EP0474708B1 - Mit einer schliessvorrichtung versehener schuh mit nachgiebigem schaftmaterial - Google Patents
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- EP0474708B1 EP0474708B1 EP90908458A EP90908458A EP0474708B1 EP 0474708 B1 EP0474708 B1 EP 0474708B1 EP 90908458 A EP90908458 A EP 90908458A EP 90908458 A EP90908458 A EP 90908458A EP 0474708 B1 EP0474708 B1 EP 0474708B1
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Abstract
Description
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen mit einer Schließvorrichtung versehenen Schuh, insbesondere Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuh, mit einem gegenüber Zugspannungen im Schließbereich nachgiebigen Schaftmaterial oder mit mehreren nachgiebigen Schaftmaterialien gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
- Ein Sportschuh, nämlich Fußballstiefel, mit einer Schließvorrichtung dieser Art ist aus der DD-PS 89 796 bekannt. Bei diesem vorbekannten Fußballstiefel ist jede Seite des Ristschildes im Ristbereich mit je einer an den Seitenteilen des Schuhschaftes vorgesehenen Lasche durch eine Verschnürung verspannbar, indem ein Schnürsenkel durch Verschnürungslöcher im Ristschild und in den seitlichen Laschen hindurchgefädelt und hinter dem Fersenteil des Fußballstiefels verschnürbar ist. Mit einer derartigen Schnüranordnung werden zwar punktuelle Drücke beim Festziehen einer üblicherweise über den Rist verlaufenden Schnürung vermindert und damit die Blutzirkulation im Ristbereich nicht mehr so stark beeinträchtigt. Beim Festziehen bzw. Verspannen des Schnürsenkels beiderseits des Ristschildes ist jedoch ein gleichmäßiges Schnüren vom untersten bis zum obersten Verschnürungsloch nicht möglich. Dies ist dadurch bedingt, daß die Zugspannung vom freien Ende des Schnürsenkels aus bis zum letzten Verschnürungsloch durch hohe Reibungskräfte schnell abnimmt. Ein besonders hoher Reibungsschluß zwischen dem Ristschild und den seitlichen Laschen einerseits und dem Schnürsenkel andererseits wird beim Festziehen durch den Schließdruck des Ristschildes und der seitlichen Laschen auf die jeweilige Unterlage und den dazwischen eingeklemmten Schnürsenkel bewirkt.
- Bei diesem bekannten Fußballstiefel sind außerdem die Schließlappen unmittelbar an der Sohle, nämlich zwischen der Sohle und dem Obermaterial, befestigt. Hierdurch ist eine Verspannung zwischen dem Ristschild und dem Obermaterial nicht möglich. Der Ristschild soll dort, wie sich aus Seite 3, letzter Absatz, Zeilen 14 und 15 ergibt, lediglich nach unten und hinten in Richtung auf den Rist des Trägers gezogen werden können.
- Ferner ist es aus der FR-A-2 598 292 bekannt, an den dem Rist zugewandten Endkanten der Seitenteile des Schuhschaftes je eine Führung in Form einer Röhre vorzusehen und die Verspannung dieser beiden Seitenteile des Schuhschaftes über eine Kugelkette durchzuführen, deren eines Ende in ein an der Zunge angebrachtes Befestigungselement eingehängt ist. Hierbei ist das eine Seitenteil des Schuhschaftes allerdings mit der Zunge mittels einer Naht fest verbunden und die Kugelkette wird mit dem anderen Ende im Bereich dieser an der Zunge befestigten Führung durch einen auslenkbaren Führungsabschnitt gehalten. Dadurch muß das frei bewegliche Seitenteil des Schuhschaftes beim Spannvorgang über eine lange Strecke über die Zunge gezogen werden, wobei eine Faltung der üblicherweise nachgiebigen Zunge wegen des hohen Reibungsschlusses zwischen dem Seitenteil und der Zunge unvermeidlich ist.
- Mit der vorliegenden Erfindung soll demgegenüber die Aufgabe gelöst werden, die vorbekannte Doppelschnürung mit einem Ristschild im Ristbereich so zu verbessern, daß es möglich ist, den Ristschild und die Seitenteile des Schuhschaftes über den gesamten Schließbereich in einfacher Weise und mit möglichst gleichmäßiger Schließ- bzw. Spannkraft gegeneinander zu spannen, um eine möglichst gleichmäßige Druckverteilung längs des gesamten Schließbereiches, möglichst auch über den Bereich der Wölbung des Ristes des Fußes, also quer zur Schuhlängsrichtung, zu gewährleisten.
- Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.
- Durch die vorliegende Erfindung ist sichergestellt, daß die gegenseitige Lage der Spannelement-Führungen im Ristschild bzw. in den Schließlappen genau zueinander festgelegt und optimiert ist und daß das oder die Spannelement(e) nicht durch den Schließdruck des Ristschildes und der Schließlappen eingeklemmt wird bzw. werden und zwar auch nicht punktuell und/oder in Teilbereichen des Schließbereiches. Durch das Zentralspannschloß ist in einfacher Weise eine weitestgehend kontinuierliche Einstellung der Verspannung möglich. Die erfindungsgemäß ausgebildete Schließvorrichtung kann bei Verwendung einer zusammengebauten Anordnung aus Ristschild und Schließlappen als Einheit vorgefertigt, vorgeprüft und als sicher funktionierende Schließeinheit an den entsprechenden Schuhen, insbesondere Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuhen, befestigt werden.
- Bei der Verwendung von gesonderten Einzelteilen für den Ristschild einerseits und für die Schließlappen andererseits ist insbesondere der weitere Vorteil gegeben, daß bei unverändert hoher Längsbiegesteifigkeit im Ristbereich eine gute Anpassungsfähigkeit dieser Teile der Zentralschließvorrichtung quer über den Ristbereich gewährleistet ist. Dies gilt auch für die weiteren Ausführungsformen mit scharnierartig oder gelenkig ausgestalteten Verbindungsstellen oder Verbindungsbereichen zwischen dem Ristschild und den Schließlappen.
- Die Anordnung des bzw. der Spannelemente(s) kann grundsätzlich kreuzungsfrei erfolgen.
- Es können aber auch je nach Schafthöhe des Schuhes eine oder mehrere Kreuzungen des bzw. der Spannelements(e) vorhanden sein. Durch eine besondere Ausgestaltung der sich kreuzenden Nuten ist auch bei diesen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine reibungsarme bzw. reibungslose Kreuzung des bzw. der Spannelemente(s) gewährleistet, da diese so ausgestaltet sein können, daß sie an keiner Stelle aufeinanderliegen. Dadurch ist eine leichte Verspannung und Entspannung der Schließvorrichtung möglich und außerdem wird ein Verschleiß durch Vermeiden eines hohen Druckes an der Kreuzungsstelle des bzw. der Spannelemente(s) vollkommen vermieden.
- Durch die Verwendung von elastischem oder federelastischem Material für die Schließvorrichtung entsteht an der Schuhöffnung am Ende des Schließbereiches ein relativ stabiler Abschlußrand. Dieser kann in Weiterbildung der Erfindung dazu dienen, durch eine spezielle Ausgestaltung des Zungenendteils die Lage der Zunge bezüglich der Schließvorrichtung zu stabilisieren bzw. zu fixieren und außerdem eine gezielte Führung der sich öffnenden bzw. schließenden oberen Endteile des Schuhschaftes zu ermöglichen.
- Die Verwendung von Zentralspannschlössern als Schließvorrichtung für Skischuhe mit im Schließbereich schalenförmigen, praktisch hinsichtlich Zugspannungen nicht nachgiebigen Schließlappen aus Kunststoff ist aus der DE-AS 20 46 890 bekannt. Diese Art von Schließvorrichtungen ist jedoch nicht auf Schuhe mit gegenüber Zugspannungen im Schließbereich nachgiebigen Schaftmaterialien anwendbar, da sich der Schließbereich der vorbekannten Schließvorrichtungen auf einen nur kurzen Abschnitt der Schließlappen dieser starren Skischuhe für den alpinen Skilauf erstreckt.
- Entsprechendes gilt auch für den weiterhin vorbekannten Zentralverschluß für alpine Skischuhe gemäß der DE-AS 22 13 720, bei dem Seilschlingen als Zugelement Verwendung finden. Ein weiterer Zentralverschluß mit Seilschlingen ist aus der DE-OS 36 26 837 für alpine Skischuhe bekannt. Die vorbekannten Zentralverschlüsse können nicht als vorgefertigte, vorgeprüfte und vormontierte Einheit hergestellt werden, so daß bei diesen alpinen Skischuhen deren Zentralverschlüsse von Fall zu Fall aufeinander abgestimmt und aneinander angepaßt werden müssen.
- Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben.
- Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf einen den Ristbereich darstellenden Ausschnitt eines Sportschuhes mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung,
- Fig. 2
- eine Ansicht gemäß dem Schnitt I-I der Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Ansicht gemäß dem Schnitt II-II der Fig. 1,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines Sportschuhes mit einem Bowdenzug als Spannelement und einem Zentralspannschloß,
- Fig. 5
- den Ristschild mit Schließlappen und mit dem Zentralspannschloß in einer Draufsicht bei abgenommener Abdeckung,
- Fig. 5 A
- eine Ansicht gemäß dem Schnitt III-III der Fig. 5,
- Fig. 6
- eine Ristschild- und Lappenabdeckung für eine Schließanordnung gemäß Fig. 5,
- Fig. 6 A
- eine Ansicht gemäß dem Schnitt IV-IV der Fig. 6,
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf eine Schließvorrichtung ohne Abdeckung mit zusätzlichen seitlichen Spannbändern,
- Fig.8u.9
- je eine Seitenansicht eines Sport- oder Freizeitschuhes in Form eines Halbschuhes mit unterschiedlicher Spannbandgestaltung,
- Fig. 10
- eine Ansicht gemäß dem Schnitt V-V der Fig.9,
- Fig. 11 und 12
- die Ansichten des Zungenendteils, jeweils im Längsschnitt,
- Fig. 13
- eine Ansicht der Zunge gemäß dem Schnitt VI-VI der Fig. 12,
- Fig. 14
- eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit besonders biegsam ausgeführtem Vorderbereich am unteren Ende der Schließvorrichtung,
- Fig. 15
- die Draufsicht auf eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung hinsichtlich des Ristschildes und der Lappenabdeckung,
- Fig. 16
- eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit geschlossenen Spannbändern als Prinzipskizze,
- Fig. 17
- die Teilansicht einer Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit von den Schließlappen getrennten Spannbändern,
- Fig. 18
- einen Schnitt des linken Teils der Schließvorrichtung gemäß Fig. 17 von rückwärts her gesehen,
- Fig. 19
- einen Teil der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung in perspektivischer Ansicht, mit in Schlitzen der Schließlappen eingeschobenen Spannbändern der in Fig. 18 im Schnitt gezeigten Ausführung,
- Fig. 20
- eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit zwei geschlossenen, durch Stege miteinander verbundenen Spannbändern,
- Fig. 21
- einen Abschnitt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit nicht mit den Schließlappen verbundenen Spannbändern in einer Draufsicht,
- Fig. 22 bis 25
- mögliche Ausgestaltungen der Anordnung der Umlenkelemente,
- Fig. 26
- eine Draufsicht auf einen den Ristbereich darstellenden Ausschnitt eines Sportschuhes mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung,
- Fig. 27
- eine Ansicht gemäß dem Schnitt VII-VII der Fig.26,
- Fig. 27A
- einen vergrößerten Abschnitt des einen Schließlappens mit in dessen Nut eingesetztem Umlenkelement,
- Fig. 28
- eine Ansicht gemäß dem Schnit VIII-VIII der Fig.26,
- Fig. 29
- den Ristschild mit Schließlappen und dem Zentralspannschloß in einer Draufsicht mit einem sich kreuzenden Spannelement,
- Fig. 30
- eine Draufsicht auf eine bauliche Einheit aus dem Ristschild und den Schließlappen mit einer zwischen diesen Teilen als Abdeckung vorgesehenen Membran,
- Fig. 30A
- ein im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 30 verwendetes Umlenkelement in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 30B
- eine Teilansicht, ähnlich der in Fig. 27A dargestellten,
- Fig. 31
- einen Querschnitt durch einen Ristschild mit Umlenkelementen in einer Vertiefung dieses Ristschildes,
- Fig. 32
- den der Schuhspitze zugewandten unteren Abschnitt der Schließvorrichtung in der Draufsicht,
- Fig. 33
- die Ansicht des Schnittes IX-IX der Fig. 32 und
- Fig. 34
- die Teilansicht einer Draufsicht auf eine Schließvorrichtung mit vom Ristschild getrennten Schließlappen sowie mit von diesen getrennt angeordneten Spannbändern.
- Mitt ist in Fig. 1 ein Abschnitt eines Sportschuhes, und zwar dessen Ristbereich, bezeichnet. oberhalb des Ristes ist ein Ristschild 2 vorgesehen, der mit zwei seitlichen Schließlappen 3, 4 dadurch eine bauliche Einheit bildet, daß letztere an dem der Schuhspitze zugewandten Ende 5 des Ristschildes 2 angeformt sind und von da aus im wesentlichen parallel oder in einem kleinen spitzen Winkel α von etwa 5° bis 15° geneigt zum Ristschild 2 verlaufen. Die Schließlappen 3, 4 können am Ende 5 am Ristschild 2 auch gelenkig, beispielsweise über ein Scharnier oder vorzugsweise über ein Federgelenk befestigt sein.
- Der Schließlappen 3 ist mit der einen Seite 6 und der Schließlappen 4 ist mit der anderen Seite 7 des Obermaterials bzw. des Schuhschaftes 8 dieses Sportschuhes fest verbunden, beispielsweise vernäht und/oder verklebt.
- Als Ausführungsbeispiel wird auf die Klebestellen 9 in Fig. 2 verwiesen.
- Der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 bestehen aus elastischem, federelastischem bzw. hartelastischem Material. Im entlasteten Zustand verharren diese Teile der Schließvorrichtung im Öffnungszustand, den die Fig. 1 zeigt. Als Materialien für den Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 kommen insbesondere Thermoplaste oder Duroplaste zur Anwendung, beispielsweise Polyamid, Polyimid, Polyurethan oder dgl..
- Das obermaterial des Schuhschaftes 8 besteht aus Leder oder Kunstleder oder aus einem Fasergewebe und es kann auch mit Besätzen, beispielsweise aus Leder oder Kunstleder oder aus anderen Materialien versehen sein. In Fig. 1 ist unterhalb des Ristschildes 2 ein das Gewicht des Sportschuhes reduzierendes Fasergewebeteil 8a eingezeichnet.
- Die daran anschließenden Teile 6, 7 des Schuhschaftes 8 bestehen, wie üblich, aus Leder, vorzugsweise Veloursleder. Das obermaterial des Schuhschaftes 8 kann innen ein Futter aufweisen und es kann auch mit einer inneren Polsterschicht versehen sein.
- Unterhalb der Seitenteile 6 und 7 des Schuhschaftes 8 ist eine den Schließbereich komplett abdeckende Zunge 10 angeordnet, die ebenfalls gepolstert sein kann. Als Polsterung dient vorzugsweise ein thermoplastisches, druckübertragendes Polstermaterial in Form von geschäumtem Polyäthylen, Polyurethan oder Äthylen-Vinyl-Acetat.
- Die Schließlappen 3, 4 können durch ein als Seil oder Band, beispielsweise als Stahldraht, Draht- oder Kunststoffseil ausgebildetes Spannelement 11 gegen den Ristschild 2 gezogen werden. Hierzu ist das Spannelement 11, ausgehend von einem am Ristschild 2 vorgesehenen Zentralspannschloß 12, abwechselnd vom Ristschild 2 zum Schließlappen 3 bzw. 4 und wieder zurück geführt und verläuft in dort angebrachten Führungen in Form von kreisbogenförmigen Führungskanälen 13. Die Führungskanäle 13 verlaufen in der Ebene des Ristschildes 2 bzw. der Schließlappen 3, 4 und sind dabei derart gegeneinander versetzt angeordnet, daß das Spannelement 11 wenigstens annähernd S-förmig oder schlangenlinienförmig verläuft. Hierdurch ist gewährleistet, daß das Spannelement 11 beim Verspannen über den gesamten Schließbereich SB auch nicht in Teilbereichen, wie dem Mittenbereich MB, eingeklemmt wird. Die Anordnung der Führungskanäle 13 ist so gewählt, daß bei an den Ristschild 2 herangezogenen Schließlappen 3, 4 jeweils eine Öffnung 14 eines Führungskanals 13 der Öffnung 14 des gegenüberliegenden Führungskanals 13 deckungsgleich gegenübersteht.
- Auch wenn grundsätzlich ein oder mehrere Kreuzungen des Spannelementes bzw. der Spannelemente 11 im Mittenbereich MB nicht ausgeschlossen werden sollen, ist die Anordnung aber bei allen Ausführungsbeispielen so getroffen, daß im unteren und oberen Teil 27, 28 des Ristschildes 2 das oder die Spannelement(e) 11 kreuzungsfrei verläuft bzw. verlaufen.
- Im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt jeder Schließlappen 3, 4 zwei Führungskanäle 13 und der Ristschild 2 an jeder Seite einen Führungskanal 13. Insbesondere bei hochschäftigen Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuhen können auch mehr Führungskanäle 13 sowohl in den Schließlappen 3, 4 als auch im Ristschild 2 angeordnet sein.
- Der Radius R der Führungskanäle 13 ist möglichst groß gewählt und beträgt mindestens etwa 7 mm bis zu etwa 15 mm je nach Schuhgröße. Der Kreisbogen eines Führungskanals 13 erstreckt sich über einen Öffnungswinkel β von etwa 100° bis 180°.
- Um eine möglichst geringe Reibung zwischen dem Spannelement 11 und der Wandung der Führungskanäle 13 zu erhalten, bestehen der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 aus abriebfestem Material mit geringem Reibungskoeffizienten oder die Führungskanäle 13 sind mit einem derartigen Material ausgekleidet. Die Führungskanäle 13 können aber auch aus einer gebogenen Hülse aus einem Material mit geringem Reibungskoeffizienten bestehen. Als Materialien hierfür eignen sich beispielsweise Polyamid,. Polyimid, Polyester, Polyurethan oder auch Metalle mit guten Gleiteigenschaften,wie sie bei Gleitlagern zum Einsatz kommen. Insbesondere können die gebogenen Hülsen aus Edelstahl, Titan oder Bronce bestehen.
- Das Zentralspannschloß 12 ist vorzugsweise so ausgebildet, daß das Spannelement 11 von beiden Seiten her feinstufig, annähernd stufenlos oder sogar stufenlos gespannt und gelockert werden kann. Mit Vorteil ist das Zentralspannschloß 12 als Drehverschluß ausgebildet und im Ristschild 2 drehbar gelagert.
- Jeder Schließlappen 3, 4 besitzt wenigstens zwei Führungskanäle 13, die im Abstand der beiden Öffnungen 14 des auf den Ristschild 2 gegenüber angebrachten Führungskanals 13 angeordnet sind, so daß der Führungskanal 13 des Ristschildes 2 auf Lücke gesetzt ist. Beim Ausführungsbeispiel ist ein einziges Spannelement 11 vorgesehen, das vom Zentralspannschloß 12 über den Scließlappen 3 durch das Ende 5 des Ristschildes 2 zum anderen Schließlappen 4 zurück zum Zentralspannschloß 12 gezogen ist. Grundsätzlich wäre es auch möglich, zwei Zentralspannschlösser zu verwenden, mit denen je ein Spannelement zwischen dem Schließlappen 3 und dem Ristschild 2 einerseits und dem Schließlappen 4 und dem Ristschild 2 andererseits bedient wird.
- Da der Ristschild 2 bevorzugt aus federelastischem bzw. hartelastischem Kunststoffmaterial besteht, um seine Funktion als großflächige Druckverteilungsplatte gut erfüllen zu können, ist es vorteilhaft, die Flexibilität des Ristschildes 2 zumindest im unteren Bereich durch querverlaufende Materialverdünnungsstellen, wie Rillen 15, zu erhöhen, wie anhand der Fig. 1 und 4 dargestellt ist. Anstelle von Rillen 15 kann auch ein Wellenprofil oder ein Mäanderprofil vorgesehen sein, wodurch neben der erforderlichen Flexibilität auch noch ausreichende Dehnungsreserven geschaffen werden.
- Unterhalb des Ristschildes 2 und der Schließlappen 3 bzw. 4 sind den Öffnungsspalt 16 überdeckende Gleitfolien 17, beispielsweise in Form von Kunststoffblättern mit einer Dicke von etwa 0,2 mm bis 0,5 mm vorgesehen. Diese Gleitfolien 17 sind einseitig entweder am Ristschild 2 oder jeweils am Schließlappen 3 bzw. 4 angeformt oder befestigt, vorzugsweise angeklebt. Die Gleitfolien 17 ermöglichen ein leichtes, reibungsarmes Heranziehen der Schließlappen 3, 4 gegen den Ristschild 2 und ein ebensolches reibungsarmes Wegfedern im entlasteten Zustand. Die Gleitfolien 17 unterstützen also die parallelen oder keilförmigen Schließbewegungen der Schließlappen 3, 4 zu dem Ristschild 2 hin oder von diesem weg.
- Bei einstückiger Ausbildung von Ristschild 2 mit den Schließlappen 3, 4 sind an den Verbindungsstellen im unteren Bereich des Ristschildes 2, also am Beginn des Öffnungsspaltes 16, runde oder verrundete Aussparungen 18 vorgesehen, um die Kerbwirkung an diesen Verbindungsstellen zu verringern. Als Spannelement bzw. Spannelemente 11 können ein Stahldraht oder ein Drahtseil verwendet werden, das ggf. noch mit einer Kunststoffhülle mit guten Gleiteigenschaften umgeben sein kann.
- Das Spannelement 11 kann aber auch aus einem Bowdenzug 19 bestehen, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Bei dieser Ausführungsform weist die Hülle 20 des Bowdenzuges 19 zwischen den fixen Anlenkpunkten 21a, 21b am Ristschild 2 und an den Schließlappen 3, 4 zusammendrückbare Bereiche 22 auf. Diese zusammendrückbaren Bereiche 22 der Hülle 20 sind bevorzugt als dehnbarer bzw. stauchbarer Faltenbalg ausgebildet. Im übrigen entspricht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 hinsichtlich der übrigen Teile der Schließvorrichtung demjenigen der Fig. 1 bis 3.
- Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 1 bis 4 besteht die Teilvorrichtung 2, 3, 4 der Schließvorrichtung entweder insgesamt aus einem einheitlichen, homogenen Bauteil oder aber der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 bestehen jeweils für sich gesehen aus je einem einzigen Bauteil.
- Aus Fertigungsgründen oder auch aus Gründen der Materialbeanspruchung der verwendeten Werkstoffe kann auch eine zweiteilige Ausführung des Ristschildes 2 vorgesehen werden, wie nachfolgend anhand der Fig. 5 und 6 beschrieben werden wird.
- Die Fig. 5 zeigt wiederum die aus dem Ristschild 2, dem Zentralspannschloß 12 und aus den beiden Schließlappen 3, 4 bestehende zentrale Schließvorrichtung.
- Auf den Schließlappen 3, 4 sind bei dieser Ausführungsform der Erfindung anstelle von Führungskanälen 13 (Fig. 1 und 2) Führungen in Form von nach oben erhabenen Umlenkelementen bzw. -blöcken 23 vorgesehen. Diese Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 besitzen zumindest im Bereich der Führung des bzw. der Spannelements(e) 11 jeweils einen überstehenden oberen Rand 24 (Fig. 5A), so daß eine Führungsnut 25 entsteht, in der das bzw. die Spannelement(e) 11 gleiten kann bzw. können und gegen unbeabsichtigtes Abheben vom Umlenkelement bzw. -block 23 gesichert ist bzw. sind.
- Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 sind auf den Schließlappen 3, 4 an einander gegenüberliegenden Stellen vorgesehen bzw. angebracht und der Ristschild 2 besitzt hier keinerlei Führungskanäle 13 und/oder Umlenkelemente bzw. -blöcke 23. Das Spannelement 11 ist somit im Mittenbereich MB abwechselnd von dem einen zu dem anderen Schließlappen 3 bzw. 4 um die entsprechenden Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 geschlungen und kann vom Zentralspann schloß 12 aus gespannt und entspannt werden. Dadurch ergibt sich im Mittenbereich MB der Schließvorrichtung eine Kreuzungsstelle 26 des Spannelements 11, wogegen im oberen Teil 27 und im unteren Teil 28 des Schließbereiches SB die Schließlappen 3, 4-kreuzungsfrei miteinander verbunden sind.
- Das Spannelement 11 ist in Nuten 29 bis 33 über den Ristschild 2 geführt. Dadurch wird einmal eine gute Führung des Spannelements bzw. der Spannelemente 11 in diesen Bereichen gewährleistet und außerdem wird der Druck des gespannten Spannelements 11 auf den Ristschild 2 vermindert und somit die Reibung verringert.
- Wie aus Fig. 5 ersichtlich, kreuzen sich an der Kreuzungsstelle 26 die Nuten 31 und 32. Um ein Aufeinandergleiten des Materials des Spannelements 11 an der Kreuzungsstelle 26 zu vermeiden oder weitestgehend auszuschließen, ist vorteilhaft die eine Nut, hier die Nut 31, tiefer ausgebildet als die andere Nut 32 in der Darstellung gemäß Fig. 5. Vorzugsweise ist die tiefere Nut 31 um wenigstens annähernd der Dicke des Spannelements 11 tiefer verlaufend als die andere Nut 32, so daß der Reibungsdruck der sich kreuzenden Teile des Spannelements 11 vernachlässigbar klein bzw. völlig beseitigt wird.
- Zur Abdeckung der Nuten 29 bis 33 des Ristschildes 2 kann auf diesen eine Ristschildabdeckung 34 so aufgebracht werden, daß die Nuten 29 bis 33 als Kanäle für ein reibungsarmes Gleiten des bzw. der Spannelements(e) 11 gebildet oder beibehalten werden. Eine derartige Ristschildabdeckung 34 ist in Fig. 6 dargestellt.Sie ist mit einer Aussparung 35 für den Durchtritt des Zentralspannschlosses 12 versehen. Sie kann auf den Ristschild 2 aufgeklebt und/oder aufgenäht und/oder mittels an der Ristschildabdeckung 34 und/oder am Ristschild 2 vorgesehenen an sich bekannten Rastelementen, beispielsweise Rasthaken, Rastnasen oder dgl. mit dem Ristschild 2 verrastet sein.
- Ebenso kann auf den Schließlappen 3, 4 je eine, wie in Fig. 6 dargestellt, Lappenabdeckung 36 bzw. 37 vorgesehen sein, um die beispielsweise bogenförmig ausgebildeten Führungen für das Spannelement 11 oder die in Fig. 5A dargestellten Führungsnuten 25 abzudecken. Im letzteren Fall besitzen die Lappenabdeckungen 36, 37 an entsprechenden Stellen Durchbrüche 38, in die die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 eingreifen oder beispielsweise mit dem überstehenden oberen Rand 24 einrasten.
- Um zu verhindern, daß Verunreinigungen in den Schließbereich der Öffnungsspalte 16 gelangen, kann zwischen der Ristschildabdeckung 34 und den angrenzenden Lappenabdeckungen 36, 37 eine Gleitfolie 17 vorgesehen sein, wie dies anhand der Fig. 1 und 2 beschrieben wurde. Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 6 und 6A bestehen die Ristschildabdeckung 34 und die Lappenabdeckungen 36, 37 aus einem einzigen Bauteil, beispielsweise aus einem Stanz-, Spritz- oder Gußteil. Bei dieser Ausführungsform kann anstelle einer Gleitfolie 17 oder einer entsprechend einseitig angeformten Lasche auch eine mit den benachbarten Bauteilen zusammenhängende Membran 39 vorgesehen, insbesondere mit angeformt, beispielsweise angespritztsein. Diese Membran 39 ist vorzugsweise zusammenschiebbar oder zusammenfaltbar, vornehmlich als Faltenbalg ausgebildet (Fig. 6 A).
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann an jedem Schließlappen 3, 4 im Bereich 40 des Mittelfußes (Fig. 8 und 9) jeweils wenigstens ein Spannband 41 bzw. 42 angebracht sein, das seitlich um den Fuß bis in den Sohlenbereich 43 (Fig. 10) des Schuhes reicht und vorzugsweise bzw. ausschließlich mit dem Sohlenmaterial des Schuhes fest verbunden, beispielsweise verklebt, vernäht oder vernietet ist. Derartige Spannbänder 41, 42 sind in der Fig. 5 gestrichelt angedeutet, wobei an dem einen, vorzugsweise an dem inneren Schließlappen, ein Spannband 41 und am äußeren Schließlappen zwei Spannbänder 42 vorhanden sein können.
- Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 sind an den beiden Schließlappen 3, 4 jeweils zwei Spannbänder 41 bzw. 42 vorgesehen, die jeweils parallel oder annähernd parallel zueinander verlaufen.
- Bei Verwendung von zwei Spannbändern 41 bzw. 42 an dem einen oder anderen Schließlappen 3 bzw. 4 können diese V-förmig zueinander verlaufen. Die entsprechende Ausbildung ist in Fig. 8 verdeutlicht.
- Vorteilhaft können die Spannbänder 41, 42 durch einen Bügel 44, der die ganze Sohle 45 durchzieht, miteinander verbunden sein (Fig. 7 und 10). Der Ristschild 2, die Schließlappen 3,4 und die Spannbänder 41, 42 einschließlich des Bügels 44, bestehen vorteilhaft aus einem einheitlichen Spritz-, Gieß- oder Formteil.
- Die Spannbänder 41, 42 können an der Innenseite 46 des Schaftmaterials 47, oder innerhalb desselben, beispielsweise zwischen dem Außenmaterial und dem Futter des Schaftes, oder außen am Schaft (Fig. 10), angeordnet sein. Bei der Anordnung außen auf dem Schaftmaterial können diese Spannbänder 41, 42 auch unter oder über Besätzen des Schaftmaterials angeordnet sein.
- Günstigerweise enden die Spannbänder 41, 42 unterhalb der Brandsohle 48 bzw. verläuft der Bügel 44 unterhalb dieses Schuhteiles.
- Durch die mechanische Verbindung der Spannbänder 41, 42 mit den Schließlappen 3, 4 bzw. durch die Verbindung dieser Spannbänder 41, 42 zu einem einheitlichen, die Sohle 45 durchziehenden Bügel 44 wird ein neuartiges Weitenregulierungssystem geschaffen, mit dem die Innenabmessungen des Schuhschaftes genau an das Umfangsmaß des Fußes angepaßt werden können. Der Zentralverschluß 12 erfüllt bei diesen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung also eine Mehrfachfunktion. Er dient nicht nur zur Erzeugung eines gleichmäßig einstellbaren und über den Ristschild 2 sich gleichmäßig verteilenden Schließdruckes, sondern er bedingt gleichzeitig eine erhöhte Stabilität des kompletten Schuhes in dem Sinne, daß die Gefahr von Überdehnungen der empfindlichen Gelenke und Sehnen, vorzugsweise im Schuhaußenbereich, weitestgehend verringert wird.
- In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist, wie in den Fig. 11 bis 13 dargestellt, die Zunge 10 in dem über den Abschlußrand 49 (Fig. 1) des Schließbereiches SB bzw. über die Abschlußränder 50, 51, 52 der Schließlappen 3, 4 und des Ristschildes 2 bzw. der Lappenabdeckungen 36, 37 und der Ristschildabdeckung 34 (Fig. 1, 5, 6, 9) hinausragenden Zungenteil 53 zumindest im Anschluß an diese Abschlußränder 49 bis 52 derart verdickt, daß an diesen Abschlußrändern eine Anschlagwand 54 gebildet ist. Hierdurch wird die Zunge 10 in der richtigen Lage zum Schließbereich gehalten und insbesondere daran gehindert, in den Schuh hineinzurutschen. Dieser Vorteil ist insbesondere dann gegeben, falls die Anschlagwand 54 des verdickten Zungenteils 53 mit dem nicht verdickten Teil der Zunge 10 wenigstens annähernd einen rechten Winkel bildet. Mit Vorteil verjüngt sich der überstehende Zungenteil 53 zu seinem oberen freien Ende hin und schließt dort mit einer Verrundung 55 ab, wie sich aus Fig.12 ergibt. Die seitlichen Randbereiche 56, 57 der Zunge 10 verjüngen sich - wie bekannt - zu den Zungenrändern hin, wie die Fig. 13 zeigt.
- Aufgrund der vorstehend bisher im einzelnen dargestellten vielfältigen Vorteile eignen sich die erfindungsgemäß ausgebildeten Schuhe mit der beschriebenen zentralen Schließvorrichtung nicht nur für normale Straßenschuhe, Sport- und Freizeitschuhe, sondern auch für Rehabilitationsschuhe, also für Schuhe, bei denen die beschriebenen Vorteile in der Bedienung und in der Festigkeit des zentralen Schließsystems besonders wichtig sind.
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Verbindung der Schließlappen 3, 4 mit dem Ende 5 des Ristschildes 2 möglichst leicht beweglich ausgeführt. Dies kann beispielsweise durch die früher erwähnten Scharniere oder Gelenke, insbesondere Federgelenke, erfolgen. Gemäß einem in der Fig. 14 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Verbindung dieser Teile der Zentralschließvorrichtung im Verbindungsbereich 58 über gewellte oder gefaltete Membranen 39.1, die auch jeweils die Fortsetzung einer zwischen dem Ristschild 2 und den Schließlappen 3, 4 vorgesehenen, in der in Fig. 14 im linken Teil der Schließvorrichtung dargestellten Membran 39.2 sein können und bis oder nahezu bis an den Endrand 5.1 des Endes des Ristschildes 2 reichen.
- In entsprechender Weise können gemäß Fig. 15 derartig gewellte oder gefaltete Membranen 39.11 auch im vorderen Verbindungsbereich 58.1 der Ristschildabdeckung 34 und der Lappenabdeckungen 36, 37 vorgesehen sein, wenn eine derartige Ristschildabdeckung 34 vorgesehen ist. Um eine möglichst ungehinderte Beweglichkeit dieser Teile zu gewährleisten, kann gegebenenfalls eine Verbindung der Schließlappen 3, 4 mit dem Ristschild 2 ganz entfallen.
- Vorzugsweise verläuft die gefaltete Membran 39.1 bzw. 39.11 in Richtung von einer realen oder gedachten Verbindungsstelle 59 zwischen dem Ristschild 2 und den Schließlappen 3, 4, wie in Fig. 14 dargestellt ist, bzw. von der Verbindungsstelle 59.1 zwischen der Ristschildabdeckung 34 und den Lappenabdeckungen 36, 37 - entsprechend der Darstellung gemäß Fig. 15 - aus zum Endrand 5.1 des Endes 5 des Ristschildes 2 gemäß Fig. 14 bzw. zum Endrand 5.11 des Endes 34.1 der Ristschildabdeckung 34 gemäß Fig. 15.
- Zur Erhöhung der Biegsamkeit der genannten Verbindungsbereiche 58 bzw. 58.1 des Ristschildes 2 und gegebenenfalls der Ristschildabdeckung 34 sind vorzugsweise deren Enden 5.1 bzw. 34.1 durch geeignete Maßnahmen, beispielsweise durch geringe Materialstärken und/oder durch zusätzliche Querrillen oder Querwellen 15.1 (siehe Fig. 14 und 15), insbesondere in Form einer gewellten oder gefalteten Membran, hochelastisch nachgiebig ausgebildet.
- Dadurch werden Druckstellen durch die genannten End- bzw. Verbindungsbereiche 58 bzw. 58.1 auf den Vorderfuß vermieden Die Querrillen 15.1 können dabei die Falten der Membranen 39.1 bzw. 39.11 überlagern.
- Die Fig. 15 zeigt ferner mit der Positionsziffer 35 eine Aussparung für den Durchtritt des Zentralspannschlosses 12.
- Schließlich sind in den Lappenabdeckungen 36, 37 an entsprechenden Stellen Durchbrüche 38 vorgesehen, in die die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 eingreifen oder beispielsweise mit einem überstehenden oberen Rand einrasten. Mit den Bezugsziffern 39 sind vorzugsweise zusammenschiebbare oder zusammenfaltbare Membranen bezeichnet.
- Bei Verwendung von Spannbändern 41, 42 können diese, wie in Fig. 7 dargestellt, an die Schließlappen 3, 4 bei deren Herstellung unmittelbar angeformt sein. Sie können aber auch in ansonsten geeigneter Weise an diesen befestigt sein, beispielsweise durch Nähen, Nieten, Kleben oder dergleichen. In diesem Falle sind zweckmäßig die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 auf den Schließlappen 3, 4 so angeordnet, daß sie mit den Spannbändern 41, 42 fluchten, wie in Fig. 16 dargestellt ist. Hierdurch wird der Zug des Spannelements 11 auf die Spannbänder 41, 42 unmittelbar übertragen.
- Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung können gemäß Fig. 17 die Spannbänder 41, 42 von den Schließlappen 3, 4 getrennt sein, wobei dann die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 jeweils am Ende 41.1 bzw. 42.1 je eines Spannbandes 41, 42 vorgesehen sind. Anstelle der bisher beschriebenen Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 können auch Umlenkelemente bzw. -blöcke geeigneter anderer Form und Konstruktion, insbesondere in Form von Schlaufen, Löchern, Ösen, Ghilly-Ösen oder dergleichen vorgesehen sein. Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 können an den Spannbändern 41, 42 angeformt, angeklipst, angeklebt, angenietet oder in anderer Weise befestigt sein.
- Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können die Spannbänder 41, 42 in Schlitze 60 der Schließlappen 3, 4 eingeführt sein, wobei sie dort fest, vorzugsweise aber verschiebbar angeordnet sein können, wie in den Fig. 18 und 19 dargestellt ist. Die Enden 41.1 bzw. 42.1 der Spannbänder 41, 42 sind hierbei von unten, die Schließlappen 3, 4 übergreifend, durch Schlitze 60 hindurchgesteckt. An die jeweils nicht in die Schlitze 60 hineinreichenden Spannbandabschnitte ist jeweils ein Umlenkelement bzw. -block 23, der, wie vorstehend beschrieben, auch als andersartig ausgestaltetes Umlenkelement ausgebildet sein kann, angeformt, angeklebt, angenietet oder in anderer Weise befestigt. Jedes Umlenkelement 23 bzw. jeder Umlenkblock besitzt vorteilhaft am oberen Ende eine Anschlagkante 61. Diese Anschlagkante 61 ist zweckmäßig zunächst in geöffnetem Zustand der Schließvorrichtung von der oberen Schlitzkante 62 um einen bestimmten Betrag von beispielsweise 5 mm bis 20 mm entfernt. Dadurch tritt beim Schließvorgang durch das Spannelement 11 bei entsprechendem Drehen des Zentralspannschlosses 12 zunächst eine Spannung der Spannbänder 41, 42 ein, wodurch der Fuß im Schuh festgehalten wird. Erst bei weiterem Anziehen des Spannelements 11 schlägt die Anschlagkante 61 an der oberen Schlitzkante 62 an und bringt dadurch die Schließlappen 3,4 in die Schließstellung. Hierdurch wird ein guter Sitz des Fußes im Schuh gewährleistet. Entsprechend öffnet bei der Entriegelung des Zentralspannschlosses 12 zuerst die Schließvorrichtung, wobei dann durch weitere Entspannung der Spannbänder 41, 42 die Lockerung des Fußes im Schuh erfolgt.
- Im Sinne einer gleichmäßigeren Druckverteilung können die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 an den Spannbändern 41, 42 durch einen Steg 23a miteinander verbunden sein, wie dies in Fig. 20 schematisch gestrichelt dargestellt ist. Damit stößt die gemeinsame Anschlagkante 61 (siehe hierzu auch die Fig.18 und 19) breitflächig an dem jeweiligen Schließlappen 3 bzw. 4 an.
- Um mit Spannbändern 41,42 möglichst einheitlicher Größe den Bereich der Weitenregulierung noch vergrößern zu können, können die Spannbänder 41, 42 an deren den Schließlappen 3, 4 benachbarten Endbereichen mit Rastelementen 41.2 bzw. 42.2 bekannter Art, wie Loch-Stiftverbindungen, Schraubenverbindungen oder dgl., versehen sein, die eine Befestigung der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 bzw. der anders ausgestalteten Umlenkelemente an unterschiedlichen Stellen an den Endbereichen der Spannbänder 41, 42 ermöglichen. Derartige Rastelemente 41.2 bzw. 42.2 sind in Fig. 19 schematisch dargestellt.
- Gemäß einer weiteren, in Fig. 20 dargestellten Ausgestaltung der Erfindung sind bei Anwendung von zwei oder mehr Spannbändern 41, 42 vorteilhaft zwischen den benachbarten Spannbändern 41, 42 ein oder mehrere seitliche Verbindungsstege 63 vorgesehen. Auch können die Spannbänder 41, 42 auf einer oder auf jeder Seite der Schließvorrichtung jeweils mit einem Bügel 44 miteinander und benachbarte Bügel 44 durch einen weiteren Befestigungssteg 64 ebenfalls miteinander verbunden sein, wie sich ebenfalls aus Fig. 20 ergibt. Hierdurch ist ein leichter Einbau dieses aus den Spannbändern 41, 42, den Verbindungsstegen 63, 64, den Bügeln 44 und dem Ristschild 2 bestehenden kompletten Käfigs bzw. - bei gesondertem Ristschild 2 - des dann vorhandenen Teilkäfigs gewährleistet. Auch bei der Ausbildung als Teilkäfig gewährleisten die Verbindungsstege 63 und die weiteren Stege 44 bzw. 64 eine leichte Positionierung der Spannbänder 41, 42 an dem fertigen Schuhschaft, weil der erwähnte komplette Käfig bzw. Teilkäfig leicht auf dem Schuhschaft aufgeschoben und aufgrund der Materialelastizität dort sehr einfach fixiert werden kann
- Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß gemäß Fig. 21 bei nicht mit den Schließlappen 3, 4 verbundenen Spannbändern 41, 42 (zeichnerisch sind nur die Spannbänder 42 dargestellt) an den Spannbändern 41,42 Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 und an den Seitenbereichen des Ristschildes 2 weitere Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 vorgesehen sind. Ergänzend hierzu sind an den Schließlappen 3, 4 jeweils weitere Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 vorgesehen, die zwischen den Umlenkelementen bzw. -blöcken 23 an den Spannbändern 41, 42 und am Ristschild 2 vorgesehen sind. Dadurch wird auch bei nicht mit den Schließlappen 3, 4 verbundenen Spannbändern 41, 42 eine Mitnahme der Schließlappen 3, 4 beim Schließen des Zentralverschlusses 12 in Schließrichtung bewirkt.
- Wie die Fig. 22 bis 25 ausschnittsweise zeigen, können die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 oder die anderweitig ausgestalteten Umlenkelemente am Ristschild 2 und an den Schließlappen 3, 4 - gegebenenfalls auch an den Spannbändern (hier nicht dargestellt) außen (siehe Fig. 22) oder innen (siehe Fig. 23) vorgesehen sein. Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 oder anderweitig ausgestalteten Umlenkelemente können aber auch in Schlitzen 65 jeweils am Rande des Ristschildes 2, der Schließlappen 3, 4 und/oder der Spannbänder (Fig. 24) oder nur in Schlitzen 65 an den Schließlappen 3, 4 und gegebenenfalls an den Spannbändern (Fig. 25) angeordnet sein. Insbesondere können die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 in diesen Fällen als Halbkreisscheibe 66 oder auch als Stift, Bolzen oder dergleichen ausgebildet sein (vgl. Fig. 24 und 25).
- Wie die Fig. 25 auch verdeutlicht, sind bei dieser Ausführungsform der Erfindung die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 oder die anderweitig ausgestalteten Umlenkelemente am Ristschild 2 außen und nur an den angrenzenden Schließlappen 3, 4 in Schlitzen 65 vorgesehen.
- Beim Verlauf der Spannbänder 41, 42 außen über das Schaftmaterial 47 des Schuhes (Fig. 10) kann als Material für die Spannbänder 41, 42 ein glasklar durchsichtiges oder trüb durchscheinendes Material, das auch farbig durchsichtig sein kann, verwendet werden. Hierdurch ist es möglich, eventuelle Verunreinigungen unter den Spannbändern 41, 42 schnell zu erkennen und zu entfernen. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung ist auch das darunterliegende Schaftmaterial 47 sichtbar, wodurch die ästhetische Wirkung des Schuhes erhalten und gegebenenfalls auch warenzeichenmäßige Kennzeichnungen an einem derartigen Schuh sichtbar bleiben.
- Gemäß der in Fig. 26 dargestellten Weiterbildung der Erfindung sind die Führungskanäle 13 erfindungsgemäß dadurch gebildet, daß die Schließlappen 3, 4 an den dem Ristschild 2 zugewandten Schmalseiten 3.1, 4.1 jeweils zumindest eine sich nach innen erstreckende langschlitzförmige Nut 101 aufweisen. In die Nuten 101 sind beiderseits des Ristschildes 2 zumindest je ein Umlenkelement bzw. -block 23 zur Aufnahme der beim Spannen des Spannelements 11 auftretenden Zugkräfte eingesteckt und in den Nuten 101 fest angeordnet, wobei das Spannelement 11 jeweils eine bogenförmige Gleitfläche der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 umschlingt.
- Die Breite 101.1 der Nuten 101 ist gleich oder nur etwas größer als die Dicke der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23. In diese Nuten 101 ist je Schließlappen 3, 4 zumindest je ein Umlenkelement bzw. -block 23 eingesetzt und befestigt, beispielsweise eingeklebt und/oder eingeschweißt. An der Außenkante 23.1 der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 ist jeweils eine als Gleitfläche dienende Führungsnut 25 (Fig. 27A) vorgesehen, in der das Spannelement 11 zu liegen kommt. Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 bestehen aus einem gegenüber dem Material des Ristschildes 2 und dem der Schließlappen 3, 4 härteren und sehr abriebfesten Material, wie beispielsweise Polyamid, Polyäthylen, Polyurethan oder dgl. mit einer Härte von vorzugsweise größer als 75 Shore A. Durch die getrennte Herstellung und Befestigung der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 einerseits und des Ristschildes 2 sowie der Schließlappen 3, 4 andererseits ist die zur optimalen Lösung der gestellten Aufgabe entsprechende unterschiedliche Materialwahl für diese Bauteile ohne weiteres möglich. Das Material des Ristschildes 2 und das der Schließlappen 3, 4 kann daher bevorzugt unter dem Gesichtspunkt der Elastizität bzw. Federelastizität und weniger unter dem der Abriebfestigkeit ausgewählt werden.
- Die Führungskanäle 13 verlaufen in der Ebene des Ristschildes 2 bzw. der Schließlappen 3, 4 und sind dabei derart gegeneinander versetzt angeordnet, daß das Spannelement 11 wenigstens annähernd S-förmig oder schlangenlinienförmig verläuft. Hierdurch ist gewährleistet, daß das Spannelement 11 beim Verspannen über den gesamten Schließbereich SB auch nicht in Teilbereichen, wie dem Mittenbereich MB, eingeklemmt wird. Die Anordnung der Führungskanäle 13 ist so gewählt, daß bei an den Ristschild 2 herangezogenen Schließlappen 3, 4 jeweils eine Öffnung 14 eines Führungskanals 13 der Öffnung 14 des gegenüberliegenden Führungskanales 13 deckungsgleich gegenübersteht.
- Im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt jeder Schließlappen 3, 4 zwei Führungskanäle 13 und der Ristschild 2 an jeder Seite einen Führungskanal 13. Insbesondere bei hochschäftigen Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuhen können auch mehr Führungskanäle 13 sowohl in den Schließlappen 3, 4 als auch im Ristschild 2 angeordnet sein.
- Der Radius R der Führungskanäle 13 ist möglichst groß gewählt und beträgt - je nach Schuhgröße - mindestens etwa 7 mm bis zu etwa 15 mm. Der Kreisbogen eines Führungskanals 13 erstreckt sich über einen Öffnungswinkel β von etwa 100° bis 180°
- Die Führungskanäle 13 können aber auch aus einem durch eine gebogene Hülse gebildeten Umlenkelement aus einem Material mit geringem Reibungskoeffizienten bestehen. Als Materialien hierfür eignen sich beispielsweise Polyamid, Polyimid, Polyester, Polyurethan oder auch Metalle mit guten Gleiteigenschaften, wie sie bei Gleitlagern zum Einsatz kommen. Insbesondere können die gebogenen Hülsen aus Edelstahl, Titan oder Bronce bestehen.
- Das Zentralspannschloß 12 ist vorzugsweise so ausgebildet, daß das Spannelement 11 von beiden Seiten her feinstufig, annähernd stufenlos oder sogar stufenlos gespannt und gelockert werden kann. Mit Vorteil ist das Zentralspannschloß 12 als Drehverschluß ausgebildet und im Ristschild 2 drehbar gelagert.
- Jeder Schließlappen 3, 4 besitzt wenigstens zwei Führungskanäle 13 bzw. Umlenkelemente bzw. -blöcke 23, die im Abstand der beiden Öffnungen 14 des auf den Ristschild 2 gegenüber angebrachten Führungskanals 13 bzw. Umlenkelements bzw. -blocks 23 angeordnet sind, so daß der Führungskanal 13 des Ristschildes 2 auf Lücke gesetzt ist. Beim Ausführungsbeispiel ist ein einziges Spannelement 11 vorgesehen, das vom Zentralspannschloß 12 über den Schließlappen 3 zum Ristschild 2, zurück zum Schließlappen 3 und dann durch das Ende 5 des Ristschildes 2 zum anderen Schließlappen 4 und im gleichem Verlauf zurück zum Zentralspannschloß 12 gezogen ist. Grundsätzlich ist es auch möglich, zwei Zentralspannschlösser zu verwenden, mit denen je ein Spannelement zwischen dem Schließlappen 3 und dem Ristschild 2 einerseits und dem Schließlappen 4 und dem Ristschild 2 andererseits bedient wird.
- Wesentliche Vorteile der bisher beschriebenen Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuhe mit der erfindungsgemäßen zentralen Schließvorrichtung gegenüber bekannten Schnürverschlüssen, wie dem eingangs geschilderten Doppelschnürverschluß, sind in der Sicherheit und in der einfachen Herstellbarkeit und günstigen Materialwahl der Schließvorrichtung zu sehen. Auch ist eine Einhandbedienung des Zentralspannschlosses möglich, was für Sportarten von Behinderten ebenso förderlich ist, wie die Anwendung der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung bei Rehabilitationsschuhen. Durch den Wegfall freihängender Schnürsenkel ist auch die Unfallgefahr deutlich herabgesetzt. Wichtig ist die stufenlose oder wenigstens annähernd stufenlose Regulierung des Schließdrucks über den gesamten Schließbereich. Insbesondere ermöglicht das Zentralspann schloß eine schnelle und unkomplizierte Nachregulierung des Schließdruckes im Sinne einer Schließdruckerhöhung oder -erniedrigung.
- Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 26 bis 31 bestehen die Teile 2, 3, 4 der Schließvorrichtung entweder insgesamt aus einem einheitlichen, homogenen Bauteil oder aber der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 bestehen jeweils für sich gesehen aus je einem einzigen Bauteil, die durch geeignete Mittel funktionsmäßig miteinander verbunden sind.
- Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 29 sind die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 an einander gegenüberliegenden Stellen ausschließlich in den Schließlappen 3, 4 angebracht, so daß der Ristschild 2 hier keinerlei Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 besitzt. Das Spannelement 11 ist somit im Mittenbereich MB abwechselnd von dem einen zu dem anderen Schließlappen 3 bzw. 4 um die entsprechenden Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 geschlungen und kann vom Zentralspannschloß 12 aus gespannt und entspannt werden. Dadurch ergibt sich im Mittenbereich MB der Schließvorrichtung eine Kreuzungsstelle 26 des Spannelements 11, wogegen im oberen Teil 27 und im unteren Teil 28 des Schließbereiches SB die Schließlappen 3, 4 kreuzungsfrei miteinander verbunden sind.
- Um zu verhindern, daß Verunreinigungen in den Schließbereich der Öffnungsspalte 16 gelangen, kann zwischen dem Ristschild 2 und den angrenzenden Schließlappen 3, 4 eine Gleitfolie 17 vorgesehen sein, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist und bereits beschrieben wurde.
- In den Fig. 26 und 29 ist in der Zeichnung jeweils auf der rechten Seite anstelle einer Gleitfolie 17 - oder zusätzlich zu dieser - ein Abdeckblatt 17.1 an der freien Seitenkante des Ristschildes 2 angebracht, insbesondere dort direkt angeformt, das in einen gemeinsamen oder in mehrere einzelne taschenförmige(n) Schlitz(e) 102 des Schließlappens 4 eingreift und beim Spannen der Schließvorrichtung über das Zentralspannschloß 12 in diese(n) entsprechend tief eintaucht. In diesem oder in diesen Schlitz(en) 102 sind die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 an den entsprechenden Stellen, bevorzugt mit ihrer Vorderseite 23.2 vertieft, in den Schlitz bzw. in die Schlitze 102 eingesetzt und dort befestigt. Damit kann das Abdeckblatt 17.1 in den so gebildeten freien Abschnitt 101.2 der Nut 101 eintauchen, sofern es sich über die gesamte Länge des Ristschildes 2 erstreckt. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Länge des Abdeckblattes 17.1 so zu begrenzen, daß es lediglich im Bereich oberhalb des obersten Umlenkelements bzw. -blockes 23 (Fig. 26) oder nur zwischen dem oberen oder unteren Umlenkelement bzw. -block 23 in den oder in die Schlitz(e) 102 eintaucht.
- Wie anhand der Fig. 30 gezeigt ist, ist die Form der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 und die Form der Nut 101 der Schließlappen 3, 4 derart aneinander angepaßt, daß bei eingesetztem Umlenkelement bzw. -block 23 zumindest eine Verdrehung um die Flächenebene 23.3 (Fig. 30A) nicht möglich ist. Dies ist hier durch die in der Draufsicht rechteckige äußere Gestalt des Umlenkelements bzw. -blockes 23 und eine entsprechend rechteckige Ausbildung der Nut 101 erreicht. Eine vollkommene Lagefixierung ohne zusätzliche Klebemittel oder dgl. ist gemäß den Fig. 30 und 30A dadurch möglich, daß am Umlenkelement bzw. -block 23 beidseitig ein Rastvorsprung in Form des Endstückes eines Bolzens 23.4 angeformt oder ein durchgehender Bolzen in das Umlenkelement bzw. in den Umlenkblock 23 eingesteckt ist, dessen beiderseits überstehende Bolzenendstücke 23.4 in eine innere oder durchgehende Aussparung bzw. in einem entsprechenden Durchbruch 105 der Seitenwände 103, 104 der Nut 101 einrasten, indem die Seitenwände 103, 104 elastisch federnd auseinandergezogen werden und nach demEinsetzen des Umlenkelements bzw. -blockes 23 die Bolzenendstücke 23.4 in die Aussparung einrasten.
- Bei Verwendung eines einzusetzenden, das Umlenkelement bzw. den Umlenkblock 23 ganz durchsetzenden Bolzens 23.4 und einer durchbrochenen Aussparung 105 in wenigstens einer Seitenwand 103, 104 (Fig. 30B) kann auch das Umlenkelement bzw. der Umlenkblock 23 zunächst in die Nut 101 eingesteckt und anschließend durch Einschieben des Bolzens das Umlenkelement bzw. der Umlenkblock 23 in seiner Lage festgelegt werden. Es ist auch möglich, andere Rast- und/oder Klemmmittel zur Befestigung und/oder Lagefixierung des Umlenkelementes bzw. -blockes 23 vorzusehen. Außerdem können zur Drehsicherung auch zwei oder mehr Bolzen 23.4 je Umlenkelement bzw. -block 23 oder dgl. vorgesehen sein.
- Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können insbesondere an der Unterseite 2.1 oder auch an der Oberseite des Ristschildes 2 (Fig. 31) in dem von den beiden Schließlappen 3, 4 gebildeten Zwischenraum zwei Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 quer zur Längsachse des Ristschildes 2 nebeneinander angeordnet, beispielsweise am Ristschild 2 angeformt oder befestigt sein. Um diese beiden Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 greift von einem Schließlappen 3, 4 aus eine Schlinge 11.1 (Fig. 26) herum, so daß das Spannelement 11 keine Kreuzungsstelle aufweist. Zweckmäßig können diese Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 zu einer baulichen Einheit 23.5 zusammengefaßt sein, wie in Fig. 31 im Querschnitt des Ristschildes 2 dargestellt ist. Die bauliche Einheit 23.5 weist ein Mittelstück 23.6 auf. Mit diesem ist es mittels einer Steck- und/ oder Rastverbindung an der Unterseite 2.1 des Ristschildes 2 befestigt. Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig.31 dient hierzu ein Zapfen 2.2 des Ristschildes 2, der durch ein entsprechendes Loch des Mittelstücks 23.6 hindurchgreift.
- Die Befestigung der Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 an der Unterseite 2.1 des Ristschildes 2 kann durch Thermoschweißung, Kleben, Verrasten, Vernieten oder dgl. erfolgen.
- Vorteilhaft besitzt der Ristschild 2 auf der Unterseite 2.1 eine Vertiefung 106 (Fig. 31) in die die bauliche Einheit 23.5 eingebaut ist, so daß ein störender Druck auf den Rist des Fußes vermieden wird.
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die bauliche Einheit 23.5 oder zumindest dessen vorzugsweise vertieftes Mittelstück 23.6 durch eine Abschlußplatte 107 lagefixiert oder zusätzlich lagefixiert sein, indem die Abschlußplatte 107 auf den Zapfen 2.2 aufgesteckt und verklebt und/oder verrastet und/oder vernietet und/oder thermoverschweißt ist (Fig. 31).
- Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 30 bestehen der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 aus einem einzigen Bauteil, beispielsweise aus einem Stanz-, Spritz- oder Gußteil. Bei dieser Ausführungsform sind anstelle von Gleitfolien 17 (Fig. 26, linke Seite) oder von entsprechend angeformten Abdeckblättern 17.1 (Fig. 26 und 29, rechte Seite) mit den benachbarten Bauteilen zusammenhängende Membranen 39 vorgesehen, insbesondere mit angeformt, beispielsweise angespritzt. Diese Membranen 39 sind vorzugsweise zusammenschiebbar oder zusammenfaltbar, vornehmlich als Faltenbalg ausgebildet. Die Membranen 39 sind bevorzugt oberhalb des bzw. der Spannelements(e) vorgesehen, so daß ein vollkommen dichter Abschluß nach außen gegeben ist.
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann auch bei dieser Ausführung an jedem Schließlappen 3, 4 im Bereich des Mittelfußes jeweils wenigstens ein Spannband 41 bzw. 42 angebracht sein, das seitlich um den Fuß bis in den Sohlenbereich des Schuhes reicht und mit dem Sohlenmaterial des Schuhes fest verbunden, beispielsweise verklebt, vernäht oder vernietet ist. Auch ist es möglich, diese Spannbänder 41, 42 durch einen oder mehrere Bügel miteinander zu verbinden. Diese Spannbänder 41, 42 sind in der Fig. 29 gestrichelt angedeutet, wobei an dem einen, vorzugsweise an dem inneren Schließlappen 3, ein Spannband 41 und am anderen, vorzugsweise am äußeren Schließlappen 4, zwei Spannbänder 42 vorhanden sein können.
- Bei Verwendung von zwei Spannbändern 41 bis 42 an dem einen oder anderen Schließlappen 3 bzw. 4 können diese V-förmig zueinander verlaufen.
- Schließlich ist es nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung auch vorteilhaft, daß der Ristschild 2 an den Schließlappen 3, 4 oder an einem diese verbindenden Steg am der Schuhspitze zugewandten Ende 5 des Ristschildes 2 befestigt, vorzugsweise über eine Schnappverbindung lösbar befestigt ist.
- Eine derartige Ausführung ist in den Fig. 32 und 33 dargestellt. Hierbei sind an der Unterseite des Steges 5 in einer dafür vorgesehenen Vertiefung 67 nach unten ragende Zapfen 68 angeformt, die in entsprechend angepaßte Löcher 69 eines verdünnten Zungenansatzes 70 des Ristschildes 2 eingreifen, beispielsweise einrasten. Zusätzlich kann eine Verklebung und/oder Thermoverschweißung der miteinander zu verbindenden Teile vorgenommen werden.
- Zusätzlich sind in den Fig. 32 und 33 an die Außenkanten 71 der Schließlappen 3, 4 angeformte, im Querschnitt verdünnte und zum Ende 72 hin spitz zulaufende Befestigungsflansche 73 dargestellt. Mit diesen Befestigungsflanschen 73 kann die Schließvorrichtung auf oder unter das Obermaterial eines entsprechenden Schuhes oder zwischen ein aus wenigstens zwei Schichten bestehendes Obermaterial auf- oder eingeklebt und/ oder auf- oder eingenäht werden. Auch am Zungenansatz 70 des Ristschildes 2 kann ein Befestigungsflansch 50 vorgesehen sein. In Fig. 29 ist am Schließlappen 3 durch die strichpunktierte Linie 75 ein an allen Außenkanten 71 des Schließlappens 3 und des Steges 5 vorgesehener Befestigungsflansch 73 angedeutet. Ein entsprechender Befestigungsflansch kann selbstverständlich auch am Schließlappen 4 und am anschließenden Steg 5 vorgesehen sein.
- Gemäß einem weiteren, in Fig. 34 dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Ristschild 2 , in der Draufsicht gesehen, zu seinem vorderen Ende 5 bzw. zu seiner Endkante 5.1 hin verjüngt sein, insbesondere konisch oder keilförmig verlaufen Dies ist vorzugsweise bei einer schmalen Schuhausbildung vorteilhaft. Außerdem ergibt sich bei Anwendung einer Materialschwächung und/oder bei Anwendung von Wellen und/oder Rillen 15.1 am Ende 5 des Ristschildes 2 eine besonders biegsame Ausführung in diesem Bereich.
- Bei dem in Fig. 34 dargestellten Ausführungsbeispiel ist außerdem, wie bereits eingangs erwähnt, der Ristschild 2 von den Schließlappen 3, 4 vollkommen getrennt und diese Teile sind somit alle als Einzelelement ausgebildet. Oer Ristschild 2 wird hierbei am Ende 5 nach Art einer Zunge mit dem Schuhobermaterial, beispielsweise durch Nähen und/oder Kleben und/oder Nieten oder in sonst geeigneter Weise verbunden. Die Schließlappen 3, 4 können an dem im Öffnungsbereich liegenden Randflächen des Schaftmaterials durch Nähen und/oder Kleben und/oder Nieten oder dgl. befestigt sein. Dabei können die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 an den Schließlappen 3, 4 und an dem Ristschild 2 vorgesehen sein, wie bereits anhand der Fig. 1 bis 4, 14 und 22 bis 26 beispielhaft dargestellt und beschrieben worden ist. Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 können jedoch auch, wie in Fig. 34 gezeigt, bei Anwendung separater Spannbänder 41, 42 in deren Endbereichen 41.1, 42.1 angebracht sein. Wie bereits anhand der Fig. 18 und 19 beschrieben, sind dann vorzugsweise in den Schließlappen 3, 4 Schlitze 60 zum Durchstecken der Endbereiche 41.1, 42.1 der Spannbänder 41, 42 vorgesehen. Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 weisen auch hierbei vorteilhaft je eine Anschlagkante 61 auf, die mit einer Schlitzkante, beispielsweise mit der oberen Schlitzkante 62 des Schlitzes 60, beim Schließvorgang in Wirkverbindung gelangt. Die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 des Ristschildes 2 können entweder auf dessen Oberseite oder auf dessen Unterseite angeordnet sein, wie bereits beschrieben wurde.
- Auch bei der separaten Ausführung von Ristschild 2, Schließlappen 3, 4 und Spannbändern 41, 42 als Einzelelemente können an den der Schuhspitze zugewandten Enden der Schließlappen 3, 4 und am Ende 5 des Ristschildes 2 quer zur Schuhlängsachse verlaufende Materialschwächungen und/oder Wellen und/oder Rillen 15.1 vorgesehen sein, um eine hohe Biegsamkeit in diesen Bereichen zu erhalten.
- Besonders bei einer Ausgestaltung der Erfindung mit einem nach vorn verjüngten Ristschild 2, beispielsweise gemäß Fig. 34, liegen die Ränder 3.1, 4.1 der Schließlappen 3, 4 bevorzugt parallel zu den benachbarten Rändern des Ristschildes 2.
- Die Verwendung von separaten Einzelelementen für den Ristschild 2 und für die Schließlappen 3, 4 gestattet bei hoher Längsbiegesteifigkeit derselben (außer in den Endbereichen, beispielsweise am Ende 5 des Ristschildes 2) eine gute Biegbarkeit in Querrichtung zwischen dem Ristschild 2 einerseits und den Schließlappen 3, 4 andererseits. Dadurch ist eine besonders gute Anschmiegsamkeit der Schließvorrichtung und. damit des Schuhes über die Ristwölbung des Fußes erreicht. Zugleich bleibt der gleichmäßige, stufenlose Schließvorgang erhalten und es kann praktisch eine Parallelverschiebung der Schließlappen beim Schließvorgang erreicht werden, was eine gleichmäßige Druckverteilung beim Schließen fördert.
- Bei der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung nach den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 1 bis 33, soweit dort der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 ein einheitliches Bauteil oder ein aus Einzelteilen zusammengesetztes, einheitliches Bauteil bilden, bestehen die Teile 2, 3 und 4 bevorzugt aus einem federelastischem Kunststoff mit einem Härtegrad im Bereich von 75 Shore A bis 90 Shore A. Diese Kunststoffteile zählen also zu den "Hartplastik"-Teilen.
- Bei der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung gemäß Fig. 34 mit den gesondert hergestellten Bauteilen 2, 3 und 4 können diese Bauteile aus weniger harten, elastischen Kunststoffteilen bestehen, bevorzugt mit einem Härtegrad im Bereich von 60 Shore A bis 70 Shore A. Bei diesem Ausführungsbeispiel bestehen die Umlenkelemente bzw. -blöcke 23 aus einem sehr harten Kunststoffmaterial, vorzugsweise mit einem Härtegrad im Bereich von 75 Shore A bis 90 Shore A.
- Abschließend ist darauf hinzuweisen, daß außer bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 34 grundsätzlich auch bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 16, 17, 20 und 21 der Ristschild 2 und die Schließlappen 3, 4 jeweils aus gesonderten Bauteilen bestehen können.
- Auch ist es alternativ möglich, auch bei diesen Ausführungsbeispielen die Teile 2, 3 und 4 der zentralen Schließvorrichtung scharnierartig oder gelenkig miteinander zu verbinden, wobei die Gelenke auch als gefaltete oder anderweitig hochelastisch ausgebildete Membranen ausgestaltetsein können. In vergleichbarer Weise, wie früher beschrieben, können auch bei diesen Ausführungsbeispielen das untere Ende 5 des Ristschildes 2 und die Verbindung dieses Teiles mit dem Schuhschaft über gewellte oder gefaltete Membranen hochelastisch ausgebildet sein, wie dies anhand der Fig. 14 und 15 beschrieben wurde.
Claims (34)
- Mit einer Schließvorrichtung versehener Schuh, insbesondere Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuh, mit einem gegenüber Zugspannungen im Schließbereich nachgiebigen Schaftmaterial oder mit mehreren nachgiebigen Schaftmaterialien, wie Leder, Kunstleder, Fasergewebe, gegebenenfalls mit Leder- oder Kunstlederbesätzen versehen, und mit einem den Rist abdeckenden Ristschild (2), der beidseitig mit je einem seitlich am Schuh angebrachten, im wesentlichen parallel und im Abstand zum Ristschild verlaufenden Schließlappen (3,4) durch ein auf Zug beanspruchbares, durch Führungen (13,25) im Ristschild und in den Schließlappen geführtes Spannelement (11) verspannbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Schließlappen (3, 4) bestehen aus elastischem, federelastischem oder hartelastischem Material;- die Schließlappen (3, 4) sind an den dem Ristschild (2) benachbarten Enden der beiden Seitenteile (6, 7) des Obermaterials bzw. Schuhschaftes (8) angebracht;- die Führungen (13,25) des Ristschildes (2) und der Schließlappen (3, 4) zur Umlenkung des bzw. der Spannelements(e) (11) sind in der Ebene des Ristschildes (2) und bzw. oder in der der Schließlappen (3, 4) verlaufend angeordnet;
auf dem Ristschild (2) ist ein Zentralspannschloß (12) angeordnet, in das von jeder Seite (6, 7) des Obermaterials bzw. Schuhschaftes (8) her das oder die Spannelement(e) (11) eingeführt ist bzw. sind, das bzw, die durch das Zentralspannschloß (12) auf Zug beanspruchbar bzw. entspannbar ist bzw. sind, so daß die Schließlappen (3, 4) und die damit fest verbundenen Seitenteile (6, 7) des Obermaterials bzw. des Schuhschaftes (8) gegenüber dem Ristschild (2) in Schließrichtung bzw. in Öffnungsrichtung bewegbar sind;- das bzw. die Spannelement(e) (11) verbinden die Schließlappen (3, 4) und den Ristschild (2) zumindest im oberen und unteren Teil (27, 28) des Ristschildes (2) kreuzungsfrei;- die Schließlappen (3, 4) und der Ristschild (2) sind an dem der Schuhspitze zugewandten Ende (5) unmittelbar oder über ein Gelenk oder Scharnier beweglich miteinander verbunden oder die Schließlappen (3, 4) sind all gesonderte Bauteile im Abstand parallel oder in einem kleinen spitzen Winkel (α) zum Ristschild (2) verlaufend angeordnet. - Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Spannelement(e) (11) die Schließlappen (3, 4) mit dem Ristschild (2) über den gesamten Schließbereich (SB) kreuzungsfrei verbinden (Fig. 1 und 4).
- Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Schuhform mit niedrigem Schaft (Halbschuh) nur eine Kreuzung (26) des oder der Spannelemente(s) (11) im Mittenbereich (MB) des Ristschildes (2) vorgesehen ist (Fig. 5).
- Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Schuhform mit hohem Schaft (Stiefel) zwei oder mehr Kreuzungen (26) des oder der Spannelemente(s) (11) im Mittenbereich (MB) des Ristschildes (2) vorgesehen sind.
- Schuh nach einem der Ansprüche 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ristschild (2) im Bereich der einen Kreuzung (26) oder der mehreren Kreuzungen in Richtung des bzw. der Spannelements(e) (11) verlaufende, sich kreuzende Nuten (31, 32) aufweist, deren Querschnitt wenigstens annähernd dem Querschnitt des bzw. der Spannelemente(s) (11) entspricht (Fig. 5).
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ristschild (2) mit den beiden Schließlappen (3, 4) aus einem einheitlichen Spritzteil aus Kunststoff besteht und daß die Schließlappen (3, 4) in Bezug auf den Ristschild (2) im entspannten Zustand des Spritzteils selbsttätig die Öffnungsstellung einnehmen (Fig. 1 und 5).
- Schuch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schließlappen (3, 4) Umlenkblöcke (23) mit Führungen (25) für mindestens ein Spannelement (11) vorgesehen sind, über die das oder die Spannelement(e) (11) abwechselnd von dem einen zu dem anderen Schließlappen (3, 4) geschlungen ist bzw. sind (Fig. 5).
- Schuch nach Anspruch 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schließlappen (3, 4) und am Ristschild (2) Umlenkblöcke (23) mit Führungskanälen (13) für ein Spannelement (11) einander gegenüberliegend und zueinander versetzt vorgesehen sind, wobei über einander gegenüberliegenden Umlenkblöcken (23) das oder die Spannelement(e) (11) geschlungen ist bzw. sind (Fig. 1).
- Schuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich in den Schließlappen (3, 4) und im Ristschild (2) auf einander zugewandten Seiten Öffnungen (14) von kreisbogenförmigen, gegeneinander versetzt angeordneten Führungskanälen (13) derart einander gegenüberstehen, daß das oder die seil- oder bandförmige(n) Spannelement(e) (11) wenigstens annähernd S-förmig verläuft bzw. verlaufen (Fig. 1 und 3).
- Schuch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Schließlappen (3, 4) wenigstens zwei Führungskanäle (13) und im Ristschild (2) an jeder Seite wenigstens ein Führungskanal (13) vorgesehen sind bzw. ist (Fig. 1 und 2).
- Schuh nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Spannelement(e) (11) vom Zentralspannschloß (12) aus über den einen Schließlappen (3) zum Ristschild (2), dann zurück zu dem Schließlappen (3) und anschließend zum anderen Schließlappen (4), zum Ristschild (2), dann zurück zu dem Schließlappen (4) und schließlich wieder zurück zum Zentralspannschloß (12) geführt ist bzw. sind (Fig. 1).
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Ristschild (2) und die Schließlappen (3, 4) aus abriebfestem Material mit geringem Reibungskoeffizienten bestehen.
- Schuh nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskanäle (13) bzw. Führungen (25) für das Spannelement (11) mit abriebfestem Material mit geringem Reibungskoeffizienten ausgekleidet sind.
- Schuh nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius (R) der Führungskanäle (13) 5 mm bis 15 mm beträgt.
- Schuh nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungswinkel ( β) der Führungskanäle (13) 100° bis 180° beträgt.
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verspannung des Ristschildes (2) und der Schließlappen (3, 4) mit den Seitenteilen (6, 7) des Schuhschaftes mittels eines Zentralspannschlosses (12) feinstufig oder sogar annähernd stufenlos einstellbar ist.
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß als Spannelement (11) ein Draht- oder Kunststoffseil vorgesehen ist.
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schließlappen (3, 4) im Bereich (40) des Mittelfußes je wenigstens ein Spannband (41, 42) angebracht ist, das an den Seiten (6, 7) des Schuhschaftes auf der Innenseite (46) des Schaftmaterials oder zwischen verschiedenen Schichten des Schaftmaterials oder auf der Außenseite des Schaftmaterials bis zum Sohlenbereich (43) reicht, und daß die Spannbänder (41, 42) miteinander oder mit dem Sohlenmaterial verbunden sind (Fig. 8 und 9).
- Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung einer Ristschildabdeckung (34) und von Lappenabdeckungen (36, 37) zwischen dem Ristschild (2) und den Schließlappen (3, 4) keine Verbindung vorgesehen ist, sondern diese Teile (2; 3, 4) aus separaten Einzelelementen bestehen.
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein, zwei oder mehr Spannbänder (41, 42) vorgesehen sind, wobei diese nicht mit einem der Schließlappen (3, 4) verbunden sind, und daß die Umlenkelemente (23) für das Spannelement (11) im Endbereich (41.1, 42.1) der Spannbänder (41, 42) vorgesehen sind (Fig. 17).
- Schuh nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schließlappen (3, 4) versetzt zu den Umlenkelementen (23) der Spannbänder (41, 42) ein Umlenkelement (23) und in Schuhlängsrichtung betrachtet - zwischen den Umlenkelementen (23) der Spannbänder (41, 42) und des zugeordneten Schließlappens (3, 4) jeweils ein Umlenkelement (23) an der angrenzenden Seite des Ristschildes (2) vorgesehen ist (Fig. 21).
- Schuh nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (41.1, 42.1) der Spannbänder (41, 42) durch einen Schlitz (60) des benachbarten Schließlappens (3, 4) hindurchgesteckt sind (Fig. 18 und 19).
- Schuh nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß am Spannband (41, 42) oder an dem am Spannband (41, 42) vorgesehenen Umlenkelement (23) oben eine Anschlagkante (61) vorgesehen ist, die beim Spannen mit einer Kante, insbesondere mit der oberen Schlitzkante (62),in Wirkverbindung kommt und den entsprechenden Schließlappen (3, 4) in die Schließstellung zieht (Fig. 18 und 19).
- Schuh nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkelemente (23) an den Spannbändern (41, 42) durch einen Steg (23a), der eine gemeinsame Anschlagkante (61) bildet, miteinander verbunden sind (Fig. 20).
- Schuh nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbänder (41, 42) an deren den Schließlappen (3, 4) benachbarten Endbereichen mit Rastelementen (41.2, 42.2) versehen sind, die eine lösbare Verbindung der Umlenkelemente (23) an unterschiedlichen Stellen der Endbereiche der Spannbänder (41, 42) ermöglichen (Fig. 19).
- Schuh nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß in Offenstellung der Schließvorrichtung zwischen der Anschlagkante (61) und der oberen Schlitzkante (62) ein Abstand vorhanden ist (Fig. 19).
- Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbänder (41, 42) aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material bestehen.
- Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließlappen (3, 4) an den dem Ristschild (2) zugewandten Schmalseiten(3.1, 4.1) jeweils zumindest eine sich nach innen erstreckende langschlitzförmige Nut (101) aufweisen, daß in die Nuten (101) beiderseits des Ristschildes (2) zumindest je ein Umlenkelement (23) zur Aufnahme der beim Spannen des Spannelements (11) auftretenden Zugkraft eingesteckt und in den Nuten (101) fest angeordnet ist, und daß das Spannelement (11) jeweils eine bogenförmige Gleitfläche der Umlenkelemente (23) umschlingt (Fig. 26 bis 30).
- Schuh nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die im Bereich des unteren Teils (28) des Ristschildes (2) vorgesehenen Umlenkelemente (23) an der Schmalseite (3.1, 4.1) der Schließlappen (3, 4) vertieft bzw. zurückgesetzt angeordnet sind und in den dadurch freien Abschnitt (101.2) der Nut (101) des Schließlappens (3, 4) der zugeordnete Teil des Abdeckblattes (17.1) des Ristschildes (2) eingreift (Fig. 29).
- Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander gegenüberstehend angeordnete Umlenkelemente (23) zu einer baulichen Einheit (23.5) zusammengefaßt und am Ristschild (2) befestigt sind (Fig. 31).
- Schuh nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die bauliche Einheit (23.5) ein Mittelstück (23.6) aufweist, mit dem sie auf der Unterseite (2.1) oder auf der Oberseite des Ristschildes (2) mittels einer Steck- und/oder Rastverbindung befestigt ist (Fig. 31).
- Schuh nach Anspruch 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkelemente (23) bzw. die bauliche Einheit (23.5) in einer Vertiefung (106) der Unterseite (2.1) des Ristschildes (2) vorgesehen sind bzw. ist (Fig. 31).
- Schuh nach Anspruch 1 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Ristschild (2) zu seinem vorderen Ende (5) hin, in Draufsicht betrachtet, verjüngt verläuft (Fig. 34).
- Schuh nach Anspruch 1 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Ristschild (2), die Schließlappen (3, 4) und die Spannbänder (41, 42) aus separaten Einzelelementen bestehen, daß an den Enden (41.1, 42.1) der Spannbänder (41, 42) die Umlenkelemente (23) derart angebracht sind, daß die Enden (41.1, 42.1) in je einen Schlitz (60) eines Spannbandes (41, 42) hineinsteckbar sind und eine an den Spannbändern (41, 42) vorgesehene Anschlagkante (61) beim Schließvorgang mit einer Schlitzkante (62) des jeweils zugeordneten Schlitzes (60) in Wirkverbindung bringbar sind (Fig. 19 und 34).
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WO (1) | WO1990014779A1 (de) |
Cited By (16)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6267390B1 (en) | 1999-06-15 | 2001-07-31 | The Burton Corporation | Strap for a snowboard boot, binding or interface |
US6416074B1 (en) | 1999-06-15 | 2002-07-09 | The Burton Corporation | Strap for a snowboard boot, binding or interface |
DE10311175A1 (de) * | 2003-03-12 | 2004-09-30 | Goodwell International Ltd., Tortola | Schnürschuh |
EP0717942B2 (de) † | 1994-12-23 | 2005-04-13 | Salomon S.A. | Schnürösen |
US7950112B2 (en) | 1997-08-22 | 2011-05-31 | Boa Technology, Inc. | Reel based closure system |
US7954204B2 (en) | 1997-08-22 | 2011-06-07 | Boa Technology, Inc. | Reel based closure system |
US9125455B2 (en) | 2010-01-21 | 2015-09-08 | Boa Technology Inc. | Guides for lacing systems |
US9248040B2 (en) | 2012-08-31 | 2016-02-02 | Boa Technology Inc. | Motorized tensioning system for medical braces and devices |
USD751281S1 (en) | 2014-08-12 | 2016-03-15 | Boa Technology, Inc. | Footwear tightening reels |
USD758061S1 (en) | 2014-09-08 | 2016-06-07 | Boa Technology, Inc. | Lace tightening device |
US9375053B2 (en) | 2012-03-15 | 2016-06-28 | Boa Technology, Inc. | Tightening mechanisms and applications including the same |
USD767269S1 (en) | 2014-08-26 | 2016-09-27 | Boa Technology Inc. | Footwear tightening reel |
US9532626B2 (en) | 2013-04-01 | 2017-01-03 | Boa Technology, Inc. | Methods and devices for retrofitting footwear to include a reel based closure system |
USD776421S1 (en) | 2015-01-16 | 2017-01-17 | Boa Technology, Inc. | In-footwear lace tightening reel |
USD835898S1 (en) | 2015-01-16 | 2018-12-18 | Boa Technology Inc. | Footwear lace tightening reel stabilizer |
US10182935B2 (en) | 2014-10-01 | 2019-01-22 | Ossur Hf | Support for articles and methods for using the same |
Families Citing this family (281)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE9016325U1 (de) * | 1990-11-30 | 1991-06-20 | Puma Ag Rudolf Dassler Sport, 8522 Herzogenaurach, De | |
IT225832Y1 (it) * | 1991-06-10 | 1997-01-24 | Arkos Srl | Dispositivo di bloccaggio del piede particolarmente per calzature da t rekking |
US5502902A (en) * | 1991-12-11 | 1996-04-02 | Puma Ag Rudolf Dassler Sport | Shoe with central rotary closure |
DE9200982U1 (de) * | 1992-01-28 | 1993-05-27 | Puma Ag Rudolf Dassler Sport, 8522 Herzogenaurach, De | |
US5349764A (en) * | 1992-06-12 | 1994-09-27 | Dan Lynn Industries, Inc. | Shoe securement apparatus |
DE9209383U1 (de) * | 1992-07-13 | 1993-11-11 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh, insbesondere Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuh |
DE9209702U1 (de) * | 1992-07-22 | 1993-11-25 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh, insbesondere Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuh |
DE9209867U1 (de) * | 1992-07-22 | 1993-11-25 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh, insbesondere Sport- oder Freizeitschuh |
DE9211710U1 (de) * | 1992-08-31 | 1994-01-05 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh mit einem Zentralverschluß |
DE9211711U1 (de) * | 1992-08-31 | 1994-01-05 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh mit einem Zentralverschluß |
DE4230653A1 (de) * | 1992-09-14 | 1994-03-17 | Egolf Heinz | Schuh |
DE4230652A1 (de) * | 1992-09-14 | 1994-03-17 | Egolf Heinz | Schuh |
US5367712A (en) * | 1992-09-30 | 1994-11-29 | Alexander, Smith & Co. | System for changing the shape or fit of glove |
DE9214848U1 (de) * | 1992-11-02 | 1994-03-10 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh mit Zentralverschluß |
US5392535A (en) * | 1993-04-20 | 1995-02-28 | Nike, Inc. | Fastening system for an article of footwear |
DE9308037U1 (de) * | 1993-05-28 | 1994-10-13 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh mit einem Zentraldrehverschluß |
DE9307480U1 (de) * | 1993-05-28 | 1994-10-06 | Dassler Puma Sportschuh | Schuh mit einem Zentraldrehverschluß |
DE4326049C2 (de) * | 1993-08-03 | 1999-05-12 | Egolf Heinz | Drehverschlußanordnung |
US5416987A (en) * | 1993-11-12 | 1995-05-23 | L.A. Gear, Inc. | Speed closure for footwear |
US5572777A (en) * | 1994-06-21 | 1996-11-12 | Shelton; Billy R. | Shoe lace tightening device |
USD379030S (en) * | 1994-12-01 | 1997-05-06 | Items International, Inc. | Upper portion for a footwear |
US5651197A (en) * | 1995-07-24 | 1997-07-29 | James; Laurence H. | Article of footwear |
FR2752683B1 (fr) † | 1996-08-29 | 1998-11-06 | Salomon Sa | Chaussure de sport comprenant des moyens de renvoi souples et resistants a la traction |
CN1055657C (zh) * | 1997-01-20 | 2000-08-23 | 巨祐股份有限公司 | 不同材质一体成型鞋底的制造方法 |
US6289558B1 (en) * | 1997-08-22 | 2001-09-18 | Boa Technology, Inc. | Footwear lacing system |
US7591050B2 (en) * | 1997-08-22 | 2009-09-22 | Boa Technology, Inc. | Footwear lacing system |
US5934599A (en) | 1997-08-22 | 1999-08-10 | Hammerslag; Gary R. | Footwear lacing system |
AUPP146198A0 (en) * | 1998-01-22 | 1998-02-12 | Price, Tull Henry | Footwear |
US5996256A (en) * | 1998-02-26 | 1999-12-07 | Zebe, Jr.; Charles W. | Footwear construction with improved closure means |
IT245061Y1 (it) * | 1998-05-19 | 2002-03-19 | Valsport Spa | Calzatura da calcio e sport similari |
FR2783678B1 (fr) * | 1998-09-30 | 2000-12-22 | Jean Claude Bibollet | Chaussure de sport a repartiteur de lacage |
FR2786069B1 (fr) * | 1998-11-19 | 2000-12-22 | Salomon Sa | Botte de surf |
US6088936A (en) * | 1999-01-28 | 2000-07-18 | Bahl; Loveleen | Shoe with closure system |
SE9901192L (sv) * | 1999-03-30 | 2000-10-01 | Krysztof Hofft | Anordning på skodon |
US6574888B2 (en) | 1999-11-12 | 2003-06-10 | Harry Miller Company, Inc. | Expandable shoe and shoe assemblies |
US7581337B2 (en) * | 1999-11-12 | 2009-09-01 | Inchworm, Inc. | Expandable shoe having screw drive assemblies |
US6807754B2 (en) * | 1999-11-12 | 2004-10-26 | Inchworm, Inc. | Expandable shoe and shoe assemblies |
US6438872B1 (en) * | 1999-11-12 | 2002-08-27 | Harry Miller Co., Inc. | Expandable shoe and shoe assemblies |
US6324774B1 (en) | 2000-02-15 | 2001-12-04 | Charles W. Zebe, Jr. | Shoelace retaining clip and footwear closure means using same |
US7752775B2 (en) | 2000-03-10 | 2010-07-13 | Lyden Robert M | Footwear with removable lasting board and cleats |
US6474000B2 (en) * | 2000-12-21 | 2002-11-05 | Salomon S.A. | Sports boot having an integrated quick tightening system |
FR2836340B1 (fr) * | 2002-02-28 | 2004-09-03 | Salomon Sa | Article chaussant a serrage elastique |
DE10208853C1 (de) * | 2002-03-01 | 2003-06-26 | Goodwell Int Ltd | Schnürschuh |
US6922917B2 (en) * | 2003-07-30 | 2005-08-02 | Dashamerica, Inc. | Shoe tightening system |
US7328527B2 (en) * | 2003-08-27 | 2008-02-12 | Reebok International Ltd. | Shoe strap changing system |
US7287294B2 (en) * | 2003-10-24 | 2007-10-30 | Harry Miller Co., Inc. | Method of making an expandable shoe |
US7281341B2 (en) | 2003-12-10 | 2007-10-16 | The Burton Corporation | Lace system for footwear |
US7347011B2 (en) | 2004-03-03 | 2008-03-25 | Nike, Inc. | Article of footwear having a textile upper |
EP1588640B1 (de) * | 2004-04-23 | 2007-02-28 | The Swatch Group Management Services AG | Längeneinstellungsvorrichtung eines Bandes, insbesondere für ein Uhrarmband |
US7568298B2 (en) * | 2004-06-24 | 2009-08-04 | Dashamerica, Inc. | Engineered fabric with tightening channels |
FR2872389A1 (fr) * | 2004-07-02 | 2006-01-06 | Salomon Sa | Article chaussant et systeme de lacage pour un tel article |
US20100192421A1 (en) * | 2004-07-14 | 2010-08-05 | Dashamerica, Inc. D/B/A Pearl Izumi Usa, Inc. | Composite sole |
CN2712125Y (zh) * | 2004-07-27 | 2005-07-27 | 丁少雄 | 鞋舌防歪装置 |
EP1814417B1 (de) * | 2004-10-29 | 2014-04-16 | Boa Technology, Inc. | Verschlusssystem auf Spulengrundlage |
US9220622B2 (en) | 2004-12-22 | 2015-12-29 | Ossur Hf | Orthopedic device |
US8231560B2 (en) | 2004-12-22 | 2012-07-31 | Ossur Hf | Orthotic device and method for securing the same |
US8585623B2 (en) | 2004-12-22 | 2013-11-19 | Ossur Hf | Orthopedic device |
US7597675B2 (en) | 2004-12-22 | 2009-10-06 | össur hf | Knee brace and method for securing the same |
US7748145B2 (en) * | 2005-01-24 | 2010-07-06 | U Turn Sports Co, LLC Mo Corp | Footwear with banding device |
US7347012B2 (en) * | 2005-07-15 | 2008-03-25 | The Timberland Company | Shoe with lacing |
US7320189B2 (en) * | 2005-07-15 | 2008-01-22 | The Timberland Company | Shoe with lacing |
US7287342B2 (en) * | 2005-07-15 | 2007-10-30 | The Timberland Company | Shoe with lacing |
US7631440B2 (en) * | 2005-07-15 | 2009-12-15 | The Timberland Company | Shoe with anatomical protection |
US7287304B2 (en) * | 2005-12-20 | 2007-10-30 | Zebe Jr Charles W | Cam cleat construction |
WO2007081822A2 (en) * | 2006-01-06 | 2007-07-19 | Boa Technology, Inc. | Rough and fine adjustment closure system |
KR101553243B1 (ko) | 2006-09-12 | 2015-09-15 | 보아 테크놀러지, 인크. | 지지대, 보호복 및 유사한 물품을 위한 잠금 시스템 |
US7774956B2 (en) | 2006-11-10 | 2010-08-17 | Nike, Inc. | Article of footwear having a flat knit upper construction or other upper construction |
US8225530B2 (en) | 2006-11-10 | 2012-07-24 | Nike, Inc. | Article of footwear having a flat knit upper construction or other upper construction |
WO2008116297A1 (en) * | 2007-03-26 | 2008-10-02 | Pablo Hassid | Garment opener/closer and fastener |
FR2922416B1 (fr) * | 2007-10-23 | 2010-02-19 | Salomon Sa | Chaussure a serrage de tige ameliore |
KR20100129278A (ko) | 2008-01-18 | 2010-12-08 | 보아 테크놀러지, 인크. | 클로저 시스템 |
CN102026594B (zh) * | 2008-05-15 | 2013-12-25 | 欧苏尔公司 | 利用旋转式拉紧的矫形装置 |
WO2010024878A1 (en) * | 2008-08-26 | 2010-03-04 | Rosen Henri E | Improved means of lacing shoes |
WO2010059989A2 (en) | 2008-11-21 | 2010-05-27 | Boa Technology, Inc. | Reel based lacing system |
US8490299B2 (en) | 2008-12-18 | 2013-07-23 | Nike, Inc. | Article of footwear having an upper incorporating a knitted component |
US8061061B1 (en) * | 2009-02-25 | 2011-11-22 | Rogue Rivas | Combined footwear and associated fastening accessory |
EP2400936B1 (de) | 2009-02-26 | 2015-09-09 | Össur HF | Orthopädische vorrichtung zur behandlung des rückens |
JP4616920B2 (ja) * | 2009-06-17 | 2011-01-19 | 株式会社クレブ | 靴 |
US8474157B2 (en) | 2009-08-07 | 2013-07-02 | Pierre-Andre Senizergues | Footwear lacing system |
US9295298B2 (en) | 2009-10-07 | 2016-03-29 | Nike, Inc. | Footwear uppers with knitted tongue elements |
US9149086B2 (en) | 2009-10-07 | 2015-10-06 | Nike, Inc. | Article of footwear having an upper with knitted elements |
US8657769B2 (en) | 2009-11-04 | 2014-02-25 | Ossur Hf | Thoracic lumbar sacral orthosis |
US9877542B2 (en) | 2009-11-12 | 2018-01-30 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry shoe |
US10070695B2 (en) | 2010-04-30 | 2018-09-11 | Boa Technology Inc. | Tightening mechanisms and applications including the same |
JP5925765B2 (ja) | 2010-04-30 | 2016-05-25 | ボア テクノロジー,インコーポレイテッド | 紐締めシステムに使用するためのリール、同リールを作る方法、及び同リールと共に使用されるつめ |
AU2011268142B2 (en) | 2010-06-17 | 2014-05-29 | Dashamerica, Inc. D/B/A Pearl Izumi Usa, Inc. | Dual rigidity shoe sole |
CA2804759C (en) | 2010-07-01 | 2019-06-18 | Boa Technology, Inc. | Braces using lacing systems |
CN103079418B (zh) | 2010-07-01 | 2015-11-25 | 博技术有限公司 | 系带引导件 |
US8595878B2 (en) | 2010-08-02 | 2013-12-03 | Nike, Inc. | Method of lasting an article of footwear |
EP2672937B1 (de) | 2011-02-10 | 2017-04-19 | Össur HF | Spannsystem für einen orthopädischen artikel |
US10398196B2 (en) | 2011-03-15 | 2019-09-03 | Nike, Inc. | Knitted component with adjustable inlaid strand for an article of footwear |
US10172422B2 (en) | 2011-03-15 | 2019-01-08 | Nike, Inc. | Knitted footwear component with an inlaid ankle strand |
US8839532B2 (en) | 2011-03-15 | 2014-09-23 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component |
US9060570B2 (en) | 2011-03-15 | 2015-06-23 | Nike, Inc. | Method of manufacturing a knitted component |
US8522577B2 (en) | 2011-03-15 | 2013-09-03 | Nike, Inc. | Combination feeder for a knitting machine |
EP2502513A1 (de) * | 2011-03-23 | 2012-09-26 | POWERSLIDE Sportartikelvertriebs GmbH | Sportschuh |
JP5976095B2 (ja) | 2011-03-25 | 2016-08-23 | ダッシュアメリカ インコーポレイテッドDashamerica,Inc. | 履き物に使用するソールおよびその形成方法 |
US8869432B1 (en) | 2011-05-13 | 2014-10-28 | Dynasty Footwear, Ltd. | Shoe having elastic tongue-securing straps |
US9756903B1 (en) | 2011-05-13 | 2017-09-12 | Dynasty Footwear, Ltd. | Shoe having elastic tongue-securing straps |
US11026480B2 (en) | 2011-05-13 | 2021-06-08 | Dynasty Footwear, Ltd. | Shoe having multiple elastic tongue-securing straps combined into a single component |
WO2012177700A2 (en) | 2011-06-20 | 2012-12-27 | Ossur Hf | Orthopedic device, use of orthopedic device and method for producing the same |
US8438774B2 (en) | 2011-08-04 | 2013-05-14 | Lawrence C. Sharp | Pistol cocking assistive device |
US9101181B2 (en) * | 2011-10-13 | 2015-08-11 | Boa Technology Inc. | Reel-based lacing system |
US9572705B2 (en) | 2012-01-13 | 2017-02-21 | Ossur Hf | Spinal orthosis |
WO2013106666A1 (en) | 2012-01-13 | 2013-07-18 | Ossur Hf | Spinal orthosis and method for using the same |
US20130204397A1 (en) * | 2012-02-02 | 2013-08-08 | Elwin Isaac Nordman, JR. | Prosthetic foot covering enabling rapid conversion between shoe and barefoot walking |
US9510636B2 (en) | 2012-02-20 | 2016-12-06 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with an integral knit tongue |
US8448474B1 (en) | 2012-02-20 | 2013-05-28 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with a tongue |
US11319651B2 (en) | 2012-02-20 | 2022-05-03 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with an integral knit tongue |
US9179729B2 (en) | 2012-03-13 | 2015-11-10 | Boa Technology, Inc. | Tightening systems |
USD712122S1 (en) | 2012-07-25 | 2014-09-02 | Dash America, Inc. | Shoe sole |
USD713135S1 (en) | 2012-07-25 | 2014-09-16 | Dashamerica, Inc. | Shoe sole |
USD710079S1 (en) | 2012-07-25 | 2014-08-05 | Dashamerica, Inc. | Shoe sole |
USD715522S1 (en) | 2012-07-25 | 2014-10-21 | Dashamerica, Inc. | Shoe sole |
USD709275S1 (en) | 2012-07-25 | 2014-07-22 | Dash American, Inc. | Shoe sole |
USD711083S1 (en) | 2012-07-25 | 2014-08-19 | Dashamerica, Inc. | Shoe sole |
CN104853699B (zh) | 2012-09-19 | 2017-08-15 | 欧苏尔公司 | 用于矫形装置的嵌板附着件与周长调整系统 |
WO2014071319A1 (en) | 2012-11-02 | 2014-05-08 | Boa Technology Inc. | Coupling members for closure devices and systems |
EP2916680B1 (de) * | 2012-11-06 | 2018-12-26 | Boa Technology Inc. | Vorrichtungen und verfahren zur einstellung der passform von schuhen |
ES2621835T3 (es) * | 2012-11-10 | 2017-07-05 | Puma SE | Zapato, en particular zapatilla de deporte |
CN104981173B (zh) | 2012-11-13 | 2017-06-27 | 奥索有限责任公司 | 附接至矫形装置中的结构的紧固件构件和固定其的方法 |
US9398784B2 (en) | 2012-11-15 | 2016-07-26 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component |
US9498023B2 (en) | 2012-11-20 | 2016-11-22 | Nike, Inc. | Footwear upper incorporating a knitted component with sock and tongue portions |
US9861160B2 (en) | 2012-11-30 | 2018-01-09 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component |
HUE033756T2 (en) * | 2012-11-30 | 2017-12-28 | Puma SE | Rotary shoe for shoe |
US9468261B2 (en) * | 2012-12-07 | 2016-10-18 | Nike, Inc. | Article with adjustable stiffness tongue |
US9474324B2 (en) | 2012-12-07 | 2016-10-25 | Nike, Inc. | Article of footwear with adjustable stiffness |
CN105228564B (zh) | 2013-01-07 | 2017-11-14 | 奥索有限责任公司 | 矫形装置及其固定方法 |
EP2948107B1 (de) | 2013-01-24 | 2018-07-11 | Össur HF | Orthopädische vorrichtung zur behandlung von komplikationen der hüfte |
US10357391B2 (en) | 2013-01-24 | 2019-07-23 | Ossur Hf | Orthopedic device for treating complications of the hip |
US9795500B2 (en) | 2013-01-24 | 2017-10-24 | Ossur Hf | Orthopedic device for treating complications of the hip |
US9554935B2 (en) | 2013-01-24 | 2017-01-31 | Ossur Hf | Orthopedic device for treating complications of the hip |
EP2948014B1 (de) | 2013-01-28 | 2019-06-26 | Boa Technology Inc. | Riemenfixieranordnung und system |
WO2014121095A1 (en) | 2013-01-31 | 2014-08-07 | Ossur Hf | Orthopedic device having detachable components for treatment stages and method for using the same |
EP2950758B1 (de) | 2013-01-31 | 2020-11-18 | Össur HF | Progressive kraftbandanordnung zur verwendung mit einer orthopädischen vorrichtung |
US10702409B2 (en) | 2013-02-05 | 2020-07-07 | Boa Technology Inc. | Closure devices for medical devices and methods |
US10085516B2 (en) * | 2013-02-26 | 2018-10-02 | Nike, Inc. | Article of footwear with reinforced elastic upper |
US9848672B2 (en) | 2013-03-04 | 2017-12-26 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with integrally knit contoured portion |
US9936757B2 (en) | 2013-03-04 | 2018-04-10 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with integrally knit contoured portion |
US9706814B2 (en) | 2013-07-10 | 2017-07-18 | Boa Technology Inc. | Closure devices including incremental release mechanisms and methods therefor |
US10251451B2 (en) | 2013-03-05 | 2019-04-09 | Boa Technology Inc. | Closure devices including incremental release mechanisms and methods therefor |
EP2964048B1 (de) | 2013-03-05 | 2019-08-28 | Boa Technology Inc. | Systeme und vorrichtungen zum automatischen schliessen von medizinischen vorrichtungen |
US10238168B2 (en) * | 2013-03-15 | 2019-03-26 | Laurence James | Shoe construction |
WO2014168910A1 (en) | 2013-04-08 | 2014-10-16 | Ossur Hf | Strap attachment system for orthopedic device |
DE102013207155B4 (de) | 2013-04-19 | 2020-04-23 | Adidas Ag | Schuhoberteil |
DE102013207163B4 (de) | 2013-04-19 | 2022-09-22 | Adidas Ag | Schuhoberteil |
DE102013207156A1 (de) | 2013-04-19 | 2014-10-23 | Adidas Ag | Schuh, insbesondere ein Sportschuh |
US11666113B2 (en) | 2013-04-19 | 2023-06-06 | Adidas Ag | Shoe with knitted outer sole |
US10306946B2 (en) | 2013-05-14 | 2019-06-04 | Nike, Inc. | Article of footwear having heel portion with knitted component |
US10299531B2 (en) | 2013-05-14 | 2019-05-28 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component for a heel portion of an upper |
US9538803B2 (en) | 2013-05-31 | 2017-01-10 | Nike, Inc. | Method of knitting a knitted component for an article of footwear |
US10076160B2 (en) | 2013-06-05 | 2018-09-18 | Boa Technology Inc. | Integrated closure device components and methods |
WO2014197721A2 (en) | 2013-06-05 | 2014-12-11 | Boa Technology Inc. | Integrated closure device components and methods |
US9629417B2 (en) | 2013-07-02 | 2017-04-25 | Boa Technology Inc. | Tension limiting mechanisms for closure devices and methods therefor |
US9867417B2 (en) | 2013-07-11 | 2018-01-16 | Nike, Inc. | Article with tensioning system including tension balancing member |
US9609918B2 (en) * | 2013-07-11 | 2017-04-04 | Nike, Inc. | Article with closed instep portion having variable volume |
US9872539B2 (en) | 2013-07-11 | 2018-01-23 | Nike, Inc. | Article with tensioning system including driven tensioning members |
EP3027075B1 (de) * | 2013-07-27 | 2017-09-06 | Puma Se | Schuh, insbesondere sportschuh |
US20150059209A1 (en) | 2013-08-29 | 2015-03-05 | Nike, Inc. | Article Of Footwear Incorporating A Knitted Component With An Integral Knit Ankle Cuff |
KR101506676B1 (ko) * | 2013-09-03 | 2015-03-30 | 주식회사 신경 | 와이어 조임장치 및 그의 장착방법 |
US10092058B2 (en) | 2013-09-05 | 2018-10-09 | Nike, Inc. | Method of forming an article of footwear incorporating a knitted upper with tensile strand |
US8701232B1 (en) | 2013-09-05 | 2014-04-22 | Nike, Inc. | Method of forming an article of footwear incorporating a trimmed knitted upper |
WO2015035257A2 (en) | 2013-09-05 | 2015-03-12 | Boa Technology Inc. | Alternative lacing guides for tightening mechanisms and methods therefor |
WO2015039052A2 (en) | 2013-09-13 | 2015-03-19 | Boa Technology Inc. | Failure compensating lace tension devices and methods |
WO2015038946A1 (en) * | 2013-09-13 | 2015-03-19 | K-2 Corporation | Sports boot with articulating lace guide |
US9375045B2 (en) | 2013-09-24 | 2016-06-28 | Nike, Inc. | Knitted component with adjustable knitted portion |
KR101895140B1 (ko) | 2013-11-18 | 2018-09-04 | 보아 테크놀러지, 인크. | 보철 및 장구의 자동 폐쇄를 제공하기 위한 방법 및 장치 |
US10524542B2 (en) | 2013-11-22 | 2020-01-07 | Nike, Inc. | Sole structure with side stiffener for article of footwear |
US9723890B2 (en) | 2013-11-22 | 2017-08-08 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with body and heel portions |
USD835976S1 (en) | 2014-01-16 | 2018-12-18 | Boa Technology Inc. | Coupling member |
US8973410B1 (en) | 2014-02-03 | 2015-03-10 | Nike, Inc. | Method of knitting a gusseted tongue for a knitted component |
US8997529B1 (en) | 2014-02-03 | 2015-04-07 | Nike, Inc. | Article of footwear including a monofilament knit element with peripheral knit portions |
US9072335B1 (en) | 2014-02-03 | 2015-07-07 | Nike, Inc. | Knitted component for an article of footwear including a full monofilament upper |
US9145629B2 (en) | 2014-02-03 | 2015-09-29 | Nike, Inc. | Article of footwear including a monofilament knit element with a fusible strand |
DE102014202432B4 (de) | 2014-02-11 | 2017-07-27 | Adidas Ag | Verbesserter Fußballschuh |
US10368606B2 (en) | 2014-04-15 | 2019-08-06 | Nike, Inc. | Resilient knitted component with wave features |
US10194711B2 (en) | 2014-05-06 | 2019-02-05 | Nike, Inc. | Packaged dyed knitted component |
US9676159B2 (en) * | 2014-05-09 | 2017-06-13 | Nike, Inc. | Method for forming three-dimensional structures with different material portions |
US9763808B2 (en) | 2014-05-19 | 2017-09-19 | Ossur Hf | Adjustable prosthetic device |
US9877536B2 (en) | 2014-05-30 | 2018-01-30 | Nike, Inc. | Method of making an article of footwear including knitting a knitted component of warp knit construction forming a seamless bootie with wrap-around portion |
US9907349B2 (en) | 2014-05-30 | 2018-03-06 | Nike, Inc. | Article of footwear including knitting a knitted component of warp knit construction forming a seamless bootie |
US9968156B2 (en) | 2014-05-30 | 2018-05-15 | Nike, Inc. | Method of making an article of footwear including knitting a knitted component of warp knit construction forming a seamless bootie with tucked-in portion |
US9510637B2 (en) | 2014-06-16 | 2016-12-06 | Nike, Inc. | Article incorporating a knitted component with zonal stretch limiter |
US20150359296A1 (en) * | 2014-06-17 | 2015-12-17 | The Burton Corporation | Lacing system for footwear |
US10512305B2 (en) | 2014-07-11 | 2019-12-24 | Ossur Hf | Tightening system with a tension control mechanism |
US9867431B2 (en) * | 2014-08-08 | 2018-01-16 | Robert Dion Harley | Shoe cover storage apparatus to protect laces |
US9903054B2 (en) | 2014-08-27 | 2018-02-27 | Nike, Inc. | Knitted component having tensile strand for adjusting auxetic portion |
US20160058127A1 (en) | 2014-08-28 | 2016-03-03 | Boa Technology Inc. | Devices and methods for enhancing the fit of boots and other footwear |
US9301567B2 (en) | 2014-08-29 | 2016-04-05 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with monofilament areas |
US9078488B1 (en) | 2014-09-30 | 2015-07-14 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a lenticular knit structure |
US10822728B2 (en) | 2014-09-30 | 2020-11-03 | Nike, Inc. | Knitted components exhibiting color shifting effects |
US9192204B1 (en) | 2014-09-30 | 2015-11-24 | Nike, Inc. | Article of footwear upper incorporating a textile component with tensile elements |
US9375046B2 (en) | 2014-09-30 | 2016-06-28 | Nike, Inc. | Article of footwear incorporating a knitted component with inlaid tensile elements and method of assembly |
DE102014220087B4 (de) | 2014-10-02 | 2016-05-12 | Adidas Ag | Flachgestricktes Schuhoberteil für Sportschuhe |
WO2016057697A1 (en) | 2014-10-07 | 2016-04-14 | Boa Technology Inc. | A tension adjustment mechanism and a method for adjusting the fit of a shoe |
MA39872A (fr) * | 2015-01-05 | 2018-02-20 | Ober Alp Spa | Botte de ski ou botte de ski hors piste dotée de moyens de fixation perfectionnés |
EP3242642B1 (de) | 2015-01-06 | 2020-10-07 | Ossur Iceland EHF | Orthopädische vorrichtung zur behandlung von osteoarthritis des knies |
US10561520B2 (en) | 2015-02-27 | 2020-02-18 | Ossur Iceland Ehf | Spinal orthosis, kit and method for using the same |
US10159592B2 (en) | 2015-02-27 | 2018-12-25 | Ossur Iceland Ehf | Spinal orthosis, kit and method for using the same |
EP3294084A4 (de) * | 2015-05-08 | 2019-01-16 | Under Armour, Inc. | Fussbekleidung mit textilem obermaterial |
WO2016187465A1 (en) | 2015-05-20 | 2016-11-24 | Kurzban Scott | Facial alignment system |
US10327514B2 (en) * | 2015-05-28 | 2019-06-25 | Nike, Inc. | Eyelet for article of footwear |
US9743709B2 (en) * | 2015-06-03 | 2017-08-29 | Taylor Made Golf Company, Inc. | Wrap-around wire support for shoe |
US11963584B2 (en) | 2015-09-08 | 2024-04-23 | Dynasty Footwear, Ltd. | Shoe having elastic lace(s) and looping element |
US10721997B2 (en) | 2015-09-11 | 2020-07-28 | Nike, Inc. | Method of manufacturing article of footwear with graduated projections |
US9888742B2 (en) | 2015-09-11 | 2018-02-13 | Nike, Inc. | Article of footwear with knitted component having plurality of graduated projections |
US10004297B2 (en) * | 2015-10-15 | 2018-06-26 | Boa Technology Inc. | Lacing configurations for footwear |
EP3386333B1 (de) | 2015-12-07 | 2023-11-01 | Nike Innovate C.V. | Tunnelfederstrukturen |
US9980536B2 (en) | 2016-01-20 | 2018-05-29 | Nike, Inc. | Article of footwear with a tensioning system |
US10039347B2 (en) | 2016-01-20 | 2018-08-07 | Nike, Inc. | Fastening mechanism for use with a lacing element |
US10130138B2 (en) * | 2016-01-22 | 2018-11-20 | Apex Sports Group, Llc | Exoskeletal boot |
US10201212B2 (en) * | 2016-03-15 | 2019-02-12 | Nike, Inc. | Article of footwear with a tensioning system including a guide assembly |
JP2017169773A (ja) * | 2016-03-23 | 2017-09-28 | 株式会社ジャパーナ | 靴 |
CA3021511A1 (en) | 2016-04-22 | 2017-10-26 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear with rebounding fit system |
US11850175B2 (en) | 2016-06-06 | 2023-12-26 | Ossur Iceland Ehf | Orthopedic device, strap system and method for securing the same |
US11234850B2 (en) | 2016-06-06 | 2022-02-01 | Ossur Iceland Ehf | Orthopedic device, strap system and method for securing the same |
US11026472B2 (en) * | 2016-07-22 | 2021-06-08 | Nike, Inc. | Dynamic lacing system |
KR102391910B1 (ko) | 2016-08-02 | 2022-04-28 | 보아 테크놀러지, 인크. | 신발끈 결속 시스템의 인장 부재 가이드 |
CN112586837B (zh) | 2016-10-26 | 2022-08-26 | 耐克创新有限合伙公司 | 鞋类跟部弹簧装置 |
US11083248B2 (en) | 2016-10-26 | 2021-08-10 | Nike, Inc. | Automated footwear platform having upper elastic tensioner |
US11071353B2 (en) | 2016-10-26 | 2021-07-27 | Nike, Inc. | Automated footwear platform having lace cable tensioner |
EP4066672A1 (de) | 2016-10-26 | 2022-10-05 | NIKE Innovate C.V. | Schwenkbare schuhsohlenstruktur für fusseinführung und verfahren zur herstellung |
EP3531857B1 (de) | 2016-10-26 | 2022-08-17 | NIKE Innovate C.V. | Schnürarchitektur für automatisierte fussbekleidungsplattform |
JP7027416B2 (ja) * | 2016-10-26 | 2022-03-01 | ナイキ イノベイト シーブイ | 自動履物プラットフォーム用の変形可能な締めひもガイド |
US10568382B2 (en) | 2016-10-26 | 2020-02-25 | Nike, Inc. | Upper component for an article of footwear |
JP7069165B2 (ja) | 2016-12-09 | 2022-05-17 | ボア テクノロジー,インコーポレイテッド | リール式クロージャシステム |
US10543630B2 (en) | 2017-02-27 | 2020-01-28 | Boa Technology Inc. | Reel based closure system employing a friction based tension mechanism |
US11304479B2 (en) | 2017-02-28 | 2022-04-19 | Nike, Inc. | Footwear with laceless fastening system |
US10758010B2 (en) | 2017-04-17 | 2020-09-01 | Nike, Inc. | Increased access footwear |
US10952504B2 (en) * | 2017-04-17 | 2021-03-23 | Under Armour, Inc. | Article of footwear having a heel fixing system |
US11357279B2 (en) | 2017-05-09 | 2022-06-14 | Boa Technology Inc. | Closure components for a helmet layer and methods for installing same |
CN110662445B (zh) | 2017-05-23 | 2021-08-17 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有接合鞋带的拉链系统的鞋类鞋面 |
EP4056065A1 (de) | 2017-05-23 | 2022-09-14 | NIKE Innovate C.V. | Hinterer zugangsartikel für schuhwerk mit beweglichem fersenabschnitt |
US10159310B2 (en) | 2017-05-25 | 2018-12-25 | Nike, Inc. | Rear closing upper for an article of footwear with front zipper to rear cord connection |
US10772384B2 (en) | 2017-07-18 | 2020-09-15 | Boa Technology Inc. | System and methods for minimizing dynamic lace movement |
WO2019051240A1 (en) | 2017-09-07 | 2019-03-14 | Ossur Iceland Ehf | THORACO-LOMBO-SACRED ORTHESIS FIXATION |
CN111148606B (zh) | 2017-09-28 | 2023-04-07 | 奥索冰岛有限公司 | 身体接合装置 |
WO2019071251A2 (en) | 2017-10-06 | 2019-04-11 | Ossur Iceland Ehf | ORTHOPEDIC DEVICE FOR UNLOADING A KNEE |
US10512303B2 (en) | 2017-11-13 | 2019-12-24 | Nike, Inc. | Hinged removable footwear tongue |
US20190053578A1 (en) * | 2017-11-15 | 2019-02-21 | Shane Joseph Stott | Footwear for infants |
CN111970940B (zh) | 2018-04-13 | 2022-02-01 | 耐克创新有限合伙公司 | 鞋类紧固系统 |
USD853707S1 (en) | 2018-06-14 | 2019-07-16 | Nike, Inc. | Shoe |
USD854303S1 (en) | 2018-06-14 | 2019-07-23 | Nike, Inc. | Shoe |
USD840663S1 (en) | 2018-06-14 | 2019-02-19 | Nike, Inc. | Shoe |
WO2020006490A1 (en) | 2018-06-28 | 2020-01-02 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear having an actuator arm |
CN112955047B (zh) | 2018-09-06 | 2022-11-29 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有反馈机构的动态系带系统 |
USD882803S1 (en) | 2018-10-08 | 2020-04-28 | Ossur Iceland Ehf | Orthopedic shell |
USD908458S1 (en) | 2018-10-08 | 2021-01-26 | Ossur Iceland Ehf | Hinge cover |
USD888258S1 (en) | 2018-10-08 | 2020-06-23 | Ossur Iceland Ehf | Connector assembly |
US10617174B1 (en) | 2018-12-21 | 2020-04-14 | Nike, Inc. | Footwear article with doffing ledge |
US10897956B2 (en) | 2018-12-21 | 2021-01-26 | Nike, Inc. | Footwear article with asymmetric ankle collar |
US10455898B1 (en) | 2018-12-21 | 2019-10-29 | Nike, Inc. | Footwear article with tongue reinforcer |
US11344077B2 (en) | 2018-12-28 | 2022-05-31 | Nike, Inc. | Footwear article with collar elevator |
EP3902432B1 (de) | 2018-12-28 | 2024-03-06 | NIKE Innovate C.V. | Schuhwerk mit sich vertikal erstreckendem fersengegenstück |
CN115844103A (zh) | 2018-12-28 | 2023-03-28 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有活动相接鞋底结构的易于进入的鞋 |
CN113194775B (zh) | 2018-12-28 | 2023-08-29 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有定位栓的鞋类元件和制造鞋类物品的方法 |
US10721994B2 (en) | 2018-12-28 | 2020-07-28 | Nike, Inc. | Heel structure with locating pegs and method of manufacturing an article of footwear |
EP3849368B1 (de) | 2019-01-07 | 2024-01-24 | Fast IP, LLC | Schuh zum schnellen anziehen mit einer komprimierbaren gitterstruktur |
AU2019420126B2 (en) | 2019-01-07 | 2023-03-30 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear having an expandable opening |
EP3914219A1 (de) * | 2019-01-23 | 2021-12-01 | Ossur Iceland Ehf | Anpassungssystem |
CN113473879A (zh) * | 2019-01-30 | 2021-10-01 | 陈金柱 | 紧固装置安装方法及安装孔洞形成机构 |
WO2020167445A1 (en) | 2019-02-13 | 2020-08-20 | Nike Innovate C.V. | Footwear heel support device |
CN113473878A (zh) | 2019-02-26 | 2021-10-01 | 飞思特知识产权有限责任公司 | 具有鞋跟臂和弹性件的快速进入式鞋 |
JP7454267B2 (ja) | 2019-05-01 | 2024-03-22 | ボア テクノロジー,インコーポレイテッド | リール式クロージャーシステム |
CN114206153A (zh) | 2019-07-29 | 2022-03-18 | 飞思特知识产权有限责任公司 | 具有稳定件和弹性元件的快速进入式鞋类 |
CN114630595A (zh) | 2019-09-03 | 2022-06-14 | 飞思特知识产权有限责任公司 | 具有压缩介质用的袋部的快速进入式鞋类 |
WO2021050536A1 (en) * | 2019-09-09 | 2021-03-18 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear having an arm for expanding an opening |
CN112515291A (zh) * | 2019-09-19 | 2021-03-19 | 苏州星诺奇科技股份有限公司 | 可穿戴制品 |
AU2020368600A1 (en) | 2019-10-17 | 2022-04-14 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear comprised of a unified material |
US11707113B2 (en) | 2019-10-18 | 2023-07-25 | Nike, Inc. | Easy-access article of footwear with cord lock |
CN114727688A (zh) | 2019-11-25 | 2022-07-08 | 耐克创新有限合伙公司 | 用于可穿戴物品的张力保持系统 |
JP2023508936A (ja) * | 2019-12-31 | 2023-03-06 | ボア テクノロジー,インコーポレイテッド | 物品を締め付けるための締め付け装置 |
WO2021247334A1 (en) * | 2020-05-31 | 2021-12-09 | Nike Innovate C.V. | Upper for an article of footwear |
USD938158S1 (en) * | 2020-09-17 | 2021-12-14 | Skechers U.S.A., Inc. Ii | Shoe upper |
WO2022146806A1 (en) | 2020-12-28 | 2022-07-07 | Ossur Iceland Ehf | Sleeve and method for use with orthopedic device |
CN116847752A (zh) | 2021-02-17 | 2023-10-03 | 飞思特知识产权有限责任公司 | 具有变形鞋床的快速进入式鞋类 |
JP2022145676A (ja) * | 2021-03-19 | 2022-10-04 | 魁 真崎 | 靴紐留め具 |
WO2022204444A1 (en) | 2021-03-24 | 2022-09-29 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear having a rotating tongue |
JP2023013847A (ja) * | 2021-07-16 | 2023-01-26 | 株式会社シマノ | 靴 |
CN114098213A (zh) * | 2021-11-30 | 2022-03-01 | 权达碳纤维制造(张家口)有限公司 | 单板高筒雪鞋及其成型模具 |
US11910867B2 (en) | 2022-03-28 | 2024-02-27 | Nike, Inc. | Article of footwear with heel entry device |
Family Cites Families (32)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE89796C (de) * | ||||
DE180473C (de) * | ||||
DE201098C (de) * | ||||
US61487A (en) * | 1867-01-22 | Rudolph vollschwitz | ||
FR335680A (fr) * | 1903-10-05 | 1904-02-05 | Fortune Delany | Chaussure automatique |
FR7504E (fr) * | 1906-10-02 | 1907-08-09 | Henri Schneider | Système de lacage des chaussures, guetres, et autres articles similaires |
US1408563A (en) * | 1921-12-08 | 1922-03-07 | Conger Herbert Leffingwell | Fastening device for shoes |
US1494653A (en) * | 1922-07-26 | 1924-05-20 | James M Walters | Protector |
US1489126A (en) * | 1922-10-19 | 1924-04-01 | John G Jansizian | Attachment for shoes |
FR616991A (fr) * | 1926-06-02 | 1927-02-11 | Mode de laçage des chaussures | |
US2673381A (en) * | 1951-12-13 | 1954-03-30 | Fred E Dueker | Quick lace shoelace tightener |
FR1374110A (fr) * | 1962-11-08 | 1964-10-02 | Dispositif pour le serrage du laçage de chaussures | |
DE1869303U (de) * | 1963-01-21 | 1963-03-21 | Emeran Griesser | Skistiefel mit ristverschnuerung. |
DE6608464U (de) * | 1967-05-29 | 1971-09-16 | Sohnemann Horst | Schnuerleiste fuer schuhe. |
US3540571A (en) * | 1968-08-27 | 1970-11-17 | Eastman Kodak Co | Belt-tracking servo |
CA953881A (en) * | 1970-09-23 | 1974-09-03 | Weinmann Aktiengesellschaft | Closure device for shoes, especially for ski shoes |
DD89796A7 (de) * | 1970-11-23 | 1972-05-05 | ||
CH562015A5 (de) * | 1972-03-21 | 1975-05-30 | Weinmann Ag | |
DE2341658A1 (de) * | 1972-08-23 | 1974-03-07 | Polyair Maschb Gmbh | Skischuh |
DE2900077A1 (de) * | 1979-01-02 | 1980-07-17 | Wagner Lowa Schuhfab | Schuhverschluss |
DE3317771A1 (de) * | 1983-04-26 | 1984-10-31 | Weinmann Gmbh & Co Kg Fahrrad- Und Motorrad-Teilefabrik, 7700 Singen | Skischuh mit zentralverschluss |
IT8422279V0 (it) * | 1984-06-13 | 1984-06-13 | Nordica Spa | Scarpone da sci particolarmente ad entrata posteriore con dispositivo di chiusura e di bloccaggio del piede. |
US4670949A (en) * | 1985-11-01 | 1987-06-09 | Autry Industries, Inc. | Staggered speed lace eyelets and method of lacing |
FR2598292B3 (fr) * | 1986-05-06 | 1988-08-12 | Pasquier Groupe Gep | Article chaussant et notamment chaussure de sport |
AU5673286A (en) * | 1986-07-22 | 1987-10-29 | Taiwan Industrial Fastener Corp. | Separable fastener for shoelaces |
DE3626837A1 (de) * | 1986-08-08 | 1988-02-11 | Weinmann & Co Kg | Drehverschluss fuer einen sportschuh, insbesondere skischuh |
US4817303A (en) * | 1987-07-17 | 1989-04-04 | Avia Group International, Inc. | Athletic shoe having a dual side lacing system |
US4870761A (en) * | 1988-03-09 | 1989-10-03 | Tracy Richard J | Shoe construction and closure components thereof |
DE3813470C2 (de) * | 1988-04-21 | 1998-03-19 | Hans Ehrhart | An Schuhen oder Bekleidungsstücken zu befestigende Halterung für Verschnürungen |
DE3926514A1 (de) * | 1989-08-10 | 1991-02-14 | Weinmann & Co Kg | Drehverschluss fuer einen sportschuh, insbesondere einen skischuh |
US4999889A (en) * | 1989-08-11 | 1991-03-19 | Lecouturer Jacques M | Shoe lace arrangement with fastener |
DE4315418A1 (de) * | 1993-03-11 | 1994-04-28 | Koelbel Sylvio Alexander | Einrichtung zum zeigen von Werbefilmen in U-Bahnschächten |
-
1990
- 1990-05-31 AU AU56724/90A patent/AU632437B2/en not_active Ceased
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-
1992
- 1992-03-27 US US07/858,520 patent/US5181331A/en not_active Expired - Lifetime
Cited By (21)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0717942B2 (de) † | 1994-12-23 | 2005-04-13 | Salomon S.A. | Schnürösen |
US7950112B2 (en) | 1997-08-22 | 2011-05-31 | Boa Technology, Inc. | Reel based closure system |
US7954204B2 (en) | 1997-08-22 | 2011-06-07 | Boa Technology, Inc. | Reel based closure system |
US7992261B2 (en) | 1997-08-22 | 2011-08-09 | Boa Technology, Inc. | Reel based closure system |
US8091182B2 (en) | 1997-08-22 | 2012-01-10 | Boa Technology, Inc. | Reel based closure system |
US6267390B1 (en) | 1999-06-15 | 2001-07-31 | The Burton Corporation | Strap for a snowboard boot, binding or interface |
US6416074B1 (en) | 1999-06-15 | 2002-07-09 | The Burton Corporation | Strap for a snowboard boot, binding or interface |
DE10311175A1 (de) * | 2003-03-12 | 2004-09-30 | Goodwell International Ltd., Tortola | Schnürschuh |
DE10311175B4 (de) * | 2003-03-12 | 2005-10-13 | Goodwell International Ltd., Tortola | Schnürschuh |
US7134224B2 (en) | 2003-03-12 | 2006-11-14 | Goodwell International Ltd. (British Virgin Islands) | Laced boot |
US9125455B2 (en) | 2010-01-21 | 2015-09-08 | Boa Technology Inc. | Guides for lacing systems |
US9375053B2 (en) | 2012-03-15 | 2016-06-28 | Boa Technology, Inc. | Tightening mechanisms and applications including the same |
US9248040B2 (en) | 2012-08-31 | 2016-02-02 | Boa Technology Inc. | Motorized tensioning system for medical braces and devices |
US9532626B2 (en) | 2013-04-01 | 2017-01-03 | Boa Technology, Inc. | Methods and devices for retrofitting footwear to include a reel based closure system |
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