DE602005003779T2

DE602005003779T2 - System und verfahren zur verbindung einer tintenflasche mit einem tintenreservoir eines tintenstrahldrucksystems

Info

Publication number: DE602005003779T2
Application number: DE602005003779T
Authority: DE
Inventors: James Wood Dale Wilson; Charles Wood Dale Mayberry
Original assignee: Videojet Technologies Inc
Current assignee: Videojet Technologies Inc
Priority date: 2004-01-09
Filing date: 2005-01-10
Publication date: 2008-12-11
Anticipated expiration: 2025-01-11
Also published as: EP1701848B1; US7431437B2; JP2007517689A; EP1701848A1; WO2005068203A1; US7543920B2; DE602005003779D1; US20050231568A1; US20050151803A1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen allgemein Tintenstrahldrucksysteme und insbesondere ein verbessertes System und Verfahren zum Verbinden einer Tintenflasche mit einem Tintenbehälter eines Tintenstrahldrucksystems.
Typischerweise wird Tinte durch die Verwendung von Einwegtintenflaschen Tintenstrahldrucksystemen zugeführt. Die Tintenflaschen sind an Tintenbehältern befestigt, die ein Eingriffsmerkmal aufweisen, das es der Tinte erlaubt, von den Tintenflaschen in die Tintenbehälter zu gelangen. Jede Tintenflasche fasst eine begrenzte Menge an Tinte, typischerweise ein Pint oder einen Liter Tinte. Wenn das Tintenstrahldrucksystem fortlaufend verwendet wird, wird die Tinte in den Tintenflaschen entleert. Wenn die Tintenflaschen ganz leer sind, wird die leere Tintenflasche durch eine neue Tintenflasche ersetzt.
Wenn die Tintenflasche ausgewechselt wird, kann überschüssige Tinte in dem Tintenstrahldrucksystem und/oder auf den Bediener verspritzt werden oder auslaufen. Wenn zum Beispiel ein Bediener die Tintenflasche greift, um sie auszuwechseln, kann die Tintenflasche durch die aufgebrachte Kraft zusammengedrückt werden, wodurch überschüssige Tinte aus der Flasche ausgestoßen wird. Verspritzte Tinte führt zu einer Verunreinigung in dem Tintenstrahldrucksystem und möglicherweise auch außerhalb des Systems (z. B. auf dem umgebenden Boden) und auf dem Bediener.
Es besteht also ein Bedarf an einem effizienteren System und Verfahren zum Verbinden einer Tintenflasche mit einem Tintenbehälter. Ferner besteht ein Bedarf an einem System zum Verbinden und Trennen dieser Bauteile bei minimalem Tintenaustritt und minimaler Verunreinigung.
Die WO99/22940-A offenbart ein Tintennachfüllsystem, eine Tintennachfüllstation, einen Tintennachfüllsatz und ein Verfahren zum Auffüllen von pigment- und/oder farbstoffhaltigen Tinten in Patronen von Tintenstrahldruckern, Plottern, Kopierern und Faxgeräten. Es wird eine Anzahl von Ausführungsformen beschrieben. Die Hauptausführungsform ist ein Nachfüllsatz, der durch eine Feder clipbaugruppe gekennzeichnet ist, die abnehmbar an einer Patrone angebracht werden kann. An der Clipbaugruppe ist ein Element angebracht, das dicht schließend mit der Druckausgleichsventilöffnung bzw. dem Blasengenerator am Boden der Tintenstrahlpatrone verbunden werden kann, wobei ein innerer Kanal der Clipbaugruppe die Blasengeneratoröffnung und das Dichtungselement mit einem Behälter verbindet, der lösbar mit einer biegsamen Tintennachfüllflasche verbunden ist, die dazu ausgelegt ist, Tinte über die Blasengeneratoröffnung sowohl in die Patrone zu injizieren als auch überschüssige Luft aus der Patrone zu entfernen. Außerdem wird auch eine Ausführungsform dieses Systems mit dauerhaft anbringbarer Bodenplatte beschrieben. Außerdem wird eine Station zum erstmaligen Füllen und zum Nachfüllen für den kommerziellen Betrieb offenbart, bei der der Blasengenerator der Patrone mit Hilfe eines abnehmbaren Dichtungselements, gesteuert durch ein Dreiwegeventil, alternativ mit einer Vakuumquelle und mit einer externen Tintenzufuhr verbunden werden kann.
Die FR2831855-A offenbart eine Fluidzuführungsbaugruppe für ein Gerät, insbesondere eine Druckmaschine, mit einer unteren Basis und einem oberen Behälter, der mit Hilfe einer Kupplung mit einer Einfüllöffnung in der Basis verbunden ist. Um die Kupplung an der Basis anzubringen, wird die Kupplung linear längs einer vertikalen Achse der Baugruppe bewegt und dann um diese Achse gedreht. Die Kupplung umfasst mindestens einen Verkeilungsstift, der in eine komplementäre Nut in einer Fläche der Basis eingreift, wenn er linear bewegt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Druckmaschine.
Die US6022101-A offenbart einen Farbdrucker mit einem Tintenzuführungssystem mit mehreren Tintenstationen für verschiedenfarbige Tinten. In jeder Tintenstation ist eine Tintenflasche über einem Tintenbehälter positioniert. Nadeln auf dem Tintenbehälter dringen in ein Septum in den Tintenflaschen ein, damit Tinte in den Behälter strömen kann. Die Tintenflaschen können entfernt und ausgewechselt werden, wenn der Drucker Tinte verbraucht, während der Drucker kontinuierlich weiterläuft, wobei wenig oder gar keine Tinte ausläuft.
In EP523915-A stellt ein System die korrekte Anordnung von Flaschen sicher, die Material einem System zuführen. Das System verhindert, dass eingreifende Bauteile an den falschen aufnehmenden Bauteilen angebracht werden. Die eingreifenden Bauteile können Schläuche sein, und die aufnehmenden Bauteile können Deckel sein, die auf die Öffnungen der Flaschen passen. Ein erster Keil ist auf einem ersten eingreifenden Bauteil ausgebildet, und eine komplementär geformte erste Keilnut ist auf einem ersten aufnehmenden Bauteil ausgebildet. Weitere Paare von eingreifenden und aufnehmenden Bauteilen haben ähnliche Paare von Keil und Keilnut. Jeder Keil und jede Keilnut weist einen ersten und einen zweiten Vorsprung auf. Der erste Vorsprung befindet sich an einer Bezugsposition, und der zweite Vorsprung befindet sich in einem vorbestimmten Abstand von der Bezugsposition. Dieser Abstand ist für jedes Bauteilpaar so ausgewählt, dass damit das spezielle Bauteilpaar identifiziert wird.
Die US5343226-A offenbart eine Tintenzuführungsvorrichtung mit einem Behälter zur Aufbewahrung von Tintenstrahltinte mit einer Öffnung zum Abgeben der Tinte aus dem Behälter und einem in der Öffnung in dem Behälter angebrachten Ventilteil und einem mit dem Ventilteil verbundenen Federmittel zum Vorspannen des Ventilteils, um zu verhindern, dass Tinte aus dem Behälter fließt, wenn die Tintenzufuhr nicht auf einer Zuführungsbasis montiert ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Gemäß einer ersten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird ein Tintenzuführungssystem für einen Tintenstrahldrucker bereitgestellt, mit:
einer Tintenflasche mit einer Kappenbaugruppe, die an einem Auslassstutzen befestigt ist;
einem Tintenbehälter mit einem Tinteneinfüllkanal;
einem Einsatzgefäß, das in dem Tinteneinfüllkanal positioniert ist, wobei das Einsatzgefäß eine Sonde mit einem Einlassende und einem Auslassende umfasst; und
einer Betätigungsbaugruppe, die so gestaltet ist, dass sie die Tintenflasche mit dem Tintenbehälter in Eingriff bringt, indem sie die Kappenbaugruppe der Tintenflasche mit der Sonde des Einsatzgefäßes in Eingriff bringt, wobei die Betätigungsbaugruppe außerdem so gestaltet ist, dass sie den Tintenbehälter und die Tintenflasche trennt, wenn diese miteinander in Eingriff stehen, indem sie die Kappenbaugruppe von der Sonde trennt, wobei die Betätigungsbaugruppe ferner ein Tintenflaschenbefestigungselement umfasst, das so gestaltet ist, dass es sich in Bezug auf den Tintenbehälter dreht, wobei das Tintenflaschenbefestigungselement die Tintenflasche in einer ersten Stellung über dem Tintenbehälter trägt und das Tintenflaschenbefestigungselement sich in eine zweite Stellung dreht, um die Tintenflasche mit dem Tintenbehälter in Eingriff zu bringen.
Gemäß einer zweiten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird ein Tintenzuführungssystem für einen Tintenstrahldrucker bereitgestellt, mit:
einer Tintenflasche mit einer Kappenbaugruppe, die an einem Auslassstutzen befestigt ist;
einem Tintenbehälter mit einem Tinteneinfüllkanal;
einem Einsatzgefäß, das in dem Tinteneinfüllkanal positioniert ist, wobei das Einsatzgefäß eine Sonde mit einem Einlassende und einem Auslassende umfasst; und
einer Betätigungsbaugruppe, die so gestaltet ist, dass sie die Tintenflasche mit dem Tintenbehälter in Eingriff bringt, indem sie die Kappenbaugruppe der Tintenflasche mit der Sonde des Einsatzgefäßes in Eingriff bringt, wobei die Betätigungsbaugruppe außerdem so gestaltet ist, dass sie den Tintenbehälter und die Tintenflasche trennt, wenn sie miteinander in Eingriff stehen, indem sie die Kappenbaugruppe von der Sonde trennt, wobei die Betätigungsbaugruppe einen Aktuator umfasst, der eine Wand mit einer Innenfläche und einer Außenfläche umfasst, wobei sich ein Vorsprung von der Innenfläche nach innen erstreckt, und wobei die Kappenbaugruppe einen feststehenden inneren Körper aufweist und eine bewegliche Abdeckung über dem feststehenden inneren Körper positioniert ist, wobei die Abdeckung eine Nut aufweist, die den Vorsprung aufnimmt und hält, und wobei die Bewegung des Aktuators eine entsprechende Bewegung der Abdeckung relativ zu dem inneren Körper verursacht.
KURZE BESCHREIBUNG MEHRERER ANSICHTEN DER ZEICHNUNGEN
1 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenbehälters gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
3 zeigt eine isometrische Ansicht einer Tinteneinfüllkappe gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
4 zeigt eine isometrische Ansicht einer Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
5 zeigt eine Querschnittsansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer Phase der Positionierung der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
6 zeigt eine Querschnittsansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems in einer vollständig eingerückten Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
7 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems in einer vollständig eingerückten Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
8 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht einer Auslasskappe gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
9 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenstrahldrucksystems gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
10 zeigt eine isometrische Draufsicht einer Tintenflasche, die so gestaltet ist, dass sie bei einem Tintenstrahldrucker verwendet werden kann, gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
11 zeigt eine isometrische Unteransicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
12 zeigt eine Vorderansicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
13 zeigt eine Rückansicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
14 zeigt eine erste Seitenansicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
15 zeigt eine zweite Seitenansicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
16 zeigt eine Draufsicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
17 zeigt eine Unteransicht der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
18 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer Phase der Positionierung der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
19 zeigt eine innere Querschnittsansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer Phase der Positionierung der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
20 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems in einer vollständig eingerückten Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
21 zeigt eine innere Querschnittsansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems in einer vollständig eingerückten Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
22 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
23 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht einer Kappenbaugruppe gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
24 zeigt eine Querschnittsansicht einer Kappenbaugruppe in einer geschlossenen Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
25 zeigt eine Querschnittsansicht einer Kappenbaugruppe in einer offenen Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
26 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht einer drehbaren Aktuatorbaugruppe gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
27 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer Phase vor dem Eingriff gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
28 zeigt eine Querschnittsansicht durch die Linie 28-28 von 27 eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer Phase vor dem Eingriff gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
29 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht einer Kappenbaugruppe und Sonde während einer Phase vor dem Eingriff gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
30 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer eingerückten Phase gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
31 zeigt eine Querschnittsansicht durch Linie 31-31 von 30 eines Tintenflaschenverbindungssystems während einer eingerückten Phase gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
32 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht einer Kappenbaugruppe und Sonde während eienr eingerückten Phase gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Die vorstehende Zusammenfassung sowie die folgende ausführliche Beschreibung bestimmter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird besser verständlich in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen. Zur Veranschaulichung der Erfindung sind in den Zeichnungen bestimmte Ausführungsformen dargestellt. Es versteht sich jedoch, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Anordnungen und Vorrichtungen beschränkt ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
1 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems 10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das System umfasst einen Tintenbehälter 12, ein Einsatzgefäß 14, eine Tintenflasche 16 und eine Auslasskappe 96. Gemäß 1 weist der Tintenbehälter 12 einen Führungsstift 17 auf, der in ein in einem Gehäuse (nicht dargestllt) eines Tintenstrahldrucksystems (nicht dargestellt) gebildetes Gefäß (nicht dargestellt) eingreift.
2 zeigt eine isometrische Ansicht des Tintenbehälters 12 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Tintenbehälter 12 hat einen Hauptkörper 18, der durch eine Basis 20 definiert ist, die mit Seitenwänden 22, einer Rückwand 24, einer Stirnwand 26 und einer oberen Wand 28 einstückig ausgebildet ist. Die Wände 22, 24, 26, 28 definieren einen inneren Hohlraum (nicht dargestellt), der so gestaltet ist, dass er Tinte aufnimmt und hält. Ein Ansaugrücklaufkanal 30, ein Pegelerfassungskanal 32 und ein Tinteneinfüllkanal 34 sind durch die obere Wand 28 hindurch ausgebildet und stellen Fluidleitungen zwischen dem Tintenbehälter 12 und weiteren Bauteilen wie zum Beispiel einer Tintenflasche (nachfolgend erläutert) bereit. Das Einsatzgefäß 14 ist so dimensioniert, dass es in den Tinteneinfüllkanal 34 passt. Optional kann das Einsatzgefäß 14 einstückig mit dem Tintenbehälter 12 oder der Tintenflasche 16 ausgebildet sein.
Ein Tintenflaschenpositionierelement 36 ist in der Nähe der Rückwand 24 des Tintenbehälters 12 positioniert. Ein Tintenflaschenpositionierarm oder – element 36 weist Seitenwände 38 auf, die mit einer Tintenflaschenführungswand 40 einstückig ausgebildet sind. Die Seitenwände 38 weisen Führungsstifte 42 auf, die drehbar in Positionierelementaufnahmen (nicht dargestellt) eingreifen, die in den Seitenwänden 22 des Tintenbehälters 12 ausgebildet sind, wodurch sich das Tintenflaschenpositionierelement 36 relativ zu dem Tintenbehälter 12 auf einem durch A definierten bogenförmigen Weg verschwenken oder drehen kann. Die Tintenflaschenführungswand 40 weist eine Stutzeneingriffsnut 44 auf, die sich durch ein distales Ende 46 der Tintenflaschenführungswand 40 erstreckt.
Ein Tintenflaschenbefestigungselement 48 ist in der Nähe der Stirnwand 26 des Tintenbehälters 12 positioniert. Der Tintenflaschenbefestigungshebel bzw. das Tintenflaschenbefestigungselement 48 hat Seitenwände 50, die mit einem Griff 52 einstückig ausgebildet sind, der die Seitenwände 50 miteinander verbindet. Die Seitenwände 50 weisen drehbare Führungsstifte 54 auf, die durch in den Seitenwänden 22 des Tintenbehälters 12 gebildete Aufnahmen (nicht dargestellt) drehbar festgehalten werden, wodurch sich das Tintenflaschenbefestigungselement 48 auf einem durch B definierten bogenförmigen Weg relativ zu dem Tintenbehälter 12 verschwenken kann. Die proximalen Enden der Seitenwände 50 des Tintenflaschenbefestigungselements 48 weisen außerdem nockenförmige Flaschenauswurfelemente 56 auf. Wenn das Tintenflaschen befestigungselement 48 in eine nichteingerückte Stellung verschwenkt wird, wie in 2 gezeigt, erstrecken sich die nockenförmigen Flaschenauswurfelemente 56 über die Führungsstifte 54 und die Ränder 57 der Seitenwände 50. Außerdem sind Kerben 58 in den Seitenwänden 50 ausgebildet. Stifthohlräume 60 sind in den distalen Enden 55 der Seitenwände 50 ausgebildet. Die Stifthohlräume 60 sind so gestaltet, dass sie Stifte 62 aufnehmen und halten, die sich von den distalen Innenflächen 49 der Seitenwände 50 nach innen und in einen Flascheneingriffsbereich 64 erstrecken.
Alternativ kann ein Verriegelungsnockenelement mit dem Tintenflaschenbefestigungselement 48 verbunden sein. Das Verriegelungsnockenelement kann so gestaltet sein, dass es sich über einen Bewegungsbereich verschwenkt, der dem des Tintenflaschenbefestigungselements 48 entgegengesetzt ist. Das Verriegelungsnockenelement kann dazu verwendet werden, die Tintenflasche 16 sicher in Bezug auf den Tintenbehälter 12 zu arretieren.
3 zeigt eine isometrische Ansicht des Einsatzgefäßes 14, des so gestaltet ist, dass es von dem Tinteneinfüllkanal 34 aufgenommen und gehalten wird. Das Einsatzgefäß 14 hat einen insgesamt zylindrischen Hauptkörper 66, der eine mit einer zylindrischen Wand 70 einstückig ausgebildete Basis 68 aufweist, wodurch dazwischen ein innerer Hohlraum 72 definiert wird. Der zylindrische Hauptkörper 66 ist so ausgebildet, dass er in eine in der oberen Wand 28 (dargestellt, z. B., in 2) des Tintenbehälters 12 (dargestellt, z. B., in 2) ausgebildete reziproke Öffnung passt. Das heißt, die obere Wand 28 weist einen vertieften Basisabschnitt auf, der eine Öffnung umgibt, die den zylindrischen Hauptkörper 66 und die Basis 68 des Einsatzgefäßes 14 trägt. Ein Tintenauslass 74 ist durch die zylindrische Wand 70 und/oder die Basis 68 ausgebildet und so gestaltet, dass Tinte, die sich in dem inneren Hohlraum 72 sammelt, durch den Tintenein füllkanal 34 (dargestellt, z. B., in 2) in den Tintenbehälter 12 ablaufen kann. Eine Sonde 76 ist in der Mitte der Basis 68 positioniert und insgesamt senkrecht zur Ebene der Basis 68. Gemäß 3 erstreckt sich die Sonde 76 durch die Basis 68. Die Sonde 76 ist eine schlauchartige Struktur mit einem Tintenkanal 78, der sich über die gesamte Länge der Sonde 76 erstreckt. Die Sonde 76 hat ein Einlassende bzw. Tintenflascheneingriffsende 77 und ein Auslassende bzw. Tintenbehälteraufnahmeende 79. Das Tintenbehälteraufnahmeende 79 ist abgeschrägt, damit Tinte nicht überlaufen kann. Das Tintenbehälteraufnahmeende 79 kann zum Beispiel abgeschrägt oder gezackt sein, ähnlich wie die in 3 des US-Patents Nr. 4,831,389 näher dargestellte und beschriebene Nadel. Optional kann das Einsatzgefäß 14 mehr als einen Tintenauslass 74 aufweisen.
4 zeigt eine isometrische Ansicht der Tintenflasche 16, die so gestaltet ist, dass sie Tinte enthält und abgibt. Die Tintenflasche 16 hat einen Hauptkörper 80, der durch eine Basis 82, Seitenwände 84, eine Stirnwand 86, eine Rückwand 88 und eine obere Wand 90 definiert ist. Die Stirnwand 86 weist gebogene Stiftgleitflächen 87 auf, die auf beiden Seiten eines Mittelblocks 89 ausgebildet sind. Ein Tintenauslass 92 erstreckt sich von der Basis 82 nach unten. Der Tintenauslass 92 umfasst einen Stutzen 94 mit einem sich durch diesen erstreckenden Kanal (nicht dargestellt), der mit dem Inneren (nicht dargestellt) der Tintenflasche 16 in Fluidverbindung steht. Die Auslasskappe 96 (in 1 dargestellt) hat einen über mindestens einem Abschnitt des Stutzens 94 positionierten Auslass. Wie nachfolgend weiter erläutert, ist die Auslasskappe 96 so gestaltet, dass sie mit dem Tintenflascheneingriffsende 77 der Sonde 76 in Eingriff steht. Das heißt, die Auslasskappe 96 passt in den inneren Hohlraum 72 des Einsatzgefäßes 14, so dass der Auslass der Auslasskappe 96 mit dem Tintenkanal 78 fluchtet. Tinte kann also von der Tintenflasche 16 durch den Auslass des Stutzens 94 und die Auslasskappe 96 durch den Tintenkanal 78 der Sonde 76 und in den Tintenbehälter 12 gelangen.
5 zeigt eine Querschnittsansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems 10 während einer Phase der Tintenflaschenpositionierung. Das Tintenflaschenpositionierelement 36 wurde in Richtung A' geschwenkt, so dass die Tintenflaschenführungswand 40 über der oberen Wand 28 des Tintenbehälters 12 positioniert ist. Gemäß 5 ist der Stutzen 94 der Tintenflasche 16 in der Stutzeneingriffsnut 44 positioniert. Das heißt, der Stutzen 94 ist so gestaltet, dass er lösbar in der Stutzeneingriffsnut 44 befestigt ist. Die Stutzeneingriffsnut 44 ist so ausgebildet, dass dann, wenn der Stutzen 94 in die Stutzeneingriffsnut 44 eingesetzt ist, die Auslasskappe 96 so ausgerichtet ist, dass sie mit dem Einsatzgefäß 14 in Eingriff steht, d. h. die Tintenflasche 16 ist so ausgerichtet, dass sie mit dem Tintenbehälter 12 in Eingriff steht. In dieser Phase steht die Auslasskappe 96 nicht mit dem Einsatzgefäß 14 in Eingriff, weil die Flaschenauswurfelemente 56 gegen die Tintenflaschenführungswand 40 stoßen, wodurch die Tintenflaschenführungswand 40 in einem Zustand vor dem Eingriff über der oberen Wand 28 des Tintenbehälters 12 gelagert wird. Die Auslasskappe 96 wird somit wiederum in einem Zustand vor dem Eingriff gelagert.
Die 6 und 7 zeigen das Tintenflaschenverbindungssystem 10 in seiner vollständig eingerückten Stellung. Wie am besten in 7 zu erkennen ist, wurde das Tintenflaschenbefestigungselement 48 in Richtung B' nach oben geschwenkt. Da das Tintenflaschenbefestigungselement 48 gemäß 6 und 7 in Richtung B nach oben schwenkt, treten die Flaschenauswurfelemente 56 von der Tintenflaschenführungswand 40 zurück und lösen sich von dieser, wodurch sich die Tintenflasche 16 in Richtung C nach unten zur oberen Wand 28 des Tintenbehälters 12 bewegen kann. Infolgedessen wird die Tintenflasche 16 mit dem Tintenbehälter 12 in Eingriff gebracht bzw. verbunden, indem der Stutzen 94 und die Auslasskappe 96 mit dem Einsatzgefäß 14 in Eingriff kommen. Wenn sich das Tintenflaschenbefestigungselement 48 weiter nach oben in Richtung B' bewegt, kommt die Auslasskappe 96 weiter in Eingriff mit dem Einsatzgefäß 14. Die Kerben 58 der Tintenflaschenbefestigungselemente 48 bewegen sich in eine überspannende Beziehung mit der Tintenflaschenführungswand 40. Ferner gleiten die Stifte 62 über die gebogenen Flächen 87 (wie in 4 gezeigt), die so geformt sind, dass sie mit der bogenförmigen Bewegung der Stifte 62 in den durch B definierten Richtungen übereinstimmen. Wenn die Stifte 62 über die gebogenen Flächen 87 gleiten, üben die Stifte eine nach unten gerichtete Kraft auf die Tintenflasche 16 aus, so dass die Auslasskappe 96 vollständig mit dem Einsatzgefäß 14 in Eingriff kommt. Wenn sich die Tintenflasche 16 und der Tintenbehälter 12 in einer vollständig eingerückten Stellung befinden, trägt die durch die Stifte 62 in Richtung C ausgeübte Kraft dazu bei, eine Verbindung zwischen der Tintenflasche 16 und dem Tintenbehälter 12 sicher aufrechtzuerhalten.
Um die Tintenflasche 16 aus dem Tintenbehälter 12 auszurücken, wird der Griff 52 in Richtung B'' nach unten gezogen. Wenn sich der Griff 52 in Richtung B'' bewegt, bewegt sich daraufhin das gesamte Tintenflaschenbefestigungselement 48. Die Flaschenauswurfelemente 56 bewegen sich somit nach oben und stoßen gegen die Tintenflaschenführungswand 40, so dass sich die Tintenflaschenführungswand 40 nach oben bewegt. Wenn sich die Tintenflaschenführungswand 40 nach oben bewegt, wird die Auslasskappe 96 aus dem Einsatzgefäß 14 ausgestoßen, weil die Tintenflaschenführungswand 40, die die Tintenflasche 16 trägt, die Tintenflasche 16 nach oben drückt.
Weil die Tintenflasche 16 entfernt wird, ohne dass ein Bediener die Tintenflasche 16 selbst greift, wird die Tintenflasche 16 nicht zusammengedrückt. Somit wird keine überschüssige Tinte aus der Tintenflasche 16 ausgestoßen. Überschüssige Tinte kann sich ferner in dem inneren Hohlraum 72 (wie in 3 gezeigt) des Einsatzgefäßes 14 sammeln und durch den Tintenauslass 74 (wie in 3 gezeigt) in den Tintenbehälter 12 ablaufen. Die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen somit ein System 10 und ein Verfahren zum Entfernen der Tintenflasche 16 von dem Behälter 12 mit einer minimalen Menge an Tintenresten, verspritzter Tinte und Verunreinigungen bereit.
8 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht einer Auslasskappe 96 und einer Sonde 76. Der Übersichtlichkeit halber ist der Hauptkörper 66 des Einsatzgefäßes 14 nicht dargestellt. Gemäß 8 (und auch gemäß 5 und 6) hat die Auslasskappe 96 einen zylindrischen Hauptkörper 98 mit einem offenen Ende 100, das so gestaltet ist, dass es sicher an dem Stutzen 94 des Tintenauslasses 92 angreift, und mit einem teilweise geschlossenen Ende 102 mit einem darin ausgebildeten Kanal 104. Eine scheibenartige Membran 106 mit einem darin ausgebildeten Kanal 108 ist in einem in dem zylindrischen Körper 98 ausgebildeten Hohlraum positioniert. Eine geteilte Membran 110 ist über der Membran 106 positioniert, so dass die Membran 106 sandwichartig zwischen einer Oberseite des Inneren des zylindrischen Körpers 98 und der geteilten Membran 110 gelagert ist. Ein teilweiser Schlitz 112 ist auf der Unterseite der geteilten Membran 110 zwischen den Seiten 111 und 113 ausgebildet. Der Schlitz 112 kann eine Perforation oder ein ähnlicher Bereich struktureller Schwäche sein. Vorzugsweise erstreckt sich der Schlitz 112 nicht ganz durch die Membran 110, außer wenn ein Einstichelement darin eingreift. Die Auslasskappe 96 kann nach verschiedenen Verfahren einschließlich Anklemmen, Crimpen, Schrauben, Kleben und dergleichen an dem Stutzen 94 der Tintenflasche 16 befestigt werden. Zum Beispiel kann die Auslasskappe 96 auf eine entsprechende Struktur an dem Stutzen 94 geschraubt oder darin eingerastet werden. Die Membranen 106 und 110 können aus einem elastomeren Material oder aus verschiedenen anderen elastischen, flüssigkeitsdichten und gasdichten Materialien gebildet sein. Alternativ kann die Auslasskappe 96 nur eine der Membranen 106 oder 110 aufweisen. Außerdem kann die Auslasskappe 96 alternativ zusätzliche Membranen 106 und 110 aufweisen. Eine weitere alternative Ausführungsform des Tintenflaschenverbindungssystems 10 kann einen zu durchstechenden Membranverschluss aufweisen, wie er in dem US-Patent Nr. 6,079,823 mit dem Titel "Ink Bottle with Puncturable Diaphragm Closure" beschrieben ist, das hierin in seiner Gesamtheit mit einbezogen wird.
Jede der Membranen 106 und 110 hat eine bestimmte Oberflächenenergie, die kleiner ist als die Oberflächenspannung der in der Tintenflasche 16 enthaltene Tinte. Somit wird im Wesentlichen verhindert, dass Tintentröpfchen durch die Membranen 106 und 110 entweichen. Zum Beispiel kann die Oberflächenenergie der Membranen 106 und 110 etwa 20 Dyn/cm betragen, während die Oberflächenspannung der Tinte etwa 35 Dyn/cm beträgt.
Während eines Einrückvorgangs zwischen der Auslasskappe 96 und dem Einsatzgefäß 14 schiebt sich das Tintenflascheneingriffsende 77 der Sonde 76 durch den Kanal 104 der Auslasskappe 96. Nach dem Durchgang durch den Kanal 104 schiebt sich das Tintenflascheneingriffsende 77 durch den Kanal 108 der Membran 106. Der verschiebliche Eingriff zwischen der Sonde 76 und der Öffnung 108 bildet eine flüssigkeitsdichte und gasdichte Versiegelung, weil die Öffnung 108 einen kleineren Durchmesser hat als der Durchmesser des Tintenkanals 78 der Sonde 76. Wenn sich die Sonde 76 durch die Öffnung 108 schiebt, haftet die Membran 106 an der Außenseite der Sonde 76, wodurch sie dicht schließend an der Sonde 76 anliegt.
Wenn die Sonde 76 weiter in die Auslasskappe 96 hineingleitet, greift die Sonde an der geteilten Membran 110 an. Die geteilte Membran 110 hat auf ihrer Außenseite ein dünnes Häutchen, das durch eine unvollständige Ausbildung des Schlitzes 112 gebildet wird. Wenn die Sonde 76 in den Schlitz 112 gedrückt wird, wird der Schlitz 112 durchstochen und reißt auf einer Strecke, die es der Sonde 76 erlaubt, vollständig durch den Schlitz 112 zu dringen. Der verbleibende nicht zerrissene Abschnitt des Schlitzes 112 haftet an der Außenseite der Sonde 76 oder legt sich an diese an, wodurch eine Sperre gegen Undichtigkeit bereitgestellt wird. Das heißt, die geteilte Membran 110 haftet an der Außenseite der Sonde 76, wodurch sie dicht schließend an der Sonde 76 angreift. Die Sonde 76 dringt vorzugsweise soweit durch die Membran 110, dass eine maximale Menge an Tinte von der Tintenflasche 16 in die Sonde 76 gelangen kann. Das heißt, die Sonde 76 ist so dimensioniert, dass die Effekte des Aufstauens in der Tintenflasche 16 minimiert werden.
Wenn die Sonde 76 verschieblich aus der Auslasskappe 96 ausgerückt wird, haften die Membranen 106 und 110 an den Außenwänden der Sonde 76. Die Membran 106 kehrt sich nach außen bzw. bewegt sich in Richtung D nach unten. Da sich die Membran 106 nach außen kehrt, wird überschüssiges Fluid, das über und unter der Membran 110 zurückgehalten wird, in einen Raum zwischen der Membran 106 und der Membran 110 gesaugt bzw. geschleust. Nachdem die Sonde 76 vollständig aus der Auslasskappe ausgerückt ist, springen die Seiten 111 und 113 der Membran 110 wegen der Beschaffenheit des die Membran 110 bildenden elastomeren Materials gemeinsam zurück, wodurch der Schlitz 112 verschlossen wird.
Jegliches zwischen den Membranen 106 und 110 verbleibende Fluid bleibt an Ort und Stelle, bis die Sonde 76 aus der Membran 106 ausrückt. Wenn sie vollständig ausgerückt ist, wirkt der Kanal 108 als Mündung, die das verbleibende Fluid in die Sonde 76 (und folglich in den Tintenbehälter 12) ausstößt, wenn die Membran 106 wieder gegen die Membran 110 zurückspringt. Jegliches zusätzliche in der Tintenflasche 16 verbleibende Fluid bleibt in der Tintenflasche 16 wegen der durch Schließen des Schlitzes 112 der Membran 110 gebildeten fluiddichten und gasdichten Sperre. Die Auslasskappe 96 verhindert somit den Austritt von Fluid und damit eine Verunreinigung.
9 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenstrahldrucksystems 114 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das System 114 hat ein Gehäuse 116, das eine Druckkammer 118, eine Steuereinheit 120 und Tintenflaschenverbindungssysteme 10 und 10' enthält. Eines der Tintenflaschenver bindungssysteme 10 kann zum Zuführen von Tinte verwendet werden, während das andere Tintenflaschenverbindungssystem 10' zum Zuführen von zusätzlichem Fluid verwendet werden kann. Die ineinandergreifenden Strukturen an den Tintenflaschenverbindungssystemen 10 und 10' können verschieden sein. Das heißt, die (oben erläuterten) Auslasskappen 96 für die Systeme 10 und 10' können verschieden sein, so dass jede nur mit einem (oben erläuterten) Einsatzgefäß 14 ihres jeweiligen Systems 10 und 10' in Eingriff kommen kann. Optional kann die Auslasskappe 96 des Systems 10' nicht mit dem Einsatzgefäß 14 des Systems 10 in Eingriff kommen, aber die Auslasskappe 96 des Systems 10 kann mit dem Einsatzgefäß 14 des Systems 10' in Eingriff kommen, oder umgekehrt.
Außerdem kann das System 114 im Inneren des Gehäuses 116 angebrachte Tragarme umfassen, die mit den Tintenflaschen 16 und 16' in Eingriff stehen. Die Tragarme können dazu beitragen, die Tintenflaschen 16 und 16' in dem Gehäuse 116 zu befestigen. Ferner können die Tragarme darauf abgestimmt sein, nur eine bestimmte Art von Tintenflasche 16 oder 16' aufzunehmen.
Die 10–17 zeigen eine Tintenflasche 122, die so gestaltet ist, dass sie bei einem Tintenstrahldrucker gemäß einer Ausführungsform der Erfindung verwendet werden kann. Die Tintenflasche 122 hat einen Hauptkörper 124, der durch eine Basis 126, Seitenwände 128, eine Stirnwand 130, eine Rückwand 132 und eine obere Wand 134 definiert ist. Die Stirnwand 130 weist gebogene Stiftgleitflächen 136 auf, die auf beiden Seiten eines Mittelblocks 138 gebildet sind. Ein Tintenauslass (nicht dargestellt) erstreckt sich von der Basis 126 nach unten. Der Tintenauslass weist einen Stutzen (nicht dargestellt) mit einem sich durch ihn erstreckenden Kanal (nicht dargestellt) auf, der mit dem Inneren (nicht dargestellt) einer Tintenflasche in Fluidverbindung steht. Der Stutzen kann dem z. B. in 4 dargestellten Stutzen 94 ähnlich sein. Eine Kappenbaugruppe 140 ist über dem Stutzen angeordnet. Wie nachfolgend weiter erläutert wird, ist die Kappenbaugruppe 140 so gestaltet, dass sie mit einer Sonde eines Einsatzgefäßes, wie zum Beispiel dem in 3 dargestellten Einsatzgefäß 14, in Eingriff kommt. Tinte kann also von der Tintenflasche 122 durch die Kappenbaugruppe 140 und in den Tintenbehälter gelangen.
Die Tintenflasche 122 weist außerdem eine Ausnehmung 142 auf, die sich in der Nähe der Verbindung zwischen einer Seitenwand 128, der oberen Wand 134 und der Rückwand 132 befindet. Während die Ausnehmung 142 auf der Oberseite der Tintenflasche 122 dargestellt ist, kann sich die Ausnehmung 142 auch an verschiedenen anderen Positionen der Tintenflasche 122 befinden. Zum Beispiel kann sich die Ausnehmung 142 auf der oberen Wand 134 oder auf der Rückwand 132 oder allein auf einer der Seitenwände 128 befinden. Außerdem kann mehr als eine Ausnehmung 142 an der Tintenflasche 122 ausgebildet sein. Die Ausnehmung 142 wirkt als Festlegungsmerkmal, das mit einem an einem Gehäusetragarm auf einem Tintenstrahldrucksystem ausgebildeten reziproken Vorsprung in Eingriff kommt. Optional kann die Tintenflasche 122 einen Vorsprung aufweisen, der mit einer in dem Gehäusetragarm ausgebildeten reziproken Ausnehmung in Eingriff kommt.
Die Kappenbaugruppe 140 hat einen insgesamt zylindrischen Hauptkörper 143 mit einer abgeschrägten Spitze 144, die sich davon nach unten erstreckt. Ein Tintenauslasskanal 146 ist am distalen Ende 148 der abgeschrägten Spitze 144 ausgebildet. Der Hauptkörper 143 weist außerdem einen oberen umlaufenden Wulst 150 auf, der sich davon nach außen erstreckt, und einen unteren umlaufenden Wulst 152, der von dem oberen umlaufenden Wulst 150 beabstandet ist und sich von dem Hauptkörper 143 nach außen erstreckt. Der obere umlaufende Wulst 150 befindet sich in der Nähe der Basis 126 der Tintenflasche 122, während der untere umlaufende Wulst 152 distal von der Basis 126 angeordnet ist.
Die Kappenbaugruppe 140 ist in einer geschlossenen Stellung dargestellt. Damit Tinte von der Tintenflasche 122 durch die Kappenbaugruppe 140 strömen kann, wird die Kappenbaugruppe 140 in Richtung des in 11 dargestellten Pfeils Y gedrückt. Wenn die Kappenbaugruppe 140 in Richtung Y aufgeschoben wird, wird ein innerer Kanal geöffnet und Tinte kann durch den Tintenauslasskanal 146 gelangen. Eine beispielhafte Kappenbaugruppe wird anhand von 23–25 weiter beschrieben.
18 zeigt eine isometrische Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems 200 während einer Phase der Positionierung der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das System 200 umfasst eine Tintenflasche 122, die so gestaltet ist, dass sie mit einem Tintenbehälter 212 in Eingriff gebracht wird, ähnlich wie bei den oben erläuterten Ausführungsformen. Die Tintenflasche 122 ist in einem Tragarm 216 eines Tintenstrahldruck systems befestigt. Der Tragarm 216 hat Seitenwände 217, die mit einer oberen Wand 219 einstückig ausgebildet sind, so dass dazwischen ein innerer Hohlraum 215 definiert wird. Die obere Wand 219 weist einen Vorsprung 221 auf, der sich in den inneren Hohlraum 215 erstreckt. Die Tintenflasche 122 ist so in dem inneren Hohlraum 215 positioniert, dass der Vorsprung 221 in die Ausnehmung 142 eingreift (zum Beispiel in 10 dargestellt). Durch den Eingriff des Vorsprungs 221 in die Ausnehmung 142 wird sichergestellt, dass geeignete Tintenflaschen 122 bei dem System 200 verwendet werden. Mit anderen Worten, wenn eine bestimmte Tintenflasche keine Ausnehmung 142 aufweist, die mit dem Vorsprung 221 in Eingriff kommen kann, kann diese Tintenflasche nicht in dem inneren Hohlraum 215 befestigt und daher nicht bei dem System 200 verwendet werden.
19 zeigt eine innere Querschnittsansicht des Tintenflaschenverbindungssystems 200 während einer Phase der Positionierung der Tintenflasche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Kappenbaugruppe 140 weist eine Abstreifdichtung 222 auf, die am distalen Ende 148 positioniert ist. Unter der Abstreifdichtung 222 befindet sich im ganz geschlossenen Zustand ein ringförmiges Interferenzteil 224, das die Hauptdruckdichtung sein kann. Eine zusätzliche Dichtung 226 ist so gestaltet, dass sie über ein inneres Lumen 228 streift, und stellt eine primäre Dichtung dar, wenn das Gehäuse vollständig geöffnet und geschlossen ist. Eine zusätzliche Dichtung kann ein Interferenzteil zwischen der Spitze des Lumens und dem inneren Zylinder der Verschlussspitze sein. Wenn die Kappenbaugruppe 140 in Pfeilrichtung Y aufgedrückt wird, kann Tinte von der Tintenflasche 122 durch einen Tintenkanal 230 der Kappenbaugruppe 140 und aus dem Tintenauslasskanal 146 hinaus gelangen. Die Tinte strömt dann über das Einsatzgefäß 14 in den Tintenbehälter 212. Die Kappenbaugruppe 140 kann der in 23–25 dargestellten Kappenbaugruppe ähnlich sein.
20 zeigt eine isometrische Ansicht des Tintenflaschenverbindungssystems 200 in einer vollständig eingerückten Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 21 zeigt eine innere Querschnittsansicht des Tintenflaschenverbindungssystems 200 in einer vollständig eingerückten Stellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Gemäß 20 und 21 sind die Wulste 150 und 152 in einem nominalen Abstand voneinander beabstandet, um einen losen Gleitsitz mit einer Gabel an der Hebeplatte des Öffnungs-/Schließmechanismus zu erlauben.
Gemäß 20 und 21 wird die Tintenflasche 122 mit Hilfe einer Führung 232 in Position geführt, um die korrekte Lage in Bezug auf eine Hebeplatte 234 und bis zu einem gewissen Grad die Positionierung des Verschlusses axial zu der Sonde sicherzustellen. Ein Federelement 236 ist unter der Sondenbaugruppe 231 positioniert, damit sich die Flasche 122 vertikal bewegen kann (mit einem nominalen Widerstand, der kleiner ist als die zum Zerlegen des Verschlusses erforderliche Kraft), und um dadurch jegliche Passtoleranz bei den in Eingriff stehenden Teilen beseitigen zu können.
Das in 18–21 gezeigte System 200 hält die Flasche 122 starr (in der Flaschenführung) fest, und die Kappenbaugruppe 140 wird in Bezug auf eine Sonde 147 der Sondenbaugruppe 231 auf- und zugedrückt. Nachdem die Flasche 122 in die Flaschenführung 232 eingesetzt ist und die umlaufenden Wulste 150 und 152 des Einsatzgefäßes 140 korrekt über und unter der Hebeplatte 234 positioniert sind, wird der Hebel 240 bis zu einem Punkt angehoben, wodurch die Hebeplatte 234 so positioniert ist, dass sie die Kappenbaugruppe 140 aufdrückt, indem sie auf mindestens einen der Wulste 150 und 152 eine Kraft ausübt. Danach entsteht durch weiteres Anheben des Hebels 240 ein ausreichender Zwischenraum zwischen dem Hebel 240 und der Hebeplatte 234, wodurch durch zwei von dem Hebel 240 ausgehende fingerartige Vorsprünge eine Kraft nach unten auf die Hebeplatte 234 ausgeübt werden kann. Die auf die Hebeplatte 234 wirkende nach unten gerichtete Kraft reicht aus, um die Kappenbaugruppe 140 schnell dazu zu zwingen, den Tintenauslasskanal 146 zu öffnen. Wenn der Hebel 240 weiter angehoben wird, greifen zwei sich von dem Hebel 240 nach innen erstreckende zylindrische Stifte 242 verschieblich an den Stiftgleitflächen 136 an, wodurch der Hebel 240 arretiert wird.
Die Kappenbaugruppe 140 kann federgespannt sein, um über ihren Bewegungsbereich einen Kontakt zwischen Sonde und Abstreifdichtung aufrechtzuerhalten, um beim Schließen des Auslasskanals 146 behilflich zu sein, wenn sich die Hebeplatte 234 nach oben bewegt, wenn der Hebel 240 abgesenkt wird. Die Kappenbaugruppe 140 öffnet und schließt im Allgemeinen ähnlich wie Kappen, die beispielsweise bei Sportgetränkflaschen, Shampooflaschen und Geschirr spülmittelflaschen zu finden sind. Das heißt, die Kappe wird von dem Hauptkörper nach außen gedrückt, damit Flüssigkeit hindurchgelangen kann, und wird in den Hauptkörper gedrückt, um den Tintenauslasskanal 146 dicht zu verschließen.
Die Kappenbaugruppe 140 kann so gestaltet sein, dass sie einrastbar schließt. Durch das Einrasten wird einem Bediener angezeigt, dass die Kappenbaugruppe 140 verschlossen ist, so dass Tinte nicht hindurchgelangen kann. Der Bediener wird also wissen, dass die Tintenflasche 122 sicher von dem Tintenbehälter 212 entfernt werden kann.
22 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht eines Tintenflaschenverbindungssystems 300 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das System 300 umfasst eine Tintenflasche 302 mit einer an einem Auslassstutzen (nicht dargestellt) befestigten Kappenbaugruppe 304, einer drehbaren Aktuatorbaugruppe 306, die mit einem Einsatzgefäß 308 einstückig ausgebildet sein kann oder nicht, und einem Tintenbehälter 310.
Die drehbare Aktuatorbaugruppe 306 ist über dem Tintenbehälter 310 positioniert, so dass der zylindrische Hauptkörper 312 des Einsatzgefäßes 308 sicher in einem Tinteneinfüllkanal 314 des Tintenbehälters 310 angebracht ist. Das Einsatzgefäß 308 umfasst eine Sonde 309 mit einem in der Nähe einer Betätigungskammer 316 der drehbaren Aktuatorbaugruppe 306 positionierten Einlassende 311 und einem Auslassende 313, das so gestaltet ist, dass es in dem Tintenbehälter 310 positioniert ist, wenn das Einsatzgefäß 308 in dem Tinteneinfüllkanal 314 angebracht ist.
Die Tintenflasche 302 wird in Pfeilrichtung D auf die drehbare Aktuatorbaugruppe 306 zubewegt, so dass die Kappenbaugruppe 304 in der Betätigungskammer 316 der drehbaren Aktuatorbaugruppe 306 positioniert ist. Die drehbare Aktuatorbaugruppe 306 ist so gestaltet, dass sie die Kappenbaugruppe 304 wahlweise zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegt.
23 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht der Kappenbaugruppe 304. Die Kappenbaugruppe umfasst einen Hauptkörper 318 mit einem sich nach außen erstreckenden mittigen Bolzen 320 mit umgebenden Fluidkanälen 321 und einer Abdeckschale 322. Der Hauptkörper 318 weist mehrere Riegel, Clips, Widerhaken oder dergleichen auf (nachfolgend anhand von 24 und 25 dargestellt), die so gestaltet sind, dass sie in eine entsprechende Struktur (wie zum Beispiel einen Wulst) auf einer Außenseite des Stutzens der Tintenflasche 302 (in 22 dargestellt) einrasten. An sich ist die Kappenbaugruppe 304 so gestaltet, dass sie in den Stutzen der Tintenflasche 302 einrasten kann. Insbesondere wird die Kappenbaugruppe 304 linear in Pfeilrichtung E in die Tintenflasche 302 gedrückt, um die Kappenbaugruppe 304 an der Tintenflasche 302 zu befestigen. Die Kappenbaugruppe 304 wird jedoch nicht in Bezug auf die Tintenflasche 302 geschraubt oder gedreht, um sie damit zu verbinden. Alternativ kann die Kappenbaugruppe 304 so gestaltet sein, dass sie schraubbar am Stutzen der Tintenflasche 302 angreift, so dass die Kappenbaugruppe 304 auf den Stutzen geschraubt wird.
Die Abdeckschale 322 ist so gestaltet, dass sie verschieblich über dem Hauptkörper 318 gehalten wird. Die Abdeckschale 322 weist einen den Aktuator aufnehmenden Kragen 324 auf, der mit einer Düse 326 einstückig ausgebildet ist. Die Düse 326 hat einen Auslass 327, der auf den mittigen Bolzen 320 des Hauptkörpers 318 ausgerichtet ist. Der den Aktuator aufnehmende Kragen 324 weist einen oberen umlaufenden Wulst oder vorspringenden Rand 328 auf, der durch eine Kerbe, einen Kanal oder eine Nut 332 von einem unteren umlaufenden Wulst oder vorspringenden Rand 330 getrennt ist. Die anhand von 10–17 dargestellte Kappenbaugruppe 140 kann zum Beispiel mit der Kappenbaugruppe 304 identisch sein.
24 zeigt eine Querschnittsansicht der Kappenbaugruppe 304 in einer geschlossenen Stellung. Wie oben erläutert, weist der Hauptkörper 318 mehrere Clips 334 auf, die so gestaltet sind, dass sie in einen entsprechenden Wulst an dem Stutzen (nicht dargestellt) der Tintenflasche 302 (in 22 dargestellt) einrasten.
Die Abdeckschale 322 weist außerdem einen Ansatz, Vorsprung oder Wulst 336 in der Nähe der Basis 337 der Düse 326 auf. Der Wulst 336 erstreckt sich in Richtung zum Inneren der Kappenbaugruppe 304 nach innen und ist so gestaltet, dass er sicher in einem in dem Hauptkörper 318 gebildeten reziproken Schlitz, einer Mulde, Nut oder einem Kanal 338 gehalten wird, wodurch die Kappenbaugruppe 304 in einer geschlossenen Stellung befestigt wird. Die Kappenbaugrup pe 304 kann mehrere Dichtungselemente aufweisen, die sicherstellen, dass kein Fluid aus der geschlossenen Kappenbaugruppe 304 entweicht, heraussickert oder anderweitig austritt.
Um die Kappenbaugruppe 304 zu öffnen, wird die Abdeckschale 322 relativ zu dem Hauptkörper 318 in Pfeilrichtung F bewegt. Der Wulst 336 ist so gestaltet, dass er sich bei Ausübung einer ausreichenden Kraft aus dem Kanal 338 löst.
25 zeigt eine Querschnittsansicht der Kappenbaugruppe 304 in einer offenen Stellung. Wie oben erläutert, wird die Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F von dem Hauptkörper 318 wegbewegt. Wenn die Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F bewegt wird, wird der Wulst 336 aus dem Kanal 338 gelöst. Die Bewegung der Abdeckschale 322 wird durch einen am distalen Ende des Hauptkörpers 318 gebildeten Begrenzungswulst 340 begrenzt. Wenn die Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F bewegt wird, so dass der Wulst 336 an dem Begrenzungswulst 340 angreift, wird die Bewegung der Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F in Bezug auf den Körper 318 gestoppt.
In der offenen Stellung kann Fluid von den Kanälen um den mittigen Bolzen 320 des Hauptkörpers in den Auslass 327 der Abdeckschale 322 und dadurch aus der Kappenbaugruppe 304 herausgelangen. Um die Kappenbaugruppe 304 zu schließen, wird die Abdeckschale 322 in der dem Pfeil F entgegengesetzten Richtung wieder auf den Hauptkörper 318 zubewegt, bis der Kanal 338 sicher an dem Wulst 336 angreift und der Auslass 327 dicht schließend am Umfang des mittigen Bolzens anliegt.
26 zeigt eine isometrische auseinandergezogene Ansicht der drehbaren Aktuatorbaugruppe 306. Wie oben erläutert, kann die drehbare Aktuatorbaugruppe 306 mit dem Einsatzgefäß 308 einstückig ausgebildet sein oder nicht. Das Einsatzgefäß 308 umfasst den zylindrischen Hauptkörper 312 mit Dichtungen, O-Ringen oder sonstigen Dichtungselementen 342, die um seinen Außenumfang herum angebracht sind, und ein Auslassdichtungselement 344, das so gestaltet ist, dass es um einen Außenumfang des Auslassendes 313 der Sonde 309 herum positioniert ist.
Die Sonde 309 ist so gestaltet, dass sie so in einem Inneren des Hauptkörpers 312 befestigt ist, dass sich das Auslassende 313 von dem Hauptkörper 312 nach unten erstreckt und sich das Einlassende 311 ins Innere des Hauptkörpers 312 nach oben erstreckt. Eine Feder 346 kann zwischen einer Basis 347 des Hauptkörpers 312 und einem Kragen 348 der Sonde 309 positioniert sein, um während eines Schließvorgangs beim Schließen der Kappenbaugruppe 304 (anhand von 22–25 dargestellt) behilflich zu sein.
Die Aktuatorbaugruppe 306 umfasst ein halbzylindrisches Hauptgehäuse 350 mit Seitenwänden 352, die mit einer Basis 354 einstückig ausgebildet sind und dazwischen die Betätigungskammer 316 definieren. Die Basis 354 hat einen Rand 355, der eine Öffnung 356 definiert. Die Basis 354 ist mit einem oberen Umfangsrand des Hauptkörpers 312 des Einsatzgefäßes 308 verbunden oder einstückig damit ausgebildet.
Kanäle 360 sind durch die Seitenwände 352 ausgebildet. Die Kanäle 360 sind so gestaltet, dass sie Aktuatorführungszylinder (Bolzen, Schrauben oder dergleichen) 362 aufnehmen und halten, die sich in die Betätigungskammer 316 erstrecken.
Ein Aktuator 364 ist in der Betätigungskammer 316 drehbar befestigt. Der Aktuator 364 hat eine halbrunde Wand 366 mit einer Innenfläche 368 und einer Außenfläche 370. Ein sich nach innen erstreckender Vorsprung 372, wie zum Beispiel ein innerer umlaufender Wulst, ist längs des Innenumfangs der Innenfläche 368 ausgebildet. Führungskanäle 374 und 376 sind in der Außenfläche 370 ausgebildet und so gestaltet, dass sie mit den Führungszylindern 362 zusammenwirken, um den Aktuator 364 in vertikale Richtungen in der Betätigungskammer 316 zu bewegen, wenn der Aktuator 364 durch die mit Pfeilen G bezeichneten Richtungen gedreht wird. Ein Griff 371 erstreckt sich von einem Ende der Wand 366 nach außen und ist so gestaltet, dass ein Benutzer den Aktuator 364 durch die mit Pfeilen G bezeichneten Richtungen drehen kann.
Eine Führungshülse 380 ist an dem Hauptgehäuse 350 über der Betätigungskammer 316 befestigt. Die Führungshülse 380 weist einen den Stutzen aufnehmenden Kanal 382 auf, der so gestaltet ist, dass er den Stutzen (nicht dargestellt) aufnimmt und hält. Ein zum Ausrichten und Stabilisieren der Aktuatorbaugruppe 306 gestaltetes Festlegungselement 384 ist an der Führungshülse 380 befestigt.
27 zeigt eine isometrische Ansicht des Tintenflaschenverbindungssystems 300 während einer Phase vor dem Eingriff. Die Tintenflasche 302 ist in der Aktuatorbaugruppe 306 befestigt, indem der Stutzen (nicht dargestellt) in dem den Stutzen aufnehmenden Kanal 382 befestigt ist. Um die Tintenflasche 302 vollständig mit dem Tintenbehälter 310 in Eingriff zu bringen, wird der Griff 371 in Richtung G' gedreht.
28 zeigt eine Querschnittsansicht durch Linie 28-28 von 27 des Tintenflaschenverbindungssystems 300 während der Phase vor dem Eingriff. 29 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht der Kappenbaugruppe 304 und der Sonde 309 während der Phase vor dem Eingriff. Gemäß 28 und 29 ist der Vorsprung 372 verschieblich in der durch den oberen und den unteren Wulst 328 und 330 der Abdeckschale 322 definierten Nut 332 gehalten. Wie außerdem in 28 und 29 gezeigt, wird durch den den Stutzen aufnehmenden Kanal 382 sichergestellt, dass der Auslass 327 der Kappenbaugruppe 304 korrekt auf das Einlassende 311 der Sonde 309 ausgerichtet wird.
Um die Kappenbaugruppe 304 mit der Sonde 309 in Eingriff zu bringen, wird der Griff 371 (z. B. in 26 und 27 dargestellt) in einer mit G' bezeichneten Drehrichtung gedreht. Wenn der Griff 371 gedreht wird, dreht sich der gesamte Aktuator 364 zusammen mit dem Griff 371. Die Führungszylinder 362 (in 26 dargestellt) wirken mit den Führungszylinderkanälen 374 und 376 zusammen, um den Aktuator 364 und daher die Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F zu der Sonde 309 nach unten zu drücken.
30 zeigt eine isometrische Ansicht des Tintenflaschenverbindungssystems 300 während einer vollständig eingerückten Phase. Der Griff 371 wurde in Richtung G' gedrückt, um die Tintenflasche 302 vollständig mit dem Tintenbehälter 310 in Eingriff zu bringen, so dass die Kappenbaugruppe 304 (in 30 verborgen) offen ist und mit der Sonde 309 (in 30 verborgen) in Eingriff steht, wodurch Fluid von der Tintenflasche 302 zu dem Tintenbehälter 310 gelangen kann.
31 zeigt eine Querschnittsansicht durch Linie 31-31 von 30 des Tintenflaschenverbindungssystems 300 während der vollständig eingerückten Phase. 32 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht der Kappenbaugruppe 304 und der Sonde 309 während der vollständig eingerückten Phase. Gemäß 31 und 32 wurde der Aktuator 364 gedreht, um die Kappenbaugruppe 304 zu öffnen, wodurch der Aktuator 364 und die Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F nach unten zu der Sonde 309 geschoben werden. An sich wird der Auslass 327 der geöffneten Kappenbaugruppe 304 in das Einlassende 311 der Sonde 309 eingerückt. Das Einlassende 311 der Sonde 309 ist so gestaltet, dass es mit der Kontur des distalen Endes der Abdeckschale 322 übereinstimmt, wodurch ein Dichtungseingriff dazwischen entsteht, wenn die Abdeckschale 322 in das Einlassende 311 der Sonde 309 eingerückt wird.
Um die Abdeckschale 322 von der Sonde 309 zu entfernen, wird der Griff 371 (in 30 dargestellt) in Richtung G'' gedreht, wodurch der Aktuator 364 in derselben Richtung bewegt wird. Die Führungszylinder 362 (dargestellt in 26) wirken mit den Führungskanälen 374 und 376 zusammen, um den Aktuator 364 und daher die Abdeckschale 322 in Pfeilrichtung F' von der Sonde 309 wegzubewegen, bis der Wulst 336 der Abdeckschale 322 in den Kanal 338 des Hauptkörpers 318 der Kappenbaugruppe 304 einrastet (wie oben anhand von 24 und 25 erläutert), wodurch die Kappenbaugruppe 304 geschlossen wird.
Während einer vollständig eingerückten Stellung kann die Feder 346 durch die Kraft der mit der Sonde 309 in Eingriff gebrachten Abdeckschale 322 zusammengedrückt werden. Wie oben erwähnt, übt die Feder 346 eine Kraft in der der Eingriffskraft entgegengesetzten Richtung aus. Wenn das System 300 getrennt ist, d. h. wenn die Abdeckschale 322 von der Sonde 309 wegbewegt ist, übt die Feder 346 an sich eine Kraft in Richtung F' in die Sonde hinein aus, was dazu beiträgt, die Abdeckschale 322 wieder in eine geschlossene Stellung zu schieben.
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein effizienteres System und Verfahren zum Verbinden einer Tintenflasche mit einem Tintenbehälter eines Tintenstrahldrucksystems bereit. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein System und Verfahren zum Minimieren von Fluidaustritten und Verunreinigungen aufgrund des Positionierens und Ausrückens einer Tintenflasche auf einem Tintenbehälter bereit.
Die Erfindung wurde zwar anhand bestimmter Ausführungsformen beschrieben, doch versteht es sich für den Fachmann, dass verschiedene Änderungen vorgenommen werden können und Äquivalente an ihre Stelle treten können, ohne vom Umfang der beanspruchten Erfindung abzuweichen.

Claims

Tintenzuführungssystem (10 oder 200) für einen Tintenstrahldrucker, mit: einer Tintenflasche (16 oder 122) mit einer Kappenbaugruppe (96 oder 140), die an einem Auslassstutzen (94) befestigt ist; einem Tintenbehälter (12 oder 212) mit einem Tinteneinfüllkanal (34); einem Einsatzgefäß (14), das in dem Tinteneinfüllkanal (34) positioniert ist, wobei das Einsatzgefäß (14) eine Sonde (76 oder 147) mit einem Einlassende (77) und einem Auslassende (79) umfasst; und einer Betätigungsbaugruppe (48 oder 240), die so gestaltet ist, dass sie die Tintenflasche (16 oder 122) mit dem Tintenbehälter (12 oder 212) in Eingriff bringt, indem sie die Kappenbaugruppe (96 oder 140) der Tintenflasche (16 oder 122) mit der Sonde (76 oder 147) des Einsatzgefäßes (14) in Eingriff bringt, wobei die Betätigungsbaugruppe (48 oder 240) außerdem so gestaltet ist, dass sie den Tintenbehälter (12 oder 212) und die Tintenflasche (16 oder 122) trennt, wenn diese miteinander in Eingriff stehen, indem sie die Kappenbaugruppe (96 oder 140) von der Sonde (76 oder 147) trennt, wobei die Betätigungsbaugruppe (48 oder 240) ferner ein Tintenflaschenbefestigungselement (48 oder 240) umfasst, das so gestaltet ist, dass es sich in Bezug auf den Tintenbehälter (12 oder 212) dreht, wobei das Tintenflaschenbefestigungselement (48 oder 240) die Tintenflasche (16 oder 122) in einer ersten Stellung über dem Tintenbehälter (12 oder 212) trägt und das Tintenflaschenbefestigungselement (48 oder 240) sich in eine zweite Stellung dreht, um die Tintenflasche (16 oder 122) mit dem Tintenbehälter (12 oder 212) in Eingriff zu bringen.
System nach Anspruch 1, wobei die Kappenbaugruppe (96 oder 140) in der ersten Stellung geschlossen ist, und wobei die Kappenbaugruppe (96 oder 140) geöffnet wird, wenn die Tintenflasche (16 oder 122) mit dem Tintenbehälter (12 oder 212) in Eingriff gebracht wird.
System nach Anspruch 2, wobei die Kappenbaugruppe (140) einen Hauptkörper mit einem mittigen Bolzen und eine Abdeckung mit einem Auslass (146) umfasst, wobei die Abdeckung beweglich über dem Hauptkörper befestigt ist, wobei der mittige Bolzen in der ersten Stellung dicht schließend an dem Auslass (146) angreift, und wobei die Abdeckung so bewegt wird, dass der Auslass (146) von dem mittigen Bolzen wegbewegt wird, wenn die Tintenflasche (122) mit dem Tintenbehälter (212) in Eingriff gebracht wird.
System nach Anspruch 1, wobei die Betätigungsbaugruppe (48 oder 240) mindestens einen Abschnitt der Kappenbaugruppe (96 oder 140) in die Sonde (76 oder 147) hineinbewegt.
System nach Anspruch 1, das ferner ein Tintenflaschenpositionierelement (36 oder 232) umfasst, dass so gestaltet ist, dass es die Kappenbaugruppe (96 oder 140) auf die Sonde (76 oder 147) ausrichtet.
System nach Anspruch 1, wobei sich das Tintenflaschenbefestigungselement (48 oder 240) um eine horizontale Achse dreht.
System nach Anspruch 1, wobei das Einsatzgefäß (14) ferner einen Boden (68) umfasst, der einstückig mit einer Wand (70) ausgebildet ist, die dazwischen einen inneren Hohlraum (72) definiert, wobei die Sonde (76 oder 147) einen Tintenkanal (78) aufweist, der sich durch den Boden (68) erstreckt, wobei die Sonde (76 oder 147) so gestaltet ist, dass sie Tinte von der Tintenflasche (16 oder 122) zu dem Tintenbehälter (12 oder 212) leitet, wenn sich das Tintenflaschenbefestigungselement (48 oder 240) in die zweite Stellung dreht.
System nach Anspruch 7, wobei das Einsatzgefäß (14) ferner einen sich durch den Boden (68) erstreckenden Tintenauslass (74) umfasst, wobei der Tintenauslass (74) es erlaubt, dass in dem inneren Hohlraum (72) zurückgehaltene überschüssige Tinte in den Tintenbehälter (12) gelangen kann.
System nach Anspruch 2, wobei die Kappenbaugruppe (96) ferner einen Hauptkörper (98) und Dichtungselemente (106, 110) umfasst.
System nach Anspruch 9, wobei die Dichtungselemente (106, 110) Membranen (106, 110) sind und die Sonde (76) verschieblich an den Membranen (106, 110) angreift, wenn die Tintenflasche (16) in den Tintenbehälter (12) eingreift, und wobei die Membranen (106, 110) dicht schließend an der Sonde (76) angreifen, wenn die Tintenflasche (16) in den Tintenbehälter (12) eingreift.
System nach Anspruch 2, wobei die Kappenbaugruppe (96 oder 140) ferner mindestens ein Dichtungselement (110) umfasst, das so gestaltet ist, dass es gegen ein Auslaufen von Tinte abdichtet, wenn sich die Kappenbaugruppe (96 oder 140) in der ersten geschlossenen Stellung befindet.
System nach Anspruch 1, das ferner mindestens ein in dem Einsatzgefäß (14) positioniertes Federelement (236) umfasst, welches das Schließen der Kappenbaugruppe (140) unterstützt, wenn die Tintenflasche (122) von dem Tintenbehälter (212) entfernt wird.
System nach Anspruch 1, das ferner mindestens ein Federelement (236) umfasst, das die Tintenflasche (122) von dem Behälter (212) wegdrückt, wenn die Tintenflasche (122) von dem Tintenbehälter (212) entfernt wird.
System nach Anspruch 1, wobei das Tintenflaschenbefestigungsteil (48 oder 240) Stifte (62 oder 242) aufweist, die verschieblich an gebogenen Flächen (87 oder 136) auf der Tintenflasche (16 oder 122) angreifen, wobei die Stifte (62 oder 242) über die gebogenen Flächen (87 oder 136) in die zweite Stellung gleiten, um dadurch die Tintenflasche (16 oder 122) gegen den Tintenbehälter (12 oder 212) zu drücken.
System nach Anspruch 1, wobei das Tintenflaschenbefestigungselement (48) mindestens ein Flaschenauswurfelement (56) aufweist, das die Tintenflasche (16) in der ersten Stellung über dem Tintenbehälter (12) trägt.
System nach Anspruch 1, das ferner einen Tragarm (216) mit einem Festlegungsvorsprung (221) umfasst, und wobei die Tintenflasche (122) ein Festlegungsmerkmal (142) aufweist, das mit dem Festlegungsvorsprung (221) in Eingriff kommen kann, so dass die Tintenflasche (122) in dem Tragarm (216) genau befestigt wird.
System nach Anspruch 16, wobei das Festlegungsmerkmal (142) ein vertiefter Bereich (142) ist.
System nach Anspruch 17, wobei sich der vertiefte Bereich (142) nahe eines oberen Abschnitts der Tintenflasche (122) befindet.
System nach Anspruch 1, wobei die Kappenbaugruppe (96) einen Hauptkörper (98), eine scheibenartige Membran (106) und eine geteilte Membran (110) umfasst, wobei die Sonde (76) verschieblich an den Membranen (106, 110) angreift, wenn die Tintenflasche (16) mit dem Tintenbehälter (12) in Eingriff steht, und wobei die Membranen (106, 110) dicht schließend an der Sonde (76) angreifen, wenn die Tintenflasche (16) mit dem Tintenbehälter (12) in Eingriff steht.
System nach Anspruch 19, wobei die scheibenartige Membran (106) sandwichartig zwischen einer Oberfläche des Hauptkörpers (98) der Kappenbaugruppe (96) und der geteilten Membran (110) angeordnet ist.
System nach Anspruch 19, wobei die geteilte Membran (110) einen teilweise ausgebildeten Schlitz (112) aufweist, wobei die Sonde (76) den teilweise ausgebildeten Schlitz (112) durchbohrt, um eine Öffnung zu bilden, wenn die Sonde (76) verschieblich an der geteilten Membran (110) angreift.
System nach Anspruch 21, wobei sich die Öffnung schließt, wenn die Sonde (76) aus der geteilten Membran (110) entfernt wird.
Tintenzuführungssystem (300) für einen Tintenstrahldrucker, mit: einer Tintenflasche (302) mit einer Kappenbaugruppe (304), die an einem Auslassstutzen befestigt ist; einem Tintenbehälter (310) mit einem Tinteneinfüllkanal (314); einem Einsatzgefäß (308), das in dem Tinteneinfüllkanal (314) positioniert ist, wobei das Einsatzgefäß (308) eine Sonde (309) mit einem Einlassende (311) und einem Auslassende (313) umfasst; und einer Betätigungsbaugruppe (306), die so gestaltet ist, dass sie die Tintenflasche (302) mit dem Tintenbehälter (310) in Eingriff bringt, indem sie die Kappenbaugruppe (304) der Tintenflasche (302) mit der Sonde (309) des Einsatzgefäßes (308) in Eingriff bringt, wobei die Betätigungsbaugruppe (306) außerdem so gestaltet ist, dass sie den Tintenbehälter (310) und die Tintenflasche (302) trennt, wenn sie miteinander in Eingriff stehen, indem sie die Kappenbaugruppe (304) von der Sonde (309) trennt, wobei die Betätigungsbaugruppe (306) einen Aktuator (364) umfasst, der eine Wand (366) mit einer Innenfläche (368) und einer Außenfläche (370) umfasst, wobei sich ein Vorsprung (372) von der Innenfläche (368) nach innen erstreckt, und wobei die Kappenbaugruppe (304) einen feststehenden inneren Körper (318) aufweist und eine bewegliche Abdeckung (322) über dem feststehenden inneren Körper (318) positioniert ist, wobei die Abdeckung (322) eine Nut (332) aufweist, die den Vorsprung (372) aufnimmt und hält, und wobei die Bewegung des Aktuators (364) eine entsprechende Bewegung der Abdeckung (322) relativ zu dem inneren Körper (318) verursacht.
System nach Anspruch 23, wobei die Kappenbaugruppe (304) in einer Voreingriffsstellung geschlossen ist, und wobei die Kappenbaugruppe (304) geöffnet wird, wenn die Tintenflasche (302) mit dem Tintenbehälter (310) in Eingriff gebracht wird.
System nach Anspruch 24, wobei der feststehende innere Körper (318) einen mittigen Bolzen (320) aufweist und die Abdeckung (322) einen Auslass (327) aufweist, wobei der mittige Bolzen (320) in der Voreingriffsstellung dicht schließend an dem Auslass (327) angreift, und wobei die Abdeckung (322) so bewegt wird, dass der Auslass (327) von dem mittigen Bolzen (320) wegbewegt wird, wenn die Tintenflasche (302) mit dem Tintenbehälter (310) in Eingriff gebracht wird.
System nach Anspruch 23, wobei die Kappenbaugruppe (304) mindestens einen Clip (334) aufweist, und wobei der Stutzen einen Wulst aufweist, wobei der mindestens eine Clip (334) in den Wulst einrastet, um die Kappenbaugruppe (304) an dem Stutzen zu befestigen.
System nach Anspruch 23, wobei der Aktuator (364) halbrund ist, und wobei der Aktuator (364) um eine vertikale Achse gedreht wird, um die Tintenflasche (302) mit dem Tintenbehälter (310) in Eingriff zu bringen.
System nach Anspruch 23, wobei die Betätigungsbaugruppe (306) die bewegliche Abdeckung (322) in die Sonde (309) hineinbewegt.
System nach Anspruch 23, wobei die Betätigungsbaugruppe (306) ferner ein Hauptgehäuse (350) mit sich nach innen erstreckenden Führungselementen (362) umfasst, wobei der Aktuator (364) drehbar in dem Hauptgehäuse (350) festgehalten wird, und wobei die Außenfläche (370) des Aktuators (364) mindestens einen Führungskanal (374, 376) umfasst, der so gestaltet ist, dass er die Führungselemente (362) lösbar festhält.
System nach Anspruch 23, das ferner ein Tintenflaschenpositionierelement (380) umfasst, das so gestaltet ist, dass es die Kappenbaugruppe (304) auf die Sonde (309) ausrichtet.
System nach Anspruch 23, das ferner mindestens ein in dem Einsatzgefäß (308) positioniertes Federelement (346) umfasst, welches das Schließen der Kappenbaugruppe (304) unterstützt, wenn die Tintenflasche (302) von dem Tintenbehälter (310) entfernt wird.
System nach Anspruch 23, das ferner mindestens ein Federelement (346) umfasst, das die Tintenflasche (302) von dem Behälter (310) wegdrückt, wenn die Tintenflasche (302) von dem Tintenbehälter (310) entfernt wird.