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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsnadelanordnung,
wie sie im Oberbegriff von Anspruch 1 definiert ist.
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Beschreibung von verwandtem Stand der
Technik
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Wegwerfbare
medizinische Geräte,
die Stechelemente aufweisen, um eine Medizin zu verabreichen oder
ein Fluid zu entnehmen, wie beispielsweise hypodermische Nadeln,
Blutabnahmenadeln, Nadeln zur Handhabung von Fluiden und Anordnungen davon
benötigen
eine sichere und bequeme Handhabung. Die Stechelemente umfassen
zum Beispiel Punktionsnadelkanülen
oder stumpfendige Kanülen.
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Eine
sichere und bequeme Handhabung wegwerfbarer medizinischer Geräte wird
von den in der Medizin tätigen
Personen gewürdigt,
um ein Ausgesetztsein gegenüber
durch Blut übertragene Krankheitserreger
zu minimieren. Eine sichere und bequeme Handhabung wegwerfbarer
medizinischer Geräte
führt zu
dem Wegwerfen der medizinischen Geräte in einem intakten Zustand.
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In
Folge dieser Erkenntnis wurden zahlreiche Geräte entwickelt, um Nadeln nach
dem Gebrauch zu schützen.
Viele dieser Geräte
sind einigermaßen
komplex und teuer. Hinzu kommt, dass viele dieser Geräte beim
Durchführen
von Prozeduren umständlich
zu handhaben sind. Außerdem
sind einige der Geräte
so spezifisch, dass sie die Benutzung des Gerätes bei bestimmten Prozeduren
oder mit bestimmten Geräten
und/oder Anordnungen unmöglich machen.
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Zum
Beispiel hat eine Anzahl an Geräten eine
schwenkende Schutzanordnung eingebaut, bei welcher der Schutz während der
Benutzung von der Nadel weggeschwenkt werden kann und nach der Benutzung über die
Nadel geschwenkt werden kann, um vor der benutzten Nadel zu schützen.
U.S. Patent Nr. 5,188,611 offenbart
eine wiederverwendbare Sicherheitsnadelanordnung, die einen Ring
hat, um an einer Nadel und einem geschlitzten Längsschutz anzugreifen, der
am Ring an einem Drehgelenk angebracht ist, um über die Nadel zu schwenken.
Die Anordnung umfasst einen Verriegelungsmechanismus, um den Schutz über der
Nadel zu verriegeln, wobei der Verriegelungsmechanismus durch einen
Satz von Flanschen auf dem Schutz bereitgestellt wird, die einen
Satz komplementärer
Arretierungen auf dem Ring ergreifen. Eine derartige Anordnung ist
speziell dafür
entworfen, wiederverwendbar zu sein, so dass das Verriegelungsglied
durch Drücken
des Schutzes umgekehrt werden kann, um die Flansche und Arretierungen
voneinander zu lösen,
um den Schutz vom Ring freizugeben. Eine derartige Anordnung mit
einem reversiblen Verriegelungsmechanismus setzt den Benutzer möglicherweise
einer benutzen Nadelspitze aus, insofern der Schutz von der Nadel
zurückgezogen
werden kann, nachdem die Nadel benutzt und geschützt wurde.
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Verschiedene
Mechanismen zum Verriegeln des Schutzes an der Stelle über der
Nadel durch direktes Angreifen an der Nadel wurden ebenfalls entwickelt,
um ein erneutes Freilegen der Nadel zu verhindern. Zum Beispiel
offenbart das 5,188,611 Patent ferner einen Halter im Schlitz des
Längsschutzes,
der direkt an der Nadelkanüle
als ein Verriegelungsmechanismus angreift. Es ist offenbart, dass
ein derartiger Halter reversibel durch Manipulation des Mechanismus
ist. Ferner kann ein sperrender Eingriff direkt mit der Nadel verursachen,
dass die Nadel vibriert, wobei sie dadurch die Wahrscheinlichkeit
vergrößert, dass
Blut von der Nadelspitze spritzt.
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In
Anbetracht des Obenstehenden hat die Erfindung eine schätzbare Nadelanordnung
als Ziel, die ein sicheres und effektives irreversibles Schützen einer
benutzten Nadelkanüle
bewerkstelligt, das einfach und billig herzustellen und leicht zu
bedienen ist.
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Dieses
Ziel wird mit den Merkmalen des charakterisierenden Teils von Anspruch
1 erreicht.
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KURZFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung ist auf eine schätzbare Sicherheitsanordnung
gerichtet und insbesondere auf eine Sicherheitsnadelanordnung. Die Sicherheitsnadelanordnung
umfasst eine Nadelkanüle
mit einem intravenösen
Ende, das eine Durchstechspitze hat, einen Schutz im Schwenkeingriff
mit der Nadelkanüle
und eine Nabe in der Form eines Rings, der einen schwenkbaren Eingriff
zwischen der Nadelkanüle
und dem Schutz bereitstellt. Der Schutz ist schwenkbar beweglich
zwischen einer zurückgezogenen
oder nicht-schützenden
Position, in der der Schutz verschwenkt vom intravenösen Ende
der Nadelkanüle
beabstandet ist, und einer schützenden Position,
in welcher ein Abschnitt des Schutzes das intravenöse Ende
der Nadelkanüle
umhüllt,
wobei er dadurch die Nadel aus Sicherheitsgründen schützt. Der Ring und der Schutz
umfassen eine Struktur, um einen Eingriff dazwischen zu verriegeln
zum Verriegeln des Schutzes in der schützenden Position, um eine Schwenkbewegung
zur nicht-schützenden
Position zu verhindern. Der Ring umfasst ferner wenigstens einen
Ringflansch, der sich seitlich entlang eines Abschnitts des Rings
erstreckt, um ein Lösen
der Verriegelungsstruktur zu verhindern.
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Der
Schutz umfasst ein Paar sich längs
erstreckender Seitenwände,
die eine Längsöffnung festlegen
zum Aufnehmen der Nadelkanüle,
wenn der Schutz schwenkbar zur schützenden Position rotiert wird.
Der Schutz kann einen äußeren Schutzflansch
auf wenigstens einem und vorzugsweise beiden Seitenwänden umfassen,
wobei die äußeren Schutzflansche
und die Seitenwände Öffnungen
bilden, um die Ringflansche aufzunehmen. Innere Schutzflansche können ferner
auf den Seitenwänden bereitgestellt
werden, und die äußeren Schutzflansche
und inneren Schutzflansche können
an den Bodenenden verbunden sein.
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Wenigstens
eine und vorzugsweise beide Seitenwände des Schutzes umfassen eine
Verriegelungsstruktur, um mit dem Ring in Eingriff zu kommen, wenn
der Schutz in der schützenden Position ist.
Die Verriegelungsstruktur kann bereitgestellt werden durch Verriegelungshaken
an einem hinteren Wandende der Seitenwände zum Ineinandergreifen mit
entsprechenden Verriegelungsvorsprüngen auf dem Ring, so dass
die Verriegelungshaken und Verriegelungsvorsprünge ineinander greifen können, wenn
der Schutz in der schützenden
Position ist. Alternativ oder zusätzlich zu den Verriegelungshaken und
Verriegelungsvorsprüngen
kann das Eingreifen zwischen den Ringflanschen und den äußeren Schutzflanschen
eine Verriegelungsstruktur zwischen dem Schutz und dem Ring bereitstellen.
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Die
Ringflansche können
eine äußere Falle zum
Eingriff mit den äußeren Schutzflanschen
umfassen und können
ferner eine innere Falle zum Eingriff mit inneren Schutzflanschen
auf der Außenfläche der
Seitenwände
bereitstellen. Zusätzlich
umfasst der Ring eine Struktur zum Ineinandergreifen mit einem medizinischen
Gerät,
wie beispielsweise ein Einschraubende zum Anbringen an einen herkömmlichen
Nadelhalter oder ein Luer-Anschlussteil zum
Anbringen an einer Spritze. Vorzugsweise umfasst die Nadelkanüle ein Nicht-Patienten-Ende,
das sich von einem Rückwandende
des Rings erstreckt, und ein intravenöses Ende, das sich von einem
vorderen Ende des Rings erstreckt.
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In
einer weiteren Ausführungsform
ist die vorliegende Erfindung auf eine Sicherheitsanordnung gerichtet,
welche eine Nadelanordnung und eine Nadelschutzanordnung umfasst.
Die Nadelanordnung umfasst eine Nabe und eine Nadel, die mit der
Nabe verbunden ist, mit einem Nicht-Patienten-Ende und einem intravenösen Ende
mit einer Durchstechspitze. Die Nadelschutzanordnung ist mit der
Nadelanordnung verbunden und umfasst einen Ring und einen Schutz.
Der Ring ist mit der Nabe der Nadelanordnung verbunden und der Schutz
ist beweglich mit dem Ring verbunden, so dass der Schutz geschwenkt
werden kann bezüglich
des Rings zwischen einer zurückgezogenen
Position, in der der Schutz verschwenkt vom intravenösen Ende
der Nadel beabstandet ist und einer schützenden Position, in der der Schutz
das intravenöse
Ende der Nadel umhüllt.
Der Ring und der Schutz umfassen eine Verriegelungsstruktur für einen
sperrenden Eingriff zwischen ihnen, und der Ring umfasst ferner
einen Ringflansch, der sich seitlich entlang eines Abschnitts des Rings
erstreckt. Wenn der Schutz in der schützenden Position ist, ist die
Verriegelungsstruktur in Eingriff und der Ringflansch verhindert,
dass die Verriegelungsstruktur gelöst wird.
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Der
Schutz und der Ring können
durch einen Festsitz zwischen einem Auflager, das auf dem Schutz
gelegen ist, und einem hakenförmigen
Arm, der auf dem Ring gelegen ist, verbunden sein, der einen Schwenkeingriff
zwischen der zurückgezogenen Position
und der schützenden
Position gewährleistet. Der
Ring kann einen vorderen ringförmigen
Rand umfassen, der eine Innenfläche
und eine Außenfläche hat.
Der Ringflansch erstreckt sich vorzugsweise seitlich von der Außenseite
des hinteren ringförmigen Rands
in Richtung zum vorderen ringförmigen
Rand.
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In
noch einer weiteren Ausführungsform
ist die Erfindung auf eine Sicherheitsanordnung gerichtet, welche
eine Nadelanordnung und eine Nadelschutzanordnung, wie beschrieben,
umfasst, sowie einen Nadelhalter, der mit einem hinteren Ende des Rings
und mit einem Nicht-Patienten-Ende der Nadelanordnung verbunden
ist, die sich im Nadelhalter erstreckt.
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BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Ansicht der Sicherheitsschutzanordnung der
vorliegenden Erfindung, wie sie mit einer Nadelanordnung verbunden ist
und diesbezügliche
Verpackungsmerkmale;
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2 ist
eine perspektivische Ansicht der nicht zusammengebauten Teile von 1;
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3 ist
eine Ansicht von unten des Schutzes, wie er in 2 gezeigt
ist;
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4 ist
eine Querschnittsansicht des Rings, wie er in 2 gezeigt
ist, die entlang Linien 4-4 davon aufgenommen wurde;
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5 ist
eine Querschnittsansicht der Nadelauflagefläche, wie sie in 2 gezeigt
ist, die entlang Linien 5-5 davon aufgenommen wurde;
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6 ist
eine Querschnittsansicht des Schutzes, wie in 2 gezeigt,
die entlang Linien 6-6 davon aufgenommen wurde;
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7 und 8 sind
perspektivische Ansichten des Rings von oben und unten, wie er in 2 gezeigt
ist;
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9–13 veranschaulichen
die Benutzung der Sicherheitsschutzanordnung mit der Nadelanordnung
von 1 mit einem herkömmlichen Nadelhalter;
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14 ist
eine Querschnittsansicht der Anordnung bei Benutzung mit einem herkömmlichen Nadelhalter,
wobei der Schutz in der zurückgezogenen
Position ist, wie in 12 gezeigt ist;
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15 ist
eine Querschnittsansicht der Anordnung bei Benutzung mit einem herkömmlichen Nadelhalter,
wobei der Schutz in der schützenden Position
ist, wie in 13 gezeigt ist;
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16 ist
eine Ansicht von unten der Anordnung bei Benutzung mit einem herkömmlichen
Nadelhalter, wobei der Schutz in der schützenden Position ist, wie in 13 gezeigt
ist;
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17 und 18 sind
perspektivische Ansichten von oben und unten eines alternativen
Rings in einer alternativen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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19 ist
eine perspektivische Vorderansicht einer Sicherheitsnadelanordnung
in einer alternativen Ausführungsform,
welche den alternativen Ring, wie in 17 und 18 zeigt,
umfasst;
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20 ist
eine untere Ansicht der alternativen Anordnung von 19;
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21 ist
eine perspektivische Rückansicht eines
alternativen Schutzes in einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung;
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22 ist
eine perspektivische Vorderansicht einer Sicherheitsnadelanordnung
in einer alternativen Ausführungsform,
welche den alternativen Schutz, wie in 21 gezeigt,
umfasst;
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23 ist
eine untere Ansicht der alternativen Anordnung von 21;
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24 ist
eine perspektivische Rückansicht eines
alternativen Schutzes in noch einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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25 ist
eine perspektivische Vorderansicht einer Sicherheitsnadelanordnung
in einer alternativen Ausführungsform,
welche den alternativen Schutz umfasst, wie er in 24 gezeigt
ist;
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26 ist
eine untere Ansicht der alternativen Anordnung von 25;
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27 und 28 sind
obere und untere perspektivische Ansichten eines weiteren alternativen
Rings in einer alternativen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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29 ist
eine perspektivische Vorderansicht einer Sicherheitsnadelanordnung
in einer alternativen Ausführungsform,
welche den alternativen Ring, wie in 27 und 28 gezeigt
in Kombination mit dem alternativen Schutz, wie in 21 gezeigt,
umfasst;
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30 ist
eine vordere, perspektivische Ansicht von unten der Anordnung von 29,
die mit dem Schutz in einer zurückgezogenen
Position gezeigt ist;
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31 ist
eine Ansicht von unten der alternativen Anordnung von 29;
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32 ist
eine perspektivische Ansicht von oben noch eines weiteren Rings
in einer alternativen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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33 ist
eine perspektivische Ansicht von vorne einer Sicherheitsnadelanordnung
in einer alternativen Anordnung, welche den alternativen Ring, wie
in 32 gezeigt, in Verbindung mit einem Schutz zeigt;
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34 ist
eine Ansicht von unten der alternativen Anordnung von 33;
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35 ist
eine Ansicht von oben eines noch weiteren Rings in einer alternativen
Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung;
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36 ist
eine perspektivische Vorderansicht einer Sicherheitsnadelanordnung
in einer alternativen Ausführungsform,
welche den alternativen Ring, wie in 35 gezeigt,
in Kombination mit dem alternativen Schutz, wie in 21 gezeigt,
umfasst;
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37 ist
eine Ansicht von unten der alternativen Anordnung von 36;
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38 ist
eine perspektivische Ansicht einer zusätzlichen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung bei Benutzung mit einem Blutabnahmegerät;
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39 ist
eine perspektivische Ansicht einer zusätzlichen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung bei Benutzung mit einer Spritze; und
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40 ist
eine perspektivische Ansicht einer zusätzlichen Ausführungsform
bei Benutzung mit einem Katheter.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Während diese
Erfindung durch Ausführungsformen
in vielen verschiedenen Formen erfüllt wird, werden die bevorzugten
Ausführungsformen der
Erfindung in den Zeichnungen gezeigt und werden hierin detailliert
beschrieben, mit dem Verständnis,
dass die vorliegende Offenbarung als exemplarisch bezüglich der
Prinzipien der Erfindung angesehen wird und nicht beabsichtigt,
die Erfindung auf die veranschaulichten Ausführungsformen zu beschränken. Verschiedene
andere Modifikationen werden offensichtlich und leicht von Fachleuten
gemacht werden, ohne dass sie den Umfang und Geist der Erfindung
verlassen. Der Umfang der Erfindung wird an den angefügten Ansprüchen und
ihren Äquivalenten bemessen.
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Unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen sich gleiche Bezugszeichen
auf gleiche Teile über
die mehreren Ansichten davon hinweg beziehen, veranschaulichen 1 und 2 eine
Nadelanordnung mit der Sicherheitsschutzanordnung der vorliegenden
Erfindung und der diesbezüglichen
Verpackungsmerkmale. Die Nadelanordnung umfasst eine Nadel 40 und
eine Nabe 60, wobei Verpackungsmerkmale die Nadel bedecken
sowie eine Markierung. Die Sicherheitsschutzanordnung umfasst einen
Ring 90 und einen Schutz 140.
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Wie
in 2 und 5 gezeigt, umfasst Nadel 40 ein
Nicht-Patienten-Ende 42,
ein intravenöses Ende 44 und
einen Durchgang 46, der sich zwischen dem Nicht-Patienten-Ende 42 und
dem intravenösen Ende 44 erstreckt.
Eine elastomere Hülse 48 bedeckt das
Nicht-Patienten-Ende, eine starre Hülse 50 bedeckt das
intravenöse
Ende und eine zweite starre Hülse 52 bedeckt
das Nicht-Patienten-Ende und die elastomere Hülse. Wie in 1 gezeigt,
kann eine Markierung 196 auch auf die schließlich zusammengesetzten
Teile angebracht werden.
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Wie
in 2 und 5 gezeigt, umfasst die Nabe 60 ein
Einschraubende 64, ein geripptes Ende 66 und einen
Durchgang 62, der sich zwischen dem Einschraubende 64 und
dem gerippten Ende 66 erstreckt. Das Einschraubende 64 und
das gerippte Ende 66 sind durch einen Flansch 68 getrennt.
Das Nicht-Patienten-Ende 42 von
Nadel 40 erstreckt sich vom Einschraubende 64,
und das intravenöse
Ende 44 von Nadel 40 erstreckt sich vom gerippten
Ende 66. Vorzugsweise umfasst das Einschraubende 64 männliche
Gewinde 80 zum Montieren von Nabe 60 auf einen
herkömmlichen
Nadelhalter und das gerippte Ende 66 umfasst männliche
Rippen 82 zum Verbinden der Nabe 60 und des Rings 90.
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Wie
in den 2, 4, 7 und 8 gezeigt,
umfasst der Ring 90 zwei Abschnitte, einen vorderen ringförmigen Rand 92 und
einen hinteren ringförmigen
Rand 94. Der vordere ringförmige Rand ist zylindrisch,
wobei er eine innere Seitenwand 96 und eine äußere Seitenwand 98 umfasst,
und passt mit dem hinteren ringförmigen
Rand an einer Schulter 100 zusammen. Der hintere ringförmige Rand 94 ist
zylindrisch, wobei er eine innere Seitenwand 102 und eine äußere Seitenwand 104 umfasst
und sich von der Schulter 100 gegenüber des vorderen ringförmigen Rands 92 erstreckt.
Der Innendurchmesser des vorderen ringförmigen Rands 92 ist
größer als der
Innendurchmesser des hinteren ringförmigen Rands 94. Alternativ
können
die Innendurchmesser für
den Ring 90 als ein konstanter Innendurchmesser ausgebildet
sein.
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Ein
hakenförmiges
Glied erstreckt sich auf der äußeren Seitenwand 98 des
vorderen Randabschnitts 92, und gegenüberliegend positioniert oder
nach unten gerichtet von hakenförmigen Glied 114 auf
der äußeren Seitenwand 98 sind
Verriegelungsvorsprünge
oder -überstände 118.
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Wie
man klar in 7 und 8 sehen kann,
umfasst der Ring 90 wenigstens einen Ringflansch 120,
der sich seitlich entlang eines Abschnitts des Rings 90 erstreckt.
Vorzugsweise umfasst der Ring 90 ein Paar Ringflansche 120,
die sich seitlich von gegenüberliegenden
Seiten des Rings 90 bei dem vorderen ringförmigen Rand 92 erstrecken.
Insbesondere erstrecken sich die Ringflansche 120 vom vorderen
ringförmigen
Rand 92 durch einen seitlich sich erstreckenden Abschnitt 122,
der sich bei einer Schulter dreht, um einen nach vorne verlaufenden Abschnitt 124 zu
bilden. Der vordere Rand des Ringflansches 120 kann als
ein abgerundeter vorderer Rand 126 bereitgestellt werden,
um bei der Bewegung und Eingriff mit dem Schutz 140 zu
helfen, wie hierin detaillierter beschrieben werden wird.
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Die
Ringflansche 120 erstrecken sich seitlich nach außen von
Ring 90 in einer Vorwärtsrichtung entlang
des vorderen ringförmigen
Rands 92 bei einer Position seitlich benachbarter Verriegelungsvorsprünge oder
-überstände 118.
Insbesondere erstrecken sich, wie man klar in 8 sehen
kann, vorwärts
verlaufende Abschnitte 124 der Ringflansche 120 entlang
eines Abschnitts von Ring 90 bei ringförmigem Rand 92, um
Verriegelungsvorsprünge
oder -überstände 118 schützend zu
umgeben. Wie hierin detaillierter diskutiert werden wird, verhindern
die Ringflansche 120 ein Lösen eines Verriegelungsmechanismus,
der zwischen dem Schutz 140 und dem Ring 90 durch
Verriegelungsvorsprünge
oder -überstände 118 bereitgestellt
ist.
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Wie
in 2, 3 und 6 gezeigt
ist, umfasst der Schutz 140 eine hinteres Ende 144 und ein
vorderes Ende 146. Das vordere Ende 146 des Schutzes 140 umfasst
einen Schlitz oder eine Längsöffnung 160,
die von Seitenwänden 162 gebildet wird,
die sich nach unten von einem oberen Abschnitt erstrecken und im
Wesentlichen zueinander gegenüber
parallel entlang der Länge
von Schlitz 160 in Richtung des vorderen Endes der Seitenwand 164 verlaufen.
Ein Mittel zum Einfangen einer Nadel in Schlitz 160 kann
in der Form eines Arms 167 bereitgestellt werden, der an
einer der Seitenwände 162 bereitgestellt
ist, um die benutzte Nadel zu sichern.
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Der
Arm 167 ist durch Nadel 40 biegbar, wenn die Nadel 40 in
den Schlitz 160 kommt. Sobald die Nadel 40 das
Ende des Arms 167 passiert, bewegt sich der Arm 167 zurück zu seiner
ursprünglichen
Position, wodurch die Nadel 40 dauerhaft im Schlitz 160 durch
den Arm 167 gefangen ist.
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Am
hinteren Ende 144 des Schutzes 140 ist eine Ringangriffsfläche 166,
die eine Fortsetzung von Schlitz 160 ist. Die Ringangriffsfläche 166 umfasst ein
hinteres Ende 168, ein vorderes Ende 170, eine obere
Fingerführungsfläche 172,
parallele Seitenwände 174,
die sich nach unten und innen von der oberen Fingerführungsfläche 172 und
in Seitenwände 162 erstrecken,
eine Unterseitenfläche 176 zum Umgeben
von Ring 90, und Verlängerungsarme 180, um
ein Auflager 182 zu halten. Die parallelen Seitenwände 174 umfassen
eine Innenfläche 175,
wo Hakenzähne 194 gelegen
sind. Die parallelen Seitenwände 174 umfassen
ferner eine Außenfläche 178, die
ferner Rippen 179 umfassen kann zum Presseingriff mit dem
abgerundeten vorderen Rand 126 von Ringflansch 129 während einer
zentralen Rotation des Schutzes 140 zur schützenden
Position. Ein derartiger Presseingriff bietet eine taktile Angabe,
dass der Schutz 140 schwenkend zur vollständig schützenden
Position rotiert wurde.
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Eine
obere Fingerführungsfläche 172 umfasst
eine erste Rampe 184, die sich leicht auf einer ansteigenden
Neigung vom hinteren Ende der Ringangriffsfläche 90 zu einer Schulter 186 erstreckt.
Von der Schulter 186 erstreckt sich eine zweite Rampe 188,
die nach unten zu einem oberen Abschnitt 163 abfällt. Am
bevorzugtesten umfasst die erste Rampe 184 Berührungserhebungen 190.
Die Berührungserhebungen 190 stellen
eine taktile und visuelle Führung
dar, um den Benutzer zu warnen, dass der Finger des Benutzers den
Schutz 90 kontaktiert hat und dass der Schutz in einer
festgelegten oder kontrollierten Position ist. Die Berührungserhebungen 190 können von
beliebiger Konfiguration sein, solange sie sich von der oberen Fingerführungsfläche 172 erstrecken
und unterschiedlich zu dieser sind. Die Berührungserhebungen 190 können auch
von einer charakteristischen Farbe sein im Vergleich zur oberen Fingerführungsfläche 172 oder
dem Schutz 140.
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Die
zweite Rampe 188 hat eine Innenfläche 192, um die Nadel 40 zur
Mitte des Schlitzes 160 zu drängen, wenn der Schutz 140 in
die geschlossene Position rotiert wird. Die Außenflächen sind leicht geneigt und
erstrecken sich radial von der zweiten Rampe 188 weg. Die
Innenflächen
sind besonders hilfreich, falls die Längsachse der Nadel 40 bezüglich der
Längsachse
von Nabe 60 falsch ausgerichtet ist.
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Die
Verlängerungsarme 180 sind
am hinteren Ende 168 gelegen und am Beginn der oberen Fingerfläche 172 und
des Halterauflagers 182. Das Halterauflager 182 wird
bereitgestellt zum Schwenkeingriff mit Hakenglied 114 von
Ring 90. Demgemäß sind die
zusammenwirkenden Flächen
des Auflagers 182 und Hakenglied 114 entworfen,
um eine rotationsmäßige oder
schwenkende Bewegung des Schutzes 140 bezüglich Ring 90 zu
erlauben. Ein derartiges Eingreifen zwischen Auflager 182 und
Hakenglied 114 gewährleistet
eine schwenkende Bewegung des Schutzes 140 zwischen einer
zurückgezogenen
oder nicht-schützenden
Position, wie in 14 gezeigt ist, bei welcher
der Schutz 140 verschwenkt vom intravenösen Ende 44 von Nadel 40 beabstandet
ist, und einer schützenden
Position, wie in Position 15 gezeigt, bei welcher der Schutz 140 das
intravenöse
Ende 44 von Nadel 40 umhüllt.
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Unterhalb
des Verlängerungsarms 180 und Auflager 182 und
auf Innenfläche 175 paralleler
Seitenwände
sind Hakenzähne 194.
Die Hakenzähne 194 wirken
mit Verriegelungsvorsprüngen 118 auf dem
Ring 90 zusammen, um den Schutz 140 in seiner
abschließenden
oder schützenden
Position zu sichern.
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Die
Sicherheitsschutzanordnung und die Nadelanordnung werden zusammengebaut,
wobei die Nadel 40 mit der Nabe 60 verbunden wird
und mit einem Haftmittel an den Enden der Nabe 60 versiegelt. Die
Nabe 60 wird dann mit dem Ring 90 verbunden durch
Ultraschallschweißtechniken
oder beliebige andere Verbindungstechniken, oder mechanische Passungen,
wobei der hintere ringförmige
Rand 94 des Rings 90 sich mit dem gerippten Ende 66 der Nabe 60 verbindet.
Männliche
Rippen 82 der Nabe 60 sind enthalten oder festsitzend
in der inneren Seitenwand 102 des hinteren ringförmigen Rands 94 des
Rings 90. Der Ring 90 ist mit dem intravenösen Ende 44 der
Nadel 40 ausgerichtet, wobei der hakenförmige Arm mit der schrägen Spitze
der Nadel 40 ausgerichtet ist. Dann wird die starre Hülse 50 festsitzend
in eine innere Seitenwand 96 von vorderem ringförmigen Rand 92 von
Ring 90 gebracht, um die Nadel 40 zu bedecken.
Danach wird der Schutz 140 mit dem Ring 90 verbunden,
wobei das Auflager 182 festsitzend in Hakenglied 114 wird,
wobei der Schlitz 160 der starren Hülse 50 gegenüberliegt.
Am bevorzugtesten wird der Schutz 140 mit dem Ring 90 verbunden
durch einen Festsitz oder Grenzflächenpassung zwischen dem Auflager 82 und
dem hakenförmigen
Glied 114. Deshalb ist der Schutz 140 immer in
einer stabilen Position ausgerichtet und wird sich nicht bewegen,
wenn nicht die Bewegung des Schutzes 140 positiv vom Benutzer
initiiert wird. Um das letzte Stück
zusammenzubauen, wird der Schutz 140 in Richtung der starren
Hülse 50 bewegt
und die zweite starre Hülse 52 wird
festsitzend auf die äußere Seitenwand 104 des
hinteren ringförmigen
Rands 94 des Rings 90 gebracht.
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Zusätzlich kann
eine Markierung 196 auf die fertig zusammengebauten Teile
angebracht werden. Die Markierung 196 kann verwendet werden,
um ein unbefugtes Hantieren der Teile zu verhindern, so dass sie
nicht wiederverwendet werden.
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Bei
Benutzung, wie in 9–16 gezeigt, wird
der Nicht-Patienten-Nadelschutz 140 entfernt und dann wird
ein herkömmlicher
Nadelhalter auf die Nabe 60 der Nadel 40 geschraubt.
Wie speziell in 10 und 14 gezeigt
ist, wird der Schutz 140 dann durch den Benutzer in Richtung
des Nadelhalters zurückrotiert.
Dann wird, wie in 11 gezeigt, der intravenöse Nadelschutz 140 entfernt
von der Bedeckung der intravenösen
Nadel. Dann wird, wie in 12 gezeigt,
eine Venenpunktion durchgeführt, wodurch
das intravenöse
Ende 44 der Nadel 40 in eine Vene eines Patienten
eingeführt
wird und eine evakuierte Röhre,
die einen Verschluss hat, wird in den Nadelhalter eingeführt. Wie
in 12 und 15 gezeigt,
rotiert, wenn die Venenpunktion abgeschlossen ist, der Benutzer
leicht den Schutz 140 schwenkend von der offenen oder nicht-schützenden Position
in Richtung der intravenösen
Nadel 40 zu einer Zwischenposition und dann drückt der
Benutzer auf den Schutz 140 an der oberen Fingerführungsfläche, um
den Schutz 140 in eine endgültige, nicht zurückziehbare
geschützte
Position zu bewegen, wodurch die Nadel 40 in einer Längsöffnung 160 gefangen
wird.
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Während der
schwenkenden Rotation des Schutzes 140 in die geschützte Position
rotieren die parallelen Seitenwände 174 am
hinteren Ende 144 des Schutzes 140 in der Öffnung,
die zwischen Ringflansch 120 und äußerer Seitenwand 198 des
vorderen ringförmigen
Rands 92 von Ring 90 anwesend ist. Da der Schutz 140 geschwenkt
wird, passieren die abgerundeten vorderen Ränder 126 des Ringflansch 120 über die
Rippen 179 auf einer Außenfläche 178 paralleler
Seitenwände 174,
die einen Presseingriff herstellen, welcher dem Benutzer ein taktiles Gefühl gibt,
dass der Schutz 140 zur schützenden Position rotiert wurde.
Zusätzlich
biegen sich die Hakenzähne 194 auf
der Innenfläche 175 der
parallelen Seitenwände 174 des
Schutzes 140 um und werden von den Verriegelungsvorsprüngen 118 des
Rings 90 gehalten. Das Ineinandergreifen zwischen Hakenzähnen 194 und
Verriegelungsvorsprüngen 118 stellt eine
Verriegelungsstruktur bereit, um das Eingreifen zwischen dem Schutz 140 und
dem Ring 90 zu verriegeln, wobei dadurch der Schutz 140 in
der schützenden
Position verriegelt wird und eine schwenkende Rotation des Schutzes 140 zur
offenen oder zurückgezogenen
Position verhindert wird. Die Ringflansche 120, die sich
seitlich von gegenüberliegenden
Seiten der äußeren Seitenwand 98 erstrecken und
sich entlang der Seitenwände
des vorderen ringförmigen
Rands 92 erstrecken, verhindern, dass die parallelen Seitenwände 174 des
Schutzes 140 gestreckt werden oder nach außen gebogen
werden, um die Hakenzähne 194 von
den Verriegelungszähnen 118 zu
lösen.
Dementsprechend verhindern die Ringflansche 120 ein Lösen der
Verriegelungsstruktur, wobei sie dadurch sicherstellen, dass der
Schutz 140 in der schützenden
Position bleibt, wobei er ein Freilegen von Nadel 40 verhindert.
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In
Ausführungsformen,
welche einen Nadelverriegelungsmechanismus, wie beispielsweise Arm 167 umfassen,
schnappt die Nadel am Arm 167 vorbei und wird gefangen,
wenn die Nadel 40 im Schutz 140 gefangen ist,
da der Schutz 140 in die geschlossene oder geschützte Position
rotiert wird, wie in 15 und 16 gezeigt.
Alternativ kann sich ein Gelmaterial im Schutz neben dem Arm 167 befinden, so
dass, wenn die Nadel 40 am Arm 167 vorbeischnappt,
sie im Gelmaterial zur Ruhe kommt. Das Gelmaterial enthält ein beliebiges
Restfluid, das auf der Nadel 40 sein kann.
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17–40 sind
weitere Ausführungsformen
der Erfindung, die viele Komponenten umfassen, die im Wesentlichen
identisch zu den Komponenten von 1–16 sein
können.
Dementsprechend haben ähnliche
Komponenten, die ähnliche Funktionen
ausführen,
die gleiche Nummer wie die Komponenten von 1–16,
außer
dass ein Suffix "a" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 17–20 zu
identifizieren, ein Suffix "b" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 21–23 zu
identifizieren, ein Suffix "c" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 24–26 zu
identifizieren, ein Suffix "d" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 27–31 zu
identifizieren, ein Suffix "e" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 32–34 zu
identifizieren, ein Suffix "f" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 35–37 zu
identifizieren, ein Suffix "g" verwendet wird,
um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 38 zu identifizieren, ein Suffix "h" verwendet wird, um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
von 39 zu identifizieren, und ein Suffix "i" verwendet wird, um diese ähnlichen
Komponenten in der Ausführungsform
in 40 zu identifizieren.
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17–37 stellen
weitere Ausführungsformen
von Nadelschutzanordnungen und Komponenten davon zum Anbringen an
und Verwenden mit einer Nadelanordnung dar, wie beispielsweise eine herkömmliche
doppelendige Phlebotomienadel, wie sie bekanntermaßen bei
Blutabnahmeprozeduren eingesetzt wird, eine hypodermische Nadel
zur Benutzung mit Spritzen und dergleichen. Es sei darauf hingewiesen,
dass die Merkmale von 17–37 bezüglich des
verzahnenden Eingreifens zwischen dem Ring und dem Schutz gleichermaßen praktikabel
sind zur Benutzung in Verbindung mit den Nadelanordnungen, die in
Verbindung mit 1–16 dargestellt
sind.
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17–20 stellen
eine Schutzanordnung in einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung dar, in der Ring 90a zum Anbringen an eine herkömmliche
Nadelanordnung ausgelegt ist. Der Ring 90a ist in 17–18 gezeigt, wobei
er eine Nabe 60a umfasst, die sich darin erstreckt, aber
ohne eine Nadel, die in Nabe 60a positioniert ist, obwohl
eine derartige Nadel bei Benutzung davon bereitgestellt würde.
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Der
Ring 90a umfasst einen vorderen ringförmigen Rand 92a und
einen hinteren ringförmigen Rand 94a,
wie oben in Verbindung mit den Ausführungsformen dargelegt ist,
die unter Bezugnahme auf 1–16 beschrieben
sind. Der hintere ringförmige
Rand 94a von Ring 90a ist bereitgestellt zum Eingreifen
an und Anbringen an ein medizinisches Gerät, und kann deshalb ein Luer-Anschlussteil,
wie beispielsweise ein weibliches Luer-Anschlussteil oder dergleichen
umfassen. Der hintere ringförmige Rand 94a umfasst
wünschenswerterweise
einen hinteren Flansch 106, zum Unterstützen beim Anbringen und Entfernen
der Schutzanordnung von einem geeigneten medizinischen Gerät.
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In 21–23 umfasst
der Schutz 140b ferner einen äußeren Schutzflansch 148,
der sich nach unten von einer Außenfläche 178b wenigstens eines
und vorzugsweise beider paralleler Seitenwände 174b des Schutzes 140b erstreckt,
wobei er innere Öffnungen 150 zwischen äußeren Schutzflanschen 148 und
Außenfläche 178b paralleler
Seitenwände 174b bildet.
Die äußere Schutzflansche 148 können ein
flexibles Material sein.
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Während einer
schwenkenden Rotation des Schutzes 140b zur schützenden
Position rotieren die äußeren Schutzflansche 148 über die
Ringflansche 120b, wobei die Ringflansche 120b in
eine innere Öffnungen 150 zwischen äußeren Schutzflanschen 148 und
parallelen Seitenwänden 174b passen.
Ein abgerundeter vorderer Rand 126b stellt sicher, dass der
Ringflansch 120b leicht durch die inneren Öffnungen 150 ohne
Unterbrechung gelangt. Wie man in 23 sehen
kann, umgeben die Ringflansche 120b schützend die Sperreingriffsfläche zwischen
Hakenzähnen 194b und
Verriegelungsvorsprüngen 118b und
verhindern daher ein Lösen
zwischen ihnen, wobei die äußeren Schutzflansche 148 ferner
einen Schutz für
die Sperreingriffsfläche
bereitstellen.
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24–26 stellen
einen Schutz 140c dar, welcher äußere Schutzflansche 148c auf
eine ähnliche
Weise darstellt wie in 21–23 und umfasst
ferner Verbindungsglieder 152, die sich zwischen dem Bodenrand
der äußeren Schutzflansche 148c und
parallelen Seitenwänden 174c erstrecken. Durch
Bereitstellen von Verbindungsgliedern 152 auf diese Weise
sind die inneren Öffnungen 150c,
die zwischen äußeren Schutzflanschen 148c und
Außenflächen 178c paralleler
Seitenwände 174c gebildet
sind, vollständig
umschlossen, wobei sie dadurch eine komplette Umschließung für Ringflansche 120c bereitstellen,
um in sie zu passen, und zusätzliche strukturelle
Starrheit dem hinteren Ende von Schutz 140c zu bieten,
der die Sperreingriffsfläche
umgibt.
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27–31 stellen
eine Schutzanordnung in einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung dar, in der Ring 90d Ringflansche 120d umfasst,
die äußere Flanschfallen 128 haben, die
außen
am vorderen Ende des vorwärts
verlaufenden Abschnitts 124d angeordnet sind. Die äußeren Flanschfallen 128 werden
bereitgestellt zum sperrenden Eingriff mit einem äußeren Flanschrand 154 des äußeren Schutzflansches 148d,
wie in 29 und 31 gezeigt
ist. Das ineinanderpassende Eingreifen der äußeren Flanschfalle 128 und
des äußeren Flanschrandes
von äußerem Schutzflansch 148d gewährleistet
einen irreversiblen sperrenden Eingriff zwischen dem Schutz 140 und
dem Ring 90 und kann dem Benutzer ein taktiles Gefühl geben,
um anzuzeigen, dass der Schutz schwenkend zur vollständig schützenden
Position rotiert wurde.
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Ein
derartiger sperrender Eingriff zwischen den äußeren Flanschfallen 128 und äußeren Flanschrändern 154 kann
die einzige Art und Weise eines sperrenden Eingriffs zwischen dem
Schutz 140d und dem Ring 90d bieten. Alternativ,
wie durch 31 gezeigt, sind der Schutz 140d und
der Ring 90d bereitgestellt mit zwei unterschiedlichen
Sätzen
ineinandergreifender sperrender Strukturen, welche einen ersten
Satz an sperrenden Strukturen umfassen, die durch Hakenzähne 194d und
Verriegelungsvorsprünge 118d bereitgestellt
sind, was einen Mechanismus für
den Schutz 140d einrichtet, um auf dem Ring 90d einzurasten,
und ein zweiter Satz an sperrenden Strukturen, der durch äußere Flanschfallen 128 und äußere Flanschränder 154 bereitgestellt
ist, der einen Mechanismus für
den Ring 90d einrichtet, um auf dem Schutz 140d einzurasten.
Dementsprechend wird die Anordnung mit gleicher und entgegengesetzter
sperrender Struktur mit dem Ring 90d bereitgestellt, der
auf dem Schutz 140d einrastet und dem Schutz 140d,
der auf dem Ring 90d einrastet, wobei sie dadurch ein effektives
und sicheres irreversibles sperrendes Ineinandergreifen zwischen
diesen bietet.
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In
der Ausführungsform
von 32–34 umfasst
Ring 90e Ringflansche 120e, die innere Flanschfallen 130 aufweisen,
die innen am vorderen Ende der vorwärts verlaufenden Struktur 124e angeordnet
ist. Die inneren Flanschfallen 130 sind bereitgestellt
für einen
sperrenden Eingriff mit Schutzrändern 155,
wie in 33 und 34 gezeigt
ist. Ein derartiger sperrender Eingriff zwischen den inneren Flanschfallen 130 und
den Schutzrändern 155 gewährleistet
einen irreversiblen sperrenden Eingriff zwischen dem Schutz 140 und
dem Ring 90, und kann dem Benutzer ein taktiles Gefühl geben,
dass der Schutz 90 schwenkend zur vollständig schützenden
Position rotiert wurde.
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35–37 stellen
eine weitere Ausführungsform
dar, in der Ring 90f Ringflansche 120f umfasst,
die sowohl äußere Flanschfallen 128f als
auch innere Flanschfallen 130f umfassen. Zusätzlich umfasst
Schutz 140f, der in 36 und 38 dargestellt
ist, ein Paar äußerer Schutzflansche 148f,
die sich von einer Außenfläche 178f paralleler
Seitenwände 174f erstrecken
und kann ferner ein Paar innerer Schutzflansche 156 umfassen,
die einstückig mit
der Außenfläche 178f paralleler
Seitenwände 174f sind.
Diese inneren Schutzflansche 156 funktionieren auf ähnliche
Weise wie Schutzränder 155,
die im Hinblick auf 32–34 beschrieben
sind, die eine Fläche
zum sperrenden Eingriff mit inneren Flanschfallen 130f bereitstellen.
Es sei darauf hingewiesen, dass entweder die Schutzränder 155 oder die
inneren Schutzflansche 156 in Ausführungsformen eingearbeitet
werden können,
die innere Flanschfallen zum sperrenden Eingriff damit umfassen.
Während
einer schwenkenden Rotation des Schutzes 140f in Bezug
auf Ring 90f erstrecken sich Ringflansche 120f durch Öffnungen 150f zwischen den äußeren Schutzflanschen 148f und
den inneren Schutzflanschen 156. Der äußere Schutzflansch 148f kann
sich leicht biegen, um dem Ringflansch 120f zu ermöglichen,
durch die Öffnung 150f durchzugehen,
oder die äußeren Flanschfallen 128f und inneren
Flanschfallen 130f können
sich leicht biegen oder deformieren, um durch und über die Öffnung 150f hinaus
zu gehen, um mit äußerem Flanschrand 154f und
inneren Flanschrand 158 in Eingriff zu kommen. Ein derartiges
Eingreifen gewährleistet
einen irreversiblen, sperrenden Eingriff zwischen dem Schutz 140d und
dem Ring 90d und kann dem Benutzer ein taktiles Gefühl geben,
um anzugeben, dass der Schutz 140d schwenkend zur vollständig schützenden
Position rotiert wurde.
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Alternativ
können
die Sicherheitsschutzanordnungen der vorliegenden Erfindung, wie
oben beschrieben, verwendet werden in Verbindung mit einem herkömmlichen
intravenösen
(IV) Infusionsgerät,
wie in 38 veranschaulicht ist.
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Zu
Veranschaulichungszwecken sind Schutz 140g und Ring 90g mit
einem herkömmlichen
(IV) Infusionsgerät 200 oder
Butterfly-Struktur verbunden, welches einen Nadelkörper mit
einer Nadelnabe 204 umfasst, die sich vom vorderen Ende
des Nadelkörpers
erstreckt, und eine Nadel 206, die in die Nabe 204 eingebettet
ist. Eine flexible Rohrleitung 208 erstreckt sich vom hinteren
Ende des Nadelkörpers,
die herkömmlich
ist und benutzt wird, um dem Benutzer zu ermöglichen, die Struktur zu manipulieren
und sie anschließend
mit Vorräten
von Infusionsflüssigkeiten oder
für den
Rücklauf
abgenommenen Bluts zu verbinden, falls die Anordnung verwendet wird,
um Blut abzunehmen.
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Das
Infusionsgerät 200 umfasst
ferner flexible Flügel 210,
die an der Nadelnabe 204 angebracht sind und nach außen von
dieser vorstehen.
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Alternativ
können
die Sicherheitsschutzanordnungen der vorliegenden Erfindung, wie
oben beschrieben, in Verbindung mit einer Spritze, wie in 39 veranschaulicht,
verwendet werden.
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Zu
Veranschaulichungszwecken sind Schutz 140h und Ring 90h zu
einer herkömmlichen
hypodermischen Spritze 300 verbunden, welche einen Spritzenzylinder 302 umfasst,
der ein distales Ende 304, ein proximales Ende 306 und
einen Kolben 312 aufweist.
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Alternativ
können
die Sicherheitsschutzanordnungen der vorliegenden Erfindung, wie
oben beschrieben, in Verbindung mit einem Katheter verwendet werden,
wie in 40 veranschaulicht ist.
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Der
Schutz und der Ring der Sicherheitsschutzanordnung der vorliegenden
Erfindung umfassen gießbare
Teile, die aus einer Vielfalt an Materialien in Massen hergestellt
werden können,
welche zum Beispiel umfassen Polyethylen, Polyvinylchlorid, Polystyren
oder Polyethylen oder dergleichen. Materialien werden ausgewählt, die
die richtige Bedeckung und Tragestruktur für die Struktur der Erfindung
bei ihrer Benutzung bereitstellen, die aber einen Grad an Elastizität bereitstellen
zum Zwecke des Bereitstellens der kooperativen Bewegung relativ
zum Schutz und dem Ring der Anordnung.