" und „distal" beziehen sich in
diesem Zusammenhang auf die Position der Polstermaterialauslassöffnung relativ
zu der Rahmenbasisplatte 18. Die stationäre Klinge 316 ist
fest angebracht auf der Endplatte 310 auf eine solche Weise,
dass sie ausgerichtet ist mit der proximalen Seite 320 der
Polstermaterialauslassöffnung 302.
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Die
bewegliche Klingenanordnung 74 weist vorzugsweise einen
Trennarm 330 und eine Klinge 331, welche an einem
unteren Ende des Trennarms 330 angebracht ist, auf. Natürlich können der
Trennarm 330 und die Klinge 331 ein integrales
Teil bilden, falls gewünscht.
Die Klingen 316, 331 sind die tatsächlichen „Trenn-Elemente" der Trennvorrichtung 34 und
wirken zusammen, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial
in die getrennten Abschnitte zu trennen. Zu diesem Zweck kann das
Trennen erreicht werden durch physisches Schneiden des Streifens
von Polstermaterial in der Art einer Schere mit den zusammenwirkenden
Klingen 316, 331. Ein weiterer Weg kann das Zerreißen des
Streifens von Polstermaterial entlang von longitudinal beabstandeten
transversalen Perforationen in dem Streifen von Polstermaterial
sein, wie es beispielsweise der Fall ist in einem fächerartig
gefalteten Packmaterial mit vorbestimmten beabstandeten transversalen
Perforationen.
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Ein
Ende des Trennarms 330 ist auf schwenkbare Weise befestigt
an der Endplatte 310 über
einen Gelenkstift 334. Das andere Ende des Trennarms 330 wird
auf gleitende Weise gehalten relativ zu der Endplatte 310 innerhalb
einer Führung 336.
Der Gelenkstift 334 ist vorzugsweise positioniert ungefähr in der
Mitte zwi schen der proximalen Seite 320 und der distalen
Seite 322 der Polstermaterialauslassöffnung 302 und seitlich
versetzt davon, um eine Distanz, die ungefähr so groß ist wie die Breitenabmessung
der Öffnung 302.
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Wie
am besten in 14 zu sehen ist, weist die Führung 336 beabstandete
stromaufwärtige
und stromabwärtige
Lagermittel 338 und 340 auf, beispielsweise Lagerplatten,
zwischen denen der Trennarm 350 sich gleitend bewegt von
einer Fertig-zum-Trennen Position (d.h. einer offenen Position)
in eine trennende Position (d.h. eine geschlossene Position) und
zurück
zu einer Fertig-zum-Trennen-Position
während
eines Trennzyklus, wobei die Fertig-zum-Trennen-Position gezeigt
ist in den Figuren. Die Führung 336 ist
befestigt an der Endplatte 310 über ein Paar von angrenzenden
Winkeln (342 und 343 wie gezeigt) und ist positioniert
parallel zu der rechten seitlichen Seite 326 der Polstermaterialauslassöffnung 302.
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Ein
mittlerer Teil des Trennarms 330 ist verbunden mit dem
zuvor erwähnten
sich hin und her bewegenden Betätiger 70 über die
Bewegungsübertragungsvorrichtung 78.
Insbesondere der mittlere Teil des Trennarms 330 ist verbunden
mit einem unteren Gelenk 350 der Bewegungsübertragungsvorrichtung 78 über einen
unteren Gelenkverbindungsstift 354. Das entgegengesetzte
Ende des unteren Gelenks 350 ist schwenkbar befestigt an
einem gemeinsamen oder verbundenen Gelenkstift 358 mit dem
zuvor erwähnten
sich hin und her bewegenden Mittel 76. Ebenfalls befestigt
an dem sich hin und her bewegenden Mittel 76 an dem verbundenen
Gelenkstift 358 ist ein oberes Gelenk 360, welches
schwenkbar befestigt ist an der Endplatte 310 über einen
oberen Gelenkverbindungsstift 364.
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Das
untere Gelenk 350, das obere Gelenk 360 und das
sich hin und her bewegende Mittel 76 bilden daher eine
Gelenkhebelverbindung an dem verbundenen Gelenkstift 358,
wobei wenn der sich hin und her bewegende Betätiger 70 das sich
hin und her bewegende Mittel 76 einen Vorwärtsstoß verlängert (oder
das sich hin und her bewegende Mittel einen Rückwärtsstoß zurückzieht), dass sich hin und her
bewegende Mittel 76 eine Kraft ausübt an dem verbundenen Gelenkstift 358, wobei
entgegen gesetzte nach außen
gerichtete Kräfte übertragen
werden zu den Enden der unteren und oberen Gelenke 350 und 360 und
wobei der untere Gelenkverbindungsstift 354 nach unten
gedrückt
wird weg von dem oberen Gelenkverbindungsstift 364. Dies
veranlasst den Trennarm 330 und demgemäß die Klinge 331,
welche daran befestigt ist, innerhalb der Führung 336 hin und
her zu gleiten. Somit bewegt ein vollständiger Hub des sich hin und
her bewegenden Mittels die bewegliche Klingenvorrichtung 74 durch einen
Zyklus des Ausführens
eines Trennhubs durch den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial
zu einer getrennten oder geschlossenen Position und einen Rückhub zu
einer Fertig-zum-Trennen-
oder offenen Position wie in den Figuren gezeigt.
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Der
dargestellte beispielhafte sich hin und her bewegende Betätiger umfasst
einen Betätiger, beispielsweise
eine pneumatische Kolben-Zylindervorrichtung und das sich hin und
her bewegende Mittel 76 umfasst eine Betätigerstange,
welche linear beweglich ist durch den sich hin und her bewegenden Betätiger 70.
Der sich hin und her bewegende Betätiger 70 wird befestigt
an einem Unterstützungsmittel 370,
welches wiederum befestigt ist an einer Kante der Endplatte 310 wie
gezeigt. Wenn der sich hin und her bewegende Betätiger 70 das sich
hin und her bewegende Mittel 76 ausfährt und zurückzieht, schwenkt der sich
hin und her bewegende Betätiger leicht
um einen Gelenkstift 372, welcher in einem hinteren Teil
des sich hin und her bewegenden Betätigers 70 positioniert
ist.
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Es
sollte festgehalten werden, dass Alternativen zu dem sich hin und
her bewegenden Betätiger oder
Stoß-Zieh-Mechanismus 70 verwendet
werden können,
um die gewünschte
Stoß-Zieh-Bewegung
an dem verbundenen Gelenkstift 358 zu erreichen, und solche
Alternativen werden betrachtet als innerhalb des Rahmens der vorliegend
beanspruchten Erfindung liegend. Beispielsweise kann eine Scheibe
verbunden werden mit der Welle eines Motors zur Drehung damit und
wobei dann an einen tangentialen Teil davon ein Verbindungsmittel
befestigt wird, wobei, wenn sich die Scheibe dreht, das Verbindungsmittel
einer vorwärts
gerichteten und rückwärts gerichteten
Hubbewegung folgt, welche verwendet werden kann, um den gemeinsamen
Gelenkstift 358 in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung anzutreiben. Die dem Anmelder gehörenden US-Patente
mit den Nummern 5,123,889, 5,569,146 und 5,658,229 offenbaren Trennanordnungen,
welche Bewegungsübertragungselemente
anwenden, die verwendet werden können,
um diese Vorwärts-
und Rückwärts-Hubbewegung
zu erreichen und werden hiermit unter Bezugnahme aufgenommen.
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Ein
Stoßfänger 380 ist
befestigt an einem oberen Teil der Endplatte 310, um Vibrationen und/oder
Momente in der beweglichen Klingenvorrichtung 74 bei der
Vollendung des Rückhubs
davon zu dämpfen.
Der Stoßfänger 380 ist
vorzugsweise positioniert relativ zu der Polstermaterialauslassöffnung 302 in
einem Winkel, so dass die bewegliche Klingenanordnung 74 sich
daran ausrichtet, wenn die bewegliche Klingenanordnung 74 in
ihrer Fertig-zum-Trennen-Position ist.
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Bezugnehmend
auf 15 umfasst die Trennvorrichtung 34 auch
ein vierseitiges konisch erweitertes Führungsmittel 380,
welches auf der stromaufwärtigen
Seite der Endplatte 310 befestigt ist. Das konisch aufgeweitete
Führungsmittel 390 umfasst vier
konisch erweiterte Wände 390, 392, 394 und 396,
welche korrespondieren mit den vier Seiten 320, 322, 324 und 326,
welche die rechtwinklige Polstermaterialauslassöffnung 302 definieren.
Das konisch erweiterte Führungsmittel 388 führt den
kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial in die Polstermaterialauslassöffnung 302,
wenn der Streifen von Polstermaterial bewegt wird zu der Trennanordnung 34 von
der Zugvorrichtung 28. Die vier konisch erweiterten Wände 390, 392, 394 und 396 sind
behilflich beim Sicherstellen, dass die Kanten des Streifens von Polstermaterial
sich nicht „verfangen" in oder zerrissen
werden durch die inneren Kanten der Polstermaterialauslassöffnung 302.
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Unter
Bezugnahme nun auf die 16 und 17 wird
eine weitere Ausführungsform
einer Polsterumformungsmaschine in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung im Allgemeinen mit dem Bezugszeichen 400 bezeichnet.
Wie die zuvor beschriebene Polsterumformungsmaschine 10 formt die
Polsterumfor mungsmaschine 400 Packmaterial wie beispielsweise
eine oder mehrere Lagen von wiederaufbereitbarem und wiederverwendbarem
Kraftpapier in einen Streifen von Polstermaterial, welcher beispielsweise
einen relativ schmalen dreidimensionalen Streifen oder Strang von
im Allgemeinen zylindrischer Form umfasst.
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Der
Rahmen der Maschine wird an einem Gestell 410 (16)
befestigt, welches in einer allgemein vertikalen Weise ausgerichtet
ist. Das Gestell umfasst eine Basis 412 und einen aufrechten
Rahmen, an dem die Maschine befestigt ist. Die Maschine 400 weist
ein stromaufwärtiges
Ende 414 auf, an weichem Packausgangsmaterial ausgegeben
wird für
die Maschine 400 und ein stromabwärtiges Ende 16, von
dem die Maschine 400 die Polsterkissen ablädt. Das
Gestell 410 weist eine L-förmige Konfiguration auf, so
dass, wenn die Basis 412 unterhalb einer Arbeitsoberfläche 420 positioniert
wird, beispielsweise einem Förderer
oder wie in 16 gezeigt einem Tisch das stromabwärtige Ende 416 der
Maschine 400 sich über
die Arbeitsoberfläche 420 erstreckt. Die
unteren Ecken der Basis 412 umfassen Räder 422, so dass das
Gestell 410 und die Maschine 400 leicht bewegt
werden können.
Obwohl nicht speziell in den Zeichnungen gezeigt/nummeriert, umfasst
der Rahmen vorzugsweise auch ein Gehäuse oder eine Hülle, welche
entfernt wurde, um einen Blick auf die internen Komponenten der
Maschine 400 zu gestatten.
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Eine
Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 gibt Ausgangspackmaterial
aus für
das stromaufwärtige
Ende 414 der Maschine 400. Die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 ist
getrennt von der Maschine 400 und bildet einen Teil der Basis 412,
im Gegensatz zu der zuvor beschriebenen Umformungsmaschine 10,
bei der die Ausgangsmaterialversorgungsanordnung 27 einen
Teil der Umformungsmaschine 10 bildet. Die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 kann
von jedem gewünschten
Typ sein zum Ausgeben von Packmaterial für die Umformungsmaschine 400.
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Die
Polsterumformungsmaschine 400 umfasst eine Formungsvorrichtung 426 und
eine Zugvorrichtung 428, welche angetrieben wird von einem Motor 430,
beispielsweise einem elektrischen Drehmotor. Stromabwärts von
der Zugvorrichtung 428 ist eine Trennvorrichtung 434 bereitgestellt
zum Trennen eines kontinuierlichen Streifens von Polstermaterial,
welches geformt wird durch die Formungsvorrichtung 426 in
ein Kissen mit gewünschter
Länge und
eine Sicherheitsvorrichtung 436 zum Verhindern, dass Objekte
in das stromabwärtige
Ende der Maschine 400 gelangen. Die Formungsvorrichtung 426, die
Zugvorrichtung 428, die Trennvorrichtung 434 und
die Sicherheitsvorrichtung 436 sind befestigt an dem Rahmen
und/oder in dem Gehäuse
der Polsterumformungsmaschine 400. Der Betrieb der Polsterumformungsmaschine 400 kann
gesteuert werden durch eine bekannte Steuerung (nicht gezeigt).
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Die
Polsterumformungsmaschine 400 wird auf eine ähnliche
Weise betrieben wie die zuvor beschriebene Maschine 10.
Die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 gibt Packmaterial
für die Formungsvorrichtung 426 aus.
Die illustrierte beispielhafte Formungsvorrichtung 426 umfasst
eine zusammenlaufende Formungsrutsche 446, eine gekrümmte Konstanteintrittsstange
oder -mittel 447 und ein Einschnürmittel 448 (am deutlichsten
gezeigt in 18) (Es sollte festgehalten
werden, dass im Gegensatz zu der Formungsvorrichtung 26 die
Formungsvorrichtung 426 kein Formungsmittel 44 enthält.) Die
Formungsrutsche 446 weist ein stromaufwärtiges Aufnahmeteil 441 und
ein relativ schmaleres stromabwärtiges
Tunnelteil 443 auf. Wenn das Ausgangspackmaterial über die
gekrümmte
Konstanteintrittsstange 447 geleitet wird und durch den Aufnahmeteil 441 und
den schmaleren Tunnelteil 443 der Formungsrutsche 446 werden
die Seitenkantenteile des Packmaterials aufeinander zu einwärts gefaltet
oder gerollt, so dass die einwärts
gefalteten Kanten mehrfache im Wesentlichen sich longitudinal erstreckende
elastische gekrumpelte Teile des Packmaterials bilden, so dass das
Packmaterial vorgeformt und gestreamlined wird. Der Tunnelteil 443 führt das
Packmaterial zu dem Einschnürmittel 448 (18).
Wie bei dem zuvor beschriebenen Einschnürmittel 48 formt das
Einschnürmittel 448 das Packmaterial
und führt
die zusätzliche
Funktion des Leitens des geformten Streifens von Polstermaterial in
die Zuführvorrichtung 428 aus.
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Die
Zuführvorrichtung 428 ist
stromabwärts von
der Formungsvorrichtung 426 (17) angeordnet
und wird detaillierter gezeigt in den 18 bis 22.
In Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung umfasst die Zugvorrichtung 428 einen
ersten Satz von Greifern 460 und einen zweiten Satz von kooperierenden
und entgegen gesetzten Greifern 462. Die Greifer 460 und 462 funktionieren
auf ähnliche
Weise wie die Greifer 60 und 62 der Zugvorrichtung 28,
welche in den 4 bis 9 und 11A veranschaulicht wurde, außer dass die Greifer 460 und 462 entlang
eines kreisförmigen
Pfads bewegt werden. In Übereinstimmung
mit der Erfindung und wie die zuvor beschriebene Zugvorrichtung 28 führt die
Zugvorrichtung 428 zumindest eine oder vorzugsweise zwei
Funktionen bei dem Betrieb der Polsterumformungsmaschine 400 aus;
d.h. eine Zuführfunktion,
wobei die entgegen gesetzten Sätze
von Greifern 460 und 462 progressiv transversal
den Streifen von Polstermaterial ergreifen auf entgegen gesetzten Seiten
davon, um das Packmaterial von der Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 (16 und 17)
zu ziehen und durch die Formungsvorrichtung 426, und eine
Verbindungsfunktion, wobei die entgegen gesetzten Sätze von
Greifern 460 und 462 den Streifen von Polstermaterial
auf entgegen gesetzten Seiten davon deformieren, um einen verbundenen
Streifen von Polstermaterial zu bilden. Die Zugvorrichtung 428 wird
nachstehend detaillierter beschrieben unter Bezugnahme auf die 18 bis 22.
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Bezugnehmend
wiederum auf die 16 und 17 wandelt
in der beispielhaften Ausführungsform
der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial stromabwärts von
der Zugvorrichtung 428 zu der Trennvorrichtung 434.
Die Trennvorrichtung 434 wird gezeigt in den 19, 23 und 24. Die
Trennvorrichtung 434 trennt, etwa durch Schneiden oder
Reißen,
den Streifen von Polstermaterial in einen Abschnitt von einer gewünschten
Länge.
Die Trennvorrichtung 434 kann jeder gewünschte Typ zur Trennung des
Streifens von Polstermaterial sein. Die dargestell te Trennvorrichtung 434 umfasst
eine guillotineartige Klingenvorrichtung 474, welche angetrieben
wird durch einen Drehmotor 476 (19) über eine
bewegungsübertragende
Vorrichtung 478. Eine vollständige Drehung einer Kurbel 480 der
bewegungsübertragenden
Vorrichtung 478 veranlasst die guillotineartige Klingenvorrichtung 474,
sich von einer Fertig-zum-Trennen-, oder offenen, Position (23)
zu einer trennenden, oder geschlossenen, Position (24)
zu bewegen, wobei der Polstermaterialstreifen getrennt wird und
anschließend
zurück in
eine Fertig-zum-Trennen-Position (23) kehrt.
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Die
Sicherheitsvorrichtung 436 ist stromabwärts von der Trennvorrichtung 434 angeordnet.
Die Sicherheitsvorrichtung 436 wird in den 19 und 20 gezeigt.
Die Sicherheitsvorrichtung 436 umfasst eine rechtwinklig
geformte Auslassrutsche 482 und einen Förderer 484, welcher
an und/oder in der Rutsche 482 befestigt ist. Der Förderer 484 ist
geneigt von einem stromaufwärtigen
Ende der Rutsche 482 (nahe der Trennvorrichtung 434)
zu einem stromabwärtigen
Ende der Rutsche 482. Die Rutsche 482 und der
geneigte Förderer 484 bilden
eine relativ schmale Öffnung 486 an
dem stromabwärtigen
Ende der Rutsche 482, um zu verhindern, dass Objekte in diese
eintreten. Es wird gewürdigt
werden, dass andere Sicherheitsvorrichtungen verwendet werden können, um
zu verhindern, dass fremde Objekte in die Ausgangsrutsche der Maschine 400 gelangen.
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Der
geneigte Förderer 484 wird
angetrieben durch den Motor 430 der Zugvorrichtung 428 über beispielsweise
einen Zahnriemen 485. Im Betrieb greift der Förderer 484 reibschlüssig den
Streifen von Polstermaterial und ist behilflich beim Befördern des Polstermaterialstreifens
durch die Ausgangsrutsche 482.
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Es
wird dann gewürdigt
werden, dass die Umformungsmaschine 400 in Ubereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung Verbesserungen bereitstellt auf dem
Gebiet der Polsterumformungsmaschinen, welche in vielen Gesichtspunkten ähnlich sind zu
denjenigen, welche bereitgestellt wurden, durch die früher beschriebene
Umformungsmaschine 10. In dieser Hinsicht offenbart die
vorliegende Er findung neue entgegen gesetzte Sätze von Greifern 460 und 462,
welche, wie die Greifer 60 und 62 ein graduelles, transversales
Eingreifen und ein progressives Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial über die volle
Breite des Streifens ermöglichen,
um zu verhindern oder zumindest die Wahrscheinlichkeit zu reduzieren,
für das
zuvor beschriebene abrupte Reißen, welches
manchmal beobachtet wurde bei zuvor bekannten Umformungsmaschinen.
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Bezugnehmend
auf die 18 bis 22 wird
die Zugvorrichtung 428 in Ubereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung in größerem Detail
gezeigt. Die Zugvorrichtung 428 umfasst ein Paar von Transfervorrichtung 510 und 512,
welche dazwischen eine Polstermaterialtransferregion 513 (19 und 20)
definieren, durch die der Streifen von Polstermaterial von der Formungsvorrichtung 426 verläuft. Die
Transfervorrichtungen 510 und 512 werden angetrieben
durch den Motor 430. Insbesondere wird der Motor 430 verbunden
mit der Transfervorrichtung 512 über einen Geschwindigkeitsreduzierer 515 (23 und 24),
welcher betrieben wird, um die Geschwindigkeit, welche übertragen wird
von dem Motor 430 zu der Transfervorrichtung 512 zu
steuern und/oder anzupassen. Die Transfervorrichtung 512 umfasst
ein Antriebsgetriebe 522, welches befestigt ist an einer
Achse 582 und die Transfervorrichtung 510 umfasst
ein angetriebenes Getriebe 520, welches befestigt ist an
einer Achse 580, wobei die Achse 580 parallel
und seitlich beabstandet ist relativ zu der Achse 582 (siehe 18 bis 20 und 22).
Das Antriebsgetriebe 522 der Transfervorrichtung 512 wirkt
zusammen mit dem angetriebenen Getriebe 520 der Transfervorrichtung 510,
um die Transfervorrichtung 510 in eine Richtung entgegen
gesetzt zu der der Transfervorrichtung 512 anzutreiben.
Die zusammenwirkenden Getriebe 520 und 522 haben
die gleiche Größe und konsequenterweise
ist die Geschwindigkeit, bei der sich die Transfervorrichtungen 510 und 512 drehen,
die gleiche. Die Achsen 580 und 582 werden unterstützt an ihren entgegen
gesetzten Enden in den Lagern (nicht gezeigt).
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In
der illustrierten beispielhaften Ausführungsform umfassen die entgegen
gesetzten Sätze von
Greifern 460 und 462 entsprechend einen ersten Satz
von einheitlich umfänglich
beabstandeten Greifern 640 bis 647 und einen zweiten
entgegen gesetzten Satz von einheitlich umfänglich beabstandeten Greifern 650 bis 657 (20).
Die dargestellten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 werden
gesichert in korrespondierenden Schlitzen 660, welche definiert werden
durch entsprechende Naben 662 und 664, welche
wiederum befestigt sind an den entsprechenden Achsen 580 und 582 für eine Drehung
damit. Die entgegen gesetzten Sätze
von Greifern 460 und 462 bilden zusammen die oben
genannte Polstermaterialtransferregion 513 (19 und 20),
durch welche der Streifen von Polstermaterial graduell transversal
ergriffen, bewegt und freigegeben wird. Es sollte festgehalten werden,
dass im Gegensatz zu der Polstermaterialtransferregion 113 der
zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28, welche sich longitudinal
ungefähr
von dem ersten Satz von seitlich beabstandeten Achsen 181 und 183 zu
dem zweiten Satz von seitlich beabstandeten Achsen 180 und 182 erstreckt,
die Polstermaterialtransferregion 513 der vorliegenden
Zugvorrichtung 428 sich von ungefähr einer Region 666 stromaufwärts von
den seitlich beabstandeten Achsen 580 und 582 bis
ungefähr
zu einer Region 668 stromabwärts von den gleichen seitlich
beabstandeten Achsen 580 und 582 erstreckt. Mit
anderen Worten, der Streifen von Polstermaterial wird transferiert
oder bewegt zwischen zwei Paaren von Achsen in der zuvor beschriebenen
Zugvorrichtung 28 und nur einem Paar von Achsen in der
Zugvorrichtung 428.
-
Die
Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 der Zugvorrichtung 428 weisen
im Allgemeinen eine Geometrie auf, welche ähnlich ist mit der der Greifer
der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 428. Somit weist
jeder Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 eine etwas
V-förmige
oder sich nach außen öffnende
Offnung 675 auf. Auf entgegen gesetzten Seiten der sich
nach außen öffnenden Öffnung 675 sind
Kontaktteile vorgesehen (d.h. die Arme, welche die V-förmige Öffnung bilden),
welche Armteile 680 umfassen (d.h. Seitenkontaktteile),
welche überbrückt werden durch
ein Basisteil 682 (d.h. ein zentrales Kontaktteil). Die Öffnungen 675 der
entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 bilden
zusammen einen Spalt X (22) dazwischen,
welcher graduell schmäler
wird, wenn die Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 sich
progressiv aufeinander zu bewegen. Das Verschmälern des Spalts X zwischen den
Greifern 640 bis 647 und 650 bis 657 erreicht letztlich
eine minimale Spaltgröße, bei
der der Streifen von Polstermaterial voll transversal ergriffen
oder festgehalten wird durch die entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657.
Mit anderen Worten bewegen sich die Armteile 680 der entgegen
gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 seitlich
aufeinander zu (d.h. „schließen sich
zusammen") und die
Basisteile 682 der entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 bewegen
sich transversal aufeinander zu (d.h. „schließen sich zusammen"), um den Streifen
von Polstermaterial dazwischen zu greifen oder festzuhalten.
-
Haben
einmal die entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 den
Streifen von Polstermaterial transversal ergriffen, halten die entgegen
gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 einen
Griff an dem Streifen von Polstermaterial für die Dauer ihrer Wanderung
durch die Polstermaterialtransferregion 513. Während der
Passage durch die Transferregion 513 wird der Streifen
von Polstermaterial gekrumpelt und/oder deformiert auf entgegen
gesetzten Seiten davon auf eine Weise, welche ähnlich ist zu der oben beschriebenen
bzgl. der Umformungsmaschine 10 (siehe 11B, 11C und 11D und die darauf Bezug nehmende Beschreibung).
An dem stromabwärtigen
Ende der Zugvorrichtung 428 und insbesondere dem stromabwärtigen Ende
der Polstermaterialtransferregion 513 bewegen sich die
entgegen gesetzten Sätze
von Greifern 460 und 462 graduell von einander
weg, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
-
Es
wird gewürdigt
werden, wie bei der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28,
dass die Menge und/oder der Typ von verwendeten Greifern 640 bis 647 und 650 bis 657 anders
sein kann als diejenigen, welche in den verschiedenen Figuren gezeigt
wurden, welche abhängen
von beispielsweise der gewünschten
umfänglichen
Beabstandung zwischen den Greifern, dem gewünschten Punkt, bei dem der Streifen
von Polstermaterial ergriffen wird von den Greifern (z.B. relativ
längere
Greifer können
den Streifen von Polstermaterial eher und/oder weiter stromaufwärts greifen
als relativ kürzere
Greifer), die geometrische Konfiguration der Greifer (z.B. die sich nach
außen öffnenden Öffnungen 675 können halbkreisförmig oder
halbovalförmig
sein, um das seitliche und transversale Festhalten zu erreichen),
oder der Typ von Eingriff, welcher von den Greifern gewünscht wird
(z.B. ob es gewünscht
ist, dass der Streifen von Polstermaterial verbunden wird durch die
Greifer). Es wird auch gewürdigt
werden, dass wie bei der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28 die
Greifer 640 bis 647 von einer Transfervorrichtung 510 longitudinal
versetzt sein können,
um einen Spalt bzgl. der Greifer 650 bis 657 von
der anderen entgegen gesetzten Transfervorrichtung 512.
Des Weiteren wird gewürdigt
werden, dass die Zugvorrichtung 428, wie die Zugvorrichtung 28 fungieren
kann als Zuführvorrichtung
und/oder Verbindungsvorrichtung. Die dargestellte beispielhafte
Zugvorrichtung 428 zieht sowohl das Packanaterial (d.h.
führt das
Packmaterial zu) durch die Formungsvorrichtung 426 und krumpelt
und oder kräuselt
(d.h. verbindet) progressiv den Streifen von Polstermaterial in
regelmäßigen Intervallen,
wenn er durch die Zugvorrichtung 428 verläuft. Andere
Mittel zum Verbinden können
auch verwendet werden, wie oben beschrieben.
-
Bezugnehmend
nun auf die 19 bis 21 wird
ein Paar von Führungsfingern 690 gezeigt,
welche hervorstehen in einer Stromabwärts- bis Stromaufwärts-Richtung auf entgegen
gesetzten Seiten des Bewegungspfads des Streifens von Polstermaterial.
Die proximalen Enden 692 der Finger 690 sind befestigt
an der stromabwärtigen
Wand 694 der Zugvorrichtung 428. Die distalen
Ende 696 der Finger 690 zeigen in Richtung der
Mittellinie der entsprechenden Achsen 580 oder 582,
welche die gleiche Seite der Zugvorrichtung 428 besetzen.
Die Finger 690 weisen eine Form auf, welche der Form der sich
nach außen öffnenden Öffnung 675 der
Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 entgegenkommt.
-
Im
Betrieb wird, wenn ein Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 sich
weg bewegt von der Transferregion 513, um den Streifen
von Polstermaterial freizugeben, der Greifer, wenn er an dem korrespondierenden
Führungsfinger 690 vorbeistreift,
den Führungsfinger 690 aufnehmen
in eine korrespondierende sich nach außen öffnende Offnung 675,
was zur Folge hat, dass der Greifer und der Finger 690 „zusammen passen". Danach führt der
Führungsfinger 690 den Streifen
von Polstermaterial stromabwärts
zu der Trennvorrichtung 434 und verhindert, dass der Streifen
von Polstermaterial transversal abweicht wird von der Polstermaterialtransferregion 513.
Wenn der Greifer sich weiter weg bewegt von der Polstermaterialtransferregion 513,
richtet sich der nächste
oder der nachfolgende Greifer aus, mit dem Finger 690 und
die Fingerführung 690 wiederum
führt danach den
Streifen von Polstermaterial zu der Trennanordnung 634 und
verhindert, dass der Streifen von Polstermaterial transversal verstreut
wird von der Polstertransferregion 513. Die Führungsfinger 690 führen den
Streifen von Polstermaterial weg von der Polstermaterialtransferregion 513 und
zu der Trennvorrichtung 434.
-
In
den dargestellten Ausführungsformen
der Zugvorrichtungen 28 und 428 werden entgegen
gesetzte Greifer gezeigt, die jeweils eine Offnung aufweisen. Die
gegenwärtig
beanspruchte Erfindung berücksichtigt
auch entgegen gesetzte Greifer, wobei nur einer der Greifer eine Öffnung umfasst.
In Ubereinstimmung mit der Erfindung wird der Greifer, welcher die Öffnung enthält betrieben,
um den Polstermaterialstreifen zu sammeln und seitlich darin festzuhalten,
wenn sich der Greifer zusammen mit dem entgegen gesetzten Greifer
ohne Öffnung
durch die Transferregion bewegt. Die vorliegende Erfindung betrachtet
auch entgegen gesetzte Greifer mit verschiedenen Formen (z.B. halbkreisförmig oder
halboval) und/oder großen Öffnungen.
-
Wie
oben angedeutet, können
die Umformungsmaschinen 10 und 400 betrieben werden durch
eine Steuerung. Die Steuerung kann beispielsweise den Antriebsmotor
veranlassen, anzuspringen, wenn ein Fußpedal von einer Bedienperson
gedrückt wird.
Die Maschine kann ein Kissen so lange produzieren, wie das Pedal
gedrückt
ist. Wenn das Pedal entlastet wird, kann die Steuerung den Betrieb
des Antriebsmotors einstellen und den Betrieb des Trennmotors starten,
um den Strei fen von Polstermaterial zu trennen. Andere Steuerungsmittel
können
bereitgestellt sein wie beispielsweise dasjenige, welches in den
US-Patenten mit den Nummern 5,897,478 und 5,864,484 beschrieben
ist.
-
Demgemäß, außer wo es
anderweitig angezeigt ist, definieren die folgenden Absätze Merkmale der
Vorrichtungen und Verfahren, welche hierin offenbart werden:
- 1. Eine Polsterumformungsmaschine zum Umformen
von Packmaterial zu einem Polsterprodukt, aufweisend: eine Formungsvorrichtung
zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen
von Polstermaterial, welcher eine dreidimensionale Form umfasst;
und
eine Zugvorrichtung, welche stromabwärts von der Formungsvorrichtung
positioniert ist zum Fortbewegen des Packmaterials durch die Formungsvorrichtung;
die
Zugvorrichtung umfasst zumindest zwei Greifer, welche zusammen bewegbar
sind durch eine Transferregion entgegen gesetzt zueinander und zusammenwirkend,
um dazwischen den Polstermaterialstreifen zu ergreifen zum Fortbewegen des
Polstermaterialstreifens durch die Transferregion und zumindest
einer der Greifer umfasst eine Öffnung,
welche dazu dient, den Polstermaterialstreifen zu sammeln und seitlich
darin festzuhalten, wenn sich die Greifer durch die Transferregion
bewegen.
- 2. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Offnung sich in der Breite verjüngt von einem äußeren zu
einem inneren Ende des Greifers.
- 3. Die Polsterumformungsmaschme gemäß Absatz 1, wobei
die Öffnung
V-förmig ist.
- 4. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 3, wobei
die V-förmige Öffnung einen
gerundeten Boden aufweist.
- 5. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die entgegen gesetzten Greifer Kontaktregionen aufweisen, welche
dazu dienen, entgegen gesetzte Seiten des Streifens von Polstermaterial
zu deformieren, um den Streifen von Polstermaterial zwischen den
entgegen gesetzten Greifern zu fangen.
- 6. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Greifer sich durch die Transferregion bewegen in einer longitudinal
versetzten, jedoch paarweisen Beziehung zum Greifen und Fortbewegen
des Streifens von Polstermaterial.
- 7. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die entgegen gesetzten Greifer sich transversal überlappen, während sie
den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
- 8. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Greifer angeordnet sind in transversal entgegen gesetzten Sätzen von
Greifern, welche angeordnet sind, auf entgegen gesetzten transversalen
Seiten der Transferregion.
- 9. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 8, wobei
die Greifer der entgegen gesetzten Sätze sich progressiv aufeinander
zu bewegen an einem stromaufwärtigen
Ende der Transferregion und sich progressiv von einander wegbewegen
an einem stromabwärtigen
Ende der Transferregion.
- 10. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 9, wobei
die Greifer von jedem Satz umfänglich
beabstandet sind, um eine gemeinsame Achse und zusammengefügt sind
für eine
Drehung um die gemeinsame Achse.
- 11. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 10, wobei
die Greifer von jedem Satz sich rechtwinklig erstrecken von der
entsprechenden gemeinsamen Achse.
- 12. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 9, wobei
die Zugvorrichtung weiterhin umfasst einen Satz von Transfervorrichtungen
an die entsprechende Sätze
von Greifern angeschlossen sind, wobei die Transfervorrichtungen
dazu dienen, die Greifer des entsprechenden Satzes aufeinander zu
zu bewegen an dem stromaufwärtigen
Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial transversal
zu ergreifen und weg voneinander an dem stromabwärtigen Ende der Transferregion,
um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
- 13. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 12, wobei
die Greifer von jedem Satz beweglich sind entlang eines nicht kreisförmgen Pfads
in entgegen gesetzter Beziehung zueinander und sequentiell bedient
werden können,
wenn sich die Greifer entlang des nicht kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter
Beziehung bewegen, um transversal den Streifen von Polstermaterial
dazwischen zu ergreifen an entgegen gesetzten Seiten davon, um damit
den Streifen von Polstermaterial fortzubewegen.
- 14. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 13, wobei
die entgegen gesetzten Greifer, die sich stromabwärts von
dem nicht kreisförmigen Pfad
bewegen, den Streifen von Polstermaterial im Wesentlichen gleichzeitig
freigeben mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, welche sich entlang
des nicht kreisförmigen
Pfads bewegen, stromaufwärts
von dem nicht kreisförmigen
Pfad, den Streifen von Polstermaterial transversal ergreifen.
- 15. Die Polsterumformungsmaschme gemäß Absatz 13, wobei
die entgegen gesetzten Greifer, welche sich stromabwärts von
dem nicht kreisförmigen
Pfad bewegen, den Streifen von Polstermaterial freigeben im Wesentlichen
gleichzeitig mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, die sich
entgegen des nicht kreisförmigen
Pfads bewegen, stromaufwärts
von dem nicht kreisförmigen
Pfad, den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
- 16. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 13, wobei
jede Transfervorrichtung ein flexibles Transferelement umfasst und
ein Paar Räder, welche
auf longitudinal beabstandeten Achsen befestigt sind, wobei das
flexible Transferelement Teile aufweist, welche über dem Paar von Rädern ausgebildet
sind, und wobei die Greifer der entsprechenden entgegen gesetzten
Sätze von
Greifern befestigt sind an und sich erstrecken von den entsprechenden
flexiblen Transferelementen, so dass zumindest ein Greifer von jedem
der entsprechenden entgegen gesetzten Sätze von Greifern in operativem
Eingriff ist mit dem Streifen von Polstermaterial, wenn er sich
entlang des nicht kreisförmigen
Pfads bewegt.
- 17. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei
die Greifer von jedem Satz sich rechtwinklig erstrecken von dem
entsprechenden flexiblen Transferelement.
- 18. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei
bei der Drehung des Räderpaars, der
zumindest eine Greifer von jedem der entsprechend entgegen gesetzten
Sätze von
Greifern longitudinal versetzt ist, um einen Freiraum bereitzustellen
dazwischen bei einer Annäherung davon.
- 19. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei
die flexiblen Transferelemente der Transfervorrichtungen Gelenkketten
aufweisen.
- 20. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei
die flexiblen Transferelemente der Transfervorrichtungen flexible
Gurte aufweisen.
- 21. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei
die Bewegung der flexiblen Transferelemente synchronisiert wird.
- 22. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Formungsvorrichtung ein Einschnürmittel aufweist, durch welches
das Packmaterial gezogen wird, um ein Krumpeln desselben zu bewirken
und das Formen des Streifens von Polstermaterial.
- 23. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 22, wobei
das Einschnürmittel
ein Ring ist.
- 24. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 22, wobei
der Ring oval ist und gerundete Ecken aufweist an dem stromaufwärtigen Ende davon.
- 25. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Formungsvorrichtung ein Einschnürmittel umfasst an einem stromaufwertigen Ende
davon, welches den Streifen von Polstermaterial einschnürt und von
einem stromabwertigen Ende der Formungsanordnung zu einer Eingriffsregion
zwischen den entgegen gesetzten Greifern führt.
- 26. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 25, wobei
das Einschnürmittel
eine ovale Öffnung
definiert, durch welche der Streifen von Polstermaterial umfänglich zusammengedrückt wird,
wobei die Breite der Öffnung
kleiner ist als die Breite des Packmaterials.
- 27. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Greifer angeordnet sind in transversal entgegen gesetzten ersten
und zweiten Sätzen
von Greifern, welche verbunden sind mit entsprechenden ersten und
zweiten Greifergestellen, welche angeordnet sind auf entgegen gesetzten
transversalen Seiten der Transferregion;
wobei das Greifergestell
dazu dient, den ersten Satz von Greifern longitudinal entlang eines
ersten nicht kreisförmigen
Pfads zu bewegen und das zweite Greifergestell dazu dient, den zweiten Satz
von Greifern longitudinal in synchroner Beziehung zu dem ersten
Satz von Greifern entlang eines zweiten nicht kreisförmigen Pfades
zu bewegen, wobei die Teile der ersten und zweiten Pfade angrenzend
sind, um dazwischen die Transferregion zu definieren und wobei zumindest ein
Greifer des ersten Satzes von Greifern und zumindest ein Greifer
des zweiten Satzes von Greifern dazu dient, den Streifen von Polstermaterial transversal
zu ergreifen auf entgegen gesetzten Seiten davon zum Fortbewegen
des Streifens von Polstermaterial durch die transversale Region.
- 28. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 27, wobei
die Transferregion eine Eingriffsregion aufweist, wo die ersten
und zweiten nicht kreisförmigen
Pfade zusammenlaufen, eine Fortbewegungsregion, wo die ersten und
zweiten nicht kreisförmigen
Pfade im Wesentlichen parallel zueinander sind und eine Freigaberegion,
wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade sich voneinander
weg bewegen.
- 29. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei
die Zugvorrichtung erste und zweite Transferelemente umfasst und
erste und zweite Serien von Rädern,
wobei die ersten und zweiten Transferelemente ausgebildet sind über den
entsprechenden ersten und zweiten Serien von Rädern und einen oder mehrere
Greifer umfassen, welche sich davon erstrecken, wobei die ersten und
zweiten Serien von Rädern
sich in entgegen gesetzte Richtungen drehen und die ersten und zweiten
Transferelemente entgegen gesetzt sind, um die Transferregion dazwischen
zu definieren, wobei die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten
Transferelemente progressiv in eine entgegen gesetzte Beziehung
gebracht werden, um den Streifen von Polstermaterial zu ergreifen
und ihn durch die Transferregion zu transferieren.
- 30. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 29, wobei
wenn die ersten und zweiten Serien von Rädern sich drehen, die Greifer
der entsprechenden ersten und zweiten Transferelemente aufeinander
zu laufen an einem stromaufwärtigen
Ende des Polstermaterialtransfermechanismus, um entgegen gesetzte
Seiten des Streifens von Polstermaterial zu ergreifen, den Streifen
von Polstermaterial durch die Transferregion zu transferieren und
sich anschließend
auseinander bewegen an einem stromabwärtigen Ende des Polstermaterialtransfermechanismus,
um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
- 31. Ein Verfahren zum Umwandeln von Packmaterial in ein Polsterprodukt,
welches die folgenden Schritte aufweist:
Verwenden einer Formungsvorrichtung
zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen
von Polstermaterial, welcher eine dreidimensionale Form umfasst;
und
Verwenden einer Zugvorrichtung, welche stromabwärts von
der Formungsanordnung positioniert ist, zum Fortbewegen des Packmaterials
durch die Formungsvorrichtung;
wobei der Schritt des Fortbewegens
des Packmaterials das Zusammenbewegen der Greifer durch eine Transferregion
entgegen gesetzt zueinander umfasst, um zusammenwirkend dazwischen
den Polstermaterialstreifen zu greifen und den Polstermaterialstreifen
durch die Transferregion fortzubewegen, während eine Öffnung in zumindest einem der
Greifer den Polstermaterial streifen sammelt und darin seitlich festhält, wenn
die Greifer durch die Transferregion bewegt werden.
- 32. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei
der Schritt des Festhaltens des Streifens von Polstermaterial zwischen
den entgegen gesetzten Greifern das Deformieren von entgegen gesetzten
Seiten des Streifens von Polstermaterial umfasst.
- 33. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei
der Schritt des Zusammenbewegens der Greifer das Bewegen der Greifer
durch die Transferregion umfasst in einer longitudinal versetzten,
jedoch paarweisen Beziehung zum Greifen und Fortbewegen des Streifens
von Polstermaterial.
- 34. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei
die entgegen gesetzten Greifer transversal überlappen während der Streifen von Polstermaterial
fortbewegt wird.
- 35. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei
die Greifer angeordnet sind in transversal entgegen gesetzten Sätzen von
Greifern, welche angeordnet sind auf entgegen gesetzten transversalen
Seiten der Transferregion, und der Schritt des Bewegens der Greifer
umfasst das progressive Bewegen der Greifer aufeinander zu bei einem stromaufwertigen
Ende der Transferregion und das progressive Voneinanderwegbewegen
der Greifer bei einem stromabwertigen Ende der Transferregion.
- 36. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei
die Zugvorrichtung des Weiteren einen Satz von Transfervorrichtungen
umfasst, an welche die entsprechenden Sätze von Greifern angeschlossen
sind und wobei der Schritt des Bewegens der Greifer umfasst das
Bewegen der Transfervorrichtungen, um die Greifer aufeinander zu
zu bewegen bei einem stromaufwertigen Ende der Transferregion, um
transversal den Streifen von Polstermaterial zu ergreifen und voneinander
weg an dem stromabwärtigen
Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
- 37. Das Verfahren wie in Absatz 36 erläutert, wobei
der Schritt des Bewegens der Greifer umfasst das Bewegen der Greifer
entlang eines nicht kreisförmigen
Pfads in entgegen gesetzter Beziehung zueinander und, wenn die Greifer
sich entlang des nicht kreisförmigen
Pfads in entgegen gesetzter Beziehung bewegen, das sequentielle transversale
Ergreifen von Polstermaterial dazwischen auf entgegen gesetzten
Seiten davon, um den Streifen von Polstermaterial damit fortzubewegen.
- 38. Das Verfahren wie es in Absatz 37 erläutert wird,
wobei entgegen gesetzte Greifer, welche sich stromabwärts von
dem nicht kreisförmigen Pfad
bewegen, den Streifen von Polstermaterial freigeben, im Wesentlichen
gleichzeitig mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, welche
sich entlang des nicht kreisförmigen
Pfads bewegen, stromaufwärts
von dem nicht kreisförmigen
Pfad, transversal den Streifen von Polstermaterial ergreifen.
- 39. Das Verfahren wie in Absatz 37 erläutert, wobei
die entgegen gesetzten Greifer, welche sich stromabwärts von
dem nicht kreisförmigen
Pfad bewegen, den Streifen von Polstermaterial freigeben im Wesentlichen
gleichzeitig mit oder nachdem die entgegen gesetzten Greifer, welche
sich entlang des nicht kreisförmigen
Pfads bewegen, stromaufwärts
von dem nicht kreisförmigen
Pfad den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
- 40. Das Verfahren wie es in Absatz 36 erläutert wird,
wobei die Bewegung der flexiblen Transfervorrichtungen synchronisiert
wird.
- 41. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei
der Schritt des Verwendens der Formungsvorrichtung das Führen des
Streifens von Polstermaterial durch ein Einschnürmittel an einem stromaufwärtigen Ende
der Formungs vorrichtung umfasst, wobei der Streifen von Polstermaterial
von einem stromabwärtigen
Ende der Formungsvorrichtung zu einer Eingriffsregion zwischen den entgegen
gesetzten Sätzen
von Greifern geführt wird.
- 42. Das Verfahren wie es in Absatz 31 erläutert wird,
wobei die Greifer in transversal entgegen gesetzten ersten und zweiten
Sätzen
von Greifern angeordnet werden, welche verbunden sind mit entsprechenden
ersten und zweiten Greifergestellen, welche angeordnet sind auf
entgegen gesetzten transversalen Seiten der Transferregion; und
wobei
der Schritt des Fortbewegens des Packmaterials umfasst das longitudinale
Bewegen des ersten Satzes von Greifern entlang eines ersten nicht
kreisförmigen
Pfads und das longitudinale Bewegen des zweiten Satzes von Greifern
in synchroner Beziehung zu der Bewegung in dem ersten Satz von Greifern
entlang eines zweiten nicht kreisförmigen Pfads; und
wobei
Teile des ersten und zweiten Pfads aneinander grenzen, um dazwischen
die Transferregion zu definieren, wobei der Schritt des Fortbewegens
des Packmaterials weiterhin umfasst das transversale Eingreifen
des Streifens von Polstermaterial auf entgegen gesetzten Seiten
davon zwischen zumindest einem Greifer des zweiten Satzes von Greifern
zum Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial durch die Transferregion.
- 43. Das Verfahren, wie in Absatz 42 erläutert, wobei
die Transferregion eine Eingriffsregion aufweist, wo die ersten
und zweiten nicht kreisförmigen
Pfade aufeinander zu laufen, eine Fortbewegungsregion, wo die ersten
und zweiten nicht kreisförmigen
Pfade im Wesentlichen parallel zueinander sind und eine Freigaberegion,
wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade sich voneinander
weg bewegen.
- 44. Eine Trennvorrichtung für
eine Polsterumformungsmaschine zum Umformen von Packmaterial wie
beispielsweise Papier, welches zumindest eine Lage aufweist, in
einem getrennten Abschnitt von Polstermaterial, wobei die Maschine
die Umwandlungsvorrichtung zum Umwandeln des Packmaterials in einen
kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial umfasst, wobei die
Trennanordnung relativ zu den Umformungsvorrichtungen positioniert
ist, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial in einen
getrennten Abschnitt von einer gewünschten Länge zu trennen, wobei die Trennvorrichtung
aufweist:
eine bewegbare Klinge; und
einen sich hin und
her bewegenden Betätiger, welcher
verbunden ist mit der beweglichen Klinge durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung, welche
die bewegbare Klinge von einer Fertig-zum-Trennen-Position in eine
getrennte Position bewegt und zurück in eine Fertig-zum-Trennen-Position
durch einen einzigen Hub des sich hin und her bewegenden Betätigers in
jeder Richtung.
- 45. Eine Trennanordnung wie in Absatz 44 erläutert, wobei
die Trennanordnung beispielsweise eine stationäre Klinge umfasst, welche zusammenwirkt
mit der bewegbaren Klinge, wenn sich die bewegliche Klinge in die
getrennte Position bewegt.
- 46. Eine Trennvorrichtung wie in Absatz 44 erläutert, wobei
die bewegbare Klinge zusammenwirkt mit der stationären Klinge
in einer scherenartigen Weise.
- 47. Eine Polsterumformungsmaschine zum Umformen von Packmaterial,
wie beispielsweise Papier, welches zumindest eine Lage aufweist
in einem getrennten Abschnitt von Polstermaterial, wobei die Maschine
aufweist:
Umwandlungsvorrichtungen zum Umwandeln des Packmaterials
in einen kontinuierlichen Streifen von Packmaterial; und
eine
Trennvorrichtung, welche relativ zu den Umwandlungsvorrichtungen
positioniert ist, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial
in einen getrennten Abschnitt von gewünschter Länge zu trennen, wobei die
Trennvorrichtung
aufweist:
eine bewegliche Klinge; und einen sich hin und her
bewegenden Betätiger,
welcher verbunden ist mit der beweglichen Klinge durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung,
welche die bewegliche Klinge von einer Fertig-zum-Trennen-Position
zu einer trennenden Position bewegt und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position durch
einen einzigen Hub des sich hin und her bewegenden Betätigers in
jeder Richtung.
- 48. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 47 erläutert, des
Weiteren umfassend eine Endplatte, welche eine stromaufwärtige Seite
aufweist und eine stromabwärtige
Seite, wobei die Umwandlungsvorrichtungen stromaufwärts von der
Endplatte positioniert sind, wobei die Endplatte eine Polstermaterialauslassöffnung aufweist, durch
welche der Streifen von Polstermaterial herauskommt, wobei die Trennanordnung
dazu dient, den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial zu
trennen, nachdem eine Länge
des Streifens von Polstermaterial durch die Auslassöffnung durchgelaufen
ist.
- 49. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 48 erläutert, wobei
die bewegliche Klinge auf der stromabwärtigen Seite der Endplatte
befestigt ist und gekoppelt ist mit der Bewegungsübertragungsvorrichtung,
wobei die bewegliche Klinge bewegbar ist in einer Ebene, welche
parallel ist zu der Ebene, welche definiert wird durch die Auslassöffnung und über die
Auslassöffnung,
wenn sie sich bewegt zwischen der Fertig-zum-Trennen-Position und der
trennenden Position.
- 50. Eine Polsterumformungsmaschine wie-in Absatz 48 erläutert, wobei
die Bewegungsübertragungsvorrichtung
zumindest ein Gelenkmittel umfasst, welches schwenkbar gekoppelt
ist mit der beweglichen Klinge.
- 51. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 50 erläutert, wobei
die Führungsplatten
befestigt sind auf der Endplatte angrenzend an die Auslassöffnung und
wobei die bewegliche Klinge gleitend gehalten wird innerhalb der
Führungsplatten,
wobei, wenn der sich hin und her bewegende Betätiger bewegt wird, entweder
in einem einzigen Vorwärtshub
oder einem einzigen Rückwärtshub,
die Position des Gelenkmittels variiert werden wird, um die bewegliche
Klinge von der Fertig-zum-Trennen-Position in die trennende Position
zu schwenken und zurück
in die Fertig-zum-Trennen-Position.
- 52. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 50 erläutert, wobei
ein Ende der beweglichen Klinge schwenkbar befestigt ist an der
Endplatte bei einem Schwenkpunkt, wobei, wenn der sich hin und her
bewegende Betätiger
bewegt wird entweder in einem einzigen Vorwärtshub oder einem einzigen
Rückwärtshub,
die Position des Gelenkmittels variiert werden wird, um die bewegliche
Klinge von der Fertig-zum-Trennen-Position zu der trennenden Position
zu schwenken und zurück
in die Fertig-zum-Trennen-Position.
- 53. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 48 erläutert, wobei
die Trennvorrichtung ein konisch erweitertes Führungsmittel umfasst, welches
angeordnet ist an der stromaufwärtigen
Seite der Endplatte zum Führen
des kontinuierlichen Streifens von Polstermaterial in die Polstermaterialauslassöffnung.
- 54. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 47 erläutert, wobei
die Umformungsvorrichtungen umfassen:
eine Formungsvorrichtung,
welche das Packmaterial zu den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial
formt;
eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung, welche
das Packmaterial ausgibt an die Formungsvorrichtung; und
eine
Zugvorrichtung, welche das Packmaterial von der Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung
zieht und durch die Formungsvorrichtung, um den Streifen von Polstermaterial
zu formen.
- 55. Merkmale der Erfindung: ein Verfahren zum Trennen eines
kontinuierlichen Streifens von Packmaterial zu einem getrennten
Abschnitt einer gewünschten
Länge,
aufweisend die folgenden Schritte:
Verwenden von Umformungsvorrichtungen
zum Umformen von Packmaterial, wie beispielsweise Papier, welches
zumindest eine Lage aufweist zu einem kontinuierlichen Streifen
von Polstermaterial, und Verwenden einer Trennvorrichtung, welche
relativ zu der Umformungsvorrichtung positioniert ist, um den kontinuierlichen
Streifen von Polstermaterial zu einem getrennten Abschnitt von einer
gewünschten
Länge zu
trennen, wobei die Trennvorrichtung eine bewegliche Klinge umfasst
und mit einem sich hin und her bewegenden Betätiger verbunden ist mit der
beweglichen Klinge durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung;
wobei
die Verwendung der Trennanordnung umfasst das Bewegen des sich hin
und her bewegenden Betätigers
um einen einzelnen Hub, wobei die Bewegungsübertragungsvorrichtung die
bewegliche Klinge von einer Fertig- zum-Trennen-Position in eine trennende
Position bewegt und zurück zu
der Fertig- zum-Trennen-Position.
- 56. Ein Verfahren wie in Absatz 55 erläutert, wobei
der Schritt des Bewegens des sich hin und her bewegenden Betätigers umfasst
das Ausfahren des sich hin und her bewegenden Betätigers in
einem Vorwärtshub,
wobei die bewegliche Klinge bewegt wird von der Fertig-zum-Trennen-Position in
die trennende Position und zurück
in die Fertig-zum-Trennen-Position.
- 57. Ein Verfahren wie in Absatz 55 erläutert, wobei
der Schritt des Bewegens des sich hin und her bewegenden Betätigers umfasst
das Zurückziehen
des sich hin und her bewegenden Betätigers in einem Rückwärtshub,
wobei die bewegliche Klinge bewegt wird von der Fertig-zum-Trennen-Position
in die trennende Position und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position.
- 58. Ein Hohlraum füllendes
Polsterprodukt, welches aufweist: einen dreidimensionalen gekrumpelten
Streifen, welcher rund im Querschnitt ist und zumindest eine Lage
von Packmaterial umfasst, welches im Querschnitt einen gekrumpelten mehrfach
gefalteten wellenförmigen
Körper
aufweist, wobei die Falten davon sich longitudinal erstrecken und
in einem unregelmäßigen Muster verteilt
werden.
- 59. Ein Polsterprodukt wie in Absatz 58 erläutert weiterhin
aufweisend zummdest eine transversale Kräuselung auf entgegen gesetzten
transversalen Seiten des Streifens von Polstermaterial, wobei die
Kräuselungen
longitudinal versetzt sind voneinander.
- 60. Ein Polsterprodukt wie in Absatz 58 erläutert, wobei
ein oder mehrere Querschnitte von beabstandeten Teilen des Streifens
von Polstermaterial deformiert sind.
- 61. Ein Verfahren zum Herstellen eines Polsterprodukts, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
Ausgeben eines
Packmaterials, welches zumindest eine Lage aufweist;
Verursachen
einer Einwärtsfaltung
der seitlichen Kanten von der zumindest einen Lage von Packmaterial,
wobei ein dreidimensional gekrumpelter Streifen von Polstermaterial
von im Allgemeinen runden Querschnitt gebildet wird, wobei zumindest
eine Lage des Packmaterial im Querschnitt einen gekrumpelten mehrfach
gefalteten wellenförmigen
Körper
bildet, wobei die Falten davon sich longitudinal erstrecken und
in einem unregelmäßigen Muster
verteilt werden.
- 62. Ein Verfahren wie in Absatz 61 erläutert weiterhin
aufweisend den Schritt des regelmäßigen transversalen Kräuseln des
Streifens von Polstermaterial auf entgegen gesetzten Seiten davon, wobei
das Kräuseln
auf einer Seite longitudinal versetzt ist von dem Kräuseln auf
der entgegen gesetzten Seite davon.
- 63. Ein Verfahren wie in Absatz 61 erläutert, wobei
der Schritt des Verursachens einer Einwärtsfaltung umfasst das Verwenden
einer Zugvorrichtung zum Ziehen des Streifens von Polstermaterial
durch ein Einschnürmittel,
um sowohl den Streifen von Polstermaterial über ein dreidimensionales Krumpeln
davon zu schmälern,
und den Streifen von Polstermaterial zu der Zugvorrichtung zu führen.
- 64. Ein Verfahren wie in Absatz 61 erläutert weiterhin
aufweisend den Schritt des Deformierens von einem oder mehreren
Querschnitten von beabstandeten Teilen des Streifens von Polstermaterial.