DE69633023T2

DE69633023T2 - Atemschutzmaske

Info

Publication number: DE69633023T2
Application number: DE69633023T
Authority: DE
Inventors: R. Douglas OGDEN; A. Joseph ABEYTA; D. Gregg KEEFE
Original assignee: Respironics Inc
Current assignee: Respironics Inc
Priority date: 1995-12-07
Filing date: 1996-12-06
Publication date: 2005-01-05
Anticipated expiration: 2016-12-07
Also published as: EP1234593A2; EP0874667A4; AU1129897A; US5662101A; EP1234593A3; ATE271898T1; EP0874667B1; AU716166B2; WO1997020597A1; DE69633023D1; EP0874667A1

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft das Gebiet der Atemgesichtsschutzmasken.
Näheres zum Hintergrund der Erfindung
Gesichtsschutzmaskenanordnungen sind beim Atemschutz oder bei der Atemtherapie weit verbreitet. Üblicherweise ist die Größe der Schutzmaske derart gewählt, dass die Schutzmaske (für den Fall einer Nasenschutzmaske) über die Nase eines Patienten oder (für den Fall einer Vollgesichtsschutzmaske) über die Nase und den Mund des Patienten passt und dicht am Gesicht des Patienten anliegt. Die Schutzmaske wird üblicherweise von einer Begurtungsanordnung gehalten, die Riemen umfasst, die an der Rückseite des Kopfes des Patienten entlanglaufen und an mehreren Punkten (beispielsweise an den Seiten und am Scheitel) an der Schutzmaske angebracht sind. Bei Verwendung der Schutzmaske tritt oftmals das Problem auf, dass die Schutzmaske dazu neigt, sich zu verschieben und undicht zu werden, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf (beispielsweise von der einen Seite auf die andere) dreht oder sich im Bett umdreht, und die Riemen mit einem Kissen, einer Decke oder einem anderen Gegenstand in Kontakt kommen und hiervon verschoben werden.
Insbesondere neigen für den Fall, dass der Patient beziehungsweise die Patientin beispielsweise seinen beziehungsweise ihren Kopf von der einen Seite auf die andere bewegt, die Kopfhaut und die Kopfmuskeln dazu, sich relativ zu den darunterliegenden Schädelknochen zu bewegen. Dies führt im Endeffekt dazu, dass die Seitenriemen mit ungleichen Kräften an der Schutzmaske ziehen (das heißt, der von der Richtung der Bewegung abgewandte Seitenriemen wird tendenziell straffer angezogen, wohingegen der andere Seitenriemen gelockert wird). Dies kann ein Verkippen oder Verrutschen der Schutzmaske vom Gesicht des Patienten bewirken, wodurch eine Lücke oder ein Spalt zwischen der Schutzmaske und der Seite des Gesichtes des Patienten in Richtung der Bewegung entsteht. Dieselben ungleichen Kräfte und die dadurch entstehende Lücke können entstehen, wenn sich der Patient im Bett umdreht, und einer der Riemen mit einem Kissen, einer Decke oder einem anderen Gegenstand in Kontakt kommt und davon seitlich verschoben wird. Es wurden verschiedenartige Vorrichtungen und Abwandlungen an Schutzmaskenstrukturen entwickelt, um diese unerwünschten Wirkungen auszugleichen; die meisten sind jedoch unangenehm und lästig und haben unter Patienten und Ärzten keinen großen Anklang gefunden.
Eingedenk dessen wurde die vorliegende Erfindung gemacht. Mit ihr kann auf einfache und wirkungsvolle Weise ein Ausgleich für ungleiche Kräfte geschaffen werden, die an derartigen Gesichtsschutzmasken entstehen, wodurch verhindert wird, dass diese ungleichen Kräfte die Maske verschieben und eine Lücke verursachen.
Die Druckschrift US-A-2,414,405 offenbart eine Gesichtsschutzmaskenanordnung, die an einem Helm angebracht ist, der von einem Anwender mit Hilfe von vier Riemen getragen wird. Die Enden von zwei der Riemen sind mit einem Mikrofonschacht über einen Schnelllösemechanismus verbunden. Die Druckschrift US-A-4,033,353 offenbart eine Tracheostomieröhre mit einem Halsflansch und einem Riemen, der bei Verwendung um den Hals des Trägers läuft.
Die Druckschrift US-A-5,074,297 offenbart eine Gesichtsschutzmaske mit einem Körper, der wenigstens die Nase und die Nasenlöcher eines Patienten umgibt, einem ausfahrbaren Kolben, der an den Körper angrenzt, einer starren Platte, die an einem Ende des Kolbens angebracht ist, sowie Riemen, die an der starren Platte zur Sicherung der Schutzmaske an einem Patienten angebracht sind. Der Kolben wird während eines Atmungszyklus während des Einatmungsvorganges aufgrund des positiven Drucks im Inneren der Maske ausgefahren. Während des Ausatmens sinkt die Kraft auf den Körper, und die Dichtwirkung verschwindet. Die Platte entsprechend dieser Druckschrift erfährt auch eine Bewegung mit dem Ziel einer Änderung der Kraft in den Riemen und führt folglich ebenfalls zu ungleichen Kräften, die auf verschiedene Seiten der starren Platte aufgrund der Riemen (solange die Summe dieser Kräfte ebenfalls eine Änderung erfährt) einwirken. Aufgrund der Tatsache, dass der Kolben lediglich eine Translations bewegung zulässt, werden die Kräfte jedoch nicht notwendigerweise ausgeglichen, sodass die Dichtwirkung auch während des Einatmens gefährdet ist.
Zusammenfassung der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Gesichtsschutzmaskenanordnung zum Bedecken wenigstens der Nase und der Nasenlöcher des Gesichtes eines Patienten und zum Ausgleichen beliebiger ungleicher Kräfte, die in Riemen erzeugt werden können, die die Schutzmaske am Gesicht des Patienten halten. Die Anordnung umfasst einen starren, schalenförmigen Körper mit einer weichen Dichtung, die am Gesicht des Patienten angreift und dicht an diesem anliegt. Der Körper ist vorzugsweise am Kopf des Patienten mittels einer Anordnung gesichert oder angebracht, die eine starre Platte, die wiederum an dem starren Körper angebracht ist, sowie eine Begurtung umfasst. Die Begurtung läuft um die Rückseite des Kopfes des Patienten und weist vorzugsweise vier Riemen auf, die an den Seiten der starren Platte angebracht sind, sowie einen Scheitelriemen, der an dem Scheitel der starren Platte angebracht ist. Die starre Platte ist an wenigstens drei Stellen lose an dem starren Körper angebracht. Infolgedessen kann sich die starre Platte bei Verwendung relativ zu dem starren Körper als Reaktion auf beliebige ungleiche Kräfte frei bewegen, die auf sie durch die Seitenriemen einwirken, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin beispielsweise seinen beziehungsweise ihren Kopf von der einen Seite auf die andere dreht.
Auf diese Weise schafft die Bewegung der starren Platte einen Ausgleich für beliebige ungleichmäßig einwirkende Kräfte, die andernfalls zu einem Verkippen oder Verrutschen des Körpers vom Gesicht des Patienten führen und einen Spalt oder eine Lücke in der Dichtung erzeugen würden. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist dies dadurch verwirklicht, dass sich die starre Platte selektiv um Achsen durch zwei beliebige der drei Stellen drehen kann, an denen die starre Platte lose an dem starren Körper angebracht ist. Dies dient im Wesentlichen einer Entkopplung der Dichtfunktion des starren Körpers und seiner Dichtung von der Anbringfunktion der Begurtungsriemen, die den Körper am Kopf des Patienten sichern.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Gesichtsschutzmaskenanordnung der vorliegenden Erfindung, wobei die Gesichtsschutzmaskenanordnung auf dem Gesicht eines Patienten angeordnet ist.
2 ist eine Vorderansicht der eingesetzten Schutzmaske entlang der Linie 2-2 von 3.
3 ist eine Seitenansicht der Gesichtsschutzmaskenanordnung entlang der Linie 3-3 von 2.
4 ist eine schematische Überkopfansicht einer aus dem Stand der Technik stammenden Schutzmaskenanordnung zur Erläuterung der Art, auf welche die Schutzmaske zum Verkippen oder Verrutschen und Verschieben neigt, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf von der einen Seite auf die andere dreht.
5 ist eine Ansicht ähnlich derjenigen von 4, jedoch zur Erläuterung der Art, auf welche die Gesichtsschutzmaskenanordnung der vorliegenden Erfindung die starre Platte relativ zu dem starren Körper dreht, um beliebige ungleichmäßig einwirkende Kräfte, die die Schutzmaske tendenziell verschieben, auszugleichen, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf von der einen Seite auf die andere dreht.
6 ist eine Ansicht entlang der Linie 6-6 von 5 und 7, wobei der Seitenriemen aus Gründen der Klarheit teilweise weggelassen ist.
7 ist eine Ansicht entlang der Linie 7-7 von 6, die aus Gründen der Klarheit um 90° gedreht ist.
8 ist eine Ansicht entlang der Linie 8-8 von 7.
9 zeigt zusätzlich zu 8 eine abgewandelte Schlauchkupplung der vorliegenden Erfindung, die eine Drehung des starren Körpers und des flexiblen Schlauches, letzterer mit einer Atemschutzvorrichtung verbunden, relativ zueinander um mehrere Achsen ermöglicht.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele
In 1 bis 3 ist eine erfindungsgemäße Gesichtsschutzmaskenanordnung 1 in Form einer Nasenschutzmaske gezeigt, die die Nase 2 und die Nasenlöcher 4 (siehe 3) eines Patienten 6 bedeckt. Die Erfindung ist auf gleiche Weise bei Vollgesichtsschutzmasken einsetzbar, die die Nase und den Mund eines Patienten bedecken. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einer Nasenschutzmaske umfasst die Gesichtsschutzmaskenanordnung 1 der vorliegenden Erfindung einen starren, schalenförmigen Körper 3, der aus hartem Kunststoff besteht und größenmäßig derart ausgelegt ist, dass er die Nase 2 und die Nasenlöcher 4 des Patienten umgibt und umschließt. Eine weiche, biegsame Dichtung 5 aus einem elastomeren Urethanschaum oder aus Gummi ist (beispielsweise durch Verklebung oder durch Presssitz) an dem Hinterumfangsabschnitt 7 des starren Körpers 3 entlang angebracht, um am Gesicht des Patienten anzugreifen und dicht an diesem anzuliegen. Der starre, schalenförmige Körper 3 mit seiner Dichtung 5 (siehe 1 bis 3) ist in seiner Dichtstellung, in der die Nase 2 und die Nasenlöcher 4 des Patienten 6 umschlossen sind, mittels einer starren Platte 9 und einer Begurtungsanordnung 11 angebracht oder gesichert.
Die bevorzugte Begurtungsanordnung 11 ist gemäß Darstellung eine Fünfpunktanbringung mit unteren Seitenriemen 13R und 13L, die unter den Ohren und an der Hinterseite des Kopfes des Patienten entlang laufen, oberen Seitenriemen 15R und 15L sowie einem Scheitelriemen 17. Die Seitenriemen 13R und 13L (R für rechts und L für links) können jeweils eigene Riemen sein, die an einer Schädelauflage 19 entsprechend dem Scheitelriemen 17 angebracht sind, oder sie können Enden eines einzigen Riemens 13 sein. Dasselbe gilt für die Seitenriemen 15R und 15L. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden alle fünf flexiblen Riemen 13R, 13L, 15R, 15L und 17 verwendet. Im Minimalfall genügt der Einsatz wenigstens der unteren Seitenriemen 13R und 13L und des Scheitelriemens 17 (oder der unteren Seitenriemen 13R und 13L und der oberen Seitenriemen 15R und 15L). Was letzteres angeht, so können die oberen Seitenrie men, wie dargestellt, die beiden Riemen 15R und 15L sein, oder auch ein durchlaufender Riemen, der durch Ösen 27 läuft und den Scheitelabschnitt 21 der starren Platte 9 (siehe 1 bis 3) verankert. In jedem Fall ist jeder der Seitenriemen 13R und 13L vorzugsweise an einem jeweiligen Seitenabschnitt 23, 25 der starren Platte 9 an jeweiligen Seiten der Nase 2 des Patienten angebracht. Dies kann auf eine beliebige Anzahl bekannter und anpassbarer Arten erfolgen, darunter das Durchführen der Riemen 13R und 13L durch die Öffnungen 29, 31 in der starren Platte 9 und das Befestigen dieser an sich selbst mittels einer Haken-und-Ösen-Anordnung an den Riemen. Schnappverschlüsse und ähnliche Anordnungen können gegebenenfalls ebenfalls zum Einsatz kommen. Die übrigen Riemen 15R, 15L und 17 sind ebenfalls einzeln auf diese Weise anbringbar, obwohl die Riemen 15R und 15L gegebenenfalls, wie dargestellt, auch als ein durchlaufender Riemen durch die Ösen 27 ausgeführt sein können. Die Riemen selbst bestehen vorzugsweise aus einem flexiblen Material und können geringe Elastizität aufweisen, sodass sie bequem am Kopf des Patienten anliegen.
Die starre Platte 9 ist gemäß der Darstellung in 1 bis 3 vorzugsweise flach oder eben und besteht aus einem vergleichsweise harten Kunststoff. Wie am besten 2 und 3 zu entnehmen ist, ist die starre Platte 9 über Anschlagstifte 39, 41 und 43 an wenigstens drei Stellen A, B und C an dem starren Körper 3 angebracht, wobei die Anschlagstifte 39, 41 und 43 jeweils in Kanälen 45, 47 und 49 (siehe auch 1, 6 und 7) aufgenommen sind. Die Kanäle 45 und 47 sind an jeder Seite des starren Körpers 3 angeordnet und nehmen die im Wesentlichen zugehörigen Anschlagstifte 39 und 41 lose auf, die in den Seitenabschnitten 23, 25 der starren Platte 9 (siehe wiederum 1 bis 3 sowie 6 und 7) angebracht sind. Darüber hinaus ist der dritte Kanal 49 entlang des starren Scheitelabschnittes des Körpers 3 angeordnet, der sich entlang des Kammes der Nase 2 des Patienten und über diesen erstreckt. Der Kanal 49 nimmt den im Wesentlichen zugehörigen Anschlagstift 43 lose in sich auf. Die Anschlagstifte 39, 41 und 43, siehe 1 und 2, erstrecken sich in das Innere einer Öffnung 53 in der starren Platte 9. Die Öffnung 53 ist größenmäßig derart ausgelegt, dass sie wenigstens einen Teil des Scheitelkammabschnittes und die Vorderseite des starren Körpers 3 aufnehmen und sich vollständig oder nur teilweise um den Körper 3 herum erstrecken kann.
Der Scheitelkanal 49 unterscheidet sich von den Seitenkanälen 45 und 47 darin, dass er den dritten Anschlagstift 43 innerhalb von vier Endwänden 55 des Kanals 49 (siehe 6 und 8) vorzugsweise aufnimmt und hält. Die Seitenkanäle 45 und 47 weisen (wie am besten 6 und 7 zu entnehmen ist) demgegenüber ein geschlossenes hinteres Ende an jeweiligen Wänden 57 und 59 auf, sind jedoch an der Vorderseite mit einem offenen Ende versehen. Die starre Platte 9 ist aus diesem Grunde in der Lage, sich selektiv relativ zu dem starren Körper 3 um Achsen 63 und 65 (siehe 2) zu drehen. Auf diese Weise kann sich, wie nachstehend noch eingehend beschrieben, die starre Platte 9 selektiv um die Achsen 63 und 65 drehen, um beliebige ungleiche Kräfte auszugleichen, die auf die starre Platte 9 beispielsweise über die Seitenriemen 13R und 13L einwirken, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf von der einen Seite auf die andere dreht.
Wie insbesondere unter Bezugnahme auf die dem Stand der Technik entstammende Anordnung von 4 deutlich wird, ist bei bestehenden Schutzmaskenanordnungen, deren Aufbau demjenigen der vorliegenden Erfindung ähnlich ist, die starre Platte 9' fest an dem Körper 3' angebracht. Hieraus ergibt sich, wie in 4 gezeigt, dass, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf auf die Seite dreht, Neigung besteht, dass sich der Seitenriemen 13R oder 13L weg von der Richtung der Bewegung strafft und enger an der starren Platte 9' anliegt. Dies wiederum führt dazu, dass sich der starre Körper 3' und dessen Dichtung 5' von der Seite des Gesichtes des Patienten abheben, wodurch die Dichtwirkung verschwindet. Wie vorstehend ausgeführt, sind die Seitenriemen 13R und 13L im Wesentlichen die Enden eines einzelnen Riemens 13, der vorzugsweise an der Schädelauflage 19 angebracht ist und sich an der Hinterseite des Kopfes des Patienten entlang erstreckt. Das Abheben der Schutzmaske ist damit primär ein Ergebnis dieses straften Riemens 13 an der Rückseite des Kopfes des Patienten entlang, der sich mit der Haut und den Muskeln des Patienten relativ zu den darunterliegenden Schädelknochen bewegt, wenn sich der Patient von der einen Seite auf die andere dreht. Wie beispielhalber anhand von 4 dargestellt, wird, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf aus der mittleren Stellung von 4 auf die linke Seite dreht, der rechte Seitenriemen 13 straffer oder enger angezogen, als dies bei dem linken Seitenriemen 13L der Fall ist. Aus diesem Grund besteht Neigung, dass die linke Seite des Körpers 3' und seiner Dichtung 5' vom Gesicht des Patienten weg abgehoben werden, sodass eine Lücke oder ein Spalt an der Stelle 67 entsteht. Im Endeffekt bewirkt diese Lösung aus dem Stand der Technik, dass die Mittellinie 69 des Körpers 3' ihre Ausrichtung mit der Mittellinie 71 des Kopfes und des Gesichtes des Patienten verliert.
Dem steht, wie anhand 5 dargestellt, gegenüber, dass bei der erfindungsgemäßen Gesichtsschutzmaskenanordnung 1 die starre Platte 9 lose an dem starren Körper 3 angebracht ist, sodass sich die starre Platte 9 relativ zu dem starren Körper 3 bewegen kann, wenn die auf die Seitenriemen 13R und 13L einwirkenden Kräfte ungleich sind. Im Kern bedeutet dies, dass sich die starre Platte 9 drehen kann, um beliebige ungleiche einwirkende Kräfte auszugleichen, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf dreht. Wie vorstehend erläutert, wird dies im Wesentlichen dadurch bewerkstelligt, dass die Anbringung der starren Platte 9 an dem starren Körper 3 an den drei Stellen A, B und C über die lose zusammenwirkenden Anschlagstift-Kanal-Paare 39/45, 41/47 und 43/49 erfolgt. Auf diese Weise kann der Patient, wenn der Körper 3 der Gesichtsschutzmaskenanordnung 1 auf dem Gesicht des Patienten mittig angeordnet ist, und der Patient gerade nach vorne blickt (mittlere Stellung von 5), auf die Seitenriemen 13R und 13L derart Einfluss nehmen, dass gleiche Kräfte auf die starre Platte 9 geeignet einwirken. Sämtliche Anschlagstifte 39, 41 und 43 an der starren Platte 9 werden sodann zurück in diese Stellung gezogen, um an den jeweiligen End- oder Hinterwänden 55, 57 und 59 der drei Kanäle 45, 47 und 49 anzuliegen. Dreht der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf, bewegt sich anstelle dessen, dass Neigung bestünde, dass sich der Körper 3 und dessen Dichtung 5 vom Gesicht des Patienten weg bewegen, wodurch die Dichtung, wie in 4 gezeigt, verschwindet, die starre Platte 9 der vorliegenden Erfindung in 5 relativ zu dem starren Körper 3. Diese Bewegung gleicht die Kräfte aus und hält den Körper 3 sicher fest, wobei die Mittellinien 69 und 71 des Körpers 3 mit dem Gesicht des Patienten in Ausrichtung befindlich sind.
Die tatsächliche Bewegung der starren Platte 9 relativ zu dem starren Körper 3 erfolgt vorzugsweise um eine der Achsen 63 und 65 in 2. Dies bedeutet, dass die Anschlagstifte 39, 41 und 43 in der mittleren Stellung von 2 und 5 jeweils an den rückwärtigen oder hinteren Endwänden 55, 57 und 59 der Kanäle 45, 47 und 49 anliegen. Dreht der Patient beziehungsweise die Patientin beispielsweise seinen beziehungsweise ihren Kopf auf die rechte Seite (5), und werden die von den Seiten riemen 13R und 13L ausgeübten Kräfte ungleich (was bedeutet, dass die Kraft an dem Riemen 13L größer als die Kraft an dem Riemen 13R wird), so bewegt sich die starre Platte 9 um die Achse 65 (siehe 2), die durch die Anschlagstift-Kanal-Stellen bei B und C verläuft. Der rechte Seitenabschnitt 23 und der Anschlagstift 39 der starren Platte 9 bewegen sich sodann von der Rückwand 57 des Kanals 45 weg und entlang der Kanalseitenwände 57' (siehe 5 und 6). Dreht der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf beispielsweise auf die linke Seite (siehe 5), und werden die von dem Seitenriemen 13R ausgeübten Kräfte größer als die von dem Seitenriemen 13L ausgeübten Kräfte, so dreht sich die starre Platte 9 um die Achse 63 (siehe 2), die durch die Stellen A und C verläuft. Der linke Seitenabschnitt 25 und der Anschlagstift 41 der starren Platte 9 bewegen sich sodann von der Hinterwand 59 des Kanals 47 weg.
Anders gesagt, die starre Platte 9 ist vorzugsweise an einer ersten Stelle A, einer zweiten Stelle B und einer dritten Stelle C an dem starren Körper 3 angebracht. Dreht der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf auf die linke Seite (siehe 5), und wird die Kraft an dem Seitenriemen 13R größer als diejenige an dem Seitenriemen 13L, so dreht sich die starre Platte 9 um die erste Achse 63, die im Wesentlichen durch die erste Stelle A und die dritte Stelle C (2) verläuft. Entsprechend dreht sich für den Fall, dass der Patient den Kopf auf die rechte Seite (siehe 5) dreht, die starre Platte 9 um die zweite Achse 65 (2), die im Wesentlichen durch die zweite Stelle B und die dritte Stelle C verläuft. Auf diese Weise ist die Gesichtsschutzmaskenanordnung 1 in der Lage, beliebige von den Seitenriemen 13R und 13L ungleich ausgeübte Kräfte auszugleichen.
Im Endeffekt entkoppelt oder isoliert die Gesichtsmaskenanordnung 1 der vorliegenden Erfindung mit ihrer Kraftausgleichseigenschaft die Dichtfunktion des Körpers 3 und seiner Dichtung 5 von der Anbringfunktion der Begurtungsriemen, die den Körper 3 am Kopf des Patienten sichern. Der abgedichtete Körper 3 verbleibt auch dann am Gesicht des Patienten, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf von der einen Seite auf die andere bewegt. Bei der vorliegenden Erfindung gemäß vorstehender Erläuterung wird auch ein Ausgleich für von den Seitenriemen 13R und 13L ungleichmäßig ausgeübte Kräfte geschaffen, wenn sich der Patient beispielsweise umdreht, und ein Kissen seitlich gegen einen der Seitenriemen 13R und 13L drückt. Dennoch ist, obwohl der Anschlagstift-Kanal 43, 49 am Scheitel des Körpers 3 an der dritten Stelle C vorzugsweise derart größenmäßig gewählt ist, dass er zusammenschnappt, um die starre Platte 9 an dem starren Körper 3 zu halten, immer noch eine Spielpassung bei dem Anschlagstift-Kanal 43, 49 gegeben. Dies bedeutet, dass der Anschlagstift 43 und die Öffnung 53 der starren Platte 9 größenmäßig derart ausgelegt sind, dass der Anschlagstift 43 geringfügig belastet werden muss, damit er auf die Vorderwand 55 des Kanals 49 hinauf und über diese hinüber gelangt, wobei jedoch, sobald er in dem Kanal 49 angekommen ist, vorzugsweise Spielpassung gegeben ist. Folglich kann die vorliegende Erfindung für den Fall, dass sich ungleiche Kräfte vertikal (beispielsweise dann, wenn der Patient beziehungsweise die Patientin seinen beziehungsweise ihren Kopf bewegt, um nach oben zu blicken) einen Ausgleich dafür schaffen, indem ermöglicht wird, dass sich die starre Platte 9 um die horizontale Achse 73 durch die Stellen A und B (siehe 2) dreht. Darüber hinaus besteht die Spielpassung der Anschlagstift-Kanal-Anordnungen 39/45, 41/47 und 43/49 nicht nur in Vorwärts-Rückwärts-Richtung, sondern auch um die Achse 75 (siehe 3). Die Achse 75 ist in etwa mittig angeordnet oder von den Stellen A, B und C gleich weit entfernt und im Wesentlichen senkrecht zu den im wesentlichen koplanaren Achsen 63, 65 und 73 und der gemeinsamen Ebene, die im Wesentlichen die drei Stellen A, B und C enthält, angeordnet.
Ein weiteres Merkmal der Gesichtsschutzmaskenanordnung 1 stellt die Drehschlauchkupplung 10 gemäß 8 und 9 dar, die den starren Körper 3 mit dem flexiblen Schlauch 12 verbindet. Insbesondere weist die Kupplung 10 einen ersten Abschnitt 14 und einen zweiten Abschnitt 16 aus hartem oder starrem Kunststoff auf. Der erste starre Abschnitt 14 ist, wie am besten 8 zu entnehmen ist, an dem starren Körper 3 angebracht, und kann eine Drehung um die erste Achse 18 ausführen. Der flexible Schlauch 12, der mit einer Atemschutzvorrichtung, so beispielsweise einem Ventilator oder einer CPAP-Vorrichtung (continuous positive airway pressure CPAP) verbunden sein kann, wird sodann über das starre Rohr 20 geschoben. Das Rohr 20 wird an dem zweiten starren Abschnitt 16 angebracht, wobei das Ende des Schlauches 12 mittels Presssitz über dem Rohr angeordnet ist, sodass sich der Schlauch 12 und das Rohr 20 relativ zu dem Abschnitt 16 um eine zweite Achse 22 drehen können. Darüber hinaus sind die beide starren Abschnitte 14 und 16 aneinander angebracht, sodass eine Drehung um eine dritte Achse 24 erfolgen kann. In den Extremstellungen gemäß 8 und 9 sind die starren Abschnitte 14 und 16 rechtwinklig zueinander gezeigt, wobei die Achsen 18 und 22 im Wesentlichen senkrecht (8) und die Achsen 18 und 22 im Wesentlichen parallel (9) verlaufen. In diesen Stellungen und in allen Zwischenstellungen schneidet die Achse 24 jede der Achsen 18 und 22 in einem im Wesentlichen festen Winkel 26 von im Wesentlichen 45°. Auf diese Weise und als Reaktion auf eine Bewegung des Patienten 6 und des Schlauches 12 relativ zueinander reagiert die Drehschlauchkupplung 10 auf die Entstehung beliebiger Kräfte zwischen diesen Elementen und ermöglicht, dass sich der starre Körper 3 und der flexible Schlauch 12 relativ zueinander um die Achsen 18, 22 und/oder 24 drehen. Wie vorstehend erläutert, entkoppelt die lose angebrachte starre Platte 9 die Dichtfunktion des Körpers 3 und seiner Dichtung 5 von der Anbringfunktion der Begurtungsriemen, die den Körper 3 am Kopf des Patienten sichern. Entsprechend entkoppelt oder isoliert die Mehrachsendrehung um die Achsen 18, 22 und 24 die Dichtfunktion des Körpers 3 von der Schlauchanbringfunktion der Kupplung 10. Beides zusammengenommen bedeutet, dass die modifizierte Schlauchkupplung 10 und die lose angebrachte starre Platte 9 auf Bewegungen und Kräfte in einem großen Bereich reagieren können, während der dicht anliegende Körper 3 stationär am Gesicht des Patienten gehalten wird. Der Patient, der Schlauch und die Atemschutzvorrichtung können sich so nahezu beliebig bewegen oder bewegt werden, ohne dass die Dichtwirkung der Schutzmaske verloren ginge.
Während einige Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung detailliert gezeigt und beschrieben wurden, ist unmittelbar einsichtig, dass verschiedenartige Veränderungen und Abwandlungen daran vorgenommen werden können, ohne den Schutzumfang gemäß den beigefügten Ansprüchen zu verlassen.

Claims

Gesichtsschutzmaskenanordnung zum Bedecken wenigstens der Nase und der Nasenlöcher des Gesichtes eines Patienten, wobei die Gesichtsschutzmaskenanordnung (1) umfasst: einen starren Körper (3), der größenmäßig derart ausgelegt ist, dass er wenigstens die Nase (2) und die Nasenlöcher (4) des Gesichtes des Patienten im Wesentlichen umgibt und umschließt; eine Einrichtung (5) zum dicht erfolgenden Anliegen des Körpers an dem Gesicht des Patienten im Wesentlichen um wenigstens die Nase (2) und die Nasenlöcher (4) des Patienten herum in einer im Wesentlichen mittig auf dem Gesicht (6) des Patienten befindlichen Dichtstellung; sowie eine Einrichtung (9, 11) zum Anbringen des Körpers (3) am Kopf des Patienten, wobei der Körper (3) an dem Gesicht (6) des Patienten in der im Wesentlichen mittig auf dem Gesicht (6) des Patienten befindlichen Dichtstellung dicht anliegt; wobei die Anbringeinrichtung umfasst: eine starre Platte (9) mit einem ersten Seitenabschnitt (23) und einem zweiten Seitenabschnitt (25); eine Einrichtung zum Anbringen der starren Platte (9) an dem starren Körper (3) mit dem ersten Seitenabschnitt (23) der starren Platte (9) auf der einen Seite der Nase (2) des Patienten und dem zweiten Seitenabschnitt (25) der starren Platte (9) auf der anderen Seite der Nase des Patienten; eine Begurtungseinrichtung (11) mit wenigstens einem ersten flexiblen Seitenriemen (13R) und einem zweiten flexiblen Seitenriemen (13L) mit einer Anbringung des ersten Seitenriemens (13R) an der starren Platte (9) angrenzend an deren erstem Seitenabschnitt und des zweiten Seitenriemens (13L) an der starren Platte (9) angrenzend an deren zweiter Seite; sowie eine Einrichtung zur Ermöglichung einer Drehung der starren Platte relativ zu dem starren Körper (3) als Reaktion auf von den Seitenriemen (13R, 13L) der Begurtungseinrichtung (11) auf die jeweiligen Seitenabschnitte der starren Platte (9) ausgeübte ungleiche Kräfte.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 1, wobei die Einrichtung zur Ermöglichung einer Drehung der starren Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) als Reaktion auf von den Seitenriemen (13R, 13L) der Begurtungseinrichtung (11) auf die jeweiligen Seitenabschnitte der starren Platte (9) ausgeübte ungleiche Kräfte eine Einrichtung umfasst, die für den Fall, dass die von dem ersten Riemen (13R) auf den ersten Seitenabschnitt (23) der starren Platte (9) ausgeübte Kraft größer als die von dem zweiten Riemen (13L) auf den zweiten Seitenabschnitt (25) der starren Platte (9) ausgeübte Kraft ist, eine Drehung der starren Platte (9) im Wesentlichen um eine erste Achse (63) relativ zu dem starren Körper (3) ermöglicht.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 2, des Weiteren umfassend eine Einrichtung, die für den Fall, dass die von dem zweiten Riemen (13L) auf den zweiten Seitenabschnitt (25) der starren Platte (9) ausgeübte Kraft größer als die von dem ersten Riemen (13R) auf den ersten Seitenabschnitt (23) der starren Platte (9) ausgeübte Kraft ist, eine Drehung der starren Platte (9) im Wesentlichen um eine erste Achse (65) relativ zu dem starren Körper (3) ermöglicht.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 1, wobei die Einrichtung zur Ermöglichung einer Drehung der starren Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) als Reaktion auf von den Seitenriemen (13R, 13L) der Begurtungseinrichtung (11) auf die jeweiligen Seitenabschnitte der starren Platte (9) ausgeübte ungleiche Kräfte eine Einrichtung zur Ermöglichung einer selektiven Drehung der starren Platte (9) im Wesentlichen um eine erste Achse (63) und eine zweite Achse (65) umfasst, sodass die von den Seitenriemen (13R, 13L) auf die jeweiligen Seitenabschnitte der starren Platte (9) ausgeübten Kräfte im Wesentlichen ausglichen werden.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, wobei die starre Platte (9) einen Scheitelabschnitt (21) umfasst, und die Anbringeinrichtung für die starre Platte (9) den ersten Seitenabschnitt (23) hiervon an einer ersten Stelle (A) an dem starren Körper (3), den zweiten Seitenabschnitt (25) hiervon an einer zweiten Stelle (B) an dem starren Körper (3) und den Scheitelabschnitt (21) hiervon an einer dritten Stelle (C) an dem starren Körper (3) anbringt.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 5 bei Abhängigkeit von Anspruch 2 oder 3, wobei die erste Achse (63) im Wesentlichen durch die erste Stelle (A) und die dritte Stelle (C) verläuft.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 6, wobei die zweite Achse (65) im Wesentlichen durch die zweite Stelle (B) und die dritte Stelle (C) verläuft.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 7, des Weiteren umfassend eine Einrichtung zur Ermöglichung einer Drehung der starren Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) im Wesentlichen um eine dritte Achse (73), die im Wesentlichen durch die erste Stelle (A) und die zweite Stelle (B) verläuft.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 5, 6, 7 oder 8, wobei die Begurtungseinrichtung (11) des Weiteren eine dritte flexible Riemeneinrichtung (17) umfasst, die an der starren Platte (9) angrenzend an deren Scheitelabschnitt (21) angebracht ist.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der starre Körper (3) einen Scheitelkammabschnitt umfasst, der sich im wesentlichen entlang des Kammes der Nase (2) des Patienten und über diesen erstreckt, wenn der Körper in der Dichtstellung gesichert ist.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die starre Platte (9) eine durch sie hindurch ausgebildete Öffnung (53) im Wesentlichen zwischen dem ersten Seitenabschnitt und dem zweiten Seitenabschnitt der starren Platte (9) umfasst, wobei die Öffnung (53) größenmäßig derart ausgelegt ist, dass sie wenigstens einen Abschnitt des starren Körpers (3) in sich aufnimmt.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die starre Platte (9) im Wesentlichen eben ist.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei von dem ersten Seitenabschnitt (23) der starren Platte (9) und einem ersten Seitenabschnitt (23) des starren Körpers (3) das eine einen sich davon wegerstreckenden ersten Anschlagstift (39) und von dem ersten Seitenabschnitt (23) der starren Platte (9) und der ersten Seite (23) des starren Körpers (3) das andere einen ersten Kanal (45) zur Aufnahme des ersten Anschlagstiftes (39) umfassen.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 13, wobei der erste Kanal (45) ein geschlossenes Ende aufweist, und der erste Anschlagstift (39) an dem geschlossenen Ende anschlägt, wenn sich die starre Platte (9) um die erste Achse (63) dreht.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 14, wobei von dem zweiten Seitenabschnitt (25) der starren Platte (9) und einem zweiten Seitenabschnitt des starren Körpers (3) das eine einen sich davon wegerstreckenden zweiten Anschlagstift (41) und von dem zweiten Seitenabschnitt (25) der starren Platte (9) und der zweiten Seite des starren Körpers (3) das andere einen zweiten Kanal (47) zur Aufnahme des zweiten Anschlagstiftes (41) umfassen.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 15, wobei der zweite Kanal (47) ein geschlossenes Ende aufweist, und der zweite Anschlagstift (41) von dem geschlossenen Ende beabstandet ist, wenn sich die starre Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) dreht.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 16, wobei der zweite Kanal (47) ein von seinem geschlossenen Ende beabstandetes offenes Ende aufweist, und sich der zweite Anschlagstift (41) hin zu dem offenen Ende bewegt, wenn sich die starre Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) dreht.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 17, wobei von dem Scheitelabschnitt (21) der starren Platte (9) und dem Scheitelkammabschnitt des starren Körpers (3) das eine einen sich davon wegerstreckenden dritten Anschlagstift (43) und von dem Scheitelabschnitt (21) der starren Platte (9) und dem Scheitelkammabschnitt des starren Körpers (3) das andere einen dritten Kanal (49) zur Aufnahme des dritten Anschlagstiftes (43) umfassen.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 18, wobei der dritte Kanal (49) ein geschlossenes Ende aufweist, und der dritte Anschlagstift (42) an dem geschlossenen Ende anschlägt, wenn sich die starre Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) bewegt.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 18, wobei der dritte Kanal (49) eine Einrichtung zum Halten des dritten Anschlagstiftes (43) darin umfasst.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 18, 19 oder 20, wobei der erste Kanal (45), der zweite Kanal (47) und der dritte Kanal (49) in dem starren Körper (3) befindlich sind, und sich der erste Anschlagstift (39), der zweite Anschlagstift (41) und der dritte Anschlagstift (43) einwärts von der starren Platte (9) in die Öffnung (53) hinein erstrecken.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 4, des Weiteren umfassend eine Einrichtung zur Ermöglichung einer Drehung der starren Platte (9) relativ zu dem starren Körper (3) im Wesentlichen um eine dritte Achse (73).
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, des Weiteren umfassend eine Drehschlauchkupplung (10), die einen ersten starren Abschnitt (14) und einen zweiten starren Abschnitt (16) sowie eine Einrichtung zum Verbinden des ersten starren Abschnittes (14) mit dem starren Körper (3) für eine Drehung relativ zu dem starren Körper (3) um eine erste Drehachse (18) und eine Einrichtung zum Verbinden des zweiten starren Abschnittes (16) mit einem flexiblen Schlauch für eine Drehung relativ zu dem Schlauch um eine zweite Drehachse (22) umfasst, wobei die Kupplung (10) des Weiteren eine Einrichtung zum Anbringen des ersten starren Abschnittes (14) und des zweiten starren Abschnittes (16) für eine Drehung relativ zueinander um eine dritte Drehachse (24) umfasst.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 23, wobei die erste Achse (18) und die dritte Achse (24) im Wesentlichen fest zueinander sind.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 24, wobei die zweite Achse (22) und die dritte Achse (24) im Wesentlichen fest zueinander sind.
Gesichtsschutzmaskenanordnung nach Anspruch 25, wobei die dritte Drehachse im Wesentlichen die erste Drehachse (18) und die zweite Drehachse (22) in einem Winkel von im Wesentlichen 45° schneidet.