DE7725830U1

DE7725830U1 - Druckbetätigter elektrischer Schalter

Info

Publication number: DE7725830U1
Application number: DE7725830U
Authority: DE
Original assignee: NICHOLAS NOEL LIMERICK (IRLAND)
Current assignee: NICHOLAS NOEL LIMERICK (IRLAND)
Priority date: 1976-08-20
Filing date: 1977-08-19
Publication date: 1980-11-13
Also published as: US4378476A; GB1551191A; FR2362482A1; IE43156B1; US4381434A; FR2362482B1; DE2737562C2; JPS5326974A; IE43156L; DE2737562A1; CA1102382A

Description

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Patentanyyäjte. D-hp.l·.*-. I n-g·.; G-φ rt Wallach : "-: 'Dip:!*.-:Ing*. Qünther Koch

ü Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach

Dipl.-Ing. Rainer Feldkamp

j D-8000 München 2 · Kauffngerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 H9 513 wakai d

Vi Datum: 19· A UgUS t 1977

Unser Zeichen: 15 989 - Fk/Ne

I Noel Nicholas

Limerick / Irland

Druckbetätigter elektrischer Schalter

I Die Erfindung bezieht sich auf einen druckbetätigten elek-I trischen Schalter sowie ein Alarmsystem unter Verwendung !, des Schalters, dessen Kontakte bei einer bestimmten Anwen-I dung geschlossen werden, wenn eine auf den Schalter einwir-

^ - kende Kraft unter/einen vorgegebenen V/ert verringert wird.

I "" Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter I dieser Art zu schaffen, der bei einer einstellbaren von außen

ρ einwirkenden Kr^t betätigt wird und der einen einfache und

I f zuverlässigen Aufbau aufweist, so daß er selbst bei einer S hohen konstanten Last auf kleine Änderungen der äußeren I Kraft anspricht.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem druckbetätigten elektrischen Schalter der eingangs genannten Art erfincungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schalter ein Gehäuse mit einem Unterteil und einem darüberliegenden Deckel aufweist, daß

eine Druckplatte in dem Gehäuse in Vertikalrichtung gegenüber dem Unterteil und äem Deckel beweglich befestigt ist, daß sich Druckfederelemente nach oben von einer Tragoberfläche in dem Gehäuse unterhalb der Druckplatte aus nach oben erstrecken und die Druckplatte nach oben hin vorspannen, daß eine öffnung in dem Deckel einen Teil der oberen Oberfläche der Druckplatte freilegt und die Ausübung einer äußeren Kraft auf die Druckplatte in Gegenrichtung zur Wirkung der Federelemente ermöglicht, daß erste und zweite Kontaktelemente innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, von denen die ersten Kontaktelemente von der Druckplatte gehaitert sind, während die zweiten Kontakteiemente in dem Gehäuse an einer Stellung gehaltert sind, in der sie in Kontakt mit den ersten Kontaktelementen kommen können, wenn die Druckplatte eine Vertikalbewegung ausführt und daß die ersten und zweiten Kontaktelemente in Eingriff miteinander gebracht werden, wenn die äußere Kraft auf die Druckplatte einen vorgegebenen Schwellwert durchquert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die zweiten Kontaktelemente oberhalb der ersten Kontaktelenente angeordnet, so daß die ersten und zweiten Kontaktelemente in Kontakt miteinander gelangen, wenn die äußere Kraft unter einen vorgegebenen Wert abfällt.

Eine spezielle Anwendung der bevorzugten Ausführungsform des Schalters besteht darin, daß ein Alarm an eine Krankenschwester oder eine andere Person gegeben wird, die sich um einen Patienten kümmert, bei dem die Gefahr besteht, daß er das Bett verläßt. Bei dieser Anwendung wirkt auf den Schalter ein Fuß des Bettes. Der Schalter ist so aufgebaut, daß, wenn das Bett mit dem Patienten belegt ist, der auf den Schalter einwirkende Druck ausreicht, um die Schalterkontakte in der offenen Stellung zu halten, während, wenn der Patient das Bett verläßt, die Schalterkontakte sich in die geschlossene Stellung bewegen, um ein Alarmsignal auszulösen. Der Alarm kann akustisch

und/oder optisch sein, d.h. die Alarmeinrichtungen können eine Glocke und/oder eine Lampe einschließen.

Andere Anwendungen des druckbetätigten Schalters und des Alarmsystems sind in Verbindung mit Kinderwagen, Kinderbetten, Leufställen, Rollstühlen, Tierkäfigen sowie Gehegen, Ställen und Safes entweder im Inneren oder äußeren von Gehäusen, in Verbindung mit Juwelierauslagen, Museumsgegenständen und Kraftfahrzeugen möglich. Der Schalter und das Alarmsystem können in fast allen Fällen verwendet werden, in denen es erforderlich ist, einen Alarm bei einer Bewegung einer Person oder eines Gegenstandes auszulösen und dieser Alarm kann ausgelöst werden, wenn die Bewegung der Person oder des Gegenstandes entweder eine Vergrößerung oder eine Verringerung des auf den Schalter einwirkenden Druckes hervorruft.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen noch näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Ausführungsform des Schalters und einer Alarmschaltung, die so eingebaut ist, daß sie durch den Fuß eines Bettes betätigt wird;

Fig. 2 ein Schaltbild des Schalters und der Alarmschaltung nach Fig. 1;

Fig. j5a eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Unter teils des Schalters nach Fig. 1;

Fig. yo eine Draufsicht auf den Deckel des Schalters nach Fig. 1;

Fig. 3c eine Draufsicht auf ein Gehäuse für cie Haupt-Druckfedern des Schalters nach Fig. 1;

Fig. 3d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 1;

Fig. 3e eine Endansicht der Druckplatte nach Fig. 3d;

Fig. 4a eine Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform des druckbetätigten Schalters;

Fig. 4b eine Draufsicht auf den Schalter nach Fig. 4a; Fig. 4c eine Seitenansicht des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 4d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 4e eine Endansicht des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 4f eine Draufsicht auf den Federbefestig-ungsblock des Schalters nach Fig. 4a;

Fig. 5a eine Querschnittsansicht einer dritten'Ausführungs· form des druckbetätigten Schalters;

Fig. 5b eine Unteransicht des Schalters nach Fig. 5a;

Fig. 6 eine abgeänderte Ausführungsform der am Bett angeordneten Alarmschaltung nach Fig. 2;

Fig. 7 eine Ausführungsform einer tragbaren Glockenanordnung, die in Verbindung mit dem druckbetätigten Schalter verwendbar ist;

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Fig. 8a eine teilweise geschnittene Draufsicht auf ein viertes Ausführungsbeispiel des druckbetätigten Schalters;

Fig. 8b eine Draufsicht auf das Unterteil des Schalters nach Fig. 8a;

Fig. 8c eine Draufsicht auf den Federbefestigungsblock des Schalters nach Fig. 8a;

Fig. 8d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 8a;

Fig. 9 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine

vierte Ausführungsform des druckbetätigten Schalters;

Fig. 9b eine Draufsicht auf das Unterteil des Schalters nach Fig. 9a>

Fig. 9c eine Draufsicht auf die Federbefestigung d-ss Schalters nach Fig. 9a;

Fig. 9d eine Draufsicht auf die Druckplatte des Schalters nach Fig. 9a;

Fig. 10a eine Draufsicht einer abgeänderten Ausführungsform eines Federbefestigungsblockes;

Fig. 10b eine Unteransioh*-, einer abgeänderten Ausführungsform der Druckplatte;

Fig, 11 eine Seitenansicht des Unterteils eines Schalters, die die Druckeinstellungslinien zeigt, die die Einstellung des Schalter-Betriebsdruckes erleiehtern;

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Fig. 12 eine Seitenansicht einer abgeänderten Augführungsform eines druGkbetätigten Schalters, der einen großen Gegenstand tragen kann.

In Fig. 1 ist eine Ausführungsform des druekbetätigten elektrischen Schalters 1 gezeigt, der unter dem Ende eines Fußes eines Bettes angeordnet ist und der mit einer Alarmschaltung jj über Leitungspaare 4 verbunden ist.

Die Alarmschaltung J5 schließt eine Lampe 5, eine Glocke 6, eine Batterie 7 zur Stromversorgung der Glockenschaltung, einen Schalter 8 in der Lampenschaltung und einen Schalter 9 in der Glockenschaltung ein. Die Lampenschaltung wird aus einer Netzsteckdose 10 mit Energie versorgt. Normalerweise befinden sich die Schalter 8, 9 in crer geschlossenen Stellung, sie können jedoch geöffnet werden, um den Alarm zu unterbrechen. Ein Druckknopfschalter 11 zur Verwendung mit dem Haupt-Hausrufglockensystem ist am Kopfende des Bettes befestigt. Das Schaltbild der Alarmschaltung ist in Fig. 2 gezeigt.

Die Verbindungen der Leitungspaare 4 mit dem Schalter 1 erfolgen vorzugsweise über Steckbuchsenverbindungen 12, IJ> nach Fig. So kann beispielsweise eine tragbare Glocke gemäß Fig. 7 in den Schalter eingesteckt werden oder wenn das Alarmsystem in einem Haus verwendet wird, kann die Haupt-Hausglocke mit dem Schalter verbunden werden.

Der Schalter 1 umfaßt ein hohles kastenförmiges Unterteil \4 gemäß Fig. 3a mit einem in der Mitte angeordneten Hohlraum sowie einen darüber liegend en Deckel 15 nach Fig. J5b, der zusammen mit dem Unterteil ein hohles Gehäuse bildet. Der Deckel 15 vielst eine öffnung I7 zur Aufnahme des unteren Endes des Fußes 2 des Bettes auf. Der Deckel weist herabhängende Seitenwände auf, die das Unterteil 14 umgeben und er ist an dem Unterteil mit Hilfe von zwei (nicht gezeigten) Schraubenfedern gehaltert, die mit Gewinde versehene Gewindebolzen oder Bolzen 18 umgeben, die von dem Unterteil aus hochstehen und sich durch

— 15*

Löcher 19 in dem Deckel erstrecken. Die oberen Enden der Federn liegen gegen die Unterseite des Deckels an und die Enden der Gewindebolzen 18, die sich durch die Löcher 19 in dem Deckel hindurch erstrecken, nehmen Flügelmuttern auf, die auf der Deckeloberfläche über Unterlegscheiben aufliegen.

Der Hohlraum l6 nimmt ein Federgehäuse 20 mit öffnungen 21 zur Aufnahme von zwei (nicht gezeigten) Hauptschraubenfedern auf, die die Last aufnehmen, die von dem Fuß des Eettes ausgeübt wird. Das Gehäuse 20 kann die Form eines Blockes mit einer Metallplatte auf der Unterseite zum Verschließen der Enden der öffnungen 21 aufweisen. Die oberen Enden der Hauptfedern tragen eine Metall-Druckplatte 22 nach Fig. 3d, auf deren oberer Oberfläche der Fuß 2 des Bettes aufliegt, der sich durch die öffnung 17 hindurch erstreckt. Die obere Oberfläche der Platte 22 trägt zwei Brücken-Schalterkontakte 23, 24, die isoliert auf der Platte befestigt sind. Wenn der auf die Platte 22 durch den Fuß 2 ausgeübte Druck unter einen vorgegebenen Wert absinkt, wird die Platte durch die Hauptfedern nach oben gedrückt, so daß die Kontakte 23, 24 entsprechende Paare von streifenförmigen Kontakten 25, 26 überbrücken, die auf der Unterseite des Deckels befestigt sind. Die Kontaktpaare 25, 26 sind jeweils in die Lampen- und Glockenkreise durch die Buchsenverbindungen 12, I3 eingeschaltet, so daß sowohl die Lampe als auch die Glocke mit Energie versorgt werden, um ein Alarmsignal abzugeben.

Um der Druckplatte 22 eine zusätzliche Stabilität zu erteilen, kann sie auf ihrer Unterseite mit Bolzen 27 versehen sein, die sich durch die Haupt-Schraubenfedern gemäß Fig. J>e erstrecken.

Der Druck, der auf die Platte 22 einwirken muß, um die Kontakte 23, 24 von den Kontakten 25 bzw. 26 zu trennen, kann dadurch geändert werden, daß die Flügelmuttern auf den Gewindebolzen 18 so eingestellt werden, daß der vertikale Abstand zwischen dem Deckel I5 und dem Unterteil 14 geändert wird.

Weiterhin kann der zur Trennung der Kontakte erforderliche Druck durch Einschieben einer Packungsplatte zwischen der Unterseite des Federgehäuses 20 und dem Boden des Hohlraumes 16 in dem Unterteil vergrößert werden.

Bei einer Konstruktion des Schalters 1 bestehen das Unterteil 14, der Deckel 15 und das Federgehäuse 20 aus Holz, es kann Jedoch auch jedes andere geeignete Material verwendet werden.

Die in den Figuren 4a bis 4f gezeigte Ausführungsform des Schalters umfaßt ein Unterteil 30 mit einem in der Mitte angeordneten Hohlraum 31 zur Aufnahme eines Federbefestigungsblockes 32 mit zwei Öffnungen 33, die die unteren Enden von Hauptfedern 34 aufnehmen. Die oberen Enden der Federn 34 liegen gegen eine Druckplatte 35 an und drücken diese Platte in Richtung auf die Innenoberfläche eines Deckels 36, der eine Mittelöffnung 37 zur Aufnahme des Fußes eines Bettes aufweist. Der Block 32 ist in eine Ketallschale 38 eingesetzt und es sind Bolzen 39 bzw. 40 an der Druckplatte 35 bzw. der Schale 58 ausgebildet, um die Federn 3^ zu. stabilisieren. Der Deckel 36 wird an dem Unterteil durch mit Gewinde versehene Bolzen 41 gehalten, die mit einer Gewindebuchse 42 zusammenwirken, die an dem Unterteil befestigt ist, wobei die oberen Enden der Bolzen im Durchmesser verringerte Halsabschnitte 43 aufweisen, die mit Haltebügeln 44 zusammenwirken, die in die obere Oberfläche des Deckels versenkt sind. Das Ende jedes Bolzens 41 weist einen Knopf 45 auf, 30 daß die Bolzen gedreht werden können, um den Abstand des Unterteils von dem Deckel und damit den zur Betätigung des Schalters erforderlichen Druck einzustellen. Ein Zeiger an dem Knopf steht in Uberdeckung mit einer kreisförmigen Skala 47 (Fig. 4b), die auf dem Deckel vorgesehen ist. Eine weitere Einstellung des Betriebsdruckes kann durch Einschieben einer oder mehrerer Packungsplatten unter die Schale 38 erreicht werden. Um eine Drehung der Knöpfe beispielsweise mit Hilfe eines Schrauben-

ziehers zu ermöglichen, können diese knöpfe mit Schlitzen versehen sein. Die mit Gewinde versehenen Buchsen 42 sind an dem Unterteil mit Hilfe von Haltebügeln 49 befestigt, die in das Unterteil versenkt sind, wobei die Haltebügel 4-9 einen quadratischen Querschnitt aufweisen, um eine Drehung in dem Unterteil zu verhindern.

Um eine gleichmäßige Druckeinstellung an beiden Knöpfen 45 sicherzustellen, ist das Unterteil außen mit horizontalen Anz€igelinien 46a, 46b und 46c (Fig. 4c) versehen, die in Übereinstimmung mit der Unterkante des Deckels kommen können. Weiterhin zeigen diese Linien die Druckeinstellung an. So zeigt die Linie 46a einen niedrigen Druck, die Linie 46b einen mittleren Druck und die Linie 46c einen hohen Druck an.

Auf der Druckplatte 35 nach Fig. 4d sind sowohl auf der oberen als auch auf der unteren Oberfläche 48, 49 zwei Brückenkontakte 50, 51 isolierend angebracht. Fig. 4d zeigt, wie die beiden Brückenkontakte auf der oberen Oberfläche 48 angeordnet sind und ein gleiches nicht dargestelltes Kontaktpaar ist auf der unteren Oberfläche 49 angeordnet. Die Kontakte 50, 51 auf der oberen Oberfläche dienen zur Überbrückung entsprechender Paare von (nicht gezeigten) festen Kontakten, die auf der unteren Oberfläche des Deckels angeordnet sind, wenn die druckplatte 35 durch die Federn J>k gegen den Deckel vorgespannt wird, wie dies in Fig. 4a gezeigt ist. Zwei weitere Kontaktpaare 52, 53 nach Fig. 4f sind auf der oberen Oberfläche des Blockes 32 vorgesehen, und diese Kontaktpaare werden durch die Brückenkontakte auf der Unterseite der Druckplatte überbrückt, wenn eine ausreichende Kraft auf die Platte ausgeübt wird, um sie gegen den Federdruck nach unten zu bewegen. Die beiden von dem Deckel getragenen Kontaktpaare sind über Drähte mit jeweils einem der oberen beiden Stecker ^k, 55 der vier Stecker ^h bis 57 verbunden, die glatt abschließend in einem Ende des Deckels 36 gemäß Flg. 4e befestigt sind. Während die beiden Kontaktpaare 52, 53* <3ie von dem 51ock 32 getragen werden, in gleicher Weise über Drähte mit den unteren Steckern

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5ο, 57 ν erbund en s ind .

Die linken Stecker 5²V, 56 dienen zum Anschluß des Alarmglockenteils während die rechten Stecker 55, 57 zum Anschluß der Lampenschaltung dienen, wie dies weiter oben anhand der Fig. beschrieben wurde. Auf diese Weise kann durch Einsetzen von Buchsen in die oberen und unteren Stecker ausgewählt werden, ob der Alarm gegeben und das Licht eingeschaltet werden soll, wemdie auf die Druckplatte einwirkende Kraft vergrößert oder verkleinert wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel des druckbetätigten Schalters nach den Figuren 5a und 5b weist das Unterteil 60 des Schalters eine Mittelöffnung 65 auf, in der eine kreisringförmige Halterung 61 befestigt ist, die drehbar einen mit Schraubengewinde versehenen Bolzen 62 haltert, wobei die kreisringförmige Halterung 6l mit einem im Durchmesser verringerten Kaisabschnitt 63 des Bolzens zusammenwirkt. Eine mit Gewinde versehene Buchse 64 ist auf den Bolzen 62 aufgeschraubt und verschiebbar in der öffnung 65 des Unterteils geführt und diese Buchse ist an der Unterseite einer Metallschale 66 befestigt, die einen Federbefestigungsblock 67 aufnimmt. Die beiden Federn 68 werden durch Bolzen 69 auf der Schale 66 und durch Bolzen 70 auf der Druckplatte 71 stabilisiert. Ein Deckel 72 ist an dem Unterteil 60 durch Schrauben 73 befestigt, die mit Euchsen 74 zusammenwirken. Nicht gezeigte Paare von Brückenkontakten sind auf den oberen und unteren oberflächen der Druckplatte ähnlich der Anordnung nach Fig. 4d angeordnet und ebenfalls nicht gezeigte Kontaktpaare sind auf der Unterseite des Deckels 72 und auf dem Federbefestigungsblock 67 angeordnet, wie dies anhand der Figuren 4a und 4f beschrieben wurde. Weiterhin weist das Ende des Deckels 72 vier Euchsen auf, die in ähnlicher Weise wie din Fig. 4e angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform wird der Schalterbetätigungsdruck durch Drehung des einzigen Bolzens 62 mit Hilfe eines Knopfes 75 eingestellt und durch diese Drehung wird ein Anheben oder

Absenken der Schale 66 gegenüber dem Deckel 72 erreicht. Der Knopf 75 weist einen Zeiger 77 auf, der vor einer Skala 76 angeordnet ist.

Die am Bett angeordnete Steuertafel-Schaltung nach Fig. 6 ist ähnlich der in Fig. 2 gezeigten, schließt jedoch Buchsen 80, 81 ein, die die Herstellung einer Verbindung zu dem druckbetätigten Schalter über elastische Leitungen mit einem Stecker an jedem Ende ermöglichen, wobei ein Ende in den Schalter und das andere Ende in die Steuertafel eingesteckt wird.

Fig. 7 zeigt eine tragbare Glocke 9I iⁿ einem Gehäuse mit einem Traggriff 92, wobei die Glocke eine durch einen Schalter 94 gesteuerte Batterie 90 aufweist und mit einer biegsamen Leitung 95 versehen ist, die einen Stecker 93 für den Anschluß an den druckbetätigten Schalter aufweist.

Die Figuren 8a bis 8d zeigen einen vereinfachten druckbetätigten Schalter sowie ein Alarmsystem zur Befestigung an einem Kinderwagen. Ein Schalterunterteil 100 ist unter einer öffnung befestigt, die in dem Sitz des Kinderwagens vorgesehen ist und eine Druckplatte 101 wird durch (nicht gezeigte) Federn, die in Löchern 102 in einem Federbefestigungsblock 103 befestigt sind, nach oben gedrückt und durch einen rechtwinkligen Rahmen 104 festgehalten, der in den Sitz des Kinderwagens eingesetzt ist und über der Öffnung liegt. Die Unterseite des Rahmens trägt zwei Kontakte 105, die durch einen Kontakt I06 an der Druckplatte 101 überbrückt werden, wenn eine nach unten gerichtete, auf die Druckplatte einwirkende Kraft beseitigt wird. Wenn daher ein Baby oder ein kleines Kind aus dem Kinderwagen herausfällt oder aus diesem herausgenommen wird, wird die Alarmschaltung geschlossen. Nicht gezeigte Bolzen auf der Unterseite der Druckplatte treten in die Federn in den Öffnungen 102 ein. Eine Glocken- und Batterieeinheit 108 kann entweder innerhalb des Kinderwagens unter dem Sitz befestigt sein oder sie kann außerhalb des Kinderwagens unter dem Hauptteil

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des Kinderwagens befestigt und durch eine Abdeckung geschützt sein. Die Alarmschaltung kann einen schlüsselbetätigten Schalter 107 einschließen, um den Alarm abzuschalten und es kann ein weiterer (nicht gezeigter) Schalter vorgesehen sein, der durch die Bremse des Kinderwagens betätigt wird.

Die Figuren 9a bis 9^d zeigen eine weitere Ausführungsform eines druckbetätigten Schalters, bei dem ein Federbefestigungsblock 110 einen fortgeschnittenen Teil aufweist, um einen Raum 111 zur Aufnahme einer (nicht gezeigten) Glocke und Batterie zu schaffen, die in den Alarmkreis eingeschaltet sind. Die Druckplatte 112 weist einen Brückenkontakt Ilj5 auf der oberen Oberfläche und einen ähnlichen (nicht gezeigten) Kontakt auf der unteren Oberfläche auf. Zwei Kontakte 214 werden von dem Block 110 getragen und überbrückt, wenn eine nach unten gerichtete Kraft auf die Druckplatte wirkt, während zwei Kontakte 115 auf d«r Unterseite eines rechtwinkligen Rahmens II6, der über der öffnung eines Unterteils II7 angeordnet ist, überbrückt werden, wenn die Druckplatte unter der Wirkung von (nicht gezeigten) Federn nach oben gedrückt wird, wobei diese Federn in Löchern II8 in dem Block 110 angeordnet sind. Eine Öffnung 119 für einen Befestigungsbolzen ist in dem Unterteil vorgesehen.

Die Figuren 10a und 10b zeigen abgeänderte Ausführungsf des Federgehäuseblockes bzw. der Druckplatte. Fig. 11 ist eine Seitenansicht eines Unterteils eines druckbetätigten Schalters ähnlich dem Unterteil des Schalters nach den Figuren Ka bis 4f, bei dem jedoch vier Drucke mstellungs-Anzeigelinien 120a, b, c und d vergesehen sind, wobei die Linie 120a dem niedrigsten Druck entspricht, während die Linie 120d dem höchsten Druck entspricht. Die Linien können auf jeder der vier Seiten des Unterteils vorgesehen sein.

Fig. 12 zeigt eine Möglichkeit, wie der druckbetätigte Schalter zur Halterung eines großen Gegenstandes ausgebildet werden kann, wie zjB. eines 26-Zoll-Fernsehgerätes. Bei dieser

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Ausführungsform ist ein Fußteii 131 durch die an der Oberseite des Sehalters I30 vergesehene öffnung eingesetzt, um auf der (nicht gezeigten) Druckplatte aufzulegen und eine große Plattform 132 ist auf dem Fußteil· I3I angeordnet. Der zu tragende Gegenstand wird dann auf die Plattform aufgesetzt. Eine Entfernung dieses Gegenstandes schließt dann den Alarmkreis.

Die vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen des druckbetätigten Schalters stellen einen elektrischen Schalter dar, der Schraubenfedern aufweist, um die von den Belndes Bettes ausgeübte La?.t aufzunehmen, wenn dieser Schaxter in einem Alarmsystem für Krankenhäuser verwendet wird. Erfindungsgemäß 1st auch ein weiteres Ausführungsbeispiel möglich, bei dem die Konstruktion des Schaltergehäusc-s derart ist, daß außerhab des Gehäuses eine Blattfeder angeordnet ist, die in der Mitte auf dem Unterteil befestigt ist und die unter der Einwirkung einer Last, beispielsweise der von dem Fuß des Bettes ausgeübten Last vertikal gegenüber diesem Unterteil beweglich ist. Die Blattfeder wirkt in diesem Fall nicht nur als Feder sondern auch als Druckplatte. Ein kleiner Metallstreifen, der betriebsmäßig mit der Blattfeder verbunden ist, wirkt als Pegelanzeiger und dieser Metallstreifen wirkt mit einem Mikroschalter, d.h. ersten und zweiten Kontaktelementen zusammen, die in dem Gehäuse angeordnet sind.

Diese zweite Ausführungsform ist insbesondere zur Aufnahme eines Lenkrades, d.h. eines Rades am unteren Fnde eines Fußes eines Bettes geeignet, wobei die Blattfeder/Druckplatte offen in der Mitte auf dem Unterteil befestigt ist und auf ihren beiden Seiten durch das Schaltergehäuse mit Wänden versehen ist, das den Schaltermechanismus trägt, der auf die Bewegung des Pegelanzeigers anspricht, der an der Blattfeder befestigt ist. Auf diese Weise wird das Lenkrad zwangsweise in einem Führungskanal festgelegt, der durch die von dem Gehäuse gebildeten Seitenwände gebildet ist und die in dem auf diese Weise gebildeten Führungskanal befestigte Blattfeder wirkt

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nicht nur als Federelement und Druckplatte des Druckschalters ι,

sondern auch als Arretierungsrampe für das Lenkrad. i

Es ist zu erkennen, daß das beschriebene Alarmsystem speziell |

in Krankenhäusern und Pflegeanstalten anwendbar ist.Bei dieser i/ Anwendung ist es wünschenswert und unter Verwendung üblicher

bekannter elektrischer und/oder elektronischer Bauteile mög- ?■·

lieh, das beschriebene Alarmsystem mit vorhandenen Kranken- |?

schwester-Rufsystemen zu vereinigen. ψ

Claims

Curt Wallach Dipl.-Ing. Günther Koch Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach Dipl.-Ing. Rainer Feldkamp

D-8000 München 2 - Kau Fingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai d

Datum: *9. AUgUSt I98O

G 77 25 83O.I Unser Zeichen: I5 989 - Pk/Ap

Noel Nicholas

Schutzansprüche

Druckbetätigter elektrischer Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse mit einem Unterteil (30) vorgesehen ist, daß eine Druckplatte (35) in dem Gehäuse vertikal gegenüber dem Unterteil (30) beweglich befestigt ist, daß sich Federelemente (34) nach oben von einer Tragoberfläche (38) in dem Gehäuse unterhalb der Druckplatte (35) erstrecken und die Druckplatte nach oben hin vorspannen, daß die obere Oberfläche (48) der Druckplatte (35) freiliegt, um die Ausübung einer äußeren Kraft auf die Druckplatte gegen die Wirkung der Federelemente (34) zu ermöglichen, daß erste (50) und zweite (53) Kontaktelemente innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, von denen die ersten Kontaktelemente (50) von der Druckplatte (35) getragen werden, während die zweiten Kontaktelemente (53) in dem Gehäuse an einer Stelle gehaltert sind, an der sie mit den ersten Xontaktelementen (50) bei einer Vertikalbewegung der Druckplatte (35) in Kontakt kommen können, und daß die ersten und zweiten Kontaktelemente (50,53) in Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die äußere Kraft auf die Druckplatte (35) einen vorgegebenen Schwellwert durchläuft.

S 2. Schalter nach Anspruch 1,

f dadurch gekennzeichnet,

daß die Druckplatte (35) und die Federelemente durch das gleiche Bauteil in Form einer Blattfeder gebildet sind.

3. Druckbetätigter elektrischer Schalter, dadurch gekennze ichnet, daß ein Gehäuse mit einem Unterteil (30) und einem darüberliegenden Deckel (36) vorgesehen ist, daß eine Druckplatte (35) in dem Gehäuse in vertikalrichtung gegenüber dem Unterteil und dem Deckel beweglich befestigt ist, daß Druckfederelemente (34) sich nach oben von einer Tragüberfläche (38) in dem Gehäuse unterhalb der Druckplatte (35) erstrecken und die Druckplatte nach oben hin vorspannen, daß eine Öffnung (37) in dem Deckel (36) einen Teil der oberen Oberfläche (48) der Druckplatte (35) freilegt und die Ausübung einer äußeren Kraft auf die Druckplatte entgegengesetzt zur Wirkung der Federelemente (34) ermöglicht, daß erste und zweite Kontaktelemente (50, 53) innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, daß die ersten Kontaktelemente (50) auf der Druckplatte (35) angeordnet sind, während die zweiten Kontaktelemente (53) in dem Gehäuse an einer Stelle gehaltert sind, an der sie mib den ersten Kontaktelementen (50) bei Vertikalbewegung der Druckplatte (35) in Kontakt kommen können, und daß die ersten und zweiten Kontakteleraente (50,53) in Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die äußere Kraft auf c*ie Druckplatte (35) einen vorgegebenen Schwellwert durchläuft.

4. Schalter nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß die zweiten Kontaktelemente (53) oberhalb der

ersten Kontaktelemente (50) angeordnet sind, so

daß die ersten und zweiten Kontaktelemente miteinander i in Kontakt kommen wenn die äußere Kraft unter einen * vorgegebenen Wert absinkt.

5. Schalter nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, I

daß der vertikale Abstand zwischen den ersten _k

Kontaktelementen und der Tragoberfläche (38) * der Druckfederelemente (34) zur Einstellung des

vorgegebenen Wertes der äußeren Kraft änderbar ist. '

6. Schalter nach Anspruch 5, % dadurch gekennzeichnet, * daß einstellbare Befestigungselemente (41) zur f Einstellung des vertikalen Abstandes zwischen dem ^ Deckel (36) und dem Unterteil (30) vorgesehen sind, _K und daß die zweiten Kontaktelemente (53) an dem Deckel >* (36) gehaltert sind.

7. Schalter nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

daß die einstellbaren Befestigungselemente eine ^c Anzahl von mit Gewinde versehenen Bauteilen (41)
einschließen, die sich zwischen dem Unterteil (jQ.) ί_έ und dem Deckel (36) erstrecken und derart mit diesem ⁸ verbunden sind, daß eine Drehung der Gewindebauteile
eine relative Vertikalbewegung zwischen dem Unterteil
und dem Deckel bewirkt.

8. Schalter nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß einstellbare Befestigungselemente (62) zur Einstellung der Vertikalstellung der Tragoberfläche (66) der Federelemente gegenüber dem Unterteil (60) vorgesehen sind.

9. Schalter nach Anspruch 8,

dadurch gekennze lehnet, daß die Tragoberfläche eine Oberfläche eines von dem Unterteil (60) getrennten Tragelementes (66) ist und daß die Befestigungselemente ein Gewindebauteil (62) einschließen, das betriebsmäßig mit dem Unterteil (6o) und dem Tragelement (66) derart verbunden ist, daß eine Drehung des Gewindebauteils eine relative Vertikalbewegung zwischen dem Unterteil und dem Tragelement bewirkt.

10. Schalter nach einem der Ansprüche 4- bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zusammenwirkende dritte und vierte Kontaktelemente im Inneren des Gehäuses angeordnet sind, daß die dritten Kontaktelemente von der Druckplatte (55) getragen werden während die vierten Kontaktelemente unter den dritten Kontaktelementen angeordnet sind, und daß die dritten und vierten Kontaktelemente in Kontakt gebracht werden, wenn die äußere Kraft über einen zweiten vorgegebenen Wert ansteigt.

11. Schalter nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfederelemente eine Anzahl von Schraubenfedern (34) umfassen, die sich zwischen der Tragoberfläche (38) und der Unterseite der Druckplatte (35) erstrecken.

~ 5 —

12. Schalter nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Schalter weiterhin eine Anzahl von Bolzen (39) auf der Unterseite der Druckplatte (35) aufweist und daß Jede Schraubenfeder (3²O an ihrem oberen Ende durch einen Jeweiligen Bolzen festgelegt ist, der in das obere Ende eintritt.

13. Schalter nach Anspruch 11.oder 12, dadurch gekennzeichnet,

daß die unteren Enden der Schraubenfeder (34) in Jeweiligen Öffnungen (35) in einem Federgehäuseblock (32) angeordnet sind, der auf der Tragoberfläche (38) der Federn angeordnet ist.

14. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

daß die zweiten Kontaktelemente zwei mit Abstand angeordnete Kontakte umfassen und daß die ersten Kontaktelemente durch einen Brückenkontakt gebildet sind.

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dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter unter einem Fuß (2) eine^iCrankenhausbettes angeordnet ist, wobei dep^Fuß (2) auf der Druckplatte aufliegt und da^Tcler vorgegebene

j Wert, unter den die äuße^e^^'Kraft absinken muß,

damit die ersten und^iweiten Kontaktelemente in Kontakt kommen^xgrößer als die von dem Fuß des Bettes inj^ifchtbelegten Zustand ausgeübte Kraft Jedoch

als die von dem Fuß bei belegtem Bett ausfr ')

r it.BI.foi gestrichen

^x 1. a so