DE60315300T2 - Ständertrageinrichtung - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Möbelstützvorrichtung, insbesondere, aber nicht ausschließlich zur Verwendung mit einem Tischbein.
• Zusammenklappbare Beine zur Benutzung bei Klapptischen und Klappstühlen und ähnlichem sind gut bekannt. Die oberen Enden der Beine können in einer Schwankanordnung an der Unterseite des Körpers des Möbelstücks angeordnet sein, so dass sie zum Verstauen unter dem Körper zusammengeklappt werden können. Es gibt eine Vielzahl von Arten von Klappmechanismen, welche eine Variation von Ausgestaltungen verwenden.
• Ein spezieller Klappmechanismus ist z.B. in der EP-A-0572331 offenbart.
• Die Hauptaufgabe jedes Klappmechanismus ist zweigeteilt. Zum einen muss der Mechanismus dazu geeignet sein, das Bein im ausgeklappten Zustand ausreichend zu stützen, so dass der Tisch oder andere Artikel bei der Verwendung nicht zusammenklappt. Zum anderen muss der Mechanismus eine einfache Verwendung ermöglichen, so dass das Bein einfach ausgestreckt und zusammengeklappt werden kann.
• Eine als erfolgreich erwiesene Ausführung umfasst ein Beinpaar, das aus einer einzigen, U-förmigen Komponente besteht, wobei der quer verlaufende Verbindungsabschnitt in einer Schwenkanordnung an der Unterseite des Tischs befestigt ist. Die Beine sind mit einem Stützelement versehen, welches im wesentlichen gleiche Größe und Form wie die Beinkomponenten aufweist, und die entlang der Beine angeordnet ist. Die zwei Komponenten sind so an ihren äußeren Enden fest aneinander befestigt, dass die zwei benachbarten, quer verlaufenden Verbindungsabschnitte federnd zueinander vorgespannt sind, aber voneinander weggezogen werden können.
• Wenn die Beine ausgeklappt werden, wird der Verbindungsabschnitt des Stützelements von den Beinen weggezogen und in an der Unterseite des Tischs vorgesehenen Sockeln angeordnet. Bei dieser Anordnung hält das zueinander Vorspannen der Komponenten die Stützelemente in den Sockeln. Wenn der Tisch zum Aufbewahren zusammengeklappt werden muss, können die Stützelemente von Hand von den Sockeln entfernt werden und die zwei Komponenten flach gegen die Unterseite der Tischplatte geklappt werden.
• Die vorliegende Erfindung sieht vor, eine verbesserte Version des obigen Mechanismus bereitzustellen.
• Entsprechend der vorliegenden Erfindung umfasst eine Möbelstützvorrichtung eine Stütze, ein Stützelement, das an der Stütze befestigt ist, und einen Sockel, in dem die Stütze gelenkig an einem Möbelstück gelagert ist, bei dem sie verwendet wird und von dem sie ausgeklappt werden kann, wobei ein äußeres Ende des Stützelements starr an der Stütze befestigt ist, so dass ein inneres Ende des Stützelements in Richtung der Stütze vorgespannt ist, wobei das innere Ende des Stützelements mit einem im wesentlichen quer liegenden Teil versehen ist, der sich davon erstreckt, wobei der Sockel zum Querteil im wesentlichen parallel ist und von der Stütze abgewandt ist, und wobei der Sockel dazu ausgelegt ist, den Querteil aufzunehmen, wenn sich die Stütze in einer vollständig ausgeklappten Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelstützvorrichtung mit einem Gleitschwenkmittel mit einem Schieber und einer Hülse versehen ist, die mit einem Gleitstift versehen ist, der sich im wesentlichen in derselben Ebene wie die Hülse erstreckt, wobei die Hülse am Querteil angeordnet ist und der Stift im Schieber angeordnet ist, wobei die Hülse dazu ausgelegt ist, sich um den Querteil zu drehen, und der Stift dazu ausgelegt ist, sich im Schieber zu drehen, wobei sich der Stift entlang des Schiebers bewegt, wenn die Stütze um ihr Gelenk gedreht wird.
• Vorzugsweise ist der Schieber gekrümmt, um dem Weg des Querteils des Stützelements zu folgen, wenn die Stütze um ihr Gelenk gedreht wird.
• In einer Ausbildung ist der Sockel zwischen der Unterseite des Möbelstücks und dem Schieber vorgesehen. In dieser Ausführung erreicht der Gleitstift das Ende des Schiebers, und das Querteil und die Hülse drehen sich um das Ende des Schiebers und in den Sockel.
• In einer bevorzugten Ausführung ist das Möbelstück ein Tisch und die Stütze kann ein Tischbein sein. Weiter kann das Tischbein Teil einer U-förmigen zweibeinigen Komponente sein, deren quer verlaufendes Verbindungsteil an der Unterseite des Tischs gelenkig gelagert ist. Das Stützelement kann von im wesentlichen gleicher Form sein wie die Beine und entlang der Seiten der Beine angeordnet werden. Die zwei Komponenten können an ihren äußeren Enden derart aneinander befestigt sein, dass die zwei Verbindungsteile federnd zueinander vorgespannt sind, aber auseinandergezogen werden können.
• Die Beine und das Stützelement können rohrförmig sein und aus jedem geeigneten Material, z.B. Holz oder Metall, beispielsweise Stahl, gefertigt sein.
• Die Erfindung umfasst ebenso ein mit einer oben beschriebenen Möbelstützvorrichtung ausgestattetes Möbelstück.
• Die Erfindung kann auf vielfältige Arten ausgeführt werden, aber eine Ausführung wird nun beispielhaft und mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben. Diese zeigen:
• 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Möbelstützvorrichtung und
• 2 eine perspektivische Ansicht der in 1 gezeigten Möbelstützvorrichtung in einer anderen Konstellation.
• Wie in 1 gezeigt, ist ein Tisch 1 mit einem zylindrischen Bein 2 ausgestattet, welches an einem Tischtragholm 3 mittels einer kreisförmigen Öffnung 4 angelenkt ist. Das Bein 2 ist mit einem Stützelement 5 versehen, dessen äußeres Ende 5a fest an dem äußeren Ende des Beins 2a (wie in 2 gezeigt) befestigt ist, so dass sich eine V-förmige Konfiguration zwischen dem Bein 2 und dem Element 5 ergibt. Das innere Ende 6 des Elements 5 ist mit einem sich von diesem erstreckenden, im wesentlichen quer verlaufenden Teil 7 versehen.
• Das Stützelement 5 ist mit einem Gleitschwenkmittel 8 versehen, welches einen Schieber 9, eine Hülse 10, die mit einem sich in der gleichen Ebene wie die Hülse 10 erstreckenden Gleitstift 11 versehen ist, und einen Sockel 12 umfasst. Die Hülse 10 ist um das Querteil 7 angeordnet, und der Stift 10 ist in dem Schieber 9 angeordnet. Die Hülse 10 kann sich um das Querteil 7 drehen, und der Stift 11 kann sich in dem Schieber 9 um seine eigene Achse drehen.
• Der Stift 11 ist angepasst, um sich längs des Schiebers 9 zu bewegen, wenn das Bein 2 um sein Gelenk 4 gedreht wird, und der Sockel 12 ist angepasst, um das Querteil 7 aufzunehmen, wenn das Bein 2 in der vollständig ausgeklappten Stellung ist.
• Das Bein 2 und das Stützelement 5 sind Teile von im wesentlichen U-förmigen Beinpaar- und Stützelementkomponenten. Eine gegenüberliegende Gleitschwenkmittelanordnung ist an der gegenüberliegenden Kante des Tischs 1 vorgesehen.
• Wie in 1 gezeigt, ist das Bein in der zusammengeklappten Stellung in der Nähe der Unterseite 13 des Tischs 1 angeordnet. Der Stift 11 ist am inneren Ende 14 des Schiebers 19 angeordnet und der Stift 11 ist in einer Rotationsstellung, um es der Hülse 10 und dem darin befindlichen Querteil 7 zu ermöglichen, in der Nähe des Querteils 15 des Beins 2 angeordnet zu sein.
• Wie in 2 gezeigt, ist das Bein 2 in der aufgeklappten Stellung. Der Stift 11 wurde durch den Schieber 9 bewegt, und der Stift 11 und die Hülse 10 wurden im Uhrzeigersinn gedreht, um dem Querteil 7 zu ermöglichen, innerhalb des Sockels 12 angeordnet zu werden. Das Querteil 7 wurde vom Bein 2 weggezogen, um ihm zu ermöglichen, um das Ende 16 des Schiebers 9 bewegt zu werden. Die inneren Enden des Beins 2 und des Stützelements 5 werden federnd zueinander vorgespannt, da ihre äußeren Enden 2a und 5a fest aneinander befestigt sind. Als Folge wird das Querteil 7 in dem Sockel 12 gehalten und das Bein 2 wird sicher in seiner Stellung gehalten.
• Um das Bein 2 in die zusammengeklappte Position zurückzuklappen, muss das Querteil 7 vom Sockel 12 von Hand weggezogen werden, und der Stift 11 muss durch den Schieber 9 zurückbewegt und -rotiert werden, und zwar in umgekehrter Reihenfolge wie beim oben beschriebenen Vorgang.
• Folglich wird ein Tisch mit einer U-förmigen Beinkomponente und einem Stützelement, welches im wesentlichen gleiche Größe und Form aufweist und bei welchem die äußeren Enden der Beine und der Stützelemente aneinander befestigt sind, bereitgestellt, der mit einem neuen Klapp- und Stützsystem versehen ist, welches die Beine ausreichend stützt und einfach verwendet werden kann.
• Das System ist auch mit einer geringen Anzahl von einfachen bewegenden Teilen versehen, welche einfach auszuführen sind. Darüber hinaus können die Querteile der Beine und der Stützelemente nicht zu weit gezogen werden, da das Stützelement in einem Schieber festgehalten wird. Dies erhöht die Lebensdauer der Beine.

Claims (10)

1. Möbelstützvorrichtung mit einer Stütze (2), einem Stützelement (5), das an der Stütze (2) befestigt ist, und einem Sockel (12), in dem die Stütze (2) gelenkig an einem Möbelstück (1) gelagert ist, bei dem sie verwendet wird und von dem sie ausgeklappt werden kann, wobei ein äußeres Ende (5a) des Stützelements (5) starr an der Stütze (2) befestigt ist, so dass ein inneres Ende (6) des Stützelements (5) in Richtung der Stütze (2) vorgespannt ist, wobei das innere Ende (6) des Stützelements (5) mit einem im Wesentlichen quer liegenden Teil (7) versehen ist, der sich davon erstreckt, wobei der Sockel (12) zum Querteil (7) im Wesentlichen parallel ist und von der Stütze (2) abgewandt ist, und wobei der Sockel (12) dazu ausgelegt ist, den Querteil (7) aufzunehmen, wenn sich die Stütze (2) in einer vollständig ausgeklappten Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelstützvorrichtung mit einem Gleitschwenkmittel (8) mit einem Schieber (9) und einer Hülse (10) versehen ist, die mit einem Gleitstift (11) versehen ist, der sich im Wesentlichen in derselben Ebene wie die Hülse (10) erstreckt, wobei die Hülse (10) am Querteil (7) angeordnet ist und der Stift (11) im Schieber (9) angeordnet ist, wobei die Hülse (10) dazu ausgelegt ist, sich um den Querteil (7) zu drehen, und der Stift (11) dazu ausgelegt ist, sich im Schieber (9) zu drehen, wobei sich der Stift (11) entlang des Schiebers (9) bewegt, wenn die Stütze (2) um ihr Gelenk (4) gedreht wird.
2. Möbelstützvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Schieber (9) eine Bogenform aufweist und wobei die Bogenform zu dem Bogen im Wesentlichen parallel ist, der durch die Bewegung des Querteils (7) definiert wird, wenn die Stütze (2) um ihr Gelenk (4) gedreht wird.
3. Möbelstützvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Sockel (12) zwischen dem Möbelstück (1) und dem Schieber (9) vorgesehen ist und wobei die Stütze (2) und das Stützelement (5) ausreichend elastisch sind, um zu ermöglichen, dass ihre nicht befestigten Enden ausreichend getrennt werden, um zu ermöglichen, dass sich der Querteil (7) um das Ende (16) des Schiebers (9) bewegt und zum Sockel (12) gelangt, wenn der Stift (11) am Ende des Schiebers (9) angeordnet ist.
4. Möbelstützvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Stütze (2) und das Stützelement (5) ausreichend elastisch sind, um den Querteil (7) in Position zu halten, wenn er im Sockel (12) angeordnet ist.
5. Möbelstützvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Möbelstück (1) ein Tisch ist und die Stütze (2) ein Tischbein ist.
6. Möbelstück (1), das mit einer Möbelstützvorrichtung nach Anspruch 1 versehen ist.
7. Möbelstück nach Anspruch 6, wobei das Möbelstück (1) ein Tisch ist und wobei die Stütze (2) ein Tischbein ist.
8. Möbelstück nach Anspruch 7, wobei vier Beine (2) gelenkig gelagert sind und ausgeklappt werden können und wobei ein Stützelement (5) und ein Gleitschwenkmittel (8) für jedes Bein (2) vorgesehen sind.
9. Möbelstück nach Anspruch 8, wobei die vier Beine (2) aus zwei im Wesentlichen U-förmigen Beinelementen bestehen, deren Verbindungsteile (15) an der Unterseite des Tischs (1) gelenkig gelagert sind.
10. Möbelstück nach Anspruch 9, wobei die vier Stützelemente (5) aus zwei im Wesentlichen U-förmigen Stützelementen bestehen, deren Verbindungsteile die Querteile (7) umfassen, und wobei die U-förmigen Stützelemente im Wesentlichen dieselbe Form und Größe wie die U-förmigen Beinelemente aufweisen und wobei die U-förmigen Beinelemente und die U-förmigen Stützelemente an ihren zwei äußeren Enden starr verbunden sind, so dass die Verbindungsteile (15, 7) der U-förmigen Beinelemente und der U-förmigen Stützelemente zueinander vorgespannt sind, jedoch auseinander gezogen werden können.