DE60208183T2 - Druckreduzierventil mit einem anschlussstück verbindbar mit einer benutzerkupplung - Google Patents

Druckreduzierventil mit einem anschlussstück verbindbar mit einer benutzerkupplung Download PDF

Info

Publication number
DE60208183T2
DE60208183T2 DE2002608183 DE60208183T DE60208183T2 DE 60208183 T2 DE60208183 T2 DE 60208183T2 DE 2002608183 DE2002608183 DE 2002608183 DE 60208183 T DE60208183 T DE 60208183T DE 60208183 T2 DE60208183 T2 DE 60208183T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
reducing valve
pressure
pressure reducing
fluid
output
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE2002608183
Other languages
English (en)
Other versions
DE60208183D1 (de
Inventor
Marco Arzenton
Etienne Gounot
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Air Liquide SA
LAir Liquide SA pour lEtude et lExploitation des Procedes Georges Claude
Original Assignee
Air Liquide SA
LAir Liquide SA a Directoire et Conseil de Surveillance pour lEtude et lExploitation des Procedes Georges Claude
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Air Liquide SA, LAir Liquide SA a Directoire et Conseil de Surveillance pour lEtude et lExploitation des Procedes Georges Claude filed Critical Air Liquide SA
Application granted granted Critical
Publication of DE60208183D1 publication Critical patent/DE60208183D1/de
Publication of DE60208183T2 publication Critical patent/DE60208183T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/22Couplings of the quick-acting type in which the connection is maintained by means of balls, rollers or helical springs under radial pressure between the parts
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/28Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means
    • F16L37/30Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means with fluid cut-off means in each of two pipe-end fittings
    • F16L37/32Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means with fluid cut-off means in each of two pipe-end fittings at least one of two lift valves being opened automatically when the coupling is applied
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/87917Flow path with serial valves and/or closures
    • Y10T137/87925Separable flow path section, valve or closure in each
    • Y10T137/87941Each valve and/or closure operated by coupling motion
    • Y10T137/87949Linear motion of flow path sections operates both
    • Y10T137/87957Valves actuate each other

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Druckminderventil, dessen Gasaustrittsanschlussstück ein äußeres Profil umfasst, das an die Aufnahme einer Benutzerkupplung mit einem komplementären inneren Profil angepasst ist, vorzugsweise ein Druckminderventil mit nicht einstellbarem Entlastungsdruck für Gasflaschen, insbesondere jene, die im Nahrungsmittelbereich insbesondere für Getränke, im Bereich des Schweißens, in den Labors und dergleichen verwendbar sind.
  • Die bestehenden Gasventile mit integrierten Druckmindervorrichtungen, auch Druckminderventile genannt, wie beispielsweise das in dem Dokument EP-A-747796 beschriebene, verfügen üblicherweise über mindestens eine Vorrichtung zur Unterbrechung des Hochdruckgasaustritts, eine Druckmindervorrichtung, ein Durchfluss- und Druckregelsystem und einen Anschluss für den Gasaustritt, an den sich der Benutzer anschließen kann.
  • Die Vorrichtung zur Unterbrechung des Hochdruckgasaustritts besteht im Wesentlichen entweder aus der Klappe der Druckmindervorrichtung, wenn das Druckminderventil nur eine einzige Klappe umfasst, oder einer von der Entlastungsklappe getrennten Klappe, wenn das Druckminderventil mehrere Klappen, im Allgemeinen zwei Klappen, umfasst.
  • Wenn der Bediener Gas erhalten möchte, muss er somit unbedingt zwei bzw. drei aufeinander folgende Handlungen setzen, nämlich das Anschließen eines Gasaustrittsanschlussstückes an den Körper des Druckminderventils, das Öffnen des Gases durch Betätigen eines Ventils oder Hebels zur Steuerung des Gasaustritts und eventuell ein Regeln der Durchflussmenge und/oder des Drucks des Gases auf den gewünschten Wert.
  • Nun können bei einer gewissen Anzahl von Verwendungen oder Anwendungen diese aufeinander folgenden Betätigungen oder Handlungen am Druckminderventil durch den Bediener hervorrufen:
    • – eine Fehlergefahr, die zu Fehlfunktionen führt, insbesondere von Seiten von Benutzern, die keine oder wenige technische Kenntnisse besitzen, was insbesondere bei der Anwendung der CO2-Entnahme der Fall ist, da die Benutzer von CO2 in konditionierter Form insbesondere Besitzer oder Verwalter von Getränkemengen sind, wie beispielsweise Bier oder sonstige prickelnde Getränke, die in dieser Art von Lokalen serviert werden, insbesondere Sprudelwasser, und
    • – eine bedeutende Einsatzzeit des Gases, die sich manchmal als relativ lang bis zum Erhalt des gewünschten Ergebnisses herausstellen kann.
  • Um zu versuchen, dieses Problem zu lösen, wurde bereits ein Druckminderventil vorgeschlagen, das einfacher in der Verwendung als die herkömmlichen Druckminderventile auch für die Benutzer, die kein spezielles technisches Wissen haben, ist, wobei die Anzahl von bei der Entnahme des Gases durch den Benutzer durchzuführenden Schritte verringert wurde, gekennzeichnet durch das Vorhandensein eines Gasaustrittsanschlussstückes, das eine Benutzerkupplung aufnehmen kann und druckentlastetes Gas mit einem nicht vom Benutzer einstellbaren Entlastungsdruck liefert, d.h. mit einem vorbestimmten fixen Druck von beispielsweise 8 bar.
  • Nun sind derzeit die Gasaustrittsanschlussstücke dieses Typs des Druckminderventils gleichsam alle identisch oder sehr wenig voneinander unterschiedlich, woraus sich eine große Fehlergefahr bei der Verbindung oder beim Anschluss der Benutzerkupplung an das Anschlussstück durch einen nicht geschulten Bediener ergeben kann.
  • Es ist auch das Dokument FR-A-1 200 023 zu erwähnen, das ein Anschlussstück mit automatischem Einrasten/Ausrasten für die Verbindung zweier Rohre beschreibt, umfassend ein männliches Element, das einen vorspringenden Zwischenabschnitt mit zwei Rampen, die sich beiderseits dieses Vorsprungs befinden, aufweist. Das äußere Profil dieses männlichen Teils umfasst nacheinander einen ersten vorderen Abschnitt mit dem Durchmesser D1', einen zweiten Abschnitt mit dem Durchmesser D2', der von dem Vorsprung gebildet ist, und einen dritten Abschnitt D3' mit dem Durchmesser D3, der sich direkt nach dem Vorsprung befindet. Diese drei Abschnitte sind derart, dass D1' < D2', aber D2' > D3' (D3' = D1').
  • Überdies lehrt das Dokument EP-A-629937 ein Ventil, das mit zwei Austrittsanschlussstücken versehen ist. Das Anschlussstück umfasst drei Abschnitte mit aufeinander folgenden Außendurchmessern D1', D2', D3' (ausgehend vom Austrittsende), so dass D1' > D2' und D3' > D1', während das Anschlussstück nur zwei Abschnitte mit aufeinander folgenden Außendurchmessern D''1 > D''2 umfasst.
  • Ziel der vorliegenden Erfindung ist nun, das oben erwähnte Problem zu lösen, wobei ein verbessertes Druckminderventil vorgeschlagen wird.
  • Die Lösung für dieses Problem besteht nun in einem Druckminderventil für ein Fluid, vorzugsweise mit voreingestellter Druckminderung, umfassend:
    • – einen Hauptkörper, in dem mindestens ein innerer Fluiddurchgang zwischen mindestens einer Eintrittsöffnung des vom Druck zu entlastenden Fluids und mindestens einer Austrittsöffnung des druckentlasteten Fluids vorgesehen ist,
    • – Druckmindermittel für das Fluid, die in oder auf mindestens einem Teil des inneren Fluiddurchgangs zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung vorgesehen und derart ausgeführt sind, dass sie eine Druckminderung des Fluids sicher stellen, und
    • – ein Ausgangsanschlussstück, das das druckentlastete Fluid liefern kann, wobei der innere Fluiddurchgang am Austrittsende des Ausgangsanschlussstückes für das druckentlastete Fluid mündet, wobei das Ausgangsanschlussstück ein äußeres Profil umfasst, das an die Aufnahme und den Anschluss einer Benutzerkupplung an dieses angepasst ist, die ein inneres Profil aufweist, das an das äußere Profil des Anschlussstückes angepasst und/oder zu diesem komplementär ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsanschlussstück mindestens drei zylindrische Anschlussabschnitte umfasst, die nacheinander vom Austrittsende des Ausgangsanschlussstückes zum Anschlussende des Ausgangsanschlussstückes am Körper des Druckminderventils angeordnet sind, wobei der erste Anschlussabschnitt P1 einen ersten äußeren Durchmesser D1, der zweite Anschlussabschnitt P2 einen zweiten äußeren Durchmesser D2 und der dritte Anschlussabschnitt P3 einen dritten äußeren Durchmesser D3 besitzen, so dass gilt D1 < D2 < D3.
  • Je nach Fall kann das erfindungsgemäße Druckminderventil eines oder mehrere der folgenden Merkmale umfassen:
    • – D1 beträgt zwischen 6 mm und 10 mm, D2 zwischen 7 mm und 18 mm und D3 zwischen 11 mm und 19 mm;
    • – das Ausgangsanschlussstück umfasst ferner einen vierten zylindrischen Anschlussabschnitt P4 mit einem äußeren Durchmesser D4, der sich zwischen dem dritten Abschnitt P3 mit einem äußeren Durchmesser D3 und dem Anschlussende des Ausgangsanschlussstückes auf dem Körper des Druckminderventils befindet, wobei D3 < D4 und D4 zwischen 12 mm und 21 mm beträgt; wobei das Anschlussende des Ausgangsanschlussstückes auf dem Körper des Druckminderventils das Ende des Anschlussstückes ist, mit dem das Anschlussstück am Körper des Druckminderventils befestigt oder mit diesem verbunden ist;
    • – das Ausgangsanschlussstück umfasst ferner einen fünften zylindrischen Abschnitt P5 mit einem fünften äußeren Durchmesser D5, der sich zwischen dem vierten Abschnitt P4 mit einem äußeren Durchmesser D4 und dem Anschlussende des Ausgangsanschlussstückes auf dem Körper des Druckminderventils befindet, wobei D5 > D4 und D5 zwischen 15 mm und 27 mm beträgt;
    • – das Ausgangsanschlussstück umfasst ferner einen sechsten zylindrischen Abschnitt P6 mit einem äußeren Durchmesser D6, der sich zwischen dem dritten Abschnitt P3 mit einem äußeren Durchmesser D3 und dem vierten Abschnitt P4 mit dem äußeren Durchmesser D4 befindet, wobei D3 > D6 und D6 zwischen 7 mm und 18 mm, vorzugsweise zwischen 8 mm und 17 mm beträgt;
    • – D1 beträgt zwischen 7 mm und 9 mm, D2 zwischen 8 mm und 17 mm, D3 zwischen 12 mm und 18 mm, D4 zwischen 13 mm und 20 mm, D5 zwischen 16 mm < D5 < 26 mm und/oder D6 zwischen 8 mm und 12 mm;
    • – der erste Anschlussabschnitt P1 weist eine äußere Länge L1 zwischen 6 mm und 9 mm, vorzugsweise zwischen 7 mm und 8,5 mm auf;
    • – der zweite Anschlussabschnitt P2 weist eine äußere Länge L2 zwischen 1,5 mm und 4 mm, vorzugsweise zwischen 2 mm und 3,5 mm auf;
    • – der dritte Anschlussabschnitt P3 weist eine äußere Länge L3 zwischen 0,5 und 3 mm, vorzugsweise von ungefähr 1,2 mm auf;
    • – der vierte Anschlussabschnitt P4 weist eine äußere Länge L4 zwischen 2 mm und 6 mm und/oder vorzugsweise von ungefähr 3,5 mm auf;
    • – der fünfte Anschlussabschnitt P5 weist eine äußere Länge L5 zwischen 2 mm und 6 mm, vorzugsweise von ungefähr 3,5 mm auf;
    • – der sechste Anschlussabschnitt P6 weist eine äußere Länge L6 zwischen 2,5 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 3 mm und 4,5 mm auf;
    • – der zweite Anschlussabschnitt P2 und der dritte Anschlussabschnitt P3 sind durch eine Rampe getrennt und/oder der erste Anschlussabschnitt P1 trägt eine Schräge im Bereich des Austrittsendes des Ausgangsanschlussstückes;
    • – das Ausgangsanschlussstück umfasst mindestens eine Anschlussklappe, die sich in Translation in dem Ausgangsanschlussstück verschieben kann, wenn an den Anschluss eine Benutzerausgangskupplung angeschlossen wird, die Mittel zur Betätigung der Klappe umfasst, die mit der Klappe derart zusammenwirken, dass die Verschiebung der Klappe erzielt wird;
    • – die Druckmindermittel für das Fluid umfassen eine Druckminderklappe, die in einer festen und vom Benutzer nicht veränderbaren Druckminderposition angeordnet ist, die dem vordefinierten Druckwert entspricht;
    • – die Druckmindermittel für das Fluid ermöglichen es, eine Druckminderung des Fluids auf einen vordefinierten Druckwert zwischen 4 bar und 12 bar, ferner vorzugsweise zwischen 5 bar und 10 bar, zu gewährleisten,
    • – die Anschlussklappe verschiebt sich in Translation in dem Ausgangsanschlussstück, wenn an das Anschlussstück eine Benutzerausgangskupplung angeschlossen wird, umfassend Mittel zur Betätigung der Anschlussklappe, die mit der Klappe zusammenwirken, um die Verschiebung zu erzielen;
    • – das Ausgangsanschlussstück weist ein Profil auf, das dazu ausgeführt ist, mit einem Führungs- und Verriegelungssystem zusammenzuwirken, das in einer Benutzerausgangskupplung mit einem komplementären Profil vorgesehen ist;
    • – das Ausgangsanschlussstück umfasst ein Klappenfedermittel, das mit der Anschlussklappe zusammenwirkt, und mindestens eine Dichtung und eine Fläche, die es ermöglichen, eine Fluiddichtigkeit der Fluidaustrittsöffnung, die vom Anschlussstück getragen wird, zu erzielen.
  • Nach einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung auch ein Fluidweiterleitungssystem, umfassend ein Gasdruckminderventil gemäß der Erfindung und eine Gasausgangskupplung mit einem zum Außenprofil des Ausgangsanschlusses komplementären Innenprofil und umfassend einen Körper, in dem ein Führungs- und Innenverriegelungssystem vorgesehen ist, das dazu dient, das Ende des Ausgangsanschlussstückes des Druckminderventils aufzunehmen und zu führen und ferner das Lösen der Kupplung von dem Anschluss zu verhindern, wobei es mit dem Außenprofil der äußeren Umfangswand des Anschlussstückes zusammenwirkt, wobei die Kupplung überdies eine Kupplungsklappe umfasst, die normalerweise am Sitz der Klappe aufliegt und in Translation entlang der Längsachse der Kupplung verschiebbar ist.
  • Die Erfindung betrifft auch einen Druckfluidbehälter, insbesondere eine Gasflasche, versehen mit einem erfindungsgemäßen Druckminderventil, wobei die Einheit vorzugsweise in eine auf dem Behälter befestigte Schutzkappe eingesetzt und von dieser geschützt ist.
  • Die vorliegende Erfindung wird nun besser mit Hilfe der nachfolgenden detaillierten Beschreibung verständlich, die sich auf die beiliegenden Figuren bezieht.
  • 1 stellt eine Längsschnittansicht eines erfindungsgemäßen Druckminderventils 50 dar, dessen Körper 30 einen Teil umfasst, der als Druckmindervorrichtung dient. Das Ausmaß der Druckminderung ist entweder auf einen vom Benutzer nicht veränderbaren gegebenen Druck von beispielsweise 8 bar voreingestellt oder durch den Benutzer in Abhängigkeit vom Druckniveau, das für die betreffende Anwendung erforderlich ist, einstellbar.
  • Die Einstellung des Drucks auf seinen gewünschten fixen Wert erfolgt auf an sich bekannte Weise und ist hier nicht im Detail beschrieben.
  • Erfindungsgemäß umfasst der Körper 30 überdies ein Anschlussstück 1 für den Gasaustritt mit Verschluss, das ein einfaches und rasches Anschließen und Lösen einer Ausgangskupplung an diesem Druckminderventil 50 ermöglicht, um dann das auf den Entlastungsdruck stromabwärts zur Druckmindervorrichtung druckgeminderte Gas wiederzugewinnen und zu verwenden.
  • Die Öffnung des im Körper 30 der Druckminderventileinheit 50 verlaufenden Gases wird stromabwärts zum Druckminderteil gesteuert und mit dem Anschluss der Gasaustrittskupplung (siehe 3) vom Benutzer am Gasaustrittsanschluss 1 synchronisiert.
  • Der Anschluss dieser Kupplung für den Gasaustritt oder die Gasentnahme an das Gasaustrittsanschlussstück 1 ermöglicht es, außer dem eigentlichen Anschluss eine Abdichtung, gefolgt von einer Freisetzung des Gases mit dem gewünschten Druck zu erzielen.
  • Überdies kann das Befüllen einer Gasflasche, die mit diesem Druckminderventiltyp 50 ausgestattet ist, erfolgen, ohne die Einheit zu demontieren, und zwar durch einfaches Speisen des Befüllungsventils 31 mit Druckgas (Hochdruck), das nun durch den Körper 30 über den inneren Durchgang 32, 32c, 32a verläuft, der das Befüllungsventil 31 mit dem Anschlussstutzen 35 verbindet, der es ermöglicht, das Druckminderventil 50 am Hals einer Gasflasche zu befestigen. Der innere Gasdurchgang 32, 32c quert den Anschlussstutzen 35, der ein Außengewinde 36 trägt, axial.
  • Tatsächlich umfasst der Durchgang 32 hier drei Abschnitte 32a, 32b und 32c. Die Abschnitte 32c und 32a des Innendurchgangs 32 verbinden, wie oben erklärt, das Befüllungsventil 31 mit dem Anschlussstutzen 35 und somit mit dem Inneren der Flasche und werden bei der Befüllung mit Hochdruckgas verwendet, während die Durchgänge 32a und 32b das Innere der Flasche über den Stutzen 35 mit der vom Ausgangsanschlussstück 1 der Erfindung getragenen Austrittsöffnung 18 verbinden, um es zu ermöglichen, den Benutzer mit Niederdruckgas zu versorgen, d.h. mit einem geringeren Druck im Vergleich zum Druck des Gases in dem Behälter, der das Druckminderventil 50 trägt.
  • Dank dieses Druckminderventiltyps wird der Einsatz des Niederdruckgases auf einen einzigen einfachen und raschen Vorgang reduziert.
  • Wenn die Benutzerkupplung, die die Gasschaltung des Benutzers speist, auch vom Typ mit Verschluss ist, sichert die Verwendung eines erfindungsgemäßen Druckminderventils auch die Aufrechterhaltung der Gasqualität.
  • 2 stellt eine Längsseitenansicht eines Ausgangsanschlussstückes 1 für ein erfindungsgemäßes Druckminderventil 50 dar, an dem eine Benutzerkupplung 20 angeschlossen und befestigt wird, wie beispielsweise eine Kupplung 20 mit Ring oder Befestigungsreif oder, je nach Fall, mit Steuerknopf, wie in 3 dargestellt.
  • Das Gasdruckminderventil umfasst ferner, wie in den 1 und 2 dargestellt, einen Hauptkörper 30, in dem der innere Gasdurchgang 32 zwischen einer Eintrittsöffnung des vom Druck zu entlastenden Gases 37, beispielsweise des Gases unter einem Hochdruck von 100 bar, die von dem Stutzen 35 getragen wird, und einer Austrittsöffnung 18 des auf den gewünschten Druck entlasteten Gases, beispielsweise einen fixen Druck von 8 bar, vorgesehen ist. Die Druckminderung erfolgt durch herkömmliche Fluiddruckminderungsmittel, die nicht dargestellt und auf der Bahn des Gases in oder auf einem Teil des inneren Gasdurchgangs 32 zwischen der Eintrittsöffnung 37 und der Austrittsöffnung 18 vorgesehen sind. Die Verteilung des Gases an den Benutzer erfolgt über das Gasaustrittsanschlussstück 1 gemäß der Erfindung, das das druckentlastete Gas liefern kann, d.h. nach der Druckminderung durch die Druckminderungsmittel, die insbesondere eine Druckminderungsklappe, eine Druckminderungsöffnung und einen Klappensitz umfassen, die auf bekannte Weise miteinander zusammenwirken, um eine Druckminderung des Hochdruckgases zu gewährleisten.
  • Der innere Gasdurchgang 32 mündet (bei 32b) am Ausgangsende 11 dieses Ausgangsanschlussstückes 1 für das druckentlastete Fluid und umfasst überdies ein äußeres Profil, das für die Aufnahme und den Anschluss einer Benutzerkupplung 20 an dieses mit einem Innenprofil, das an das Außenprofil des Anschlussstückes angepasst und/oder zu diesem komplementär ist, ausgeführt ist.
  • Um das Problem der Erfindung zu lösen, umfasst das Ausgangsanschlussstück 1 mehrere zylindrische Anschlussabschnitte P1 bis P6, die nacheinander vom Ausgangsende 11 des Ausgangsanschlussstückes 1 zum Anschlussende 10 desselben am Körper des Druckminderventils angeordnet sind. Die jeweiligen Anschlussabschnitte P1 bis P6 besitzen jeweils einen Außendurchmesser D1 bis D6, wie vorher definiert.
  • Als Beispiel sind die Abmessungen (in mm) der verschiedenen Durchmesser D1 bis D6 von Anschlussstücken 1 von mehreren erfindungsgemäßen Druckminderventilen in der nachstehenden Tabelle I angeführt.
  • Tabelle I
    Figure 00110001
  • Überdies waren die Längen L1 bis L6 der verschiedenen Abschnitte P1 bis P6 der oben erwähnten Beispiele 1 bis 10, wie in der nachstehenden Tabelle II angeführt.
  • Tabelle II
    Figure 00110002
  • In 3 ist zu sehen, dass beim Anschluss (Pfeilrichtung F) der Benutzerkupplung 20 an das Anschlussstück 1 der innere Teil der Kupplung 20 in das äußere Profil des Ausgangsanschlussstückes 1 gesteckt wird.
  • Genauer umfasst die Benutzerkupplung 20 ein Befestigungsende, das eine innere Lagerung aufweist, deren Profil an jenes des Anschlussstückes 1 angepasst und zu diesem komplementär ist, und die dazu bestimmt ist, das vorspringende Ende des Anschlussstückes 1 aufzunehmen.
  • Die Tatsache, dass das Anschlussstück 1 mit mehreren unterschiedlichen und vom Ausgangsende 11 wachsenden Durchmessern D1 bis D5 versehen ist, ermöglicht es nicht nur, den Anschluss der Kupplung an das Anschlussstück zu vereinfachen, sondern auch jede grobe Fehlergefahr beim Anschluss oder bei der Verbindung der Benutzerkupplung mit dem Anschlussstück durch einen nicht instruierten Bediener zu vermeiden, da eine Kupplung mit einem nicht zu jenem des Anschlussstücks spezifischen Profil an dieses nicht angeschlossen werden kann.
  • Um ferner den Anschluss noch rascher und wirksamer zu gestalten, umfasst die Kupplung 20 auch ein Führungs- und Innenverriegelungssystem, das einerseits dazu dient, das Ende 11 des Anschlussstücks 1 aufzunehmen und zu führen, und andererseits das Lösen der Kupplung 20 aus dem Anschlussstück 1 nach dem Anschließen zu verhindern, wobei mit den Abschnitten P3 und P6 zusammengewirkt wird, die sich am Umfang auf dem zylindrischen Anschlussstück 1 befinden und einen vorspringenden ringförmigen Teil (P3) bzw. einen eine Rille bildenden ausgesparten ringförmigen Teil (P6) bilden.
  • Überdies umfasst die Benutzerkupplung 20 ein herkömmliches Kontrollsystem für den Fluiddurchgang vom Anschlussstück zur Kupplung 20, das insbesondere eine Kupplungsklappe umfasst, die mit einem vorspringenden Abschnitt versehen ist, der normalerweise am Klappensitz anliegt, um den Fluiddurchgang der Kupplung mit Hilfe des vorspringenden Abschnitts, der von der Klappe getragen wird, zu verschließen. Ein elastisches Mittel, wie beispielsweise eine Feder, übt eine Schubkraft auf den hinteren Teil der Klappe aus, die dazu neigt, sie wieder zu ihrem Sitz zurückzuschieben. Umgekehrt, wenn die Klappe von ihrem Sitz gelöst ist, kann das Fluid in der Kupplung 20 von ihrem Eintrittsende durch den Fluiddurchgang, aus dem nun der vorspringende Abschnitt der Klappe herausgezogen ist, zirkulieren und wird über den Mitteldurchgang der Kupplung 20 abgeleitet. Eine geeignete Dichtung ermöglicht es, eine Abdichtung zwischen dem Anschlussstück 1 und der Kupplung 20 zu erzielen, wenn sie zusammengeschlossen sind.
  • Überdies umfasst das Anschlussstück 1 seinerseits eine Anschlussklappe und eine Klappenfeder sowie eine Dichtung, die die Austrittsöffnung des Fluids im Bereich einer Fläche abdichtet.
  • Die Positionierung der Kupplung 20 auf dem Anschlussstück 1 und die mit dem spezifischen Profil der Einheit verbundene Unverwechselbarkeit ergeben sich durch Einstecken der Benutzerkupplung 20 in Translation in das Ausgangsanschlussstück 1 des Druckminderventils. Die Dichtigkeit wird nach und nach erzielt, wobei das Einsetzen der Kupplung 20 in das zylindrische Austrittsende des Anschlussstücks 1 fortgeführt wird. Wenn die Dichtigkeit hergestellt ist, erfolgt ein schrittweises Öffnen der Klappen der Kupplung und des Anschlussstückes, die miteinander zusammenwirken, wobei sie sich gegenseitig auf synchronisierte Weise oder, je nach Fall, nacheinander zurückschieben. Überdies erfüllt das Verriegelungssystem seine Rolle der Gewährleistung einer fixen Befestigung der Kupplung 20 auf dem Anschlussstück 1. Nun, wo die Klappen von ihren jeweiligen Sitzen gelöst sind, kann der Druckminderungszyklus beim gewünschten Druck beginnen, und das druckentlastete Gas verläuft nun zur Benutzerkupplung 20 und wird dann über entsprechende Mittel, insbesondere biegsame Kanäle oder dergleichen, zur Gasnutzungsstelle weitergeleitet. Umgekehrt kann das Lösen des Anschlusses durch umgekehrte Vorgangsweise erfolgen.
  • Das erfindungsgemäße Druckminderventil ist besonders gut dazu geeignet, ein Druckgas zu liefern, das dazu bestimmt ist, ein Getränk, insbesondere Bier oder Soda, unter Druck zu setzen.

Claims (13)

  1. Druckminderventil (50) für ein Fluid, umfassend: – einen Hauptkörper (30), in dem mindestens ein innerer Fluiddurchgang (32, 32a, 32b) zwischen mindestens einer Eintrittsöffnung (37) des vom Druck zu entlastenden Fluids und mindestens einer Austrittsöffnung (11) des druckentlasteten Fluids vorgesehen ist, – Druckmindermittel für das Fluid, die in oder auf mindestens einem Teil des inneren Fluiddurchgangs zwischen der Eintrittöffnung (37) und der Austrittsöffnung (11) vorgesehen und derart ausgeführt sind, dass sie eine Druckminderung des Fluids sicher stellen, und – ein Ausgangsanschlussstück (1), das das druckentlastete Fluid liefern kann, wobei der innere Fluiddurchgang (32, 32a, 32b) am Austrittsende (11) des Ausgangsanschlussstückes (1) für das druckentlastete Fluid mündet (32b), wobei das Ausgangsanschlussstück ein äußeres Profil umfasst, das an die Aufnahme und den Anschluss einer Benutzerkupplung an dieses angepasst ist, die ein inneres Profil aufweist, das an das äußere Profil des Anschlussstückes angepasst oder zu diesem komplementär ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsanschlussstück (1) mindestens drei zylindrische Anschlussabschnitte (P1 bis P3) umfasst, die nacheinander vom Austrittsende (11) des Ausgangsanschlussstückes (1) zum Anschlussende (10) des Ausgangsanschlussstückes (1) am Körper (30) des Druckminderventils (50) angeordnet sind, wobei der erste Anschlussabschnitt (P1) einen äußeren Durchmesser (D1), der zweite Anschlussabschnitt (P2) einen äußeren Durchmesser (D2) und der dritte Anschlussabschnitt (P3) einen äußeren Durchmesser (D3), so dass gilt D1 < D2 < D3, besitzen.
  2. Druckminderventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsanschlussstück (12) ferner einen vierten zylindrischen Anschlussabschnitt (P4) mit einem äußeren Durchmesser (D4) umfasst, der sich zwischen dem dritten Abschnitt (P3) mit einem äußeren Durchmesser (D3) und dem Anschlussende (10) des Ausgangsanschlussstückes (1) auf dem Körper des Druckminderventils befindet, wobei D3 < D4 ist und D4 zwischen 12 mm und 21 mm beträgt.
  3. Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsanschlussstück (12) ferner einen fünften zylindrischen Abschnitt (P5) mit einem äußeren Durchmesser (D5) umfasst, der sich zwischen dem vierten Abschnitt (P4) mit einem äußeren Durchmesser (D4) und dem Anschlussende (10) des Ausgangsanschlussstückes (1) auf dem Körper des Druckminderventils befindet, wobei D5 > D4 ist und D5 zwischen 15 mm und 27 mm beträgt.
  4. Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsanschlussstück (12) ferner einen sechsten zylindrischen Abschnitt (P6) mit einem äußeren Durchmesser (D6) umfasst, der sich zwischen dem dritten Abschnitt (P3) mit einem äußeren Durchmesser (D3) und dem vierten Abschnitt (P4) mit einem äußeren Durchmesser (D4) befindet, wobei D3 > D6 ist und D6 zwischen 7 mm und 18 mm, vorzugsweise zwischen 8 mm und 17 mm, beträgt.
  5. Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass D1 zwischen 7 mm und 9 mm, D2 zwischen 8 mm und 17 mm, D3 zwischen 12 mm und 18 mm, D4 zwischen 13 mm und 20 mm, D5 zwischen 16 mm und 26 mm und/oder D6 zwischen 8 mm und 12 mm beträgt.
  6. Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass: – der erste Anschlussabschnitt (P1) eine äußere Länge (L1) zwischen 6 mm und 9 mm, vorzugsweise zwischen 7 mm und 8,5 mm aufweist, – der zweite Anschlussabschnitt (P2) eine äußere Länge (L2) zwischen 1,5 mm und 4 mm, vorzugsweise zwischen 2 mm und 3,5 mm aufweist, – der dritte Anschlussabschnitt (P3) eine äußere Länge (L3) zwischen 0,5 mm und 3 mm, vorzugsweise von ungefähr 1,2 mm aufweist, – der vierte Anschlussabschnitt (P4) eine äußere Länge (L4) zwischen 2 mm und 6 mm, und/oder vorzugsweise von ungefähr 3,5 mm aufweist, – der fünfte Anschlussabschnitt (P5) eine äußere Länge (L5) zwischen 2 mm und 6 mm, vorzugsweise von ungefähr 3,5 mm aufweist, – der sechste Anschlussabschnitt (P6) eine äußere Länge (L6) zwischen 2,5 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 3 mm und 4,5 mm aufweist.
  7. Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlussabschnitt (P2) und der dritte Anschlussabschnitt (P3) durch eine Rampe (4) getrennt sind, oder dass der erste Anschlussabschnitt (P1) eine Schräge (3) im Bereich des Austrittsendes (11) des Ausgangsanschlussstückes (1) trägt.
  8. Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsanschlussstück (1) mindestens eine Anschlussklappe umfasst, die sich in Translation in dem Ausgangsanschlussstück (1) verschieben kann, wenn an den Anschluss (2) eine Benutzerausgangskupplung (20) angeschlossen wird, die Mittel zur Betätigung der Klappe umfasst, die mit der Klappe derart zusammenwirken, dass die Verschiebung der Klappe erzielt wird.
  9. Einheit, gebildet von einem Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und einer Benutzerausgangskupplung (20) mit einem zu dem Außenprofil des Ausgangsanschlussstückes (1) des Druckminderventils (50) komplementären Innenprofil.
  10. Druckfluidbehälter, insbesondere eine Gasflasche, versehen mit einem Druckminderventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Einheit vorzugsweise in eine auf dem Behälter befestigte Schutzkappe eingesetzt und von dieser geschützt ist.
  11. Verwendung eines Druckminderventils (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, um ein Gas unter Druck zu liefern, das dazu bestimmt ist, ein Getränk, insbesondere Bier oder Soda, unter Druck zu halten.
  12. Fluidweiterleitungssystem, umfassend: – ein Druckminderventil (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und – eine Gasausgangskupplung (20) mit einem zum Außenprofil des Ausgangsanschlusses (1) komplementären Innenprofil, umfassend einen Körper, in dem ein Führungs- und Innenverriegelungssystem vorgesehen ist, das dazu dient, das Ende (11) des Ausgangsanschlussstückes (1) des Druckminderventils aufzunehmen und zu führen und ferner das Lösen der Kupplung (20) von dem Anschluss (1) zu verhindern, wobei es mit dem Außenprofil der äußeren Umfangswand des Anschlussstückes (1) zusammenwirkt, wobei die Kupplung (20) überdies eine Kupplungsklappe umfasst, die normalerweise am Sitz der Klappe aufliegt und in Translation entlang der Längsachse der Kupplung verschiebbar ist.
  13. Druckminderventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass D1 zwischen 6 mm und 10 mm, D2 zwischen 7 mm und 18 mm und D3 zwischen 11 mm und 19 mm beträgt.
DE2002608183 2001-05-10 2002-04-19 Druckreduzierventil mit einem anschlussstück verbindbar mit einer benutzerkupplung Expired - Lifetime DE60208183T2 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
FR0106173 2001-05-10
FR0106173A FR2824620B1 (fr) 2001-05-10 2001-05-10 Robinet-detenteur muni d'un raccord adapte a la connexion d'une prise utilisateur
PCT/FR2002/001360 WO2002090813A2 (fr) 2001-05-10 2002-04-19 Robinet-detendeur muni d'un raccord adapte a la connexion d'une prise utilisateur

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE60208183D1 DE60208183D1 (de) 2006-01-26
DE60208183T2 true DE60208183T2 (de) 2006-08-17

Family

ID=8863113

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE2002608183 Expired - Lifetime DE60208183T2 (de) 2001-05-10 2002-04-19 Druckreduzierventil mit einem anschlussstück verbindbar mit einer benutzerkupplung

Country Status (10)

Country Link
US (1) US6929246B2 (de)
EP (1) EP1387977B1 (de)
JP (1) JP2004533685A (de)
AT (1) ATE313754T1 (de)
AU (1) AU2002310704B2 (de)
DE (1) DE60208183T2 (de)
ES (1) ES2254690T3 (de)
FR (1) FR2824620B1 (de)
NZ (1) NZ529207A (de)
WO (1) WO2002090813A2 (de)

Families Citing this family (29)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US7191790B1 (en) * 2003-07-04 2007-03-20 Scott Technologies, Inc. Quick connect pressure reducer/cylinder valve for self-contained breathing apparatus
US7537024B2 (en) * 2003-07-29 2009-05-26 Societe Bic Fuel cartridge with connecting valve
US20050082828A1 (en) 2003-09-12 2005-04-21 Wicks Jeffrey C. Releasable connection assembly for joining tubing sections
US7448653B2 (en) * 2005-06-10 2008-11-11 Value Plastics, Inc. Female connector for releasable coupling with a male connector defining a fluid conduit
EP1750049A1 (de) 2005-08-02 2007-02-07 FRO S.p.A. Kupplungselement mit integrierter Rückschlagvorrichtung
US7806139B2 (en) * 2006-01-20 2010-10-05 Value Plastics, Inc. Fluid conduit coupling assembly having male and female couplers with integral valves
USD654573S1 (en) 2007-11-19 2012-02-21 Value Plastics, Inc. Female quick connect fitting
USD634840S1 (en) 2008-07-03 2011-03-22 Value Plastics, Inc. Female body of connector for fluid tubing
USD630320S1 (en) 2008-07-03 2011-01-04 Value Plastics, Inc. Connector for fluid tubing
US8235426B2 (en) 2008-07-03 2012-08-07 Nordson Corporation Latch assembly for joining two conduits
USD629894S1 (en) 2008-07-03 2010-12-28 Value Plastics, Inc. Male body of connector for fluid tubing
USD655393S1 (en) 2009-06-23 2012-03-06 Value Plastics, Inc. Multi-port valve
FR2950037B1 (fr) * 2009-09-11 2011-12-16 Rexam Pharma La Verpilliere Dispositif de distribution de liquide
US9388929B2 (en) 2009-12-09 2016-07-12 Nordson Corporation Male bayonet connector
USD650478S1 (en) 2009-12-23 2011-12-13 Value Plastics, Inc. Female dual lumen connector
US10711930B2 (en) 2009-12-09 2020-07-14 Nordson Corporation Releasable connection assembly
US9464741B2 (en) 2009-12-09 2016-10-11 Nordson Corporation Button latch with integrally molded cantilever springs
USD783815S1 (en) 2009-12-09 2017-04-11 General Electric Company Male dual lumen bayonet connector
USD649240S1 (en) 2009-12-09 2011-11-22 Value Plastics, Inc. Male dual lumen bayonet connector
KR101715636B1 (ko) 2009-12-23 2017-03-13 노드슨 코포레이션 프로파일 리드-인을 갖는 유체 커넥터 래치
USD652511S1 (en) 2011-02-11 2012-01-17 Value Plastics, Inc. Female body of connector for fluid tubing
USD663022S1 (en) 2011-02-11 2012-07-03 Nordson Corporation Male body of connector for fluid tubing
USD652510S1 (en) 2011-02-11 2012-01-17 Value Plastics, Inc. Connector for fluid tubing
USD699840S1 (en) 2011-07-29 2014-02-18 Nordson Corporation Male body of connector for fluid tubing
USD698440S1 (en) 2011-07-29 2014-01-28 Nordson Corporation Connector for fluid tubing
USD699841S1 (en) 2011-07-29 2014-02-18 Nordson Corporation Female body of connector for fluid tubing
USD709612S1 (en) 2011-12-23 2014-07-22 Nordson Corporation Female dual lumen connector
DE102013105611B4 (de) * 2013-05-31 2016-12-01 MEDTRONIC medizinisch-elektronische Geräte-Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kupplungsvorrichtung zum Verbinden von Schläuchen
USD838366S1 (en) 2016-10-31 2019-01-15 Nordson Corporation Blood pressure connector

Family Cites Families (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3127148A (en) * 1964-03-31 Valved coupling
BE542454A (de) * 1954-11-08 1900-01-01
FR1200023A (fr) * 1956-01-25 1959-12-17 Raccord perfectionné à enclenchement et déclenchement automatiques
US4949745A (en) * 1988-12-27 1990-08-21 Air-Lock, Incorporated Clean air connector
JP3397862B2 (ja) * 1993-11-30 2003-04-21 株式会社デンソー 電磁弁付膨張弁
FR2735209B1 (fr) 1995-06-08 1997-07-25 Air Liquide Ensemble robinet/detendeur pour bouteille de gaz et bouteille de gaz equipee d'un tel ensemble
US6085785A (en) * 1999-04-15 2000-07-11 National Coupling Company, Inc. Undersea hydraulic coupling with extended probe section

Also Published As

Publication number Publication date
NZ529207A (en) 2007-02-23
AU2002310704B2 (en) 2005-11-24
US20040187935A1 (en) 2004-09-30
WO2002090813A3 (fr) 2003-02-20
US6929246B2 (en) 2005-08-16
EP1387977B1 (de) 2005-12-21
ATE313754T1 (de) 2006-01-15
ES2254690T3 (es) 2006-06-16
JP2004533685A (ja) 2004-11-04
FR2824620B1 (fr) 2004-09-24
WO2002090813A2 (fr) 2002-11-14
EP1387977A2 (de) 2004-02-11
FR2824620A1 (fr) 2002-11-15
DE60208183D1 (de) 2006-01-26

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE60208183T2 (de) Druckreduzierventil mit einem anschlussstück verbindbar mit einer benutzerkupplung
EP0381069B1 (de) Kupplungsmuffe für hydraulische Leitungsverbindung
DE3524639C2 (de)
DE112005002696B4 (de) Rohrkupplung und Steckerkupplungsglied
DE3235464A1 (de) Schnellkuppelbare fluidweiterleitungs-verbindungseinrichtung
EP0038056A2 (de) Schnellkupplung für Schläuche o.dgl.
EP1998097A2 (de) Rohrkupplung, Verfahren zum Rohrkuppleln, und zur Selbstreinigung von Kupplungshaelften beim Rohrkuppeln
DE3000607A1 (de) Fluessigkeits-zapfvorrichtung
DE10392868B4 (de) Buchsenkupplungsglied einer Schlauchkupplung
DE3704159C2 (de)
EP1690037B1 (de) Betätigungsvorrichtung für eine schnellanschlusskupplung
DE2842376A1 (de) Ventil-dichtungs- oder -schliessanordnung fuer einen behaelter, beispielsweise ein bierfass o.dgl.
WO2006058712A1 (de) Kupplung für atemschutzgeräte
DE10311251B3 (de) Rückflussverhinderer
DE69913943T2 (de) Druckgesteuertes durchfluss- gasregelventil
EP2870393B1 (de) Leitungssystem zum transport von flüssigkeiten
DE4101955C2 (de) Sanitärarmatur
EP2206939A1 (de) Armatur
EP2016324B1 (de) Leckarme fluidkupplung
DE3435127A1 (de) Fuelleinrichtung zur fuellung von geschlossenen anlagen
DE3743707C2 (de) Ventil mit Voreinstellung der Durchflußmenge
DE3728577C2 (de)
EP0598233B1 (de) Gas- oder Flüssigkeitsventil, insbesondere an einem Tankwagen, sowie ein Montageverfahren
DE4318840A1 (de) Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen
AT405008B (de) Vorrichtung zum einbringen von kohlendioxid in trinkwasser

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition