Tablettenspender
Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender mit einem rohr- förmigen Schutzgehäuse, in dem in einem Führungsschacht Längsführungen für in Form eines säulenartigen Stapels ein¬ legbare Tabletten und ein ederbelasteter Druckstempel für das eine Ende des Tablettenstapels vorgesehen sind, welcher Druckstempel die Tabletten den Längsführungen entlang zu einem im Bereich des anderen Stapelendes angreifenden Aus¬ werfer fördert, über den die in seinem Bereich zwischen Seitenführungen geführten Tabletten einzeln quer zur Sta- pellängsrichtung ausschiebbar sind.
Derartige Tablettenspender werden bevorzugt für leicht zu einem säuleriartigen Stapel zusammensetzbare Tabletten, etwa von Tabletten mit prismatischem oder zylindrischem Mantel, verwendet. Ein Hauptanwendungsgebiet des Tablettenspenders liegt bei Erfrischungstabletten und Pastillen von recht¬ eckig-prismatischer Grundform, die im Stapel mit ihren Flach¬ seiten aneinanderliegen.
Bei bekannten Tablettenspendern sind die Längsführungen für den Tablettenstapel in einer eigenen Lade ausgebildet, die an ihrem aus dem Schutzgehäuse herausragenden Ende den Aus¬ werfer trägt, wobei die Lade nur nach der Ausschiebeseite der Tabletten offen ist, so daß der Tablettenstapel bei herausgezogener Lade von dieser Seite her eingelegt werden kann. Am inneren Ende der Lade ist über eine selbst inner¬ halb des Tablettenführungsschachtes untergebrachte Druckfe-
der der hier in der Lade und im Gehäuse längsverschiebbar geführte Druckstempel abgestützt. Dieser Druckstempel schlägt beim leeren Herausziehen der Lade an im Bereich der Rohröffnung des Schutzgehäuses vorgesehene Verraεtungen an, die sein weiteres Herausziehen bzw. Ausschieben verhindern " Die Lade muß wenigstens um die Stapellänge ausziehbar sein. Die Druckfeder hat, gleichgültig, ob die Lade gefüllt ist oder nicht, das Bestreben, die Lade bis zu einem Anschlag in das Schutzgehäuse hineinzuziehen und erfüllt daher eine Doppelfunktion, da sie bei eingeschobener Lade den Druck¬ stempel und damit den Tablettenstapel nach Entnahme jeder Tablette um die Tablettenhöhe zum Auswerferende vorschiebt.
Der bekannte Tablettenspender hat verschiedene Nachteile. Vor allem müssen verhältnismäßig teure, kompliziert geformte Federn, bei Tablettenspendern für rechteckig-prismatische Tabletten etwa Schraubenfedern mit am Mantel eines Prismas liegenden Schraubengängen, verwendet werden und bei der Mon¬ tage wird es notwendig, die drei Teile Schutzgehäuse, Lade und Feder in genau vorbestimmten Lagen zusammenzusetzen und den Druckstempel unter die Verrastungen des Schutzgehäuses einzuführen. Ein Teil dieser Montage erfolgt unter wenigstens zum Teil zwischen Feder und Lade vorgespannter Feder, so daß diese Feder bei Unachtsamkeiten die vorher zusammengelegten Teile wieder auseinanderdrängt. Die Montage kann nur von
Hand aus und nicht über Automaten erfolgen. Tablettenspender der gegenständlichen Art sind vorwiegend ausgesprochene Massenartikel, bei denen die Montagekosten bisher einen großen Anteil an den Gesamtkosten haben. Die vorgesehene Fe- der ist nicht nur aufwendig in der Herstellung, sondern hat auch weitere entscheidende Nachteile. Bei herausgezogener Lade erhält die Feder eine relativ große Vorspannung. Durch Herstellungsfehler des Tablettenspenders, normale Abnützung beim Gebrauch oder auch durch mutwillige Beschädigungen kann es vorkommen, daß der Auswerferstempel durch die Verrastun¬ gen nicht mehr einwandfrei am Rohrende des Schutzgehäuses
festgehalten wird, sondern bei herausgezogener Lade heraus¬ springt, wobei dann der Stempel ausgeschleudert wird und auch die Feder in unkontrollierbarer Bahn ausspringt. Eine solche herausspringende Feder kann vor allem Gesichts- oder Augenverletzungen verursachen, so daß die bisherigen Tablet¬ tenspender auch im Hinblick auf diese- Gefährdung und wegen der Produkthaftung bedenklich sind.
Es ist meist üblich, die Tablettenstapel in gesonderten Ver- packungen zu liefern und den Tablettenspender mit dem aus der Verpackung herausgenommenen Tablettenstapel, in manchen Fällen sogar mit nacheinander zugeführten einzelnen Tablet¬ ten zu füllen. Diese Vorgangsweise ist aufwendig und, da Stapel bzw. Einzeltabletten angefaßt werden müssen, unhy- gienisch, wozu noch kommt, daß der Stapel häufig beim Um¬ setzen von der Verpackung in den Tablettenspender auseinan¬ derfällt und neu geordnet werden muß.
Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Tablettenspen- ders der eingangs genannten Art, der einfacher als die be¬ kannten Tablettenspender herstellbar und montierbar ist, eine hohe Betriebssicherheit aufweist und bei dem vor allem ein unkontrollierbares Herausspringen von Druckstempel und Feder sicher verhindert ist. Eine Teilaufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Tablettenspenders, der schnell und hygienisch unbedenklich mit den Tabletten be¬ schickt werden kann.
Die gestellte Hauptaufgabe wird dadurch gelöst, daß die den Druckstempel belastende Feder im Gehäuse in einem neben dem Führungs- und Aufnah eschacht für die Tabletten angeordneten Federschacht untergebracht ist und ein im Federschacht ge¬ führtes Führungsstück belastet, das an einem durch einen die beiden Schächte verbindenden Längsschlitz herausgeführten Arm, einer Tragrippe oder Konsole den Druckstempel trägt.
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Die Feder wird bei der erfindungsgemäßen Ausführung ge¬ schützt untergebracht und kann eine einfache, leicht her¬ stellbare Form aufweisen. Es wird möglich, die Feder mit dem Führungsstück und dem Druckstempel gesondert bei weitgehend entspannter Feder zu montieren, so daß diese Montage keine Schwierigkeiten bereitet und auch in Automaten vorgenommen werden kann. Der Druckstempel braucht im Gegensatz zur be¬ kannten Ausführung nicht den ganzen Führungsquerschnitt für die Tabletten auszufüllen, so daß auch keine Gefahr be- steht, daß Abrieb und sonstige Tablettenrückstände die ord¬ nungsgemäße Funktion des Druckstempels und der Feder beein¬ trächtigen.
Nach einer bevorzugten Ausführung ist der Federschacht am Auswurfende des Gehäuses geschlossen und weist an seinem entgegengesetzten Ende eine verschließbare Einsetzöffnung für das Führungsstück und die Feder auf, wobei vorzugsweise der Führungsschlitz in diese Einsetzöffnung hinein offen ist, so daß der Stempel mit dem Arm und dem Führungsstück einteilig ausgebildet und gemeinsam mit der Feder eingesetzt werden können. Für die Einsetzöffnung kann ein bleibender, sicherer Verschluß vorgesehen werden, wobei hier unter ande¬ rem unlösbar eingeführte Pfropfen, Versiegelungen oder Ver- pressen der Öffnungsränder nach der Montage bzw. Kombinati- onen dieser Maßnahmen möglich sind.
Nach einer weiteren Ausgestaltung ist für den Tablettensta¬ pel ein vorzugsweise zugleich als Teil einer Tablettenver¬ packung ausgebildetes Magazin vorgesehen, das die Tabletten- führungen aufweist, auswechselbar in den Tablettenführungs¬ schacht des Gehäuses einsetzbar ist und an wenigstens einem Längsende eine Durchführungsöffnung für den Druckstempel, wenigstens am anderen Längsende seitliche Öffnungen für den Auswerfereingriff und den Tablettenauswurf aufweist und in der in der Einsatzstellung zum Federschacht gerichteten
Längsseite mit einem mit dem Verbindungslängsschlitz fluch-
tenden Schlitz zur Durchführung des Druckstempeltragarmes versehen ist.
Vorzugsweise werden an beiden Enden des Magazins gleiche Öffnungen vorgesehen, so daß das Magazin wahlweise mit dem einen oder anderen Ende zum Auswerferende weisend einge¬ setzt werden kann. Das Magazin kann als Kunststofformteil oder auch aus stärkerer Metallfolie, Hartpapier od. dgl . ge¬ bildet werden, wobei sich bei der Massenherstellung niedrige Herstellungskosten ergeben. Bildet das Magazin zugleich einen Teil der Verpackung, dann verringern sich gegenüber der bisherigen Verpackungsart die weiteren Verpackungskosten. Das Einsetzen eines Magazins ist wesentlich einfacher als das Einbringen eines Tablettenstapels, wobei beim Einführen und bei der sonstigen Handhabung die Tabletten selbst nicht angefaßt werden müssen, so daß die Handhabung wesentlich hy¬ gienischer als bisher vor. sich geht.
Um eine einwandfreie Längsführung der Tabletten für den Aus- werfvorgang zu gewährleisten wird eine Ausführungs orm be¬ vorzugt, bei der die Tablettenführungen des Magazins aus in¬ nenseitig an den Magazinwänden vorragend vorgesehenen Längs¬ schneiden oder -kämmen bestehen. Dabei können die ins Ge¬ häuseinnere des Magazins ragenden Innenkanten der Kämme bzw. Schneiden wenigstens an zwei gegenüberliegenden Magazinsei¬ ten innerhalb der Umrißlinie der Tabletten vorgesehen sein, so daß diese Kämme bzw. Schneiden zumindest bei der Verschie¬ bung zum Auswerfer in die Tabletten des eingelegten Tablet¬ tenstapels Führungsrillen bzw. -nuten einformen, was zusätz- lieh zur sicheren Führung beiträgt. Es wird auf jeden Fall ein Kippen der im Stapel befindlichen Tabletten sicher ver¬ hindert, auch wenn der Druckstempel nur mit einer kleinen Anlagefläche auf die unterste Tablette wirkt.
Vorzugsweise weist das Magazin beim Einlegen der Tabletten zwischen die innerhalb des Tablettenumrisses liegenden Kan-
ten bzw. Schneiden elastisch federnd verformbare Wandungen auf. Diese Ausführung ermöglicht es, das Magazin über eine eine Längswandung ersetzende Seitenöffnung mit dem Tablet¬ tenstapel zu füllen, wobei die Kämme bzw. Schneiden sich federnd an den Tabletten anlegen, die Tabletten festhalten und beim Transport gegen Lageveränderungen und gegen ein Herausfallen durch die Einführöffnung sichern.
Konstruktiv kann die weitere Ausgestaltung des Tabletten- Spenders nach verschiedenen Gesichtspunkten und Erforder¬ nissen erfolgen. Nach einer möglichen Ausführungsform ist das Magazin vom auswerferseitigen Gehäuseende her in das Schutzgehäuse einführbar und der am Gehäuse selbst ange¬ brachte Auswerfer ist für den Einführvorgang am Gehäuse von 5 der entsprechenden Öffnung wegschwenkbar, z. B. abklappbar angebracht, wobei der Auswerfer in der Arbeitsstellung durch Verrastungen gesichert wird. Eine andere Möglichkeit besteht darin, im Gehäuse eine seitliche Einführöffnung für das Maga¬ zin vorzusehen und den Druckstempel über auf das Führungs- o stück bzw. die Feder wirkende Handhaben beim Einführen des Magazins soweit zurückzuziehen, daß der Druckstempel mit dem vom Auswerfer abweisenden Stapelende in Eingriff gebracht werden kann. Dabei kann man vorsehen, daß ein Rückenteil des Magazins die seitliche Gehäuseöf nung abschließt und bei- 5 spielsweise das Gehäuse zu einem Handgriff ergänzt.
Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Tablettenspenders sieht vor, daß zur Aufnahme des Tablettenstapels wieder, wie an sich bekannt, eine aus dem Ende des Schutzgehäuses an- 0 schlagbegrenzt herausziehbare Lade dient, die an ihrem bei eingeschobener Lade aus dem Gehäuse herausragenden Ende den Auswerfer trägt, daß die Lade eine seitliche Einführungsδff- nung für den Tablettenstapel bzw. das Magazin und einen Füh¬ rungsschlitz für den Druckstempelarm aufweist und daß die c Lade über ein lösbares Bremsgesperre in der Einschiebestel¬ lung feststellbar ist. Bei dieser Ausführung kann das Ein-
bringen der Tabletten bzw. des Tablettenstapels oder des Ma¬ gazins in gewohnter Weise bei aus dem Schutzgehäuse heraus¬ gezogener Lade erfolgen. Da die Lade nicht mehr unter der Wirkung der Feder steht, braucht sie in der herausgezogenen Stellung nicht festgehalten zu werden, so daß sich die Hand¬ habung beim Einlegen der Tabletten vereinfacht. Trotzdem ist die Lade in der eingeschobenen Stellung durch das Bremsge- sperre gesichert. Die Rückhaltekraft dieses Bremsgesperres muß dabei etwas größer sein als die von der Feder über den Druckstempel auf den Tablettenstapel ausgeübte Ausschiebe¬ kraft. Trotz der Verwendung einer Lade besteht keine Gefahr, daß durch Betätigung dieser Lade eine Freigabe bzw. ein Herausschleudern der Feder oder des Druckstempels bewirkt wird.
Nach einer bevorzugten Ausführung dieser letztgenannten Kon¬ struktion besteht das Bremsgesperre aus einer im Bereich des in das Gehäuse einschiebbaren Ladenendes insbesondere als Teil einer dort vorgesehenen Ladens irnwand ausgebildetn bzw. ausgeformten federnden Bremszunge, die mit ihrem frei¬ en Ende unter Durchwölbung der Zunge gegen den dem Durch¬ führungsschlitz gegenüber vorgesehenen Wandungsbereich des Gehäuses drückt und ähnlich einer Übertotpunktsper re sich aus der in die Lade ragenden Biegestellung beim Einführen der Lade in das Gehäuse beim Herausziehen der Lade unter
Überwindung des Totpunktes in eine nach außen über die Lade vorragende Bremsstellung umlegt. Diese Ausführung des Brems¬ gesperres ist besonders einfach, wobei nach der bevorzugten Ausgestaltung die Zunge bei Herstellung der Lade aus ent- sprechendem Material gemeinsam mit der Lade ausgeformt wer¬ den kann. Eine weitere Konstruktionsvereinfachung, läßt sich dadurch erzielen, daß der Druckstempel bzw. Tragarm in sei¬ ner voll ausgefahrenen Stellung mit seiner Unterseite um wenigstens das Federspiel der aus der Ladenstirnwand ausge- formten, nur eine begrenzte Biegefähigkeit aufweisenden Fe¬ derzunge aus dem Gehäuse herausragt, so daß die Ladenstirn-
wand und die nach unten über die Lade vorragende Federzuhge (die diese Stellung infolge des Herausziehens der Lade aus dem Gehäuse einnimmt) Ausziehsperren für die Lade bilden.
Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstande's gehen aus der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung hervor.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Tablettenspender mit einem eingelegten Tablettenstapel in der Gebrauchsstellung, wobei das Schutzgehäuse, eine hier vorgesehene Lade und ein Magazin für den Tablettenstapel im Längsschnitt und ein an der Lade angebrachter Tablettenauswerfer nur strichpunktiert in seinem Umrissen dargestellt sind,
Fig. 2 einen entsprechenden Längsschnitt durch das Gehäuse bei herausgezogener Lade vor dem Einlegen eines Maga¬ zins, Fig«'-3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1,
Fig. eine Vorderansicht des nach Fig. 1 und 3 vorgesehenen Magazins,
Fig. 5 eine andere Ausführungsform des Magazins im Längs¬ schnitt, Fig. 6 eine Ansicht des Magazins nach Fig. 5 von der rech¬ ten Seite her gesehen und
Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 5.
Der dargestellte Tablettenspender besteht aus einem Schutz- gehäuse 1, einer Lade 2 mit einem strichpunktiert in seinen Umrissen angedeuteten Auswerfer 3, einem in die Lade 2 ein¬ setzbaren Magazin für einen aus Einzeltabletten 5 aufge¬ bauten Tablettenstapel (in Fig. 2 und 3 nicht dargestellt), einer Feder 6, einem Führungsstück 7 und einem mit diesem Führungsstück über einen Arm 8 verbundenen Druckstempel 9.
Das Schutzgehäuse 1 besitzt einen über die Länge durchgehen¬ den Tabletten- bzw. Ladenführungsschacht 10 und neben diesem einen Führungsschacht 11 für die Feder 6 und das Führungsstück 7, das mit einem Kernstift 12 in die als zylindrische Schrau- benfeder 6 ausgebildete Feder eingreift. Die Schächte 10 und 11 sind untereinander durch einen Führungsschlitz 13 für den Arm 8 verbunden. Die Lade 2 besitzt einen mit dem Schlitz 13 fluchtenden Schlitz 14.
Der Federführungsschacht 11 ist nach oben durch einen Dek- kenteil 15 abgeschlossen. Nach Einführen des Führungsstückes 7 und des Armes 8 mit dem Druckstempel 9 sowie der Feder 6 wird der Federführungsschacht 11 bleibend durch einen Ein- satzteil 16 abgeschlossen.
Wie schon erwähnt wurde, besitzt die Lade 2 in ihrem Rücken¬ teil den Schlitz 1 . Die in Fig. 1 links befindliche Vorder¬ seite der Lade 2 ist für das Einsetzen des Magazins offen ausgebildet. Die vordere und hintere Seitenwand der Lade 2 sind zur Bildung von Lagerböcken 17 für den Auswerfer 3 ver¬ längert, der an diesen Lagerböcken um eine Querachse 18 schwenkbar lagert. Stirnwandansätze 19 der Lade 2 bilden einen oberen Anschlag für das Magazin. In Verlängerung dieser Stirnwandansätze ist eine aus Kunststoff geformte Blattfeder 20 angebracht, die als Rückstell eder für den
Auswerfer 3 dient, welcher seinerseits mit einer Auswerfer¬ kralle 21 die jeweils oberste Tablette 5a quer zur Stapel¬ längsrichtung ausschiebt, soferne er über eine Betätigungs¬ handhabe 22 verschwenkt wird.
In der Lade 2 ist eine Stütztrennwand 25 zur AbStützung des unteren Magazinendes vorgesehen. Am unteren Ladenende ist als Teil einer dort vorgesehenen Ladenstirnwand eine Feder¬ zunge 23 ausgeformt, die in eine rinnenförmige Vertiefung 2 in der Frontseite des Gehäuses eingreift und unter federnder Vorspannung gegen den dem Schlitz 13 gegenüberliegenden Wan-
dungsteil der Vertiefung 24 drückt. Beim Einschieben der Lade nimmt die Federzunge 23 die in Fig. 1 ersichtliche Stellung ein. Wird die Lade 2 herausgezogen, so schwenkt die Federzunge 23 in die in Fig. 2 dargestellte Lage. In dieser Ausziehstellung bildet der zugehörige Ladenboden mit der Fe- - derzunge 23 durch Anschlag an den Stempel 9 bzw. den Arm 8 eine Ausziehsperre für die Lade. Die Lade kann aber in einer nach rechts geschwenkten Stellung (Fig. 2) mit dem Schlitz 14 über den Arm 8 geschoben und dann bei in der Schwenkstel- lung nach Fig. 1 befindlicher Zunge 23 in das Gehäuse 1 ein¬ gehängt werden. Nach kurzem Einschieben und Zurückziehen der Lade 2 wird die Zunge 23 wieder in die Sperrstellung nach Fig. 2 schwenken. Hier ist eine Demontage der Lade 2 nur da¬ durch möglich, daß die Federzunge 23 von unten her mittels eines durch den Schacht 10 eingeführten Werkzeuges in die andere Schwenklage gekippt wird.
Das Magazin 4 nach den Fig. 1, 3 und 4 besitzt eine Rückwand 26, in der ein mit den Schlitzen 13 und 14 fluchtender Schlitz 27 vorgesehen ist, Endstirnwände 28 mit gegengleich ausgebildeten Durchführungsöffnungen 29 für den Tragarm 8 und den Stempel 9 und Seitenwände 30, die an ihren zum Tab¬ lettenstapel gerichteten Innenseiten Führungsrippen 31, 32 tragen. Der Tablettenstapel 5 kann unter federnder Ausein- anderspreizung der Wände 30 eingeführt werden, die Rippen 32 verrasten hinter den eingeführten Tabletten und die Rippen 31 bilden Schneiden, die bei der Längsverstellung in die Ta¬ bletten Führungsrinnen einschneiden. Die Auswerferkralle 21 kann durch den Schlitz 27 eingreifen. Der Auswurf der ober- sten Tablette 5a erfolgt unter Auseinanderdrückung der Rip¬ pen 32 nach links.
Das Magazin 4a nach den Fig. 5 bis 7 besitzt an der zur Ver¬ tiefung 24 weisenden Seite eine Längswand 33, die oben und 5 unten Auswerferfenster 34 für die Tabletten 5 freiläßt. Da¬ für ist an Stelle des Schlitzes 27 die Rückwand 26 weggelas-
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sen und die Seitenwände 30 besitzen in gegengleicher Anord¬ nung zum Magazin 4 nach den Fig. 1, 2 und- i die Rippen 31, 32. Hier dienen die Rippen 32 nur zum Festhalten des Tablet¬ tenstapels nach dem Einlegen in das Magazin und der Auswurf der Tabletten erfolgt über das jeweils im Auswerferbereich befindliche Fenster 34.
Die Magazine 4, 4a bilden eine Verpackung für den Tabletten¬ stapel und brauchen für den Verkauf oder den Versand nur mit einer einfachen Umhüllung versehen werden.