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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung betrifft
eine Banknotenausrichtungsvorrichtung für eine Banknotenbearbeitungsmaschine
und insbesondere eine solche Vorrichtung, die sogar Banknoten mit
extrem niedriger Steifigkeit ausrichten kann, die entlang einer
Referenzfläche
leicht gebogen werden können,
während
die Banknoten transportiert werden.
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BESCHREIBUNG
DES STANDES DER TECHNIK
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Die japanische offengelegte Patentanmeldung
Nr. 60-211588 offenbart eine Formblattausrichtungsvorrichtung, die
eine Zuführungswalze
zum Transportieren von Formblättern
in einer festgelegten Transportrichtung und eine Druckwalze umfasst,
deren Achse einen Winkel B mit der Achse der Zuführungswalze bildet, um die
Formblätter
zwischen der Zuführungswalze
und sich selbst zu halten und die Formblätter zu einer Referenzwand
zu führen,
an der sie ausgerichtet werden sollen, und ist ausgestaltet, um
die Formblätter
in Richtung der Referenzwand zu führen, indem die Formblätter zwischen
der Zuführungswalze
und der Druckwalze gehalten werden, deren Achse einen Winkel B mit
der Achse der Zuführungswalze
bildet, und die Formblätter
zugeführt
werden, wodurch die Formblätter
entlang der Referenzwand ausgerichtet werden, während die Formblätter transportiert
werden.
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In der so gebildeten Formblattausrichtungsvorrichtung
wird jedoch, da das Formblatt entlang der Referenzwand ausgerichtet
wird, während
es zwischen der Druckwalze und der Zuführungswalze gehalten wird,
im Fall der Anwendung der Vorrichtung auf das Ausrichten einer Banknote,
wie einer, die für eine
lange Zeit im Umlauf war und eine extrem niedrige Steifigkeit hat
und entlang der Referenzwand leicht gebogen werden kann, während sie
transportiert wird, die Banknote durch die Kraft gebogen, die von
der Druckwalze auf diese einwirkt, nachdem die Banknote entlang
der Referenzwand ausgerichtet wurde, und daher ist es schwierig,
solche Banknoten entlang der Referenzwand auszurichten.
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Aus US-A-3 908 986 ist eine Banknotenausrichtungsvorrichtung
gemäß dem ersten
Teil von Anspruch 1 bekannt.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden
Erfindung; eine Banknotenausrichtungsvorrichtung für eine Banknotenbearbeitungsmaschine
bereitzustellen, die sogar Banknoten mit extrem niedriger Steifigkeit
ausrichten kann, die sich leicht entlang einer Referenzfläche biegen
lassen, während
die Banknoten transportiert werden.
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Die Erfindung ist durch die Merkmale
des unabhängigen
Anspruchs 1 definiert. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
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Die obigen und anderen Gegenstände und Merkmale
der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung
unter Bezugnahme auf die angefügten
Zeichnungen hervor.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine schematische Draufsicht einer Banknotenausrichtungsvorrichtung,
die eine Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist.
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2 ist
eine schematische Querschnittansicht, genommen entlang der Linie
A-A in 1.
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3 ist
eine schematische, teilweise unterbrochene und Querschnittansicht,
genommen entlang der Linie B-B in 1.
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4 ist
eine schematische Querschnittansicht, genommen entlang der Linie
C-C in 1.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Wie in 1 und 2 zu sehen ist, schließt eine Banknotenausrichtungsvorrichtung 1 eine
obere Führungsplatte 2 und
eine untere Führungsplatte 3 ein,
die so angeordnet sind, dass sie sich gegenüberliegen, und eine Banknotentransportstrecke
wird zwischen der oberen Führungsplatte 2 und
der unteren Führungsplatte 3 gebildet.
Die untere Führungsplatte 3 umfasst
eine rechteckige untere Platte 5, deren längerer Rand
parallel zu einer Banknotentransportrichtung liegt, die in 1 durch Pfeil X gezeigt
ist, eine Seitenplatte 6, die sich von einem der Seitenränder der
unteren Platte 5 parallel zu der Banknotentransportrichtung
erstreckt, und eine obere Platte 7, die sich parallel zu
der unteren Platte 5 von dem oberen Endbereich der Seitenplatte 6 in
Richtung zu dem anderen Seitenrand der unteren Platte 5 parallel
zu der Banknotentransportrichtung erstreckt, so dass ihre Unterseite 7a auf
gleicher Höhe
mit der Unterseite 2a der oberen Führungsplatte 2 liegt.
Da in dieser Ausführungsform
Banknoten in einer solchen Weise transportiert werden, dass ihre
längeren
Ränder
mit der Banknotentransportrichtung zusammenfallen, wird die Breite
der unteren Platte 5 in der Richtung senkrecht zu der Banknotentransportrichtung
etwas größer als
die Breite der Banknoten mit der größten Breite der zu bearbeitenden
Banknoten gemacht. Die Oberseite 5a der unteren Platte 5 der
unteren Führungsplatte 2 dient
als Trägerfläche zum
Tragen von Banknoten, und die Innenseite 6a der Seitenplatte 6 bildet
eine Referenzfläche,
entlang der Banknoten ausgerichtet werden sollen. Die Unterseite 7a der oberen
Platte 7 und die Unterseite 2a der oberen Führungsplatte 2 verhindern
außerdem,
dass Banknoten gebogen werden.
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Wie in 1 bis 4 zu sehen ist, ist die obere Führungsplatte 2 parallel
zu der unteren Führungsplatte 3 angeordnet
und hat eine im Wesentlichen rechteckige Form, deren längere Ränder parallel
zu der Banknotentransportrichtung sind. Die obere Führungsplatte 2 ist
mit einem ausgeschnittenen Bereich 2b an einem ihrer Seitenrandbereiche
parallel zu der Banknotentransportrichtung ausgebildet, der der oberen
Platte 7 der unteren Führungsplatte 3 entspricht.
Die Breite der oberen Führungsplatte 2 in
der Richtung senkrecht zu der Banknotentransportrichtung ist so
festgelegt, dass sie etwas größer als
diejenige von Banknoten mit der maximalen zu bearbeitenden Breite
ist.
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Wie in 1, 3 und 4 zu sehen ist, ist die obere Führungsplatte 3 mit
rechteckig geformten Öffnungen 10a, 11a, 10b, 11b, 10c, 11c, 10d, 11d gebildet.
Die Öffnungen 10a, 11a,
die Öffnungen 10b, 11b,
die Öffnungen 10c, 11c und
die Öffnungen 10d, 11d bilden
jeweils Paare und sind so geformt, dass ihre längeren Ränder parallel zueinander sind
und jede der geraden Linien, die ihre Mittelpunkte verbinden, einen
Winkel 8 mit der Banknotentransportrichtung bildet. Die Öffnungen 10a, 10b, 10c und 10d sind
so gebildet, dass ihre Positionen in der Richtung senkrecht zu der
Banknotentransportrichtung miteinander harmonieren, und die Abstände zwischen
den Öffnungen 10a und 10b,
den Öffnungen 10b und 10c und
den Öffnungen 10c und 10d sind
gleich groß gemacht.
In ähnlicher
Weise sind die Öffnungen 11a, 11b, 11c und 11d so
gebildet, dass ihre Positionen in der Richtung senkrecht zu der
Banknotentransportrichtung miteinander harmonieren, und die Abstände zwischen
den Öffnungen 11a und 11b,
den Öffnungen 11b und 11c und
den Öffnungen 11c und 11d sind
gleich groß gemacht.
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Die obere Führungsplatte 2 und
die untere Platte 5 der unteren Führungsplatte 3 sind
des Weiteren mit einer Vielzahl von Löchern 12 ausgebildet, damit
Licht, das von Licht emittierenden Elementen von optischen Sensoren
(nicht gezeigt) zum Erkennen von Banknoten, unmittelbar bevor sie
die Öffnungen 10a, 11a, 10b, 11b, 10c, 11c, 10d, 11d erreichen,
emittiert wird, hindurchdringen und von den Licht empfangenden Elementen
empfangen werden kann.
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Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d werden über jeder
der Öffnungen 10a, 11a,
der Öffnungen 10b, 11b,
der Öffnungen 10c, 11c und
der Öffnungen 10d, 11d bereitgestellt,
so dass sich jede von ihnen in einer Ebene senkrecht zu der oberen
Führungsplatte 2 erstreckt
und eine gerade Linie enthält,
die jeweils die Mitten der Öffnungen 10a, 11a,
der Öffnungen 10b, 11b,
der Öffnungen 10c, 11c oder
der Öffnungen 10d, 11d verbindet
und parallel zu der oberen Führungsplatte 2 ist.
Ein Endbereich jeder Trägerwelle 13a, 13b, 13c oder 13d wird
drehbar von einem Trägerblock 14a, 14b, 14c oder 14d gehalten, der
jeweils an dem Körper
der Banknotenbearbeitungsmaschine außerhalb der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 befestigt
ist. Jede der Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d bildet
einen Winkel Θ mit der
Banknotentransportrichtung.
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Riemenscheiben 15a, 15b, 15c, 15d mit
gleichen Durchmessern. sind an den Bereichen der Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
die aus den Trägerblöcken 14a, 14b, 14c, 14d gegenüber der oberen
Führungsplatte 2 und
der unteren Führungsplatte 3 herausragen,
und Rundriemen 16 sind um die angrenzenden Riemenscheiben 15a, 15b, 15c, 15d gewickelt.
Eine Riemenscheibe 17 mit einem größeren Durchmesser ist an der
Riemenscheibe 15d befestigt, die am weitesten nachgeordnet
angeordnet ist, und ist mit der Rotationswelle eines (nicht gezeigten)
Motors über
den Rundriemen 18 verbunden. Wenn der Motor angetrieben
wird, werden alle der Trägerwellen 13a, 13b, 13c und 13d in
die gleiche Richtung und mit der gleichen Geschwindigkeit gedreht.
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Wie in 3 und 4 zu sehen ist, werden Paare
von Transportwalzen 2 und 21a, 20b und 21b, 20c und 21c und 20d und 21d an
den Trägerwellen 13a, 13b, 13c beziehungsweise 13d befestigt.
Die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d sind
an den zugehörigen
Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d so
befestigt, dass sie exzentrisch und voneinander beabstandet sind.
Die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d werden jeweils
gebildet, indem ein Rundriemen 24, 25 um eine
exzentrische Riemenscheibe 22, 23 gewickelt wird,
wobei sie die gleichen Durchmesser haben und an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d so
befestigt sind, dass die Exzentrizitätsgrade derselben gleich sind.
Die Transportwalzen 20a, 20b, 20c und 20d sind
so angeordnet, dass sie durch die Öffnungen 10a, 10b, 10c, 10d der
unteren Platte 5 der unteren Führungsplatte 3 gegenüberliegen,
und ein Teil derselben ist in den Öffnungen 10a, 10b, 10c, 10d angeordnet.
Die Transportwalzen 21a, 21b, 21c und 21d sind
so angeordnet, dass sie durch die Öffnungen 11a, 11b, 11c, 11d der
unteren Platte 5 der unteren Führungsplatte 3 gegenüberliegen,
und ein Teil derselben ist in den Öffnungen 11a, 11b, 11c, 11d angeordnet.
Die exzentrischen Riemenscheiben 22, 23 sind jeweils
durch Gewinde 28, 29 an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
die in Spuröffnungen 26, 27 geschraubt
sind, die in Rotationspositionen, bei denen der Exzentrizitätsgrad maximal
ist, in Richtung der Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d geformt
sind.
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Wie für das Paar von Transportwalzen 20a und 21a in 4 gezeigt ist, sind die
Paare von Transportwalzen 20a und 21a, 20b und 21b, 20c und 21c sowie
20d und 21d, die an denselben Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt
sind, so an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
dass die Rotationspositionen bei maximalen Exzentrizitätsgraden
um 180 Grad versetzt sind.
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Wie in 3 für die Transportwalzen 20a, 20b gezeigt
ist, sind der Satz Transportwalzen 20a, 20b, 20c und 20d und
der Satz Transportwalzen 21a, 21b, 21c und 21d,
die an den angrenzenden Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt
sind, an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
so dass die Rotationspositionen der Transportwalzen von jedem Satz
bei maximalem Exzentrizitätsgrad
um 90 Grad versetzt sind.
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Die Positionen der unteren Platte 5 der
unteren Führungsplatten 3,
die den Öffnungen 10a, 11a, 10b, 11b, 10c, 11c, 10d, 11d entsprechen,
sind mit konkaven Bereichen 34a, 35a, 34b, 35b, 34c, 35c, 34d, 35d gebildet,
die durch die schrägen
Oberflächenbereiche 30a, 30b,
die einen festgelegten Winkel mit der Oberseite 5a der
unteren Platte 5 bilden, und die flachen Oberflächenbereiche 32 gebildet sind,
die zu der Oberseite 5a der unteren Platte 5 parallel
sind.
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Die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d sind
so an den Trägerwalzen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
dass, wenn die Rotationsposition bei maximalem Exzentrizitätsgrad nach unten
gerichtet ist, ein Teil von jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d von
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 nach unten herausragt
und sich in dem konkaven Bereich 34a, 35a, 34b, 35b, 34c, 35c, 34d, 35d befindet.
Auf der anderen Seite sind die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d an
den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
so dass, wenn die Rotationsposition bei maximalem Exzentrizitätsgrad nach
oben gerichtet ist, der kleinste Freiraum zwischen jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 größer als
das Doppelte der Dicke der zu bearbeitenden Banknoten ist. Die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d sind des
Weiteren so an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
dass, wenn sich die Rotationsposition bei maximalem Exzentrizitätsgrad an
der Position befindet, an der jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d um
90 Grad von der Position, bei der die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
nach unten gerichtet ist, oder der Position, bei der die Rotationsposition
bei maximalem Exzentrizitätsgrad
nach oben gerichtet ist, gedreht ist, der kleinste Freiraum zwischen
dem Umkreis von jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 etwa gleich
oder größer als
die Dicke einer zu bearbeitenden Banknote ist. Die Dicke einer Banknote
beträgt
im Allgemeinen 0,09 bis 0,1 mm. In dieser Ausführungsform sind daher die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d so
an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
dass der Exzentrizitätsgrad
von jeder auf 0,3 mm festgelegt wird, dass jede von der Oberseite 5a der
unteren Platte 5 um 0,1 mm herausragt, wenn die Rotationsposition
bei maximalem Exzentrizitätsgrad
nach unten gerichtet ist, dass der kleinste Freiraum zwischen dem
Umkreis von jeder und der Oberseite 5a der unteren Platte 5 auf
0,5 mm festgelegt wird, wenn die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad nach
oben gerichtet ist, und dass der kleinste Freiraum zwischen dem
Umkreis von jeder und der Oberseite 5a der unteren Platte 5 auf
0,2 mm festgelegt wird, wenn die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
sich auf der Position befindet, bei der jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d um
90 Grad von der Position, bei der die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
nach unten gerichtet ist, oder der Position, bei der die Rotationsposition
bei maximalem Exzentrizitätsgrad
nach oben gerichtet ist, gedreht ist.
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Die so gebildete Banknotenausrichtungsvorrichtung 1 der
Banknotenbearbeitungsmaschine richtet Banknoten entlang der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 aus,
die während
des Transports von Banknoten eine Referenzfläche bildet.
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Wenn der (nicht gezeigte) Motor angetrieben wird,
wird die Antriebskraft des Motors über die Riemenscheibe 17 und
die Riemenscheiben 15a, 15b, 15c, 15d auf
die Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d übertragen,
wodurch die Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d in 3 gegen den Uhrzeigersinn
gedreht werden.
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Eine in einen Bereich zwischen der
oberen Führungsplatte 2 und
der unteren Führungsplatte 3 eingespeiste
Banknote wird auf der Oberseite 5a der unteren Platte 5 der
unteren Führungsplatte 3 geführt und
in einen Bereich zwischen den Transportwalzen 20a, 21a und
der unteren Platte 5 der unteren Führungsplatte 3 eingespeist.
Da die Transportwalzen 20a, 21a so an der Trägerwelle 13 befestigt
sind, dass die Rotationspositionen bei maximalem Exzentrizitätsgrad der
Transportwalzen 20a, 21a um 180 Grad versetzt
sind, wird die Banknote durch eine der Transportwalzen 20a, 21a,
wenn die Trägerwelle
gedreht wird, in einen der konkaven Bereiche 34a, 35a geschoben,
wodurch die Banknote durch eine Reibungskraft transportiert wird,
die zwischen sich selbst und einer der Transportwalzen 20a, 21a entsteht.
Da sich die Welle 13a in einem Winkel θ zu der Banknotentransportrichtung
erstreckt, wird die Banknote in der Banknotentransportrichtung transportiert,
während
sie in Richtung der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 gedrängt wird,
die eine Referenzfläche
bildet. Wenn die Trägerwelle 13a um
180 Grad gedreht worden ist, wird die Banknote durch die andere
der Transportwalzen 20a, 21a in die konkaven Bereiche 34a, 35a geschoben,
wodurch die Banknote in der Banknotentransportrichtung transportiert
wird, während
sie in Richtung der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 gedrängt wird,
die eine Referenzfläche bildet.
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Die Banknote wird des Weiteren in
einen Bereich zwischen den Transportwalzen 20b, 21b und der
unteren Platte 5 der unteren Führungsplatte 3 eingespeist
und wird durch eine der Transportwalzen 20b, 21b,
wenn die Trägerwelle 13b gedreht
wird, in einen der entsprechenden konkaven Bereiche 34b, 35b geschoben,
wodurch die Banknote in der Banknotentransportrichtung transportiert
wird, während sie
in Richtung der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 gedrängt wird,
die die Referenzfläche
bildet. Wenn die Trägerwelle 13b um 180
Grad gedreht worden ist, wird die Banknote durch die andere der
Transportwalzen 20b, 21b in den entsprechenden
konkaven Bereich 34b, 35b geschoben, wodurch die
Banknote in der Banknotentransportrichtung transportiert wird, während sie
in Richtung der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 gedrängt wird,
die eine Referenzfläche
bildet.
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In ähnlicher Weise wird die Banknote
durch die Transportwalzen 20c, 21c und 20d, 21d weiter
in Banknotentransportrichtung transportiert, während sie in Richtung der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 gedrängt wird,
die die Referenzfläche
bildet, wodurch die Banknote so ausgerichtet wird, dass ihr längerer Rand
entlang der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet
wird, die die Referenzfläche
bildet. Auf diese Weise wird in dieser Ausführungsform die Banknote durch
die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d in
die entsprechenden konkaven Bereiche 34a, 35a, 34b, 35b, 34c, 35c, 34d, 35d geschoben
und lediglich durch eine Reibungskraft in Richtung der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 geführt, die
zwischen der Banknote und den Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d entsteht,
während sie
in Banknotentransportrichtung transportiert wird. Da keine übermäßige Kraft
auf die Banknote ausgeübt
wird, die so ausgerichtet worden ist, dass ihr längerer Rand entlang der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet
ist, ist es daher möglich,
das Falten oder Biegen ausgerichteter Banknoten zu verhindern und
Banknoten so auszurichten, dass ihre längeren Ränder entlang der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet
sind. Da außerdem
jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d dadurch
gebildet wird, dass der Rundriemen 24 oder 25 um
die exzentrische Riemenscheibe 22 oder 23 gewickelt
wird, ist die Fläche
einer Banknote klein, die sich mit jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d in
Kontakt befindet. Da keine übermäßige Kraft
auf die Banknote ausgeübt
wird, ist es daher möglich,
das Falten oder Biegen ausgerichteter Banknoten zuverlässig zu
verhindern und Banknoten so auszurichten, dass ihre längeren Ränder entlang
der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der unteren
Führungsplatte 3 ausgerichtet sind.
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In dieser Ausführungsform sind die Elemente jedes
Paars von Transportwalzen 20a und 21a, 20b und 21b, 20c und 21c, 20d und 21d,
die an der gemeinsamen Trägerwelle 13a, 13b, 13c oder 13d befestigt
sind, an der Trägerwelle 13a, 13b, 13c oder 13d so
befestigt, dass die Rotationspositionen bei maximalem Exzentrizitätsgrad voneinander
versetzt sind, und wenn die Banknote durch die Transportwalzen 20a, 20b, 20c und/oder 20d in
die konkaven Bereiche 34a, 34b, 34c und/oder 34d geschoben
wird, werden die kleinsten Freiräume
zwischen den Umkreisen der Transportwalzen 20a, 20b, 20c und/oder 20d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 so festgelegt,
dass sie größer als
das Doppelte der Dicke der Banknote sind. Die Transportwalzen 20a, 20b, 20c, 20d, 21a, 21b, 21c, 21d,
die an den Trägerwalzen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt
und in Banknotentransportrichtung ausgerichtet sind, sind so an den
Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt,
dass die Rotationspositionen bei maximalem Exzentrizitätsgrad voneinander
um 90 Grad versetzt sind, und wenn sich die Rotationsposition bei
maximalem Exzentrizitätsgrad
in der Position befindet, in der jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d um
90 Grad von der Position, bei der die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad nach
unten gerichtet ist, oder bei der die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
nach oben gerichtet ist, gedreht ist, ist der kleinste Freiraum
zwischen dem Umkreis von jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 2d und 21d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 größer als
etwa die Dicke einer zu bearbeitenden Banknote. Wenn die Banknote
durch die Transportwalze 20a in den konkaven Bereich 34a geschoben
wird, wird daher keine Kraft von der Transportwalze 21a und
der an der angrenzenden Trägerwelle 13b befestigten
Transportwalze 21a auf die Banknote ausgeübt. Nachdem
ein Teil der Banknote gegen die Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 gestoßen ist,
die die Referenzfläche
bildet, kann die Banknote sich daher drehen, so dass ihr längerer Rand
entlang der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 ausgerichtet wird,
wodurch die Banknote so ausgerichtet werden kann, dass ihr längerer Rand
entlang der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet
wird, die die Referenzfläche
bildet.
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Gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform
wird die Bank note durch die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20c, 21d in
die entsprechenden konkaven Bereiche 34a, 35a, 34b, 35b, 34c, 35c, 34d, 35d geschoben
und durch eine Reibungskraft lediglich in Richtung der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 geführt, die
zwischen der Banknote und den Transportwalzen 20a, 21a 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d erzeugt
wird, während
sie in der Banknotentransportrichtung transportiert wird. Da keine übermäßige Kraft
auf die Banknote ausgeübt
wird, die so ausgerichtet worden ist, dass der längere Rand entlang der Innenseite 6a der
Seitenplatte 6 der unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet
wird, ist es daher möglich, das
Falten oder Biegen ausgerichteter Banknoten zu verhindern und Banknoten
so auszurichten, dass ihre längeren
Ränder
entlang der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet werden.
In der oben beschriebenen Ausführungsform
sind die Elemente von jedem Paar von Transport walzen 20a und 21a, 20b und 21b, 20c und 21c, 20d und 21d,
die an der gemeinsamen Trägerwelle befestigt
sind, so an der Trägerwelle 13a, 13b, 13c oder 13d befestigt,
dass die Rotationspositionen bei maximalem Exzentrizitätsgrad voneinander
versetzt sind, und wenn die Banknote durch die Transportwalzen 20a, 20b, 20c und/oder 20d in
die konkaven Bereiche 34a, 34b, 34c und/oder 34d.
geschoben wird, werden die kleinsten Freiräume zwischen den Umkreisen
der Transportwalzen 20a, 20b, 20c und/oder 20d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 so festgelegt,
dass sie größer als
das Doppelte der Dicke der Banknote sind. Die Transportwalzen 20a, 20b, 20c, 20d, 21a, 21b, 21c, 21d,
die an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt
und in der Banknotentransportrichtung ausgerichtet sind, sind so
an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt, dass
die Rotationspositionen bei maximalem Exzentrizitätsgrad voneinander
um 90 Grad versetzt sind, und wenn die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
sich in der Position befindet, in der jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d um
90 Grad von der Position, bei der die Rotationsposition bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
nach unten gerichtet ist, oder bei der die Rotationsposition bei
maximalem Exzentrizitätsgrad nach
oben gerichtet ist, gedreht ist, ist der kleinste Freiraum zwischen
dem Umkreis von jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 größer als
etwa die Dicke von einer zu bearbeitenden Banknote. Wenn daher die
Banknote durch die Transportwalze 20a in den konkaven Bereich 34a geschoben
wird, wird von der Transportwalze 21a und der an der angrenzenden
Trägerwelle 13b befestigten
Transportwalze 21a keine Kraft auf die Banknote ausgeübt. Nachdem
ein Teil der Banknote gegen die Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 stößt, die
die Referenzfläche
bildet, kann sich die Banknote daher drehen, so dass ihr längerer Rand
entlang der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 ausgerichtet
ist, wodurch die Banknote daher so ausgerich tet werden kann, dass
ihr längerer
Rand entlang der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der
unteren Führungsplatte 3 ausgerichtet
wird, die die Referenzfläche
bildet. In der oben beschriebenen Ausführungsform ist außerdem,
da jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d durch Aufwickeln
des Rundriemens 24 oder 25 um die exzentrische
Riemenscheibe 22 oder 23 gebildet ist, die Fläche einer
Banknote klein, mit der jede der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d in Kontakt
kommt. Da keine übermäßige Kraft
auf die Banknote ausgeübt
wird, ist es daher möglich,
das Falten oder Biegen ausgerichteter Banknoten zuverlässig zu
verhindern und Banknoten so auszurichten, dass ihre längeren Ränder entlang
der Innenseite 6a der Seitenplatte 6 der unteren
Führungsplatte 3 ausgerichtet
sind.
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Die vorliegende Erfindung ist so
unter Bezugnahme auf spezielle Ausführungsformen gezeigt und beschrieben
worden. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung
in keinerlei Weise auf die Details der beschriebenen Anordnungen
begrenzt ist, sondern Veränderungen
und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von dem Umfang der
angefügten
Ansprüche
abzuweichen.
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Obwohl beispielsweise in der oben
beschriebenen Ausführungsform
vier Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d bereitgestellt
werden, die jeweils mit einem Paar Transportwalzen 20a und 21a, 20b und 21b, 20c und 21c, 20d und 21b ausgestattet
sind, kann die Anzahl der Trägerwellen
willkürlich
gewählt
werden, wobei berücksichtigt
wird, wie Teile der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d, 21d aus
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 herausragen,
wenn die Rotationsposition bei maximalem Exzentrizitätsgrad nach
unten gerichtet ist, und dergleichen.
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Obwohl in der oben beschriebenen
Ausführungsform
des Weiteren die Rundriemen 16, 18 zum Übertragen
der Antriebskraft des Motors verwendet werden, ist es möglich, die
Antriebskraft des Motors zu übertragen,
indem die Riemenscheiben 15a, 15b, 15c, 15d und
die Riemenscheibe 17 mit einem Gewinde versehen werden
und Synchronriemen um diese gewickelt werden.
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Obwohl in der oben beschriebenen
Ausführungsform
die Transportwalzen 20a, 20b, 20c, 20d, 21a, 21b, 21c, 21d,
die an den angrenzenden Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt
und in Banknotentransportrichtung ausgerichtet sind, so an den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d befestigt
sind, dass die Rotationspositionen bei maximalem Exzentrizitätsgrad zueinander
um 90 Grad versetzt sind, können
sie so befestigt sein, dass die Rotationspositionen bei maximalem
Exzentrizitätsgrad
zueinander um 180 Grad versetzt sind oder gar nicht versetzt sind.
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In der oben beschriebenen Ausführungsform sind
zudem die Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d an
den Trägerwellen 13a, 13b, 13c, 13d so
befestigt, dass, wenn die Rotationsposition bei maximalem Exzentrizitätsgrad nach oben
gerichtet ist, der kleinste Freiraum zwischen jeder der Transportwalzen 20a, 21a, 20b, 21b, 20c, 21c, 20d und 21d und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 größer als
das Doppelte der Dicke der zu bearbeitenden Banknoten ist. Es reicht
jedoch aus, wenn der kleinste Freiraum zwischen ihrem Umkreis und
der Oberseite 5a der unteren Platte 5 größer als die
Dicke der zu bearbeitenden Banknoten ist, und es ist nicht absolut
notwendig, den Freiraum so festzulegen, dass er größer als
das Doppelte der Dicke der Banknoten ist.
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Es ist erfindungsgemäß möglich, eine
Banknotenausrichtungsvorrichtung für eine Banknotenbearbeitungsmaschine
bereitzustellen, die sogar Banknoten mit extrem niedriger Steifigkeit
ausrichten kann, die leicht entlang einer Refe renzfläche gebogen
werden können,
während
die Banknoten transportiert werden.