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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Verschluss für einen
Behälter.
Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Kugelfassungsverschluss
zur Verwendung mit Probenbehältern
für biologische
und nicht-biologische Proben.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Medizinische
Proben, beispielsweise biologische und nicht-biologische Flüssigkeiten,
Feststoffe und Halbfeststoffe werden routinemäßig gesammelt und zu verschiedenen
Zwecken in klinischen Situationen analysiert. Insbesondere werden
typischerweise biologische Flüssigkeiten
wie Blut, Urin und dergleichen in einem Probensammelbehälter gesammelt,
der die Form einer Röhre
mit offenem Ende aufweist. Eine solche Röhre liegt in der Regel in der Form
eines länglichen
zylindrischen Elements vor, dessen eines Ende offen und dessen gegenüberliegendes
Ende ständig
durch einen einstückigen
halbkugelförmigen
Abschnitt geschlossen ist, wobei die Röhre einen Innenraum begrenzt,
der die Proben aufnimmt und hält.
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Nachdem
eine biologische Probe entnommen und/oder in der Röhre aufgenommen
worden ist, wird die Röhre
mit der Probe typischerweise in ein klinisches Testlabor zur Analyse
gebracht. Beispielsweise können
Blutproben routinemäßig Chemietests, Hormontests,
Immunoassaytests oder speziellen chemischen Tests unterzogen werden.
Um solche Tests durchzuführen,
wird die Probe normalerweise aus der Primärröhre in der die Probe aufgenommen wurde,
in eine oder mehrere Sekundärröhren für das Testen
und die Analyse überführt, häufig um
gleichzeitig auf zwei oder mehreren verschieden Gebieten zu testen.
Um während
des Transportes, der Analyse und der Lagerung Verunreinigungen,
Verdampfung und Verschütten
zu minimieren, ist es wichtig, das offene Ende der Röhre mit
einem Verschluss zu versehen.
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Das
offene Ende eines Probenbehälters
ist typischerweise mit einer elastischen Kappe, einem entfernbaren
Gummistopfen oder einem Kunststofffilm während des Transportes und der
Analyse abdichtend verschlossen. Solche Verschlüsse stellen Mittel zum Abdichten
des offenen Endes der Röhren dar,
können
jedoch nicht effizient entfernt, gelagert und ersetzt werden, ohne
Verschmutzung hervorzurufen, wobei nur eine Hand verwendet wird,
wie dies häufig
in klinischen Umgebungen erforderlich ist. Des Weiteren ist es beim
Verwenden der analytischer Testausrüstung zum Testen biologischer
Proben typischerweise notwendig, die Proben in einem offenen Behälter zu
halten, um es zu ermöglichen,
dass eine Probe aus der Testausrüstung
in den Behälter
eingeführt
wird. Im Hinblick auf diese Notwendigkeiten ist es wünschenswert, über einen
Verschluss zu verfügen,
der leicht und wiederholt für
einen manuellen oder automatischen Zugang geöffnet und verschlossen werden
kann.
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Eine
besonders geeignete Art von Verschluss für Behälter ist ein Kugelfassungsverschluss. Obwohl
eine Anzahl an Kugelfassungsverschlüssen für verschiedene Behälter bekannt
sind, ist keiner von ihnen zur Verwendung in Probensammelbehältern, bei
denen eine adäquate
Abdichtung notwendig ist, vollständig
passend.
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US-A-5547099
offenbart eine Deckelanordnung für
einen Behälter
mit einem zylindrischen Bodenkörper
und einem axialen Loch hindurch, einem Unterteil zum Eingriff am
Eingang des Behälters
und einem ringförmigen
Flansch, der sich einwärts
und strahlenförmig
in das axiale Loch erstreckt; ein Schutzschild an einem oberen Teil
des Bodenkörpers befestigt
und einer Zentralöffnung
mit dem axialen Loch des Bodenkörpers
ausgerichtet; und einer Ventileinheit mit einer Schraubenfeder innerhalb
des axialen Loches bereitgestellt und auf dem ringförmigen Flansch
angebracht, einem hohlen zylinderförmigen Ventilsitz axial in
dem axialen Loch des Bodenkörpers
angeordnet und in die Schraubenfeder eingefügt, so dass der Ventilsitz
mit dem Behälter
in Verbindung stehen kann. Der Ventilsitz weist ein nach innen und
radial erstreckendes Druckglied auf, welches durch die Schraubenfeder
zum Schutzschild ausgerichtet ist und ein Blockierungsventil mit
einer kugelförmigen
Außenfläche und
einem hindurch erstreckenden axialen Loch. Das Blockierungsventil
ist elastisch zwischen dem Ventilsitz und dem Schutzschild angebracht
und ist gelenkig mit dem Schutzschild verbunden, so dass das Blockierungsventil drehbar
ist, in Bezug auf das Schutzschild zwischen einer ersten Stellung,
die den Zugang in den Behälter ermöglicht und
einer zweiten Stellung, die den Zugang zu dem Behälter verweigert.
Die Deckelanordnung ist zur Benutzung als Deckelanordnung eines Kraftstofftankes
eines Fahrzeugs vorgesehen.
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GB-A-448119
offenbart ein Verschlusselement für Flaschen, zusammenklappbaren
Röhren und ähnlichen
Behältern,
in geeigneter Weise aus Kunststoff oder Metall, wobei das Verschlusselement aus
einem Stück
ist mit einer Rohrleitung und mit äußeren Mitteln zur Bestätigung und
mit Mitteln, wodurch das Verschlusselement immer gezwungen ist um
eine Achse zu drehen.
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US-A-2030696
offenbart einen Abfüllbehälter mit
einem hohlen zylinderförmigen
Halsteil; einem Sitz in dem unteren Ende des Halsteils, der Sitz täuscht die
Oberfläche
eines umgekehrten kegelförmigen
Stumpfes vor; eine Korkscheibe auf dem Sitz befestigt; ein im Wesentlichen
kugelförmiges
Verschlusselement mit einer Öffnung
hindurch, in dem hohlen zylinderförmigen Hals befestigt und im
Eingriff mit der Scheibe über
das Gebiet eines Kreisrings angeordnet innerhalb der Abgrenzung
der Scheibe und drückt
sie in einen dichtenden Eingriff mit dem Sitz und stellt somit einen
guten Verschluss bereit; Mittel zum Auslösen des Verschlusselements
zur Ausrichtung der Öffnung
darin mit der Achse des Halses; und Mittel zum Verbinden des Halsteils
mit einem Behälter.
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Wie
vorstehend beschrieben, ist eine Zahl von Kugelfassungsverschlüssen für verschiedene Behälter bekannt,
keine sind vollständig
zur Verwendung mit Probensammelbehältern wirksam, wobei eine adäquate Abdichtung
erforderlich ist.
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Daher
ist es wünschenswert
einen Verschluss für
einen Probensammelbehälter
zur Verfügung
zu stellen, der leicht und wiederholt geöffnet und geschlossen werden
kann und der effektiv eine adäquate
Abdichtung ermöglicht.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Verschluss für einen
Probensammelbehälter
bereitzustellen, der leicht herzustellen ist.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Verschluss
bereitzustellen, der leicht und wiederholt geöffnet und verschlossen werden kann.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Verschluss
für einen
Probensammelbehälter
bereitzustellen, der wiederholt geöffnet und verschlossen werden
kann, wobei eine adäquate Abdichtung
aufrechterhalten wird.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird ein Verschluss zum Abdichten eines offenen Endes
eines Probensammelbehälters
vor der Umgebung bereitgestellt, umfassend:
eine in der Regel
kugelförmige
Kugel mit einem Durchlass, der sich durch die Kugel erstreckt und
einer Achse, die eine Drehbewegung der Kugel zwischen einer offenen
und einer geschlossenen Stellung erlaubt, so dass der Durchlass
zum offenen Ende des Sammelbehälters
ausgerichtet ist, wenn sich die Kugel in der Offenstellung befindet,
und nicht zum offenen Ende des Sammelbehälters ausgerichtet ist, wenn
sich die Kugel in Verschlussstellung befindet; und
eine am
offenen Ende des Sammelbehälters
anbringbare Fassung zum Unterbringen der Drehbewegung der Kugel
zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung, wobei die Fassung
ein Kugelaufnahmeteil aufweist mit einer Kugelaufnahme-Innenoberfläche zum
Unterbringen der Drehbewegung der Kugel und eine elastische Elastomerdichtung
zum Halten der Kugel in dem Kugelaufnahmeteil bei deren Drehbewegung
und zum Bereitstellen eines dichtenden Eingriffs zwischen der Kugel
und dem offenen Ende des Sammelbehälters, wobei die Fassung zudem
einen Kugelsitz aufweist zum Halten der Elastomerdichtung, wobei
der Kugelsitz einen abhängigen Zylinderteil
aufweist für
einen Eingriff mit dem offenen Ende des Sammelbehälters;
dadurch
gekennzeichnet, dass der Kugelsitz und die Kugelfassung getrennte
Komponenten sind und der abhängige
Zylinderteil ausgelegt ist für
einen Eingriff mit der Innenoberfläche des offenen Endes des Sammelbehälters.
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Der
Kugelsitz und die elastische Elastomerdichtung können getrennte Komponenten
oder in einem Stück
zueinander sein. Vorzugsweise ist die elastische Elastomerdichtung
in der Gestalt eines Umfangsrings, der o-förmig ist und innerhalb des
Kugelsitzes enthalten ist.
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Der
Kugelsitz weist einen abhängigen
Zylinderteil für
einen Eingriff mit der Innenoberfläche des offenen Endes der Sammelröhre auf.
Der abhängige Zylinderteil
kann nach außen
gerichtete ringförmige Rippen
zum Eingriff mit der Sammelröhre
aufweisen.
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Vorzugsweise
ist der Kugelaufnahmeteil in Längsrichtung
mit dem Kugelsitz gekoppelt, wobei die Kopplung die Kugel in einen
abdichtenden Eingriff mit der elastischen Elastomerdichtung zwingt.
Der Kugelaufnahmeteil und der Kugelsitz können kooperierende Gewindeflächen für einen
Schraubverbund dazwischen aufweisen. Des Weiteren kann das kooperierende
Gewinde einen Stopp aufweisen, der verhindert, dass sich das Gewinde
zwischen dem Kugelaufnahmeteil und dem Kugelsitz löst.
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In
einer alternativen Ausführungsform,
weist die elastische Elastomerdichtung einen Umfangsring auf, der
in der Lage ist, einen Umfang des offenen Endes der Sammelröhre zu umgreifen
und wobei der Kugelaufnahmeteil einen ringförmigen Flansch zum Eingriff
mit der Außenoberfläche des
offenen Endes des Sammelbehälters
aufweist. Der ringförmige Flansch
kann über
das offene Ende des Sammelbehälters
einschnappen oder kann das innere Gewinde an deren Innenoberfläche zum
Gewindeeingriff mit dem kooperierenden Gewinde an der Außenoberfläche des
offenen Endes des Sammelbehälters
aufweisen. Ein solcher Gewindeeingriff des Kugelaufnahmeteils und
der Außenoberfläche des
Sammelbehälters
zwingt die Kugel in einen abdichtenden Eingriff mit der elastischen
Elastomerdichtung. Des Weiteren kann ein solches kooperierendes
Gewinde einen Stopp aufweisen, der verhindert, dass sich das Gewinde
des Kugelaufnahmeteils von dem Sammelbehälter löst.
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In
bevorzugten Ausführungsformen
weist die Kugelaufnahme-Innenoberfläche der Fassung eine Achsenhalterung
zur Aufnahme der Achse der Kugel auf, so dass die Drehbewegung der
Kugel untergebracht ist. Die Achsenhalterung der Fassung und die Achse
der Kugel können
parallel und exzentrisch zueinander sein. Vorzugsweise weist die
Achse der Kugel ein Paar gegenüberliegende
Vorsprünge
auf gegenüberliegenden
Oberflächen
davon auf und die Achsenhalterung der Fassung weist eine in der
Regel kugelförmige
Innenoberfläche
mit einem Paar gegenüberliegender
Vertiefungen auf, wobei die gegenüberliegenden Vorsprünge der
Kugel in die gegenüberliegenden
Vertiefungen der Fassung eingreifen.
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Des
Weiteren kann das Paar gegenüberliegender
Vorsprünge
in der Regel zylinderförmig
sein, wobei das Paar gegenüberliegender
Vertiefungen ein Paar in der Regel zylindrischen Löchern zum
Eingriff damit aufweisen. Alternativ kann das Paar gegenüberliegender
Vertiefungen der Fassung ein Paar konisch zulaufende Oberflächen aufweisen,
wobei das Paar gegenüberliegender
Vorsprünge
der Kugel ein Paar entsprechender schräger Oberflächen zum Eingriff damit aufweist.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Es
zeigt:
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1 eine
perspektivische Darstellung einer Probensammeleinheit mit einem
Verschluss in offener Stellung;
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2 eine
perspektivische Darstellung der Probensammeleinheit von 1 mit
dem Verschluss in offener Stellung;.
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3 eine
perspektivische Darstellung des Verschlusses von 1 in
einzelnen Teilen;
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4 einen
Querschnitt des Verschlusses von 1;
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5 eine
perspektivische Darstellung des Verschlusses einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung in einzelnen Teilen;
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6 einen
Querschnitt des bevorzugten Verschlusses von 5 in offener
Stellung entlang der Linie 6-6 in 1;
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7 einen
Querschnitt eines bevorzugten Verschlusses von 5 in
offener Stellung entland der Linie 7-7 von 6;
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8 einen
Querschnitt des bevorzugten Verschlusses von 5 in Verschlussstellung
entlang der Linie 8-8 von 2;
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9 einen
Querschnittsansicht des bevorzugten Verschlusses von 5 in
Verschlussstellung entlang der Linie 9-9 von 8;
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10 eine
perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Verschlusses
der vorliegenden Erfindung in einzelnen Teilen.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Die
vorliegende Erfindung kann als Kugelfassungsverschluss zur Verwendung
mit Probensammelbehältern
beschrieben werden. Für
den Zweck der vorliegenden Erfindung wird der Ausdruck „Probensammelbehälter" verwendet, um allen
Arten von Behälter
zu bezeichnen, die für
das Sammeln, Übertragen,
Analysieren oder Lagern einer biologischen oder nicht-biologischen
Probe nützlich
ist, beispielsweise primäre
und sekundäre
Probenröhren
für die
Blutabnahme und -analyse.
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Die
vorliegende Erfindung liegt in Form eines Kugelfassungsverschlusses
vor, um eine adäquate Abdichtung
zu gewährleisten,
wobei eine Übertragung
von Verschmutzungen zwischen der äußeren Umgebung und dem Inhalt
des Behälters
vermieden oder minimiert wird.
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Mit
Bezug auf die Ausführungsform
der 1 und 2 ist ein Verschluss 10 gezeigt,
der über
eine Blutsammelröhre 100 positioniert
ist, in einer offenen beziehungsweise einer geschlossenen Stellung.
Der Verschluss 10 ist für
einen passgenauen Eingriff mit der Sammelröhre 100 an deren offenem
Ende 110 ausgelegt. Die Sammelröhre 100 kann jede
Art von Sammelröhre
sein, die im Stand der Technik bekannt ist, und kann aus jedem bekannten
Material hergestellt sein, wie beispielsweise Glas oder, besonders
bevorzugt, einem geeigneten Kunststoff. Vorzugsweise ist die Sammelröhre 100 eine Röhre mit
falschem Boden, die an ihrer Oberseite ein offenes Ende 110 und
ein gegenüberliegendes
offenes Bodenende 120 aufweist, wobei sich ein konischer
Boden 130 zwischen dem offenen Ende 110 und dem
Bodenende 120 befindet. Durch den konischen Boden 130 verfügt die Sammelröhre 100 über eine
obere Kammer 115 zum Halten kleiner Flüssigkeitsvolumen. Eine solche
Struktur ermöglicht
einen leichten Zugang zur Flüssigkeit,
die in der oberen Kammer 115 enthalten ist, wenn eine manuelle Übertragungspipette
oder eine automatisches Probensonde aus einem klinischen Analysator
verwendet wird. Da sie den konischen Boden 130 enthält, kann
die Sammelröhre 100 zusammen
mit Standardhalterungen und Analyserausrüstung verwendet werden, ohne
dass eine solche Pipette oder Sonde durch die gesamte Länge der
Sammelröhre 100 laufen
muss, um Zugang zur darin enthaltenden Probe zu erhalten.
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Der
Verschluss 10 beinhaltet eine in der Regel kugelförmige Fassung 40 und
einen zylindrischen Vorsprung 47, der vom Bodenende des
Verschlusses 10 abhängig
ist. Der zylindrische Vorsprung 47 ist für einen
passgenauen Eingriff in das offenen Ende 110 der Sammelröhre 100 ausgelegt,
wodurch Mittel zum Anbringen des Verschlusses 10 auf der
Sammelröhre 100 vorhanden
sind. Der zylindrische Vorsprung 47 kann für den passgenauen
Eingriff in die Sammelröhre 100 auf
jede bekannte Weise ausgelegt sein, beispielsweise durch Schnappverschluss,
Reibungsverschluss, Gewindeeingriff und dergleichen. Auf diese Weise
kann der Verschluss 10 fest und flüssigkeitsdicht auf die Sammelröhre 100 aufgepasst
und daran angepasst werden und kann bei Bedarf leicht von der Sammelröhre 100 entfernt
werden.
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Wie
in 3 und 4 gezeigt, beinhaltet der Verschluss 10 des
Weiteren eine in der Regel kugelförmig geformte Kugel 20,
die in die Fassung 40 eingepasst ist. Die Kugel 20 beinhaltet
einen Durchlass 21, der sich durch sie hindurch erstreckt.
Vorzugsweise liegt der Durchlass 21 in Form einer zylindrischen
Bohrung vor, die sich durch die Kugel 20 hindurch von einem
ersten offenen Ende 23 der Kugel 20 zu einem gegenüberliegenden
zweiten offenen Ende 24 der Kugel 20 erstreckt.
Der Durchgang 21 stellt eine Öffnung durch die Kugel 20 bereit,
um einen Zugang von der äußeren Umgebung
zur oberen Kammer 115 der Sammelröhre 100 zu ermöglichen,
wie nachstehend im Detail erörtert
wird.
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Der
innere Durchmesser des Durchlasses 21 sollte groß genug
sein, um einen Zugang einer Sonde und den Fluss von Fluid durch
ihn hindurch zu ermöglichen.
Es ist jedoch wichtig, dass der gesamte Außendurchmesser des Verschlusses 10 nicht
zu groß ist.
Wenn beispielsweise der Außendurchmesser
des Verschlusses 10 oder der Fassung 40 deutlich
größer ist
als der Außendurchmesser
einer Standardsammelröhre,
passt möglicherweise
die Sammelröhre 100 mit
dem aufgesetzten Verschluss 10 nicht in eine herkömmliche
Testausstattung oder funktioniert nicht damit. Insbesondere ist
der Verschluss 10 besonders geeignet bei Testumgebungen,
bei denen herkömmliche
Abdeckungen von einem Sammelbehälter
vor dem Testen der Proben entfernt werden müssten. Die Sammelröhren als
solche entsprechen typischerweise einer Standardgröße, die
für eine
solche Ausrüstung
geeignet ist. Da der Verschluss 10 der vorliegenden Erfindung
während
der Analyse verwendet werden kann, ohne den gesamten Verschluss 10 von
der Sammelröhre 100 zu
entfernen, kann der Verschluss 10 vorzugsweise in den Grenzbereich
solcher Standardgrößen-Testausrüstung passen,
ohne dass der entfernt werden muss. Deshalb ist der Außendurchmesser
des Verschlusses 10 oder der Fassung 40 vorzugsweise
kleiner als etwa 19,05 mm, um zusammen mit der Standardausrüstung richtig
zu funktionieren. Bei einem solchen Außendurchmesser beträgt der Innendurchmesser
des Durchlasses 21 vorzugsweise etwa 10,5 mm. In alternativen
Ausführungsformen
kann der Verschluss 10 einen ausreichenden Durchmesser aufweisen,
so das der Verschluss 10, wenn er mit der Sammelröhre 100 gekoppelt
ist, die Sammelröhre 100 in
verschiedenen Testausrüstungen,
wie Lagerregalen, Karussells usw. stützen kann.
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Wie
vorstehend ausgeführt,
passt die Kugel 20 in die Fassung 40 um den Verschluss 10 zu
bilden. Die Fassung 40 beinhaltet ein Kugelaufnahmeteil 90 und
eine elastische Elastomerdichtung 70. Weiterhin beinhaltet
die Fassung 40 ein erstes offenes Ende 43, das
eine Umfangsöffnung
an Oberseite des Kugelaufnahmeteils 90 begrenzt, welche
zur äußeren Umgebung
hin offen ist, und ein zweites offenes Ende 44 an seinem
Bodenende, das zum Innenraum der Sammelröhre 100 geöffnet ist.
Das erste offene Ende 43 kann eine strukturierte Gießoberfläche aufweisen,
um das Gießen
des Inhalts der Sammelröhre 100 zu
erleichtern.
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Der
Kugelaufnahmeteil 90 der Fassung 40 beinhaltet
eine Kugelaufnahme-Innenoberfläche 41 zum
Passeingriff mit der Außenoberfläche der
Kugel 20. Die Innenoberfläche 41 ist eine in
der Regel halbkugelförmig
geformte hohle Öffnung,
die die Form der Kugel 20 aufnimmt. Die Kugel 20 passt
innerhalb des Kugelaufnahmeteils 90 der Fassung 40,
wobei ein Kontakt zwischen der äußeren Oberfläche der Kugel 20 und
dem Umfang des ersten offenen Endes 43 des Kugelaufnahmeteils 90 besteht,
so dass am ersten offenen Ende 43 ein Eingriff zwischen
der Kugel 20 und der Fassung 40 besteht.
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Wie
in 3 und 4 gezeigt, beinhaltet die Fassung 40 eine
elastische Elastomerdichtung 70, die zum Eingriff zwischen
der Kugel 20, dem Kugelaufnahmeteil 90 und dem
offenen Ende 110 der Sammelröhre 100 ausgerichtet
ist. Die Elastomerdichtung ist aus einem elastischen Elastomermaterial hergestellt,
beispielsweise Gummi, Silikon oder dergleichen. Die Elastomerdichtung 70 ist
in der Regel ringförmig
mit einer oberen in der Regel flachen ringförmigen Oberfläche 71 und
einem abhängigen
Zylinderteil 73. Die obere ringförmige Oberfläche 71 stellt eine
Trägeroberfläche zur
Anpassung der Kugel 20 in einen dichtenden Eingriff zur
Aufrechterhaltung der Kugel 20 innerhalb des Kugelaufnahmeteils 90 an der
Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 bereit.
Der abhängige
ringförmige
Teil 73 stellt eine Dichtung zwischen der Kugel 20 und
dem offenen Ende 110 der Sammelröhre 100 bereit.
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In
einer solchen Ausführungsform
kann das Kugelaufnahmeteil 90 einen ringförmigen Flansch 95 zum
Eingriff mit der Außenoberfläche der
Sammelröhre 100 enthalten,
wenn der Verschluss 10 darauf befestigt ist. Der ringförmige Flansch 95 kann
in die Sammelröhre 100 eingreifen,
beispielsweise in einen Schnappverbindungseingriff, einen Reibungsverbindungseingriff,
einen Gewindeeingriff oder dergleichen. Ein solcher Eingriff des
ringförmigen
Flanschs 95 mit der Außenoberfläche der
Sammelröhre 100 zwingt
die Kugel 20 in einen dichtenden Eingriff mit der Elastomerdichtung 70.
In bevorzugten Ausführungsformen
schließt
der ringförmige
Flansch 95 das innere Gewinde 92 an deren Innenoberfläche zum Gewindeeingriff
mit dem kooperierenden Gewinde 112 an der Außenoberfläche des
offenen Endes 110 der Sammelröhre 100 ein. Des Weiteren
kann ein solches kooperierendes Gewinde in der Lage sein, das verhindert,
dass sich der ringförmige
Flansch 95 und die Sammelröhre 100 lösen. Ein
solches Mittel zur Verhinderung des Lösens ist vorzugsweise ein Stopp.
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5–9 stellen
den Verschluss 10 in einer Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung dar, wobei die Fassung 40 des Weiteren einen
ringförmigen
Kugelsitz 80 aufweist. Der Kugelsitz 80 weist
ein Kugelanpassungsoberteil 81 und ein Zylinderteil 47 auf,
der von einem Unterteil des Kugelsitzes 80 abhängt, wodurch
Mittel zum Befestigen des Verschlusses 10 an die Sammelröhre 100 bereitgestellt
werden. Der Kugelsitz 80 stellt einen Sitz für die Kugel 20 zur
Ermöglichung
der Drehung zwischen einer offenen und geschlossenen Stellung innerhalb
der Fassung 40 bereit. Des Weiteren trägt der Kugelsitz 80 einen
elastischen o-Ring 70' zur
Ausbildung einer Elastomerdichtung.
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Das
Kugelaufnahmeteil 90 ist in Längsrichtung zum Kugelsitz 80 durch
irgendein bekanntes Verfahren, beispielsweise durch eine Schnappverbindung,
eine Reibungsverbindung oder einen Gewindeeingriff gekoppelt. Eine
solche Längskopplung zwingt
die Kugel 20 mit dem o-Ring 70' in den Dichtungseingriff. Vorzugsweise
schließen
das Kugelaufnahmeteil 90 und der Kugelsitz 80 kooperierende
Gewindeoberflächen 92 bzw. 82 zu
deren Gewindeverbindung ein. Des Weiteren kann ein solches kooperierendes
Gewinde in der Lage sein, zu verhindern, dass die kooperierenden
Gewindeoberflächen 92 und 82 sich
lösen,
und zu verhindern, dass der Gewindeeingriff des Kugelaufnahmeteils 90 und
des Kugelsitzes 80 sich löst. Ein solches Mittel zur
Verhinderung des Lösens
ist vorzugsweise ein Stopp.
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Alternativ,
wie in 10 gezeigt, kann das Kugelaufnahmeteil 90 einen
Haken 97 zum ineinandergreifenden Eingriff mit dem Kugelsitzhaken 87 an einer
Außenoberfläche des
Kugelsitzes 80 einschließen. Ein solcher ineinandergreifender
Eingriff verhindert, dass das Kugelaufnahmeteil 90 und
der Kugelsitz 80 getrennt werden.
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Wie
angedeutet, ist die Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 für eine Drehbewegung
darin eingepasst. Weiterhin beinhaltet die Kugel 20 eine
Achse 30. Die Achse 30 ermöglicht die Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb
der Fassung 40 um eine Achse zwischen einer offenen Stellung
und einer geschlossenen Stellung, wie nachfolgend diskutiert wird.
Die Achse 30 ist bevorzugt als ein Paar gegenüberliegender
Vorsprüngen 31a und 31b auf
gegenüberliegenden
Oberflächen
der Kugel 20 begrenzt, wie am Besten in den 7 und 9 dargestellt.
Die gegenüberliegenden
Vorsprünge 31a und 31b können zylinderförmige Vorsprünge sein
oder können
alternativ schräge
Oberflächen 32a und 32b in Übereinstimmung
mit konisch zulaufenden Oberflächen 52a und 52b der
Fassung 40 aufweisen, wie weiterhin hierin im Detail diskutiert
wird. Alternativ kann die Achse 30 durch ein Paar gegenüberliegender
Vertiefungen an gegenüberliegenden
Oberflächen
der Kugel 20 begrenzt sein, wobei die gegenüberliegenden
Vertiefungen mit gegenüberliegenden
Vorsprüngen
innerhalb der Fassung 40 in Eingriff gelangen.
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Die
Innenoberfläche 42 beinhaltet
eine Achsenhalterung 50 zur Aufnahme der Achse 30 der
Kugel 20. Die Achsenhalterung 50 ist aus ausgesparten Vertiefungen 51a und 51b an
entgegengesetzten Seiten derselben aufgebaut. Solche gegenüberliegenden
Vertiefungen 51a und 51b schaffen einen passgenauen
Eingriff mit den gegenüberliegenden Vorsprüngen 31a und 31b der
Kugel 20. Des Weiteren können die gegenüberliegende
Vertiefungen 51a und 51b konisch zulaufende Oberflächen 52a bzw. 52b für einen
Eingriff mit den schrägen
Oberflächen 32a und 32b der
Kugel 20 aufweisen. Wenn die Kugel 20 innerhalb
der Fassung 40 in dieser Weise eingepasst ist, stellt die
Achse 30 die Drehbewegung der Kugel 20 um sie
herum innerhalb der Achsenhalterung 50 der Fassung 40 bereit.
In einer alternativen Ausführungsform,
bei der die Kugel 20 gegenüberliegende Vertiefungen einschließt, die
als Achse 30 wirken, wie vorstehend beschrieben, kann die
Achsenhalterung 50 gegenüberliegende Vorsprünge für einen
Passeingriff mit solchen gegenüberliegenden Vertiefungen
der Kugel 20 aufweisen.
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Die
Drehbewegung der Kugel 20 um die Achse 30 kann
manuell dadurch ausgeführt
werden, dass die Kugel 20 mit extern zugänglichen
Mitteln zum Drehen versehen werden, wie ein Ansatz 22,
der sich von der Oberfläche
der Kugel 20 aus erstreckt. Der Ansatz 22 ist
ein Vorsprung zur effektiven Bewegung der Kugel 20 innerhalb
der Fassung 40 durch den Finger oder Daumen einer Bedienungsperson. Der
Ansatz 22 kann eine konturierte Gießoberfläche auf seiner Oberfläche beinhalten,
um das Gießen
des Inhalts der Sammlungsröhre 100 zu
erleichtern.
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Die
Drehung der Kugel 20 um die Achse 30 führt zur
Ausrichtung des ersten offenen Endes 23 der Kugel 20 mit
dem ersten offenen Ende 43 der Fassung 40, sowie zur
Ausrichtung des zweiten offenen Endes 24 der Kugel 20 mit
dem zweiten offenen Ende 44 der Fassung 40. Mittels
des Durchlassses 21, der sich durch die Kugel 20 erstreckt,
wird als solches ein Weg zwischen der äußeren Umgebung und oberen Kammer 115 der
Sammelröhre 100 geschaffen.
Somit führt
die Drehung der Kugel 20 um die Achse 30 zur Bewegung
der Kugel 20 zwischen einer offenen Stellung, bei der der
Durchlass 21 mit dem Innenraum der Sammelröhre 100 durch
die Ausrichtung der ersten offenen Enden 23 und 43 und
der zweiten offenen Enden 24 und 44 (in den 6 und 7 gezeigt)
in Ausrichtung ist und einer geschlossenen Stellung, bei der der
Durchlass 21 nicht mit dem Innenraum der Sammelröhre 100 ausgerichtet ist,
da die ersten offenen Enden 23 und 43 und die zweiten
offenen Enden 24 und 44 nicht miteinander ausgerichtet
sind (in den 8 und 9 gezeigt).
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Die
Kugel 20 ist innerhalb der Fassung 40 so konstruiert
und angeordnet, dass eine die Umgebung berührende Oberfläche 27 und
eine gegenüberliegende
Proben- oder flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 begrenzt
werden. Wenn der Verschluss 10 in einer geschlossenen Stellung
ist, ist die umgebungsberührende
Oberfläche 27 der äußeren Umgebung ausgesetzt,
während
die flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 dem
Innenraum der Sammelröhre 100,
d. h. der oberen Kammer 115, ausgesetzt ist. Wenn der Verschluss 10 in
einer offenen Stellung ist, sind die umgebungsberührende Oberfläche 27 und die
flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 innerhalb der
halbkugelförmig
geformten hohlen Öffnung
des Kugelaufnahmeteils 90 positioniert, die die Innenoberfläche 41 bildet.
In bevorzugten Ausführungsformen
beinhaltet die umgebungsberührende
Oberfläche 27 Mittel
zum Identifizieren, wenn die Kugel 20 in einer geschlossenen
Stellung ist. Solche Identifizierungsmittel können Indizes beinhalten, die
zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung
unterscheiden. Beispielsweise kann die umgebungsberührende Oberfläche 27 eine
Markierung oder ein Wort beinhalten oder eine Farbkodierung, welche
anzeigt, dass die Kugel in einer geschlossenen Stellung ist.
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Alternativ
dazu behandelt ein solches Mittel zum Identifizieren der Kugel 20 in
einer geschlossenen Stellung ein Stoppanzeigeelement auf der Innenoberfläche 41 der
Fassung 40 zum Eingriff an die umgebungsberührende Oberfläche 27,
wenn die Kugel 20 in die geschlossenen Stellung gedreht
wird. Beispielsweise kann die Innenoberfläche 41 der Fassung 40 eine
Vertiefung 42 benachbart zum ersten offenen Ende 43 der
Fassung 40 aufweisen. Die Vertiefung 42 kann einen
kleinen Vorsprung beinhalten, der sich von der Innenoberfläche 41 der
Fassung 40 aus erstreckt. Wie nachstehend detaillierter erörtert wird,
schafft die Vertiefung 42 eine hörbare und fühlbare Rückkopplung in Form eines „Halteklicks" für die Bedienungsperson,
wenn die umgebungsberührende
Oberfläche 27 der
Kugel 20 diese überschreitet,
was anzeigt, dass die Kugel 20 vollständig in die geschlossene Stellung
gedreht wurde. Alternativ dazu kann die Vertiefung 42 einen
Vorsprung 42a beinhalten, der sich entlang der Lange der
Innenoberfläche 41 der
Fassung 40 erstreckt, wie in 17 gezeigt.
Ein solcher Vorsprung 42a gibt der Bedienungsperson eine
hörbare
und fühlbare
Rückkopplung
in Form eines „Klickanschlags", um anzuzeigen, dass
die Kugel 20 vollständig
sowohl in die offene als auch in die geschlossene Stellung gedreht
wurde, wie diskutiert werden wird.
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Wie
vorstehend angegeben, wird die Achse 30 der Kugel 20 durch
die gegenüberliegenden
Vorsprünge 31a und 31b begrenzt
und die Achsehalterung 50 der Fassung 40 wird
durch die gegenüberliegenden
Vertiefungen 51a und 51b begrenzt. Wenn der Verschluss 10 zusammengebaut
ist, ist die Achse 30 in einer Achsenhalterung 50 aufgenommen,
d.h. dass die gegenüberliegenden
Vorsprünge 31a und 31b innerhalb
der gegenüberliegenden
Vertiefungen 51a und 51b gelagert sind. Der Verschluss 10 kann zur
symmetrischen Drehung der Kugel innerhalb der Fassung 40 um
die Achse 30 angepasst sein. Alternativ kann der Verschluss 10 zur
nicht-symmetrischen Drehung der Kugel 20 innerhalb der
Fassung 40 um die Achse 30 angepasst sein, wie
in der US Anmeldung Nr. 08/928064 (EP-A-090182) im Detail beschrieben, „Ball and
Socket Closure for Specimen Collection Container" gemeinsam hiermit eingereicht. Um die
nicht-symmetrische
Drehung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 zu
bewirken, sind die Achse 30 und die Achsenhalterung 50 zueinander
parallel und exzentrisch. Eine solche nicht-symmetrische Drehung
führt zur
verbesserten flüssigkeitsdichten Abdichtung
des Verschlusses 10 zwischen der Kugel 20 und
der Fassung 40.
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Des
Weiteren sind, wie vorstehend erwähnt, wenn der Verschluss 10 in
der offenen Stellung ist, die umgebungsberührende Oberfläche 27 und
die flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 in
der kugelförmigen
hohlen Öffnung
innerhalb der Fassung 40, die die Innenoberfläche 41 bildet,
positioniert. Die umgebungsberührende
Oberfläche 27 ist
vorzugsweise gegenüber
der allgemein kugelförmigen
Form der Kugel 20 mit einer Ausnehmung versehen, so dass ein
ringförmiger
Raum 37 zwischen der umgebungsberührenden Oberfläche 27 und
der Innenoberfläche 41 der
Fassung 40 geschaffen wird, wenn der Verschluss 10 in
der offenen Stellung ist, wodurch diese sich nicht berühren. Die
fehlende Berührung
verhindert eine Verschmutzung zwischen der umgebungsberührenden
Oberfläche 27 und
der Innenoberfläche 41.
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In
einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung kann der Verschluss 10 einen Sperrmechanismus
zum Verhindern der Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb
der Fassung 40 beinhalten, beispielsweise eine Klemme,
einen Bügel,
ein Band oder dergleichen, um die Kugel 20 während des
Transportes und der Lagerung in der geschlossenen Stellung und während der
Verwendung in der geöffneten
Stellung zu halten. Alternativ kann die Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb
der Fassung 40 durch die Längskopplung des Kugelaufnahmeteils 90 und
des Kugelsitzes 80 bewirkt werden. Beispielweise wie erwähnt, zwingt
die Längskopplung
des Kugelaufnahmeteils 90 und des Kugelsitzes 80 die Kugel 20 in
einen dichtenden Eingriff mit der Elastomerdichtung 70.
Durch die Kopplung des Kugelaufnahmeteils 90 und des Kugelsitzes 80 in
einer dichtenden Weise, wird die Kugel 20 in einem dichtenden Eingriff
mit der Elastomerdichtung 70 gezwungen, um dadurch die
Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 zu
verhindern. Dieses kann erreicht werden, beispielsweise durch die
Bereitstellung des Kugelaufnahmeteils 90 und des Kugelsitzes 80 mit
den kooperierenden Gewinden, wobei das Gewinde abgedichtet sein
kann um die Kugel 20 in Längsrichtung in den abdichtenden
Eingriff mit der Elastomerdichtung 70 zu zwingen und die
Bewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 zu
verhindern oder gelöst
sein kann, um eine solche Drehbewegung zu erlauben.
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Der
Verschluss 10 einschließlich der Kugel 20,
die in die Fassung 40 gepasst ist, ist beim Gebrauch für den Eingriff
am offenen Ende 110 mit der Sammelröhre 100 mit dem Kugelaufnahmeteil 90 und
dem Kugelsitz 80 in einen dichtenden Gewindeeingriff, um
die Bewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 zu
verhindern. Dieser Gewindeeingriff ist durch teilweise Entwindung
des Kugelaufnahmeteils 90 des Kugelsitzes 80 gelöst, um die
Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 zu
ermöglichen.
Die Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 um
die Achse 30 führt
zum Öffnen
und Schließen
des Verschlusses 10. Wenn beispielsweise der Verschluss 10 in
einer geschlossenen Stellung ist, wie in den 2, 8 und 9 gezeigt,
ist die umgebungsberührende
Oberfläche 27 innerhalb
des ersten offenen Endes 43 des Kugelaufnahmeteil 90 positioniert
und ist der äußeren Umgebung
ausgesetzt, während
die flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 der
Kugel 20 so angeordnet ist, dass sie der oberen Kammer 115 der
Sammelröhre 100 ausgesetzt
ist. Die Außenoberfläche der Kugel 20 berührt die
Elastomerdichtung 70 in einem dichtenden Eingriff, wodurch
verhindert wird, das ein in der Sammelröhre 100 befindliches
Fluid über
die Elastomerdichtung 70 hinaus zwischen die Kugel 20 und
der Fassung 40 tritt. Der Finger einer Bedienungsperson greift
in den Ansatz 22 der Kugel 20 ein und übt einen Druck
auf den Ansatz 22 in Richtung gegen die umgebungsberührende Oberfläche 27 aus.
Ein solcher Druck ermöglicht
eine Kraft gegen die Kugel 20 um die Achse 30,
wodurch bewirkt wird, dass die Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 um
die Achse 30 rotiert. Diese Drehbewegung bewirkt, dass
die flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 an
die Elastomerdichtung 70 angreift und die kontinuierliche
Drehbewegung der Kugel 20 führt zu einem Schleifen zwischen
der Elastomerdichtung 70 und der flüssigkeitsberührenden
Oberfläche 29.
Dementsprechend wird auf der flüssigkeitsberührenden
Oberfläche 29 vorhandenes Blut
oder andere Verschmutzungen durch die Elastomerdichtung 70 von
der Oberfläche
derselben abgewischt.
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Eine
vollständige
Drehung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 ist
verwirklicht, indem der Ansatz 22 vollständig über das
erste offene Ende 43 der Fassung 40 bewegt wird,
wobei der Ansatz 22 auf dem Umgang des ersten offenen Endes 43 aufliegt. Während dieser
Drehung greifen die gegenüberliegenden
Vorsprünge 31a und 31b der
Kugel 20 in gegenüberliegenden
Vertiefungen 51a und 51b der Fassung 40 ein.
Da die Elastomerdichtung 70 elastisch und flexibel ist,
biegt sich die Elastomerdichtung 70 mit der Longitudinalbewegung
der Kugel 20, wodurch die Elastomerdichtung 70 und
die Kugel 20 in Kontakt gehalten werden und eine flüssigkeitsdichte Dichtung
aufrechterhalten wird. Nach einer vollen Drehung der Kugel 20 innerhalb
der Fassung 40 ist die flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 zu
einer Stellung innerhalb der Innenoberfläche 41 des Kugelaufnahmeteils 90 gedreht.
Die Ausnehmung der umgebungsberührenden
Oberfläche 27 in
Bezug auf die insgesamt kugelförmigen
Kugel 20 verursacht das die umgebungsberührende Oberfläche 27 zu
einer Stellung innerhalb des Kugelaufnahmeteils 90 gedreht
wird, wobei keine Berührung
mit der Innenoberfläche 41 der
Fassung 40 besteht.
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Eine
solche vollständige
Drehbewegung der Kugel 20 innerhalb der Fassung 40 durch
Bewegen des Ansatz 22 vollständig über das erste offene Ende 43 der
Fassung 40 hinaus bewirkt, dass der Verschluss 10 zu
seiner offenen Stellung gedreht wird. Diese offene Stellung wirkt
die Ausrichtung des ersten offenen Endes 23 der Kugel 20 mit
dem zweiten offenen Ende 43 der Fassung 40, sowie
die Ausrichtung des zweiten offenen Endes 24 der Kugel 20 mit dem
zweiten offenen Ende 44 der Fassung 40, wodurch
sich der Durchlass 21 durch die Kugel 20 zwischen
der äußeren Umgebung
und der oberen Kammer 115 der Sammelröhre 100 erstreckt.
Diese Ausrichtung schafft einen Pfad für den Einschub einer Sonde
zum Aussaugen von in der oberen Kammer 115 enthaltenem
Fluid direkt durch den Durchlass 21.
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Nach
einer solchen Verwendung kann der Verschluss 10 in seine
geschlossene Stellung gebracht werden, indem ein Druck auf den Ansatz 22 in eine
Richtung entgegengesetzt derjenigen des offenen Verschlusses 10 ausgeübt wird,
d. h. in eine Richtung gegen den Durchlass 21 der Kugel 20.
Ein solcher Druck überträgt eine
Kraft auf die Kugel 20 um die Achse 30 auf ähnliche
Weise, wie er während der Öffnung des
Verschlusses 10 ausgeübt
wird, wodurch bewirkt wird, dass sich die Kugel 20 innerhalb der
Fassung 40 um die Achse 30 entgegengesetzt zu der
Richtung dreht, die beim Öffnen
des Verschlusses 10 eingeschlagen wurde. Diese Drehbewegung bewirkt,
dass die flüssigkeitsberührende Oberfläche 29 über die
Elastomerdichtung 70 in ihre ursprüngliche Stellung zurückkehrt,
wo sie gegen die obere Kammer 115 der Sammelröhre 100 freiliegt.
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Weiterhin
bewirkt die Drehbewegung, dass die umgebungsberührende Oberfläche 27 über den Umfang
des ersten offenen Endes 43 der Fassung 40 in
ihre ursprüngliche
Stellung zurückkehrt,
wo sie der äußeren Umgebung
ausgesetzt ist. Da die umgebungsberührende Oberfläche 27 in
Bezug auf die allgemeine Kugelform, die die Form der Kugel 20 definiert,
mit einer Ausnehmung versehen ist, berührt sie während eines solchen Laufes
nicht die Innenoberfläche 41 des
Kugelaufnahmeteils 90. Wenn jedoch die umgebungsberührende Oberfläche 27 in
ihre ursprüngliche
Stellung zurückkehrt,
berührt
eine Kante der umgebungsberührenden
Oberfläche 27,
die den Übergang
zwischen der allgemeinen Kugelform der Kugel 20 und dem
ausgenommenen Abschnitt der umgebungsberührenden Oberfläche 27 definiert,
die Vertiefung 42, wenn sie über sie hinweg tritt. Ein solcher
Kontakt schafft eine hörbare
und fühlbare
Rückkopplung
in Form eines „Halteklicks" für die Bedienungsperson,
wodurch angezeigt wird, dass die Kugel 20 innerhalb der
Fassung 40 vollständig
zur geschlossenen Stellung gedreht worden ist.
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Sobald
die Kugel 20 vollständig
innerhalb der Fassung 40 zur geschlossenen Stellung gedreht
worden ist, wobei die umgebungsberührende Oberfläche 27 der
Kugel 20 über
die Vertiefung 42 hinaus gedreht wird, gelangt des Weiteren
die flache Kante 53 der gegenüberliegenden Vertiefungen 51a und 51b der
Fassung 40 in einen Reibungseingriff mit den gegenüberliegenden
Vorsprüngen 31a und 31b der
Kugel 20. Ein solcher Eingriff übt eine weitere longitudinale
Kraft auf die Kugel 20 in Longitudinalrichtung innerhalb
des Kugelaufnahmeteils 90 der Fassung 40 aus,
wodurch die Kugel 20 weiter auf die Elastomerdichtung 70 und
den Kugelsitz 80 gedrückt
wird. Eine solche longitudinale Kraft schafft für die Bedienungsperson eine
positive Rückkopplung,
dass die Kugel 20 vollständig zur geschlossenen Stellung
gedreht worden ist, indem eine zusätzliche hörbare und fühlbare Rückkopplung in Form eines „Halteklicks" gegeben wird, wobei
weiter gewährleistet
wird, dass eine flüssigkeitsdichte
Dichtung zwischen der Kugel 20 und der Fassung 40 am
Kugelsitz 80 aufrechterhalten wird.
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Die
Kugel 20 und die Fassung 40 können aus jedem bekannten Material
hergestellt sein, das für
solche Zwecke geeignet ist. Vorzugsweise sind sowohl die Kugel 20 als
auch die Fassung 40 aus thermoplastischen Materialien hergestellt.
Besonders bevorzugt sind die Kugel 20 und die Fassung 40 aus
einem steiferen Material hergestellt. Insbesondere sind die Kugel 20 und
die Fassung 40 aus einem Material hergestellt, dass aus
Polystyrol oder Polypropylen ausgewählt ist.
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Die
Kugel 20 und die Fassung 40 können unter Verwendung verschiedener
Verfahren hergestellt werden. Vorzugsweise werden die Kugel 20 und
Fassung 40 getrennt durch Gussverfahren, wie Spritzguss,
hergestellt und dann zu Bildung des Verschlusses 10 zusammengefügt. Alternativ
dazu können
die Kugel 20 und die Fassung 40 unter Einsatz
eines „dualen" oder „zweistufigen" Gussverfahrens hergestellt werden,
wobei die Kugel 20 zunächst
gegossen wird und die Fassung 40 anschließend direkt
darüber
gegossen wird. Es können
verschiedene andere Guss- und Herstellungsverfahren verwendet werden.
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Der
erfindungsgemäße Verschluss
schafft eine Anzahl von Verbesserungen gegenüber Verschlüssen und Techniken des Standes
der Technik. Insbesondere minimiert der erfindungsgemäße Verschluss
das Verspritzen von in einem Sammelbehälter enthaltenen flüssigen Proben.
Zusätzlich
besteht nicht die Notwendigkeit den Verschluss zu entfernen, um
zum Innenbereich des Sammelbehälters
Zugang zu erhalten. Der Verschluss kann jedoch, falls gewünscht, vom
Sammelbehälter
entfernt werden. Obwohl der Verschluss fest am Sammelbehälter angebracht
sein kann, kann er dennoch unauffällig vom Behälter gedreht
werden, ohne dass er entfernt werden muss. Die Verwendung eines
solchen integrierten Verschlusses ermöglicht die leichte Verwendung durch
Techniker mit geringem Risiko von Verschmutzungen, da eine geringe
Tendenz dazu besteht, den Sammelbehälter offen zu lassen, da das Öffnen und Schließen des
Behälters
mit einer Hand einfach bewirkt werden kann.
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Verschiedene
andere Modifikationen der vorstehend offenbarten Ausführungsformen
sind nun für den
Fachmann offensichtlich. So sind die besonders beschriebenen bevorzugten
Ausführungsformen
veranschaulichend und nicht begrenzend gedacht. Der wahre Schutzbereich
der Erfindung wird durch die folgenden Ansprüche definiert.
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An
bestimmten Stellen in dieser Beschreibung sind die Hinweise auf „exzentrisch" zu verstehen als „versetzt" (offset). Darüber hinaus,
wo angegeben ist, dass die Achsenhalterung der Fassung und die Achse
der Kugel parallel und exzentrisch zueinander sind, so bedeutet
dieses, dass die Achsenhalterung der Fassung außerhalb der Haupt (Zentral)-Achse
der Fassung liegt und/oder die Achse der Kugel außerhalb
der Haupt (Zentral)-Achse der Kugel liegt.