DE60128232T2

DE60128232T2 - Vorrichtung zur handhabung von scheinen

Info

Publication number: DE60128232T2
Application number: DE60128232T
Authority: DE
Inventors: Isao Kofu-shi AMARI; Hidetoshi Kofu-shi KOBAYASHI; Kenji Kofu-shi OZAWA; Hiroyuki Kofu-shi OIYAMA
Original assignee: Japan Cash Machine Co Ltd
Current assignee: Japan Cash Machine Co Ltd
Priority date: 2000-07-17
Filing date: 2001-07-17
Publication date: 2008-01-03
Anticipated expiration: 2021-07-18
Also published as: EP1302911A4; US20050078864A1; WO2002007108A1; ES2287141T3; EP1302911A1; AU2001271065A1; EP1302911B1; CA2385058A1; DE60128232D1; US7192023B2; US6889850B2; US20020180136A1; CA2385058C; ATE361510T1

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Handhaben bzw. Verarbeiten von Scheinen, die fähig ist, eine Mehrzahl von Arten von Scheinen bzw. Rechnungen aufzunehmen und zu speichern und die Scheine gemäß der Arten der Scheine auszugeben.
Stand der Technik
In verschiedenen Anwendungen von automatischen Verkaufsmaschinen, Spielmedium-Verleihmaschinen, Ticketmaschinen, Geldwechselmaschinen und ähnlichen Maschinen sind verschiedene Vorrichtungen zur Handhabung bzw. Verarbeitung von Scheinen, die fähig sind, eine Mehrzahl von Arten von Scheinen aufzunehmen, und die Scheine zu speichern und gemäß den Arten der Scheine abzugeben, konventionell bekannt geworden. Beispielsweise ist eine Vorrichtung, die in der japanischen nicht-geprüften Patentpublikation Nr. 11-175804 geoffenbart ist, derart konstruiert, daß eine Vorrichtungshaupteinheit einstückig bzw. integral mit drei Geldschachteln für 1000 Yen Scheine, 5000 Yen Scheine und 10000 Yen Scheine versehen ist; wenn ein Schein durch einen Scheineinsetz- bzw. -einbringschlitz eingesetzt wird, wird die Art davon durch eine Unterscheidungseinrichtung unterschieden und der Schein wird dann selektiv zu irgendeiner der Geldschachteln über einen Förderer oder dgl. transferiert; und die Geldbox für die 1000 Yen Scheine wird mit einer Abgabewalze versehen, einer Stapelplatte, auf welcher Scheine gestapelt sind, und einen Hebemechanismus, um die Stapelplatte nach oben zu drücken bzw. zu schieben, um den obersten der gestapelten Scheine gegen die Abgabewalze zu drücken usw., so daß 1000 Yen Scheine entnommen (von der Geldschachtel bzw. Geldbox abgegeben bzw. ausgegeben) werden können.
In der Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik, die in der obigen Publikation geoffenbart ist, sind drei Stufen von Scheinspeicherabschnitten (Geldboxen bzw. Geldschachteln) derart angeordnet, daß sie auf drei Arten von Scheinen anwendbar sind: 1000 Yen Scheine, 5000 Yen Scheine und 10000 Yen Scheine. Jedoch sind manchmal mehr Scheinspeicherabschnitte gefordert, um auf vier Arten von Scheinen, umfassend 2000 Yen Scheine, oder fünf Arten von Scheinen in dem Fall eines Exports in fremde Länder anwendbar zu sein. Andererseits sind bzw. werden weniger Scheinspeicherabschnitte nachgefragt wie in dem Fall, daß es ausreichend ist für die Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen, daß sie auf zwei Arten von Scheinen in Abhängigkeit von Benutzern und Anwendungen anwendbar ist. Um einem derartigen Erfordernis zu genügen, ist es wünschenswert, im Hinblick auf Rationalisierung, Kostenreduktion usw. eine Produktion von unterschiedlichen Arten von Vorrichtungen zu ermöglichen, die unterschiedliche Anzahlen von Geldschein- bzw. Scheinspeicherabschnitten aufweisen, während gemeinsame Elemente für die unterschiedlichen Arten von Vorrichtungen zum Handhaben von Scheinen verwendet werden und gemeinsam Abschnitte von Herstellungsanlagen bzw. -linien dafür verwendet werden.
Da die entsprechenden Scheinspeicherabschnitte bzw. Abschnitte zum Speichern von Scheinen und die inneren Mechanismen, wie der Fördermechanismus, einstückig bzw. integral in der Vorrichtungshaupteinheit in der Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik zusammengebaut sind, müssen jedoch alle aus der Vorrichtungshaupteinheit der Scheinspeicherabschnitte und innere Mechanismen stark verändert werden, um die Anzahl von Scheinspeicherabschnitten zu verändern.
Weiterhin sind die Geldschachteln bzw. Geldkassetten für 5000 Yen Scheine und 10000 Yen Scheine ausschließlich für ein Lagern und lediglich die Geldkassette für 1000 Yen Scheine ist mit dem Mechanismus versehen, der eine Entnahme in dem oben genannten Schutzrecht ermöglicht. Um verschiedene Funktionen, beinhaltend eine Wechsel- bzw. Tauschfunktion und eine Rücktauschfunktion, zur Verfügung zu stellen, ist es gewünscht, andere Scheine außer 1000 Yen Scheine entnehmbar zu machen.
Als ein weiteres Beispiel bezieht sich EP 1 008 965 auf eine Schein-Ablege- bzw. -Einzahl-/Entnahmemaschine, die eine Einzahl- bzw. Einlage-/Entnahmeöffnung und eine Scheinunterscheidungseinheit aufweist, welche in einem oberen Teil der Schein-Ablege-/Entnahmeeinheit angeordnet ist, wobei Scheinakzeptanz- bzw. -annahmeboxen bzw. -kassetten in einem unteren Teil der Maschine angeordnet sind und ein Scheintransportpfad konstruiert ist, um fähig zu sein, in das obere Teil und das untere Teil unterteilt zu werden.
JP 2000 057406 offenbart eine Scheinspeichervorrichtung, die fähig ist, Scheine auszutauschen, welche eine Mehrzahl von Staplern bzw. Stapeleinrichtungen zum Speichern von unterschiedlichen Scheinen umfaßt und eine Entnahme von Scheinen von irgendeinem dieser Stapel ermöglicht, falls dies erforderlich ist.
JP-A-4 360 299 bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung von Scheinen, die eine Mehrzahl von Entnahmemodulen in der Form von zwischenliegenden Einheiten aufweist, wobei die Anzahl von Entnahmemodulen in der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen erhöht oder reduziert werden kann.
Es ist ein Ziel bzw. Gegenstand der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zur Verfügung zu stellen, welche flexibel in ihrer Anzahl von Scheinspeicherabschnitten ist und eine leichte Handhabung zur Verfügung stellt.
Dieses Ziel wird durch eine Scheinhandhabungsvorrichtung erfüllt, die die in Anspruch 1 geoffenbarten Merkmale aufweist. Bevorzugte Ausbildungen sind Gegenstand der abhängigen Unteransprüche.
Im Hinblick auf die obigen Angelegenheiten bzw. Gegenstände ist es ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verarbeitung bzw. Handhabung von Scheinen zur Verfügung zu stellen, welche leicht die Anzahl von Scheinspeicherabschnitten durch eine notwendige und minimale Änderung durch Verwenden von üblichen bzw. gemeinsamen Elementen erhöhen und absenken kann, die Scheinspeicherabschnitte, Fördermechanismen usw. ausbilden, und welche Scheine in und aus den entsprechenden Speicherabschnitten ablegen und ausgeben kann.
Offenbarung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung ist auf eine Vorrichtung zur Handhabung, Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen gerichtet, umfassend eine Einzahl- bzw. Ablege-/Entnahmeeinheit und eine Basiseinheit, die an oberen und unteren Seiten angeordnet ist, und eine oder eine Mehrzahl von zwischenliegende(n) Einheit(en), die zwischen der Ablage-/Entnahmeeinheit und der Basiseinheit im Inneren eines Gehäuses angeordnet ist bzw. sind, das Öffnungen zum Einsetzen bzw. Einbringen und Austragen bzw. Ausbringen von Scheinen bzw. Rechnungen dadurch an einem oberen Teil der vorderen Fläche bzw. Oberfläche desselben aufweist, wobei:
die Ablege-/Entnahmeeinheit einen Scheineintragsmechanismus, der eine Unterscheidungsvorrichtung für Scheine bzw. Rechnungen aufweist und adaptiert ist, um die Scheine durch einen Einsetzschlitz einzubringen, der der Öffnung für ein Einsetzen der Scheine entspricht, einen Scheinaustragsmechanismus zum Austragen der Scheine zu einem Austragsschlitz entsprechend der Öffnung für ein Austragen der Scheine, und einen Fördermechanismus beinhaltet, welcher in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung angetrieben werden kann, wobei ein Ende selektiv in Wechselwirkung mit dem Scheineintragsmechanismus und dem Scheinaustragsmechanismus über einen Schalter bzw. Umschalter an einem rückwärtigen Teil dieser Einheit gebracht ist, und das andere Ende davon adaptiert ist, um die Scheine entlang eines Scheinförderpfads zu fördern, der sich zu einem Bodenendabschnitt dieser Einheit erstreckt;
wobei die Basiseinheit einen Scheinspeicherabschnitt, einen Fördermechanismus, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und die Scheine bzw. Rechnungen in einem spezifizierten Bereich von dem oberen Ende dieser Einheit hinter dem Scheinspeicherabschnitt fördern kann, einen Eintrags- und Austragsmechanismus für die Scheine bzw. Rechnungen, welcher in Vorwärts- und Rück wärtsrichtungen angetrieben werden kann und es den Scheinen ermöglicht, zwischen dem Fördermechanismus und dem Scheinspeicherabschnitt eingetragen und ausgetragen zu werden;
und
jede zwischenliegende Einheit einen Scheinspeicherabschnitt, einen Fördermechanismus, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und die Scheine in einem Bereich fördern kann, der sich von dem oberen Ende zu dem Bodenende der Einheit hinter dem Scheinspeicherabschnitt erstreckt, einen Aufnahme- und Ausgabemechanismus für Scheine bzw. Rechnungen, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und es den Scheinen ermöglicht, daß sie zwischen dem Fördermechanismus und dem Scheinspeicherabschnitt eingetragen und ausgetragen werden, einen Schalter zum Schalten bzw. Umschalten einer Scheinbewegungsrichtung zwischen dem Fördermechanismus und dem Eintrags- und Austragsmechanismus und einen Scheinstapelmechanismus enthält, wobei jede individuelle zwischenliegende Einheit individuell von dem Gehäuse entnehmbar ist.
Mit der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen, die derart konstruiert ist, wird zur Zeit eines Eintragens bzw. Einzahlens bzw. Ablegens die Art des durch den Einsetzschlitz eingesetzten Scheins unterschieden und zu dem Scheinspeicherabschnitt gesandt, der entsprechend der Art des Scheins spezifiziert ist. Andererseits wird zur Zeit einer Entnahme der Schein aus dem Scheinspeicherabschnitt gemäß der bezeichneten Art des Scheins entnommen und zu dem Austragsschlitz gesandt. Auf diese Weise kann eine Mehrzahl von Arten von Scheinen in den entsprechenden Scheinspeicherabschnitten gemäß den Arten der Scheine gespeichert werden und die Scheine können aus irgendeinem der Scheinspeicherabschnitte entnommen werden.
Beim Herstellen einer Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen, die Scheinspeicherabschnitte entsprechend der erforderlichen Anzahl der Arten von handzuhabenden Scheinen besitzt, kann die Anzahl der Scheinspeicherabschnitte leicht verändert werden, indem die Anzahl der zwischenliegenden Einheit(en) erhöht und abgesenkt wird, die zwischen der Ablege-/Entnahmeeinheit und der Basiseinheit angeordnet ist bzw. sind. Mit anderen Worten sind die Mechanismen zum Einbringen, Unterscheiden und Entnehmen der Scheine die entsprechenden Scheinspeicherabschnitte und die Mechanismen zum Aufnehmen bzw. Einzahlen der Scheine in die und Entnehmen aus den entsprechenden Scheinspeicherabschnitte(n) in gemeinsame Einheiten ausgebildet, und die Fördermechanismen sind ebenfalls in die entsprechenden gemeinsamen Einheiten inkorporiert bzw. aufgenommen. Somit sind Scheinspeicherabschnitt und der innere bzw. interne Mechanismus in eine gemeinsam verwendbare Einheit ausgebildet. Daher können Scheinhandhabungsvorrichtungen entsprechend verschiedenen Arten von Scheinen, wie zwei Arten von Scheinen, drei Arten von Scheinen, und vier Arten von Scheinen, erhalten werden, indem die Anzahl der zwischenliegenden Einheiten verändert wird und die Größe des Gehäuses verändert wird.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine schematische Seitenansicht im Längsschnitt einer Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen gemäß einem Aspekt der Erfindung;
2 ist eine schematische Vorderansicht im Längsschnitt der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen;
3 ist eine Vorderansicht, die eine äußere Konfiguration der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zeigt;
4 ist eine Seitenansicht, die die äußere Konfiguration der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zeigt;
5 ist ein Konstruktionsdiagramm, das einen Scheineinzahl- bzw. -eintragsmechanismus und einen Fördermechanismus einer Ablege-/Entnahmeeinheit der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zeigt;
6 ist ein Konstruktionsdiagramm, das eine Basiseinheit und eine zwischenliegende Einheit der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zeigt;
7 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung einer Transportwalzenwelle;
8 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung, beinhaltend die Transportwalzenwelle und eine Anschlagwalzenwelle;
9 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung, beinhaltend eine Zufuhrwalzenwelle und eine Abgabe- bzw. Ausgabewalzenwelle;
10 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung einer Trennwalzenwelle;
11 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung, die mit Klappen inkorporiert ist;
12A bis 12D sind Diagramme, die Betriebsweisen eines Scheinstapelmechanismus zeigen;
13 ist ein Diagramm, das Betätigungseinrichtungen zeigt, die in der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen vorgesehen bzw. zur Verfügung gestellt sind;
14 ist ein Diagramm, das Sensoren zeigt, die in der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zur Verfügung gestellt sind;
15 ist ein Diagramm, das einen Fluß bzw. Strom von Scheinen zur Zeit einer Ablage durch die Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zeigt;
16 ist ein Teil eines Flußdiagramms, das eine Steuerung bzw. Regelung zeigt, die zur Zeit einer Ablage ausgeführt wird;
17 ist ein verbleibendes Teil des Flußdiagramms, das die Steuerung bzw. Regelung zeigt, die zur Zeit einer Ablage ausgeführt wird;
18 ist eine Zeittafel für einen exemplarischen Fall, wo eine Ablage zu der zwischenliegenden Einheit an der dritten Stufe durchgeführt wird;
19 ist ein Diagramm, das einen Betrieb des Fördermechanismus zeigt;
20 ist ein Diagramm, das Vorgänge eines Eintrags- bzw. Ablege- und Austragsmechanismus zeigt, wenn ein Schein in einen Scheinspeicherabschnitt eingetragen bzw. aufgenommen wird;
21 ist eine Zeittafel in dem Fall, daß ein Schein aufgrund von Nicht-Echtheit zur Zeit einer Ablage retourniert wird;
22 ist ein Diagramm, das einen Fluß von Scheinen zur Zeit einer Entnahme durch die Scheinhandhabungsvorrichtung bzw. Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zeigt;
23 ist ein Teil eines Flußdiagramms, das eine Steuerung bzw. Regelung zeigt, die zur Zeit einer Entnahme ausgeführt wird;
24 ist ein verbleibendes Teil des Flußdiagramms, das die Steuerung bzw. Regelung zeigt, die zur Zeit einer Entnahme ausgeführt wird;
25 ist eine Zeittafel für einen exemplarischen Fall, wo Scheine einer nach dem anderen bzw. einzeln aus den zwischenliegenden Einheiten an der dritten und ersten Stufe entnommen werden;
26 ist ein Diagramm, das Arbeitsweisen bzw. Vorgänge des Eintrags- und Austragsmechanismus zeigt, wenn Scheine aus dem Scheinspeicherabschnitt entnommen werden;
27 ist ein Diagramm, das die Konstruktion eines Eintrags- und Austragsmechanismus gemäß einem weiteren Aspekt und einen Betrieb davon zeigt, wenn Scheine an der unteren Stufe ausgetragen bzw. entnommen werden;
28 ist ein Diagramm, das einen Betrieb zeigt, der ausgeführt wird, wenn Scheine aus dem Eintrags- und Austragsmechanismus an der oberen Stufe in 27 entnommen werden;
29 ist eine schematische Seitenansicht im Längsschnitt einer Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen gemäß noch einem weiteren Aspekt;
30 ist eine schematische Vorderansicht im Längsschnitt der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen gemäß 29;
31 ist eine Draufsicht, die einen Preßplatten-Anhebemechanismus zeigt;
32 ist eine Seitenansicht, die den Preßplatten-Anhebemechanismus zeigt;
33 ist ein Schnitt, der einen wesentlichen Abschnitt zeigt, wenn es mit einer Scheinstapel-Eintragsvorrichtung versehen ist; und
34 ist eine perspektivische Ansicht der Scheinstapel-Eintrags- bzw. -Aufnahmevorrichtung.
Beste Art zum Ausführen der Erfindung
(Gesamtkonstruktion einer Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen)
1 und 2 zeigen eine innere Konstruktion einer Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung und 3 und 4 zeigen eine äußere Konfiguration der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen. In 1 bis 4 ist mit 1 ein Gehäuse der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen identifiziert. Dieses Gehäuse 1 ist mit einem schachtel- bzw. kassettenförmigen Gehäusehauptkörper 11 versehen, der eine offene vordere Fläche bzw. Oberfläche und ein Tor 12 zum Schließen der vorderen Oberfläche des Gehäusehauptkörpers 11 aufweist, und hat eine Schachtelform einer derartigen spezifizierten Größe, um Einheiten aufzunehmen, die später zu beschreiben sind. Eine Öffnung 14 zum Einsetzen von Scheinen und eine Öffnung 15 zum Ausgeben von Scheinen sind an einem oberen Teil des Tors 12 an der vorderen Oberfläche des Gehäuses 1 zur Verfügung gestellt.
Im Inneren des Gehäuses 1 sind eine Ablege-/Entnahmeeinheit 2, die an einer obersten Position angeordnet ist, eine Basiseinheit 3, die an einer tiefsten Position angeordnet ist, und zwischenliegende Einheiten 4A bis 4C, die an einer oder mehreren Stufe(n) (drei Stufen in dem gezeigten Beispiel) angeordnet sind, zwischen diesen Einheiten 2 und 3 vorgesehen bzw. zur Verfügung gestellt. Scheine sind bzw. werden gemäß den Arten derselben in den entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C und in der Basiseinheit 3 gespeichert. Beispielsweise sind bzw. werden 1000 Yen Scheine in der Einheit 4A an der oberen Stufe gespeichert, werden 2000 Yen Scheine in der Einheit 4B an der mittleren Stufe gespeichert, werden 5000 Yen Scheine in der Einheit 4C an der unteren Stufe gespeichert, und werden 10000 Yen Scheine in der Basiseinheit 3 gespeichert.
Falls notwendig, ist eine hilfsweise bzw. Hilfseinheit 5 zum Erhöhen eines Raums zum Speichern von Scheinen über einer oder einer Mehrzahl von zwischenliegenden Einheiten zur Verfügung gestellt. In dem gezeigten Beispiel ist die Hilfseinheit 5 über der zwischenliegenden Einheit 4A zur Verfügung gestellt.
Die entsprechenden Einheiten 2, 3, 4A bis 4C sind voneinander trennbar und sind an dem Gehäuse 1 festlegbar und von diesem lösbar. Die entsprechenden Einheiten 2, 3, 4A bis 4C sind an einer Seite davon unterstützt, um individuell nach vorwärts in bezug auf das Gehäuse 1 durch ein Koppeln von abstützbaren bzw. unterstützbaren Abschnitten 17, die an einer Seite der Einheiten 2, 3, 4A bis 4C zur Verfügung gestellt sind, an Gleitführungen 16 entnehmbar zu sein, die an einer Seite des Gehäuses 1 in einer derartigen Weise zur Verfügung gestellt sind, um in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen gleitbar zu sein. Die entsprechenden Einheiten 2, 3, 4A bis 4C sind an dem Gehäuse 1 an einer Seite davon abgestützt, um eine wechselweise Interferenz bzw. Wechselwirkung der die Einheit abstützenden bzw. Einheitsabstützabschnitte, welche an den anderen Seiten der Einheiten 2, 3, 4A bis 4C zur Verfügung gestellt sind, mit einem Antriebskraftüberträger bzw. -getriebe für ein Übertragen einer Antriebskraft auf Fördermechanismen zu vermeiden, die zu beschreiben sind.
Weiterhin sind eine Steuer- bzw. Regelplatteneinheit 1000, beinhaltend eine Haupt-CPU-Platte 101, eine Hilfs-CPU-Platte 102, usw. und eine Leistungszufuhreinheit 105 an einer Seite des Gehäuses 1 installiert, und die entsprechenden Einheiten 2, 3, 4A bis 4C sind elektrisch mit dieser Steuerplatteneinheit 100 und Leistungszufuhreinheit 105 über lösbare Verbinder verbindbar.
Spezifische Konstruktionen der entsprechenden Einheiten 2, 3, 4A bis 4C sind als nächstes beschrieben.
(Konstruktion für Ablege-/Entnahmeeinheit)
Die Ablege-/Entnahmeeinheit 2 ist derart konstruiert, daß in einem Rahmen 20, der mit einem Einwerf- bzw. Einsetzschlitz 20a und einem Austragsschlitz 20b ausgebildet ist, ein Scheineintragsmechanismus 21 zum Einbringen von Scheinen durch den Einsetzschlitz 20a, ein Scheinaustragsmechanismus 23 zum Austragen von Scheinen zu dem Austragsschlitz 20b, und ein Fördermechanismus 29 zur Verfügung gestellt sind. Die Einheit 2 ist an einer oberen inneren Seite des Gehäuses 1 aufgenommen, während der Einsetzschlitz 20a und der Austragsschlitz 20b von den Öffnungen 14, 15 des Gehäuses 1 vorragen.
Der Scheineintragsmechanismus 21 beinhaltet eine Unterscheidungsvorrichtung 22 zum Unterscheiden der Echtheit und Art des Scheins nahe dem Einsetzschlitz 20a, einen Scheineintragspfad 210 zum Führen des Scheins, der durch den Einsetzschlitz 20a eingesetzt ist, über die Unterscheidungsvorrichtung 22 nach unten zu der Rückseite der Einheit 2, Zufuhrwalzen bzw. -rollen 211, 212, die an stromaufwärtigen und stromabwärtigen Seiten des Scheineintragspfads 210 angeordnet sind, eine Führungswalze 213, die an einer zwischenliegenden Position des Scheineintragspfads 210 angeordnet ist, und dgl. Die Walzen 211, 212, 213 sind bzw. werden durch einen Motor 214 über einen Übertragungsmechanismus 215, wie ein Band, angetrieben, wie dies auch in 13 gezeigt ist. Der Scheineintragsmechanismus 21 beinhaltet weiterhin einen Sensor 216 zum Detektieren des Durchtritts des Scheins an einer Position nahe dem strom abwärtigen Ende des Scheineintragspfads 23, einen Pulssensor 217 zum Detektieren der Drehzahl des Motors 214 usw., wie dies auch in 14 gezeigt ist.
Der Scheinaustragsmechanismus 23 beinhaltet einen Mechanismus zum Ausgeben der Scheine zu dem Austracsschlitz 20b in Antwort auf eine Entnahmeinstruktion und einen Mechanismus zum Zurückweisen von gefälschten Scheinen und dgl. Wie dies ebenfalls in 5 gezeigt ist, ist der Scheinaustragsmechanismus 23 mit einer Zufuhrbandvorrichtung 24, die an einer Höhenposition entsprechend dem Austragsschlitz 20b für ein Zurückweisen der Auszahlung angeordnet ist, einem temporären Speicherabschnitt 25, der durch einen Raum über der Bandvorrichtung 24 ausgebildet ist, einer Führungsvorrichtung 26 zum Führen des Scheins zu dem temporären Speicherabschnitt 25, einer Schiebervorrichtung 27 zum Stapeln der Scheine in dem temporären Speicherabschnitt 25 über der Bandvorrichtung 24, und einer Zurückweisungskammer 28 versehen, die in einem Raum unter der Bandvorrichtung 24 ausgebildet ist.
Die Bandvorrichtung 24 beinhaltet ein Endlosband 240, das an dem Breitenzentrum der Ablege-/Entnahmeeinheit zur Verfügung gestellt ist, und Endlosbänder 241, die an den gegenüberliegenden Seiten des Endlosbands 240 zur Verfügung gestellt sind. Das Band 240 in der Mitte ist zwischen einer vorderen Riemenscheibe 242 und einer rückwärtigen Riemenscheibe 243 montiert bzw. festgelegt, die denselben Durchmesser aufweisen, und die Bänder 241 an den gegenüberliegenden Seiten sind an der vorderen Riemenscheibe 242 und einer rückwärtigen Riemenscheibe 244 größeren Durchmessers montiert bzw. festgelegt. Ein Vorsprung 245 zum Pressen des Scheins ist für das Band 240 in der Mitte vorgesehen.
Weiterhin ist für die Bänder 241 an den gegenüberliegenden Seiten ein Hilfsband bzw. -gurt 246 so zur Verfügung gestellt, um sich entlang eines spezifischen Bereichs des Außenumfangs der rückwärtigen Riemenscheibe 244 größeren Durchmessers zu erstrecken.
Die Bänder 240, 241 und das Hilfsband 246 sind bzw. werden angetrieben, um in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen durch einen Auszahlungszurückweisungsmotor 247 über ein nicht illustriertes Getriebe drehbar zu sein. Wenn diese Bänder in einer Vorwärtsrichtung angetrieben sind bzw. werden, werden die Scheine, die temporär auf den Bändern 240, 241 gespeichert sind, zu dem Austragsschlitz 20b gefördert, der vorwärts bzw. vorne angeordnet ist. Wenn diese Bänder in einer umgekehrten Richtung angetrieben sind bzw. werden, werden die Scheine, die temporär auf den Bändern 240, 241 gespeichert sind, zu der Zurückweisungskammer 28 gefördert, die unterhalb zwischen der Riemenscheibe 244 größeren Durchmessers und dem Hilfsband 246 angeordnet ist. Die vordere Oberfläche der Zurückweisungskammer 28 ist durch ein Tor 280 öffenbar gemacht, welches mit einer Verriegelung 281 versehen ist.
Ein Verschluß 251, welcher durch eine solenoid- bzw. magnetventilartige Betätigungseinrichtung 250 geöffnet und geschlossen wird, ist zwischen dem temporären Speicherabschnitt 25 und dem Austragsschlitz 20b vorgesehen.
Die Führungsvorrichtung 26 beinhaltet ein Paar von Klemmwalzen 260, 261, die über dem rückwärtigen Teil der Bandvorrichtung 24 angeordnet sind, ein Zufuhrband 262, das zwischen einer Klemmwalze 260 und einer Transportwalze montiert bzw. festgelegt ist, die später zu beschreiben ist, und einen temporären Halterahmen 263 für einen Schein, welcher einen U-förmigen Querschnitt aufweist und so angeordnet ist, um sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung an den gegenüberliegenden Breitenenden der Ablege-/Entnahmeeinheit 2 an einer Höhenposition entsprechend den Klemmwalzen 260, 261 zu erstrecken.
Die Schiebervorrichtung 27 beinhaltet ein Schieberglied 270, das über der Bandvorrichtung 24 zur Verfügung gestellt ist, um zu der Bandvorrichtung 24 zu schauen bzw. gerichtet zu sein, eine Scherentyp-Hebeeinrichtung 271, um das Schieberglied 270 so abzuhängen, daß es nach oben und unten zwischen einer angehobenen Position (strichlierte Linie in 5), die über dem Halterahmen 263 für ein temporäres Halten des Scheins angeordnet ist, und einer abgesenkten Position (durchgezogene Linie in 5) nahe der Bandvorrichtung 24 bewegbar ist, und einen Schiebermotor 273, um die Hebeeinrichtung 271 über ein Nockenglied 272 anzutreiben.
Zur Zeit eines Ausgebens oder Zurückweisens wird ein Schein P, der durch den Fördermechanismus 29 über das Zufuhrband 262 und die Klemmwalzen 260, 261 gefördert ist, um temporär auf dem Halterahmen 263 für ein temporäres Halten von Scheinen gehalten zu werden, nach unten gedrückt, indem das Schieberglied 270 von der angehobenen Position abgesenkt wird, um von dem Rahmen 263 zum temporären Halten eines Scheins getrennt zu sein. Das Schieberglied 270 wird zu der angehobenen Position zurückgeführt, nachdem der Schein P auf die Bänder 240, 241 der Bandvorrichtung 24 fallen gelassen wurde. Indem die obige Tätigkeit wiederholt wird, wird eine Mehrzahl von Scheinen P temporär in dem tem porären Speicherabschnitt 25 auf den Bändern gespeichert, während sie einer über dem anderen gestapelt werden.
Wie dies auch in 14 gezeigt ist, beinhaltet der Scheinaustrags- bzw. -ausgabemechanismus 23 einen Einstapelsensor 231 zum Detektieren des Eintragens bzw. der Einführung des Scheins zu der Führungsvorrichtung 26, einen Zurückweisungssensor 232 zum Detektieren eines an einer rückwärtigen Position der Bandvorrichtung 24 reflektierten bzw. zurückgeworfenen Scheins, einen Restsensor 234 zum Detektieren der Anwesenheit oder Abwesenheit des Scheins auf den Bändern der Gurt- bzw. Bandvorrichtung 24, einen Austragssensor zum Detektieren des Austragens des Scheins zu dem Austragsschlitz 20b von den Bändern der Bandvorrichtung 24 und Sensoren 235, 236, um die Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Schieberglieds 270 und anderer Sensoren zu detektieren.
Der Fördermechanismus 29 ist adaptiert, um die Scheine innerhalb eines Bereichs zu fördern, der sich von einer Position entsprechend dem stromabwärtigen Ende des Stromeintragspfads 210 zu dem Bodenende der Ablege-/Entnahmeeinheit 2 erstreckt, und beinhaltet ein Paar von oberen Transportwalzen 291, ein Paar von unteren Transportwalzen 292 und ein Paar von Führungsplatten 293, die einander zwischen diesen Paaren von Walzen gegenüberliegen. Jedes Paar von Walzen ist miteinander drehbar über Ritzel (nicht gezeigt) gemacht. Die oberen und unteren Walzen 291, 292 sind gemeinsam drehbar gemacht, indem ein Übertragungsband (nicht gezeigt) zwischen Riemenscheiben festgelegt ist, die auf Wellen einer oberen Transportwalze 291 und einer unteren Transportwalze 292 zur Verfügung gestellt sind.
An dem oberen Ende des Fördermechanismus 29 ist ein Eintrags-/Austragsschalter bzw. -umschalter zur Verfügung gestellt, der mit einer Klappe 295 versehen ist. Die Klappe 295 ist durch eine magnetventilartige bzw. Solenoidtyp-Betätigungseinrichtung 296 angetrieben, um ihren Zustand zwischen einem Zustand, wo sie den Scheineintragspfad 210 zu dem Fördermechanismus 29 zur Zeit einer Ablage (mit durchgezogener Linie in 5 gezeigt) öffnet, und einem Zustand zu schalten, wo sieden Scheineintragspfad 210 zu der Zeit einer Entnahme und Zurückweisung schließt, wodurch der Schein geführt wird, der in einer umgekehrten Richtung in dem Fördermechanismus 29 zu dem Scheinaustragsmechanismus 23 gefördert ist (in strichlierter Linie in 5 gezeigt).
(Konstruktionen der Basiseinheit und der zwischenliegenden Einheiten)
Die Basiseinheiten 3 und die entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C sind, wie dies in 6 gezeigt ist, mit Scheinspeicherabschnitten bzw. -bereichen 31, 41, einem Fördermechanismus 32, 42 zum vertikalen Fördern der Scheine hinter die Speicherabschnitte 31, 41, Eintrags- und Austragsmechanismen 34, 44 zum Eintragen und Austragen der Scheine zwischen dem Fördermechanismus 32, 42 und den Scheinspeicherabschnitten 31, 41 und Scheinstapelmechanismen 35, 45 zum Stapeln der Scheine in den Scheinestapelabschnitten 31, 41 versehen. Die Basiseinheit 3 ist weiterhin mit einem Fördermotor 33 als einer Antriebsquelle der Fördermechanismen 32, 42 und einem Antriebsmechanismus 36 zum Antreiben der Scheinstapelmechanismen 35, 45 versehen. Die Hilfseinheit 5 ist mit einem Speicherraumausweitungsabschnitt 51 in Wechselwirkung mit dem Scheinspeicherab schnitt 41 der Einheit 4A, die unter der Hilfseinheit 5 angeordnet ist, und einem Fördermechanismus 52 versehen, der hinter dem Ausweitungsabschnitt 51 (siehe 1) vorgesehen ist.
Der Scheinspeicherabschnitt 31 der Basiseinheit 3 und die Scheinspeicherabschnitte 41 der entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C haben dieselbe Konstruktion und sind jeweils aus Platten einer gegenüberliegenden Seite, einer Bodenplatte, einem Tor 310, 410 an der vorderen Oberfläche usw. ausgebildet, um einen Innenraum zu definieren, der fähig ist, die Scheine in einem gestapelten Zustand zu speichern. Die Tore 310, 410 sind mit Verriegelungen 311, 411 versehen. Einen Schein unterstützende Tische 312, 412 sind an einer spezifizierten Höhenposition in den Scheinspeicherabschnitten 31, 41 zur Verfügung gestellt.
(Fördermechanismus)
Der Fördermechanismus 32 der Basiseinheit 3 ist mit einem Paar von Transportwalzen bzw. -rollen 320, 321 versehen, die an einem oberen Teil hinter dem Scheinspeicherabschnitt 31 angeordnet sind. Eines dieser Paare von Transportwalzen 320 ist in eine Anordnung einer Transportwalzenwelle 320a inkorporiert, die in 7 gezeigt ist, und die andere Walze 321 ist in eine Anordnung inkorporiert, die eine Transportrollenwelle 321a und eine Anschlagrollenwelle 343a beinhaltet, die später zu beschreiben sind, wie dies in 8 gezeigt ist. Wie dies in 7 und 8 gezeigt ist, sind die Transportwalzen 320, 321 und Ritzel bzw. Zahnräder 322, 323, die miteinander in Eingriff bringbar sind, auf den Transportrollenwellen 320a, 321a montiert bzw. festgelegt, die drehbar an einem Rahmenabschnitt der Einheit über Lager 320b, 321b abgestützt sind. Weiterhin ist eine Riemenscheibe 324 an einer Transportwalzenwelle 320a festgelegt. Eine Antriebskraft des Motors 33 wird auf beide Antriebswalzen 320, 321 durch ein Koppeln der Riemenscheibe 324 mit einer Riemenscheibe 330, die an einer Abtriebswelle des Fördermotors 33 festgelegt ist, über ein Getriebeband bzw. einen Übertragungsgurt 326 übertragen (siehe 6).
Ein zwischenliegendes Ritzel 327 zum Übertragen der Antriebskraft auf die Einheit 4C, die über der Basiseinheit 3 angeordnet ist, kämmt mit dem Ritzel 322 (siehe 6). Dieses zwischenliegende Ritzel bzw. Getriebe 327 ist an dem oberen Ende der Einheit 3 angeordnet. Weiterhin ist eine Riemenscheibe 321c zum Übertragen der Antriebskraft auf die Anschlag- bzw. Stopwalzenwelle 343a über ein Band 329 an der anderen Transportwalzenwelle 321a festgelegt (siehe 8).
Der Fördermechanismus 42 jeder zwischenliegenden Einheit 4A bis 4C ist, wie dies in 6 gezeigt ist, mit einem Paar von oberen Transportwalzen 420, 421 und einem Paar von unteren Transportwalzen 430, 431 versehen. Die oberen Transportwalzen 420, 421 sind ähnlich zu den Transportwalzen 320, 321 der Basiseinheit 3 festgelegt, wie dies in 7 und 8 gezeigt ist. Mit anderen Worten sind die Transportwalzen 420, 421 und Ritzel 422, 423, die miteinander in Eingriff bringbar sind, an Transportwalzenwellen 420a, 421a montiert bzw. angeordnet, die drehbar auf einem Rahmenabschnitt der Einheit abgestützt sind. Eine Riemenscheibe 424 ist an einer Transportwalzenwelle 420a festgelegt, während eine Riemenscheibe 421c zum Übertragen der Antriebskraft auf eine Stopwalzenwelle 443a über ein Band 429 an der anderen Transportwalzenwelle 421a festgelegt ist.
Ritzel bzw. Getriebe (nicht gezeigt), die miteinander in Eingriff bringbar sind, sind auf Transportwalzenwellen festgelegt, die das Paar von unteren Transportwalzen 430, 431 tragen, und eine Riemenscheibe 432 ist an einer dieser Transportwalzenwellen festgelegt (siehe 6). Die unteren Transportwalzen 430, 431 und die oberen Transportwalzen 420, 421 sind miteinander drehbar gemacht, indem ein Getriebeband bzw. -gurt 426 zwischen der Riemenscheibe 432 und der Riemenscheibe 424 montiert bzw. festgelegt ist, die an der oberen Transportwalzenwelle 420a festgelegt ist. Weiterhin ist ein zwischenliegendes Getrieberad bzw. Ritzel 427 kämmend mit dem Ritzel 422, das an einer oberen Transportwalzenwelle 420a festgelegt ist, an dem oberen Ende der Einheit angeordnet, während das Ritzel 432, das an einer unteren Transportwalzenwelle festgelegt ist, mit dem zwischenliegenden Getrieberad 327 oder 427 in Eingriff ist, das in der Einheit unmittelbar unterhalb zur Verfügung gestellt ist, um die Übertragung der Antriebskraft von der unteren Einheit zu dem Fördermechanismus 42 dieser Einheit zu ermöglichen.
(Einzahl- bzw. Eintrags- und Austragsmechanismus)
Der Einzahl- bzw. Eintrags- und Austragsmechanismus 34 der Basiseinheit 3 und der Eintrags- und Austragsmechanismus 44 der entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C haben dieselbe Konstruktion und sind, wie dies in 6 gezeigt ist, mit Zufuhrwalzen 340, 440, die hinter den Scheinspeicherabschnitten angeordnet sind, Ausgabewalzen 341, 441, die in den Scheinspeicherabschnitten angeordnet sind, Förderbändern 342, 442, die zwischen diesen Walzen vorgesehen sind, Stopwalzen 343, 443, welche erste Scheindurchtritts-Beschränkungswalzen sind, die in der Nachbarschaft von und über den Zufuhrwalzen 340, 440 angeordnet sind, und Trennwalzen 344, 444 versehen, die zweite Scheindurchtritts-Beschränkungswalzen sind, die an Positionen weiter zu den Scheinspeicherabschnitten als die Anschlag- bzw. Stopwalzen 343, 443 und nahe zu und über den Förderbändern 342, 442 angeordnet sind.
Die Zufuhrwalzen 340, 440 sind über Ritzel oder dgl. mit Ausgabemotoren 345, 445 verbunden bzw. gekoppelt, welche in den entsprechenden Einheiten 3, 4A bis 4C vorgesehen und in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen drehbar sind. Durch die Rotation der Ausgabemotoren 345, 445 in einer spezifizierten Richtung oder umgekehrten bzw. Umkehrrichtung werden die Zufuhrwalzen 340, 440, die Förderbänder 342, 442 und die Ausgabewalzen 341, 441, die durch die Zufuhrwalzen 340, 440 bewegt sind, in einer Scheineintragseinrichtung oder einer Scheinaustragsrichtung angetrieben.
Spezifischer sind, wie dies in 9 gezeigt ist, die Zufuhrwalzen 340, 440 und die Austrags- bzw. Ausgabewalzen 341, 441 entsprechend auf Zufuhrwalzenwellen 340a, 440a und Ausgabewalzenwellen 341a, 441a montiert bzw. angeordnet, die drehbar an den Rahmenabschnitten der Einheiten abgestützt sind. Riemenscheiben 340b, 440b und Riemenscheiben 341b, 441b, auf welchen die Förderbänder 342, 442 montiert sind, sind auf diesen Walzenwellen 340a, 440a und 341a, 441a zur Verfügung gestellt, und Ritzel 340c, 440c sind auf den Zufuhrwalzenwellen 340a, 440a festgelegt. Die Ritzel 340c, 440c sind mit den Ausgabemotoren 345, 445 über zwischenliegende Ritzel 343l, 443e, die an den Anschlagwalzen wellen 343a, 443a festgelegt sind, die später zu beschreiben sind, und zwischenliegende Ritzel 346, 446 gekoppelt, die in 20 gezeigt sind.
Die Stop- bzw. Anschlagwalzen 343, 443 sind bzw. werden in der Scheineintrags- bzw. -aufnahmerichtung gedreht, wenn die Transportwalzen 320, 420 zur Zeit eines Einzahlens bzw. Ablegens gedreht werden, während sie zu der Zeit einer Entnahme gestoppt sind bzw. werden. Spezifisch ist, wie dies in 8 gezeigt ist, eine Mehrzahl von Stopwalzen 343, 443 an spezifizierten Intervallen auf den Anschlag- bzw. Stopwalzenwellen 343a, 443a festgelegt, und Riemenscheiben 343c, 443c, die drehbar gemeinsam mit den Riemenscheiben 321c, 421c sind, die an den Transportwalzenwellen 321a, 421a über die Bänder 329, 429 festgelegt sind, sind auch auf diesen Anschlagwalzenwellen 343a, 443a festgelegt. Einweg-Kupplungen sind in Lager 343b, 443b zum Tragen bzw. Lagern der Anschlagwalzenwellen 343a, 443a und in den Riemenscheiben 343c, 443c derart eingebaut, daß die Anschlagwalzen 343, 443 lediglich in einer Richtung drehbar sind.
An Positionen nahe einen Enden der Stopwalzenwellen 343a, 443a sind Riemenscheiben 343d, 443d, auf welchen quadratische Bänder 347, 447 zum Drehen der Anschlagwalzen 343, 443 gemeinsam mit den Trennwalzen 344, 444 festgelegt sind, und zwischenliegende Ritzel 343e, 443e kämmend mit den Ritzeln 340c, 440c der Zufuhrwalzenwellen 340a, 440a drehbar festgelegt bzw. montiert.
Die Trennwalzen 344, 444 sind bzw. werden gemeinsam mit den Anschlagwalzen 343, 443 zur Zeit eines Ablegens bzw. einer Einlage gedreht und sind bzw. werden zur Zeit einer Ent nahme gestoppt. Spezifisch sind, wie dies in 10 gezeigt sind, Riemenscheiben 344c, 444c, auf welchen die quadratischen bzw. Viereckbänder 347, 447 zum Drehen der Trennwalzen 344, 444 gemeinsam mit den Anschlagwalzen 343, 443 festgelegt sind, auf Trennwalzenwellen 344a, 444a festgelegt, auf welchen die Trennwalzen 344, 444 montiert bzw. festgelegt sind, und Einweg-Kupplungen sind in Lager 344b, 444b zum Lagern der Trennwalzenwellen 344a, 444a eingebaut.
In jeder zwischenliegenden Einheit 4A bis 4C ist ein Ablege-/Entnahmeschalter bzw. -umschalter, der mit Klappen 448 zum Schalten eines Scheinbewegungspfads versehen ist, zwischen dem Fördermechanismus 42 und dem Eintrags- und Austragsmechanismus 44 vorgesehen. Die Klappen 448 sind auf einem Wellenglied 448a montiert, das drehbar auf dem Rahmenabschnitt der Einheit über Lager 448b abgestützt ist, wie dies in 11 gezeigt ist. Ein Ende 448c des Wellenglieds 448a ist mit einer Solenoidtyp-Betätigungseinrichtung 449 gekoppelt (gezeigt in 6), und das Wellenglied 448a ist bzw. wird durch diese Betätigungseinrichtung 449 gedreht, wodurch die Klappen 448 zwischen einem operativen bzw. Betätigungszustand, wo der Schein eingetragen und ausgetragen werden kann, indem er zwischen einer Position unmittelbar unter den oberen Transportwalzen 420, 421 und einer Position nahe der Zufuhrwalze 440 geführt wird (Zustand, der in durchgezogener Linie in 19 gezeigt ist), und einem zurückgezogenen Zustand geschaltet werden, wo der Schein durch den Fördermechanismus 42 durchtreten darf (Zustand, der in einer strichlierten Linie in 19 gezeigt ist).
Weiterhin ist ein Führungsglied 348 fix bzw. festgelegt zwischen dem Fördermechanismus 32 und dem Eintrags- und Austragsmechanismus 34 in der Basiseinheit 3 zur Verfügung gestellt.
(Scheinstapelmechanismus)
Der Scheinstapelmechanismus 35 der Basiseinheit 3 und der Scheinstapelmechanismus 45 der entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C haben im wesentlichen dieselbe Konstruktion und sind, wie dies in 6 gezeigt ist, mit einem Paar von linken und rechten Trennplatten 350, 450, bewegbaren Gliedern 352, 452 zum bewegbaren Halten der Trennplatten 350, 450 nach oben und unten, und Preßplatten 353, 453 zum Pressen der gestapelten Scheine versehen.
Spezifischer sind, wie dies in 12 gezeigt ist, die Trennplatten 350, 450, die sich eng in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen erstrecken, an den gegenüberliegenden lateralen bzw. seitlichen Seiten der Scheinunterstützungstafeln bzw. -tische 312, 412 angeordnet und die Preßplatten 353, 453 sind über den Tischen 312, 412 zwischen den Trennplatten in den Scheinspeicherabschnitten 31, 41 angeordnet. Die Trennplatten 350, 450 haben Vorsprünge 351, 451, die einen L-förmigen Querschnitt entlang ihrer Innenkanten aufweisen, und sind durch die bewegbaren Glieder 352, 452 gehalten, die bewegbar nach oben und unten auf den Seitenplatten des Scheinspeicherabschnitts 31, 41 derart festgelegt sind, daß die Vorsprünge 351, 451 nach oben und unten zwischen einer angehobenen Position, wo die Vorsprünge 351, 451 über Scheinunterstützungsoberflächen (oberen Oberflächen) der Tische 312, 412 angeordnet sind, und einer abgesenkten Position bewegt werden, wo sie unter den Scheinunterstützungsoberflächen angeordnet sind.
Wenn die Trennplatten 350, 450 an der angehobenen Position angeordnet sind, bevor die Scheine gestapelt werden, sind die Preßplatten 353, 453 an den Vorsprüngen 351, 451 der Trennplatten 350, 450 angeordnet, wie dies in 12A gezeigt ist. Wenn die Trennplatten 350, 450 abgesenkt werden, nachdem der Schein P auf die Tische 312, 412 in diesem Zustand gefördert wird, treten die Vorsprünge 351, 451 der Trennplatten 350, 450 an den Seiten des Tisches 312, 412 vorbei, während sich die gegenüberliegenden Seitenabschnitte des Scheins P verbiegen, und die drückende bzw. Preßplatte 353, 453 wird auf dem Schein P auf dem Tisch 312, 412 angeordnet, wie dies in 12B gezeigt ist. Wenn die Trennplatten 350, 450 die abgesenkte Position erreichen, wie dies in 12C gezeigt ist, sind die Seitenkanten des Scheins P von den Vorsprüngen 351, 451 getrennt und werden zu einem nicht gebogenen Zustand zurückgeführt, wie dies in 12C gezeigt ist. Wenn die Trennplatten 350, 450 nachfolgend neuerlich nach oben bewegt werden, werden der Schein P und die Preßplatten 353, 453, die den Schein P pressen, auf den Vorsprüngen 351, 451 der Trennplatten 350, 450 gehalten und der Schein P wird auf den Tisch 312, 412 unter den Trennplatten 350, 450 genommen, wie dies in 12D gezeigt ist. Die Scheine P werden durch ein Wiederholen der Tätigkeiten bzw. Vorgänge von 12A bis 12D gestapelt.
Indem neuerlich auf 6 bezug genommen wird, wird der Antriebsmechanismus 36 für ein Antreiben des Scheinstapelmechanismus in der Basiseinheit 3 zur Verfügung gestellt und beinhaltet einen exzentrischen Nocken 362, der durch einen Hebemotor 360 über ein Ritzel bzw. Getriebe 361 und eine im wesentlichen dreieckige Hebeeinrichtung 363 angetrieben ist, welche mit einer exzentrischen Welle des Nockens 362 in Eingriff ist, um sich nach oben und unten zu bewegen, wenn der Nocken 362 gedreht wird. Indem das bewegbare Glied 352 der Scheinstapelvorrichtung 35 mit der Hebeeinrichtung 363 gekoppelt wird, können die Trennplatten 350 nach oben und unten bewegt werden, wenn der Hebemotor 360 angetrieben ist.
Um die Antriebskraft des Antriebsmechanismus 36 auf die entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4D zu übertragen, wird ein Plattenstück 355, das aus einem ferromagnetischen Material, wie einer Eisenplatte, gefertigt bzw. hergestellt ist, an dem oberen Ende des bewegbaren Glieds 352 zur Verfügung gestellt, während ein Plattenstück 455, das aus einem ferromagnetischen Material, wie einer Eisenplatte, hergestellt ist, an dem oberen Ende des bewegbaren Glieds 452 jeder zwischenliegenden Einheit 4A bis 4C zur Verfügung gestellt ist und ein Magnet 456 ist an dem Bodenende davon montiert bzw. festgelegt. Die bewegbaren Glieder, die unmittelbar eines über dem anderen angeordnet sind, sind bzw. werden durch die Anziehungskraft des Magneten 456 und des Plattenstücks 355 oder 455 an dem oberen Ende des bewegbaren Glieds der unteren Einheit gekoppelt, wodurch die Antriebskraft zum Anheben des bewegbaren Glieds von der unteren Einheit auf die obere Einheit übertragen wird. Identifiziert mit 357, 457 sind Führungswalzen bzw. -rollen für die bewegbaren Glieder 352, 452.
(Konstruktion der Hilfseinheit, usw.)
Die Hilfseinheit 5 ist mit dem Speicherraumausweitungs- bzw. -erstreckungsabschnitt 51 in Wechselwirkung bzw. Verbindung mit dem Scheinspeicherabschnitt 41 der Einheit 4A, der darunter angeordnet ist, und dem Fördermechanismus 51 hinter dem Ausweitungs- bzw. Expansionsabschnitt 51 versehen. Obwohl dies nicht im Detail gezeigt ist, beinhaltet der Fördermechanismus 52 ein Paar von oberen Walzen und ein Paar von unteren Walzen wie in den Fördermechanismen 42 der zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C, Ritzel, welche auf den entsprechenden Walzenwellen montiert bzw. angeordnet sind, ein Übertragungs- bzw. Getriebeband, welches zwischen den Riemenscheiben montiert ist, die an einer oberen Walzenwelle und einer unteren Walzenwelle zur Verfügung gestellt sind, und ein zwischenliegendes Übertragungsritzel kämmend mit dem Ritzel, das an einer oberen Walzenwelle zur Verfügung gestellt ist. Die entsprechenden Walzen sind bzw. werden gemeinsam gedreht und die Antriebskraft wird von der unteren Einheit übertragen, während sie auf die obere Einheit übertragen wird.
In der Basiseinheit 3 und den zwischenliegenden bzw. Zwischeneinheiten 4A bis 4C sind Endsensoren 315, 415 zum Detektieren der Abwesenheit der gestapelten Scheine in den Scheinspeicherabschnitten zur Verfügung gestellt, Zählsensoren 328, 428 sind in dem Fördermechanismus 32, 42 zur Verfügung gestellt und Sensoren 358, 359 zum Detektieren der Aufwärts- und Abwärtsbewegungen der Trennplatten 350, 450 sind in den Scheinstapelmechanismen 35, 45 zur Verfügung gestellt (siehe 14).
(Betätigung der Vorrichtung zur Handhabung der Scheine)
Ein Fluß bzw. Strom von Scheinen, wenn eine Einzahlung bzw. Ablage in der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen gemacht wird, ist schematisch, wie dies in 15 gezeigt ist, und die Betätigung der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zur Zeit einer Ablage ist, wie dies in 16 bis 20 gezeigt ist, während der Betrieb derselben in dem Fall, daß ein beanstandeter bzw. gefälschter Schein abgelegt bzw. eingezahlt ist, ist, wie dies in 21 gezeigt ist. Weiterhin ist ein Fluß von Scheinen, wenn eine Entnahme aus der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen getätigt bzw. durchgeführt wird, schematisch, wie dies in 22 gezeigt ist, und der Betrieb der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen zur Zeit der Entnahme ist, wie dies in 23 bis 26 gezeigt ist.
Unter Bezugnahme auf 15 bis 26 werden die Tätigkeiten bzw. Vorgänge der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen sukzessive für einen üblichen Fall einer Einzahlung, einen Fall, wo ein gefälschter Schein eingezahlt wird, einen üblichen Fall einer Entnahme und einen Fall beschrieben, wo eine Zurückweisung zur Zeit einer Entnahme notwendig ist.
(1) Betrieb zur Zeit einer Einzahlung bzw. Ablage
Der Betrieb zur Zeit einer Ablage ist wie folgt. Es wird, ob ein Schein durch den Scheineingabeschlitz 20a eingegeben ist oder nicht, in Übereinstimmung mit einem Signal von einem Sensor (nicht gezeigt), der nahe dem Scheineinsetzschlitz 20a zur Verfügung gestellt ist, in Schritt S1 eines Flußdiagramms von 16 überprüft. Wenn er eingesetzt wurde, wird der Schein zu dem Scheineinführpfad 210 durch die Unterscheidungsvorrichtung 22 durch den Antrieb des Motors 214 des Scheineingabemechanismus 21 eingebracht, und die Echtheit und die Art dieses Scheins werden während dieser Zeit in Schritt S2 unterschieden bzw. bestimmt. Zu dieser Zeit wird der Schein mit bzw. bei einer relativ langsamen Geschwindigkeit durch das Antreiben des Motors 214 eingebracht. Der Fördermotor 33 ist bzw. wird auch in einer Vorwärtsrichtung als eine Vorbereitung für ein Fördern durch den Fördermechanismus angetrieben. Der Fördermotor 33 ist bzw. wird bei einer höheren Geschwindigkeit als der Motor 214 angetrieben, um eine Bewegungsgeschwindigkeit des Scheins zu erhöhen, wenn der Schein zu dem Fördermechanismus über den Scheineintrags- bzw. -eingabemechanismus 21 transferiert wird.
Als nächstes wird die Echtheit des Scheins in Schritt S3 beurteilt, wobei die Einheit, in welche der Schein aufgenommen werden sollte, gemäß der Art des unterschiedenen Scheins bestimmt wird, wenn der Schein als echt unterschieden wurde, und verschiedene Mechanismen, die notwendig sind, um den Schein aufzunehmen, in Schritt S4 angetrieben sind. Spezifisch wird der Fördermotor 33 weiter angetrieben, die Anhebeeinrichtung 363 wird durch ein Antreiben des Anhebemotors 360 als eine vorbereitende Tätigkeit angehoben, um die Scheine zu stapeln, die Betätigungseinrichtung 449 des Ablege-/Entnahmeschalters bzw. -umschalters wird angetrieben, um den Schein zu dem Scheinspeicherabschnitt 41 der Einheit in dem Fall einzubringen, daß die Einheit in Übereinstimmung mit der Art des Scheins irgendeine der zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C ist, und der Ausgabemotor 445 oder 345 der Einheit in Übereinstimmung mit der Art des Scheins ist bzw. wird angetrieben (Schritt S4).
Beispielsweise in dem Fall, daß der Schein unterschieden wurde, ein 5000 Yen Schein zu sein, wird der Anhebemotor 360 angetrieben, wird der Fördermotor 33 in der Vorwärtsrichtung mit bzw. bei hoher Geschwindigkeit angetrieben und werden die Betätigungseinrichtung 449 und der Ausgabemotor 445 der zwischenliegenden Einheit 4C in der dritten Stufe angetrieben, wie dies in 18 gezeigt ist. Auf diese Weise werden die Fördermechanismen 32, 42 angetrieben, wie dies mit durchgezogenen Pfeilen in 19 gezeigt ist, und die Betätigungseinrichtung 449 der Einheit 4C wird in einen Zustand gebracht, der in durchgezogener Linie in 19 gezeigt ist, wodurch der Schein nach unten durch den Fördermechanismus zu dem Aufnahme- und Ausgabemechanismus 44 der Einheit 4C durch die Klappen 448 der Einheit 4C nach Durchlaufen der Einheit 4A, 45 eingebracht wird, und wird weiter in den Scheinspeicherabschnitt 41 aufgenommen, nachdem er über das Zufuhrband 442 durch die Rotation der Zufuhrwalze 440, das Zufuhrband 442, die Abgabewalze 441, die Stopwalze 443 und die Trennwalze 444 gefördert wurde, welche durch den Abgabemotor 44 angetrieben sind bzw. werden, wie dies in Pfeilen in 20 gezeigt ist.
In einer derartigen Scheinaufnahmetätigkeit kann der Schein stabil und sicher zu einer spezifischen Position in dem Scheinspeicherabschnitt 41 durch die Zufuhrwalze 440, das Zufuhrband 442 und die zwei Walzen 443, 444 aufgenommen werden, die über ihnen angeordnet sind. Spezifisch ist, da der Schein zu der weiter rückwärtigen Seite des Scheinspeicherabschnitts 41 verglichen mit einem Fall aufgenommen wird, wo die Trennwalze 444 nicht vorgesehen ist, es weniger wahrscheinlich, daß der Schein geklemmt oder durch ein anderes Glied gefangen wird, während er aufgenommen und gestapelt wird, mit dem Ergebnis, daß der Schein sicher und stabil aufgenommen und gestapelt werden kann.
Der Motor 214 des Scheineintragsmechanismus wird gestoppt, nachdem der Schein den Sensor 216 an der stromabwärtigen Seite des Scheineintragspfads 210 passiert hat (Schritt S5). Weiterhin werden der Fördermotor 33 und der Abgabe motor 445 oder 345 gestoppt, nachdem der Schein den letzten Zählsensor passiert, basierend auf Überprüfungen, die beim Durchtritt des Scheins durch die Zählsensoren gemacht wurden, die in dem Förderpfad zu der Einheit in Übereinstimmung mit der Art des Scheins zur Verfügung gestellt sind (Schritte S6 bis S8). Nachdem der Schein aufgenommen wird, wird der Anhebemotor 360 so angetrieben, um die Anhebeeinrichtung 363 des Scheinstapelmechanismus abzusenken (Schritt S9).
(2) Betrieb in dem Fall, daß ein gefälschter Schein abgelegt wird.
Wenn der Schein als gefälscht in Schritt S3 unterschieden wird, wird eine Steuerung bzw. Regelung, die in Schritten S11 bis S19 von 17 und einem Zeitdiagramm von 21 gezeigt ist, ausgeführt. Spezifisch wird die Betätigungseinrichtung 296 des Eintrags-/Austragsschalters bzw. -umschalters angetrieben, wenn der Schein den obersten Zählsensor 428 passiert, wodurch die Klappe 295 den umgekehrt geförderten Schein zu dem Scheinaustragsmechanismus 23 fördert (Schritt S11). Nachfolgend wird der Fördermotor 33 umgeschaltet, um in einer umgekehrten Richtung zu drehen (Schritt S12), und dann wird der Fördermotor 33 gestoppt, wenn der Schein den Einstapelsensor 231 passiert (Schritte S13, S14). Weiterhin wird der Schiebermotor 273 angetrieben, um den Schieber 270 abzusenken.
Auf diese Weise wird der gefälschte Schein, der zu einer zwischenliegenden Position des Förderpfads gefördert wurde, zu dem Scheinaustragsmechanismus 23 in einer Umschalt- bzw. Rückschaltweise geführt und wird in dem temporären Speicherabschnitt 25 auf der Bandvorrichtung 24 durch die zuvor erwähnten Tätigkeiten der Führungsvorrichtung 26 und der Schiebereinrichtung 27 gespeichert.
Weiterhin wird der Auszahlungszurückweisungsmotor 247 in einer Vorwärtsrichtung angetrieben (Schritt S16), wodurch der gefälschte Schein zu dem Austragsschlitz 20b gefördert wird. Der Auszahlungszurückweisungsmotor 247 wird gestoppt, nachdem ein Nachlaufende des Scheins den letzten Sensor 233 passiert hat, und der Schiebermotor 273 wird dann so angetrieben, um den Schieber 270 zu der angetriebenen Position zurückzuführen, und der Auszahlungszurückweisungsmotor 247 wird angetrieben, bis die Bandvorrichtung 24 zu ihrer anfänglichen Position zurückgeführt ist, wenn eine Entnahme des Scheins von dem Austragsschlitz 20b in Übereinstimmung mit einem Signal des Austragssensors 234 bestätigt ist bzw. wird.
(3) Tätigkeit zur Zeit einer Entnahme
Zur Zeit einer Entnahme werden die Arten und die Anzahl von Scheinen, die auszugeben sind, durch die Steuer- bzw. Regelplatteneinheit 100 bestimmt, die Scheine werden aus den Speicherabschnitten der Einheiten in Übereinstimmung mit den Arten der Scheine, die auszugeben sind, entnommen, indem die entsprechenden Motore, Solenoide bzw. Magnetventile, usw. gesteuert bzw. geregelt werden und werden durch den Austragsschlitz 20b über den temporären Speicherabschnitt 25 ausgetragen.
Spezifisch wird der Fördermotor 33 zuerst in einer umgekehrten Richtung bei hoher Geschwindigkeit bzw. Drehzahl in Antwort auf einen Auszahlungsbefehl in Schritt S101 eines Flußdiagramms von 23 angetrieben. In Schritt S102 wird der Ausgabemotor 445 oder 345 der Einheit in Übereinstimmung mit der Art der Scheine, die auszugeben sind, angetrieben und die Betätigungseinrichtung 449 des Ablege-/Entnahmeschalters wird in dem Fall angetrieben, daß die Einheit in Übereinstimmung mit der Art des Scheins irgendeine der zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C ist. Beispielsweise in dem Fall eines Herausnehmens bzw. Entnehmens des Scheins aus dem Scheinspeicherabschnitt 41 der zwischenliegenden Einheit 4C an der dritten Stufe wird der Fördermotor 33 in einer umgekehrten Richtung angetrieben und der Ausgabemotor 445 und die Betätigungseinrichtung 449 dieser Einheit 4C werden angetrieben.
Dann werden, wie dies in Pfeilen in 26 gezeigt ist, die Zufuhrwalze 440, das Zufuhrband 442 und die Ausgabewalze 441 in der Scheinaustragsrichtung angetrieben, um den Schein P auszugeben. In diesem Fall wird, da die Anschlag- bzw. Stopwalze 443 und die Trennwalze 444 in ihren gestoppten Zuständen zu der Zeit einer Entnahme gehalten sind, wie dies oben beschrieben ist, der Durchtritt der Scheine zuerst durch die Trennwalze 444 beschränkt und lediglich eine kleine Anzahl von Scheinen P von jenen, die in dem Scheinspeicherabschnitt 41 gestapelt sind, passiert die Trennwalze 444. Der Durchtritt der Scheine wird weiter durch die Stopwalze 443 beschränkt, mit dem Ergebnis, daß die Scheine einer nach dem anderen bzw. einzeln ausgegeben werden.
Da die Scheine an zwei Stufen durch die Trennwalze 444 und die Stopwalze 443 auf diese Weise getrennt werden, kann eine mehrfache Zufuhr von Scheinen, wo eine Mehrzahl von Scheinen in einem überlappenden Zustand ausgegeben wird, sicher verhindert werden.
Der ausgegebene Schein wird nach oben über den Fördermechanismus 42, 52, 29 gefördert. Die Betätigungseinrichtung 296 des Eintrags-/Austragsschalters wird zur Zeit einer Entnahme angetrieben (Schritt S103), wodurch die Klappe 295 zu einem Zustand gebracht wird, der in strichlierter Linie in 5 gezeigt ist, und der Schein wird zu dem Scheinaustragsmechanismus 23 geführt. Der Ausgabemotor 445 wird nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit gestoppt, nachdem der Schein ausgegeben wurde (Schritt S104).
Der Fördermotor 33 wird gestoppt (Schritte S105, S106), wenn der Schein, der zu dem Scheinaustragsmechanismus 23 geführt ist, den Einstapelsensor 231 passiert, und der Schiebermotor 273 wird angetrieben, um den Schieber 270 abzusenken (Schritt S107). Auf diese Weise wird der Schein in dem temporären Speicherabschnitt 25 auf der Bandvorrichtung 24 durch die zuvor erwähnten Tätigkeiten der Führungsvorrichtung 26 und der Schiebervorrichtung 27 gespeichert.
Es wird dann unterschieden, ob der Schein ein zurückgewiesener Schein ist (Schritt S108). Außer der Schein ist ein zurückgewiesener Schein, wird unterschieden, ob alle erforderlichen Scheine ausgegeben wurden (Schritt S109). Wenn das Unterscheidungsergebnis in Schritt S109 negativ ist, kehrt diese Routine zu Schritt S101 zurück, nachdem der Schiebermotor 273 angetrieben wird, um den Schieber 270 zu der angehobenen Position zurückzuführen (Schritt S110).
Die zuvor erwähnten Tätigkeiten der Schritte S101 bis S109 werden wiederholt, bis alle nachgefragten bzw. angeforderten Scheine ausgegeben und in dem temporären Speicherabschnitt gespeichert sind. Beispielsweise in dem Fall einer Anfrage zum Ausgeben eines 5000 Yen Scheins und eines 1000 Yen Scheins werden der 5000 Yen Schein und der 1000 Yen Schein in dem temporären Speicherabschnitt 25 auf der Bandvorrichtung 24 durch ein sukzessives Durchführen eines umgekehrten Antreibens des Fördermotors 33, eines Antreibens des Ausgabemotors 445 der zwischenliegenden Einheit 4A an der ersten Stufe und der Betätigungseinrichtung 449 des Ablege-/Entnahmeschalters, eines Antreibens der Betätigungseinrichtung 296 des Eintrags-/Austragsschalters und eines Antreibens des Schiebermotors 273 gestapelt, nachdem aufeinanderfolgend ein umgekehrtes Antreiben des Fördermotors 33, ein Antreiben des Ausgabemotors 445 der zwischenliegenden Einheit 4C an der dritten Stufe und der Betätigungseinrichtung 449 des Ablege-/Entnahmeschalters, ein Antreiben der Betätigungseinrichtung 296 des Eintrags-/Austragsschalters und ein Antreiben des Schiebermotors 273 ausgeführt wurde, wie dies ebenfalls in 25 gezeigt ist.
Nachdem eine bestimmte Anzahl von Scheinen in Übereinstimmung mit der Anfrage bzw. Anforderung abgelegt und temporär gespeichert wird, werden Tätigkeiten ähnlich zu jenen von Schritt S16 bis S19 in Schritten S111 bis S114 durchgeführt. Als ein Ergebnis wird die spezifizierte Anzahl von Scheinen, die in dem temporären Speicherabschnitt 25 gespeichert ist, zu dem Austragsschlitz 20b auf einmal gefördert.
(4) Betrieb in dem Fall, daß eine Zurückweisung zur Zeit einer Entnahme erforderlich ist
Wenn eine Zurückweisung als notwendig aufgrund einer mehrfachen Entnahme in Schritt S108 entschieden wird, wird der Auszahlungszurückweisungsmotor 247 in einer umgekehrten Richtung in Schritt S115 von 24 angetrieben (siehe unterbrochene Linie in 25), wodurch der Schein zu der Zurückweisungskammer 28 gefördert wird. Nachdem für den Schein bestätigt wurde, daß er den letzten bzw. verbleibenden Sensor 233 und weiter den Zurückweisungssensor 232 passiert hat, wird die Bandvorrichtung 24 zu ihrer anfänglichen Position zurückgeführt und der Auszahlungszurückweisungsmotor 247 wird gestoppt.
(Funktionen und Effekte)
Eine Mehrzahl von Arten von Scheinen kann gehandhabt werden, indem die Scheine, wie oben beschrieben, eingetragen, ausgetragen und zurückgewiesen werden.
Insbesondere kann bei einem Herstellen dieser Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen die Anzahl der Scheinspeicherabschnitte in Übereinstimmung mit den nachgefragten Arten von Scheinen, die handzuhaben sind, leicht festgelegt und verändert werden.
Spezifischer sind die Mechanismen zum Eintragen, Unterscheiden und Entnehmen der Scheine, die entsprechenden Scheinspeicherabschnitte und die Mechanismen zum Eintragen bzw. Einlegen bzw. Einzahlen der Scheine in die und Ausgeben der Scheine von den entsprechenden Scheinspeicherabschnitten in übliche bzw. gemeinsame Einheiten ausgebildet: die Ablege-/Entnahmeeinheit 2 an der oberen Stufe, die Basiseinheit 3 an der Bodenstufe und die zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C zwischen den Einheiten 2 und 3, und die Fördermechanismen 29, 32, 42 sind in den entsprechenden Einheiten inkorporiert bzw. aufgenommen. Somit sind der Scheinspeicherabschnitt und der innere bzw. interne Mechanismus in eine gemeinsam verwendbare Einheit ausgebildet. Daher können Scheinhandhabungsvorrichtungen entsprechend verschiedenen Arten von Scheinen erhalten werden, indem die Anzahl der zwischenliegenden Einheiten verändert wird und die Größe des Gehäuses verändert wird. Beispielsweise entspricht die gezeigte Scheinhandhabungsvorrichtung, die die zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C an drei Stufen aufweist, vier Arten von Scheinen. Die Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen entspricht drei Arten von Scheinen, wenn die Anzahl der zwischenliegenden Einheiten auf zwei reduziert ist, während sie zwei Arten von Scheinen entspricht, wenn sie auf eine reduziert wird. Weiterhin kann, wenn die Zahl der zwischenliegenden Einheiten von dem gezeigten Beispiel erhöht wird, die Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen fünf oder mehreren Arten von Scheinen entsprechen.
Da die entsprechenden Einheiten 2, 3, 4A bis 4C individuell von dem Gehäuse 1 in diesem Aspekt entnommen werden können, können weiterhin eine Reparatur, ein Austausch und dgl. leicht in dem Fall einer Wartung der entsprechenden Einheiten und in dem Fall eines Defekts oder einer Beschädigung in bzw. von einigen der Einheiten durchgeführt werden.
Da der Fördermotor 33 als eine Antriebsquelle für den Fördermechanismus in der Basiseinheit 3 zur Verfügung gestellt ist und die Antriebskraft davon zu den Fördermechanismen der entsprechenden Einheiten über den Transmitter bzw. das Getriebe übertragen wird, können weiterhin die Fördermechanismen 29, 32, 42 der entsprechenden Einheiten synchron durch eine Antriebsquelle angetrieben werden. Da die Ritzel (zwischenliegende Getrieberitzel 327, 427 und die damit kämmenden Ritzel) in den Übertragungsabschnitten zwischen den Einheiten verwendet werden, sind weiterhin die Übertragungs- bzw. Getriebeabschnitte zwischen den Einheiten leicht trennbar, wenn die Einheit getrennt oder individuell von dem Gehäuse entnommen wird, während sie leicht verbindbar (miteinander in Eingriff bringbar) sind, wenn die Einheiten kombiniert werden.
Weiterhin sind die Ausgabemotoren 345, 445 als die Antriebsabschnitte des Eintrags- und Austragsmechanismus individuell in der Basiseinheit 2 zur Verfügung gestellt und die entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C und die Klappen 446 (Schalter) und die Betätigungseinrichtungen 449 als die Antriebsabschnitte der Klappen 446 sind bzw. werden individuell in den entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C zur Verfügung gestellt. Somit können Tätigkeiten eines Einbringens der Scheine in die Scheinspeicherabschnitte und Tätigkeiten bzw. Vorgänge eines Herausnehmens der Scheine aus den Speicherabschnitten individuell für jeden der Scheinspeicherabschnitte gesteuert bzw. geregelt werden.
Da die Hilfseinheit 5 über einer zwischenliegenden Einheit 4A in der Vorrichtung dieses Aspekts zur Verfügung gestellt ist, kann weiterhin der Speicherraum des Scheinspeicherabschnitts dieser zwischenliegenden Einheit 4A erhöht werden. Dementsprechend kann diese zwischenliegende Einheit 4A der Art von Scheinen zugewiesen werden, von welcher erwartet wird, daß sie in großer Menge gespeichert wird.
Es sollte festgehalten werden, daß die Hilfseinheit 5 für die andere zwischenliegende Einheit 4B oder 4C oder die Basiseinheit 3 zur Verfügung gestellt sein bzw. werden kann und weggelassen werden kann, wenn kein Erfordernis für ein Erhöhen des Speicherraums besteht.
(Andere Aspekte)
Zahlreiche andere Aspekte sind nachfolgend beschrieben.
(1) Ein weiteres Beispiel des Eintrags- und Austragsmechanismus
Obwohl der Abgabemotor 345 für jeden der Eintrags- und Austragsmechanismen der Basiseinheit 3 und der zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C in dem vorhergehenden Aspekt zur Verfügung gestellt ist, kann ein Abgabemotor 645 gemeinsam für die Eintrags- und Austragsmechanismen der zwei Einheiten verwendet werden, die übereinander (beispielsweise die Basiseinheit 3 und die zwischenliegende Einheit 4C) angeordnet sind, wie dies in 27 und 28 gezeigt ist.
Spezifisch sind in dem Aspekt, der in 27 und 28 gezeigt ist, der Abgabemotor 645 und die Zufuhrwalze 340 des Eintrags- und Austragsmechanismus 34 an der unteren Stufe über das erste zwischenliegende Getriebe bzw. Ritzel 346, das auf der zwischenliegenden Getriebewelle festgelegt ist, und das zweite zwischenliegende Getriebe 343e gekoppelt, das drehbar auf der Anschlagrollenwelle 343a festgelegt ist, und der Abgabemotor 645 und die Zufuhrwalze 440 des Eintrags- und Austragsmechanismus 44 an der oberen Stufe sind über lediglich ein zwischenliegendes Ritzel bzw. Zahnrad 646 gekoppelt.
Indem die Anzahl der Getriebe- bzw. Übertragungsritzel an der oberen und unteren Stufe auf diese Weise verändert wird, werden die Zufuhrwalzen 340, das Zufuhrband 342 und die Abgabewalze 341 des Eintrags- und Austragsmechanismus 34 an der unteren Stufe in der Scheinaustragsrichtung angetrieben, wenn der Ausgabemotor 645 in einer spezifizierten Richtung (Uhrzeigersinnrichtung) angetrieben wird, wie dies durch einen Pfeil in 27 gezeigt ist, während die Zufuhrwalzen 440, das Zufuhrband 442 und die Abgabewalze 441 des Eintrags- und Austragsmechanismus 44 an der oberen Stufe in der Scheinaustragsrichtung angetrieben sind bzw. werden, wenn der Ausgabemotor 645 in einer Richtung (Gegenuhrzeigersinnrichtung) umgekehrt von jener in 15 angetrieben wird, wie dies durch einen Pfeil in 28 gezeigt ist.
Eine derartige Anordnung reduziert die Anzahl der Abgabemotoren, was vorteilhaft beim Reduzieren der Produktionskosten ist und die Vorrichtung kleiner und leichter macht. In diesem Aspekt können, indem die Zufuhrwalzen 340, 440 mit einer Einwegkupplung versehen werden, die Zufuhrwalzen 440 und dgl. des Eintrags- und Austragsmechanismus 44 an der oberen Stufe gestoppt werden, wenn der Abgabemotor 645 in der spezifizierten Richtung angetrieben ist bzw. wird, um die Zufuhrwalze 340 und dgl. des Eintrags- und Austragsmechanismus 34 an der unteren Stufe in der Scheinaustragsrichtung anzutreiben, während die Zufuhrwalze 340 und dgl. des Eintrags- und Austragsmechanismus 34 an der unteren Stufe gestoppt werden können, wenn der Abgabemotor 645 in der Umkehrrichtung angetrieben wird, um die Zufuhrwalze 440 und dgl. des Eintrags- und Austragsmechanismus 44 an der oberen Stufe der Scheinaustragsrichtung anzutreiben.
(2) Andere Beispiele der Kombination der Einheiten und der Struktur der Türe
29 und 30 zeigen einen weiteren Aspekt. In diesem Aspekt sind die Ablege-/Entnahmeeinheit 2, die entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C, die Hilfseinheit 5 und die Basiseinheit 3 miteinander gekoppelt; eine innere bzw. interne Konstruktion, die durch diese Einheiten und die Glieder ausgebildet ist, die zu diesen Einheiten gehören, ist vollständig von dem Gehäuse 1 entnehmbar; und ein Tor 60 zum Abdecken eines gesamten Bereichs, der sich von dem Bodenteil der Ablege-/Entnahmeeinheit 2 über die anderen Einheiten erstreckt, ist an der vorderen Seite der inneren Konstruktion zur Verfügung gestellt. Mit anderen Worten ist dieses Tor 60 eine einstückige Anordnung des Tors 280 der vorderen Oberfläche der Zurückweisungskammer 28 der Ablege-/Entnahmeeinheit 2 und der Tore 310, 410 an den vorderen Oberflächen der anderen Einheiten des vorhergehenden Aspekts und hat eine Seite davon drehbar an den Rahmen der Einheiten abgestützt. Identifiziert durch 61 ist eine Verriegelung für dieses Tor bzw. diese Tür 60.
An dem Boden des Gehäuses 1 sind ein Gleitführungsmechanismus 62 zum gleitbaren Unterstützen der inneren Konstruktion in Einsetz- und Entnahmerichtungen und ein Verriegelungsmechanismus (nicht gezeigt) zur Verfügung gestellt, um die innere Konstruktion zu verriegeln, während sie in dem Gehäuse 1 aufgenommen ist.
An einer Seitenoberfläche des Rahmens der Ablage-/Entnahmeeinheit 2 ist ein Fenster 64, welches mit einem Tor 63 zur Wartung versehen ist, an der Seite des Scheinaustragsmechanismus 23 derart zur Verfügung gestellt, daß ein verklemmter Schein durch das Fenster 64 durch ein Öffnen des Tors 63 in dem Fall eines Klemmens in dem Scheinaustragsmechanismus 23 entnommen werden kann.
Gemäß diesem Aspekt kann in dem Fall einer Wartung, Reparatur und dgl. eine Tätigkeit, wie eine Wartung, leicht durch ein Entnehmen der inneren Konstruktion nach vorne aus dem Gehäuse 1 nach einem Öffnen des Tors des Gehäuses 1 und ein Entriegeln des Verriegelungsmechanismus durchgeführt werden.
Weiterhin sind in dem Fall eines Nehmens der Scheine aus der Zurückweisungskammer 28 und den entsprechenden Scheinspeicherabschnitten 31, 41 die Zurückweisungskammer 28 und die entsprechenden Scheinspeicherabschnitte 31, 41 nach vorwärts durch ein sukzessives Öffnen des Tors 12 des Gehäuses 12 und des Tors 60 an der vorderen Oberfläche der Innenkonstruktion geöffnet, was es ermöglicht, die Scheine herauszunehmen.
In dem Fall eines Herausnehmens der Scheine aus den Scheinspeicherabschnitten 31, 41 stehen die Preßplatten 353, 453 der Scheinstapelmechanismen 35, 45 als ein Hindernis, wenn sie an der abgesenkten Position angeordnet sind. Somit ist es wünschenswert, einen Preßplatten-Anhebemechanismus für ein automatisches Anheben der Preßplatten 353, 453 zu einer spezifizierten angehobenen Position zur Verfügung zu stellen, wenn das Tor 60 geöffnet wird, wie dies als nächstes beschrieben ist.
(3) Preßplatten-Anhebemechanismus
Der Preßplatten-Anhebemechanismus wird unter Bezugnahme auf 31 und 32 beschrieben.
Wie dies in 31 und 32 gezeigt ist, beinhaltet der Preßplatten-Anhebemechanismus 600 einen bewegbaren Abschnitt, welcher es der Preßplatte 353 (453) ermöglicht, zu einer Position abgesenkt zu werden, wo sie den Schein preßt, wenn das Tor 60 geschlossen ist, während er die Preßplatte 353 (453) nach oben bis zu einer spezifizierten angehobenen Position anhebt, wenn das Tor 60 geöffnet ist. Spezifisch ist dieser bewegbare Abschnitt mit Verbindungsmechanismen 610, die vertikal ausdehnbar bzw. erstreckbar und zusammenziehbar sind, welche an den gegenüberliegenden Seiten im Inneren des Scheinspeicherabschnitts zur Verfügung gestellt sind, und einem Kopplungsmechanismus 62 zum Koppeln des Tors 60 und der Verbindungsmechanismen 610 versehen.
Jeder Verbindungsmechanismus 610 beinhaltet ein Paar von Verbindungen 611, 612, welche sich in einer X-Form kreuzen und drehbar aneinander an ihren mittleren Abschnitten gekoppelt sind. Die zwei Verbindungen 611, 612 sind zwischen einer Rahmenplatte 315 (415) an dem oberen Ende des Scheinspeicherabschnitts 31 (41) und der Preßplatte 353, (453) angeordnet, Enden der Verbindungen 611, 612 an einer Seite (rückwärtige Enden weiter entfernt von dem Tor) sind drehbar an der Preßplatte 353 (453) und der Rahmenplatte 315 (415) über Zapfen bzw. Stifte 613, 614 gekoppelt, während die anderen Enden derselben (vordere Enden näher zu dem Tor) so an Langlöcher 615, 616 gekoppelt sind, die in der Rahmenplatte 315 (415) und der Preßplatte 353 (453) ausgebildet sind und sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen über Stangen 617, 618 erstrecken, um innerhalb der Erstreckung der Langlöcher 616, 617 drehbar und bewegbar zu sein.
Weiterhin ist der Kopplungsmechanismus 620 mit einem Ritzel 621, das an einer drehbaren Welle des Tors 60 montiert bzw. festgelegt ist, einem zwischenliegenden Ritzel 622, das mit dem Ritzel 621 kämmt, einem Ritzel 623, das mit dem zwischenliegenden Ritzel 622 kämmt, und einem Hebel 624 versehen, der koaxial mit dem Ritzel 623 zur Verfügung gestellt ist und einen nach unten vorragenden Abschnitt 625 an seinem Vorderende aufweist. Dieser vorragende Abschnitt 625 des Hebels 624 ragt nach unten durch eine gekrümmte Kerbe 626 vor, die in der Rahmenplatte 315 (415) ausgebildet ist, und schaut zu einer Position hinter der Stange 617. Die drehbare Welle des Tors 60 und der Hebel 624 sind über die Ritzel 621, 622 und 623 derart gekoppelt, daß der Hebel 624 nach vorwärts gedreht wird, wenn das Tor 60 geöffnet ist bzw. wird.
Die Preßplatte 353 (453) ist nach unten durch nicht illustrierte Vorspannmittel, wie beispielsweise eine Feder, vorgespannt.
Der Preßplatten-Anhebemechanismus 600, beinhaltend den Verbindungsmechanismus 610 und den Kopplungsmechanismus 620, ist für jede der Basiseinheit 3 und der entsprechenden zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C zur Verfügung gestellt, und die Ritzel 621 des Preßplatten-Anhebemechanismus 600 sind an der gemeinsamen drehbaren Welle des Tors 60 montiert, das sich vertikal entlang der gesamten Länge erstreckt. Um die Preßplatte 453 der zwischenliegenden Einheit 4A, die mit der Hilfseinheit 5 verbunden ist, mehr als jene der anderen Hilfseinheiten 4A, 4B und der Basiseinheit 3 anzuheben, wenn das Tor geöffnet ist, wird die Positionsbeziehung zwischen dem vorragenden Abschnitt 625 des Hebels 624 und der Stange 617 zwischen der zwischenliegenden Einheit 4A und den anderen Einheiten verändert, um dadurch einen Anhebehub des Verbindungsmechanismus 610 einzustellen.
Wenn die Preßplatten-Anhebemechanismen 600 in dieser Weise zur Verfügung gestellt werden, werden die Preßplatten 353, 453 in allen der Basiseinheit 3 und den zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C angehoben, wenn das Tor 60 geöffnet wird, und die Scheine können leicht aus jedem gewünschten Scheinspeicherabschnitt entnommen werden.
In dem vorhergehenden Aspekt, in welchem die Tore 310, 410 individuell für die entsprechenden Scheinspeicherabschnitte 31, 41 der Basiseinheit 3 und der zwischenliegenden Einheiten 4A bis 4C zur Verfügung gestellt sind, können die Preßplatten-Anhebemechanismen 600 in den entsprechenden Scheinspeicherabschnitten zur Verfügung gestellt sein. In einem derartigen Fall arbeiten die Preßplatten-Anhebemechanismen 600 individuell in den entsprechenden Einheiten, wenn die Tore 310 geöffnet sind bzw. werden.
(4) Ein weiteres Beispiel des Scheineinsetzabschnitts
33 und 34 zeigen ein weiteres Beispiel des Scheineinsetzabschnitts. In diesem Beispiel ist eine Scheinstapel- bzw. -bündeleintragsvorrichtung 7 lösbar in der Ablege-/Entnahmeeinheit 2 festgelegt.
Die Scheinbündeleintragsvorrichtung 7 hat ein schachtelförmiges Gehäuse 71 bestehend aus einem unteren Gehäuse 71a und einem oberen Gehäuse 71b, das öffen- und schließbar mit dem unteren Gehäuse 71a über ein Scharnier 72 verbunden ist. Eine Scheinaufnahme 70 ist an der vorderen Wand des unteren Gehäuses 71a montiert bzw. festgelegt und gestapelte Scheine PA aus einer Mehrzahl von (beispielsweise etwa 20) Scheinen werden in das Gehäuse 71 von der Scheinaufnahme 70 eingesetzt. Weiterhin ist eine Scheinausgabeöffnung 71c für ein Senden bzw. Ausgeben der getrennten Scheine zu einer stromabwärtigen Seite an der rückwärtigen Wand des unteren Gehäuses 71b ausgebildet.
Im Inneren des Gehäuses 70 sind eine Führungsplatte 73 für ein Führen der gestapelten Scheine PA, eine Scheinaufnahmewalze 74, die über der Führungsplatte 73 positioniert ist, eine Zufuhrwalze 75, die stromabwärts von der Walze 74 angeordnet ist und eine Scheintrenneinrichtung ausbildet, eine Rückkehrwalze 76 und ein Ausgabemotor 77 als eine Antriebsquelle zur Verfügung gestellt.
Die Scheinaufnahmewalze 74 ist auf einer Aufnahmewalzenwelle 74a montiert, welche an einer schwenkbaren Walzenverbindung 78 abgestützt ist, und ist nach oben und unten bewegbar, wenn die Walzenverbindung 78 verschwenkt wird. Weiterhin ist ein Walzenritzel bzw. -getriebe 74b auf der Aufnahmewalzenwelle 74a festgelegt.
Die Zufuhrwalze 75 ist auf einer Zufuhrwalzenwelle 75a über eine Einwegkupplung (nicht gezeigt) abgestützt. Diese Zufuhrwalzenwelle 75a ist mit dem Abgabemotor 77 über ein nicht illustriertes Getriebe gekoppelt, und ein Zufuhrwalzenritzel 75b ist darauf montiert. Die Zufuhrwalze 75 ist in bezug auf die Zufuhrwalzenwelle 75a drehbar und ist in einem derartigen Zustand gekoppelt, wo es ihr erlaubt ist, um lediglich einen spezifizierten Drehwinkel (Bereich einer gekrümmten Rille bzw. Nut) in bezug auf das Walzen ritzel 75b zu drehen, indem ein Vorsprung 75c, der an einer Zufuhrwalze 75 zur Verfügung gestellt ist, mit einer gekrümmten Nut 75d in Eingriff gebracht wird, die in dem Zufuhrwalzenritzel 75b ausgebildet ist.
Das Zufuhrwalzenritzel 75b und das Aufnahmewalzenritzel 74b sind miteinander über ein Freilaufritzel 79 gekoppelt.
Die Walzenverbindung 78 ist mit der Zufuhrwalzenwelle 75a über ein reibungsbeständiges Glied oder dgl. gekoppelt, um in einer Richtung zum Drucken der Scheinaufnahmewalze 74 nach unten vorgespannt bzw. beaufschlagt zu sein, wenn die Zufuhrwalzenwelle 75a in der Scheinaufnahmerichtung gedreht wird (Pfeil a).
Die Rückkehrwalze 76 ist bzw. wird gegen die Zufuhrwalze 75 von unten gedrückt und ist auf einer Rückkehrwalzenwelle 76a über eine Drehmomentbeschränkungseinrichtung 76b montiert.
Die Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 ist auch mit einem Scheinsensor (nicht gezeigt) versehen, um die Scheine zu detektieren, die von dem Scheinbehälter 70 in das Gehäuse 70 eingesetzt werden.
Die Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7, die derart konstruiert ist, ist lösbar an der vorderen Oberfläche des Gehäuses der Unterscheidungsvorrichtung 22 montiert, die in den Scheineintragsmechanismus 21 mittels Eingriff, Befestigung oder Schrauben inkorporiert bzw. aufgenommen ist. Beispielsweise ist die vordere Seite der Unterscheidungsvorrichtung 22 mit einem Scheineinsetzöffnungsabschnitt ausgebildet, welcher den Eingriff eines üblichen Scheinaufnahme glieds ermöglicht, das montiert bzw. festgelegt ist, wenn die Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 nicht montiert ist. Somit ist die Scheinausgabe- bzw. -aussendungsöffnung 71c des Gehäuses 71 in diesen Öffnungsabschnitt eingepaßt und das Gehäuse 71 ist an der Unterscheidungsvorrichtung 22 mittels beispielsweise Schrauben festgelegt. Eine abstützende bzw. Supportplatte kann an einer spezifizierten Position in einem inneren oberen Teil des Gehäuses 1 zur Verfügung gestellt sein und die Unterscheidungsvorrichtung und die Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 können nebeneinander auf dieser Supportplatte angeordnet sein.
Mit einer derartigen Anordnung werden, wenn die gestapelten Scheine PA in das Gehäuse 71 von der Scheinaufnahme 70 mit der Scheinstapelaufnahmevorrichtung 7 eingebracht werden, die auf der Ablege-/Entnahmeeinheit 2 im Inneren des Gehäuses 1 montiert bzw. angeordnet ist, diese durch den Scheinsensor detektiert. In Antwort auf eine derartige Detektion werden der Abgabemotor 77 der Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 und der Motor 214 (siehe 1) des Scheineintragsmechanismus 21 angetrieben.
In der Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 sind bzw. werden die Zufuhrwalzenwelle 75a und das Zufuhrwalzenritzel 75b gedreht (Pfeil a), wenn der Abgabemotor 22 angetrieben ist bzw. wird; die Walzenverbindung 78 ist nach unten verschwenkt, um die Scheinaufnahmewalze 74 gegen die gestapelten Scheine PA (Pfeil b) zu pressen, wenn die Zufuhrwalzenwelle 75a gedreht wird; und die Rotation der Zufuhrwalze 75b wird zu dem Aufnahmewalzenritzel 74b übertragen, um die Scheinaufnahmewalze 74 zu drehen (Pfeil c), wodurch die gestapelten Scheine PA aufgenommen werden.
Nachfolgend wird die Scheinaufgabewalze 74 um ein vorbestimmtes Ausmaß gedreht und die Zufuhrwalze 75 beginnt ein Drehen, wenn das Vorderende der gestapelten Scheine PA die Zufuhrwalze 75 erreicht. Wenn der erste Schein zwischen der Zufuhrwalze 75 und der Rückkehrwalze 76 aufgenommen wird, wird die Rotationskraft von der Zufuhrwalze 75 auf die Rückkehrwalze 76 durch den Schein übertragen, wodurch die Rückkehrwalze 76 gemeinsam mit der Zufuhrwalze 75 gedreht wird (Pfeil d). Wenn zwei oder mehrere Scheine aufgenommen werden, wird die Rückkehrwalze 76 in umgekehrter Richtung (Pfeil e) durch die Tätigkeit der Drehmomentbeschränkungseinrichtung 76b gedreht, da eine Reibungskraft, die zwischen den Scheinen wirkt, kleiner als eine Reibungskraft ist, die zwischen der Rückkehrwalze 76 und dem Schein wirkt, wodurch der zweite und nachfolgende Schein(e) zurückgedrückt werden. Auf diese Weise werden die Scheine P einer nach dem anderen aus der Scheinaussendeöffnung 71c herausgesandt.
Obwohl der Abgabemotor 77 in der Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 zur Verfügung gestellt ist, kann dieser weggelassen sein. Stattdessen kann ein Getriebe, beinhaltend ein Ritzel und dgl., welches gekoppelt ist, wenn die Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 auf der Ablage-/Entnahmeeinheit 2 festgelegt ist, zwischen dem Scheineintragsmechanismus 21 und der Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 derart zur Verfügung gestellt sein, daß die Antriebskraft des Motors 214 des Scheineintragsmechanismus 21 zu der Scheinbündelaufnahmevorrichtung 7 übertragen werden kann. Eine derartige Anordnung erlaubt es der Scheinbündelaufnahmevorrichtung, kleiner und leichter zu sein.
(Zusammenfassung der Merkmale der vorliegenden Erfindung)
Die Zusammenfassung der Hauptmerkmale der Konstruktion der Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen, die oben beschrieben ist, ist wie folgt.
Die erfinderische Vorrichtung zur Handhabung von Scheinen ist, wie dies oben beschrieben ist, mit der Ablege-/Entnahmeeinheit und der Basiseinheit an der oberen und unteren Seite und einer oder einer Mehrzahl von zwischenliegenden Einheit(en) versehen, die zwischen der Ablage-/Entnahmeeinheit und der Basiseinheit im Inneren des Gehäuses angeordnet ist bzw. sind, wobei die Ablage-/Entnahmeeinheit den Scheineintragsmechanismus, der die Unterscheidungsvorrichtung für die Scheine aufweist, den Scheinaustragsmechanismus zum Austragen der Scheine zu dem Austragsschlitz und den Fördermechanismus beinhaltet, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann; die Basiseinheit den Scheinspeicherabschnitt, den Fördermechanismus, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann, und den Aufnahme- und Austragsmechanismus für die Scheine beinhaltet, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und zwischen dem Fördermechanismus und dem Scheinspeicherabschnitt zur Verfügung gestellt ist; und jede zwischenliegende Einheit den Scheinspeicherabschnitt, den Fördermechanismus, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann, den Aufnahme- und Austragsmechanismus für die Scheine, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und zwischen dem Fördermechanismus und dem Scheinspeicherabschnitt zur Verfügung gestellt ist, und den Schalter bzw. Umschalter zum Schalten der Scheinbewegungsrichtung zwischen dem Fördermechanismus und dem Aufnahme- und Austragsmechanismus beinhaltet.
In der erfinderischen Vorrichtung ist vorzugsweise die Antriebsquelle für den Fördermechanismus in der Basiseinheit zur Verfügung gestellt; wird die Antriebskraft der Antriebsquelle auf den Fördermechanismus der Basiseinheit und auch auf die entsprechenden Fördermechanismen der zwischenliegenden Einheit(en) und der Ablege-/Entnahmeeinheit über die Übertragungseinrichtung bzw. das Getriebe zwischen den Einheiten übertragen; und sind die Übertragungseinrichtungen zwischen den Einheiten aus den Ritzeln ausgebildet, die miteinander zwischen den Einheiten kämmen. Mit einer derartigen Anordnung können die Fördermechanismen der entsprechenden Einheiten durch eine Antriebsquelle angetrieben werden und die Einheiten können leicht durch Verwenden der Ritzel als die Übertragungseinrichtungen zwischen den Einheiten kombiniert und getrennt werden.
Die Antriebsabschnitte der Eintrags- und Austragsmechanismen sind vorzugsweise individuell in der Basiseinheit und den entsprechenden zwischenliegenden Einheiten zur Verfügung gestellt. Mit einer derartigen Anordnung können die Tätigkeiten eines Aufnehmens von Scheinen in den und eines Austragens derselben aus dem Speicherabschnitt individuell für die entsprechenden Scheinspeicherabschnitte gesteuert bzw. geregelt werden.
Weiterhin ist die Hilfseinheit über einer oder mehreren der Basiseinheit und den zwischenliegenden Einheiten vorgesehen bzw. zur Verfügung gestellt. Diese Hilfseinheit beinhaltet vorzugsweise den Speicherraumerstreckungs- bzw. -erweiterungsabschnitt in Wechselwirkung bzw. Verbindung mit dem Scheinspeicherabschnitt der Einheit, die direkt darunter angeordnet ist, und den Fördermechanismus, welcher in Vor wärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und adaptiert ist, um die Scheine in dem Bereich zu fördern, der sich von dem oberen Ende zu dem Bodenende dieser Einheit hinter dem Scheinspeicherabschnitt erstreckt. Wenn die Hilfseinheit hergestellt bzw. vorbereitet ist, kann der Speicherraum für (einen) gewisse(n) Speicherabschnitt(e) ausgedehnt bzw. erweitert werden, von welchem(n) erwartet wird, daß er bzw. sie eine große Menge von Scheinen speichern soll(en).
Weiterhin bevorzugt ist das Gehäuse mit der Steuer- bzw. Regelplatteneinheit und der Leistungszufuhreinheit versehen, welche elektrisch mit den entsprechenden Einheiten über die lösbaren Verbinder gekoppelt sind. Mit einer derartigen Anordnung können die elektrischen Systeme leicht verbunden und getrennt werden, wenn bzw. wie die Einheiten kombiniert und getrennt werden.
Wenn die entsprechenden Einheiten individuell aus dem Gehäuse in der erfinderischen Vorrichtung entnehmbar sind, ist es für die Wartung der entsprechenden Einheiten und eine Reparatur, einen Austausch und dgl. in dem Fall angenehm bzw. geeignet, daß (eine) gewisse Einheit(en) einen Defekt, eine Beschädigung oder dgl. hat/haben. Alternativ kann die gesamte Innenkonstruktion, bestehend aus den entsprechenden Einheiten, von dem Gehäuse entnommen werden, wobei diese Einheiten miteinander verbunden sind. Dann kann die Konstruktion noch einfacher sein.
Industrielle Anwendbarkeit
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine Mehrzahl von Arten von Scheinen abgelegt und entnommen werden und kann gemäß den Arten der Scheine gespeichert und aus den entsprechenden Scheinspeicherabschnitten entnommen werden. Weiterhin können die Elemente, die den Scheinspeicherabschnitt, die Fördermechanismen und dgl. ausbilden, gemeinsam gemacht bzw. ausgebildet sein, so daß die Scheinspeicherabschnitte leicht durch eine notwendige und minimale Änderung erhöht und abgesenkt bzw. verringert werden können.

Claims

Vorrichtung zur Handhabung, Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen, umfassend eine Einzahl- bzw. Ablege-/Entnahmeeinheit (2) und eine Basiseinheit (3), die an oberen und unteren Seiten angeordnet ist, und eine oder eine Mehrzahl von zwischenliegende(n) Einheit(en) (4A–4C), die zwischen der Ablage-/Entnahmeeinheit (2) und der Basiseinheit (3) im Inneren eines Gehäuses (1) angeordnet ist bzw. sind, das Öffnungen zum Einsetzen bzw. Einbringen und Austragen bzw. Ausbringen von Scheinen bzw. Rechnungen dadurch an einem oberen Teil der vorderen Fläche bzw. Oberfläche desselben aufweist, wobei: die Ablege-/Entnahmeeinheit (2) einen Scheineintragsmechanismus (21), der eine Unterscheidungsvorrichtung für Scheine bzw. Rechnungen aufweist und adaptiert ist, um die Scheine durch einen Einsetzschlitz einzubringen, der der Öffnung für ein Einsetzen der Scheine entspricht, einen Scheineaustragsmechanismus (23) zum Austragen der Scheine zu einem Austragsschlitz entsprechend der Öffnung für ein Austragen der Scheine, und einen Fördermechanismus (29) beinhaltet, welcher in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung angetrieben werden kann, wobei ein Ende selektiv in Wechselwirkung mit dem Scheineintragsmechanismus (21) und dem Scheinaustragsmechanismus (23) über einen Schalter bzw. Umschalter an einem rückwärtigen Teil dieser Einheit gebracht ist, und das andere Ende davon adaptiert ist, um die Scheine entlang eines Scheinförderpfads zu fördern, der sich zu einem Bodenendabschnitt dieser Einheit erstreckt; wobei die Basiseinheit (3) einen Scheinspeicherabschnitt (31), einen Fördermechanismus (32), welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und die Scheine- bzw. Rechnungen in einem spezifizierten Bereich von dem oberen Ende dieser Einheit hinter dem Scheinspeicherabschnitt (31) fördern kann, einen Eintrags- und Austragsmechanismus (34) für die Scheine bzw. Rechnungen, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und es den Scheinen ermöglicht, zwischen dem Fördermechanismus (32) und dem Scheinspeicherabschnitt (31) eingetragen und ausgetragen zu werden, und einen Scheinstapelmechanismus (35) beinhaltet, der einen Tisch (312) zum Unterstützen eines Scheins bzw. einer Rechnung, ein Scheintrennglied (350) und ein bewegbares Glied (352) zum Bewegen des Trennglieds (350) nach oben und unten aufweist, um einen Schein von dem Tisch (312) einzufangen bzw. zu erfassen; und jede zwischenliegende Einheit (4A–4C) einen Scheinspeicherabschnitt (41), einen Fördermechanismus (42), welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und die Scheine in einem Bereich fördern kann, der sich von dem oberen Ende zu dem Bodenende der Einheit hinter dem Scheinspeicherabschnitt (41) erstreckt, einen Aufnahme- und Ausgabemechanismus (44) für Scheine bzw. Rechnungen, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und es den Scheinen ermöglicht, daß sie zwischen dem Fördermechanismus (42) und dem Scheinspeicherabschnitt (41) eingetragen und ausgetragen werden, einen Schalter zum Schalten bzw. Umschalten einer Scheinbewegungsrichtung zwischen dem Fördermechanismus (42) und dem Eintrags- und Austragsmechanismus (44) und einen Scheinstapelmechanismus (45) enthält, der einen Tisch (412) zum Unterstützen eines Scheins bzw. einer Rechnung, ein Scheintrennglied (450) und ein bewegbares Glied (452) zum Bewegen des Trennglieds (450) nach oben und unten aufweist, um den Schein von dem Tisch (412) einzufangen; wobei das bewegbare Glied (452) in jeder zwischenliegenden Einheit (4A–4C) mit dem bewegbaren Glied (352, 452) in der Basiseinheit (3) oder einer anderen der zwischenliegenden Einheit (4A–4C) koppelbar ist, um sich damit zu bewegen, wenn die Einheiten (3, 4A–4C) in dem Gehäuse (1) eine auf der anderen installiert sind.
Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen nach Anspruch 1, wobei eine Antriebsquelle für die Fördermechanismen (32) in der Basiseinheit (3) zur Verfügung gestellt ist, eine Antriebskraft der Antriebsquelle zu dem Fördermechanismus (32) der Basiseinheit (3) und auch zu den entsprechenden Fördermechanismen (29; 42) der zwischenliegenden Einheit(en) (4A–4C) in der Ablege-/Entnahmeeinheit (2) über einen Transmitter zwischen den Einheiten übertragen ist bzw. wird, wobei der Transmitter zwischen den Einheiten Ritzel beinhaltet, die miteinander zwischen den Einheiten kämmen.
Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen nach Anspruch 1, wobei antreibende bzw. Antriebsabschnitte der Eintrags- und Austragsmechanismen (44) individuell in der Basiseinheit (3) und den entsprechenden zwischenliegenden Einheiten (4A–4C) zur Verfügung gestellt sind.
Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen nach Anspruch 1, weiterhin umfassend eine Hilfseinheit, die über einer oder mehreren der Basiseinheit(en) (3) und der zwischenliegenden Einheit(en) (4A–4C) angeordnet ist, wobei die Hilfseinheit einen einen Speicherraum erweiternden bzw. expandierenden Abschnitt in Wechselwirkung bzw. in Verbindung mit dem Scheinspeicherabschnitt der Einheit aufweist, die direkt unterhalb angeordnet ist, und einen Fördermechanismus, welcher in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen angetrieben werden kann und adaptiert ist, um die Scheine in einem Bereich zu fördern, der sich von dem oberen Ende zu dem Bodenende dieser Einheit hinter dem Scheinspeicherabschnitt erstreckt.
Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (1) eine Steuer- bzw. Regelplatteneinheit und eine Energieversorgungs- bzw. Leistungszufuhreinheit bein haltet, welche elektrisch mit den entsprechenden Einheiten über lösbare Verbinder verbunden sind.
Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen nach Anspruch 1, wobei die Basiseinheit (3) und die Ablege-/Entnahmeeinheit (2) individuell von dem Gehäuse (1) entnehmbar bzw. entfernbar sind.
Vorrichtung zur Handhabung bzw. Verarbeitung bzw. Manipulierung von Scheinen bzw. Rechnungen nach Anspruch 1, wobei eine gesamte Innenkonstruktion, bestehend aus den entsprechenden Einheiten, mit diesen Einheiten miteinander verbunden entnehmbar ist.