DE69722203T2

DE69722203T2 - Gerät zum einbringen eines zäpfchens

Info

Publication number: DE69722203T2
Application number: DE69722203T
Authority: DE
Inventors: Thibaud HOFFSTÄTTER
Original assignee: Novo Nordisk AS
Current assignee: Novo Nordisk Femcare AG
Priority date: 1996-07-05
Filing date: 1997-06-30
Publication date: 2004-04-01
Anticipated expiration: 2017-07-01
Also published as: EP0910427A1; US5860946A; EP0910427B1; WO1998001180A1; DE69722203D1; AU3254397A; ATE240764T1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Geräte zum Einbringen eines Zäpfchens, wobei solche Geräte eine Röhre aufweisen mit einem ersten Ende, angepasst, um das Zäpfchen aufzunehmen und einem zweiten Ende, durch welches ein Stößel in die Röhre eingefügt wird, wobei der Stößel ein erstes Ende aufweist, welches einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, und zwei axial beabstandete Umfangsflansche und ein zweites Ende, welches von dem zweiten Ende der Röhre vorragt, wobei das erste Ende der Röhre eine sich nach innen erstreckende Schulter aufweist, welche zwischen die Flansche eingreift.
Solch ein Gerät ist aus AU 570 785 bekannt. Das Zäpfchen wird in dem ersten Ende der Röhre gehalten, und wenn die Röhre in eine Vagina eingeführt worden ist, wird das vorragende Ende des Stößels heruntergedrückt und das andere Ende des Stößels wird dann das Zäpfchen von der Röhre ausstoßen. Vor Gebrauch ist der Stößel locker von der Röhre umgeben und in einer Position gehalten mit seinem ausstoßenden Ende unmittelbar hinter dem in der Röhre aufbewarten Zäpfchen. Der Stößel wird in dieser Position durch die nach innen sich erstreckende Schulter an dem ersten Ende der Röhren gehalten, welche zwischen den zwei axial beabstandeten Umfangsflanschen an dem Ausstoßende des Stößels eingreifen. Wenn das Gerät zum Positionieren des Zäpfchens verwendet wird, wird der hintere Flansch an der nach innen sich erstreckenden Schulter in der Röhre vorbeigedrückt. Die Flansche und die Schulter sind so dimensioniert, dass ein definierter Druck nötig ist, um den Flansch dazu zu bewegen an der Schulter vorbeizugehen. Dadurch wird ein ungewolltes Ausstoßen des Zäpfchens unterdrückt und gleichzeitig greift die Schulter hinter dem vorderen Flansch so ein, dass der Stößel nicht leicht herausgezogen werden kann, um dem Gerät seine gewöhnliche und unbenutzte Erscheinung zu geben.
Jedoch können die Schulter und die Flansche auf Grund der bestehenden Toleranzen für Spritzgussplastikteile von einer exakten kreisförmigen Form abweichen und leicht elliptisch sein. Dadurch kann der Druck den es zum Vorbeigehen der Schulter über den Flansch bedarf variieren, abhängend davon, ob die Achse der Ellipse, welche die Schulter definiert, mit der Achse der Ellipse korrespondiert, welche den Flansch definiert, d. h. ob der Stößelstab in einer solchen Drehstellung ist, dass die Schulter über den Flansch mit ihrer größeren Achse vorbeigeht, wobei die sich mit der größeren Achse des Flansches zusammenschließt, oder ob diese zwei Achsen um 90° relativ zueinander gedreht sind. Im ersten Fall wird der Widerstand gegen den Übergang der Schulter über den Flansch niedriger als beabsichtigt sein und im letzteren Fall wird dieser Widerstand höher sein.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Stößel vorzusehen, durch welchen die Kraft, welche auf den Stößel aufgebracht werden muss, gut definiert bleibt, ungeachtet der Drehstellung des Stößels relativ zu der Schulter.
Dies wird erreicht durch das Gerät, welches in der Einleitung dieser Anmeldung beschrieben wurde, wobei das Gerät gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, dass das erste Ende des Stößels durch radiale Schlitze in eine Anzahl von sektorförmigen Rippen unterteilt ist.
Solch ein Stößel verlässt sich nicht auf die Nachgiebigkeit der Flansche oder der Schulter, sondern auf die Nachgiebigkeit der Rippen, welche soweit in Richtung aufeinander gebogen werden können, wie dies durch die Schlitze erlaubt wird, welche das erste Ende des Stößels in die Rippen unterteilen.
In einer bevorzugten Ausführungsform des Stößels ist die Anzahl der Sektoren, in welche das erste Ende des Stößels unterteilt wird, ungerade. Die ungerade Anzahl von Rippen stellt sicher, dass die Kraft, welche notwendig ist, um die Rippen in Richtung aufeinander zu biegen, in einer ersten Drehstellung des Stößels nicht viel von der Kraft abweichen wird, welche benötigt wird, um die Rippen zueinander zu biegen in einer zweiten Drehstellung senkrecht zu der ersten.
Während der Stößel gemäß dem bekannten Gerät ein dünner Stab ist, welcher einen quadratischen Querschnitt aufweist, kann der Stößel in einer geeigneten Ausführungsform der Erfindung zwischen seinem ersten Ende und einem Druckknopf, der an seinem zweiten Ende ausgebildet ist, winkelig beabstandete radiale Wände aufweisen, die an der innere Wand der Röhre anliegen. Dadurch wird verhindert, dass sich der Stößel in der Röhre herausbiegt, falls ein schwerer Druck über den Stößel übertragen wird.
In einer Ausführungsform gemäß der Erfindung kann der Stößel mit axial beabstandeten scheibenförmigen Wänden versehen sein, welche vorgesehen sind, einen Durchmesser aufzuweisen, der dem inneren Durchmesser der Röhre entspricht. Durch diese Anordnung wird der Stößel weiter gegen ein Herausbiegen stabilisiert.
Das Zäpfchen kann in der Röhre durch entgegengesetzte federnde Zungen gehalten werden, welche in Wänden einander gegenüberliegende Rücksprünge aufweisen, welche an einer äußeren Kontur des Zäpfchens zusammenpassen. Dadurch wird die zum Ausstoßen der Tablette nötige Kraft hauptsächlich von Tablette zu Tablette die gleiche sein.
Im Folgenden wird die Erfindung weiter mit Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden, wobei:
1 eine Querschnittsansicht eines Geräts zum Einbringen gemäß des Standes der Technik zeigt;
2 eine perspektivische Ansicht eines Stößels gemäß der Erfindung zeigt;
3 eine Seitenansicht in vergrößertem Maßstab eines Stößels gemäß der Erfindung zeigt;
4 eine weitere Draufsicht vergrößerten Maßstabs des Stößels, der in 3 gezeigt ist, zeigt;
5 eine Querschnittsansicht eines röhrenförmigen Gehäuses mit einem Stößel gemäß demjenigen zeigt; und
6 eine Seitenansicht des Gehäuses in 5 zeigt.
In 1 ist ein Gerät gemäß des Standes der Technik gezeigt. Ein Stößel 2, welcher einen quadratischen Querschnitt aufweist, ist in ein röhrenförmiges Gehäuse 1 eingefügt. An einem Ende des Gehäuses 1 sind Lippen 3 vorgesehen, um ein Zäpfchen zu halten, welches durch den Stößel ausgestoßen werden kann, wenn ein Knopf 4 an einem vorspringenden Ende des Stößels gedrückt wird. An seinem Ausstoßende weist der Stößel 2 einen kreisförmigen Querschnitt auf und ist mit axial beabstandeten Flanschen 6 und 7 versehen. Eine innere Schulter 5 in dem röhrenförmigen Gehäuse 1 greift ein zwischen die Flansche 6 und 7, wobei der Stößelstab gegen unbewollte axiale Bewegung fixiert ist. Wenn das Gerät benutzt wird, wird es in eine Vagina eingeführt, oder wo das Zäpfchen platziert werden soll, und der Knopf 4 wird gedrückt. Wenn der Druck ausreichend ist, um die Nachgiebigkeit des hinteren Flansches 6 zu überwinden, wird dieser Flansch an der Schulter 5 vorbeibewegt und wird in dieser vorranggeschrittenen Position mit der Schulter hinter den hinteren Flansch 6 greifend blockiert. Das hintere Ende des Stößels weist einen Teil 8 auf, mit einem vergrößerten Querschnitt, um den Kolbenstab entlang der Achse der Röhre laufend beizubehalten.
2 zeigt einen Stößel 22 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Dieser Stößel weist ein Ausstoßende mit einem hauptsächlich kreisförmigen Querschnitt auf und ist mit axial beabstandeten Flanschen 26 und 27 versehen. Weiter wird der Teil mit dem kreisförmigen Querschnitt in drei Rippen 29 unterteilt, von denen jede einen sektorenförmigen Querschnitt aufweist. Radial Schlitze zwischen den Sektoren erlauben es diesen Rippen zur Achse des Stößels gebogen zu werden.
Wenn der Kolbenstab oder Stößel in ein Gehäuse, wie in 5 gezeigt, eingeführt ist, mit einer inneren Schulter 25, kann diese Schulter zwischen den Flanschen 26 und 27 eingreifen, um den Kolben in einer ersten Position in dem Gehäuse zu halten. Wenn der Knopf 24 gedrückt wird, wird der hintere Flansch an der inneren Schulter 25 in dem Gehäuse durch eine kombinierte Verformung des elastischen Flansches 26 und einer Verbiegung der Rippen 29 aufeinander zu vorbeitreten. Da die zum Verbiegen der Rippen 29 in Richtung aufeinander zu nötige Kraft nur wenig davon abhängt, wie weit die Rippen gebogen werden, wird die zum Bewegen des Flansches 26 an der inneren Schulter 25 vorbei nötige Kraft zu einem geringen Maß von dem Toleranzen der Schulter 25 und des Flansches 26 abhängen.
Wie am besten in 4 zu sehen, ist das Ausstoßende des Stößels in eine ungerade Anzahl von Rippen unterteilt. In dem gezeigten Beispiel ist diese Anzahl drei, aber fünf oder mehr Rippen sind möglich. Eine ungerade Anzahl von Rippen ist gewählt, da eine gerade Anzahl dazu führen wird, dass zumindest einer der Schlitze, welche das Stößelende in Rippen unterteilen, entlang einem Durchmesser in dem kreisförmigen Querschnitt läuft und die Elastizität der Rippen senkrecht zu diesem Durchmesser von der Elastizität in einer anderen Richtung unterschiedlich sein wird und der Durchgang der Kreisschulter von der Drehstellung des Stößels abhängen würde, falls die Schulter nicht exakt kreisförmig ist.
Der Körper des Stößels 23 ist durch radiale Wände 21 ausgebildet, welche eine radiale Dimension aufweisen, welches es der äußeren Kante der Wände erlaubt gegen die innere Wand gegen das röhrenförmigen Gehäuses 31 anzuliegen, um den Stößel in diesem Gehäuse zu führen und um ihn an einem Herausbiegen zu hindern, wenn ein Druck von dem Knopf 24 auf das Ausstoßende übertragen wird. Ein Herausbiegen des Stößels wird durch die BenutzerIn, welcher den Knopf betätigt, als eine Elastizität gespürt, welche ihr das Gefühl gegeben wird, dass es fraglich ist, ob das Zäpfchen ausgeben wurde oder nicht.
In der gezeigten Ausführungsform des Einbringgeräts wurde das röhrenförmige Gehäuse 31 bezüglich dem Gehäuse (1) gemäß dem Stand der Technik in 1 modifiziert. 6 zeigt eine Seitenansicht des modifizierten Gehäuses 31. Berücksichtigt man, dass bei Verwendung des Geräts der Knopf 24 durch den Daumen heruntergedrückt wird, wobei der obere Teil des Gehäuses 31 mit den beiden folgenden Fingern gegriffen wird, ist der obere Teil mit Furchen 28 versehen, um zu vermeiden, dass das Gehäuse zwischen den greifenden Fingern rutscht.
Bei Gehäusen des Standes der Technik, wie in 1 gezeigt, wird eine einzuführende Tablette zwischen Lippen 3, versehen mit Vorsprüngen, gehalten. Die Tablette wird durch die Lippen greifend in Eingriff der leicht geneigten Endwände der Tablette gehalten. Jedoch wird die Kraft dieses Eingriffs mit der Dicke der Tablette variieren und diese Dicke kann tatsächlich von einer Tablette zur anderen variieren, wobei der Durchmesser der zylindrischen Wand der Tablette der gleiche bleibt.
In einem Gerät gemäß der Erfindung wird eine Tablette hauptsächlich zwischen einem Paar von federnden Zungen 30 gehalten, welche in Wänden einander gegenüberliegende Rücksprünge 33 aufweisen, die mit der zylindrischen Wand der Tablette zusammenpassen. Lippen 23 mit Vorsprüngen 32 sind vorgesehen, aber es wird sich nicht darauf verlassen, zum Fixieren der Tablette in dem Gerät aber die Tablette am Herausfallen in ihrer axialen Richtung hindern.

Claims

Gerät zum Einbringen eines Zäpfchens, wobei das Gerät eine Röhre aufweist mit einem ersten Ende, das angepasst ist, um das Zäpfchen aufzunehmen, und einem zweiten Ende, durch welches ein Stößel in die Röhre eingeführt ist, wobei der Stößel ein erstes Ende, welches einen kreisförmigen Querschnitt und zwei axial beabstandete Umfangsflansche aufweist, und ein zweites Ende aufweist, welches von dem zweiten Ende der Röhre vorragt, wobei das erste Ende der Röhre eine nach innen sich erstreckende Schulter aufweist, welche zwischen zwei Flansche eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des Stößels durch radiale Schlitze in eine Anzahl von Sektoren unterteilt ist.
Gerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Sektoren, in welche das erste Ende des Stößels unterteilt ist, ungerade ist.
Gerät gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel zwischen seinem ersten Ende und einem Druckknopf, der an seinem zweiten Ende ausgebildet ist, winkelig beabstandete radiale Wände aufweist, die an der inneren Wand der Röhre anliegen.
Gerät gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass axial beabstandete scheibenförmige Wände vorgesehen sind, welche einen Durchmesser aufweisen, der dem inneren Durchmesser der Röhre entspricht.
Gerät gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zäpfchen in der Röhre durch gegenüberliegende federnde Zungen gehalten wird, welche in einander gegenüberliegenden Wänden Rücksprünge aufweisen, welche mit der äußeren Kontur des Zäpfchens zusammenpassen.