EP1505855A2 - Driftröhrenbeschleuniger zur Beschleunigung von Ionenpaketen - Google Patents
Driftröhrenbeschleuniger zur Beschleunigung von Ionenpaketen Download PDFInfo
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- EP1505855A2 EP1505855A2 EP04015387A EP04015387A EP1505855A2 EP 1505855 A2 EP1505855 A2 EP 1505855A2 EP 04015387 A EP04015387 A EP 04015387A EP 04015387 A EP04015387 A EP 04015387A EP 1505855 A2 EP1505855 A2 EP 1505855A2
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-
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Abstract
Description
Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass auf einen Stützrahmen verzichtet werden kann, weil der erfindungsgemäße Driftröhrenbeschleuniger aufgrundder strukturierten oberen und unteren massiven Stahlblöcke, welche die konventionellen Halbschalen ersetzten, eine Eigenstabilität besitzt, welche einen äußeren Stützrahmen entbehrlich machen und eine Fehljustage der Driftrohrstücke gegeneinander und gegenüber der ionenstrahlführenden Längsachse des Mittelstücks sicher verhindern. Darüber hinaus hat der erfindungsgemäße Driftröhrenbeschleuniger den Vorteil, dass der strukturierte untere Stahlblock einen teilweise ebenen Innenboden aufweist, auf dem zusätzliche den Ionenstrahl beeinflussende Komponenten innerhalb der Kavität des Vakuumtanks vorteilhaft fixiert werden können, so dass Fehljustagen, die bisher zwischen den von dem äußeren Untergestell getragenen Komponenten wie Triplettlinsen und den von den Innenwänden der Kavität gehaltenen Komponenten wie Driftrohrstücken nicht mehr auftreten können, da sämtliche in der Kavität des Vakuumtanks angeordnete Zusatzkomponenten, wie Fokussiereinrichtungen und Abstimmelemente auf ebenen Teilstücken des Innenbodens angeordnet und abgestützt werden können.
Weiterhin ist es vorgesehen, dass der strukturierte untere Stahlblock oder der strukturierte obere Stahlblock oder der strukturierte untere und der obere Stahlblock Kavitäten aufweisen, die den Querschnitt des Vakuumtanks in bestimmten Abschnitten erweitern. Damit ist der Vorteil verbunden, dass die Abnahme der auf die Längeneinheit bezogenen Kapazität der Driftröhrenstruktur weitestgehend und fertigungstechnisch kostengünstig kompensiert werden kann und bei Fehlanpassungen eine kostengünstige Nachbearbeitung möglich ist, um die Grundmode der Kavität anregen zu können.
- Fig. 1
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Driftröhrenbeschleunigers gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,
- Fig. 2
- zeigt eine teilweise aufgeschnittene schematische Draufsicht auf das Mittelstück des Driftröhrenbeschleunigers gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- zeigt eine schematische Untersicht auf den strukturierten unteren Stahlblock des Driftröhrenbeschleunigers, gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- zeigt einen schematischen Längsschnitt durch den Driftröhrenbeschleuniger, gemäß Fig. 1,
- Fig. 5
- zeigt eine schematische Draufsicht auf den strukturierten oberen Stahlblock des Driftröhrenbeschleunigers, gemäß Fig. 1,
- Fig. 6
- zeigt einen schematischen Querschnitt eines Übergangs von dem strukturierten oberen Stahlblock auf das Mittelstück des Driftröhrenbeschleunigers, gemäß Fig. 1,
- Fig. 7
- zeigt einen schematischen Querschnitt durch den Driftröhrenbeschleuniger, gemäß Fig. 1 im Bereich eines Driftrohrhalters,
- Fig. 8
- zeigt einen schematischen Querschnitt durch den Driftröhrenbeschleuniger 1, gemäß Fig. 1 im Bereich einer Fokussiereinrichtung,
- Fig. 9
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Driftröhrenbeschleunigers gemäß Fig. 1 im Bereich einer Fokussiereinrichtung,
- Fig. 10
- zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine Fokussiereinrichtung des Driftröhrenbeschleunigers, gemäß Fig. 1,
- Fig. 11
- zeigt einen schematischen Längsschnitt durch das Mittelstück im Bereich der Fokussiereinrichtung der Fig. 10.
Fig. 11 zeigt einen Längsschnitt durch das Mittelstück 4 im Bereich der Fokussiereinrichtung 17 der Fig. 10. Komponenten mit gleichen Funktionen, wie in den vorhergehenden Figuren werden mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und nicht extra erörtert. Dieser Längsschnitt zeigt, dass die Triplettlinse ohne jede seitliche Abstützung an dem Mittelstück 4 auf dem ebenen Innenboden 16 des unteren strukturierten Stahlblockes 15 derartig angeordnet ist, dass die Achse der Triplettlinse exakt zu der Strahlachse ausgerichtet ist, ohne dass seitliche Stützhilfen zu dem Mittelstück 4 erforderlich sind.
- 1
- Driftröhrenbeschleuniger
- 2
- Gehäuse
- 3
- Vakuumtank
- 4
- Mittelstück
- 5
- untere Halbschale
- 6
- obere Halbschale
- 7
- Längsachse
- 8
- Eintrittsöffnung
- 9
- Austrittsöffnung
- 10
- Innenwand des Mittelstücks
- 11
- Längsrippe
- 12
- Längsnut
- 13
- Driftrohrhalter
- 14
- Driftrohrstück
- 15
- strukturierter unterer Stahlblock
- 16
- ebener Innenboden
- 17
- Fokussiereinrichtung
- 18
- Vakuumdurchführung
- 19
- strukturierter oberer Stahlblock
- 20
- innere Abdeckfläche
- 21
- Öffnungen in Abdeckfläche
- 22
- Vakuumflansch
- 23
- Strahlrichtung
- 24
- erster innerer Bereich
- 25
- zweiter innerer Bereich
- 26
- dritter innerer Bereich
- 27
- vierter innerer Bereich
- 28
- erste Triplettlinse
- 29
- zweite Triplettlinse
- 30
- dritte Triplettlinse
- 31
- Kühlwasserkanal in Längsrippe
- 32
- Außenflächen der Stahlblöcke
- 33
- Kühlwasserkanal in oberen und unteren Stahlblöcken
- 34
- Vakuumdurchführungen zu den Triplettlinsen
- 35
- Vakuumdurchführungen zu den Triplettlinsen
- 36
- Vakuumdurchführungen zu den Triplettlinsen
- 37
- Gehäuse der Triplettlinse
- 38
- Abstimmplatte
- a
- Mittenabstand zwischen Driftrohrstücken
Claims (13)
- Driftröhrenbeschleuniger zur Beschleunigung von Ionenpaketen in Ionenstrahlbeschleunigungsanlagen, der folgende Merkmale aufweist:ein Gehäuse (2) aus einem längsgeteilten dreiteiligen Vakuumtank (3) mit:einem Mittelstück (4),einer unteren Halbschale (5), undeiner oberen Halbschale (6),
wobei das Mittelstück (4) abnehmbar auf der unteren Halbschale (5) montiert ist, und von der oberen Halbschale (6) abnehmbar abgedeckt ist
dadurch gekennzeichnet, dass
die untere Halbschale (5) einen strukturierten Stahlblock (15) aufweist, der einen teilweise ebenen Innenboden (16) besitzt, auf dem Vakuumdurchführungen (18) angeordnet sind, und
die obere Halbschale (6) ebenfalls einen strukturierten Stahlblock (19) aufweist, der eine teilweise ebene innere Abdeckfläche (20) mit Vakuumdurchführungen (18) aufweist. - Driftröhrenbeschleuniger nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Vakuumtank (3) mindestens 2 innere Bereiche (24, 25) aufweist, in denen die Driftrohre (14) mit alternierend angeordneten Driftrohrhaltern (13) angeordnet sind, wobei zwischen den Bereichen jeweils ein spezielles Driftrohr enthaltend eine Fokussiereinrichtung (17) zur transversalen Fokussierung der Ionenstrahlen stehend auf dem teilweise ebenen Innenboden (16) des unteren strukturierten Stahlblockes (15) derart angeordnet ist, daß es die Längsachse (7) des Mittelstücks (4) umschließt. - Driftröhrenbeschleuniger nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
als Fokussiereinrichtungen (17) Quadrupolmagnete enthalten sind, die als Singuletts oder als Multipletts in den speziellen Driftrohren angeordnet sind. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der strukturierte untere Stahlblock (15) oder der strukturierte obere Stahlblock (19) oder der strukturierte untere und obere Stahlblock (15, 19) entlang der Fokussiereinrichtungen (17) einen veränderten Querschnitt aufweisen als entlang der Bereiche, in denen die Driftrohre (14) mit alternierend angeordneten Driftrohrhaltern (13) angeordnet sind. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Driftrohre (14) mit alternierend angeordneten Driftrohrhaltern (13) mit in Strahlrichtung zunehmenden Mittenabständen angeordnet sind. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der strukturierte untere Stahlblock (15) oder der strukturierte obere Stahlblock (19) oder der strukturierte untere und der obere Stahlblock (15, 19) Kavitäten aufweisen, die den Querschnitt des Vakuumtanks (3) in bestimmten Abschnitten erweitern. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der strukturierte untere Stahlblock (15) oder der strukturierte obere Stahlblock (19) oder der strukturierte untere und der obere Stahlblock (15, 19) Kavitäten aufweisen, die den Querschnitt des Vakuumtanks (3) in bestimmten Abschnitten stufenweise erweitern. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
auf dem teilweise ebenen Innenboden (16) des strukturierten unteren Stahlblocks (15) oder auf der teilweise ebenen inneren Abdeckfläche (20) des strukturierten oberen Stahlblocks (19) oder auf dem teilweise ebenen Innenboden (16) des strukturierten unteren Stahlblocks (15) und auf der teilweise ebenen inneren Abdeckfläche (20) des strukturierten oberen Stahlblocks (19) zusätzliche Abstimmelemente (38) angeordnet sind. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die alternierend angeordneten Driftrohrhalter ( (14)) (13) in Längsnuten (12) parallel zur Längsachse (7) in den Längsrippen (11) des Mittelstücks (4) geführt werden. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Längsrippen (11) in Längsrichtung einen Kühlwasserkanal (31) aufweisen. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittelstück (4) in den Stirnseiten weitere Kühlwasserkanäle aufweist. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der strukturierte untere und der obere Stahlblock (15, 19) Kühlwasserführungen (33), die auf ihren Außenflächen (32) angeordnet sind, aufweisen. - Driftröhrenbeschleuniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der strukturierte untere und der obere Stahlblock (15, 19) Mindestwandstärken von 10 mm aufweisen.
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Families Citing this family (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP4194105B2 (ja) | 2005-09-26 | 2008-12-10 | 独立行政法人放射線医学総合研究所 | Hモード・ドリフトチューブ線形加速器及びその設計方法 |
JP2010277942A (ja) * | 2009-06-01 | 2010-12-09 | Mitsubishi Electric Corp | Hモード型ドリフトチューブ線形加速器、およびその電場分布調整方法 |
WO2011144222A1 (en) * | 2010-05-18 | 2011-11-24 | Cern-European Organization For Nuclear Research | Mounting mechanism |
US8836247B2 (en) * | 2010-07-12 | 2014-09-16 | Mitsubishi Electric Corporation | Drift-tube linear accelerator |
CN102348320A (zh) * | 2011-10-01 | 2012-02-08 | 中国科学院近代物理研究所 | 非圆断面薄壁真空管道及非圆断面薄壁真空室 |
CN109413832B (zh) * | 2018-10-30 | 2020-06-19 | 清华大学 | 采用永磁四极磁铁的交叉指型纵磁模漂移管直线加速器 |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3067359A (en) * | 1958-05-05 | 1962-12-04 | Commissariat Energie Atomique | Structure for linear ion accelerators |
US4404495A (en) * | 1980-01-30 | 1983-09-13 | Gesellschaft Fur Schwerionenforschung Mbh | High frequency resonator |
US4885470A (en) * | 1987-10-05 | 1989-12-05 | The United States Of America As Represented By The United States Department Of Energy | Integrally formed radio frequency quadrupole |
Family Cites Families (15)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4024426A (en) * | 1973-11-30 | 1977-05-17 | Varian Associates, Inc. | Standing-wave linear accelerator |
US4122373A (en) * | 1975-02-03 | 1978-10-24 | Varian Associates, Inc. | Standing wave linear accelerator and input coupling |
FR2386231A1 (fr) * | 1977-03-31 | 1978-10-27 | Cgr Mev | Structure acceleratrice pour accelerateur lineaire de particules chargees |
FR2390069B1 (de) * | 1977-05-05 | 1981-04-30 | Commissariat Energie Atomique | |
US4350921A (en) * | 1980-03-11 | 1982-09-21 | The United States Of America As Represented By The United States Department Of Energy | Drift tube suspension for high intensity linear accelerators |
FR2527413A1 (fr) * | 1982-05-19 | 1983-11-25 | Commissariat Energie Atomique | Accelerateur lineaire de particules chargees comportant des tubes de glissement |
JPS61288400A (ja) * | 1985-06-14 | 1986-12-18 | 日本電気株式会社 | 定在波線型加速器 |
FR2679727B1 (fr) * | 1991-07-23 | 1997-01-03 | Cgr Mev | Accelerateur de protons a l'aide d'une onde progressive a couplage magnetique. |
JPH0636892A (ja) * | 1992-07-21 | 1994-02-10 | Mitsubishi Electric Corp | 電子蓄積リング |
DE9312937U1 (de) * | 1993-08-28 | 1994-12-16 | Schwerionenforsch Gmbh | Elektrostatischer Beschleuniger |
JP3117373B2 (ja) * | 1994-06-15 | 2000-12-11 | 信越化学工業株式会社 | ジャイロトロン用磁場発生装置 |
US5578909A (en) * | 1994-07-15 | 1996-11-26 | The Regents Of The Univ. Of California | Coupled-cavity drift-tube linac |
US5523659A (en) * | 1994-08-18 | 1996-06-04 | Swenson; Donald A. | Radio frequency focused drift tube linear accelerator |
US5734168A (en) * | 1996-06-20 | 1998-03-31 | Siemens Medical Systems, Inc. | Monolithic structure with internal cooling for medical linac |
JP2000208300A (ja) * | 1999-01-14 | 2000-07-28 | Mitsubishi Heavy Ind Ltd | 高精度でアライメント可能な加速器及び当該加速器における高精度アライメント方法 |
-
2003
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-
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Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3067359A (en) * | 1958-05-05 | 1962-12-04 | Commissariat Energie Atomique | Structure for linear ion accelerators |
US4404495A (en) * | 1980-01-30 | 1983-09-13 | Gesellschaft Fur Schwerionenforschung Mbh | High frequency resonator |
US4885470A (en) * | 1987-10-05 | 1989-12-05 | The United States Of America As Represented By The United States Department Of Energy | Integrally formed radio frequency quadrupole |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
RATZINGER U ET AL: "Status of the HIIF RF linac study based on H-mode cavities" NUCLEAR INSTRUMENTS & METHODS IN PHYSICS RESEARCH, SECTION - A:ACCELERATORS, SPECTROMETERS, DETECTORS AND ASSOCIATED EQUIPMENT, ELSEVIER, AMSTERDAM, NL, Bd. 415, Nr. 1-2, 21. September 1998 (1998-09-21), Seiten 229-235, XP004166592 ISSN: 0168-9002 * |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP1505855A3 (de) | 2009-09-23 |
DE10333454A1 (de) | 2005-06-16 |
DE10333454B4 (de) | 2006-07-13 |
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DE19641439A1 (de) | ECR-Ionen-Quelle |
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