DE60218402T2

DE60218402T2 - Bildschirmtragvorrichtung

Info

Publication number: DE60218402T2
Application number: DE60218402T
Authority: DE
Inventors: Jun-soo Neulpureun B Suwon City Jeong; Hyun-jun Samsung Raem Suwon City Jung
Original assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Current assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Priority date: 2001-11-19
Filing date: 2002-11-19
Publication date: 2007-11-29
Anticipated expiration: 2022-11-20
Also published as: US7819368B2; US20050006537A1; US7513468B2; US20040211866A1; EP1312851B1; EP1312851A2; JP2006154842A; JP2006154841A; CN100395845C; US7604206B2; JP4169756B2; US20050017135A1; CN1420502A; DE60218402D1; JP2006154840A; EP1312851A3; JP2003280533A; JP4094937B2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildschirmtragvorrichtung, die eine Basis, einen Tragarm, der mit einem Ende zum Drehen des Tragarms um eine erste Achse relativ zu der Basis schwenkbar an der Basis angebracht ist, und ein Kupplungselement, das zum Befestigen einer Bildschirmvorrichtung daran zum Drehen des Kupplungselements um eine zweite Parallelachse relativ zu dem Tragarm schwenkbar an dem anderen Ende des Tragarms angebracht ist, umfasst. Eine derartige Bildschirmtragvorrichtung ist aus US 5812368 bekannt.
Eine herkömmliche Bildschirmvorrichtung wird in 1 gezeigt und umfasst ein Basiselement 201, das geeignet ist, in einer horizontalen Ebene zu liegen, einen Bildschirmkörper 202 mit einer Anzeige (nicht gezeigt), und ein Verbindungselement 210, um das Basiselement 201 mit dem Körper 202 zu verbinden.
Ein unteres Ende des Verbindungselements 210 ist durch ein Paar Befestigungsschellen 204, 206 schwenkbar auf dem Basiselement 201 befestigt und ein unteres Ende des Verbindungselements 201 ist an dem Körper 202 befestigt, so dass sich das Verbindungselement in Bezug auf das Basiselement 201 in einer in 1 mit „A" bezeichneten Richtung um eine horizontale Achse drehen kann. Der Hauptkörper 202 dreht sich jedoch nicht relativ zu dem Verbindungselement 210, oder dreht sich jedoch nicht relativ zu dem Verbindungselement 210, wie sich das Verbindungselement 210 relativ zu dem Basiselement 201 dreht. Daher ist es schwierig, den Hauptkörper 202 in dem gewünschten Winkel zu positionieren.
Bei einem anderen Bildschirmständer ist das obere Ende des Verbindungselements 210 schwenkbar an dem Hauptkörper 202 befestigt, so dass sich der Hauptkörper 202 relativ zu dem Verbindungselement 210 drehen kann, während das untere Ende des Verbindungselements 210 an dem Basiselement 201 befestigt ist. Obwohl dadurch ermöglicht wird, den Winkel des Hauptkörpers 202 einfacher einzustellen, ist es noch immer schwierig, den Hauptkörper 202 in einer gewünschten Stellung zu positionieren.
Es ist auch bekannt, einen Armträger bereitzustellen, der eine Bildschirmvorrichtung trägt, und der gemäß den durch VESA (VIDEO ELECTRONIC STANDARD ASSOCIATION) festgelegten Standards an dieser befestigt ist.
Ein weiteres Problem bei einer herkömmlichen Bildschirmvorrichtung und einem herkömmlichen Bildschirmtragständer ist, dass es nicht möglich ist, die Bildschirmvorrichtung an einer geneigten oder vertikalen Ebene wie beispielsweise einer Wand zu befestigen, weil das Basiselement 210 ausgelegt ist, in einer horizontalen Ebene angeordnet zu werden.
Weil der Hauptkörper 202 nicht flach gegen das Basiselement 201 geklappt werden kann, muss die Bildschirmvorrichtung des Weiteren in einem Zustand wie in 1 gezeigt verpackt werden, oder in einem Zustand, in dem nur das Verbindungselement 210 gegen das Basiselement geklappt ist. Dadurch benötigen die Bildschirmvorrichtung und der Bildschirmständer ein beträchtliches Verpackungsvolumen, was zu einer Erhöhung der Kosten bei der Lagerung und beim Transport der Bildschirmvorrichtung führt. Wenn schließlich die Richtlinien betreffend den Grad der Winkeleinstellung des Hauptkörpers 202 in Bezug auf die Basis von Land zu Land verschieden sind, ist es schwierig, die Bildschirmvorrichtung oder den Bildschirmständer anzupassen, um mit allen Richtlinien übereinzustimmen.
Ein Bildschirmträger gemäß der vorliegenden Erfindung ist durch einen Schwingverbindungsmechanismus gekennzeichnet, der die Basis und das Kupplungselement betriebsfähig so verbindet, um das Kupplungselement zu veranlassen, sich relativ zu dem Tragarm um die zweite Achse zu drehen, während sicher der Tragarm relativ zu der Basis um die erste Achse dreht.
Vorzugsweise umfasst der Schwingverbindungsmechanismus ein Paar von beabstandeten parallelen Streben von gleicher Länge, wobei jede Strebe mit einem ersten Ende schwenkbar an dem Basiselement angebracht ist, so dass die ersten Enden äquidistant von der ersten Achse beabstandet sind, und mit einem zweiten Ende schwenkbar an dem Kupplungselement befestigt ist, so dass die zweiten Enden äquidistant von der zweiten Achse beabstandet sind.
Der Bildschirmträger umfasst bevorzugt einen Gelenkmechanismus, der das Tragelement schwenkbar mit der Basis verbindet, wobei der Gelenkmechanismus Begrenzungseinrichtungen umfasst, um Drehen des Tragelements relativ zu der Basis innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs zu ermöglichen.
Zweckmäßig umfasst der Gelenkmechanismus eine feststehende Nabe und einen Gelenkstift, der sich von der feststehenden Nabe erstreckt und der drehbar in eine Öffnung in dem Tragarm aufgenommen wird, wobei die Begrenzungseinrichtungen einen Vorsprung auf der Nabe umfassen, der in eine entsprechende Öffnung in dem Tragarm aufgenommen wird, wobei der Vorsprung mit einer ersten Kante der Öffnung in dem Tragarm in Eingriff kommt, wenn eine Winkelgrenze in einer ersten Drehrichtung des Tragarms erreicht wurde, um weiteres Drehen des Tragarms in dieselbe Richtung zu verhindern, und der Vorsprung mit einer zweiten Kante der Öffnung in dem Tragarm in Eingriff kommt, wenn eine Winkelgrenze in einer zweiten Drehrichtung erreicht worden ist.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält das Kupplungselement ein Lagerelement, um das Kupplungselement zum Drehen des Lagerelements und des Kupplungselements um die zweite Achse drehbar an dem Tragarm anzubringen, wobei das zweite Ende der parallelen Streben an dem Lagerelement angebracht ist.
Vorteilhaft ist das Kupplungselement drehbar auf einem Gelenkstift angebracht an dem Lagerelement feststehend, um Drehen des Kupplungselements relativ zu dem Lagerelement um den Gelenkstift um die zweite Achse zu ermöglichen.
Bevorzugt sind auf dem Gelenkstift und auf dem Kupplungselement zusammenwirkende Einrichtungen bereitgestellt, die zusammenwirken, um Drehen des Kupplungselements relativ zu dem Lagerelement über eine vorgegebene Winkelgrenze hinaus zu verhindern.
In einem Ausführungsbeispiel enthält die zusammenwirkende Einrichtung einen Vorsprung auf dem Gelenkstift und einen Anschlag auf dem Kupplungselement, wobei der Anschlag mit dem Vorsprung in Eingriff kommt, wenn eine vorgegebene Winkelgrenze erreicht worden ist.
Bevorzugt kann der Anschlag gegen eine Federvorspannung abgelenkt werden, um dem Vorsprung in Reaktion auf das Aufbringen einer Kraft auf das Kupplungselement, die ausreichend ist, um die Federvorspannung des Anschlags zu überwinden, zu ermöglichen, an dem Anschlag vorbeizugehen und dadurch Drehen des Kupplungselements über die vorgegebene Winkelgrenze hinaus zu ermöglichen.
In einem alternativen Ausführungsbeispiel ist der Anschlag auf einem federvorgespannten Hebel ausgebildet, wobei der Vorsprung in Reaktion auf Bewegung des Hebels gegen die von der Feder bereitgestellte Vorspannung in der Lage ist, an dem Anschlag vorbeizugehen und Drehen des Kupplungselements über die vorgegebene Winkelgrenze hinaus zu ermöglichen.
Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung rein beispielhaft und in Verbindung mit den 2 bis 20 der begleitenden Zeichnungen beschrieben, wobei:
1 eine Perspektivdarstellung ist, die eine Rückseite einer Bildschirmvorrichtung des Stands der Technik darstellt;
2 eine Perspektivdarstellung ist, die die Rückseite einer Bildschirmvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt;
3 eine Perspektivdarstellung ist, die die Rückseite der Bildschirmvorrichtung aus 2 darstellt, in der ein Basiselement und eine Basisschelle separiert sind;
4 eine Teilexplosions-Perspektivdarstellung einer Verbindungsbaugruppe und des Basiselements der Bildschirmvorrichtung aus 2 ist;
5 eine vergrößerte Perspektivdarstellung der Verbindungsbaugruppe aus 4 ist;
6 eine Explosionsdarstellung der Verbindungsbaugruppe aus 5 ist;
7A bis 7D teilweise vergrößerte Seitenansichten der Bildschirmvorrichtung in verschiedenen Betriebspositionen sind;
8A bis 8C teilweise vergrößerte Schnittdarstellungen sind, die ein Basisgelenkteil gemäß dem Betriebszustand der Bildschirmvorrichtung aus 7A bis 7D darstellen;
9A bis 9D teilweise vergrößerte Schnittdarstellungen sind, die ein Bildschirmgelenkteil gemäß den Betriebspositionen der Bildschirmvorrichtung aus 7A bis 7D darstellen;
10 eine schematische Darstellung ist, die Kabel darstellt, die in einem Verbindungselement der erfindungsgemäßen Bildschirmvorrichtung angeordnet sind;
11A und 11B Seitenansichten sind, die die Bildschirmvorrichtung darstellen, die an einer Wand befestigt wird;
12A und 12B Seitenansichten sind, die die Bildschirmvorrichtung darstellen, die an einem Armständer befestigt wird;
13A eine Perspektivdarstellung einer Rückseite einer Bildschirmvorrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist;
13B eine teilweise vergrößerte Perspektivdarstellung einer Verbindungsbaugruppe der in 13A dargestellten Bildschirmvorrichtung ist;
13C eine Explosions-Perspektivdarstellung der in 13B dargestellten Verbindungsbaugruppe ist;
14 bis 17 teilweise vergrößerte Seitendarstellungen sind, die eine Betriebsposition der in 13A gezeigten Bildschirmvorrichtung darstellen;
18A bis 18C teilweise vergrößerte Schnittdarstellungen sind, die ein Basisgelenkteil entsprechend den Betriebsposition der Bildschirmvorrichtung aus 14 bis 17 darstellt;
19A bis 19D teilweise vergrößerte Schnittdarstellungen sind, die ein Bildschirmgelenkteil gemäß den Betriebspositionen der Bildschirmvorrichtung entsprechend den 14 bis 17 darstellt; und
20 eine Perspektivdarstellung ist, die ein Rückteil eines Basisteils der Bildschirmvorrichtung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt.
Wie in 2 und 3 gezeigt, umfasst eine Bildschirmvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Basiselement 130, das auf einer horizontalen Ebene positioniert werden kann, und einen Bildschirmhauptkörper 120, der einen Bildschirm 120a aufweist. Die Bildschirmvorrichtung umfasst ebenso eine Verbindungsbaugruppe 1, die das Basiselement 130 mit dem Bildschirmhauptkörper 120 verbindet, und eine Basisschelle 140 (siehe 3), deren erste Seite mit der Unterseite des Basiselements 130 verbunden ist. Die andere Seite ermöglicht dem Basiselement, an einer geneigten Ebene wie beispielsweise einer Wand, oder einem Armständer oder dergleichen, angebracht zu werden.
Eine Vielzahl von Haken 141 steht von der ersten Seite der Basisschelle 140 zum Eingreifen in die Unterseite des Basiselements 130 auf. Die Basisschelle 140 verfügt auch über eine erste Gruppe von Bohrungen 143, um das Anbringen der Basisschelle 140 an einer geneigten Ebene wie beispielsweise einer Wand zu erleichtern, und eine zweite Gruppe von Bohrungen 145, um das Anbringen der Basisschelle 140 an einem Armständer zu erleichtern, der mit einer Befestigungsvorrichtung versehen ist, die den durch VESA festgelegten Standards entspricht.
Wie in 4 bis 6 dargestellt, umfasst das Basiselement 130 der Bildschirmvorrichtung ein Basistragelement 133, das eine Gruppe Basis-Anbringungsbohrungen 133a aufweist, um Befestigung der ersten und zweiten Befestigungsschellen 4 und 6 daran zu ermöglichen (wird später beschrieben), eine obere Basisabdeckung 131, die auf dem Basistragelement 133 angebracht werden kann, und eine untere Basisabdeckung 132, die unter dem Basistragelement 133 bereitgestellt ist. Das Basiselement 130 umfasst auch ein Verbindungselement-Aufnahmeteil 135, das in einem zentralen Bereich ausgebildet ist, um die Verbindungsbaugruppe 1 aufzunehmen, und eine Vielzahl von Ka belanschluss-Aufnahmeöffnungen 133b, um eine Vielzahl von ersten Kabelanschlüssen 151 einer Kabelbaugruppe 150 aufzunehmen (wird später beschrieben). Auf der Oberfläche der unteren Basisabdeckung 132 ist eine Vielzahl von Hakenhalterungen 132a (siehe 3) ausgebildet, um die Haken 141 der Basisschelle 140 aufzunehmen. Das mit den Kabelanschluss-Aufnahmeteilen 133b und der Gruppe von Basisbefestigungsbohrungen 133a versehene Basistragteil 133 kann in die untere Basisabdeckung 132 oder die obere Basisabdeckung 131 inkorporiert sein.
Die Kabelbaugruppe 150 umfasst eine Vielzahl von ersten Kabelanschlüssen 151, die an den Kabelanschluss-Aufnahmeöffnungen 133b befestigt und mit einem Computer (nicht abgebildet) verbunden sind. Die Kabelbaugruppe 150 umfasst ebenso einen Kabelstecker 152 zur Verbindung mit der Bildschirmvorrichtung 120, und ein Kabel 153, das sich zwischen den Anschlüssen 151 und Stecker 152 erstreckt, die in einem Verbindungselement 10 aufgenommen sind.
Die Verbindungsbaugruppe 1 enthält ein Verbindungselement 10 zwischen dem Bildschirmhauptkörper 120 und dem Basiselement 130 sowie obere und untere Verbindungselement-Abdeckungen 2, 3 an jeder Seite des Verbindungselements 10. Ein Basisgelenk 20 verbindet ein unteres Ende 10a des Verbindungselements 10 drehbar mit dem Basiselement 130, und ein Bildschirmgelenk 70 verbindet das obere Ende 10b des Verbindungselements 10 drehbar mit dem Bildschirmhauptkörper 120. Die untere Verbindungselement-Abdeckung 3 ist mit einer dritten Gruppe von Bohrungen 3a versehen, die der zweiten Gruppe von Bohrungen 145 in der Basisschelle 140 entspricht, um die Befestigung an einen Armständer 170 zu ermöglichen (wird später beschrieben, siehe 12).
Das Verbindungselement 10 ist innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs, der auf den Vorschriften in verschiedenen Ländern basiert, beispielsweise zwischen 0° bis 65°, relativ zu dem Basiselement 130 schwenkbar.
Das Basisgelenk 20 ist mit Schrauben 7 an den ersten und zweiten Befestigungsschellen 4, 6 auf dem Basistragteil 133 des Basiselements 130 befestigt. Das Basisgelenk 20 enthält erste und zweite Basisgelenkteile 30, 40, die sich gegenüberliegende Seiten des unteren Endes 10a des Verbindungselements 10 schwenkbar mit den jeweiligen ersten und zweiten Befestigungsschellen 4, 6 verbinden. Die erste Befestigungsschelle 4 enthält zusätzlich einen Federtragteil 4a, der von der ersten Befestigungsschelle 4 in Richtung der zweiten Befestigungsschelle 6 vorsteht.
Das erste Basisgelenkteil 30 enthält einen ersten Stiftaufnahmeteil 31, der auf einer Seite des unteren Endes 10a des Verbindungselements 10 ausgebildet ist, einen ersten Nabenaufnahmeteil 32, der in dem Federtragteil 4a der ersten Befestigungsschelle 4 ausgebildet ist, und einen ersten Gelenkstift 33 mit den ersten und zweiten Enden 33a und 33b, die jeweils mit dem ersten Stiftaufnahmeteil 31 und dem ersten Nabenaufnahmeteil 32 verbunden sind. Das erste Ende 33a des ersten Gelenkstifts 33 ist drehbar in dem ersten Stiftaufnahmeteil 31 aufgenommen, und das zweite Ende 33b ist fest mit dem ersten Nabenaufnahmeteil 32 verbunden, so dass es sich nicht in Bezug zu diesem drehen kann. Das erste Ende 33a des ersten Gelenkstifts 33 und der erste Stiftaufnahmeteil 31 haben kreisförmige Querschnitte, und das zweite Ende 33b des ersten Gelenkstifts 33 und das erste Nabenaufnahmeteil 32 haben nicht kreisförmige Querschnitte.
Eine Torsionsfeder 35 ist auf dem Federhalteteil 4a der ersten Befestigungsschelle 4 aufgenommen. Ein Ende der Torsionsfeder 35 wird von der rechten Seite des unteren Teils 10a des Verbindungselements 10 getragen, auf dem das erste Stiftaufnahmeteil 31 ausgebildet ist, und das andere Ende wird von der ersten Befestigungsschelle 4 getragen. Weiterhin weist die Torsionsfeder 35 Elastizität auf, die in einer dem nach unten gerichteten Kippen des Verbindungsteils 10 gegen das Basisteil 130 entgegen gesetzten Richtung wirkt. Die Rückstellkraft der Torsionsfeder 35 wird jedoch von dem Gewicht des Verbindungselements 10 und der Bildschirmvorrichtung ausgeglichen, so dass die Verbindungsbaugruppe 1 ihre neue Position beibehält, wenn die Verbindungsbaugruppe 1 in einem gemäß 2 gezeigten Zustand gegen die von der Feder bereitgestellte Vorspannungskraft relativ zu dem Basisteil 130 geschwenkt und wieder entlastet wird.
Das zweite Basisgelenkteil 40 enthält einen zweiten Stiftaufnahmeteil 41, der auf der anderen Seite des unteren Endes 10a des Verbindungselements 10 ausgebildet ist, ein erstes Verbindungstragteil 42, das mit der zweiten Befestigungsschelle 6 baulich verbunden ist und mit einem zweiten Nabenaufnahmeteil 42a darin ausgebildet ist, und einen zweiten Gelenkstift 44 mit ersten und zweiten Enden 44a, 44b, die jeweils mit dem zweiten Stiftaufnahmeteil 41 und dem zweiten Nabenaufnahmeteil 42a gekuppelt sind. Wie bei dem ersten Gelenkstift 33 hat das erste Ende 44a des zweiten Gelenkstifts 44 einen kreisförmigen Querschnitt und ist drehbar in das zweite Stiftaufnahmeteil 41 aufgenommen. Das zweite Ende 44b ist in das zweite Nabenaufnahmeteil 42a eingepasst, so dass es sich nicht relativ dazu drehen kann.
Die ersten und zweiten Basisgelenkteile 30, 40 sind jeweils mit Neigungsbeschränkungsvorrichtungen 50a, 50b versehen, so dass sich das Verbindungselement 10 innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs relativ zu dem Basisteil 130 drehen kann.
Wie in 6 und 8A gezeigt, enthält die Neigungsbeschränkungsvorrichtung 50a ein Paar erste Anschläge 51a und ein Paar erste Vorsprünge 52a. Das Paar erste Anschläge 51a wird durch Schneiden einander zugewandter fächerförmiger Kerben in dem unteren Teil 10a des Verbindungselements 10 um das erste Stiftaufnahmeteil 31 herum ausgebildet. Das Paar erste Vorsprünge 52a ist um das erste Nabenaufnahmeteil 32 herum bereitgestellt und wird je nach der Richtung, in welche das Verbindungselement 10 in Bezug auf das Basisteil geneigt wird, selektiv mit dem Paar erste Anschläge 51a in Eingriff gebracht.
Gleichermaßen enthält die Neigungsbeschränkungsvorrichtung 50b ein Paar zweite Anschläge 51b und ein Paar zweite Vorsprünge 52b. Hierbei wird das Paar zweite Anschläge 51b durch Schneiden einander zugewandter fächerförmiger Kerben in dem unteren Teil 10a des Verbindungselements 10 um das zweite Stiftaufnahmeteil 41 herum ausgebildet. Das Paar zweite Vorsprünge 52b ist um das zweite Nabenaufnahmeteil 42a herum bereitgestellt, das den zweiten Gelenkstift 44 aufnimmt, und wird je nach der Richtung, in welche das Verbindungselement 10 in Bezug auf das Basisteil geneigt wird, selektiv mit dem Paar zweite Anschläge 51b in Eingriff gebracht.
Wenn daher das Verbindungselement 10 gegen das Basiselement 130 gedrückt wird, dreht sich das Verbindungselement 10 in Bezug auf das Basiselement 130, bis die ersten und zweiten Anschläge 51a und 51b in die ersten und zweiten Vorsprünge 52a, 52b der ersten und zweiten Nabenaufnahmeteile 32 und 42a eingreifen. Das Verbindungselement befindet sich nun in einer unteren Grenzposition (siehe 8B und 8C).
Wenn das Verbindungselement 10 relativ zu dem Basiselement 130 in die andere Richtung geschwenkt wird, bewegt sich das Verbindungselement 10, bis die ersten und zweiten Anschläge 51a und 51b in die ersten und zweiten Vorsprünge 52a, 52b eingreifen. Das Verbindungselement befindet sich nun an einer oberen Grenzposition (siehe 8A).
Auf diese Weise kann der Winkel, in den das Verbindungselement 10 in Bezug auf das Basiselement 130 gestellt werden kann, von den Neigungsbeschränkungsvorrichtungen 50a, 50b gesteuert werden. Wenn daher die Vorschrift betreffend einen schwenkbaren Winkel des Verbindungselements von Land zu Land unterschiedlich ist, können die Größen der Vorsprünge 52a, 52b und der Anschläge 51a, 51b entsprechend geändert werden.
An dem oberen Ende 10b des Verbindungselements 10 ist ein Bildschirmgelenk 70 (siehe 5) bereitgestellt, durch das der Bildschirmhauptkörper 120 innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs in Bezug auf das Verbindungselement 10 geschwenkt werden kann. Der Bereich des Neigungswinkels kann auf der Basis der Vorschriften in verschiedenen Ländern richtig festgelegt werden, beispielsweise von 5° bis 30°.
Das Bildschirmgelenk 70 enthält jeweils erste und zweite Bildschirmgelenkteile 80 und 90, die drehbar an gegenüber liegenden Seiten eines Trägers 55 angebracht sind, an welchem der Bildschirmhauptkörper 120 mit Schrauben 57 befestigt werden kann.
Das erste Bildschirmgelenkteil 80 (siehe 5 und 6) enthält einen ersten Gelenkhalter 83, der von einem oberen Arm des Verbindungselements 10 nach innen vorsteht, eine erste Gelenkaufnahmekerbe 81 auf der entsprechenden Seite des Trägers 55 und eine Aufnahmekerbenabdeckung 55a, um die Öffnung der ersten Gelenkaufnahmekerbe 81 abzudecken, wenn der erste Gelenkhalter 83 in der ersten Gelenkaufnahmekerbe 81 angeordnet ist.
Das zweite Bildschirmgelenkteil 90 (siehe 5 und 6) enthält ein drittes Stiftaufnahmeteil 91, das auf einer entsprechenden Seite des Trägers 55 ausgebildet ist, ein zweites Gelenkaufnahmeteil 92, das auf der anderen Seite des oberen Endes 10b des Verbindungselements 10 gegenüber dem ersten Gelenkhalter 83 ausgebildet ist, einen zweiten Gelenkhalter 93c, der drehbar in dem zweiten Gelenkaufnahmeteil 92 aufgenommen ist, und ein drittes Nabenaufnahmeteil 93a, das auf einer Seite des zweiten Gelenkhalters 93c ausgebildet ist. Das zweite Bildschirmgelenkteil 90 umfasst des Weiteren ein zweites Verbindungstragteil 93, das den zweiten Gelenkhalter 93c und das dritte Nabenaufnahmeteil 93a enthält, und einen dritten Gelenkstift 94, dessen erstes Ende 94a drehbar in das dritte Stiftaufnahmeteil 91 des Trägers 55 eingepasst ist, und dessen zweites Ende 94b an das dritte Nabenaufnahmeteil 93a des zweiten Verbindungstragteils 93 angepasst ist.
Der dritte Gelenkstift 94 enthält das erste Ende 94a, das drehbar in dem in dem Träger 55 ausgebildeten dritten Stiftaufnahmeteil 91 aufgenommen ist, und das zweite Ende 94b, das einen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist und in dem dritten Nabenaufnahmeteil 93a des zweiten Verbindungstragteils 93 aufgenommen ist. Der dritte Gelenkstift 94 ist innerhalb des dritten Stiftaufnahmeteils 91 des Trägers 55 durch eine Kraft, die aufgrund eines Gewichts des Bildschirmhauptkörpers 120 größer ist als das Drehmoment, schwenkbar angebracht. Daher muss eine vorgegebene Kraft aufgebracht werden, um den Bildschirmhauptkörper 20 gegen das Basisteil 10 zu drehen. Der zweite Gelenkhalter 93c des zweiten Verbindungstragteils 93, der mit dem dritten Gelenkstift 94 verbunden ist, ist drehbar mit dem zweiten Gelenkaufnahmeteil 92 verbunden, und Drehung zwischen dem ersten Gelenkhalter 93c des zweiten Verbindungstragteils 93 und dem zweiten Gelenkaufnahmeteil 92 wird durch Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 (werden später beschrieben) erreicht, die mit dem zweiten Verbindungstragteil 93 verbunden sind und darin eingreifen.
Das zweite Bildschirmgelenkteil 90 ist mit einer Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 60 zur Beschränkung des Neigungswinkels des Bildschirmhauptkörpers 120 in Bezug auf das Verbindungselement 10 innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs versehen.
Die Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 60 (siehe 6) umfasst einen bogenförmigen dritten Anschlag 61, der von der linken Seite des Trägers neben dem dritten Stiftaufnahmeteil 91 vorsteht. Die Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 60 umfasst ebenso eine die Drehung beschränkende Unterlegscheibe 62, die auf den dritten Gelenkstift 94 gefegt ist und einen Vorsprung 62a zum Eingriff in den dritten An schlag 61 aufweist, wenn sich der Bildschirmhauptkörper 120 relativ zu dem Verbindungselement dreht. Die Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 60 enthält auch eine flache Feder 63, die an der linken Seite des Trägers 55 befestigt ist, um die Drehung des Trägers 55 durch Eingreifen in den Vorsprung 62a zu beschränken.
Auf der die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 ist eine nicht kreisförmige durchgehende Bohrung 62b ausgebildet, die in den dritten Gelenkstift 94 eingreift und sich mit diesem zusammen dreht.
Die flache Feder 63 weist einen Vorsprung 63a auf, der elastisch verformt wird, wenn er von dem Vorsprung 62a der die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 berührt wird. Die flache Feder 63 ist unter Verwendung von Schrauben 67 an dem Träger 55 befestigt.
Wenn der Bildschirmhauptkörper 120 gegen das Verbindungselement 10 nach vorn gedrückt wird, dreht sich der Träger 55 auf dem ersten Gelenkhalter 83 und dem dritten Gelenkstift 94, bis der Vorsprung 62a der die Drehung einschränkenden Unterlegscheibe 62 in eine Seite des dritten Anschlags 6t eingreift, der auf dem Träger 55 ausgebildet ist (siehe 9A), um weitere Drehung zu verhindern. Im Gegensatz dazu dreht sich der Träger 55, wenn der Bildschirmhauptkörper 120 in die entgegen gesetzte Richtung gedreht wird, bis der Vorsprung 62a der mit dem dritten Gelenkstift 94 verbundenen die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 in den Vorsprung 63a der flachen Feder 63 auf dem Träger 55 eingreift (siehe 9B).
Wenn daher die Vorschriften für einen Neigungswinkel des Bildschirmhauptkörpers 120 in unterschiedlichen Ländern voneinander abweichen, wird der Winkel verändert, indem die Größe des Vorsprungs 62a und des dritten Anschlags 61 verändert werden, und indem eine Position auf der flachen Feder 63 verändert wird.
Wenn der Bildschirmhauptkörper 10 gegen das Basiselement 130 geklappt werden soll, so dass er zu diesem parallel liegt, wie in 7D gezeigt, und der Vorsprung 62a der die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 anfangs in den Vorsprung 63a der an dem Träger 55 befestigten flachen Feder 63 eingreift, reicht weitere Kraft aus, den Vorsprung 63a der flachen Feder 63 elastisch zu verformen, wodurch der Vorsprung 62a der die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 über den Vorsprung 63a der flachen Feder 63 hinweg gleitet und mit der anderen Seite des dritten Anschlags 61 Eingriff gebracht wird (siehe 9C und 9D).
Das Basiselement und der Träger 55 sind miteinander gekoppelt, so dass sich der Träger 55, und damit die Bildschirmvorrichtung, relativ zu dem Verbindungselement 10 dreht, wenn das Verbindungselement 10 relativ zu dem Basiselement gedreht wird. Dadurch wird gewährleistet, dass die Bildschirmvorrichtung trotz Drehung des Verbindungselements relativ zu dem Basiselement in derselben Ausrichtung mit dem Träger verbunden bleibt.
Um das vorangehend Beschriebene zu erreichen, sind Hilfs-Verbindungselemente 100, 110 bereitgestellt, um Drehen des Verbindungselements 10 relativ zu dem Basiselement 130 mit Drehen des Bildschirmhauptkörpers 120 relativ zu dem Verbindungselement 10 zu verbinden.
Die Hilfs-Verbindungselemente 100, 110 weisen jeweils die Form einer Stange auf, und ihre Enden sind jeweils an den ersten und zweiten Verbindungstragteilen 42 und 93 befestigt, so dass sie parallel zueinander liegen. In jedem der ersten und zweiten Verbindungstragteile 42, 93 sind jeweils Hilfs-Verbindungsaufnahmeteile 42c, 93d und eine Vielzahl von voneinander in vorgegebenen Abstand beabstandeten Stiftbohrungen 42b, 93b bereitgestellt. Die Stiftbohrungen 42b und 93b entsprechen jeweils den Hilfs-Verbindungsaufnahmeteilen 42c und 93d. An gegenüber liegenden Enden der Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 sind durchgehende Bohrungen 100a und 110a so angeordnet, dass sie jeweils den Stiftbohrungen 42b und 93b entsprechen.
Wenn beide Enden der Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 in die ersten und zweiten Verbindungstragteile 42 und 93 eingefügt sind, und die durchgehenden Bohrungen 100a und 110a, die jeweils an beiden Enden der Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 angebracht sind, den Stiftbohrungen 42c und 93b entsprechen, die auf den ersten und zweiten Verbindungstragteilen 42 und 93 angeordnet sind, werden die Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 jeweils durch eine Vielzahl von Verbindungs-Kupplungsstiften 102 an die ersten und zweiten Verbindungstragteile 42 und 93 gekup pelt. Daher bewegt sich das Paar Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 parallel zueinander, wenn sich das Verbindungselement relativ zu dem Basiselement dreht.
Die Funktionsweise eines jeden Teils der Bildschirmvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend beschrieben.
Wie in 7A bis 7D gezeigt, wird das Verbindungselement 10 in Richtung des Pfeils „B" aus 7A nach unten bewegt. Das Verbindungselement 10 dreht sich auf den ersten und zweiten Gelenkstiften 33 und 44 (siehe 7B und 8B). Das Verbindungselement 10 dreht sich entgegen einer Vorspannung, die von der Torsionsfeder 35 bereitgestellt ist, die den Verbindungsarm bei Entlastung in jeder Winkelposition feststehend hält.
Während sich das Verbindungselement 10 relativ zu dem Basiselement dreht, dreht sich das zweite Verbindungstragteil 93 in einem aufgrund der Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 vorbestimmten Winkel in eine Richtung „C" im Uhrzeigersinn, wie in 7B gezeigt. Da die Drehung des zweiten Verbindungstragteils 93 mit dem dritten Gelenkstift 94 verbunden ist, und der dritte Gelenkstift 94 sich zusammen mit dem Träger 55 dreht, bleibt der Bildschirmhauptkörper 120 in Bezug auf das Basiselement 130 in demselben Winkel. Der Drehwinkel des Bildschirmhauptkörpers 120 kann durch Ändern einer Längen- und Kupplungsposition der Hilfs-Verbindungselemente 100 und 110 eingestellt werden. In der vorangehenden Beschreibung ist der Grund, warum sich der dritte Gelenkstift 94 zusammen mit dem Träger 55 dreht, dass der dritte Gelenkstift 94 und das dritte Stiftaufnahmeteil 91 des Trägers 55 drehbar durch Kraft verbunden sind, die aufgrund des Gewichts des Bildschirmhauptkörpers 120 größer ist als das Drehmoment.
Das Verbindungselement 10 kann relativ zu dem Basiselement 130 gedreht werden, bis die an den ersten und zweiten Basisgelenkteilen 30 und 40 bereitgestellten ersten und zweiten Anschläge 51a, 51b im Eingriff mit den jeweils um das erste und zweite Nabenaufnahmeteil 32 und 42a ausgebildeten Vorsprüngen 52a, 52b sind (siehe 8C). In diesem Zustand kann sich das Verbindungselement 10 nicht mehr weiter in dieselbe Richtung relativ zu dem Basiselement 130 drehen. Diese Position ist in 7C dargestellt. Hierbei wird das zweite Verbindungstragteil 93 über den in 7B abgebildeten Zustand hinaus in eine Richtung „E" im Uhrzeigersinn gedreht.
Um den Bildschirmhauptkörper 120 auf das Basiselement 130 zu klappen, wird der Bildschirmhauptkörper 120 relativ zu dem Verbindungselement gedreht, bis der Vorsprung 62a der die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 in den Vorsprung 63a der an dem Träger 55 befestigten flachen Feder 63 eingreift. Weiteres Drehen des Bildschirmhauptkörpers 120 in dieselbe Richtung führt dazu, dass sich der Vorsprung 63a der flachen Feder 63 elastisch verformt. Der Vorsprung 62a der die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 62 kann sich dadurch über den Vorsprung 63a der flachen Feder 63 hinweg drehen und mit der anderen Seite des dritten Anschlags 61 in Eingriff kommen. Dementsprechend kann der Bildschirmhauptkörper 120 flach auf das Basiselement 130 gelegt werden (siehe 7D und 9D).
Da der Bildschirm-Hauptkörper 120 flach auf dasselbe Basiselement 130 gelegt werden kann, wird das Verpackungsvolumen der Bildschirmvorrichtung verringert, wodurch die Kosten für deren Lagerung und Transport verringert werden.
10 veranschaulicht, wie die Kabel in dem Verbindungselement 10 der Bildschirmvorrichtung angeordnet werden können. Das Verbindungselement 10 umfasst ein Kabelaufnahmeteil 10c, um die Kabel 153 der Kabelbaugruppe 150 aufzunehmen. Die ersten Kabelanschlüsse 151 der Kabelbaugruppe 150 sind an den Anschlussaufnahmeteilen 133b befestigt, die in dem Basiselement 130 bereitgestellt sind, und der Kabelstecker 152 ist mit einem Teil des Bildschirmhauptkörpers 120 verbunden. Kabelaufnahmerillen 55b, 82 sind in dem ersten Gelenkhalter 83 des Verbindungselements 10 und dem ersten Gelenkaufnahmeteil 81 des Trägers 55 bereitgestellt, um die Kabel 153 aufzunehmen und zu führen (siehe 6).
11A und 11B sind Seitenansichten, die darstellen, wie der Bildschirm an einer Wand befestigt werden kann. Die Basisschelle 140 wird zunächst mit Schrauben 147 an einer Wand 160 befestigt. Dann werden die Hakenhalter 132a des Basiselements 130 auf die Haken 141 der Basisschelle 140 gehängt. Daher kann die Bildschirmvorrichtung abnehmbar an der Wand 160 angebracht werden.
12A und 12B sind Seitenansichten, die die Montage der Bildschirmvorrichtung an einem Armständer darstellen. Wie darin gezeigt, werden die Haken 141 der Basisschelle 140 in die Hakenhalter 132a des Basiselements 130 eingeführt, wodurch die Basisschelle 140 und das Basisteil 130 miteinander verbunden werden. Weiterhin weist ein Bildschirmtragteil 171 auf dem Armständer 170 an durch VESA festgelegten Positionen eine Vielzahl von Schellenverbindungsbohrungen 173 auf. Das Basiselement 130 wird zusammen mit der Basisschelle 140 an dem Tragteil 171 befestigt, wobei Schrauben 172 verwendet werden, die mit der dritten Gruppe Bohrungen 3a in der unteren Verbindungselementabdeckung 3 kuppeln, nachdem sie durch die Schellenbefestigungsbohrungen 173 des Bildschirmtragteils 171 und die zweiten Befestigungsbohrungen 145 der Basisschelle 140 hindurch gegangen sind. Daher kann die Bildschirmvorrichtung einfach auf verschiedenen Armständern befestigt werden, und sowohl das Verbindungselement 10 als auch das Basiselement 130 können mit dem Bildschirm-Tragteil 171 des Armständers 170 kombiniert werden.
In der vorangehenden Beschreibung ist die Torsionsfeder 35 an dem ersten Basisgelenkteil 30 befestigt. Sie kann jedoch jeweils in mindestens einem der ersten und zweiten Basisgelenkteile 30, 40 bereitgestellt sein. Weiterhin kann die Neigungsbeschränkungsvorrichtung 50 jeweils in mindestens einem der ersten und zweiten Basisgelenkteile 30, 40 bereitgestellt sein.
Des Weiteren kann die Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 60, die die Winkeleinstellung der Bildschirmvorrichtung beschränkt, in dem ersten Bildschirmgelenkteil 80 bereitgestellt sein.
13A bis 13C zeigen eine Bildschirmvorrichtung mit einer Verbindungsbaugruppe und einem Basiselement gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
Wie in 13A bis 13C gezeigt, umfasst die Bildschirmvorrichtung ein Basiselement 21, einen Hauptkörper 22 mit einem Bildschirm 22a, ein Verbindungselement 310, das das Basiselement 21 mit dem Hauptkörper 22 verbindet, ein Basisgelenk 220, das ein unteres Ende 310a des Verbindungselements 310 drehbar mit dem Basiselement 21 verbindet, und ein Bildschirmgelenk 270, das ein oberes Ende 310b des Verbindungselements 310 drehbar mit dem Hauptkörper 22 verbindet.
Das Verbindungselement 310 dreht sich innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs, beispielsweise 0° bis 65°, der auf Vorschriften in verschiedenen Ländern beruht, relativ zu dem Basiselement 21.
Ein Basisgelenk 220 ist zwischen den ersten und zweiten Befestigungsschellen 24, 26 bereitgestellt, die durch einen vorgegebenen Abstand voneinander beabstandet sind und mit Schrauben 27 an dem Basiselement 21 befestigt sind. Das Basisgelenk 220 umfasst erste und zweite Basisgelenkteile 230 und 240, die beide Ränder des unteren Teils 310a des Verbindungselements 310 drehbar jeweils an den ersten und zweiten Befestigungsschellen 24, 26 anbringen.
Das erste Basisgelenkteil 230 (siehe 13B und 13C) enthält ein erstes Stiftaufnahmeteil 231, das auf einer entsprechenden Seite des unteren Endes 310a des Verbindungselements 310 ausgebildet ist, ein Nabenaufnahmeteil 232, das auf der ersten Befestigungsschelle 24 ausgebildet ist, und einen ersten Gelenkstift 233 mit ersten und zweiten Enden zum Kuppeln an den ersten Stiftaufnahmeteil 231 beziehungsweise an den Nabenaufnahmeteil 232.
Ein erstes Ende 233a des ersten Gelenkstifts 233 ist schwenkbar in dem ersten Stiftaufnahmeteil 231 aufgenommen und weist dazwischen eine vorgegebene Reibung auf. Ein zweites Ende 233b des ersten Gelenkstifts 233 ist in das Nabenaufnahmeteil 232 eingepasst, so dass es sich nicht relativ zu diesem drehen kann. Das erste Ende 233a des ersten Gelenkstifts 233 und das erste Stiftaufnahmeteil 231 haben kreisförmige Querschnitte, und das zweite Ende 233b des Gelenkstifts 233 und das Nabenaufnahmeteil 232 haben nicht kreisförmige Querschnitte. Die Reibung zwischen dem ersten Gelenkstift 233 und dem ersten Stiftaufnahmeteil 231 verhindert, dass sich das Verbindungselement 310 aufgrund des Gewichts des Hauptkörpers 22 relativ zu dem Basiselement 21 dreht.
Eine erste Torsionsfeder 235 ist auf dem ersten Gelenkstift 233 platziert, und ein Ende der ersten Torsionsfeder 235 liegt auf dem unteren Teil 310a des Verbindungselements 310, auf dem das erste Stiftaufnahmeteil 231 ausgebildet ist, und deren anderes Ende befindet sich an der ersten Befestigungsschelle 24.
Die erste Torsionsfeder 235 stellt Elastizität bereit, die in eine Richtung wirkt, die der nach unten gerichteten Drehung des Verbindungselements 30 gegen das Basiselement 21 entgegengesetzt ist. Die erste Torsionsfeder 235 stellt in dem Basisgelenk 220 eine Federvorspannung bereit, die ungefähr gleich dem Drehmoment aufgrund des Gewichts des Hauptkörpers 22 ist, um so zu verhindern, dass der Hauptkörper 22 unter seinem eigenen Gewicht nachgibt. Des Weiteren bleibt das Verbindungselement in jeder Position ortsfest, wenn es freigegeben wird, da zwischen dem ersten Gelenkstift 233 und dem ersten Gelenkaufnahmeteil 231 in dem ersten Basisgelenkteil 230 Reibung bereitgestellt ist und zwischen einem zweiten Gelenkstift 244 und einem zweiten Gelenkaufnahmeteil 241 (wird später beschrieben) in dem zweiten Basisgelenkteil 240 eine Reibung bereitgestellt ist. Um daher das Verbindungselement 310 relativ zu dem Basiselement 21 zu drehen, muss es von einer Kraft gezwungen werden, die groß genug ist, die Reibung der ersten und zweiten Basisgelenkteile 230, 240 zu überwinden.
Das zweite Basisgelenkteil 240 (siehe 13B und 13C) enthält das zweite Stiftaufnahmeteil 241, das auf der anderen Seite des unteren Teils 310a des Verbindungselements 310 ausgebildet ist, ein erstes Verbindungstragteil 242, das mit der zweiten Befestigungsschelle 26 verbunden ist und mit einem Längsnutaufnahmeteil 242a darin ausgebildet ist, und den zweiten Gelenkstift 244 mit ersten und zweiten Enden, die jeweils mit dem zweiten Stiftaufnahmeteil 241 und dem Längsnutaufnahmeteil 242a gekuppelt sind.
Das erste Ende 244a des zweiten Gelenkstifts 244 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf und ist drehbar in das zweite Stiftaufnahmeteil 241 eingefügt und weist dazwischen eine vorgegebene Reibung auf. Das zweite Ende 244b des zweiten Gelenkstifts 244 ist in das Längsnutaufnahmeteil 242a eingepasst, so dass es sich nicht relativ dazu drehen kann. Das zweite Ende 244b des zweiten Gelenkstifts 244 ist längsgenutet, um in das Längsnutaufnahmeteil 242a des ersten Verbindungstragteils 242 einzugreifen. Die Reibung zwischen dem zweiten Gelenkstift 244 und dem zweiten Stiftaufnahmeteil 241 verhindert, dass sich das Verbindungselement 310 aufgrund des Gewichts des Hauptkörpers 22 relativ zu dem Basisteil dreht.
Eine Drehwinkel-Beschränkungsvorrichtung 250 zur Beschränkung einer Drehung des Verbindungselements 310 relativ zu dem Basiselement 21 innerhalb eines vorgegebe nen Winkelbereichs ist bei dem zweiten Basisgelenkteil 240 ausgebildet. Die Drehwinkel-Beschränkungsvorrichtung 250 ist ausgelegt, den Drehwinkel-Vorschriften gemäß VESA zu entsprechen.
Die Drehwinkel-Beschränkungsvorrichtung 250 (siehe 13C und 18A) umfasst ein Paar erste Anschläge 251, die auf dem unteren Ende 310a des Verbindungselements 310 um das zweite Stiftaufnahmeteil 241 herum ausgebildet sind, so dass sie einander gegenüber liegen. Die Drehwinkel-Beschränkungseinrichtung 250 umfasst ebenso eine erste die Drehung beschränkende Unterlegscheibe 252, die auf dem zweiten Gelenkstift 244 angeordnet ist und ein Paar Vorsprünge 252a aufweist, das je nach der Drehrichtung des Verbindungselements 310 selektiv mit den ersten Anschläge 251 in Eingriff gebracht wird.
Auf der ersten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 252 ist eine nicht kreisförmige durchgehende Bohrung 252b ausgebildet, die in den zweiten Gelenkstift 244 eingreift. Daher kann das Verbindungselement 310 relativ zu dem Basiselement 21 in eine erste Richtung gedreht werden, bis die ersten Anschläge 251 an einer Grenzstellung für die Abwärtsdrehung im Eingriff mit den Vorsprüngen 252a der ersten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 252 stehen (siehe 18C).
Das Verbindungselement 310 kann auch relativ zu dem Basiselement 21 in die entgegen gesetzte Richtung gedreht werden, bis die ersten Anschläge 251 an einer Grenzstellung für die Aufwärtsdrehung mit den Vorsprüngen 252a der ersten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 252 in Eingriff stehen (siehe 18A).
Daher kann der Drehwinkel des Verbindungselements 310 relativ zu dem Basisteil 21 durch die Drehwinkel-Beschränkungsvorrichtung 250 beschränkt werden. Wenn daher der Drehwinkel des Verbindungselements 310 in verschiedenen Ländern unterschiedlich ist, kann der Drehinkel des Verbindungselements 310 je nach Bedarf richtig ausgelegt werden, indem die Größen der Vorsprünge 252a und der ersten Anschläge 251 geändert werden.
Ein Bildschirmgelenk 270 ist an einem oberen Ende 310b des Verbindungselements 310 (siehe 13A) bereitgestellt, durch das der Bildschirmhauptkörper 22 innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs relativ zu dem Verbindungselement 310 gedreht werden kann. Der Bereich des Drehwinkels kann aufgrund von Vorschriften in verschiedenen Ländern korrekt festgelegt werden, beispielsweise 5° bis 30°.
Das Bildschirmgelenk 270 umfasst erste und zweite Bildschirmgelenkteile 280 und 290, die schwenkbar an gegenüber liegenden Kanten eines mit Schrauben 257 an dem Hauptkörper 22 befestigten Trägers 55 angebracht ist.
Das erste Bildschirmgelenkteil 280 (siehe 13B und 13C) umfasst ein drittes Stiftaufnahmeteil 281, das auf einer Seite des Trägers 255 ausgebildet ist, einen vierten Stiftaufnahmeteil 82, das auf einer entsprechenden Seite des oberen Endes 310b des Verbindungselements 310 ausgebildet ist, und einen dritten Gelenkstift 283 zum Einfügen in die dritten und vierten Stiftaufnahmeteile 281 und 282. Ein erstes Ende 283a des dritten Gelenkstifts 283 ist in das dritte Stiftaufnahmeteil 281 eingefügt, um zu ermöglichen, dass sich der Stift 283 und Hauptkörper 22 relativ zu dem Verbindungselement 310 drehen. Das zweite Ende 283b des dritten Gelenkstifts 283 ist fest in dem vierten Stiftaufnahmeteil 282 pressgepasst, so dass es sich nicht relativ dazu drehen kann.
Das zweite Bildschirmgelenkteil 290 (siehe 13B und 13C) enthält ein fünftes Stiftaufnahmeteil 291, das auf der anderen Seite des Trägers 255 ausgebildet ist, ein sechstes Stiftaufnahmeteil 292, das auf der entsprechenden Seite des oberen Endes 310b des Verbindungselements 310 ausgebildet ist, ein zweites Verbindungstragteil 293, das drehbar von einer Außenseite des oberen Teils 310b des Verbindungselements 310 in dem sechsten Stiftaufnahmeteil 92 eingefügt ist und mit einem Längsnutaufnahmeteil 293 ausgebildet ist. Das zweite Bildschirmgelenkteil 290 umfasst auch einen vierten Gelenkstift 294, dessen erstes Ende 294a in das fünfte Stiftaufnahmeteil 291 des Trägers 255 eingefügt ist, und dessen zweites Ende 294b an das Längsnutaufnahmeteil 293a des zweiten Verbindungstragteils 293 angepasst ist.
Ebenso wie den ersten, zweiten und dritten Gelenkstiften 233, 244 und 283 ist das erste Ende 294a des vierten Gelenkstifts 294 drehbar in das fünfte Stiftaufnahmeteil 291 eingefügt, das auf dem Träger 255 ausgebildet ist, wobei eine vorgegebene Reibung zwischen diesen besteht. Das zweite Ende 294b des vierten Gelenkstifts 294 ist in dem Längsnutaufnahmeteil 293a des zweiten Verbindungstragteils 293 aufgenommen, um sich nicht relativ dazu zu drehen. Weiterhin ist das mit dem zweiten Ende 294b des vierten Gelenkstifts 294 verbundene zweite Verbindungstragteil 293 ebenfalls drehbar in das sechste Stiftaufnahmeteil 292 eingefügt. Eine Gelenkkombination zwischen dem zweiten Verbindungstragteil 293 und dem sechsten Stiftaufnahmeteil 292 greift mit Hilfs-Verbindungselementen 2100 und 2110 (werden später beschrieben) ineinander. Dabei verhindert eine Reibung zwischen dem vierten Gelenkstift 294 und dem Hauptkörper 22, dass sich das Verbindungselement 310 aufgrund des Gewichts des Hauptkörpers 22 relativ zu dem Basiselement dreht. Daher muss die Reibung größer sein als ein aufgrund des Gewichts des Hauptkörpers 22 erzeugtes Drehmoment.
Bei dem zweiten Bildschirmgelenkteil 290 ist ebenso wie bei der Drehwinkel-Beschränkungsvorrichtung 250, die innerhalb des vorgegebenen Winkelbereichs die Drehung des Verbindungselements 310 gegen das Basiselement 21 beschränkt, eine Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 260 bereitgestellt, um die Drehung des Hauptkörpers 22 relativ zu dem Verbindungselement 310 zu beschränken.
Die Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 260 (siehe 13C) umfasst einen bogenförmigen zweiten Anschlag 261, der von der linken Seite des dem fünften Stiftaufnahmeteil 291 benachbarten Trägers 255 hervorsteht, eine zweite die Drehung beschränkende Unterlegscheibe 262, die auf dem vierten Gelenkstift 294 liegt und einen Vorsprung 262a aufweist, der entsprechend der Drehrichtung des Hauptkörpers 22 in den zweiten Anschlag 261 eingreifen soll, und einen dritten Anschlag 263, der an die linke Seite des Trägers 255 angefügt ist und in den Vorsprung 262a eingerastet und aus diesem wieder ausgerastet wird.
Auf der zweiten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 262 ist eine nicht kreisförmige durchgehende Bohrung 262b ausgebildet. Die durchgehende Bohrung 262b der zweiten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 262 ist fest an den vierten Gelenkstift 294 angepasst, so dass sich die zweite die Drehung beschränkende Unterlegscheibe 262 zusammen mit dem vierten Gelenkstift 294 dreht.
Der dritte Anschlag 263 ist drehbar neben dem fünften Stiftaufnahmeteil 291 mit einer Schraube 267 an die linke Seite des Tragteils gekuppelt. Der dritte Anschlag 263 wird dazu verwendet, den Winkel des Hauptkörpers 22 einzustellen, während die Bildschirm vorrichtung verwendet wird, und den Hauptkörper 22 auf das Basisteil 21 zu klappen, wenn die Bildschirmvorrichtung verpackt wird.
Zwischen der linken Seite des Trägers 255 und dem dritten Anschlag 263 agiert eine zweite Torsionsfeder 265 auf dem dritten Anschlag 263.
Ein Abstandhalter 298 ist zwischen dem zweiten Verbindungstragelement 293 und der zweiten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 262 bereitgestellt, um einen Raum zwischen dem zweiten Verbindungstragelement 293 und der zweiten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 262 zu aufrecht zu erhalten.
Wenn der Hauptkörper 22 weit genug relativ zu dem Verbindungselement 310 gedreht wird, um die Reibung zwischen dem vierten Gelenkstift 294 und dem Träger 255 zu überwinden, wird der Hauptkörper 22 jeweils auf den dritten und vierten Gelenkstiften 283 und 294 geschwenkt. Der Hauptkörper 22 kann geschwenkt werden, bis der Vorsprung 262a der zweiten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 262 in eine Seite des zweiten Anschlags 261 oder ein erstes Ende 263a des dritten Anschlags 263 (siehe 19A oder 19B) eingreift. Wenn daher ein zulässiger Drehwinkel des Hauptkörpers 22 in verschiedenen Ländern unterschiedlich ist, kann der Drehwinkel des Hauptkörpers 22 nach Notwendigkeit richtig ausgefegt werden, indem die Größe des Vorsprungs 262a und des zweiten Anschlags 261 geändert wird, und indem eine Position des dritten Anschlags 263 geändert wird.
Um den Hauptkörper 22 in einer parallelen Position auf das Basisteil 21 zu klappen, wird der Hauptkörper 22 des Weiteren geschwenkt, bis der Vorsprung 262a in die andere Seite des zweiten Anschlags 261 eingreift (siehe 19D), ohne dass er in das erste Ende 263a des dritten Anschlags 263 eingreift (siehe die gestrichelte Linie in 19C).
Um den dritten Anschlag 263 wieder in eine Ursprungsposition zu bringen, ist in dem dritten Anschlag 263 eine zweite Torsionsfeder bereitgestellt. Nachdem der Vorsprung 262a an dem dritten Anschlag 263 vorbei geht, während der dritte Anschlag 263 sich durch Schieben eines zweiten Endes 263b davon auf der Schraube 267 dreht (siehe die Drehung von der durchgezogenen Linie zu der gestrichelten Linie in 19C), wird daher der dritte Anschlag 263 durch die Elastizität der zweiten Torsionsfeder 265 wieder in die Ursprungsposition gebracht, wenn das zweite Ende 263b des dritten Anschlags 263 durch Schieben ausgerastet wird.
Bei der oben beschriebenen Konfiguration dreht sich das Verbindungselement 310 in einem vorgegebenen Winkel gegen das Basiselement 21, und der Hauptkörper 22 dreht sich in einem vorgegebenen Winkel gegen das Verbindungselement 310.
Des Weiteren drehen sich das Verbindungselement 310 und der Hauptkörper 22 zusammen, und nicht unabhängig voneinander. Dies bedeutet, dass der Hauptkörper 22 in dem vorgegebenen Winkel geschwenkt werden kann, indem er mit die Drehung des Verbindungselements 310 gegen das Basiselement 21 in Eingriff steht.
Um diesen Aufbau zu erhalten, umfasst die vorliegende Erfindung des Weiteren die Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110, um die Drehung des Verbindungselements 310 gegen das Basiselement 21 mit der Drehung des Hauptkörpers 22 zu verbinden.
Die Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110 sind stangenförmig und jeweils parallel zueinander mit den ersten und zweiten Verbindungstragteilen 242 und 293 verbunden. In jedem der ersten und zweiten Verbindungstragteile 242 und 293 ist eine Vielzahl von Stiftbohrungen bereitgestellt, die in einem vorgegebenen Abstand voneinander beabstandet sind. Das zweite Verbindungstragteil 293 ist mit Stiftbohrungen 293b versehen. Insbesondere entsprechen Stiftbohrungen (nicht abgebildet) des ersten Verbindungstragteils 242 auf der zweiten Befestigungsschelle 26 ausgebildeten Stiftbohrungen 26b. An beiden Enden der Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110 sind durchgehende Bohrungen 2100a und 2110a ausgebildet, die jeweils den Stiftbohrungen 293b, 26b entsprechen.
In einem Zustand, dass die an beiden Enden der Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110 ausgebildeten durchgehenden Bohrungen 2100a und 2110a jeweils den auf den ersten und zweiten Verbindungstragteilen 242 und 293 ausgebildeten Stiftbohrungen und den auf der zweiten Befestigungsschelle 26 ausgebildeten Stiftbohrungen 26b entsprechen, sind die Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110 jeweils durch eine Vielzahl von Verbindungsbefestigungsstiften 2120 an die ersten und zweiten Verbindungs tragelemente 242 und 293 gekuppelt. Daher bewegt sich das Paar Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110 parallel zueinander.
Nachfolgend wird ein Betrieb der Bildschirmvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.
In einem Zustand der Bildschirmvorrichtung, die in 14 beschrieben ist (zusammen mit 18A und 9A), wird das Verbindungselement 310 entlang eines Pfeils „B" in 14 auf den ersten und zweiten Gelenkstiften 233 und 244 (siehe 15 und 18B) relativ zu dem Basiselement geschwenkt. Das Verbindungselement 310 wird gegen die von der ersten Torsionsfeder 235 auf dem ersten Basisgelenkteil 230 bereitgestellte Vorspannung gedreht.
Das an dem oberen Teil 310b des Verbindungselements 310 bereitgestellte zweite Verbindungstragteil 293 dreht sich, wie in 15 gezeigt, aufgrund der von den Hilfs-Verbindungselementen 2100 und 2110 ausgebildeten Verbindung in einem vorgegebenen Winkel in einer Richtung „C" im Uhrzeigersinn. Die Drehung des zweiten Verbindungstragteils 293 dreht den dritten Gelenkstift 283, und der vierte Gelenkstift 294 und der Träger 255 greifen durch die Reibung zwischen ihnen ineinander, so dass der Hauptkörper 22 auch in dem vorgegebenen Winkel gedreht wird. Der Drehwinkel des Hauptkörpers 22 ist vergleichsweise klein. Außerdem kann der Drehwinkel des Hauptkörpers 22 durch Ändern einer Länge und einer Kupplungsposition der Hilfs-Verbindungselemente 2100 und 2110 angepasst werden.
In dem in 15 dargestellten Zustand der Bildschirmvorrichtung kann das Verbindungselement 310 entlang dem Pfeil „D" relativ zu dem Basiselement weiter geschwenkt werden, bis einer der an dem zweiten Basisgelenkteil 240 bereitgestellten Anschläge 251 in die Vorsprünge 252a der ersten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 252 eingreift (siehe 18C), wodurch eine weitere Bewegung des Verbindungselements 310 verhindert wird. Diese Position ist in 16 dargestellt. Während dieser Bewegung des Verbindungselements 310 wird das zweite Verbindungstragteil 293 in einer Richtung „E" im Uhrzeigersinn über den in 15 dargestellten Zustand hinaus geschwenkt.
Um den Hauptkörper 22 auf das Basiselement 21 zu klappen, geht der Vorsprung 262a an dem ersten Ende 263a des dritten Anschlags 263 vorbei, während sich der dritte Anschlag 263 durch Schieben von dessen zweitem Ende 263b auf der Schraube 267 gedreht wird, so dass sich der dritte Anschlag 263 von der durchgezogenen Linie zu der gestrichelten Linie bewegt, wie in 19C dargestellt.
Der Hauptkörper 22 wird dann jeweils auf den dritten und vierten Gelenkstiften 283 und 294 in Bezug auf das Verbindungsteil 310 gedreht, so dass der Hauptkörper 22, wie in 17 gezeigt, auf das Basisteil 21 gelegt wird. Hier geht der Vorsprung 262a der zweiten die Drehung beschränkenden Unterlegscheibe 262 an dem ersten Ende 263a des dritten Anschlags 263 vorbei und bewegt sich bis zu dem zweiten Anschlag 261 (siehe 19D).
20 ist eine Perspektivansicht, die die Rückseite des Basiselements gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt. Wie in 20 gezeigt, umfasst das Basisteil 130 eine Vielzahl von Montagebohrungen 132b. Die Montagebohrungen 132b sind so ausgebildet, dass sie der Vielzahl der zweiten Gruppe von Bohrungen 145 auf der Basisschelle 140 entsprechen, so dass der Bildschirmkörper auf einem Armständer 170 angebracht werden kann.
Wie oben beschrieben, wird das Verpackungsvolumen der Bildschirmvorrichtung verringert, weil der Hauptkörper 22 vollständig auf das Basiselement 21 gelegt wird, wodurch die Kosten für die Verpackung der Bildschirmvorrichtung und der für die Lagerung und den Transport der Bildschirmvorrichtung benötigte Raum verringert werden.
In der obigen Beschreibung sind die erste Torsionsfeder 235 und die Drehwinkel-Beschränkungsvorrichtung 250 jeweils an den ersten und zweiten Basisgelenkteilen 230 und 240 bereitgestellt. Deren Positionen können jedoch ausgetauscht werden.
Des Weiteren kann die Bildschirmwinkel-Beschränkungsvorrichtung 260, die die Winkeleinstellung des Bildschirmhauptkörpers 22 beschränkt, an dem ersten Bildschirmgelenkteil 280 bereitgestellt sein.
Wie oben beschrieben, stellt die vorliegende Erfindung eine Bildschirmvorrichtung bereit, bei der ein Basiselement auf einer geneigten Fläche wie beispielsweise einer Wand, einem Armständer und so weiter installiert wird, und insbesondere eine Bildschirmvorrichtung, die einfach entsprechend den von VESA aufgestellten Vorschriften und Standards auf verschiedene Armständer installiert wird.
Des Weiteren stellt die vorliegende Erfindung eine Bildschirmvorrichtung bereit, die einen Neigungswinkel des Hauptkörpers gegen ein Basiselement korrekt einstellt und die Kosten zur Aufbewahrung und Beförderung der Bildschirmvorrichtung durch Verringerung ihres Verpackungsvolumens verringert.
Obwohl einige Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben wurden, wird ein Fachmann auf diesem Gebiet anerkennen, dass an diesen Ausführungsbeispielen Änderungen vorgenommen werden können, ohne von der Erfindung abzuweichen, deren Umfang in den angehängten Ansprüchen definiert ist.

Claims

Bildschirmtragvorrichtung, die eine Basis (130), einen Tragarm (10), der mit einem Ende (10a) zum Drehen des Tragarms (10) um eine erste Achse relativ zu der Basis (130) schwenkbar an der Basis (130) angebracht ist, und ein Kupplungselement (55), das zum Befestigen des Monitors daran zum Drehen des Kupplungselements (55) um eine zweite Parallelachse relativ zu dem Tragarm (10) schwenkbar an dem anderen Ende (10b) des Tragarms (10) angebracht ist, umfasst und gekennzeichnet ist durch einen Schwingverbindungsmechanismus (100, 110, 93, 42), der die Basis (130) und das Kupplungselement (55) betriebsfähig so verbindet, um das Kupplungselement (55) zu veranlassen, sich relativ zu dem Tragarm (10) um die zweite Achse zu drehen, während sich der Tragarm (10) relativ zu der Basis (130) um die erste Achse dreht.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Schwingverbindungsmechanismus (100, 110, 93, 42) ein Paar von beabstandeten parallelen Streben (110, 100) von gleicher Länge enthält und jede Strebe (110, 100) mit einem ersten Ende schwenkbar an dem Basiselement (130) angebracht ist, so dass die ersten Enden äquidistant von der ersten Achse beabstandet sind, und mit einem zweiten Ende schwenkbar an dem an dem Kupplungselement (55) angebracht ist, so dass die zweiten Enden äquidistant von der zweiten Achse beabstandet sind.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, die einen Gelenkmechanismus (30, 40) enthält, der den Tragarm (10) drehbar mit der Basis (130) verbindet, wobei der Gelenkmechanismus (30, 40) Begrenzungseinrichtungen (51b, 52b, 51a, 52a) enthält, um Drehen des Tragarms (10) relativ zu der Basis (130) um die erste Achse innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs zu ermöglichen.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Gelenkmechanismus (30, 40) eine feststehende Nabe (4a, 42) und einen Gelenkstift (33, 44) enthält, der sich von der feststehenden Nabe (4a, 42) erstreckt und der drehbar in eine Öffnung (31, 41) in dem Tragarm (10) aufgenommen wird, die Begrenzungseinrichtungen (51b, 52b, 51a, 52a) einen hervorragenden Teil (42a, 52a) auf der Nabe (4a, 42) umfassen, der in eine entsprechende Öffnung (51a, 51b) in dem Tragarm (10) aufgenommen wird, wobei der vorstehende Teil (42a, 52a) mit einer ersten Kante der Öffnung (51a, 51b) in dem Tragarm (10) in Eingriff kommt, wenn eine Winkelgrenze in einer ersten Drehrichtung des Tragarms (10) erreicht wurde, um weiteres Drehen des Tragarms (10) in dieselbe Richtung zu verhindern, und der vorstehende Teil (42a, 52a) mit einer zweiten Kante der Öffnung (51a, 51b) in dem Tragarm (10) in Eingriff kommt, wenn eine Winkelgrenze in einer zweiten Drehrichtung erreicht worden ist.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 2, wobei das Kupplungselement (55) ein Lagerelement (93) enthält, um das Kupplungselement (55) zum Drehen des Lagerelements (93) und des Kupplungselements (55) um die zweite Achse drehbar an dem Tragarm (10) anzubringen und das zweite Ende der parallelen Streben (100, 110) an dem Lagerelement (93) angebracht ist.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Kupplungselement (55) drehbar auf einem Gelenkstift (94) angebracht an dem Lagerelement (93) feststehend ist, um Drehen des Kupplungselements (55) relativ zu dem Lagerelement (93) um den Gelenkstift (94) um die zweite Achse zu ermöglichen.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 6, wobei auf dem Gelenkstift (94) und auf dem Kupplungselement (55) eine zusammenwirkende Einrichtung (60) bereitgestellt ist, die zusammenwirkt, um Drehen des Kupplungselements (55) relativ zu dem Lagerelement (93) über eine vorgegebene Winkelgrenze hinaus zu verhindern.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die zusammenwirkende Einrichtung (60) einen vorstehenden Teil (62a) auf dem Gelenkstift (94) und einen Anschlag (63) auf dem Kupplungselement (55) enthält und der Anschlag (63) mit dem vorstehenden Teil (62a) in Eingriff kommt, wenn eine vorgegebene Winkelgrenze erreicht worden ist.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 8, wobei der Anschlag (63) gegen eine Federvorspannung abgelenkt werden kann, um dem vorstehenden Teil (62a) in Reaktion auf das Aufbringen einer Kraft auf das Kupplungselement (55), die ausreichend ist, um die Federvorspannung des Anschlags (63) zu überwinden, zu ermöglichen, an dem Anschlag (63) vorbeizugehen und dadurch Drehen des Kupplungselements (55) über die vorgegebene Winkelgrenze hinaus zu ermöglichen.
Bildschirmtragvorrichtung nach Anspruch 8, wobei der Anschlag (263a) auf einem federvorgespannten Hebel (263) ausgebildet ist und der vorstehende Teil (262a) in Reaktion auf Bewegung des Hebels (263) gegen die Vorspannung in der Lage ist, an dem Anschlag (263a) vorbeizugehen und Drehen des Kupplungselements (255) über die vorgegebene Winkelgrenze hinaus zu ermöglichen.