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Technischer
Hintergrund
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Yoshino Kogyou hat eine Anmeldung
für eine auf
eine Sprühvorrichtung
eines Saugtyps gerichtete Erfindung eingereicht, die in einem Zustand
verwendet werden soll, in dem die Vorrichtung an einer Öffnung an
einem Einfüllstutzenabschnitt
eines Behälters
angepasst ist, und die den folgenden Aufbau aufweist, um einen flüssigen Werkstoff
innerhalb eines Behälters
zu sprühen
(JP-A 8-230,961). Solch eine Sprühvorrichtung
eines Saugtyps weist eine Zylindereinheit mit einem oberen Luftzylinder
mit großem Durchmesser,
um innerhalb des Behälters
gehangen zu werden, und einen Flüssigkeitszylinder
mit kleinem Durchmesser, der zu einer unteren Seite des Luftzylinders
fortgesetzt wird; ein Bedienungsbauteil mit einem zylindrischen
Kolben mit großem
Durchmesser, welcher gasdicht und verschiebbar an der inneren Randstirnfläche des
Luftzylinders mit großem Durchmesser
gehalten ist, eine Röhre,
die gasdicht an dem Flüssigkeitszylinder
mit kleinem Durchmesser eingreift, nach oben getrieben wird und
sich von dem Flüssigkeitszylinder
aus nach oben erstreckt, gasdicht durch ein zentrales Loch des Luftzylinders verläuft und
mit einem Rückschlagventil
an seiner oberen inneren Seite ausgestattet ist; ein Niederdrückkopf,
der an einem oberen Abschnitt der Röhre angepasst ist, einen unteren
Endabschnitt einer Außenwand
aufweist, die mit dem zylindrischen Kolben mit großem Durchmesser
verbunden ist, und ein Sprühdüsenloch
an einem Abschnitt seines Oberteils aufweist; einen Flüssigkeit-Ausflusspfad, um
das Innere der Röhre
mit der Sprühdüse des Niederdrückkopfes
in Verbindung zu bringen, und ein Luftausstoßpfad, der den Luftzylinder
mit dem Sprühdüsenloch
des Niederdrückkopfes
in Verbindung bringt, wodurch, wenn das Bedienungsbauteil niedergedrückt wird,
Luft durch das Ausstoßdüsen loch
ausgestoßen
wird, um die Flüssigkeit
anzusaugen und sie zu sprühen.
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Offenbarung
der Erfindung
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In einer herkömmlich genutzten vertikalen Sprühvorrichtung
wird eine Flüssigkeit
gesprüht, während sie
bei hoher Geschwindigkeit gedreht wird. Auf der anderen Seite wird
gemäß der obigen Sprüheinheit
Luft bei hoher Geschwindigkeit ausgestoßen, wobei in Folge der hohen
Ausstoßgeschwindigkeit
der Luft ein negativer Druck dort herum erzeugt wird, um die Flüssigkeit
anzusaugen, sie mit der bei hoher Geschwindigkeit ausgestoßenen Luft zu
mischen und die Flüssigkeit
zu zerstäuben.
Daher weist. dieses Verfahren einen Vorteil auf, dass sogar eine
Flüssigkeit
mit einer relativ hohen Viskosität leicht
zerstäubt
werden kann, es gibt aber einen Nachteil, dass die Mischung vor
Luft und Flüssigkeit anfängt gesprüht zu werden,
nachdem eine Zeit lang fortwährend
Luft durch Niederdrücken
des Bedienungsteiles ausgestoßen
wird, so dass der Beginn des Ausstoßens der Flüssigkeit gegenüber dem
Ausstoßen
von Luft verzögert
ist.
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Obwohl ein Faktor, der den Start
des Sprühens
der Luft/Treibstoff-Mischung gegenüber dem Sprühen von Luft verzögern lässt, nicht
klar ist, ist es notwendig, dass die Luftausstoßgeschwindigkeit eine gegebene
hohe Geschwindigkeit erreicht, um die Flüssigkeit durch den Ausstoß von Luft
auszusaugen, und dass eine gegebene Zeig für die Luftausstoßgeschwindigkeit
erforderlich ist, um solch eine gegebene hohe Stapfe zu erreichen.
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Gegenmaßnahme, um das Problem zu lösen.
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Die vorliegende Erfindung soll eine Sprüheinheit
bereitstellen, die das Problem der oben erwähnten, herkömmlichen Sprüheinheiten
eines Saugtyps löst
und die, anstatt die Flüssigkeit
infolge des Ausstoßens
von Luft mit lediglich einem negativen Druck anzusaugen, nahezu
gleichzeitig mit einem Ausstoßen
von Luft eine angemessene Menge an Flüssigkeit zu einem Luftausstoßpfad zuführen, die
Flüssigkeit
in die Duft einmischen und die sich ergebende Mischung von Luft/Flüssigkeit
durch eine Sprühdüse sprühen kann.
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Um das obige Ziel zu erreichen, ist
die vorliegende Erfindung auf eine Sprüheinheit gerichtet, die in
dem Zustand genutzt wird, in dem sie gasdicht an einer Öffnung an
einem Einfüllstutzenabschnitt
eines Behälters
angebracht sein soll, um einen flüssigen Werkstoff in den Behälter zu
sprühen,
wobei sie den folgenden Aufbau aufweist:
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Das heißt, die Sprüheinheit, die in dem Zustand
genutzt wird, in dem sie gasdicht an eine Öffnung an einem Einfüllstutzenabschnitt
eines Behälters
angebracht sein soll, um einen flüssigen Werkstoff in dem Behälter zu
sprühen,
weist auf
- [1] eine Zylindereinheit, die angepasst
ist, um innerhalb des Behälters
gehangen zu werden, und die einen oberen Luftzylinder mit großem Durchmesser
und einen Flüssigkeitszylinder
mit kleinem Durchmesser aufweist, der zu einer unteren Seite des
Luftzylinders fortgesetzt wird, und an einem unteren Endabschnitt
ein Ventilloch aufweist, um mit dem Inneren des Behälters in
Verbindung zu stehen;
- [2] Bedienungsbauteil, dass 1 einen zylindrischen Kolben mit
großem
Durchmesser, welcher gasdicht und verschiebbar an einer inneren
Randstirnfläche
des Luftzylinders mit großem
Durchmesser gehalten ist, 2 eine Röhre, die gasdicht und flüssigkeitsdicht
in den Flüssigkeitszylinder mit
kleinem Durchmessers eingreift, nach oben getrieben wird, sich von
dem Flüssigkeitszylinder aus
nach oben erstreckt und gasdicht durch ein zentrales Loch des Luftzylinders
verläuft,
sowie 3 einen Niederdrückkopf
aufweist, der an einem oberen Abschnitt der Rohre angepasst ist,
einen unteren Endabschnitt einer Außenwand aufweist, die mit dem
zylindrischen Kolben mit großem Durchmesser
verbunden ist, und ein Sprühdüsenloch
an einem Abschnitt seines Oberteiles, einen Flüssigkeit-Ausflusspfad sowie
einen Luft-Ausstoßpfad, die
zusammen über
einen schmalen Spalt innerhalb der Sprühdüse verlaufen, aufweist, wobei
die Flüssigkeit
gesprüht
werden soll, wenn das Bedienungsbauteil niedergedrückt wird, wobei
- [3] die Röhre
in sich einen Flüssigkeit-Durchflusspfad
aufweist, der mit dem Ventilloch des Flüssigkeitszylinders in Verbindung
steht, ein Rückschlagventil,
dass die Flüssigkeit
nur von einer unteren Seite zu einer oberen Seite fließen lässt, auf
halbem Wege in dem Flüssigkeit-Durchflusspfad
bereitgestellt ist, ein Flüssigkeitsspeicherabschnitt
oberhalb des Rückschlagventiles
innerhalb der Röhre
definiert ist und der Flüssigkeitsspeicher über ein
Durchgangsloch mit dem Flüssigkeit-Ausflusspfad
in Verbindung steht;
- [4] ein Luft-Durchflusspfad zwischen einem Inneren des Luftzylinders
und dem Luft-Ausstoßpfad des
Niederdrückkopfes
bereitgestellt ist, ein Luft-Einführpfad zwischen dem Inneren
des Luftzylinders und der Außenseite
der Sprüheinheit bereitgestellt
ist; der Luft-Durchflusspfad, wenn das Bedienungsteil niedergedrückt ist,
dass Innere des Luftzylinders mit dem Luft-Ausstoßpfad des Niederdrückkopfes
verbindet, um Luft durch die Sprühdüse auszustoßen; wenn
der Niederdrückkopf
in einer oberen, nicht niedergedrückten Stellung angeordnet ist,
die Verbindung zwischen dem Inneren des Luftzylinders und dem Luft-Ausstoßpfad des
Niederdrückkopfes
unterbrochen ist; andererseits, wenn der Niederdrückkopf in
einer oberen, nicht niedergedrückten
Stellung angeordnet ist, der Luft-Einführpfad das Innere des Luftzylinders
mit dem Äußeren der
Sprüheinheit. verbindet;
die Verbindung zwischen dem Inneren des Luftzylinders und dem Äußeren der
Sprüheinheit
unterbrochen ist, wenn das Bedienungsteil niedergedrückt wird,
wodurch Luft innerhalb des Luftzylinders zusammengedrückt wird;
- [5] die Sprüheinheit
weiterhin ein Durchflussgeschwindigkeit-Steuerventil aufweist, dass einen Ventilsitz,
der an einen oberen Stirnfläche
einer Umgebung des Ventilloches des Flüssig keitszylinders bereitgestellt
ist, und einen Ventilkörper aufweist,
der oberhalb des Ventilsitzes angeordnet ist und auf dem Ventilsitz
aufsetzbar oder von dem Ventilsitz lösbar ist, wobei mindestens
einer, Ventilsitz oder Ventilkörper
mit einem so kleinem Durchflusspfad ausgestattet ist, dass er sogar nicht
geschlossen wird, wenn der Ventilkörper auf dem Ventilsitz aufsitzt,
und das er immer das Innere des Behälters mit dem Inneren des Flüssigkeitszylinders
verbindet, sowie das Durchflussgeschwindigkeit-Steuerventil mit
einem so großen Durchflusspfad
ausgestattet ist, dass es geöffnet ist,
wenn der Ventilkörper
von dem Ventilsitz gelöst
ist, und geschlossen ist, wenn der Ventilkörper auf dem Ventilsitz aufsitzt;
- [6] eine Querschnittsfläche
des kleinen Durchflusspfades kleiner als eine offene Fläche des Ventilloches
des Luftzylinders und zwar die des Ventilloches des Rückschlagventiles
ist, das innerhalb der Röhre
bereitgestellt wird;
- [7] ein hoher Druck auf das Innere des Luftzylinders und des
Flüssigkeitszylinders
ausgeübt
wird, wenn das Bedienuncsteil niedergedrückt wird, wobei ein Teil der
Flüssigkeit
innerhalb des Flüssigkeitszylinders
durch den kleinen Durchflusspfad in den Behälter zurückgeführt werden kann, eine angemessene
Menge an Flüssigkeit
zerstäubt
und in die Luft, die in dem kleinen Spalt, durch den der Luft-Ausstoßpfad und
der Flüssigkeit-Ausflusspfad zusammenlaufen,
ausgestoßen,
hineingemischt werden kann, und die zerstäubte Mischung aus Luft und
der Flüssigkeit durch
die Düsenöffnung ausgestoßen werden kann,
und, wenn der Niederdrückkopf
nach oben in die obere, nicht niedergedrückte Stellung bewegt wird,
die Flüssigkeit
durch den stets unverschlossenen, kleinen Durchflusspfad und den
großen
Durchflusspfad zu dem Flüssigkeit-Durchflusspfad
innerhalb der Röhre
zugeführt
wird. Die Eigenschaft „zu
einer unteren Seite des Luftzylinders fortgesetzt" in dem obigen [1]
schließt
nicht nur al-lein
einen Fall ein, wo der Luftzylinder integral mit dem Flüssigkeitszylinder
gebildet ist, sondern auch einen Fall, wo der Luftzylinder und der Flüssigkeitszylinder
getrennt gebildet und zu einander fortgesetzt sind, um die Zylindereinheit
zu bilden.
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Gemäß der Sprüheinheit der vorliegenden Erfindung
sind, wenn das Bedienungsbauteil niedergedrückt wird, der zylindrische
Kolben und die Röhre heruntergefahren,
um innerhalb des Luftzylinders und des Flüssigkeitszylinders Druck auszuüben, wobei
das Innere des Luftzylinders und des Luft-Ausstoßpfades durch den Luftdurchflusspfad
miteinander in Verbindung stehen, um die unter Druck stehende Luft
von dem Luftzylinder durch das Sprühdüsenloch auszustoßen. Zu
diesem Zeitpunkt sitzt der Ventilkörper des Durchflussgeschwindigkeit-Steuerventils
auf dem Ventilsitz auf, um den großen Durchflusspfad zu schließen, wird
ein Teil der Flüssigkeit
innerhalb des Flüssigkeitszylinders
in das Innere des Behälters
durch den kleinen Durchflusspfad zurückgeführt, wird eine angemessene
Menge an Flüssigkeit, die
in dem Abschnitt des Flüssigkeitsspeichers
eingefüllt
ist, ausgestoßen
und in den Flüssigkeit-Ausflusspfad
durch das Durchgangsloch eingespeist, wird eine angemessene Menge
an Flüssigkeit
gemischt und in die Luft hinein zerstäubt, die in den kleinen Raum
ausgestoßen
wird, durch welchen der Luft-Ausstoßpfad und der Flüssigkeit-Ausflusspfad zusammenlaufen,
und wird die zerstäubte
Mischung aus der Luft und der Flüssigkeit
durch das Düsenloch ausgestoßen.
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Da durch diese Bereitstellung des
ersten Rückschlagventiles
innerhalb eines oberen Abschnittes der Röhre die Flüssigkeit stets in dem Flüssigkeitsspeicherabschnitt
gefüllt
errhalten werden kann, wird Druck auf den Flüssigkeitszylinder ausgeübt und das
erste Rückschlagventil
gleichzeitig geöffnet, werin
das Bedienungsbauteil niedergedrückt
wird. Weiterhin, wenn das Bedienungsbauteil niedergedrückt wird,
stößt die unter
Druck stehende Luft innerhalb des Luftzylinders sofort durch den
Luftausstoßpfad
hinaus. Daher, im Unterschied zu den oben erwähnten Mechanismen zum Heraussaugen/Ausstoßen von
Flüssigkeit,
wird keine Zeit benötigt,
bis die Flüssigkeit
nach dem Start des Ausstoßens
von Luft die Flüssigkeit
zerstäubt
und ausgestoßen
wird. Weiterhin, wenn sich der Niederdrückkopf in die obere, nicht
niedergedrückte
Stellung bewegt, verlässt der
Ventilkörper
den Ventilsitz, um einen großen Durchflusspfad
zu bilden, und die Flüssigkeit
wird zu dem Flüssigkeit-Durchflusspfad
innerhalb der Röhre durch
den stets nicht geschlossenen kleinen Durchflusspfad und den großen Durchflusspfad
ergänzt. Auf
diese Weise kann die oben erwähnte
Verzögerung
im Ausstoßen
der Flüssigkeit überwunden
werden. Daher kann das Phänomen
vermieden werden, dass die Flüssigkeit
und Luft infolge einer Überschussmenge
an der Flüssigkeit,
die zu der Zeit des Luftausstoßes
gefördert
wird, nicht gemischt oder zerstäubt
werden können,
wie in der Sprühvorrichtung
zu beobachten ist, in der die Flüssigkeit
unter hoher Rotationsgeschwindigkeit gesprüht wird.
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Nachfolgend werden als bevorzugte
Ausbildungen der Sprüheinheit
gemäß der vorliegenden Erfindung
angeführt.
- (1) Sprüheinheit
nach Anspruch 1, wobei der kleine Durchflusspfad eine Nut ist, die
in den Ventilsitz des Durchflussgeschwindigkeit-Steuerventiles eingebracht
ist.
- (2) Sprüheinheit
nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Ventilkörper durch einen unteren Endabschnitt
eines sich in dem Flüssigkeitszylinder erstreckenden
Schnüffelventils
gebildet wird und betriebsbereit mit der Röhre verbunden ist, und wobei
eine äußere Randfläche des
Schnüffelventils
eine Sitzstirnfläche
für den
Ventilsitz bildet.
- (3) Sprüheinheit
nach Anspruch 3, wobei der kleine Durchflusspfad ein Durchgangsloch
ist, dass an der äußeren Randfläche des
Schnüffelventils in
einer Lage oberhalb einer Ebene der Sitzstirnfläche aus einer unteren Endstirnfläche des Schnüffelventils
heraus gebohrt ist.
- (4) Sprüheinheit
nach Anspruch 3, wobei ein unteres Ende eines treibenden Mittels
zum nach oben Treiben der Röhre
auf einem äußeren Randabschnitt
des Schnüffelventils
befestigt ist.
- (5) Eine Vielzahl von sich vertikal erstreckenden Trägerplatten
sind umfänglich
an der inneren Oberfläche
des unteren Endabschnittes bereitgestellt und eine Vielzahl von
sich vertikal erstreckend eingreifenden Vorsprüngen sind umfänglich an
der äußeren Oberfläche des
unteren Endabschnitt des Schnüffelventils
bereitgestellt, die von der äußeren Fläche des
unteren Endabschnittes des Schnüffelventils
vorstehen, so dass die eingreifenden Vorsprünge vertikal bewegbar in die
jeweiligen Lücken
zwischen die angrenzenden Trägerplatten
passen.
- (6) Eine Vielzahl von sich vertikal erstreckenden Trägerplatten
sind umfänglich
an der inneren Oberfläche
des unteren Endabschnittes bereitgestellt und eine Vielzahl von
sich vertikal erstreckend eingreifenden Vorsprüngen sind umfänglich an
der äußeren Oberfläche des
unteren Endabschnitt des Schnüffelventils
bereitgestellt, die von der äußeren Fläche des
unteren Endabschnittes des Schnüffelventils
vorstehen, so dass die eingreifenden Vorsprünge vertikal bewegbar in die
jeweiligen Lücken
zwischen die angrenzenden Trägerplatten
passen; eine aufwärts weisende
Stufe ist an dem oberen Abschnitt jeder Trägerplatte ausgebildet und eine
Feder zum Antreiben der Röhre
auf der aufwärts
weisenden Stufe jeder Trägerplatte
angeordnet; ein oberer Endabschnitt des Schnüffelventils weist eine elastische
halbkugelförmige
Gestalt auf, in der das Schnüffelventil über den
Durchmesser in einer konischen Form nach oben hin geoffnet und eine Aussparung
an seiner oberen Endstirnfläche
ausgebildet ist; ein Vorsprung an einer inneren Oberfläche der
Röhre ist
in einer solchen Position bereitgestellt, dass sich eine äußere Stirnfläche des oberen
Abschnittes des halbkugelförmigen
Abschnittes in Presskontakt mit dem Vorsprung befindet, wenn die
Röhre gegen
ihre obere Grenze bewegt wird, wobei sich in diesem Zustand ein Randabschnitt
des oberen Abschnittes des Vorsprunges in flüssigkeitsdichtem Presskontakt
mit der äußeren Stirnfläche des
halbkugelförmigen Abschnittes
befindet, wenn das Schnüffelventil hochgezogen
wird, die oberen Stirnflächen
der eingreifenden Vorsprünge
presskontaktbar mit der unteren Stirnfläche der Feder sind; und ein zweites
Rückschlagventil
wird durch den Vorsprung und den halbkugelförmigen Abschnitt gebildet.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine vertikale Schnittdarstellung einer Sprüheinheit als eine Ausbildung
gemäß der vorliegenden
Erfindung, die an einer Öffnung
eines Einfüllstutzenabschnittes
eines Behälters
angebracht ist.
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2 ist
eine vergrößerte Schnittdarstellung des
Durchfluss-Steuerventiles
der in 1 gezeigten Sprüheinheit.
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3 ist
eine vertikale Schnittdarstellung eines Durchfluss-Steuerventil einer
Sprüheinheit
als eine andere Ausbildurg gemäß der vorliegenden
Erfindung.
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4 ist
eine senkrechte Schnittdarstellung eines Durchfluss-Steuerventiles einer
Sprüheinheit als
eine weitere Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung.
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5 ist
eine senkrechte Schnittdarstellung eines Durchfluss-Steuerventiles einer
Sprüheinheit als
noch eine weitere Ausbildung gemäß der vorliegenden
Erfindung.
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Die beste Art zur Ausübung der
vorliegenden Erfindung wird unter Bezug spezifischer dargestellter Ausbildungen
erklärt
werden. Die vorliegende Erfindung ist eine teilweise bauliche Modifikation
der oben erwähnten
Sprühvorrichtung
eines Flüssigkeit
aussaugenden Typs. Zuerst wird der grundsätzliche Aufbau der Sprühvorrichtung
des Flüssigkeit
aussaugenden Typs kurz erklärt
werden.
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1 gibt
eine Schnittdarstellung eines Hauptabschnittes der Sprühvorrichtung,
die durch Anbringung einer Sprüheinheit
gemäß der vorliegenden
Erfindung an einer Öffnung
an einem Einfüllstutzenabschnitt
des Behälters 1 wieder.
Die Sprüheinheit
ist mittels eines kappenförmigen
Bauteils 2 an der Öffnung
an dem Einfüllstutzenabschnitt
des Behälters 1 angebracht.
Das kappenförmige
Bauteil 2 enthält
einen umfänglichen
Wandabschnitt 3, der an einer äußeren umfänglichen Fläche des Einfüllstützenabschnittes
des Behälters 1 geschraubt
ist, einen flanschförmigen
oberen Wandabschnitt 4 und einem zylindrischen Abschnitt 5 eines
Anschlages. Der flanschförmige
obere Wandabschnitt 4 enthält einen kreisförmigen Abschnitt 4a,
der sich von einem oberen Ende des umfänglichen Wandabschnittes 3 radial nach
innen erstreckt, einen zylindrischen Abschnitt 4b, der
sich an einem inneren umfänglichen
Abschnitt des kreisförmigen
Abschnitts 4a axial nach außen erstreckt, und einen kreisförmigen Abschnitt 4c,
der sich von einem oberen Ende des zylindrischen Abschnittes radial
nach innen erstreckt. Der zylindrische Abschnitt 5 des
Anschlages erstreckt sich axial von einem inneren Endabschnitt des
kreisförmigen
Abschnittes 4c nach innen. Der zylindrische Abschnitt 5 des
Anschlages berührt
eine obere Stirnfläche
eines kreisförmigen/zylindrischen
Kolbens mit großem
Durchmesser, der später
erwähnt
wird, und stoppt die Aufwärtsbewegung
des Kolbens.
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Die Sprüheinheit enthält ein zylindrisches Bauteil 11 und
ein Bedienungsbauteil 21. Das zylindrische Bauteil 11 enthält einen
oberen Luftzylinder 12 mit großem Durchmesser und einen Flüssigkeitszylinder 13,
der sich unter dem Luftzylinder erstreckt. Der Flüssigkeitszylinder 13 ist
an einer inneren umfänglichen
Stirnfläche
eines flanschförmigen
Bodenwandabschnittes verbunden, der sich radial an einem unteren
Endabschnitt des Luftzylinders 12 nach innen erstreckt.
Ruf der anderen Seite ist ein Flansch, der sich radial an einem
oberen Ende des Luftzylinders 12 nach innen erstreckt,
gasdicht zwischen einer oberen Endstirnfläche des Einfüllstutzenabschnittes
des Behälters 1 und
dem kreisförmigen
Abschnitt 4a des oberen Wandabschnittes 4 ü ber ein Dichtungsbauteil „s" gehalten ist. Ein
Ventilloch 42 ist an einem unteren Endabschnitt des Flüssigkeitszylinders 13 vorgesehen
und ein Aufsaugrohr 14, das sich zu einem inneren Bodenabschnitt
des Behälters 1 nach
unten erstreckt, ist. mit dem unteren Endabschnitt des Flüssigkeitszylinders
verburden.
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Das Bedienungsbauteil 21 erstreckt
sich von dem Zylinder 11 durch das kappenförmige Bauteil 2 axial
nach außen
und beinzhaltet einen zylindrischen Kolben 25 mit großem Durchmesser,
eine Röhre 22 und
einen zylindrischen Niederdrückkopf 24.
Ein äußerer umfänglicher
Abschnitt des zylindrischen Kolbens 25 mit großem Durchmesser
ist in gasdichtem und verschiebbarem Kontakt mit einer inneren umfänglichen
Fläche
des Luftzylinders gebracht. Die Röhre 22 weist einen
unteren Abschnitt, der gasdicht und flüssigkeitsdicht in den Flüssigkeitszylinder 13 mit
kleinem Durchmesser eingepasst ist, nach oben getrieben wird, sich
von dem Flüssigkeitszylinder 13 nach
oben erstreckt und gasdicht durch ein zentrales Loch des zylindrischen
Kolbens 25 mit großem Durchmesser
verläuft.
Die Röhre
enthält
einen Flüssigkeitspfad,
in dem an einem oberen Abschnitt ein Rückschlagventil bereitgestellt
wird, dass die Flüssigkeit
nur von einer unteren Seite zu einer oberen Seite fließen lässt. Ein
Flüssigkeitsspeicherabschnitt 22a wird
oberhalb des Rückschlagventils 38 innerhalb
des Flüssigkeit-Durchflusspfades
definiert.
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Der Niederdrückkopf 24 hat eine
zylindrische Form mit einem oberen abgedichteten Ende. Ein unterer
Endabschnitt einer umfänglichen
Wand des Niederdrückkopfes 24 ist
in den Anschlagzylinder 5 des kappenförmigen Bauteiles angepasst
und mit einer oberen Oberfläche
des zylindrischen Kolbens 25 mit großem Durchmesser verbunden.
Auf der anderen Seite ist die Röhre 22 innerhalb
eines zylindrischen Hohlraumes innerhalb des Niederdrückkopfes 24 in
dem Zustand fixiert, dass ein Spalt 30 zwischen der äußeren umfänglichen
Fläche
der Röhre 22 und eine
innere umfängliche
Fläche
des Niederdrückkopfes
definiert wird. In dem oberen Endabschnitt des Niederdrückkopfes 24 ist
ein Ausstoßrohr 31 verborgen,
in dem ein Luft-Ausstoßpfad
gebildet wird. An einer nach außen
gerichtete Öffnung
des Ausstoßrohres 31 ist
ein Sprühdüsenloch 23 bereitgestellt.
Der Sprühdüsenabschnitt 23 steht
mit dem Flüssigkeitsspeicherabschnitt 22s der
Röhre 22 über einen
Flüssigkeit-Ausstoßpfad in
Verbindung, der durch eine an einer äußeren Oberfläche des
Ausstoßrohres 31 bereitgestellten
Nut und ein Durchgangsloch 33 gebildet wird, das in einer
unteren Wand des oberen Endabschnitts des Niederdrückkopfes
bereitgestellt wird. An einem äußeren umfänglichen
Abschnitt in einem in der Mitte gelegenen Abschnitt der Röhre 22 wird
ein Aufnahmesitz 26 bereitgestellt, und an einem inneren
umfänglichen
Abschnitt des zylindrischen Kolbens 25 wird ein vertikales
zylindrisches Bauteil 27 bereitgestellt, so dass ein unterer
Endabschnitt des vertikalen zylindrischen Bauteils 27 durch
den Aufnahmesitz 26 abgestützt wird. Ein unterer Abschnitt
des vertikalen zylindrischen Bauteils 27 ist verschriebbar
in einem zylindrischen Raum eingepasst, der durch eine innere umfängliche
Fläche
der umfänglichen
Wand des Niederdrückkopfes
und der äußeren umfänglichen
Fläche
der Röhre 22 definiert wird.
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Das Bedienungsbauteil 21 wird
niedergedrückt,
wobei es mit einer Feder 29, die innerhalb des Flüssigkeitszylinders 13 eingebracht
ist, dagegen angetrieben wird, und wird angehoben, indem es durch die
Feder 29 angetrieben wird. Wenn das Bedienungsbauteil 21 niedergedrückt wird,
geht der zylindrische Kolben 25 herunter, um die Luft innerhalb
des Luftzylinders 12 unter Druck zu setzen. Die unter Druck
gesetzte Luft wird durch die Düse 23 über den Spalt,
der zwischen der inneren Fläche
des vertikalen Zylinders 27, der inneren umfänglichen
Fläche
der umfänglichen
Wand 28 des Niederdrückkopfes
und der äußeren Umfänglichen
Fläche
der Röhre 22 definiert
wird, und durch das Ausstoßrohr 31 ausgestoßen, dass
in dem oberen Abschnitt: des Niederdrückkopfes 24 verborgen
ist. Wenn die unter Druch gesetzte Luft ausgestoßen wird, unterliegt der schmale Spalt 32,
der zwischen einem Stirnseitenende des Ausstoßrohres und der inneren Fläche des
Düsenloches 23 definiert
wird, einem negativen Druck, so dass die Flüssigkeit innerhalb des Flüssigkeitsspeichers 22a durch
den Flüssigkeit-Aussflusspfad
herausgesogen wird, der durch die Nut 34, die an der äußeren umfänglichen
Fläche
des Ausstoßrohres 31 gebildet
wird, und durch das Durchgangsloch 33, das an der oberen
Wand des Niederdrückkopfes 24 gebohrt
ist, definiert wird. Die herausgesogenen Flüssigkeit wird zerstäubt und
in die Luft hineingemischt, und die Mischung wird durch die Düse 23 ausgestoßen. Der
Aufbau kann zu den Gegenteil der dargestellten Ausbildung verändert werden,
indem der Luft-Ausstoßpfad
durch die an der äußeren Oberfläche des
Ausstoßrohres
gebildeten Nut 34 und der Flüssigkeit-Ausflusspfad durch das Loch der Ausstoßröhre 31 gebildet
wird.
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Ein Luftentleerungsventil wird durch
eine untere Endstirnfläche
des vertikalen Zylinders 27 und eine obere Stirnfläche des
Aufnahmesitzes 26 gebildet. Wenn das Bedienungsbauteil 21 heruntergeht, wird
das Luftentleerungsventil geöffnet,
und wenn das Bedienungsbauteil hochsteigt, wird das Ventil geschlossen.
An einem inneren umfänglichen
Abschnitt des Kolbens 25 mit großem Durchmesser wird ein Luft
einsaugendes Außenventil
bereitgestellt, das sich öffnet,
wenn das Bedienungsbauteil 21 hochsteigt, und sich schließt, wenn.
das Bedienungsbauteil heruntergeht.
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In der oben erwähnten Sprüheinheit eines Flüssigkeit
aussaugenden Typs gemäß der Sprüheinheit
der vorliegenden Erfindung wird ein Durchflussgeschwindigkeits-Steuerventil 47,
das einen großen
Durchflusspfad und einen kleinen Durchflusspfad beinhaltet, in einem
unteren Endabschnitt des Flüssigkeitszylinders
bereitgestellt. Ungeachtet, ob das Ventil geöffnet oder geschlossen ist,
ist der schmale Durchflusspfad stets offen, während der große Durchflusspfad
geöffnet
ist, wenn das Ventil geöffnet
ist, und geschlossen ist, wenn das Ventil geschlossen ist. 2 bis 5 zeigen spezifische Ausbildungen eines
solchen Durchflussgeschwin digkeits-Steuerventils.
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2 ist
eine vergrößerte Schnittansicht
des Durchfluss-Steuerventils
und seiner Umgebung in 1.
Ein Ventilloch 42 ist an einem unteren Ende des Flüssigkeitszylinders
bereitgestellt, und ein Rohranschlusszylinder 43 zur Flüssigkeitsansaugung
ist, das Ventilloch umgebend, von dem unteren Ende des Flüssigkeitszylinders
angehängt.
Ein oberer Endabschnitt der Ansaugröhre 14 ist in den
Anschlusszylinder 43 eingepasst.
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Der untere Endabschnitt des Flüssigkeitszylinders
oberhalb des Ventilloches 42 ist als ein Kegelabschnitt 45 ausgebildet,
der sich nach oben und nach außen
hin öffnet.
Eine Vielzahl an sich vertikal erstreckenden, rippenförmigen Trägerplatten 6 ist umfänglich über die
inneren Fläche
des Kegelabschnittes und die eines unteren Abschnittes des Flüssigkeitszylinders
oberhalb des Kegelabschnittes bereitgestellt. Jede Trägerplatte 46 weist
an einem mittleren Abschnitt der inneren Seitenfläche eine
obere Stufe auf, auf welcher das untere Ende der Feder 28 angeordnet
ist, um die Röhre
nach oben zu treiben. Ein Schnüffelventil 51 ist
vertikal beweglich in den Flüssigkeitszylinder
eingepasst, und ein oberer Abschnitt des Schnüffelventils ist in einen unteren
Abschnitt der Röhre 22 lose
eingebracht. Eine Vielzahl von eingreifenden Vorsprüngen 52 sind
an einem unteren Abschnitt des Schnüffelventils bereitgestellt, und
jede der Vorsprünge 52 ist
lose zwischen den angrenzenden Trägerplatten 46 angepasst.
Wenn das Schnüffelventil 51 hochgeht,
greifen die Vorsprünge 52 mit
dem unteren Ende der Feder 59 an, während, wenn das Bedienungsbauteil 21 heruntergeht,
ein äußerer umfänglicher
Abschnitt des unteren Endes des Schnüffelventils einen Ventilsitz 53 berührt, der durch
die innere umfängliche
Stirnfläche
des Kegelabschnittes unter den Trägerplatten gebildet wird.
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Ein oberer Abschnitt des Schnüffelventils 51 ist
in der Form eines halbkugelförmigen
Abschnitts 54 aufgebaut, dessen Durch messer nach oben mit einer
Aussparung an einer oberen Endfläche
anwächst.
Der halbkugelförmige
Abschnitt greift mit einer oberen Fläche eines Vorsprunges 36 an,
der an einer inneren umfänglichen
Stirnfläche
der Röhre
bereitgestellt ist, so dass, wenn die Röhre hochsteigt, der Vorsprung
das Schnüffelventil über den
halbkugelförmigen
Abschnitt heraufzieht. In der Ausbildung von 1 ist ein unterer Abschnitt der Röhre durch einen
Doppelzylinder gebildet, wird der Vorsprung umfänglich an einem untern Endabschnitt
eines inneren Zylinders bereitgestellt, und ist der untere Endabschnitt
des inneren Zylinders als ein Kolben 37 mit kleinem Durchmesser
ausgebildet, welcher an eine innere Wandstirnfläche des Flüssigkeitszylinders 13 angreift.
Ein zweites Rückschlagventil 39 ist durch
den halbkugelförmigen
Abschnitt 54 und den Vorsprung 36 gebildet. Das
zweite Rückschlagventil 39 öffnet, wenn
das Bedienungsbauteil 21 heruntergeht. Der Aufbau etc.
des Schnüffelventils 51,
des Vorsprungs 36 und des zweiten Rückschlagsventils 39 sind
fast identisch mit denen in der oben erwähnten Aussaug-Sprüheinheit.
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Eine äußere umfängliche Fläche des unteren Endabschnittes
des Schnüffelventils 51 ist
mit einer Vielzahl von sich vertikal erstreckenden Nuten 55 ausgebohrt,
die den schmalen Durchflusspfad bilden, der das Ventilloch 42 mit
dem Inneren des Flüssigkeitszylinders
verbindet, selbst wenn das Schnüffelventil
heruntergeht und geschlossen ist, indem es mit der äußeren umfänglichen
Fläche
seines unteren Endabschnittes auf dem Ventilsitz aufsitzt. Die gesamte Querschnittsfläche des
kleinen Durchflusspfades, der durch die vielfachen Nuten 55 gebildet
wird, ist kleiner als die Querschnittsfläche jedes der Ventillöcher 42 an
dem unteren Ende des Flüssigkeitszylinders,
des Rohrloches des Ansaugrohres 14 und des Ventilloches
des ersten Rückschlagventils 39 innerhalb
des oberen Abschnitts der Röhre
ausgelegt. D. h., wenn das Schnüffelventil
aufsteigt, kommt Flüssigkeit
in einem Umfang in die Röhre,
der größer ist als
der an Flüssigkeit,
die durch den schmalen Durchflusspfad gelangt, während, wenn die Flüssigkeit
innerhalb der Röhre
und des Flüssigkeitszylinders
in den Behälter
herunterfließt,
nur eine geringe Menge an Flüssigkeit,
den schmalen Durchflusspfad durchlaufend, durch das Durchflussgeschwindigkeits-Steuerventil 41 fließt.
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In einer Ausbildung von 3 sind, anstatt eine Vielzahl
von Nuten 45 an der äußeren umfänglichen
Stirnfläche
des unteren Endabschnittes des Schnüffelventils 51 einzubringen,
eine Vielzahl von sich vertikal erstreckenden Nuten 55 an
einer Seite des Ventilsitzes des Flüssigkeitszylinders 13 eingebracht,
um einen schmalen Durchflusspfad zu bilden.
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In einer in 4 gezeigten Ausbildung, ist ein Ventilkörper als
ein kugelförmiger
Ventilkörper 56 ausgebildet
und sind Nuten zur Bildung eines kleinen Durchflusspfades an einer
Seite eines Ventilsitzes des Flüssigkeitszylinders ähnlich in
der Ausbildung von 3 bereitgestellt.
In der Ausbildung von 4 wird
eine stationäre
Stange 57 anstatt eines Schnüffelventils benutzt. An einem
unteren Endabschnitt der stationären
Stange 57 ist ein nach außen gerichteter Flansch bereitgestellt
und auf einer nach oben gerichteten Stufe der Trägerplatten 96 angeordnet. Auf
dem nach außen
gehenden Flansch steht eine Feder 29 zum Antreiben der
Röhre in
Presskontakt. Ein oberer Abschnitt der stationären Stange 54 weist die
selbe Konstruktion wie die des Schnüffelventils 51 auf.
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In einer in 5 gezeigten Ausbildung ist als ein Durchflusspfad
ein Durchgangsloch 58 in solch einer Form eingebracht,
dass das Durchgangsloch sich von einer unteren Endstirnfläche des
Schnüffelventils 51 zu
seiner äußeren Umgebung
oberhalb des Ventilsitzabschnittes erstreckt. Wenn das Schnüffelventil
auf dem Ventilsitz aufsitzt, berühren sich
in dieser Ausbildung das Schnüffelventil
und der Ventilsitz 53 flüssigkeitsdicht einander, die
Flüssigkeit
innerhalb des Flüssigkeitszylinders
fließt
aber durch das Durchgangsloch 58 und das Ventilloch 42 herunter
in den Behälter,
da sich das Durchgangsloch wie der schmale Durchflusspfad verhält.
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In jeder der obigen Ausbildungen,
wenn das Bedienungsbauteil 21 mehrfach relativ zu dem Zylinderbauteil 11 vertikal
bewegt wird, fließt
Flüssigkeit
in die Röhre 22 oberhalb
des ersten Rückschlagventils. Wie
in 1 gezeigt, sind,
wenn das Bedienungsbauteil in seiner oberen Grenzstellung angeordnet ist,
das erste Rückschlagventil 38 und
das zweite Rückschlagventil 39 geschlossen,
während
das Durchflussgeschwindigkeits-Steuerventil 41 geöffnet ist.
Wenn das Bedienungsbauteil von diesem Zustand heruntergedrückt wird,
wird, wie oben erwähnt, Luft
innerhalb des Luftzylinders 12 mit Heruntergehen des zylindrischen
Kolbens 25 mit großem
Durchmesser unter Druck gesetzt und die unter Druck gesetzte Luft
durch das Luftertleerungsventil ausgestoßen, das durch die untere Endstirnfläche des
vertikalen Zylinders 27 und des Aufnahmesitzes 26,
den Spalt 30, den Luft-Ausstoßpfad und das Luftdüsenloch 23 gebildet
wird. Wenn andererseits die Röhre heruntergeht,
ist die Flüssigkeit
innerhalb des Flüssigkeitszylinders 13 nach
Erhalt eines Druckes einem hohen Druck ausgesetzt, so dass ein Teil
der Flüssigkeit
innerhalb des Flüssigkeitsspeichers
ausgestoßen
und durch den Flüssigkeitsausstoßpfad 34 in den
schmalen Spalt 32 eingespeist wird, der zwischen der Frontendfläche des
Ausstoßrohres 31 und der
inneren Fläche
des Düsenloches 23 gebildet wird.
Als ein Ergebnis werden Luft und ausgestoßene Flüssigkeit gemischt, zerstäubt und
durch das Düsenloch 23 ausgestoßen. Zu
diesem Zeitpunkt, wenn das Bedienungsbauteil 21 heruntergedrückt wird, geht
die Röhre 22 herunter,
um das Schnüffelventil 51
nach unten zu drücken
und es auf den Ventilsitz 53 aufzusetzen. Da jedoch der
schmale Durchflusspfad offen gehalten wird, wird überflüssige Flüssigkeit
durch den schmalen Durchflusspfad in den Behälter zurückgeleitet.
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Wenn das Heruntergehen des Bedienungsbauteils 21 gestoppt
wird, wird das erste Rückschlagventil
geschlossen. Diesem falgend wird, wenn das Bedienungsbauteil und
entsprechend die Röhre 22 hochsteigen,
ein negativer Druck innerhalb des Flüssigkeitszylinders angewandt,
und steigt das Schnüffelventil 51 hoch,
um das Durchflussgeschwindigkeits-Steuerventil zu öffnen, das
die Flüssigkeit
innerhalb des Behälters
in den Flüssigkeitszylinder
fließen lässt. Wenn
das Bedienungsbauteil seine untere Grenze erreicht, wird das zweite
Rückschlagventil geschlossen.
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Wenn das zweite Rückschlagventil 39 so breit
gestellt wird, dass der obere Endabschnitt des Schnüffelventils 51 als
ein elastischer, halbkugelförmiger
Abschnitt 54 ausgelegt ist, der einen großen Außendurchmesser
aufweist, und dass, wenn das nach oben getriebene Bedienungsbauteil
hochsteigt, eine obere äußere Fläche des
obigen halbkugelförmigen
Abschnittes in flüssigkeitsdichtem
Presskontakt mit dem oberen umfänglicheren
Abschnitt des Vorsprunges 36 kommt, welcher umfängliche
an der inneren Fläche
der Röhre
bereitgestellt ist, entweicht die Flüssigkeit, sogar wenn der Behälter herunterfällt, nicht
durch die Röhre
und den Flüssigkeits-Ausflusspfad.