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Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft Ventile zum Ausgeben von Produkten
aus Druckbehältern,
und insbesondere Aerosolventile zum Ausgeben von Pulvern, die in
solchen Behältern
in Suspension in verflüssigten
Treibmitteln gehalten sind.
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Hintergrund der Erfindung
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Bei
einer herkömmlichen
Form einer Aerosolventilanordnung wird ein vertikal wirkendes Aerosolventil
geöffnet,
um ein Produkt in dem Aerosolbehälter
freizugeben, indem eine) am oberen Ende des hochstehenden Schafts
des Aerosolventils befestigte(r) Knopf oder Kappe nach unten niedergedrückt wird.
Wenn der Knopf freigegeben wird, wird das Ventil durch eine Federwirkung
auf das Ventil geschlossen. Der an dem unteren Teil des Ventilschafts angeordnete
Ventilkörper
besitzt eine obere horizontale, fortlaufende Dichtfläche, die
den Ventilschaft umfänglich
umgibt. Diese obere horizontale Fläche wird, wenn das Aerosolventil
geschlossen wird, durch die auf den Ventilkörper wirkende Feder nach oben
in Dichtbeziehung gegen die Ventildichtung gedrückt. Eine oder mehrere Öffnungen
in dem Ventilschaft sind über
der unteren Fläche
der Ventildichtung positioniert, wenn sich das Ventil in der geschlossenen
Stellung befindet. Der Ventilschaft läuft durch eine zentrale Öffnung in
der Dichtung, und die Umfangsfläche
der zentralen Öffnung
kann eine radial wirkende, zusätzliche
Dichtung des Ventilschafts vorsehen, wenn das Ventil geschlossen
ist. Wenn das Ventil durch Drücken
des Knopfes geöffnet
wird, bewegt sich der Ventilschaft nach unten und seine eine oder
mehreren Öffnungen
werden zu einer Position unter der Dichtung bewegt. Ein Produkt
in dem Aerosolbehälter
kann nun unter dem Einfluss eines Treibmittels durch das herkömmliche
Tauchrohr nach oben in das Ventilgehäuse, welches den Ventilschaft und
den Ventilkörper
umgibt, dann nach oben über die
obere horizontale Fläche
des Ventilkörpers,
die den Ventilschaft umfänglich
umgibt, durch die eine oder mehreren Öffnungen in den Ventilschaft,
nach oben durch den Ventilschaft, und durch eine Auslassdüse in dem
Knopf oder der Kappe, der/die an dem oberen Ende des Ventilschafts
befestigt ist, nach außen
gelangen.
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Das
oben beschriebene herkömmliche
Aerosolventil wird benutzt, um viele Produkte auszugeben, einschließlich – insbesondere
hinsichtlich der vorliegenden Erfindung relevant – Produkte
mit in einem verflüssigten
Treibmittel suspendierten Pulver. Solche Produkte umfassen Deos,
Raumsprays, Fußsprays,
usw.. Unglücklicherweise
steht der Wirkung des herkömmlichen
Aerosolventils ein Pulveraufbau auf der vorbeschriebenen oberen
horizontalen Dichtfläche
des Ventilkörpers
entgegen, wenn das Pulverprodukt aus dem Aerosolbehälter freigegeben
wird. Diese Pulveransammlung stört
die vollständige
Freigabewirkung des Ventils, indem das Ventil teilweise offen gehalten
wird, nachdem der Knopf freigegeben ist. Das Ergebnis ist, dass
der Aerosolbehälter
Druck verliert, selbst wenn er nicht in Gebrauch ist, und der Treibmittelaustritt
kann die Brauchbarkeit des Druckbehälters nach einigen Betätigungen
des Ventils verschlechtern oder zerstören. Das Problem wird weiter verstärkt durch
den Umstand, dass eine moderne hohe Pulverladung in dem auszugebenden
Produkt erwünscht
ist, zum Beispiel 65 Gew.-% Festkörper im Fall gewisser Pulverdeos,
wo die Festkörper
das Pulver und weitere Festkörper
in der Mischung enthalten.
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Versuche
wurden gemacht, um die obigen Probleme von Pulverventilen zu überwinden,
ein solcher Fall ist in dem britischen Patent Nr. 1,216,655 offenbart,
bei welchem mehrere konzentrische Rippen mit scharfen oberen Kanten
an der vorgenannten oberen horizontalen Dichtfläche des Ventilkörpers (oder
an der unteren Dichtungsdichtfläche)
platziert sind, um den Ventilschaft zu umfassen. Die scharfen oberen
Kanten wirken mit der Dichtung zusammen, um die Ventildichtflächen zu
bilden, und wenn ein Pulverprodukt durch Betätigen des Ventils freigegeben
wird, soll ein Pulveraufbau innerhalb, außerhalb und in den Tälern zwischen
den konzentrischen Rippen anstatt auf den oberen Enden der Rippen
stattfinden. Das Pulver kann sich jedoch ausreichend in den Tälern sammeln,
um schließlich
die Ventildichtwirkung zu stören.
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Ein
weiterer Versuch, um die obigen Probleme der Pulverventile zu überwinden,
ist in dem US-Patent 3,773,064 offenbart, bei welchem eine Umfangsnut
den Ventilschaft umgibt, wobei die Öffnungen in einem konischen
Abschnitt, der sich nach außen
konisch verjüngt,
an dem oberen Ende der Nut liegen und die dichtende Dichtung in
die Nut und um den konischen Abschnitt passt. Ein vorstehender zylindrischer
Steg in der Nut drückt
in die Dichtung, um die Dichtung zu verbessern. Jedoch bieten die
Verbundflächen
einschließlich
der Unterseite der Nut nach wie vor Gelegenheiten für den Pulveraufbau
in der Konstruktion, insbesondere bei heutigen Anforderungen an
Pulverprodukte mit hohem Gehalt an Festkörpern.
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Ein
weiterer Versuch, um die obigen Probleme zu überwinden, ist in dem US-Patent
3,900,139 offenbart, welches ein Ventil gemäß dem Oberbegriff des anhängenden
Anspruchs 1 offenbart.
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Zusammenfassung der Erfindung
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sDie
vorliegende Erfindung soll ein Pulveraerosolventil vorsehen, welches
das Problem eines Pulveraufbaus, der die Ventildichtwirkung stört, beseitigt.
Die obere horizontale Dichtfläche
des vorbeschriebenen Ventilkörpers
um den Ventilschaft ist in der vorliegenden Erfindung beseitigt.
Statt dessen wird gemäß dem kennzeichnenden
Teil von Anspruch 1 die Dichtung des Ventils allein in radialen Richtungen
zu dem Ventilschaft durch eine den Ventilschaft umgebende dicht
anliegende Dichtung erzielt. Die Außenfläche des Ventilschafts ist eine
sich gerade nach oben und unten erstreckende Zylinderfläche mit
zum Beispiel zwei seitlichen Eintrittsöffnungen, wobei die gerade
Schaftfläche
keine üblichen Dichtungsnuten
des Standes der Technik enthält.
Daher gibt es bei der vorliegenden Konstruktion keine horizontalen
Dichtflächen
und keine Nutflächen,
wo sich das Pulver sonst sammeln kann, um die Ventildichtfunktion
zu beeinträchtigen
oder die Öffnungen zuzusetzen.
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Die
vertikale Zylinderfläche
des Ventilschafts setzt sich in der vorliegenden Erfindung nach
unten unter die Öffnungen
fort, sodass der untere Ventilkörper
im Effekt eine Fortsetzung des geraden Ventilschafts ist, mit der
Ausnahme mehrerer enger, sich vertikal erstreckender Keilwellennuten,
die um den Umfang des Ventilkörpers
beabstandet sind und große
Umfangsräume
zwischen einander angrenzenden Paaren von Keilwellennuten haben.
Jede der mehreren Keilwellennuten läuft in der Umfangsrichtung
konisch nach innen zu, wenn sich die Keilwellennut ihrer oberen
Grenze nähert,
und das obere Ende jeder Keilwellennut bildet eine minimale horizontale
Fläche.
Wenn das Pulverventil geschlossen ist, stößt das obere Ende jeder Keilwellennut
gegen die dichtende Dichtung, um den Rückweg des Ventilschafts unter
dem Einfluss der Feder nach oben zu begrenzen. Jedoch resultiert
die minimale horizontale Oberfläche
jeder Keilwellennut in einer minimalen einzelnen und gesamten horizontalen
Fläche
am oberen Ende der Keilwellennuten, wodurch ein Pulveraufbau an
horizontalen Flächen
verhindert wird, der die Dichtung des Ventils negativ beeinflussen
würde.
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Die
Anzahl der Keilwellennuten und ihre einzelnen horizontalen oberen
Flächenbereiche
werden derart ausgewählt,
dass die Keilwellennuten (a) nicht die dichtende Dichtung durchbohren,
um ihre vorbeschriebene radiale Dichtung der durch die Dichtung umgebenen Öffnungen
zu zerstören,
und (b) minimale obere horizontale Flächen haben, um einen Pulveraufbau
auf den oberen Enden der Keilwellennuten zu verhindern. Offensichtlich
wird eine eher geringere als größere Anzahl
von Keilwellennuten für
eine gegebene Federkraft und ein gegebenes Dichtungsmaterial eine
größere Oberfläche jeder
Keilwellennut erfordern, um ein Durchbohren der Dichtung zu verhindern.
In dem nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel umgeben acht
gleichmäßig beabstandete
Keilwellennuten den Ventilschaft, jeweils mit einer oberen Fläche von
etwa 0,000235 Quadratinch direkt gegen die vertikale Schaftfläche, wobei
der Schaft einen Außendurchmesser
von etwa 0,158 Inch besitzt. So kann man sehen, dass die oberen Flächen der
Keilwellennut in der vorliegenden Erfindung sehr klein gehalten
sind.
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Der
große
umfängliche
Abstand zwischen den Keilwellennuten in der vorliegenden Erfindung lässt das
Pulver zwischen den Keilwellennuten nach unten zurück und weg
von der Dichtung fallen, wenn das Ventil geschlossen wird, was dem
Verhindern irgendeines Pulveraufbaus auf der Dichtung und in Öffnungen
zum Stören
der Dichtung oder Zusetzen der Schaftöffnungen hilft. Die Öffnungen
sind auch vorteilhafterweise umfänglich
zwischen einem Paar Keilwellennuten anstatt über einer einzelnen Keilwellennut
positioniert, um so die Öffnungen
selbst von den minimalen oberen Flächen der Keilwellennuten zu
entfernen.
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Unter
den oberen Flächen
der Keilwellennuten sind die Seiten jeder Keilwellennut, wie erwähnt, über einen
kleinen vertikalen Abstand voneinander weg nach außen konisch
verjüngt
und verlaufen dann vertikal zu dem unteren Ende des Ventilkörpers. Demgemäß hat jede
Keilwellennut eine ausreichende Querschnittsfläche über einen Großteil ihres
vertikalen Ausmaßes,
um die Handhabung des Ventilkörpers
und des Schafts während
der Herstellung und der Ventilmontage ohne Brechen zu erlauben.
Weiter ist aufgrund der Konizität
die minimale horizontale Fläche
für das
obere Ende jeder Keilwellennut vorgesehen.
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Die
dichtende Dichtung für
das Ventil hat ein zentrales Loch, das eng um die gerade Ventilschaft-Zylinderfläche anliegt,
um so die Schaftöffnungen
in radialen Richtungen abzudichten, wie zuvor beschrieben. Wenn
der Ventilschaft niedergedrückt wird,
bleibt die Dichtung flach, anstatt sich deutlich nach unten zu verbiegen
(wie sie es tun würde,
falls sie in eine den Schaft umgebende Nut eingepasst wäre), und
wenn der Ventilschaft freigegeben wird, wischt die Dichtung alles
gesammelte Pulver von dem Ventilschaft weg. Ein solches gesammeltes
Pulver fällt
zurück
in die Räume
zwischen die Keilwellennuten. Damit das Dichtungsloch für seine
Dichtwirkung eng anliegend um den Schaft bleibt, aber nach wie vor
den Schaft durch die Dichtung nach vielen Betätigungen des Ventils gleiten
lässt,
kann die Zylinderlochfläche
der Dichtung ein darauf gebranntes Schmiermittel, zum Beispiel Silikon,
für kontinuierliche
Gleitfähigkeit
haben.
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Die
vorliegende Erfindung sieht demgemäß ein Pulverventil vor, das
durch alle fort schreitenden Betätigungszyklen
ohne Pulveransammlung auf horizontalen Flächen zum Stören der Ventildichtung arbeitet,
was in einem unbedeutenden Austritt und einer optimalen Nutzung
des Treibmittels und des Produkts in dem Aerosolbehälter resultiert.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der
folgenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüche offensichtlich.
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Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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1 ist
eine Seitenansicht im Teilschnitt eines zusammengebauten Pulverventils
der vorliegenden Erfindung, das in einen Aerosolbehälter eingebaut
ist;
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2 ist
eine vergrößerte Seitenansicht
im Teilschnitt eines zusammengebauten Pulverventils der vorliegenden
Erfindung, wobei sich das Ventil in einer geschlossenen Stellung
befindet;
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3 ist
eine vergrößerte Seitenansicht
im Teilschnitt eines zusammengebauten Pulverventils der vorliegenden
Erfindung, wobei sich das Ventil in einer offenen Stellung befindet;
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4 ist
eine Seitenansicht des Ventilschafts und des Ventilkörpers eines
herkömmlichen Ventils;
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5 ist
eine Seitenansicht des Ventilschafts und des Ventilkörpers der
vorliegenden Erfindung;
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6 ist
eine Teilquerschnittsansicht des Ventilschafts und des Ventilkörpers der
vorliegenden Erfindung entlang Linien 6-6 von 5;
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7 ist
eine Unteransicht des Ventilschafts und des Ventilkörpers von 5;
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8 ist
eine Draufsicht des Ventilschafts und des Ventilkörpers von 5;
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9 ist
ein Ausschnitt von 5; und
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10 ist
eine Draufsicht der Ventildichtungsdichtung der vorliegenden Erfindung.
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Detaillierte
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
Bezug nehmend auf 1 bis 3 ist eine
allgemein mit 10 bezeichnete Aerosolventilanordnung in einen Sockelabschnitt 11 eines
Anbaunapfverschlusses 12 für einen Druckbehälter 13 eingepasst
und vercrimpt. Der Behälter 13 beinhaltet
ein verflüssigtes
Treibmittel 14 mit einem Pulverprodukt 15 in Suspension
darin, wobei die Gasphase 16 des Treibmittels über dem
flüssigen
Treibmittel liegt.
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Die
Ventilanordnung 10 enthält
im Allgemeinen ein Tauchrohr 17, ein Ventilgehäuse 18,
einen Tauchrohraufnahmenippel 19 an dem unteren Ende des
Ventilgehäuses 18,
eine Ventilschließschraubenfeder 20 und
einen Ventilkörper 21.
Der Ventilkörper 21 enthält einen
hohlen Ventilschaft 22, der sich nach oben erstreckt und
zwei seitliche Öffnungen 23,
die von der Außenseite
des Schafts in das Innere des Schafts 22 eindringen, enthält. Ein
Vorsprung 24 erstreckt sich von dem Ventilkörper 21 nach
unten und nimmt das obere Ende der Schraubenfeder 20 auf und
zentriert es.
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Eine
elastische ringförmige
Dichtung 25 umgibt den Ventilschaft 22 und dichtet
beide Schaftöffnungen 23 ab,
wenn das Aerosolventil geschlossen ist (1 und 2).
Die ringförmige
Dichtung 25 ist zwischen die Unterseite 11a des
Sockelabschnitts 11 des Anbaunapfes 12 und den
oberen Teil 18a des Ventilgehäuses 18 geklemmt.
Das Ventilgehäuse 18 enthält Abstandhalter 26,
die um den Umfang des Ventilgehäuses
für eine
Druckbefüllung
des Behälters
beabstandet sind, wie vollständiger
in dem US-Patent Nr. 4,015,757 beschrieben und was keinen Teil der
vorliegenden Erfindung bildet. Der Anbaunapf ist bei 27 um
die Abstandhalter 26 vercrimpt, um die Aerosolventilanordnung 10 zu
halten.
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Durch
einen ringförmigen
Kanal an dem oberen Ende des Ventilschafts 22 angebracht
ist ein herkömmlicher
Betätigungsknopf 28 mit
einem inneren Produktkanal 29 in Fluidverbindung mit dem
hohlen Ventilschaft 22 und mit einer Auslassdüse 30 für die Produktausgabe.
Wenn der Knopf 28 gegen die Kraft der Feder 20 nach
unten gedrückt
wird, gelangen die Schaftöffnungen 23 unter
die ringförmige
Dichtung 25 (siehe 3) und das
Produkt in dem Aerosolbehälter
kann nun das Tauchrohr 17 nach oben, nach oben um den Ventilkörper 21,
durch die Schaftöffnungen 23 in
den Ventilschaft 22, nach oben durch den hohlen Schaft
in den Betätigungsknopf 28 und
durch die Düse 30 nach
außen
gelangen. Wenn der Knopf 28 gelöst wird, drückt die Feder 20 den
Ventilschaft 22 nach oben in die Position von 2,
wo die Schaftöffnungen 23 durch
die Dichtung 25 blockiert sind. Das Ventil ist nun geschlossen
und ein Produktstrom an dem Eindringen in den Ventilschaft gesperrt.
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Die
obige Erläuterung
gilt in ihrer Allgemeinheit auch für herkömmliche Aerosolventile, wobei
es für
den Ventilkörper
unter den Schaftöffnungen üblich ist,
ein im Wesentlichen zylindrisches Element mit einem größeren Durchmesser
als der Ventilschaft zu sein, wodurch er eine kontinuierliche obere
horizontale Fläche
hat, die sich umfänglich
um den Ventilschaft erstreckt. Ein solcher herkömmlicher Aufbau ist in 4 gezeigt,
dargestellt durch den Ventilschaft 35, die Öffnungen 36 und
das zylindrische Körperelement 37.
Das Körperelement 37 hat
eine kontinuierliche obere horizontale Fläche 38, die sich um
den Ventilschaft 35 erstreckt, wobei die Fläche 38 herkömmlicherweise
gegen die Unterseite der dichtenden Dichtung (beispielsweise die
Dichtung 25 von 1) stößt, wenn das Ventil geschlossen
ist, um eine kontinuierliche horizontale Ventildichtungsfläche um den
Schaft vorzusehen. Es ist diese horizontale Fläche 38 (und/oder entsprechende
horizontale Flächen
der oben genannten Schaftnuten), die die Flächen darstellen, auf denen
sich ein Pulverprodukt bei fortlaufenden Ventilbetätigungen
aufbaut, um schließlich
die Ventildichtung zu verschlechtern und einen unerwünschten
Treibmittelaustritt zu erzeugen.
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Nun
zu den Merkmalen der vorliegenden Erfindung, steht dem Ventilschaft
und dem Ventilkörper unter
dem Schaft von 4 die 5 (sowie 2, 3, 6–9)
gegenüber.
Die kontinuierliche obere horizontale Dichtfläche 38 von 4 ist
beseitigt, und der Ventilkörper 21 unter
dem Ventilschaft 22 ist eine vertikale Fortsetzung des
Ventilschafts 22 mit der Ausnahme von acht engen Keilwellennuten 40, die
gleichmäßig um dem
Umfang des Ventilkörpers beabstandet
sind. Jede Keilwellennut 40 hat eine Oberseite 41 einer
minimalen horizontalen Fläche. Die
konischen Seiten 42 der Keilwellennut gehen in den Umfangsrichtungen
von der Oberseite r um ein gewisses Maß nach unten auseinander und
dann verlaufen die Seiten 43 der Keilwellennuten vertikal nach
unten. Demgemäß hat jede
Keilwellennut 40 eine ausreichende Strukturintegrität über den
Großteil
ihrer vertikalen Ausdehnung, um eine Beschädigung bei der Behandlung während der
Ventilherstellung bei Montagevorgängen zu verhindern, aber gleichzeitig
läuft jede
Keilwellennut an ihrem oberen Ende konisch zu, um die gewünschten
Oberseiten 41 der minimalen Fläche vorzusehen. Große Umfangsräume 44 bleiben
zwischen jedem benachbarten Paar von Keilwellennuten 40.
Schaftöffnungen 23 sind
umfänglich
von den oberen Enden der benachbarten Keilwellennuten versetzt,
um so zwischen einem Paar von benachbarten Keilwellennuten zu liegen.
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Bezug
nehmend auf 2 ist zu sehen, dass nur die
minimalen Oberseiten 41 jeder Keilwellennut 40 die
dichtende Dichtung 25 kontaktieren, wenn das Ventil geschlossen
ist, sodass sie keine Dichtungsdichtwirkung, sondern nur die Funktion
der Begrenzung des Weges des Ventilschafts 22 nach oben
vorsehen, wenn das Ventil geschlossen wird. Die Pfeile von 2 stellen
das Pulverprodukt dar, das unter Druck nach oben steht, aber nicht
durch die Schaftöffnungen 23 entweichen
kann, weil das Ventil geschlossen ist.
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3 zeigt
den offenen Ventilzustand, wobei der Schaft 22 durch den
Knopf niedergedrückt
worden ist und die Schaftöffnungen 23 unter
die Dichtung 25 gesenkt sind. Das Pulverprodukt kann nun aus
dem Behälter
entweichen, wie durch die in 3 dargestellten
Pfeile angegeben. Das Pulverprodukt strömt in dem Ventilgehäuse 18 über die
radialen Außenflächen 25 der
Keilwellennuten 40 und in den Umfangsräumen 44 zwischen den
Keilwellennuten 40 nach oben. Das Pulverprodukt strömt weiter
in die Schaftöffnungen 22,
den hohlen Ventilschaft 22 nach oben, in den Knopf 28 und
aus der Düse 30.
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Man
erkennt aus 2, 3, 5, 8 und 9,
dass die Oberseiten 41 der Keilwellennut 40 von
einer minimalen Fläche
sind, sodass es keine Möglichkeit
für einen
deutlichen Pulveraufbau auf den horizontalen Flächen, der die Dichtung des
Ventils stören
würde,
gibt. Die Oberseite 41 jeder Keilwellennut 40 muss
nur eine ausreichende Fläche
haben, um nicht die dichtende Dichtung 25 zu durchbohren, wenn
das Ventil geschlossen wird. In ähnlicher
Weise laufen die Schaftöffnungen 23 gerade
durch die Seitenwand des Ventilschafts 22, wobei die Seitenwand aus
konzentrischen Innen- und
Außenwänden 46 und 47 gebildet
ist und es in der Nähe
der Öffnungen keine
die Dichtung haltende Umfangsschaftnut wie bei gewöhnlichen
herkömmlichen
Aerosolventilen (zum Beispiel das zuvor genannte US-Patent Nr. 3,773,064)
gibt. Demgemäß besitzt
die vorliegende Erfindung keine wesentlichen nicht-vertikalen Flächen, die
für einen
Pulveraufbau in der Nähe
der Ventildichtungsfläche
zur Verfügung
stehen. Ferner lassen die großen
Umfangsräume 44 zwischen
den Keilwellennuten 40 das Pulver durch die Räume 44 zurück nach
unten fallen, wenn das Ventil in die Stellung von 2 geschlossen
wird.
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Der
Ventilschaft, der Ventilkörper
und das Ventilgehäuse
sind aus Kunststoff, zum Beispiel Nylon, geformt. Die Dichtung kann
aus Gummi oder Neopren verschiedener Mischungen geformt sein.
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Bezug
nehmend auf 10 ist die Ventildichtungsdichtung 25 mit
einer zentralen Öffnung 48 veranschaulicht.
Die Dichtung bildet die alleinige Dichtung der Ventil öffnungen 23 und
sie steht in einer eng anliegenden Beziehung um den Ventilschaft 22. Es
ist wesentlich, dass der Ventilschaft durch die Dichtung 25 während aller
erwünschten
fortlaufenden Öffnungs-
und Schließvorgänge des
Ventils verschiebbar ist, während
die alleinige eng anliegende Dichtung der Ventilöffnungen 23 durch
die ringförmige
Dichtung 25 nach wie vor erhalten bleibt, wenn das Ventil
in der Stellung von 2 geschlossen ist. Dies ist
in der vorliegenden Erfindung durch Verwendung einer im Handel erhältlichen
Dichtung (d.h. von der American Gasket and Rubber Company) mit einem
dünnen
Silikonüberzug 49,
der auf die umfängliche
Dichtungsfläche 50,
die die zentrale Öffnung 48 der
Dichtung umgibt, gebrannt ist, vereinfacht. Der Silikonüberzug sieht
eine langlebige Gleitfläche über die
gewünschte
Anzahl von Ventilzyklen vor, und die Dichtung 25 verbiegt
sich während
der Ventilöffnungen
nicht deutlich nach unten, um schließlich das radiale Maß der zentralen Öffnung der
eng anliegenden Dichtung zu verformen. Die Dichtung 25 dient
auch dem Abwischen von Pulver von dem Ventilschaft, das nach einer
Ventilöffnung
und -schließung
vorhanden sein kann, welches Pulver dann in die Räume 44 zwischen
die Keilnuten 40 fällt.
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In
einem beispielhaften Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung wurden die folgenden Nennmaße der Keilwellennuten 40,
der Dichtung 25 und des Ventilschafts 22 in einem
Aufbau mit acht Keilwellennuten verwendet, um ein Pulverventil vorzusehen,
das eine vollständig
geeignete Dichtung und einen minimalen Austritt sowie einen vernachlässigbaren
Pulveraufbau, der die Dichtung und den Strom durch die Öffnung nach
vielen fortlaufenden Ventilzyklen stören würde, vorsieht.
Außendurchmesser
des Ventilschafts (22): 4 mm (0,158 Inch)
Innendurchmesser
des Ventilschafts (22): 2,8 mm (0,110 Inch)
Durchmesser
der Schaftöffnung
(23): 0,46 mm (0,018 Inch)
Radialmaß der Oberseiten
(41) der Keilwellennut: 0,596 mm (0,0235 Inch)
Breitenmaß der Oberseiten
(41) der Keilwellennut: 0,254 mm (0,01 Inch)
Fläche der
Oberseiten (41) der Keilwellennut: 0,152 mm2 (0,000235
Inch2)
Vertikalwinkel der konischen
Seite (42) der Keilwellennut: 10°
Axiale Länge der
konischen Seite (42) der Keilwellennut: 1,07 mm (0,042
Inch)
Axiale Länge
der vertikalen Seite (43) der Keilwellennut: 3,23 mm (0,127
Inch)
Umfangsmaß der
Keilwellennut (40) zwischen vertikalen Seiten (43)
der Keilwellennut: 0,635 mm (0,025 Inch)
Axialer Abstand der
Mitte der Schaftöffnung
(23) zu der Oberseite (41) der Keilwellennut:
0,660 mm (0,026 Inch)
Axiale Länge der Dichtung: 1,14 mm (0,045
Inch)
Durchmesser der zentralen Öffnung der Dichtung mit Silikonüberzug:
3,05 mm (0,120 Inch)
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Es
ist für
den Fachmann offensichtlich, dass Variationen und/oder Modifikationen
an der vorliegenden Erfindung ohne Verlassen des Schutzumfangs der
Erfindung, wie er durch die anhängenden Ansprüche definiert
ist, vorgenommen werden können.
Das vorliegende Ausführungsbeispiel
soll deshalb als beispielhaft und nicht als einschränkend angesehen
werden. Es ist selbstverständlich,
dass solche Begriffe wie „oben" , „unten" , „innen" , „außen" , „horizontal" , „vertikal" , „oberes
Ende", „unteres
Ende", „über", „unter" und entsprechende ähnliche
Positionsbegriffe, wie sie in der Beschreibung verwendet werden,
bezüglich
der in den Zeichnungen dargestellten Positionierung verwendet werden
und nicht in anderer Weise einschränkend sein sollen.