-
Hintergrund der Erfindung
-
Gebiet der Erfindung
-
Die vorliegende Erfindung betrifft
ein Lenkschlosssystem, in dem ein Betätigungsabschnitt zum Verriegeln
oder Entriegeln eines Lenkschafts von einem Betriebsabschnitt wie
einer Schlüsselvorrichtung
getrennt ist.
-
Stand der
Technik
-
Ein bestehendes Lenkschlosssystem
umfasst einen Schlüsselabschnitt,
der mechanisch zusammen mit einem Schließmechanismus des Lenkschafts
betätigt
wird und der als integrale Einheit ausgebildet ist. Hinsichtlich
der allgemeinen Struktur des Lenkschlosssystems erstreckt sich ein
Nockenelement, das sich zusammen mit einem Schlüsselrotor auf integrale Weise
dreht, in Richtung eines Verriegelungsmechanismus zwischen dem Schlüsselrotor und
dem Verriegelungsmechanismus des Lenkschaftes, während es in einer konzentrischen
Position relativ zu dem Schlüsselrotor
verbleibt. Zusätzlich
ist ein Verriegelungshebel, der zusammen mit dem Einführen und
dem Herausziehen eines Schlüssels
betätigt
wird, zwischen dem Schlüsselrotor
und dem Verriegelungsmechanismus angeordnet. Wenn der Schlüssel von
einer "ACC" Position zu einer "Verriegelung" Position gedreht
wird, wird das Nockenelement betätigt.
In Reaktion auf die Betätigung
des Nockenelements wird auch das Verriegelungselement betätigt, das
in dem Verriegelungsmechanismus des Lenkschafts bereit gestellt
ist, um so den Lenkschaft verriegeln zu können. Wenn der Schlüssel aus
dem Schlüsselrotor
heraus gezogen wird, während
der Rotor in der "verriegelt" Position ist, wird
der Verriegelungshebel betätigt,
der umgekehrt das Verriegelungselement so betätigt, dass er in den Graben
des Lenkschafts eingreift, wodurch der Lenkschaft verriegelt wird.
-
Der Schlüssel wird in den Schlüsselrotor
eingeführt,
während
der Rotor in der "verriegelt" Position ist, und
wird dann auf eine Betriebsposition gedreht (z. B. "ACC", "EIN", o der "START" Position), wobei das
Nockenelement betätigt
wird, um das Verriegelungselement in eine Entriegelungsposition
zu bewegen.
-
Jedoch wird mit der vorangegangenen
Anordnung der Schlüsselabschnitt
und der Verriegelungsmechanismus des Lenkschafts in einer Einheit zusammen
gefügt,
so dass sie mechanisch zusammen bewegt werden. Wenn der Schlüsselabschnitt
in einer Instrumententafel in der Umgebung des Fahrersitzes bereit
gestellt ist, wird der Verriegelungsmechanismus vor den Knien des
Fahrers angeordnet. Als Ergebnis kann die Stärke oder die Position des Verriegelungsmechanismus
eingeschränkt
sein.
-
Um dieses Problem zu lösen hat
man darüber
nachgedacht, einen Betriebsabschnitt wie eine Schlüsselvorrichtung
von dem Betätigungsabschnitt des
Verriegelungsmechanismus oder Ähnlichem
zu trennen. In diesem Fall wird das Schließelement, das in dem Verriegelungsmechanismus
enthalten ist, zu der Verriegelungsposition durch ein Federelement bewegt.
In einem Fall, wo der Schlüssel
in den Schlüsselrotor
gesteckt wird und zur "ACC" Position gedreht
wird (d. h., in einem Fall, wo der Verriegelungsmechanismus entriegelt
ist), würde
ein solcher Drehvorgang durch ein Mittel, z. B. ein Detektionsmittel,
detektiert werden. Entsprechend einem Detektionssignal, wird ein
Antriebsmittel, wie ein Motor, aktiviert, um das Schließelement
zu einer Entriegelungsposition zu bewegen.
-
Nebenbei, wenn das Schließelement
in den Schließgraben
des Lenkschaftes eingreift, oder einem sogenannten Betätigungsdrehmoment
unterzogen wird, verbessert sich der Eingriff des Schließelements
in den Graben. Als ein Ergebnis muss sich das Schließelement
nicht in Richtung der Entriegelungsposition bewegen, selbst wenn
der Motor angeschaltet ist. In solch einem Fall wird das Betätigungselement
leicht gedreht, um so das Betätigungsdrehmoment
zu eliminieren und der Motor wird wieder eingeschaltet. Schließlich kann
sich das Verriegelungselement aus dem Verriegelungsgraben lösen. In
diesem Fall blockiert der Motor jedoch von Anfang an, woraus sich
umgekehrt Arbeit für
zweimaliges Einschalten des Motors ergibt. Eine Verringerung der
Lebenszeit des Motors kann deshalb auch vorhergesagt werden.
-
Im Übrigen gibt es die Notwendigkeit
für ein Mittel
zum Halten des Verriegelungselements in einer Entriegelungsposition,
um zu verhindern, dass das Verriegelungselement unzulässig den
Lenkschaft verriegelt. Da der existierende Verriegelungsmechanismus des
Lenkschaftes mechanisch zusammen mit dem Schlüssel betätigt wird, wird das Verriegelungselement
in der Entriegelungsposition durch das Nockenelement gehalten, so
lange wie der Schlüsselrotor
sich in einer bestimmten Drehposition befindet.
-
Im Fall des vorher genannten Verriegelungsmechanismus,
in dem der Betriebsabschnitt, wie eine Schlüsselvorrichtung, von dem Stellgliedabschnitt des
Verriegelungsmechanismus getrennt ist, müssen Mittel zum Halten des
Verriegelungselements in der Entriegelungsposition für den Stellgliedabschnitt
neu bereit gestellt werden, da der Verriegelungsmechanismus keinerlei
Nockenelemente aufweist. Letztendlich ist es so, dass ein Entriegelungsstatushalteelement
an dem elektrischen Antriebsmittel angebracht ist; z. B. ein Kolben
eines Magneten, und ein elektrisches Signal wird durch Betätigung des
Betriebsabschnitts erzeugt. Der Magnet wird durch das elektrische
Signal betätigt,
wodurch das Verriegelungselement in der Entriegelungsposition durch
das Entriegelungsstatushalteelement gehalten wird.
-
Im Fall einer solchen Anordnung,
in der das Entriegelungsstatushalteelement das elektrische Antriebsmittel,
wie ein Magnet, betätigt
wird, besteht die Befürchtung,
dass der Betrieb aufgrund von elektrischen Problemen fehlerhaft
ist.
-
US-Patent Nr. 4,907,427 betrifft
eine Antidiebstahlvorrichtung zur Verwendung in einem motorisierten
Gefährt,
das den Lenkradschaft verriegelt. Diese Offenbarung beschreibt eine
Lenkradschaftverriegelungsanordnung, die einen Kolben und einen Betätigungsmechanismus
enthält,
um den Kolben zum Eingreifen an Öffnungen
im Schaft zu bewegen. Weiterhin wird ein bidirektionaler Vorspann-Mechanismus
bereit gestellt, einschließlich
einer ersten Feder, um den Kolben in Richtung Eingriff mit einem
der Öffnungen
vorzuspannen und eine zweite Feder um den Kolben weg von dem Eingriff
mit einem der Öffnungen
vorzuspannen. Die Anordnung enthält
weiterhin einen Riegel um den Kolben in einer Verriegelungsposition
zu halten, die von dem Rotor losgelöst ist, wenn ein angetriebenes
Element sich in dem entriegelten Zustand befindet, und um automatisch
den Kolben zu entriegelten Position loszulassen, wenn das angetriebene
Element betätigt
wird, um den Kolben zu einem der Öffnungen anzutreiben. Diese
Offenbarung beschreibt weiterhin ein Hemmmittel, das ein sich Lösen des
Kolbens von einem der Öffnungen verhindert,
wenn die Anordnung in dem Verriegelungszustand ist, wenn Kabel durchgeschnitten
werden, wobei ein Antidiebstahlschutz bereit gestellt wird.
-
Angesichts des oben genannten Standes
der Technik besteht die Notwendigkeit für ein Lenkverriegelungssystem,
das die Entriegelung des Lenkschaftes und das Starten des Motors
mit einer Schlüsselbewegung
erlaubt, selbst wenn der Entriegelungsmechanismus aufgrund eines
Drehmoments blockiert ist.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der
vorangegangenen Probleme des Standes der Technik ersonnen und die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Lenkverriegelungssystem
bereit zu stellen, das einen hohen Grad an Freiheit der Gestaltung
eines Stellgliedabschnittes durch Trennung eines Betriebsabschnittes,
wie eine Schlüsselvorrichtung,
von dem Stellgliedbereich realisiert; und das in der Lage ist, das
Halten eines Verriegelungselements in einer entriegelten Position
sicher zu stellen ohne durch elektrische Probleme beeinflusst zu
werden während
der Betätigung
eines Entriegelungstatushalteelements durch ein elektrisches Betätigungsmittel.
-
Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der
vorangegangenen Probleme des Standes der Technik ersonnen und die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Lenkschlosssystem bereit
zu stellen, das einen hohen Freiheitsgrad der Gestaltung eines Stellgliedbereichs
durch Trennung eines Betriebsabschnitts, wie eine Schlüsselvorrichtung,
von dem Stellgliedabschnitt realisiert; und das in der Lage ist,
ein Verriegelungselement zu betätigen,
ohne ein elektrisches Betätigungsmittel
zu blockieren, oder das keine mehrmalige Betätigung des elektrischen Betätigungsmittels
benötigt,
selbst wenn sich das Verriegelungselement in einem inaktiven Zustand aufgrund
eines Betätigungsdrehmoments
befindet, wenn das Verriegelungselement entriegelt ist.
-
Die vorliegende Erfindung stellt
ein Lenkschlosssystem gemäß den Merkmalen
des Anspruchs 1 bereit.
-
In dieser Anordnung ist der Betriebsabschnitt,
wie eine Schlüsselvorrichtung,
von dem Betätigungsabschnitt
getrennt, woraus sich eine größere Freiheit
für die
Gestaltung des Betätigungsabschnittes
ergibt. Zum Bespiel kann der Betätigungsabschnitt
bei den Fü ßen des
Fahrers in der Umgebung des Fahrersitzes angeordnet sein, woraus
sich eine Vergrößerung des
effektiven Raums ergibt.
-
Das elektrische Betätigungsmittel
führt den Verriegelungs-
oder Entriegelungsvorgang in Reaktion auf die Betätigung des
Betriebsabschnitts durch, wobei sich das Betätigungselement vor und zurück bewegt.
Der Verriegelungskontrollmechanismus veranlasst das Verriegelungselement
zu verriegeln oder zu entriegeln.
-
Insbesondere ist das Verriegelungselement in
einem gewöhnlichen
Fall (wo kein Betätigungsdrehmoment
auf das Verriegelungselement ausgeübt wird) in einem Zustand,
in dem es entriegelt werden kann. Deshalb bewegt sich das Verriegelungselement
zu der Entriegelungsposition ohne Zugvorrichtung. Wenn ein Betätigungsdrehmoment
auf das Verriegelungselement ausgeübt wird, kann das Verriegelungselement
nicht entriegelt werden. Selbst wenn das elektrische Betätigungsmittel
betätigt
wird, um den Entriegelungsvorgang in diesem Zustand auszuführen, kann
das Verriegelungselement nicht entriegelt werden. An diesem Punkt
besteht die Befürchtung,
dass das elektrische Betätigungsmittel
blockiert wird.
-
In der vorangegangenen Anordnung
wird die Verschiebung des Betätigungselements
durch die Entriegelungsfeder absorbiert, wenn das elektrische Betätigungsmittel
den Entriegelungsvorrichtung durchführt, während ein Betätigungsdrehmoment wirkt,
und deshalb wird vermieden, dass das elektrische Betätigungsmittel
blockiert. An diesem Punkt wird die Federkraft des Entriegelungsfederelements gespeichert
und die so gespeicherte Federkraft wirkt ebenso auf das Verriegelungselement.
Danach, wenn das Betätigungsdrehmoment
durch die Betätigung
des Lenkrades durch den Fahrer eliminiert wird, wird das Verriegelungselement
beweglich. Das Verriegelungselement, das der gespeicherten Federkraft der
Entriegelungsfeder ausgesetzt ist, bewegt sich zur Entriegelungsposition.
Auf diese Weise blockiert das elektrische Betätigungsmittel nicht und das
Verriegelungselement kann zu der Entriegelungsposition mit nur einer
Betätigung
bewegt werden.
-
Gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist der Kontrollmechanismus weiterhin
dadurch gekennzeichnet, dass er enthält:
ein zweites Betätigungselement,
das durch ein elektrisches Betätigungsmittel
in einer Richtung vor und zurück
bewegt werden kann, die im Wesentlichen die Bewegungsrichtung des
Verriegelungselements kreuzt; und
einen Verriegelungsstopper,
der so bereit gestellt ist, dass er in der Lage ist, sich in derselben
Richtung zu bewegen, in der sich das zweite Betätigungselement bewegt; der
als Ergebnis der Kraftaufnahme betätigt wird, um das zweite Betätigungselement
in einer Richtung über
die Entriegelungsfeder zu bewegen; die als Ergebnis der Betätigung das
Verriegelungselement zur Entriegelungsposition bewegt; und der sich
zusammen mit dem zweiten Betätigungselement auf
integrale Weise bewegt, wenn das zweite Betätigungselement in eine andere
Richtung bewegt wird, um dabei das Verriegelungselement zu einer
Verriegelungsposition zu bewegen, und worin
wenn das elektrische
Antriebsmittel betätigt
wird, um so den Entriegelungsvorgang zu bewirken, während das
Verriegelungselement einem Betätigungsdrehmoment
unterliegt, die Verschiebung des zweiten Betätigungselements durch die Entriegelungsfeder
absorbiert wird, und die Federkraft in der Entriegelungsfeder gespeichert
wird.
-
In der vorangegangenen Konstruktion
kann sich das Verriegelungselement nicht bewegen, während ein
Betätigungsdrehmoment
wirkt. Entsprechend kann sich der Verriegelungsstopper auch nicht bewegen,
selbst wenn das elektrische Betätigungsmittel
betätigt
wird, so dass ein Entriegelungsvorgang durchgeführt wird. Weiterhin wird die
Verschiebung des Betätigungselements
durch die Entriegelungsfeder absorbiert, wodurch verhindert wird,
dass das elektrische Betätigungsmittel
blockiert wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Federkraft der Entriegelungsfeder
gespeichert und die so gespeicherte Federkraft wirkt ebenso auf
das Verriegelungselement. Im Wesentlichen wird das Verriegelungselement
beweglich, wenn das Betätigungsdrehmoment
durch die Betätigung
des Lenkrades durch den Fahrer eliminiert wird. Das Verriegelungselement,
auf das die gespeicherte Federkraft der Entriegelungsfeder wirkt,
wird betätigt
und bewegt das Verriegelungselement zu der Entriegelungsposition.
Auf diese Weise blockiert das elektrische Betätigungsmittel und das Verriegelungselement
kann durch nur eine Betätigung
zur Entriegelungsposition bewegt werden.
-
Weiterhin kann sich das Betätigungselement in
der Richtung bewegen, die im Wesentlichen die Richtung, in der sich
das Verriegelungselement bewegt, kreuzt und deshalb ist nur kleiner
Raum erforderlich in der Richtung, in der sich das Verriegelungselement
bewegt.
-
Gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist der Verriegelungskontrollmechanismus
weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass er enthält:
ein zweites Betätigungselement,
das durch das elektrische Betätigungsmittel
in derselben Richtung vor und zurück bewegt werden kann, in der
sich das Verriegelungselement bewegt; und
ein Federaufnahmeelement,
das sich in derselben Richtung bewegen kann, in der sich das zweite
Betätigungselement
bewegt; das auf solche Weise bereit gestellt ist, dass die Entriegelungsfeder
zwischen dem Verriegelungselement und dem Federaufnahmeelement angeordnet
ist; und dass sich zusammen mit dem Verriegelungselement auf integrale
Weise über
die Entriegelungsfeder bewegt, wenn das zweite Betätigungselement
in eine Entriegelungsrichtung bewegt wird, und worin
wenn das
elektrische Antriebsmittel so betätigt wird, dass es den Entriegelungsvorgang
bewirkt, während auf
das Verriegelungselement ein Betätigungsdrehmoment
wirkt, die Verschiebung des Federaufnahmeelements und des zweiten
Betätigungselements durch
die Entriegelungsfeder absorbiert wird und die Federkraft in der
Entriegelungsfeder gespeichert wird.
-
In der vorangegangenen Konstruktion
kann sich das Verriegelungselement nicht bewegen, während ein
Betätigungsdrehmoment
wirkt. Entsprechend wird selbst wenn das elektrische Betätigungsmittel
betätigt
wird, so dass ein Entriegelungsvorgang durchgeführt wird, die Verschiebung
des Federaufnahmeelements und des Betätigungselements durch die Entriegelungsfeder
absorbiert, wodurch verhindert wird, dass das elektrische Betätigungsmittel
blockiert. Zu diesem Zeitpunkt ist die Federkraft der Entriegelungsfeder
gespeichert und die so gespeicherte Federkraft wirkt ebenso auf
das Verriegelungselement. Danach wird das Verriegelungselement beweglich,
wenn das Betätigungsdrehmoment aufgrund
der Betätigung
des Lenkrades durch den Fahrer eliminiert wird.
-
Das Verriegelungselement, auf das
die gespeicherte Federkraft der Entriegelungsfeder wirkt, wird betätigt und
bewegt das Verriegelungselement zu der Entriegelungsposition. Auf
diese Weise blockiert das elektrische Betätigungsmittel nicht und das Verriegelungselement
kann zu der Entriegelungsposition durch nur eine Betätigung bewegt
werden.
-
Weiterhin kann sich das Betätigungselement in
derselben Richtung bewegen, in der sich das Verriegelungselement
bewegt und deshalb ist nur ein kleiner Raum in der Richtung erforderlich,
die die Richtung kreuzt, in der sich das Verriegelungselement bewegt.
-
Das Lenkschlosssystem nach Anspruch
2 schließt
ein: einen Betriebsabschnitt, wie eine Schlüsselvorrichtung, und
einen
Betätigungsabschnitt,
der von dem Betriebsabschnitt getrennt ist, und der einen Lenkschaft
zusammen mit der Betätigung
des Betriebsabschnitts verriegelt oder entriegelt, worin
der
Betätigungsabschnitt
weiterhin enthält
ein
Verriegelungselement, das so bewegt wird, dass es in der Lage ist,
sich zwischen einer Position, wo das Verriegelungselement den Lenkschaft
verriegelt, und einer anderen Position, wo das Verriegelungselement
den Längsschaft
entriegelt, zu bewegen; und das ständig durch eine Verriegelungsfeder
zu einer Verriegelungsposition gedrückt wird und das einen Entriegelungsstatushalteeingriftabschnitt
aufweist;
einen Lösemechanismus,
um das Verriegelungselement zur Entriegelungsposition zu bewegen;
ein
elektrisches Betätigungsmittel,
das den Lösemechanismus
betätigt;
ein
Entriegelungsstatushalteelement, das in den Entriegelungsstatushalteeingriffabschnitt
eingreift und das Verriegelungselement in der Entriegelungsposition
durch die Federkraft eines Entriegelungsfederelements hält, wenn
das Verriegelungselement in die Entriegelungsposition ankommt;
ein
elektrisches Entriegelungsmittel, das entsprechend der Betätigung des
Betriebsabschnitts kontrolliert wird und das das Entriegelungsstatushalteelement
in einer Auskuppelrichtung betätigt;
und
ein Auskuppelkontrollelement, das den Auskuppelvorgang
des Entriegelungsstatushalteelements verhindert, wenn das Verriegelungselement
entriegelt sein sollte, und das den Auskuppelvorgang des Entriegelungsstatushalteelements
erlaubt, wenn das Verriegelungselement verriegelt sein sollte.
-
In dieser Anordnung ist der Betriebsabschnitt,
wie eine Schlüsselvorrichtung,
von dem Betätigungsabschnitt
getrennt, wodurch eine Vergrößerung des
Freiheitsgrads der Gestaltung des Betätigungsabschnitts erreicht
wird. Zum Beispiel kann der Betätigungsabschnitt
um die Füße des Fahrers
in der Umgebung des Fahrersitzes angeordnet werden, wodurch eine
Vergrößerung des
effektiven Raums erreicht wird.
-
Unter der Bedingung, in der das Verriegelungselement
in einem entriegelten Zustand gehalten werden sollte, verhindert
das Auskuppelkontrollelement den Auskuppelvorgang des Entriegelungsstatushalteelements.
Im Gegensatz dazu bei einer Bedingung, in der das Verriegelungselement
verriegelt sein sollte, erlaubt das Auskuppelkontrollelement den
Auskuppelvorgang des Entriegelungsstatushalteelements. Entsprechend
wird verhindert, selbst wenn das elektrische Entriegelungsmittel
wegen z. B. elektrischen Problemen betätigt wird, dass der Auskuppelvorgang
durchgeführt
wird. Deshalb kann verhindert werden, dass das Verriegelungselement
unzulässig
entriegelt wird.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
1 ist
eine longitudinale Vorderansicht, die einen Betätiger gemäß einer ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn man ihn in axialer Richtung
des Längsschafts
sieht;
-
2 ist
eine laterale Draufsicht, die den Betätiger zeigt;
-
3 ist
eine longitudinale Querschnittsansicht, die den Betätiger zeigt;
-
4 ist
eine Draufsicht, die einen Teil des Betätigers zeigt;
-
5A und 5B sind schematische Darstellungen,
um den Betrieb des Lenkschlosssystems zu erklären;
-
6A und 6B sind schematische Darstellungen,
um den Betrieb des Lenkschlosssystems zu erläutern;
-
7A und 7B sind schematische Darstellungen,
um den Betrieb des Lenkschlosssystems zu erläutern;
-
8A und 8B sind schematische Darstellungen,
um den Betrieb des Lenkschlosssystems zu erläutern;
-
9 ist
ein Blockdiagramm, das eine elektrische Anordnung zeigt;
-
10 ist
ein schematischer Seitenaufriss, der einen Betätiger gemäß eines zweiten Aspekts der vorliegenden
Erfindung zeigt;
-
11 ist
eine schematische Darstellung, um den Betrieb des Lenkschlosssystems
zu erläutern;
und
-
12 ist
eine schematische Darstellung, um den Betrieb des Lenkschlosssystems
zu erläutern.
-
AUSFÜHRLICHE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
-
Mit Bezug auf die 1 bis 9 wird
eine erste Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung beschrieben. Als erstes ist, wie in 4 gezeigt, eine Schlüsselvorrichtung 1 in
ei ner Instrumententafel eines Fahrzeugs eingebracht. Die Schlüsselvorrichtung 1 umfasst
einen Schlüsselrotor 3,
der in einem Schlüsselgehäuse 2 untergebracht
ist, und ein Schlüsseleinführloch 4,
das in dem Schlüsselrotor 3 ausgebildet
ist. Der Schlüsselrotor 3 erlaubt
das Einführen
und Herausziehen eines Schlüssels
in oder aus dem Schlüsseleinführloch 4 an
der Position "VERRIEGELT". Der Schlüssel wird
in die Position "ACC", "EIN" und "START" gedreht, in dieser
Reihenfolge von der Position "VERRIEGELT". Das Herausziehen
des Schlüssels
ist bei diesen Betriebspositionen nicht erlaubt. Die Schlüsselvorrichtung 1 hat
ein Schlüsseleinführ-/Herauszieh-Detektionsmittel 5a (siehe 9), um das Einführen und
das Herausziehen des Schlüssels
zu detektieren; eine Schlüsselcode-Lese/Überprüf-Vorrichtung 5b (siehe 9) um einen elektrischen
Code, der in dem Schlüssel gespeichert
ist, zu lesen und zu überprüfen; und
ein Schlüsseldrehpositionsdetektionsmittel 5c,
um die Drehposition des Schlüssels
zu detektieren.
-
Wenn das Schlüsseleinführ-/Herauszieh-Detektionsmittel
5a ein Schlüsseleinführdetektionssignal
Kin ausgibt, ist der Schlüssel
in dem Schlüsselrotor 3 eingeführt und
gibt ein Schlüsselherausziehdetektionssignal
Kout aus, wenn der Schlüssel
aus demselben heraus gezogen wird. Das so ausgegebene Signal wird
zu einem Verriegelungssteuerschaltkreis 24 weitergegeben,
der später
beschrieben wird. Die Schlüsselcode-Lese/Überprüf-Vorrichtung 5b bestimmt,
ob der einführte
Schlüssel
gültig
ist oder nicht. Wenn der Schlüssel
gültig
ist, wird ein gültiges
Schlüsselbestimmungssignal
K ausgegeben. Im Gegensatz dazu, wenn der Schlüssel ungültig ist, wird ein ungültiges Schlüsselbestimmungssignal
NG ausgegeben. Das Schlüsseldrehpositionsdetektionsmittel 5c gibt
ein "ACC" Positionsdetektionssignal Kacc
aus, wenn der Schlüssel über die
Position "ACC" Position hinaus
gedreht wird. Im Gegensatz dazu, wenn der Schlüssel von der "VERRIEGELT" Position in die "ACC" Position gedreht
wird, wird ein "VERRIEGELT" Positionsdetektionssignal
Klock ausgegeben. Ein Betriebsabschnitt 5 wird aus der
chlüsselvorrichtung 1,
dem Schlüsseleinführ/Herausziehdetektionsmittel 5a,
der Schlüsselcodelese/Überprüfvorrichtung 5b und
dem Schlüsseldrehpositionsdetektionsmittel 5c gebildet.
-
Die 1 bis 3 veranschaulichen einen
Betätigungsabschnitt 6,
der von dem Betriebsabschnitt 5 getrennt ist, und der in
einer erforderlichen Position in der Umgebung des Lenkschafts 7 angeordnet
ist. Es wird eine Erklärung
dieses Betätigungsabschnitts 6 gegeben.
Ein Rahmen 8 wird außerhalb
und um den Lenkschaft 7 bereit gestellt. Ein im Wesentlichen prismenförmiges Verriegelungselement 10 ist
in einem Führungsabschnitt 9 des
Rahmens 8 bereit gestellt, so dass er vertikal in 1 beweglich ist. Ein unteres
Ende 10e des Verriegelungselements 10 greift in
einen Verriegelungsgraben 7a des Lenkschafts 7 ein,
um dabei die Lenkverriegelung zu erreichen. Das untere Ende 10e wird
zwischen einer Verriegelungsposition, wo es in den Verriegelungsgraben 7a eingreift,
und einer Entriegelungsposition, wo es von dem Verriegelungsgraben 7a ausgekuppelt ist,
betätigt.
Das Verriegelungselement 10 wird ständig in Richtung der Verriegelungsposition
gedrückt, wo
es den Lenkschaft 7 durch eine erste Feder 11 verriegelt;
z. B. eine Kompressionsfeder, die als eine Verriegelungsfeder bereit
gestellt ist und in Kontakt mit dem oberen Ende des Verriegelungselements 10 ist.
Wie in 1 gezeigt, ist
ein Verriegelungsloch 10a ausgebildet, so dass es durch
das Verriegelungselement 10 quer zu dem Stopper 10 reicht.
Weiterhin ist wie in 3 gezeigt,
ein Rückhaltegraben 10c,
der als ein Entriegelungsstatushalteeingriffabschnitt dient, in
einer seitlichen Fläche 10b des
Stopperlochs 10a ausgebildet.
-
An der Position gegenüber dem
Stopperloch 10a ist ein Betätigungselement 12 angeordnet,
so dass es in der Richtung vor und zurück beweglich ist, die durch
den Pfeil A und in der entgegengesetzten Richtung bezeichnet ist
(d. h., in der Richtung, die im Wesentlichen die Richtung kreuzt,
in der sich das Verriegelungselement 10 bewegt). Ein Gestell 12a ist auf
der unteren Fläche
des Betätigungselements 12 ausgebildet.
Das Betätigungselement 12 ist
mit einem Verriegelungsstopper 13 ausgestattet. Dieser Verriegelungsstopper 13 ist
mit einer zweiten Feder 14 verbunden, die eine Kompressionsspiralfeder
umfasst, die als eine Entriegelungsfeder in solcher Weise dient,
dass sie in der Lage ist, sich in der Richtung zu bewegen, die durch
den Pfeil A bezeichnet ist. Genauer gesagt wird der Verriegelungsstopper 13 in
der Richtung entgegengesetzt zur Richtung A als ein Ergebnis eines
Eingriffabschnitts 12a (siehe 2) bewegt, wobei er in einen Gegenabschnitt 13a des
Verriegelungsstoppers 13 eingreift, wenn sich das Verriegelungselement 12 in
der entgegengesetzten Richtung zur Richtung A bewegt.
-
Eine konische Nockenfläche 13b ist
am Ende des Verriegelungsstoppers ausgebildet, wobei es dem Verriegelungselement
gegenüber
liegt. Das Stirnende der Nockenoberfläche 13b wird konstant
in das Stopperloch 10a des Verriegelungselements 10 eingeführt. In
diesem Fall, wie in 2 gezeigt,
ist die Seitenfläche 12b des
Betätigungselements
12 im Wesentlichen bündig
mit der Seitenfläche 10b des Verriegelungselements 10.
Ei ne konische Fläche 12c und
eine ebene Fläche 12d,
die fortlaufend mit einem oberen Ende der konischen Fläche 12c verbunden ist,
ist fortlaufend nach der Seitenfläche 12b ausgebildet.
-
Die zweite Feder 14 weist
eine stärkere
Federkraft auf als die der ersten Feder 11. Entsprechend,
wenn das Betätigungselement 12 in
die Richtung bewegt wird, die durch den Pfeil A bezeichnet ist;
d. h., eine der Richtungen, in die das Betätigungselement 12 betätigt wird,
bewegt der Verriegelungsstopper 13, der der Federkraft
der zweiten Feder 14 unterliegt, das Verriegelungselement 10 in
eine Richtung, die durch den Pfeil B bezeichnet ist, gegen die Federkraft
des ersten Federelements 11. Das Betätigungselement 12,
der Verriegelungsstopper 13, und die zweite Feder 14 bilden
einen Verriegelungskontrollmechanismus 15 aus. In diesem
Fall dient das Betätigungselement 12 als
zweites als ein Ausrückkontrollelement.
In dem Führungsabschnitt 9 ist
eine Ausnehmung 9a ausgebildet, um das Stirnende der Nockenfläche 13b des
Verriegelungsstoppers 13 aufzunehmen.
-
Der Rahmen 8 ist mit einem
Motor 16 ausgestattet, der als elektrisches Betätigungsmittel
dient und der z. B. aus einem Pulsmotor besteht. Ein Schneckengetriebe 16a ist
an dem Drehschaft des Motors 16 angebracht. Ein Schneckenrad 17 ist
angebracht, so dass es in das Schneckengetriebe 16a eingreift.
Ein Ritzel 18, das in den Rahmen 12a eingreift,
ist am Ende eines Schafts 17a des Schneckenrades 17 angebracht.
Ein Getriebemechanismus 19 wird aus diesen Elementen gebildet.
Wenn der Motor 16 vorwärts
rotiert, wird das Betätigungselement 12 mit
dem Getriebemechanismus 19 in der Richtung bewegt, die
durch den Pfeil A bezeichnet ist. Im Gegensatz dazu, wenn der Motor 16 in
entgegengesetzter Richtung zur Richtung A gedreht wird, wird das Betätigungselement 12 in
dieser Richtung bewegt.
-
Im Gegensatz dazu, wie in 2 gezeigt, weist das Verriegelungselement 10 die
Seitenfläche 10,
auf der der Rückhaltegraben 10c ausgebildet
ist, und ein Entriegelungsstatushalteelement 20 auf, das sich über die
Seitenfläche 12b des
Betätigungselements 12 erstreckt.
Der Mittelpunkt des Schafts des Entriegelungsstatushalteelements 20 ist
durch einen Schafthalteabschnitt 8b mit im Wesentlichen
U-förmiger
Form drehbar gelagert. Ein Federelement 21 ist an einem
Ende 20a des Entriegelungsstatushalteelements 20 angebracht.
Das Federelement 21 umfasst; z. B. eine Kompressionsfeder,
die als ein Entriegelungsstatushalteelement dient und die das Ende 20a in
Richtung der Seitenfläche 10b drückt. Wenn
das Betätigungselement 12 in
der Richtung bewegt wird, die durch den Pfeil A bezeichnet ist,
von der Position, die in 2 gezeigt
ist, wird das andere Ende 20b des Entriegelungsstatushalteelements 20 über die ebene
Fläche 12d von
der Seitenfläche 12b des
Betätigungselements 12 über die
konische Fläche 12c gerutscht.
Weiterhin, wenn das Verriegelungselement 10 von der Position,
die in den 1 und 2 gezeigt ist, in der Richtung
bewegt wird, die durch den Pfeil B bezeichnet ist, passt das Ende 20a des
Entriegelungsstatushalteelements 20 in den Rückhaltegraben 10c und
greift darin ein.
-
Ein Magnet 22, der als elektrisches
Entriegelungsmittel dient, um das Ende 20b in Richtung
der Seite 12b zu drücken,
ist an dem Ende 20b des Entriegelungsstatushalteelements 20 bereit
gestellt. Ein Kolben 22a ist so angeordnet, so dass er
gegenüber dem
Ende 20b des Entriegelungsstatushalteelements 20 liegt.
Ein Entriegelungsvorgangsdetektionsschalter 23 ist auf
solche Weise bereit gestellt, dass ein Betätiger 23a in der Umgebung
einer Kerbe 10d des Verriegelungselements 10 angeordnet
ist. Der Entriegelungsvorgangsdetektionsschalter 23 wird
aus einem Begrenzerschalter gebildet, der als Entriegelungsstatusdetektionsmittel
dient. In dem Zustand, der in 3 gezeigt
ist, ist der Entriegelungsstatusdetektionsschalter 23 in
einem Aus-Zustand. Wenn das Verriegelungselement 10 in
der Richtung bewegt wird, die durch den Pfeil B bezeichnet ist,
wird der Entriegelungsstatusdetektionsschalter 23 eingeschaltet.
Bei der Detektion des Einschaltvorgangs des Verriegelungselements 10 gibt
der Entriegelungsstatusdetektionsschalter 23 ein Entriegelungsdetektionssignal
Lout aus (siehe 9).
Im Gegensatz dazu gibt der Entriegelungsstatusdetektionsschalter 23 bei
der Detektion eines Ausschaltvorgangs des Verriegelungselements 10 ein
Vetriegelungsdetektionssignal Lon aus.
-
Der Verriegelungskontrollschaltkreis 24,
der als Verriegelungskontrollmittel dient, erhält das gültige Schlüsselbestimmungssignal K von
dem Betriebsabschnitt S, das Schlüsseleinführdetektionssignal Kin, das
Schlüsselherausziehdetektionssignal Kout,
das vorher genannte Entriegelungsdetektionssignal Lout, oder das
Verriegelungsdetektionssignal Lon. Weiterhin ist der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 so
ausgelegt, dass er den Motor 16 und den Magneten 22 gemäß den so
empfangenen Signalen steuert. Eine Anzeige 25 ist in der
Instrumententafel (nicht gezeigt) untergebracht, um Betätigungsdreh moment
anzuzeigen, wenn das Betätigungsdrehmoment
auf das Verriegelungselement 10 ausgeübt wird. Die Anzeige 25 wird
auch durch den Verriegelungskontrollschaltkreis 24 gesteuert.
-
Mit Bezug auf die 5 bis 8 wird
der Betrieb des vorangegangenen Lenkschlosssystems beschrieben. 5A ist eine Draufsicht,
die die prinzipiellen Elemente des Lenkradschlosssystems zeigt, und 5B ist eine Vorderansicht,
die prinzipielle Elemente, die in 5A gezeigt
sind, zeigt. Zunächst veranschaulicht 1 den Zustand jedes Hauptelements,
wenn der Schlüssel
nicht in dem Lenkschlosssystem eingeführt ist. Genauer gesagt wird
das untere Ende 10e des Verriegelungselements 10 in
der Verriegelungsposition gehalten, wo das Verriegelungselement
in den Verriegelungsgraben 7a des Lenkschafts 7 passt
und eingreift.
-
Wenn der Schlüssel in den Schlüsselrotor 3 eingeführt wird,
wird das Schlüsseleinführdetektionssignal
Kin an den Verriegelungskontrollschaltkreis 24 geleitet.
Wenn der Schlüssel
gültig
ist, wird das gültige
Schlüsselbestimmungssignal
K an den Verriegelungskontrollschaltkreis 24 geleitet.
Wenn der Schlüssel über die "ACC" Position gedreht
wird, wird das "ACC" Positionsdetektionssignal
Kacc zu dem Verriegelungskontrollschaltkreis 24 geleitet
Bei der Ankunft dieser Signale dreht der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 den
Motor 16 durch Eingabe einer gegebenen Zahl von Impulsen
vorwärts.
Das Ritzel 18 wird in der Richtung gedreht, die durch den
Pfeil C angezeigt ist, so dass das Betätigungselement 12 in die
Richtung bewegt wird, die durch den Pfeil A angezeigt ist. Als ein
Ergebnis der Bewegung des Betätigungselements 12 wird
der Verriegelungsstopper 13 in derselben Richtung über das
zweite Federelement 14 bewegt. Die Nockenfläche 13b des
Verriegelungsstoppers 13 hebt das Verriegelungselement 10 kräftig in
die Richtung, die durch den Pfeil B angezeigt ist, gegen die Federkraft
der ersten Feder 11. Entsprechend wird das untere Ende 10e des
Verriegelungselements 10 aus dem Verriegelungsgraben 7a des Lenkschafts 7 entfernt
und das Verriegelungselement 10 erreicht die Entriegelt-Position
(siehe 5).
-
Zusammen mit der Bewegung des Verriegelungselements 10 in
der Richtung, die durch den Pfeil B bezeichnet ist, werden der Rückhaltegraben 10c und
die Kerbe 10d des Verriegelungselements 10 bewegt.
Als ein Ergebnis greift und passt das Ende 20a des Entriegelungsstatushalteelements 20 in
den Rückhaltegraben 10c durch
die Federkraft der Feder 21, wodurch das Verriegelungselement 10 in
der Entriegelungsposition gehalten wird. Weiterhin kommt das andere
Ende 20b des Entriegelungsstatushalteelements 20 als
ebene Fläche 12d über der
konischen Fläche 12c des
Betätigungselements 12 an. Zur
selben Zeit wird der Betätigen 23a des
Entriegelungsdetektionsschalters 23 zu der Seitenfläche 10b von
der Kerbe 10d bewegt, so dass der Entriegelungsdetektionsschalter 23 eingeschaltet
wird. Das Entriegelungsdetektionssignal Lout wird dann ausgegeben.
In Kürze,
in einem Fall, wo das Verriegelungselement 10 normalerweise
entriegelt ist, wird der Motor 16 angetrieben (d. h., der
Schlüssel
wird in den Schlüsselrotor 3 eingeführt), und
das Entriegelungsdetektionssignal Lout wird ausgegeben, nachdem eine
gegebene Zeitperiode vergangen ist.
-
Der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 beginnt
die Zeit zu zählen,
nachdem er das "ACC" Positionsdetektionssignal
Kacc empfangen hat. Wenn der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 das
Entriegelungsdetektionssignal Lout innerhalb einer gegebenen Zeitperiode
empfängt,
bestimmt der Verriegelungskontrollschaltkreis 24, dass
das Verriegelungselement 10 normalerweise entriegelt ist
(d. h., es gibt kein Betätigungsdrehmoment).
In diesem Fall wird kein Hinweis "Löse
Betätigungsdrehmoment" auf der Anzeige 25 angezeigt.
-
Wenn der Schlüssel von der "ACC" Position zur "VERRIEGELT" Position gedreht
wird, um den Schlüssel
heraus zu ziehen, empfängt
der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 das "VERRIEGELT" Positionsdetektionssignal
Klock. Beim Empfang dieses Signals dreht der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 den
Motor 16 in umgekehrter Richtung von seiner Position, die
in 5 gezeigt ist. Als
ein Ergebnis wird das Betätigungselement 12 in
die Richtung bewegt, die der Richtung entgegengesetzt ist, die durch
den Pfeil A bezeichnet ist. Zusammen mit der Bewegung des Betätigungselements 12 wird
auch der Verriegelungsstopper 13 in dieselbe Richtung bewegt,
wobei der größte Teil
des Verriegelungselements 10 aus dem Stopperloch 10a heraus
gezogen wird. Dieser Zustand ist in 6 gezeigt.
In diesem Fall bleibt das Ende 20a des Entriegelungsstatushalteelements 20 noch
von dem Rückhaltegraben 10c ausgerückt, und deshalb
wird das Verriegelungselement 10 noch in der Entriegelungsposition
gehalten. Die ebene Fläche 12d des
Betätigungselements 12 weicht
hinsichtlich des Endes 20b des Entriegelungsstatushalteelements 20 zurück. Als
Ergebnis wird die Seitenfläche 12b von
dem Ende 20b getrennt. In anderen Worten, das Entriegelungsstatushalteelement 20 darf
sich in eine Richtung drehen, die durch den Pfeil D bezeichnet ist.
-
Wenn der Schlüssel aus dem Schlüsselrotor 3 an
der "VERRIEGELT" Position heraus
gezogen wird, wird das Schlüssel-Entfernt
Detektionssignal Kout an den Verriegelungskontrollschaltkreis 24 gesendet.
Bei der Ankunft des Signals betätigt
der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 den Magneten 22 in der
Position, die in 6 gezeigt
ist, so dass der Kolben 22a vorsteht. In diesem Fall kann
sich das Entriegelungsstatushalteelement 20 in der Richtung
drehen, die durch den Pfeil D bezeichnet ist, und deshalb wird das
Ende 20a des Entriegelungsstatushalteelements 20 geschoben,
so dass es sich in der Richtung dreht, die durch den Pfeil D bezeichnet
ist. Das Ende 20a wird aus dem Rückhaltegraben 10c entfernt
und ausgekuppelt, wobei sich das Verriegelungselement 10 zur
Verriegelungsposition durch die Federkraft des ersten Federelements 11 bewegt.
Das Verriegelungselement 10 passt dann in den Verriegelungsgraben 7a des
Lenkschafts 7 und kuppelt darin ein (siehe 7A und 7B). Übereinstimmend
kuppelt der Betätigen 23a des
Mikroschalters 23 in die Kerbe 10d, so dass der
Mikroschalter 23 ausgeschaltet wird. Das Verriegelungsdetektionssignal
Lon wird ausgegeben und an den Verriegelungskontrollschaltkreis 24 übertragen.
Bei der Detektion dieses Signals kehrt der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 in
seinen anfänglichen
Zustand zurück.
-
Eine Erklärung wird nun für einen
Fall gegeben, wo das Verriegelungselement 20 einem Betätigungsdrehmoment
unterliegt, wenn der Schlüssel, der
an der "VERRIEGELT" Position eingesteckt
ist, zur "ACC" Position gedreht
wird. Wenn der Schlüssel in
den Schlüsselrotor 3 in
den Zustand, der in 1 bis 3 gezeigt ist, in den Schlüsselrotor 3 eingeführt wird,
wird das Schlüsseleinführdetektionssignal
Kin und das gültige
Schlüsselbestimmungssignal
K an den Verriegetungskontrollschaltkreis 24 ausgegeben.
Wenn der Schlüssel
an der "ACC" Position vorbei
gedreht wird, und das "ACC" Positionsdetektionssignal
Kacc an den Verriegelungskontrollschaltkreis 24 übermittelt
wird, dreht der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 den
Motor 16 durch Anwendung einer gegebenen Anzahl von Pulsen
vorwärts.
Als ein Ergebnis dreht sich das Ritzel in der Richtung, die durch
den Pfeil C bezeichnet ist, und das Betätigungselement 12 bewegt
sich in der Richtung, die durch den Pfeil A bezeichnet ist. Zu diesem
Zeitpunkt kann sich der Verriegelungsstopper 13 nicht bewegen,
da dass Verriegelungselement 10 einem Betätigungsdrehmoment
unterliegt. Wie in der 8 gezeigt,
bewegt sich nur das Betäti gungselement 12 gegen
die Federkraft der zweiten Feder 14. Kurz gesagt, die Verschiebung
des Betätigungselements 12 wird
durch die zweite Feder 14 absorbiert und die Federkraft
der zweiten Feder 14 wird zu dieser Zeit gespeichert.
-
Beim Empfang des "ACC" Positionsdetektionssignals
Kacc beginnt der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 die
Zeit zu erfassen. Wenn der Verriegelungskontrollschaltkreis 24 das
Entriegelungsdetektionssignal Lout von dem Entriegelungsdetektionsschalter 23 innerhalb
einer gegebenen Zeitperiode nicht empfängt, bestimmt der Verriegelungskontrollschaltkreis 24,
dass das Verriegelungselement 10 einem Betätigungsdrehmoment
unterliegt. Entsprechend wird der Hinweis "Löse
das Betätigungsdrehmoment" auf der Anzeige 25 angezeigt.
Danach, wenn der Fahrer das Betätigungsdrehmoment
durch Drehen des Lenkrads um ein erforderliches Maß löst, wird
das Verriegelungselement 10 beweglich. Der Verriegelungsstopper 13,
der der gespeicherten Federkraft der zweiten Feder 14 unterliegt,
wird in die Richtung bewegt, die durch den Pfeil A bezeichnet ist,
und das Verriegelungselement 10 wird gegen die Federkraft
des ersten Federelements 11 angehoben. Als ein Ergebnis
wird das Verriegelungselement 10 zur Entriegelungsposition
bewegt.
-
In dem Zustand, der in 5 gezeigt ist; d. h., ein
Zustand, wo das Verriegelungselement 10 in der Entriegelungsposition
gehalten werden sollte, wenn der Magnet 22 als ein Ergebnis
von elektrischen Schwierigkeiten eingeschaltet ist; z. B. ein Kurzschluss
oder ein Schaltfehler, presst der Kolben 22a gegen das
Ende 20b des Entriegelungsstatushalteelements 20.
Jedoch wird in dem Zustand, der in 5 gezeigt
ist, verhindert, dass sich das Entriegelungsstatushalteelement 20 in
der Richtung dreht, die durch den Pfeil D bezeichnet ist, da das
Ende 20b in Kontakt mit der ebenen Fläche 12d des Betätigungselements 12 ist.
Schließlich
wird verhindert, dass das Ende 20a des Entriegelungsstatushalteelements 20 aus
dem Rückhaltegraben 10c heraus
springt. Auf diese Weise wird das Verriegelungselement 10 in
der Entriegelungsposition gehalten.
-
Wie vorher erwähnt, ist der Betriebsabschnitt 5,
wie eine Schlüsselvorrichtung,
in der vorliegenden Erfindung von dem Betätigungsabschnitt 6 getrennt, wobei
sich eine Erhöhung
des Freiheitsgrades der Gestaltung des Betätigungsabschnitts 6 ergibt.
Zum Beispiel kann der Betätigungsabschnitt
6 um die Beine des Fahrers in der Umgebung des Fahrersitzes angeordnet
werden, wodurch sich ein Anwachsen des effektiven Raums ergibt.
Zusätzlich
kann die Stärke
des Betätigers 6 auch
vergrößert werden.
-
Weiterhin verhindert in der vorliegenden
Erfindung in einem Fall, wo das Verriegelungselement 10 in
der Entriegelungsposition gehalten werden soll, das Betätigungselement 12,
das wie das Lösekontrollelement
doppelt ist, den Lösevorgang
des Entriegelungsstatushalteelements 20. Im Gegensatz dazu, in
einem Fall, wo das Verriegelungselement 10 verriegelt sein
sollte, erlaubt das Betätigungselement 12 den
Lösevorgang
des Entriegelungsstatushalteelements 20. Entsprechend kann
in dem Zustand, wo das Verriegelungselement 10 verriegelt
sein sollte, das Entriegelungsstatushalteelement 20 in
eine Löserichtung
ohne Ruck bewegt werden, wenn der Magnet 22, der das elektrische
Entriegelungsmittel ist, angeschaltet wird. Wenn der Magnet 22 als
Ergebnis von; z. B. elektrischen Problemen, in dem Fall, wo das
Verriegelungselement 10 in der Entriegelungsposition gehalten
werden sollte, betätigt
wird, wird der Lösevorgang
des Entriegelungsstatushalteelements 20 verhindert, wodurch
sicher gestellt wird, dass eine unzulässige Entriegelung des Verriegelungselements 10 verhindert
wird.
-
Weiterhin wird in der vorliegenden
Erfindung die Verschiebung des Betätigungselements 12 durch die
zweite Feder 14 absorbiert, wenn der Motor 16 betätigt wird,
um so den Entriegelungsvorgang durchzuführen, wodurch verhindert wird,
dass der Motor 16 blockiert. Zu diesem Zeitpunkt wird die
Federkraft der zweiten Feder 14 gespeichert und die so gespeicherte
Federkraft wirkt auch auf das Verriegelungselement 10 über den
Verriegelungsstopper 13. Danach bewegt sich das Verriegelungselement 10 zur
Entriegelungsposition, wenn das Betätigungsdrehmoment als ein Ergebnis
der Betätigung
des Lenkrades durch den Fahrer beseitigt ist. Auf diese Weise blockiert
der Motor 16 nicht, und das Verriegelungselement 10 kann
zur Entriegelungsposition mit nur einer Betätigung bewegt werden.
-
Weiterhin kann sich das Betätigungselement 12 in
der Richtung bewegen, die die Richtung im Wesentlichen kreuzt, in
der sich das Verriegelungselement 10 bewegt, und deshalb
ist nur wenig Platz erforderlich in der Richtung, in der sich das
Verriegelungselement 10 bewegt. Entsprechend kann die Größe des Verriegelungselements
in der vertikalen Richtung, die in 1 gezeigt
ist, reduziert werden.
-
Die 10 bis 12 zeigen eine zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich
von der ersten Ausführungsform
hinsichtlich der Struktur eines Verriegelungskontrollmechanismus 31.
-
Ein Rückhaltegraben 32b ist
an einer Seitenfläche 32a eines
Verriegelungselements 32 ausgebildet, welches in dem Verriegelungsgraben 7a des Lenkschafts 7 eingreift.
Ein Stab 33 mit einer Einschnürung steht von einem oberen
Abschnitt des Verriegelungselements 32 ab und ein Entnahmestopper 33a mit
einer Verbreiterung ist an dem oberen Ende des Stabs 33 ausgebildet.
Ein rahmenförmiges Betätigungselement 34 ist
an dem Stab 33 auf solche Weise angebracht, dass es in
derselben Richtung vor und zurück
bewegbar ist, in der sich das Verriegelungselement 32 bewegt.
Ein Federaufnehmer 33 ist an dem Stab 33 innerhalb
des Betätigungselements 34 angebracht,
so dass er in derselben Richtung beweglich ist, in der sich das
Betätigungselement 34 bewegt.
Eine erste Feder 36 umfassend; z. B. eine Kompressionsspiralfeder,
ist zwischen dem oberen Ende 34a und einer oberen Wand 35a des
Betätigungselements 34 angeordnet.
Das Verriegelungselement 32 wird durch das Federelement 36 in
Richtung Verriegelungsposition (d. h., in einer Richtung, die durch
den Pfeil E bezeichnet ist) gedrückt.
-
Eine zweite Feder 37, die
als eine Entriegelungsfeder dient und die z. B. eine Kompressionsfeder
umfasst, wird zwischen dem Entnahmestopper 33a und der
unteren Wand 35a des Federaufnehmers 35 angeordnet,
um den Federaufnehmer 35 in die Richtung zu drücken, die
durch den Pfeil E bezeichnet ist. Die zweite Feder 37 hält den Federaufnehmer 35 konstant
mit dem Entnahmestopper 33a des Stabs 33 in Kontakt
(d. h., in den Ausdehnungsgrenzen innerhalb des Betätigungselements 13,
zu denen sich der Federaufnehmer 35 in der Richtung bewegt,
die durch den Pfeil E bezeichnet ist). Die Federkraft der zweiten
Feder 37 ist größer als
die der ersten Feder 36.
-
Im Gegensatz dazu ist ein Gewinde 34b in der
Seitenfläche
des Betätigungselements 34 ausgebildet.
Ein Getriebe 39 ist an dem Drehschaft 38a eines
Motors 38 angebracht, welcher als ein elektrisches Betätigungsmittel
dient. Ein Zahnrad 40 ist zwischen dem Getriebe 39 und
dem Gewinde 34b des Betätigungselements 34 angeordnet,
so dass sie ineinander greifen. Entsprechend als ein Ergebnis der Rotation
des Motors 38 bewegt sich das Betätigungselement 34 in
entgegengesetzter Richtung zur Richtung, die durch den Pfeil E bezeichnet
ist. Im Gegensatz dazu, wenn der Motor 38 sich umgekehrt dreht, bewegt
sich das Betätigungselement 34 in
die Richtung, die durch den Pfeil E bezeichnet ist.
-
Ein Entriegelungsstatushalteelement 41 ist bereit
gestellt, so dass es in einer Richtung beweglich ist, die durch
den Pfeil F bezeichnet ist, und in dessen entgegengesetzter Richtung.
Das Entriegelungsstatushalteelement 41 ist mit der Schlüsselvorrichtung 1 durch
einen Kontrolldraht (nicht gezeigt) verbunden. Wenn das Verriegelungselement 32 an
der Entriegelungsposition (siehe 11)
ankommt und der Schlüssel
auf die "AN" Position aus der "ACC" Position gedreht
ist, wird das Entriegelungsstatushalteelement 41 in der
Richtung betätigt,
die durch den Pfeil F bezeichnet ist, wodurch es in den Rückhaltegraben 32b eingreift.
Selbst in der zweiten Ausführungsform ist
das Lenkschlosssystem mit einem Verriegelungskontrollschaltkreis
(nicht gezeigt) ausgestattet.
-
In dem Zustand, der in 10 gezeigt ist, ist der
Schlüssel
nicht in den Schlüsselrotor 3 eingeführt. Genauer
gesagt, ein unteres Ende 32c des Verriegelungselements 32 befindet
sich in der Verriegelungsposition, wo es in den Verriegelungsgraben 7a des
Lenkschafts 7 passt und eingreift. Weiterhin ist das Entriegelungsstatushalteelement 41 in
enger Umgebung zur Seitenfläche 32a des
Verriegelungselements 32.
-
Wenn der Schlüssel in den Schlüsselrotor 3 in
diesem Zustand eingeführt
wird, werden das Schlüsseleinführdetektionssignal
Kin und das gültige Schlüsselbestimmungssignal
K an den Verriegelungskontrollschaltkreis übertragen. Wenn der Schlüssel über die "ACC" Position hinaus
gedreht wird, wird das "ACC" Positionsdetektionssignal
Kacc an den Verriegelungskontrollschaltkreis übertragen. Beim Empfang dieser
Signale dreht der Verriegelungskontrollschaltkreis den Motor 38 durch
Anwendung einer gegebenen Anzahl von Pulsen vorwärts. Als ein Ergebnis wird
das Betätigungselement 34 in entgegengesetzte
Richtung zur Richtung, die durch den Pfeil E bezeichnet ist, durch
die Zahnräder 39, 40 und 34b bewegt.
Zusammen mit der Bewegung des Betätigungselements 34 werden
der Federaufnehmer 35 und das Verriegelungselement 32 in
derselben Richtung über
die zweite Feder 37 bewegt. Als ein Ergebnis rückt das
untere Ende 32c des Verriegelungselements 32 aus
dem Verriegelungsgraben 7a des Lenkschafts 7 aus
und das Verriegelungselement 32 erreicht die Entriegelungsposition
(siehe 11).
-
Zur gleichen Zeit wird, wie in 11 gezeigt, der Rückhaltegraben 32b des
Verriegelungselements 32 gegenüber dem Entriegelungsstatushalteelements 41 positioniert
(bevor das Element 41 in den Graben 32b eingreift).
Wenn der Schlüsselrotor 3 von der "ACC" Position zu der "EIN" Position als ein
Ergebnis einer Drehwirkung des Schlüssels in diesem Zustand gedreht
wird, wird das Entriegelungsstatushalteelement 41 in der
Richtung bewegt, die durch den Pfeil F bezeichnet ist, und passt
in den Rückhaltegraben 32b des
Verriegelungselements 32 und greift in denselben ein. Folglich
wird das Verriegelungselement 32 in dem Entriegelungszustand
gehalten.
-
Wenn der Motor 38 zum Zustand,
der in 11 gezeigt ist,
rückwärts gedreht
wird, wird das Betätigungselement 34 in
der Richtung bewegt, die durch den Pfeil E bezeichnet ist. Jedoch
bleibt das Entriegelungsstatushalteelement 41 von dem Rückhaltegraben 32b ausgekuppelt
und deshalb bewegen sich weder das Verriegelungselement 32 noch
der Federaufnehmer 35. Die Federkraft der Feder 36 wird
gespeichert. Zusammen mit der Bewegung des Entriegelungsstatushalteelements 41 in
der entgegengesetzten Richtung zur Richtung, die durch den Pfeil
F bezeichnet ist, greift das Verriegelungselement 32 in
den Graben 7a des Lenkschafts 7 durch die Federkraft
der Feder 36 auf die Weise ein, die in 10 gezeigt ist.
-
Im Fall eines Betätigungsdrehmoments kann sich
das Verriegelungselement 32 nicht bewegen. Wenn der Motor 38 betätigt wird,
um so einen Entriegelungsvorgang in diesem Zustand durchzuführen (d.
h., gedreht in Vorwärtsrichtung),
bleibt das Verriegelungselement 32 noch stationär. Jedoch
bewegen sich der Federaufnehmer 35 und das Betätigungselement 34 gegen
die Federkraft der zweiten Feder 37. In anderen Worten,
die Verschiebung des Federaufnehmer 35 und des Betätigungselements 34 wird durch
die zweite Feder 37 absorbiert und deshalb wird verhindert,
dass der Motor 38 blockiert. Zu diesem Zeitpunkt wird die
Federkraft der zweiten Feder 37 gespeichert und die so
gespeicherte Federkraft wirkt auch auf das Verriegelungselement 32 (siehe 12). Danach wird, wenn das
Betätigungsdrehmoment
durch den Fahrer gelöst
wird, das Verriegelungselement 32 beweglich. Das Verriegelungselement 32,
das der gespeicherten Federkraft der zweiten Feder 37 unterworfen
ist, wird in die Entriegelungsposition bewegt. Wie oben erwähnt, wird
auch in der zweiten Ausführungsform
verhindert, dass der Motor 38 blockiert und das Verriegelungselement 32 kann
zu der Entriegelungsposition durch nur eine Betätigung bewegt werden.
-
Weiterhin ist in der zweiten Ausführungsform nur
wenig Platz in der Richtung erforderlich, in der sich das Verriegelungselement 32 bewegt,
da sich das Betätigungselement 34 in
derselben Richtung bewegen kann, in der sich das Verriegelungselement 32 bewegt.
-
Gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung
ist der Betriebsabschnitt wie eine Schlüsselvorrichtung von dem Betätigungsabschnitt
getrennt, wobei sich eine Erhöhung
des Freiheitsgrades der Gestaltung des Betätigungsabschnittes ergibt. Zum
Beispiel kann der Betätigungsabschnitt
um die Füße des Fahrers
in der Umgebung des Fahrersitzes angeordnet werden, wodurch sich
eine Vergrößerung des
effektiven Raumes ergibt. Weiterhin wird sicher gestellt, dass das
Verriegelungselement in einer Entriegelungsposition gehalten werden
kann, ohne dass es durch elektrische Probleme beeinflusst wird,
während
ein Entriegelungsstatushalteelement durch ein elektrisches Betätigungsmittel
betätigt
wird.
-
Wie aus der vorangegangenen Beschreibung
offensichtlich ist, stellt die vorliegende Erfindung die folgenden
vorteilhaften Ergebnisse bereit.
-
Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden
Erfindung ist ein Betriebsabschnitt wie eine Schlüsselvorrichtung
von dem Betätigungsabschnitt getrennt,
wodurch sich ein höherer
Freiheitsgrad der Gestaltung eines Betätigungsabschnitts ergibt. Zum Beispiel
kann der Betätigerabschnitt
um die Füße des Fahrers
in der Umgebung des Fahrersitzes angeordnet werden, wodurch sich
ein Anwachsen des effektiven Platzes ergibt. Weiterhin kann ein
Verriegelungselement ohne Blockierung des elektrischen Betätigungsmittels
betätigt
werden, oder ohne dass die Betätigung
des elektrischen Betätigungsmittels mehrmals
nötig wäre, selbst
wenn sich das Verriegelungselement in einem inaktiven Zustand befände aufgrund
eines Betätigungsdrehmoments,
wenn das Verriegelungselement entriegelt ist.
-
Gemäß eines zweiten Aspekts der
vorliegenden Erfindung kann sich das Betätigungselement in der Richtung
bewegen, die im Wesentlichen die Richtung kreuzt, in der sich das
Verriegelungselement bewegt, und deshalb kann der erforderliche
Platz in der Richtung, in der sich das Verriegelungselement bewegt,
reduziert werden.
-
Gemäß eines dritten Aspekts der
vorliegenden Erfindung kann sich das Betätigungselement in derselben
Richtung bewegen, in der sich das Verriegelungselement bewegt, und
deshalb kann der erforderliche Platz in der Richtung, die die Richtung kreuzt,
in der sich das Verriegelungselement bewegt, reduziert werden.