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Gebiet der
Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Riemenschnalle zum Festziehen
eines Riemens, der ein Aufnahmeorgan, das mit einem flachen Gehäuse gebildet
ist, und ein Einsteckorgan, das ein Paar flexible Einschubschenkel
aufweist, umfasst, wobei ein Paar der flexiblen Einschubschenkel
des Einsteckkörpers in
das Gehäuse
des Aufnahmekörpers
eingeschoben und damit in Eingriff gebracht wird.
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Beschreibung
der verwandten Technik
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Von
einer herkömmlichen
einschubartigen Riemenschnalle, die ein Aufnahmeorgan, d.h. einen Aufnahmekörper, der
mit einem flachen Gehäuse
gebildet ist, und ein Einsteckorgan, d.h. einen Einsteckkörper, der
ein Paar flexible Einschubschenkel aufweist, umfasst, ist wohlbekannt,
dass sie einen Anschlagabschnitt des Aufnahmekörpers und des Einsteckkörpers aufweist,
der in einfacher gerader Form gebildet ist, wenn der Aufnahmekörper und
der Einsteckkörper
in Eingriff stehen. Wie in 28 gezeigt ist
eine Riemenschnalle von der Art, bei der eine Einschuböffnung 7' des flachen
Gehäuses 3' des Aufnahmekörpers 1' in einer geraden
Form endet, ein Vorderende eines Seitenrahmens auf jeder der beiden
Seiten in dem Rahmen 20' des
Riemendurchgangsabschnitts mit dem Rand der Einschuböffnung 7' des Gehäuses 3' in dem Einsteckkörper 2' in Kontakt
gebracht wird und die beiden Organe gegeneinander anschlagen, wohlbekannt.
Eine derartige Riemenschnalle wird z.B. in der japanischen Patent-Auslegeschrift Nr.
9-135 609 offenbart.
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Außerdem ist,
wie in 29 gezeigt, eine Riemenschnalle
bekannt, die einen Aufnahmekörper 1'', der mit einem flachen Gehäuse 3'' gebildet ist, und einen Einsteckkörper 2'', der ein Paar Einschubschenkel 30'' aufweist, umfasst, wobei die Anschlagabschnitte 15'', 38'' des
Aufnahmekörpers 1'' und des Einsteckkörpers 2'', wenn die Einschubschenkel 30'' des Ein steckkörpers 2'' in
das Gehäuse 3'' des Aufnahmekörpers 1'' in
eine Einschubform eingeschoben werden, an den beiden Enden des Aufnahmekörpers 1'' geringfügig zu einer gekrümmten Form abgeschnitten
sind und geformt sind, um geringfügig in einer bogenförmigen Form
an den beiden Enden des Einsteckkörpers 2'' vorzustehen.
Anschließend werden
die betreffenden Enden an einen mittleren geraden Abschnitt verbunden,
wie in der amerikanischen Patentschrift Nr. 5 590 444 offenbart.
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Bei
der oben beschriebenen herkömmlichen Riemenschnalle
sind die Einschuböffnung
des Gehäuses
des Aufnahmekörpers
und die Grundfläche der
Einschubschenkel des Einsteckkörpers
geradlinig gebildet, und eine Anschlagfläche zwischen dem Aufnahmekörper und
dem Einsteckkörper
ist ebenfalls geradlinig gebildet. Bei der in 28 gezeigten Riemenschnalle
ist die Einschuböffnung 7' des Gehäuses 3' des Aufnahmekörpers 1' geradlinig
gebildet, und in dem Einsteckkörper 2' werden die
Vorderenden der beiden Seitenrahmen in dem Rahmen 20' des Riemendurchgangsabschnitts
mit der Einschuböffnung 7' in Kontakt
gebracht. Bezüglich
der oben beschriebenen Riemenschnallen, kann es sein, dass die Riemenschnallen
scheppern und unstabil sind, wenn der Aufnahmekörper 1' und der Einsteckkörper 2' beim Einschieben
in Eingriff gebracht werden, und zudem ist allein mit dem Führungsorgan 35' in der Mitte
kein gleichmäßiger Einschubvorgang
zu erwarten, wenn die Einschubschenkel 30' in das Gehäuse eingeschoben werden.
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Weil
die Anschlagfläche
zwischen dem Aufnahmekörper 1'' und dem Einsteckkörper 2'' von den gebogenen Teilen an den
Enden auf beiden Seiten der Riemenschnalle gehalten wird, wenn die
Einschubschenkel 30'' des Einsteckkörpers 2'' in das Gehäuse 3'' des
Aufnahmekörpers 1'' eingeschoben werden, besteht bei
der in 29 gezeigten Riemenschnalle
das Problem, dass jeglicher Spielraum auf der rechten und linken
Seite den Aufnahmekörper 1'' und den Einsteckkörper 2'' ins Rutschen bringt und Scheppern
zur Folge hat.
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Die
US-A-6 052 875 offenbart eine Riemenschnallenanordnung, die ein
Steckorgan und ein Fassungsorgan, das damit lösbar in Eingriff gebracht werden
kann, umfasst, wobei das Steckorgan ein Paar beabstandeter, elastischer
Arme mit Eingriffsnuten aufweist und das Fassungsorgan Eingriffsrippen
aufweist, die in seinen oberen und unteren Flächen gebildet sind, wobei die
Anordnung dergestalt ist, dass die Eingriffsrippen in dem Fassungsorgan
in Bereichen, die relativ nahe an der Mitte des Riemenschnallenkörpers liegen
und von seinen Seiten entfernt sind, lösbar mit den entsprechenden
Nuten in dem Steckorgan in Eingriff gebracht werden können. Ähnliche
Anordnungen werden in der FR-A-2 783 679 und der EP-A-648 448 offenbart.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
Erfindung wurde unter Berücksichtigung der
oben genannten Probleme geschaffen, und es ist eine Aufgabe der
Erfindung, eine Riemenschnalle bereitzustellen, die einen Aufnahmekörper, der
mit einem flachen Gehäuse
gebildet ist, und einen Einsteckkörper, der ein Paar flexible
Einschubschenkel aufweist, umfasst, wobei, wenn der Aufnahmekörper und
der Einsteckkörper
durch Einschieben in Eingriff gebracht werden, eine Form einer Ebene
einer Anschlagfläche
zwischen dem Aufnahmekörper
und dem Einsteckkörper,
d.h. ein Anschlagabschnitt, waagerechte gerade Abschnitte auf beiden
Seiten des Anschlagabschnitts sowie einen konkaven Abschnitt in
der Mitte in einem der Körper
und einen konvexen Abschnitt in dem anderen Körper bildet, und die Riemenschnalle
verhindert sicher ein Wackeln nach rechts und links in der Mitte
des Anschlagabschnitts, beschränkt
und hält
den Aufnahmekörper und
den Einsteckkörper
in einem stabilen Zustand, verhindert ein Scheppern der Riemen schnalle
und erzielt die Einschubwirkung bei gleichmäßiger und stabiler Führung.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Riemenschnalle bereitzustellen,
bei der die Anschlagseite, welche die geraden Abschnitte und den konkaven
oder konvexen Abschnitt umfasst, sowohl auf der Vorder- als auch
auf der Rückfläche der
Riemenschnalle gebildet ist. Mit diesem Aufbau wird die Anschlagfläche gebildet,
die sich für
eine Riemenschnalle eignet, die eine ebene Ausgestaltung einer Seitenfläche aufweist,
und der Anschlagabschnitt kann den Einschub von einer beliebigen
Oberfläche aus
entgegennehmen.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist es auch, eine Riemenschnalle von
der Art bereitzustellen, die verhindert, dass die Riemenschnalle
im Verhältnis
zu den Vorder- und Rückflächen der
Riemenschnalle umgekehrt eingeschoben wird, indem die Anschlagfläche gebildet
wird, welche den geraden Abschnitt und die konkaven oder konvexen
Abschnitte nur auf einer Seite der Riemenschnalle umfasst, um den
Anschlagabschnitt zu bilden, der für die Riemenschnalle geeignet
ist, die eine gekrümmte
Ausgestaltung auf ihrer Seitenfläche
aufweist.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Riemenschnalle bereitzustellen,
die einen idealen Anschlagabschnitt aufweist, der eine gute Führungsfähigkeit
bei der Einschubwirkung des Aufnahmekörpers und des Einsteckkörpers erzielt
und ein Scheppern der Riemenschnalle verhindern kann, und wobei
die Riemenschnalle einen Anschlagabschnitt mit guter Stabilität und ausgezeichneter Formgestaltung
aufweist.
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Noch
eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Riemenschnalle bereitzustellen,
die es dem Aufnahmekörper
und dem Einsteckkörper
ermöglicht,
sich erfolgreich zusammenzu fügen,
indem der Mittelpunkt in der Anschlagfläche zwischen dem Aufnahmekörper und
dem Einsteckkörper
zu einer konkaven Form für
den Aufnahmekörper
und einer konvexen Form für
den Einsteckkörper
gebildet wird, um die Riemenschnalle mit einer stabilen Formgestaltung
fertig zu stellen, und indem die Anschlagfläche des Einsteckkörpers in
einer besonderen Form gebildet wird.
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Schließlich ist
es auch eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Riemenschnalle
bereitzustellen, die als Riemenschnalle mit besonderen Formgestaltungen
fertig gestellt wird, indem der Mittelabschnitt in der Anschlagfläche zwischen
dem Aufnahmekörper
und dem Einsteckkörper
zu einer konvexen Form für
den Aufnahmekörper
und einer konkaven Form für
den Einsteckkörper
gebildet wird, und welche die Funktionen aufweist, die ein Lösen des
an dem Einsteckkörper
angebrachten Riemens verhindern können.
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Um
die oben genannten Aufgaben zu lösen, stellt
der Hauptaspekt der Erfindung eine wie in dem beiliegenden Patentanspruch
1 angegebene Riemenschnalle bereit.
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Bevorzugte
Ausführungsformen
sind in den abhängigen
Patentansprüchen
angegeben.
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Bevorzugt
werden auf beiden Seiten der Anschlagfläche gerade Abschnitte bereitgestellt.
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Bevorzugt
werden die Anschlagabschnitte, die gerade Abschnitte auf beiden
Seiten der Riemenschnalle und den konkaven Abschnitt oder den konvexen
Abschnitt in der Mitte umfassen, sowohl auf der Vorder- als auch
auf der Rückfläche des
Aufnahmekörpers
und des Einsteckkörpers
gebildet.
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Alternativ
werden die Anschlagabschnitte, welche die geraden Abschnitte auf
beiden Seiten der Riemenschnalle und den konkaven Abschnitt oder den
konvexen Abschnitt in der Mitte umfassen, jeweils auf einer Oberfläche des
Aufnahmekörpers
und des Einsteckkörpers
gebildet.
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Bevorzugt
wird der konvexe Abschnitt derart gebildet, dass er in einer Trapezform
vorsteht, wobei sich ein Vorderende geringfügig verengt, der konkave Abschnitt
wird derart gebildet, dass er konkav gezahnt mit erweiterter Einlassöffnung ist,
und die geraden Abschnitte und der konvexe Abschnitt oder der konkave
Abschnitt werden kombiniert, um die Anschlagabschnitte zu bilden,
die in dem Aufnahmekörper
und dem Einsteckkörper
zu bilden sind.
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Alternativ
wird der konvexe Abschnitt derart gebildet, dass er bogenförmig vorsteht,
der konkave Abschnitt wird derart gebildet, dass er sich bogenartig
krümmt,
und die geraden Abschnitte und der konvexe Abschnitt oder der konkave
Abschnitt werden kombiniert, um die Anschlagabschnitte zu bilden,
die in dem Aufnahmekörper
und dem Einsteckkörper
zu bilden sind.
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Bevorzugt
wird der in dem Aufnahmekörper zu
bildende Anschlagabschnitt mit den geraden Abschnitten und dem konkaven
Abschnitt gebildet, und der in dem Einsteckkörper zu bildende Anschlagabschnitt
wird mit den geraden Abschnitten und dem konvexen Abschnitt gebildet,
so dass die beiden Anschlagabschnitte kombiniert sind.
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Alternativ
wird der in dem Aufnahmekörper zu
bildende Anschlagabschnitt mit den geraden Abschnitten und dem konvexen
Abschnitt gebildet, und der in dem Einsteckkörper zu bildende Anschlagabschnitt
wird mit den geraden Abschnitten und dem konkaven Abschnitt gebildet,
so dass die beiden Anschlagabschnitte kombiniert sind.
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Bevorzugt
sind die Randenden, d.h. die Ecken der geraden Abschnitte auf beiden
Seiten und des konvexen Abschnitts in der Mitte des Einsteckkörpers eingekerbt,
um einen eine Stufe niedriger abgestuften Abschnitt zu bilden, der
gebildet ist, um überlappend
in den Anschlagabschnitt des Aufnahmekörpers 1 eingefügt zu werden.
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Ferner
bevorzugt ist der in der Mitte des Einsteckkörpers bereitgestellt konkave
Abschnitt konkav nach oben bis zu einem Riemendurchgangsloch gebildet,
das in dem Einsteckkörper
bereitgestellt wird, während
der konvexe Abschnitt des Aufnahmekörpers, der dem konkaven Abschnitt
entspricht, sich nach dem Einschub der Körper bis zu dem Riemendurchgangsloch
erstreckt.
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Alternativ
wird der in der Mitte des Einsteckkörpers bereitgestellte konkave
Abschnitt konkav nach oben bis zu dem Riemendurchgangsloch gebildet,
das in dem Einsteckkörper
bereitgestellt wird, während
der konvexe Abschnitt des oberen Plättchens des Aufnahmekörpers, welcher
dem konkaven Abschnitt entspricht, sich nach dem Einschub der Körper bis
zu einer oberen Fläche
des Riemendurchgangslochs des Einsteckkörpers oder einer oberen Fläche eines
Riemeneinraststäbchens
erstreckt, so dass ein Lösen
des Riemens verhindert wird.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Ansicht einer Riemenschnalle nach einer ersten
Ausführungsform der
Erfindung.
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2 ist
eine Vorderansicht, die einen Eingriffszustand der Riemenschnalle
von 1 zeigt.
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3 ist
eine Rückansicht,
die den Eingriffszustand der Riemenschnalle von 1 zeigt.
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4 ist
eine Seitenansicht, die den Eingriffszustand der Riemenschnalle
von 1 zeigt.
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5 ist
eine Vorderansicht eines Aufnahmekörpers der Riemenschnalle von 1.
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6 ist
eine Rückansicht
des Aufnahmekörpers
der Riemenschnalle von 1.
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7 ist
eine Seitenansicht des Aufnahmekörpers
der Riemenschnalle von 1.
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8 ist
eine Querschnittsansicht der Riemenschnalle von 1 entlang
der Linie VIII-VIII von 5.
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9 ist
eine Vorderansicht eines Einsteckkörpers der Riemenschnalle von 1.
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10 ist
eine Rückansicht
des Einsteckkörpers
der Riemenschnalle von 1.
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11 ist
eine Seitenansicht des Einsteckkörpers
der Riemenschnalle von 1.
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12 ist
eine Querschnittsansicht der Riemenschnalle von 1 entlang
der Linie XII-XII von 9.
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13 ist
eine Vorderansicht, die einen Eingriffszustand einer Riemenschnalle
nach einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung zeigt.
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14 ist
eine Rückansicht,
die den Eingriffszustand der Riemenschnalle von 13 zeigt.
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15 ist
eine Seitenansicht, die den Eingriffszustand der Riemenschnalle
von 13 zeigt.
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16 ist
eine Vorderansicht, die einen Eingriffszustand einer Riemenschnalle
nach einer dritten Ausführungsform
der Erfindung zeigt.
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17 ist
eine Rückansicht,
die den Eingriffszustand der Riemenschnalle nach 16 zeigt.
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18 ist
eine Vorderansicht eines Einsteckkörpers der Riemenschnalle von 1b.
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19 ist
eine Querschnittsansicht der Riemenschnalle von 16 entlang
der Linie XIX-XIX von 18.
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20 ist
eine Vorderansicht, die einen Eingriffszustand einer Riemenschnalle
nach einer vierten Ausführungsform
der Erfindung zeigt.
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21 ist
eine Rückansicht,
die den Eingriffszustand der Riemenschnalle von 20 zeigt.
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22 ist
eine Seitenansicht, die den Eingriffszustand der Riemenschnalle
von 20 zeigt.
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23 ist
eine Vorderansicht eines Aufnahmekörpers der Riemenschnalle von 20.
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24 ist
eine Querschnittsansicht der Riemenschnalle von 20 entlang
der Linie XXIV-XXIV von 23.
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25 ist
eine Vorderansicht eines Einsteckkörpers der Riemenschnalle von 20.
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26 ist
eine Querschnittsansicht der Riemenschnalle von 20 entlang
der Linie XXVI-XXVI von 25.
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27 ist
eine Vorderansicht, die einen Eingriffszustand einer Riemenschnalle
gemäß einer
Abwandlung zeigt.
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28 ist
eine Vorderansicht einer bekannten Riemenschnalle.
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29 ist
eine Vorderansicht einer anderen bekannten Riemenschnalle.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFUHRUNGSFORMEN
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Nachstehend
sollen mit Bezug auf die Zeichnungen Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Riemenschnalle
konkret erläutert
werden.
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Eine
erfindungsgemäße Riemenschnalle umfasst
einen Aufnahmekörper 1,
der mit einem flachen zylindrischen Gehäuse 3 gebildet wird
und mit Ausschnitten 10 versehen ist, die auf beiden Seiten des
Gehäuses 3 bereitgestellt
werden, und einen Einsteckkörper 2,
der ein Paar flexible Einschubschenkel 30 aufweist, die
von einem Rahmen 20 vorstehen, der wie in 1 gezeigt
mit einem Riemeneinstellabschnitt 21 ausgestattet ist,
wobei die Einschubschenkel 30 des Einsteckkörpers 2 in
das Gehäuse 3 des
in Eingriff zu bringenden Aufnahmekörpers 1 eingeschoben
werden, und der Aufnahmekörper 1 und
der Einsteckkörper 2 der
Riemenschnalle werden einstückig
durch Spritzgießmittel
aus thermoplastischen Harzen, wie etwa Polyacetal, Polyamid, Polypropylen,
Polybutylenterephthalat, usw., geformt.
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Um
die Riemenschnalle einer ersten Ausführungsform der in 1 bis 12 gezeigten
Erfindung zu erläutern,
wird der Aufnahmekörper 1 aus
einem flachen zylindrischen Gehäuse 3 gebildet,
das wie in 5 bis 8 gezeigt
ein oberes Plättchen 4,
ein unteres Plättchen 5 und
Seitenwände 6 umfasst,
eine Einschuböffnung 7,
in die flexible Einschubschenkel 30 des Einsteckkörpers 2 eingeschoben
werden können,
wird an einem Ende dieses Gehäuses 3 bereitgestellt,
und ein Riemendurchgangsloch 8 und ein Riemenbefestigungsstäbchen 9 sind angeordnet,
um einen Riemen an dem anderen Ende anzubringen, und in jeder der
beiden Seitenwände 6 des
Gehäuses 3 ist
ein konkav eingekerbter Ausschnitt gebildet, so dass die flexiblen
Einschubschenkel 30 des Einsteckkörpers 2 bei ihrer
Betätigung
darauf gedrückt
werden können.
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Ein
waagerechter gerader Abschnitt 11 ist auf beiden Seiten
der Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 angeordnet,
und in der Mitte der Einschuböffnung 7 wird
ein konkaver Abschnitt 12, der konkav eingekerbt ist und
eine geringfügig
erweiterte Einlassöffnung
aufweist, durchgehend bereitgestellt, um die Anschlagfläche mit
dem Einsteckkörper 2,
d.h. den Anschlagabschnitt 15, zu bilden. Im Innern des Gehäuses 3 ist
ein Aufteilstück 13 angeordnet,
um auf dem oberen Plättchen 4 und
dem unteren Plättchen 5 in
der mittleren Längsrichtung
vorzustehen, um ein Führungsorgan 35 des
Einsteckkörpers 2 zu führen. Zudem
stehen auf den Innenflächen
sowohl des oberen Plättchens 4 als
auch des unteren Plättchens 5 auf
der Seite des Riemendurchgangslochs 8 Eingriffsvorsprünge 14 vor,
die jeweils mit einem Eingriffsabschnitt 32 des Einschubschenkels 30 des
Einsteckkörpers 2 in
Eingriff gebracht werden können. Die
Nummer 16 bezeichnet eine Kernöffnung zum Formen der Eingriffsvorsprünge 14.
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Wie
in 9 bis 12 gezeigt weist der Einsteckkörper 2 einen
U-förmigen
Rahmen 20 mit einem Riemeneinstellabschnitt 21 an
einem Ende davon auf, und der Einstellabschnitt 21 weist
ein Einraststäbchen 22 zum
Erfassen des Riemens und ein Verschnallstäbchen 22 zum Befestigen
des Riemens auf, so dass sie den Seitenrahmen 24 des Rahmens 20 parallel überbrücken, und
ein Riemendurchgangsloch 26 ist zwischen einer Grundfläche 25 des
Rahmens 20 und dem Einraststäbchen 22 gebildet.
Das Einraststäbchen 22 weist
Verriegelungsschieber 27 auf, die waagerecht auf die Grundfläche 25 zu
vorstehen, und ein welliger Verschnallabschnitt 28 wird
auf der Rückfläche des
Vorderendes des Einraststäbchens 23 bereitgestellt,
um ein Verrutschen des Riemens zu verhindern.
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Die
flexiblen Einschubschenkel 30, die in das Gehäuse 3 des
Aufnahmekörpers 1 einschiebbar sind
und damit in Eingriff gebracht werden, werden auf beiden Seiten
der Grundfläche 25 des
Rahmens 20 bereitgestellt, um vorzustehen, und die flexiblen Einschubschenkel 30 weisen
einen vergrößerten Druckabschnitt 31 auf,
der in der Mitte der Einschubschenkel 30 in die Ausschnitt
des Gehäuses 3 eingefügt werden
kann, und die Vorderendseite des Einschubschenkels 30 ist
leicht nach innen gebogen gebildet, um ein leichtes Einschieben
und Entfernen in und aus dem Gehäuse 3 zu
ermöglichen,
und die Eingriffsabschnitte 32, die in die Eingriffsvorsprünge 14 des
Aufnahmekörpers 1 eingreifen
können,
sind auf den Vorder- und Rückflächen des
Vorderendes der Einschubschenkel 30 gebildet. Wenn der
Einschubschenkel 30 in das Gehäuse 3 eingeschoben wird,
kann man durch Drücken
auf den Druckabschnitt 31 des Einschubschenkels 30,
der aus der Seite des Gehäuses 3 heraustritt,
den Eingriffsabschnitt 32 von dem Eingriffsvorsprung 14 trennen, und
dann den Einsteckkörper 2 aus
dem Aufnahmekörper 1 durch
Verdrehen des Einschubschenkels 30 entfernen.
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Das
Vorderende der Grundfläche 25 auf
beiden Seiten des Rahmens 20, d.h. der Abschnitt, in dem
der Einschubschenkel 30 bereitgestellt wird, um vorzustehen,
wird zu einem waagerechten geraden Abschnitt 33 gebildet,
und in der Mitte des Rahmens 20 ist ein konvexer Abschnitt 34 angeordnet,
der nach vorne vorsteht, und dieser konvexe Abschnitt 34 ist
in einer Trapezform gebildet, wobei sich das Vorderende leicht verengt,
und die Anschlagfläche mit
dem Aufnahmekörper 1,
d.h. der Anschlagabschnitt 38, wird somit gebildet. An
dem Vorderende dieses trapezförmigen
konvexen Abschnitts 34 steht ein Führungsorgan 35 mit
H-förmigem
Querschnitt vor, und das Führungsorgan 35 kann
entlang dem Aufteilstück 13,
das auf der Innenfläche
des Gehäuses 3 vorsteht,
eingeschoben werden.
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Die
geraden Abschnitte 33 auf beiden Seiten sowohl in der Vorder-
als auch in der Rückfläche des Rahmens 20 und
der Umfangsrand des konvexen Abschnitts 34 in der Mitte
weisen die eingekerbten Ecken auf, um einen abgestuften Abschnitt 36 zu
bilden, der wie in 12 gezeigt um das Umfangsende herum
eine Stufe niedriger wird. Dieser abgestufte Abschnitt 36 wird überlappend
in die Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 eingefügt, um ein
stabiles Einschieben sicherzustellen, wenn die Einschubschenkel 30 des
Einsteckkörpers 2 in
das Gehäuse 3 des
Aufnahmekörpers 1 eingeschoben
werden. Wie in 10 gezeigt werden auf der Rückfläche des konvexen
Abschnitts 34 und der Druckabschnitte 31 der Einschubschenkel 30 Vertiefungen 37 gebildet, um
das Gewicht der Riemenschnalle zu reduzieren.
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Diese
Riemenschnalle weist ein Paar flexible Einschubschenkel 30 und
ein Führungsorgan 35 des Einsteckkörpers 2 auf,
die von der Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 des
Aufnahmekörpers 1 her
eingeschoben werden, wobei die Außenfläche des Einschubschenkels 30 von
der Seitenwand 6 des Gehäuses 3 geführt wird,
und das Führungsorgan 35 eingeschoben
wird, indem es von den Aufteilstücken 13 geführt wird,
die auf den Innenflächen
des oberen Plättchens 4 und
des unteren Plättchens 5 des
Gehäuses 3 gebildet
sind, wobei die Eingriffsabschnitte 32, die auf der Vorder-
und Rückfläche der
Vorderenden der flexiblen Einschubschenkel 30 angeordnet sind,
mit den Eingriffsvorsprüngen 14,
die auf den Innenflächen
des oberen Plättchens 4 und
des unteren Plättchens 5 des
Gehäuses 3 vorstehen,
in Eingriff gebracht werden, so dass die Anschlagabschnitte 15, 38,
die auf dem Aufnahmekörper 1 und
dem Einsteckkörper 2 gebildet
sind, in Anschlag gebracht werden und in einem Zustand enger Berührung festgelegt
werden. Um den Riemen an der Riemenschnalle anzubringen, wird ein
Ende des Riemens an dem Riemenbefestigungsstäbchen 9 des Aufnahmekörpers 1 angebracht,
und das andere Ende wird um das Einraststäbchen 22 von der Unterfläche des
Riemenverschnallstäbchens 23 des Riemeneinstellabschnitts 21 des
Einsteckkörpers 2 gewickelt
und kann über
die Unterfläche
des Verschnallorgans 23 gehen, das nach außen gezogen
wird, um den Riemen auszustatten.
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Die
Merkmale der erfindungsgemäßen Riemenschnalle
beruhen auf der Anschlagfläche,
d.h. dem Anschlagabschnitt 15, der an der Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 des
Aufnahmekörpers 1 gebildet
ist, und der Anschlagfläche,
d.h. dem Anschlagabschnitt 38, der auf der Vorderfläche des Rahmens 20 des
Einsteckkörpers 2 gebildet
wird, wobei die geraden Abschnitte 11, 33 jeweils
auf beiden Seiten der Anschlagabschnitte angeordnet sind, ein konkaver
Abschnitt 12 wird durchgehend in Berührung mit den geraden Abschnitten 11, 33 in
der Mitte des Aufnahmekörpers 1 gebildet,
und ein konvexer Abschnitt 34 wird in der Mitte des Einsteckkörpers 2 gebildet,
und wenn der Einsteckkörper 2 in den
Aufnahmekörper 1 eingeschoben
wird, wird der konvexe Abschnitt 34 in der Mitte eingeschränkt, als wenn
der konkave Abschnitt 12 den konvexen Abschnitt 34 in
der Mitte durch die geraden Abschnitten 11, 33 auf
beiden Seiten und den konkaven Abschnitt 12 und den konvexen
Abschnitt 34 in der Mitte hält, wodurch ein Wackeln, d.h.
ein Scheppern der Riemenschnalle nach rechts und links, in einer
einfachen Zusammensetzung aktiv verhindert wird.
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Zur
Beschreibung einer Riemenschnalle einer zweiten, in 13 bis 15 gezeigten,
erfindungsgemäßen Ausführungsform
sind die Ausgestaltungen der oberen Flächen des Aufnahmekörpers 1 und
des Einsteckkörpers 2 dieser
Riemenschnalle die gleichen wie die Ausgestaltungen des Aufnahmekörpers 1 und
des Einsteckkörpers 2 der Riemenschnalle
der ersten Ausführungsform.
D.h. der Aufnahmekörper 1 weist
den Anschlagabschnitt 15 auf, der auf dem oberen Plättchen 4 auf
der Seite der Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 gebildet
ist, wobei die waagerechten geraden Abschnitte 11 auf beiden
Seiten gebildet sind, ein konkav gezahnter konkaver Abschnitt 12 durchgehend
in der Mitte angeordnet ist, wobei die Einlassöffnung geringfügig erweitert
ist, und konkav eingekerbte Ausschnitte 10 sind in der
Mitte der Seitenwände 6 auf
beiden Seiten des Gehäuses 3 angeordnet.
Die Rückfläche des
Gehäuses 3 ist
andersartig zusammengesetzt als der Aufnahmekörper 1 der ersten
Ausführungsform,
wie in 14 gezeigt, indem der Anschlagabschnitt 15 des
unteren Plättchens 5 der
Einschuböffnung 7 die geraden
Abschnitte 11 auf beiden Seiten aufweist und der ganze
Anschlagabschnitt in dem geraden Abschnitt 11 gebildet
ist, indem die geraden Abschnitte 11 der beiden Seiten
ausgedehnt werden, ohne den konkaven Abschnitt 12 zu bilden.
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Folglich
weist der Anschlagabschnitt 38, der auf der Grundfläche 25 auf
der oberen Fläche
des Rahmens 20 gebildet ist, auch für den Einsteckkörper 20 die
waagerechten geraden Abschnitte 33 auf beiden Seiten, einen
konvexen Abschnitt 34, der nach vorne vorsteht, in der
Mitte angeordnet, in durchgehender Berührung mit diesem geraden Abschnitt 33 auf,
und dieser konvexe Abschnitt 34 ist in einer Trapezform
gebildet, wobei sich das Vorderende leicht verengt. Der Anschlagabschnitt 38,
der an der Grundfläche 25 der
Hinterfläche
des Rahmens 20 gebildet ist, ist derart gebildet, dass
das Ganze einen waagerechten geraden Abschnitt 33 aufweist,
was auch auf den Anschlagabschnitt 15 des Aufnahmekörpers 1 zutrifft.
Und auf beiden Seiten der Grundfläche 25 des Rahmens 20 sind
flexible Einschubschenkel 30 angeordnet, und ein Führungsorgan 35 in
der Mitte, und der Riemeneinstellabschnitt 21, der das Riemeneinraststäbchen 22 umfasst,
und das Verschnallstäbchen 23 ist
auf der anderen Seite des Rahmens angeordnet, und diese Zusammensetzung ist
die gleiche wie die des Einsteckkörpers 2 der ersten
Ausführungsform.
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Die
Riemenschnalle von der Art mit Anschlagabschnitten, die vorne und
hinten andersartig sind, wird an der Riemenschnalle, die wie in 15 gezeigt
ganz verdreht wird, d.h. der gekrümmt geformten Riemenschnalle,
angebracht. Bei der Riemenschnalle ist der Einsteckkörper 2 gebildet,
um in eine vorgegebene Richtung nur im Verhältnis zu dem Aufnahmekörper 1 eingeschoben
zu werden, eine andere Verwendung als in dem normalen Zustand ist untersagt,
und es ein Merkmal dieser Riemenschnalle, dass der Einsteckkörper 2 im
Verhältnis
zu den Vorder- und Rückflächen nicht
umgekehrt eingeschoben werden kann.
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Die
Ecken des Umfangrandes des Anschlagabschnitts 38, der an
der Grundfläche 25 auf
den Vorder- und Rückflächen in
dem Einsteckkörper 2 dieser Riemenschnalle
gebildet ist, sind eingekerbt, um einen abgestuften Abschnitt 36 zu
bilden, und wenn der Einsteckkörper
in das Gehäuse 3 des
Aufnahmekörpers 1 eingeschoben
wird, werden die Anschlagabschnitte 15, 38 der
beiden Körper
in enge Berührung
miteinander gebracht, der abgestufte Abschnitt 36 des Einsteckkörpers 2 wird überlappend
in die Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 eingefügt, und der
Einsteckkörper
kann in einem stabilen Zustand gehalten werden.
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Zur
Beschreibung einer in 16 bis 19 gezeigten
Riemenschnalle einer dritten Ausführungsform der Erfindung weist
der Anschlagabschnitt 15, der auf dem oberen Plättchen 4 und
dem unteren Plättchen 5 an
der Einschuböffnung 7 gebildet
ist, für das
Gehäuse 3 des
Aufnahmekörpers 1 der
Riemenschnalle waagerechte gerade Abschnitte 11, die auf beiden
Seiten des Gehäuses 3 gebildet
sind, und einen konkaven Abschnitt 12, der bogenförmig gezahnt
und eingekrümmt
in der Mitte durchgehend mit diesen geraden Abschnitten 11 in
Berührung
steht, auf. Für
den Einsteckkörper 2 weist
der Anschlagabschnitt 38, der an der Grundfläche 25 des
Rahmens 20 gebildet ist, die waagerechten geraden Abschnitte 33,
die auf beiden Seiten gebildet sind, und einen konvexen Abschnitt 34,
der bogenförmig
nach vorne vorsteht, in der Mitte gebildet, durchgehend in Berührung mit
diesem geraden Abschnitt 33, der dem konkaven Abschnitt 12 entsprechen
kann, auf. Die Zusammensetzung des Aufnahmekörpers 1 und des Einsteckkörpers 2 dieser
Riemenschnalle, außer
der vorangehenden, ist die gleiche wie die der ersten Ausführungsform.
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Der
Anschlagabschnitt 38, der an der Grundfläche 25 des
Rahmens 20 auf den Vorder- und Rückflächen in dem Einsteckkörper 2 dieser
Riemenschnalle gebildet ist, weist Ecken des Umfangsrandes des geraden
Abschnitts 33, der auf beiden Seiten der Grundfläche 25 gebildet
ist, und den konvexen Abschnitt 34, der bogenförmig in
der Mitte vorsteht, auf, und die Ecken wurden eingekerbt, um einen
abgestuften Abschnitt 36 zu bilden. Wenn der Einsteckkörper 2 in
das Gehäuse 3 des
Aufnahmekörpers 1 eingeschoben
wird, kommen die Anschlagabschnitte 15, 38 der
beiden Körper
in enge Berührung,
und der abgestufte Abschnitt 36 des Anschlagabschnitts 38 des
Einsteckkörpers 2 werden überlappend
in die Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 eingepasst
und halten den Einsteckkörper
in einem stabilen Zustand.
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Zur
Beschreibung einer Riemenschnalle einer in 20 bis 26 gezeigten
vierten Ausführungsform
der Erfindung unterscheiden sich bezüglich der Riemenschnalle die
Ausgestaltungen der Anschlagabschnitte 15, 38 des
Aufnahmekörpers 1 und des
Einsteckkörpers 2 von
denen der jeweiligen oben genannten Ausführungsformen, und es handelt
sich um eine Riemenschnalle, bei welcher der konvexe Abschnitt 34 auf
dem Aufnahmekörper 1 gebildet
ist, und der konkave Abschnitt 12 auf dem Aufnahmekörper 2 gebildet
ist, wodurch die Anschlagabschnitte 15, 38 gebildet
werden.
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Zur
ausführlichen
Beschreibung dieser in 23 und 24 gezeigten
Ausführungsform weist
die Einschuböffnung 7 für den Aufnahmekörper 1 in
dem Gehäuse 3 die
waagerechten geraden Abschnitte 11, die auf beiden Seiten
des oberen Plättchens 4 und
des unteren Plättchens 5 gebildet
sind, und einen konvexen Abschnitt 34 auf, der trapezförmig vorsteht,
wobei sich das Vorderende leicht verengt, in der Mitte gebildet,
wodurch ein Anschlagabschnitt 15 gebildet wird. In der
Mitte jeder der Seitenwände 6 auf
beiden Seiten des Gehäuses 3 ist
ein konkav eingekerbter Ausschnitt 10 angeordnet, und an
dem Vorderende des Gehäuses 3 ist
ein Riemendurchgangsloch 8 und ein Riemenbefestigungsstäbchen 9 einstückig angeordnet,
im Innern des Gehäuses 3 stehen
die Aufteilstücke 13 auf
dem oberen Plättchen 4 und
dem unteren Plättchen 5 in
der mittleren Längsrichtung
vor, und auf den Innenflächen auf
beiden Seiten des oberen Plättchens 4 und
des unteren Plättchens 5 auf
der Seite des Riemendurchgangslochs 8 sind Eingriffsvorsprünge 14 gebildet.
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Wie
in 25 und 26 gezeigt
ist die Vorderfläche
der Grundfläche 25 des
Rahmens 20 für den
Einsteckkörper 2 gerade,
und flexible Einschubschenkel 30 sind angeordnet, um sowohl
auf der rechten als auch auf der linken Seite vorzustehen, und in
der Mitte des flexiblen Einschubschenkels 30 ist ein Druckabschnitt 31 gebildet,
an seinem Vorderende ist vorne und hinten der Eingriffsabschnitt 32 gebildet,
und in der Mitte der Grundfläche 25 ist
ein Führungsorgan 35 mit
dem H-förmigen
Querschnitt angeordnet um vorzustehen. Das Riemeneinraststäbchen 22 und
das Verschnallstäbchen 23 werden parallel
an dem Seitenrahmen 24 des Rahmens 20 überbrückt, und
zwischen dem Einraststäbchen 22 und
der Grundfläche 25 ist
ein Riemendurchgangsloch 26 angeordnet.
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Für den Anschlagabschnitt 38,
der an der Grundfläche 25 des
Rahmens 20 gebildet ist, ist der gerade Abschnitt 33 auf
jeder der beiden Seiten sowohl auf der Vorder- als auch auf der
Rückfläche der Grundfläche 25 gebildet,
der konkave Abschnitt 12, der in den konvexen Abschnitt 34 des
Aufnahmekörpers 1 eingefügt werden
und diesem entsprechen kann, wobei die Einlassöffnung erweitert ist, ist konkav
in der Mitte des Bereichs angeordnet, der das Riemendurchgangsloch 26 erreicht,
und wenn die Einschubschenkel 30 und das Führungsorgan 35 in die
Einschuböffnung 7 des
Gehäuses 3 des
Aufnahmekörpers 1 eingeschoben
werden, wird der konvexe Abschnitt 34 des in dem Aufnahmekörper 1 angeordneten
Anschlagabschnitts 15 eingefügt und an dem konkaven Abschnitt 12 des
Anschlagabschnitts 38 befestigt, der an der Grundfläche 25 des
Rahmens 20 angeordnet ist, und ein Wackeln der Riemenschnalle
nach rechts und links kann durch die Anschlagabschnitte 15, 38 des
konvexen Abschnitts 34 und des konkaven Abschnitts 12 verhindert
werden.
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Die
in 27 gezeigte Riemenschnalle zeigt eine Abwandlung
der Riemenschnalle gemäß der vierten
Ausführungsform.
Der Unterschied zu den zuvor erwähnten
Riemenschnallen besteht darin, dass der Anschlagabschnitt 15 des
konvexen Abschnitts 34, der an der Einschuböffnung 7 in
dem Gehäuse 3 des
Aufnahmekörpers 1 angeordnet
ist, derart gebildet wird, dass er ausgedehnt bis zu der oberen
Fläche
des Riemendurchgangslochs 26, das in dem Rahmen 2 des
Einsteckkörpers 2 gebildet
ist, oder bis zu der oberen Fläche
des Riemeneinraststäbchens 22 vorsteht,
und der Anschlagabschnitt 15 mit dem Riemen, der durch
den Riemeneinstellabschnitt 21 an dem Vorderende des konvexen
Abschnitts 34, der in dem Aufnahmekörper 1 gebildet ist,
eingeschoben wird, in Berührung
gebracht wird, wodurch ein Lösen
des Riemens verhindert werden soll.
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Die
erfindungsgemäße Riemenschnalle weist
die wie oben beschriebenen Zusammensetzungen auf, und mit diesen
Zusammensetzungen werden die folgenden Wirkungen erzielt.
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Erfindungsgemäß ergeben
sich die Wirkungen, dass ein Wackeln nach rechts und links sowie ein
Scheppern bei der Riemenschnalle verhindert wird, dass der Aufnahmekörper 1 und
der Einsteckkörper 2 in
einem stabilen Zustand eingeschränkt und
gehalten wird, und dass ein gleichmäßiger Einschubvorgang mit guter
Führung
ermöglicht
wird, indem die Riemenschnalle, die den Aufnahmekörper 1, der
mit einem flachen Gehäuse 3 gebildet
ist, und den Einsteckkörper 2,
der ein Paar Einschubschenkel 30 aufweist, umfasst, derart
bereitgestellt wird, dass waagerechte gerade Abschnitte 11, 33 auf
beiden Seiten angeordnet sind, und ein konkaver Abschnitt 12 oder
ein konvexer Abschnitt 34 in der Mitte in den Anschlagabschnitten 15, 38 auf
der Ebene des Aufnahmekörpers 1 und
des Einsteckkörpers 2 angeordnet
sind, wenn der Aufnahmekörper 1 in
den Einsteckkörper 2 in
Eingriff steht, und der Aufnahmekörper 1 und der Einsteckkörper 2 werden
somit in enger Berührung
gebildet.
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Ferner
werden die Anschlagabschnitte 15, 38 bereitgestellt,
welche die geraden Abschnitte 11, 33 und den konkaven
Abschnitt 12 oder den konvexen Abschnitt 34 sowohl
auf der Vorder- als auch auf der Rückfläche des Aufnahmekörpers 1 und
des Einsteckkörpers 2 umfassen.
Somit wird eine flache Riemenschnalle bewirkt, die es ermöglicht,
den Einsteckkörper 2 sowohl
von der Vorder- als auch von der Rückfläche her einzuschieben, und
die unabhängig
von vorne und hinten verwendet werden kann, weil die Anschlagfläche vorne
und hinten symmetrisch ist.
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Ferner
werden die Anschlagabschnitte 15, 38, welche die
geraden Abschnitte 11, 33 und den konkaven Abschnitt 12 oder
den konvexen Abschnitt 34 umfassen, auf einer Oberfläche des
Aufnahmekörpers 1 und
des Einsteckkörpers 2 gebildet,
und auf der gegenüberliegenden
Oberfläche
werden geradlinige Anschlagabschnitte 15, 38 gebildet.
Deshalb sind die Anschlagabschnitte 15, 38 für eine Riemenschnalle
mit Richtungsabhängigkeit
oder für
eine gekrümmte
Riemenschnalle, die es ermöglicht,
den Einsteckkörper 2 nur
in eine vorgegebene Richtung im Verhältnis zu den Vorder- und Rückflächen einzuschieben,
und den Einschub einschränkt,
geeignet.
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Weiterhin
wird der konvexe Abschnitt 34 in dem Anschlagabschnitt 34 derart
gebildet, dass er in einer Trapezform vorsteht, wobei sich das Vorderende
leicht verengt, und der konkave Abschnitt 12 wird derart
gebildet, dass er bei erweiterter Einlassöffnung konkav gezahnt ist,
oder der konvexe Abschnitt 34 in den Anschlagabschnitten 15, 38 wird
derart gebildet, dass er bogenförmig
vorsteht, und der konkave Abschnitt 12 wird derart gebildet,
dass er sich bogenförmig
krümmt,
wodurch die Anschlagabschnitte 15, 38 mit den
geraden Abschnitten 11, 33 und der konvexe Abschnitt 34 oder
der konkave Abschnitt 12 gebildet werden. Folglich wird
eine Riemenschnalle mit stabiler und ausgezeichneter Formgestaltung
fertig gestellt, bei welcher es der Anschlagabschnitt 15, 38 ermöglicht,
den konvexen Abschnitt 34 zu erfassen und den konkaven
Abschnitt 12 in der Mitte mit dem trapezförmigen oder
bogenförmig
konvexen Abschnitt 34 oder dem gegenüberliegenden konkaven Abschnitt 12 zu
halten, und die Bewegung wird an den geraden Abschnitten 11, 33 auf
beiden Seiten eingeschränkt.
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Ferner
wird der Anschlagabschnitt 15 des Aufnahmekörpers 1 mit
den geraden Abschnitten 11 gebildet, und der konkave Abschnitt 12 und
der Anschlagabschnitt 38 des Einsteckkörpers 2 wird mit den
geraden Abschnitten 33 gebildet, und der konvexe Abschnitt 34 oder
der Anschlagabschnitt 15 des Aufnahmekörpers 1 wird mit den
geraden Abschnitten 11 gebildet, und der konvexe Abschnitt 34 und der
Anschlagabschnitt 38 des Einsteckkörpers 2 werden mit
den geraden Abschnitten 33 und dem konkaven Abschnitt 12 gebildet.
Folglich wird bewirkt, dass die Riemenschnalle mit unterschiedlichen
Formen, bei welcher der konkave Abschnitt 12 und der konvexe
Abschnitt 34 in der Mitte der Anschlagabschnitte 15, 38 umgekehrt
angeordnet sind, leicht herzustellen ist, und die Riemenschnalle,
die sich für
die Anwendungsart eignet, leicht zu liefern ist, um eine größere Anwendbarkeit
anzustreben.
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Und
weiterhin werden die Umfangsecken der geraden Abschnitte 33 auf
beiden Seiten und der konvexe Abschnitt 34 in der Mitte
des Einsteckkörpers 2 eine
Stufe niedriger gebildet, indem ein abgestufter Abschnitt 36,
der in den konvexen Abschnitt 12 des Aufnahmekörpers 1 in
einem überlappenden Zustand
eingefügt
werden kann, in Form gekerbt wird. Deshalb kann der Aufnahmekörper 1 mit
dem Einsteckkörper 2 in
einem stabilen Zustand und zufrieden stellend zusammengefügt werden.
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Ferner
kann der Rahmen 20 des Einsteckkörpers 2 zum Anbringen
des Riemens effektiv verwendet werden, indem der konkave Abschnitt 12 bereitgestellt
wird, der in der Mitte des Einsteckkörpers 2 konkav nach
oben bis zu dem Riemendurchgangsloch 26 gebildet ist, und
indem der konvexe Abschnitt 34 des Aufnahmekörpers 1 bis
zu dem Riemendurchgangsloch 26 ausgedehnt wird.
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Ferner
wird bewirkt, dass ein Lösen
des Riemens an dem Riemeneinstellabschnitt 21 in dem Einsteckkörper 2 leicht
zu verhindern ist, und die Riemenschnalle mit ausgezeichneten Funktionen
wird fertig gestellt, indem der konkave Abschnitt 12, der
in der Mitte des Einsteckkörpers 2 nach
oben bis zu dem Riemendurchgangsloch 26 angeordnet ist,
und indem der konvexe Abschnitt 34 des oberen Plättchens 4 des
Aufnahmekörpers 1 bis
zu der oberen Fläche
des Riemendurchgangslochs 26 oder der oberen Fläche des
Einraststäbchens 22 ausgedehnt wird.
Demnach sind die durch die Erfindung erzielten Wirkungen besonders
bemerkenswert.