Vorrichtung zum Lageverändern und Feststellen von Teilen, z. B. Lordosenstützen, von Möbeln zum Sitzen und/oder Liegen Device for changing the position and determining parts, e.g. B. lumbar supports, of furniture for sitting and / or lying
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Lagever- s ändern und Feststellen von Teilen, z. B. Lordosenstützen, vonThe invention relates to a device for changing the position and detecting parts, eg. B. lumbar supports from
Möbeln zum Sitzen und/oder Liegen, z. B. Autositzen, Krankenbetten.Furniture for sitting and / or lying, e.g. B. car seats, hospital beds.
Sitz- und Liegemöbel weisen schwenkbare oder wölbbare Teile o auf, um das Möbel den persönlichen Erfordernissen des Benutzers anzupassen. Bei Autositzen ist es hinläufig bekannt, daß der Winkel der Lehne zum Sitzteil verändert werden kann. Hierbei ist in der Regel im Bereich der Schwenkachse ein Handrad vorgesehen, über welches ein Zahnradgetriebe betätigt 5 wird, so daß die Lehne vor- und rückwärts bewegt werden kann.Seating and reclining furniture have swiveling or archable parts o in order to adapt the furniture to the personal requirements of the user. In car seats, it is well known that the angle of the backrest to the seat part can be changed. In this case, a handwheel is usually provided in the region of the swivel axis, via which a gear transmission is actuated 5, so that the backrest can be moved forwards and backwards.
Das Zahnradgetriebe weist eine Übersetzung auf, so daß das Handrad um wesentlich größere Winkel gedreht werden muß als die damit bedingte Schwenkbewegung der Lehne. Durch diese Zahnradübersetzung wird gleichzeitig eine Selbsthemmung er- 0 reicht, so daß die einmal vorgegebene Stellung der Lehne eingehalten werden kann.The gear transmission has a translation, so that the handwheel must be rotated through a much larger angle than the resulting pivoting movement of the backrest. Self-locking is achieved at the same time as a result of this gearwheel translation, so that the position of the backrest, once specified, can be maintained.
Auch bei Betten, insbesondere Krankenbetten, ist es bekannt, den Fußteil und den Kopfteil an einem mittleren Liegeteil 5 schwenkbar zu befestigen, wobei die Lagefixierung beispielsweise durch Stützen erfolgt, die in mehreren Stellungen festlegbar sind. Eine derartige Veränderung der Winkellage kann nicht vom im Bett liegenden Benutzer direkt durchgeführt werden, sondern es ist eine zusätzliche Person erforderlich. o Weiters besteht der Nachteil, daß keine stufenlose Veränderung der Winkellage möglich ist.Also in beds, in particular sick beds, it is known to pivotally fasten the foot part and the head part to a central lying part 5 , the position being fixed, for example, by supports which can be fixed in several positions. Such a change in the angular position cannot be carried out directly by the user lying in bed, but an additional person is required. o There is also the disadvantage that it is not possible to change the angular position continuously.
Bei Sitzmöbeln, insbesondere Autositzen und Bürostühlen, ist es bekannt, in der Lehne eine Lordosenstütze vorzusehen, die im
Rahmen der Lehne befestigt ist. Eine einfachste Ausführungsform einer derartigen Lordosenstütze kann beispielsweise durch eine Kunststoffplatte mit variierender Dicke gebildet sein, wobei die beiden Enden gegeneinander bewegbar sind. Je enger die beiden Enden zueinander bewegt werden, umso größer wird eine erwünschte Krümmung. Eine derartige Platte kann beispielsweise an einer Führung nach oben und unten bewegt werden, so daß neben der Krümmung gegenüber einer Geraden die Stütze auch noch in der erwünschten Höhe angeordnet werden kann. Die unterschiedliche Krümmung wird bevorzugt über einenIn seating, especially car seats and office chairs, it is known to provide a lumbar support in the backrest, which in Frame of the backrest is attached. A simplest embodiment of such a lumbar support can be formed, for example, by a plastic plate with a varying thickness, the two ends being movable relative to one another. The closer the two ends are moved to each other, the greater a desired curvature. Such a plate can for example be moved up and down on a guide, so that in addition to the curvature with respect to a straight line, the support can also be arranged at the desired height. The different curvature is preferred over one
Bowdenzug bewerkstelligt, wobei der Hüllschlauch an einem Ende der Lordosenstütze und der Zugdraht am anderen Ende der Lordosenstütze abgestützt bzw. befestigt ist. Eine derartige Lordosenstütze ist beispielsweise in der EP-0434660-B be- schrieben, welche einen integrierenden Bestandteil der vorliegenden Erfindung darstellt. Zur Relativbewegung des Zugelementes zum Hüllschlauch sind Handräder bekannt, wobei der Hüllschlauch an einem äußeren Gehäuseteil abgestützt ist, das ein Innengewinde aufweist, entlang welchem ein Innenteil mit einem Außengewinde, in welchem das Zugelement fixiert ist, durch Drehen hin- und herbewegt werden kann. Durch diese Relativbewegung zwischen Zugelement und Hüllschlauch kann eine Krümmung einer Lordosenstütze stärker oder schwächer ausgebildet werden. Ein derartiges Betätigungsorgan ist bei- spielsweise in der DE-43 21 985-C1 beschrieben, von welchemBowden cable accomplished, the sheathed tube being supported at one end of the lumbar support and the pull wire at the other end of the lumbar support. Such a lumbar support is described for example in EP-0434660-B, which is an integral part of the present invention. Handwheels are known for the relative movement of the tension element to the envelope tube, the envelope tube being supported on an outer housing part which has an internal thread along which an internal part with an external thread, in which the tension element is fixed, can be moved back and forth by turning. This relative movement between the tension element and the enveloping tube enables a curvature of a lumbar support to be made stronger or weaker. Such an actuator is described, for example, in DE-43 21 985-C1, of which
Stand der Technik die vorliegende Erfindung ausgeht.State of the art, the present invention is based.
Der vorliegenden Erfindung ist zur Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung zum Verstellen und Festlegen von Teilen von Sitz- und/oder Liegemöbeln zu schaffen, wobei das Betätigungsorgan nur eine geringe Bewegung, insbesondere Schwenkbewegung, durchführen muß, um eine größere Lageveränderung zu bewirken, das Betätigungsorgan mit geringem Kraftaufwand betätigt werden kann und eine Lagefixierung selbsttätig und auch gegen
höchste Kräfte erfolgt. Weiters soll die Vorrichtung mit möglichst wenigen Teilen, um die Funktionssicherheit zu erhöhen, ausgebildet sein.The present invention has for its object to provide a device for adjusting and fixing parts of seating and / or reclining furniture, the actuator only having to perform a slight movement, in particular pivoting movement, in order to bring about a greater change in position, the actuator with low effort can be operated and a position fix automatically and also against highest forces. Furthermore, the device should be designed with as few parts as possible in order to increase the functional reliability.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Lageverändern und Feststellen von Teilen, z. B. Lordosenstützen, von Möbeln zum Sitzen und/oder Liegen, z. B. Autositzen, Krankenbetten, mit einem Gehäuse mit Innenwandung, das auf einem Teil des Möbels abgestützt ist, wobei im Gehäuse ein Drehteil ange- ordnet, gegebenenfalls gelagert ist, welcher mit einem, insbesondere dem, Teil des Möbels kraftschlüssig verbunden ist, und der Drehteil im und zum Gehäuse um eine Drehachse über ein Betätigungsorgan, z. B. Hebel, Handrad, Elektromotor, relativ drehbar ist und in Funktionsstellung am Gehäuse un- und/oder mittelbar drehgehemmt abstützbar ist, besteht im wesentlichen darin, daß zumindest ein umlaufender Teil der Innenwandung des Gehäuses rotationssymmetrisch, bezogen auf die Drehachse, ist, und zwischen dem Drehteil und dem umlaufenden Teil der Innenwandung zumindest ein Keil angeordnet ist, welcher an einer Außenfläche, die der Innenwandung benachbart oder zunächst ist, eine Wandung aufweist, die im wesentlichen ident oder negativ ident zum umlaufenden Teil der Innenwandung ausgebildet ist und zumindest eine Keilfläche der/des Keile(s), die der Drehachse benachbart ist, der Form und Lage einer Fläche entspricht, die einer Keilfläche des Drehteiles ident oder negativ ident ausgebildet ist, und die Keilflächen zumindest teilweise in Abstand oder zumindest teilweise in Anlage zueinander anordenbar sind, wobei ein mit dem Betätigungsorgan verbundener, zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordneter, Mitnehmer kraftschlüssig in Anlage an den/die Keil(e), insbesondere verjüngten Ende des/der Keile(s), oder Drehteil anordenbar ist. Durch die Abstützung des Gehäuses an einem Teil des Möbels, beispielsweise über einen Hüllschlauch eines Bowdenzuges können die Kräfte in das Gehäuse eingeleitet
werden, wobei der Teil, bezogen auf das Gehäuse, lagefixiert ist. Durch die kraftschlüssige Verbindung des Drehteiles mit dem Teil des Möbels, beispielsweise einer Lordosenstütze oder einem weiteren Teil des Möbels, beispielsweise bei einer Kom- bination vom eigentlichen Sitzteil und Lehne des Sitzes, kann eine Relativbewegung durchgeführt werden, wobei über den Drehteil eine Drehbewegung ausgeübt werden kann, die entweder direkt eine Schwenkbewegung oder auch eine Relativbewegung des Zugelementes im Hüllschlauch des Bowdenzuges bewirken kann. Durch die Anordnung eines Keiles zwischen demThe inventive device for changing the position and detecting parts, for. B. lumbar supports, of furniture for sitting and / or lying, z. B. car seats, patient beds, with a housing with an inner wall, which is supported on part of the piece of furniture, a rotating part being arranged in the housing, optionally being mounted, which is non-positively connected to one, in particular the, part of the piece of furniture, and the Turned part in and to the housing about an axis of rotation via an actuator, eg. B. lever, handwheel, electric motor, is relatively rotatable and can be supported in the functional position on the housing in an un- and / or indirectly rotationally inhibited manner, consists essentially in that at least one circumferential part of the inner wall of the housing is rotationally symmetrical, based on the axis of rotation, and At least one wedge is arranged between the rotating part and the circumferential part of the inner wall, which has an outer surface that is adjacent to or is adjacent to the inner wall, which is essentially identical or negatively identical to the circumferential part of the inner wall and at least one wedge surface the wedge (s), which is adjacent to the axis of rotation, corresponds to the shape and position of a surface which is identical or negative identical to a wedge surface of the rotating part, and the wedge surfaces can be arranged at least partially at a distance or at least partially in contact with one another, wherein one connected to the actuator, at least partially in the Housing arranged, driver non-positively in contact with the wedge (s), in particular tapered end of the wedge (s), or rotating part can be arranged. By supporting the housing on part of the piece of furniture, for example via an envelope tube of a Bowden cable, the forces can be introduced into the housing be, the part, based on the housing, is fixed in position. Due to the non-positive connection of the rotating part with the part of the piece of furniture, for example a lumbar support or a further part of the piece of furniture, for example when the actual seat part and backrest of the seat are combined, a relative movement can be carried out, with a rotating movement being exerted via the rotating part can, which can cause either a pivoting movement or a relative movement of the tension element in the envelope tube of the Bowden cable. By placing a wedge between the
Drehteil und der Innenwandung des Gehäuses kann der Drehteil auf der Innenwandung verkeilt werden, wobei die Kräfte nicht nur entlang einer Linie, sondern entlang einer Fläche auf die Innenwandung übertragen werden können, so daß besonders große Kräfte aufgenommen werden können. Die Keilfläche desThe rotating part and the inner wall of the housing can be wedged onto the inner wall, whereby the forces can be transmitted not only along a line but also along a surface to the inner wall, so that particularly large forces can be absorbed. The wedge surface of the
Keiles entspricht in etwa der Keilfläche des Drehteiles, so daß bei geringster Bewegung eine Verkeilung des Drehteiles über den Keil an der Innenwandung des Gehäuses erfolgt. Dadurch, daß die Keilflächen des Keiles und des Drehteiles zumindest teilweise in Anlage zueinander und in Abstand zueinander an- ordenbar sind, kann entweder ein Festkeilen des Drehteiles oder auch ein freies Bewegen desselben im Gehäuse erreicht werden. Durch den Mitnehmer, welcher kraftschlüssig in Anlage an das verjüngte Ende der Keile oder den Drehteil anordenbar ist, kann die Verkeilung des Drehteiles in beide Drehrichtungen gelöst werden.Wedge corresponds approximately to the wedge surface of the turned part, so that with the slightest movement, the turned part is wedged over the wedge on the inner wall of the housing. Because the wedge surfaces of the wedge and the rotating part can be arranged at least partially in contact with one another and at a distance from one another, either wedging of the rotating part or free movement of the same in the housing can be achieved. The driver, which can be arranged in a force-fitting manner in contact with the tapered end of the wedges or the rotating part, can release the wedging of the rotating part in both directions of rotation.
Ist die Keilfläche des Keiles rotationssymmetrisch mit einer Achse ausgebildet, die parallel und außerhalb der Drehachse des Drehteiles vorgesehen ist, so weisen sowohl der Keil als auch der Drehteil Keilflächen auf, die besonders groß ausgebildet werden können, so daß die Kräfte entlang der Flächen übertragen werden können, wobei weiters eine fabriksmäßige Fertigung der Vorrichtung besonders einfach erfolgen kann.
Liegt die Keilfläche des Keiles in einer Tangentialebene auf einem Rotationskörper, dessen Rotationsachse parallel zur und außerhalb der Drehachse vorgesehen ist, so kann ein besonders wirksames Verkeilen auch mit nur einer Keilfläche des Keiles und des Drehteiles mit einer Ebene erfolgen.If the wedge surface of the wedge is rotationally symmetrical with an axis which is provided parallel and outside the axis of rotation of the rotating part, then both the wedge and the rotating part have wedge surfaces which can be made particularly large so that the forces are transmitted along the surfaces can, furthermore, a factory manufacture of the device can be carried out particularly easily. If the wedge surface of the wedge lies in a tangential plane on a rotary body, the axis of rotation of which is provided parallel to and outside the axis of rotation, a particularly effective wedging can also take place with only one wedge surface of the wedge and of the rotating part with one plane.
Weist die Keilfläche des Keiles die Form einer Teilzylinder- fläche auf, so können sowohl die Keile als auch der Drehteil besonders einfach gefertigt werden, wobei weiters relativ große Flächen zur Kraftübertragung vorliegen und eine fabriksmäßige Zusammenstellung besonders einfach ist.If the wedge surface of the wedge has the shape of a partial cylinder surface, both the wedges and the turned part can be manufactured particularly easily, furthermore relatively large surfaces are available for the transmission of force and a factory-made combination is particularly simple.
Weist der Drehteil zumindest zwei, insbesondere drei, Keilflächen auf, so kann eine symmetrische Belastung des Dreh- teiles erreicht werden, wodurch keine asymmetrische Kräftebelastung auftritt und damit eine längerfristige plastische Verformung des Drehteiles vermeidbar ist.If the turned part has at least two, in particular three, wedge surfaces, then a symmetrical loading of the turned part can be achieved, as a result of which no asymmetrical loading of forces occurs and thus a long-term plastic deformation of the turned part can be avoided.
Sind die Keilflächen an nur einem Keilteil vorgesehen, so kann die Montage von kleinteiligen Bestandteilen vermieden werden.If the wedge surfaces are provided on only one wedge part, the assembly of small parts can be avoided.
Es muß lediglich ein Teil statt beispielsweise drei Teilen eingelegt werden. Weiters ist eine gleichmäßige Verkeilung des Drehteiles dadurch besonders einfach erreichbar.Only one part has to be inserted instead of, for example, three parts. Furthermore, even wedging of the turned part is particularly easy to achieve.
Weist bzw. weisen der/die Teil(e) und/oder der Drehteil Flächen auf, die mit einer Betätigungsfläche bzw. Tangentialebene zur Betätigungsfläche, die durch die Drehachse geführt ist, des Mitnehmers kooperieren, die drehachsennah aneinander in Anlage bringbar sind, so kann die Krafteinleitung des Mitnehmers in den oder die Teil(e) bzw. Drehteil so erfolgen, daß die geringfügig elastische Deformation derselben ein Lösen der Verkeilung erleichtert.
Sind zwischen dem Drehteil und dem verjüngten Ende des/der Keile(s) axial- und radialerstreckende Hohlräume vorgesehen, so kann eine Relativbewegung dieser Teile einfach erfolgen.If the part (s) and / or the rotating part has surfaces that cooperate with an actuating surface or tangential plane to the actuating surface that is guided by the axis of rotation of the driver, which can be brought into contact with one another close to the axis of rotation the introduction of force of the driver into the part (s) or rotating part is carried out in such a way that the slightly elastic deformation thereof facilitates loosening of the wedging. If axially and radially extending cavities are provided between the rotating part and the tapered end of the wedge (s), these parts can be moved relatively easily.
Greifen in die Hohlräume Fortsätze, z. B. Zylinder, des Mitnehmers ein, die kraftschlüssig mit dem/den Keil(en) oder dem Drehteil in Anlage bringbar sind, so kann eine besonders einfache Lösung der Verkeilung in beide Richtungen durch Anschlag und Weiterdrehen des Keiles bzw. des Drehteiles erreicht werden.Gripping extensions in the cavities, e.g. B. cylinder, the driver, which can be brought into engagement with the wedge (s) or the rotating part, a particularly simple solution to the wedging can be achieved in both directions by stop and turning the wedge or the rotating part.
Ist im Drehteil ein Zugelement, insbesondere Draht, und im Gehäuse ein Hüllschlauch zum Zugelement festgelegt, so ist eine besonders vorteilhafte und einfache Betätigung über einen Bowdenzug ermöglicht.If a tension element, in particular wire, is fixed in the turned part and an envelope tube to the tension element is fixed in the housing, a particularly advantageous and simple actuation via a Bowden cable is made possible.
Ist zwischen dem Drehteil und dem Gehäuse ein Ring angeordnet, welcher an der Innenwandung des Gehäuses anliegt, so kann der Aktionspartner zur Außenfläche des Keiles den er- wünschten Reibungskoeffizienten aufweisen, ohne die entsprechende Zug- und Druckfestigkeit aufweisen zu müssen.If a ring is arranged between the rotating part and the housing, which abuts the inner wall of the housing, the action partner can have the desired coefficient of friction on the outer surface of the wedge without having to have the appropriate tensile and compressive strength.
Ist das Gehäuse und der Drehteil mit faserverstärktem Kunststoff aufgebaut, so kann bei geringem Gewicht eine hohe Form- Stabilität erreicht werden.If the housing and the rotating part are made of fiber-reinforced plastic, high dimensional stability can be achieved with low weight.
Ist/sind der/die Keil(e) mit faserverstärktem Kunststoff aufgebaut, so kann ein Keil erhalten werden, welcher eine besonders hohe Druckfestigkeit aufweist und dessen elastische Deforma- tion gering gehalten werden kann.If the wedge (s) is / are constructed with fiber-reinforced plastic, then a wedge can be obtained which has a particularly high compressive strength and whose elastic deformation can be kept low.
Ist zwischen den Fortsätzen des Mitnehmers und den mit diesen kooperierenden Flächen der/des Keile(s) und/oder des Drehteiles ein gummielastisches Element angeordnet, welches vor-
zugsweise die Fortsätze umhüllt, so kann eine besonders geringes Spiel erreicht werden. Mit der Umhüllung der Fortsätze des Mitnehmers ist auf einfache Weise eine elatische Verringerung des Spieles in beiden Richtungen der Verkeilung erreich- bar.Is a rubber-elastic element arranged between the extensions of the driver and the surfaces of the wedge (s) and / or the rotating part cooperating with them, which element preferably the extensions are encased, so a particularly small amount of play can be achieved. With the covering of the extensions of the driver, an elastic reduction of the play in both directions of the wedging can be achieved in a simple manner.
Ist zwischen zumindest einem Fortsatz des Drehteiles und einer Fläche am vergrößerten Ende der/des Keile(s) ein gummielastisches Element, insbesondere an der Fläche, vorgesehen, so kann mit einer durch die Gummielastizität vorgesehenen Kraft einIf a rubber-elastic element, in particular on the surface, is provided between at least one extension of the rotating part and a surface at the enlarged end of the wedge (s), a force provided by the rubber elasticity can be applied
Feststellen erfolgen.Find out.
Ist das Betätigungsorgan ein Hebel, welcher über eine Verzahnung mit dem Mitnehmer kraftschlüssig verbindbar ist, so kann ein besonders kleines Spiel zwischen Drehteil und Keilen eingehalten werden, so daß keine zusätzliche Berücksichtigung des Spieles bei der Einstellung des Keiles erforderlich ist.If the actuating member is a lever which can be non-positively connected to the driver via a toothing, a particularly small play between the turned part and the wedges can be maintained, so that no additional consideration of the play when adjusting the wedge is required.
Ist der Drehteil und nicht das Gehäuse mit einem, insbesondere dem, Teil des Möbels kraftschlüssig verbunden, so wird die Einleitung der Kräfte in das Gehäuse erst indirekt über den Drehteil und die Keile durchgeführt.If the rotating part and not the housing is non-positively connected to one, in particular the, part of the piece of furniture, the introduction of the forces into the housing is only carried out indirectly via the rotating part and the wedges.
Im folgenden wird die Erfindung anhand der Beispiele näher erläutert.The invention is explained in more detail below with reference to the examples.
Es zeigen:Show it:
Fig. 1 eine Explosionszeichnung der Vorrichtung zum Lageverändern und Feststellen,1 is an exploded view of the device for changing position and locking,
Fig. 2 eine Sicht von oben auf die Vorrichtung gemäß Fig. 1, teilweise im Schnitt,
Fig. 3 das Gehäuse in Sicht von unten,2 is a top view of the device of FIG. 1, partially in section, 3 the housing in a view from below,
Fig.4 das Gehäuse in Sicht von oben,4 the housing in a view from above,
Fig. 5 eine Sicht auf den Mitnehmer von unten mit einem teilweisen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 6,5 is a view of the driver from below with a partial section along the line V-V of FIG. 6,
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linien VI-VI der Fig. 5,6 shows a section along the lines VI-VI of FIG. 5,
Fig. 7 eine Ansicht des Drehteiles von oben,7 is a view of the rotating part from above,
Fig. 8 eine Seitenansicht des Drehteiles,8 is a side view of the rotating part,
Fig. 9 eine Ansicht des Drehteiles von unten undFig. 9 is a view of the rotating part from below and
Fig. 10 den Gehäusedeckel in Sicht von unten.Fig. 10, the housing cover in a view from below.
Die in Fig. 1 und 2 dargestellte Vorrichtung zum Lageverändern und Feststellen von Teilen weist einen Gehäuseunterteil 1 und einen Gehäusedeckel 2 auf. Der Gehäuseunterteil 1 weist einen umlaufenden Teil 15 der Wandung 3 auf, welcher rotationssymmetrisch, bezogen auf eine Drehachse 8 des Drehteiles 5, ausgebildet ist. An dieser umlaufenden Wandung liegt ein Ring 4 an, der mit Polyurethan aufgebaut ist und einen besonders hohen Reibungskoeffizienten aufweist. Im Gehäuse 1 ist weiters der Drehteil 5 gelagert, in welchem das nicht dargestellte Zugelement verankert ist, wohingegen die Hülle zum Zugelement im Gehäuseunterteil 1 abgestützt ist. Die drei Keile 6, welche zwischen zwischen dem Ring 4 und dem Drehteil 5 vorgesehen sind, sind voneinander getrennt ausgebildet und werden bei derThe device shown in FIGS. 1 and 2 for changing the position and locking of parts has a lower housing part 1 and a housing cover 2. The lower housing part 1 has a peripheral part 15 of the wall 3, which is rotationally symmetrical with respect to an axis of rotation 8 of the rotating part 5. A ring 4, which is constructed with polyurethane and has a particularly high coefficient of friction, bears against this circumferential wall. In the housing 1, the rotating part 5 is also mounted, in which the tension element, not shown, is anchored, whereas the casing for the tension element is supported in the housing bottom part 1. The three wedges 6, which are provided between the ring 4 and the rotating part 5, are formed separately from one another and are used in the
Montage lose eingelegt. Es besteht auch die Möglichkeit, daß dieselben beispielsweise über eine nicht dargestellte Scheibe miteinander verbunden sind, so daß eine Montage derselben mit
einem einzigen Montageschritt erfolgen kann und ein kraftschlüssiger Verbund zwischen diesen vorliegt.Assembly inserted loosely. There is also the possibility that they are connected to one another, for example, via a disk, not shown, so that they can be assembled with can be done in a single assembly step and there is a non-positive connection between them.
Der Mitnehmer 7 weist Fortsätze 11 auf, die in Anschlag mit den Keilen 6 oder dem Drehteil 5 bringbar sind.The driver 7 has extensions 11 which can be brought into abutment with the wedges 6 or the rotating part 5.
Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird im folgenden anhand der Fig. 2 näher erläutert. Der Gehäuseunterteil 1 weist an seiner zur Drehachse 8 des Drehteiles 5 weisen- den Seite einen umlaufenden Teil 15 der Wandung 3 auf, die rotationssymmetrisch, bezogen auf die Drehachse 8, ausgebildet ist. An derselben liegt ein Ring 4 an. Dieser Ring weist ebenfalls eine umlaufende rotationssymmetrische Fläche auf. Der Kraftschluß zwischen dem Ring 4 und dem umlaufenden Teil 3 der Wandung kann gegebenenfalls durch eine Verzahnung 9 erhöht werden, wie auf einem Teilausschnitt dargestellt ist.The mode of operation of the device according to the invention is explained in more detail below with reference to FIG. 2. On its side facing the axis of rotation 8 of the rotating part 5, the lower housing part 1 has a circumferential part 15 of the wall 3 which is rotationally symmetrical with respect to the axis of rotation 8. A ring 4 bears against the same. This ring also has a circumferential, rotationally symmetrical surface. The frictional connection between the ring 4 and the peripheral part 3 of the wall can optionally be increased by a toothing 9, as shown in a partial section.
Der Drehteil 5 (Fig. 7 bis 9) weist Keilflächen 21 auf, die zylindrisch ausgebildet sind, wobei die Achse des Zylinders außerhalb der Drehachse 8 des Drehteiles 5 angeordnet sind.The rotating part 5 (FIGS. 7 to 9) has wedge surfaces 21 which are cylindrical, the axis of the cylinder being arranged outside the axis of rotation 8 of the rotating part 5.
Die Fortsätze 11 des Mitnehmers 7 sind mit einer weichelastischen Gummiummantelung 12 versehen, wodurch das Spiel zwischen dem verjüngten Ende 33 der Keile 6 und den Fortsätzen 24 verringert werden kann (Fig. 2). Wird der Drehteil von sich aus gedreht, so tritt über die Keile eine Verkeilung ein, die in jede Richtung durch den Mitnehmer gelöst werden kann, da entweder über die Keile 6 oder den Drehteil 5 diese voneinander gelöst werden.The extensions 11 of the driver 7 are provided with a soft elastic rubber jacket 12, whereby the play between the tapered end 33 of the wedges 6 and the extensions 24 can be reduced (Fig. 2). If the rotating part is rotated by itself, wedging occurs via the wedges, which can be released in any direction by the driver, since either the wedges 6 or the rotating part 5 separate them from one another.
In Fig. 3 ist der Gehäuseunterteil 1 dargestellt, welcher Durchbrechungen 13 aufweist, über die ein nicht dargestelltes Zugelement in den Drehteil 5 eingelegt werden kann. Je nach erwünschter Drehrichtung sind zwei unterschiedliche Durchbrechungen 13 vorgesehen, so daß das Gehäuse sowohl an der
linken als auch der rechten Seite eines Möbels, z. B. Autositzes, angeordnet werden kann. Der nicht dargestellte Hüllschlauch eines Bowdenzuges wird in den Aufnahmen 14 abgestützt. An dem umlaufenden Teil der Innenwandung 15 liegt der Ring 4 (Fig. 4), welcher mit Polyurethan in Unterschied zumIn Fig. 3 the lower housing part 1 is shown, which has openings 13 through which a tension element, not shown, can be inserted into the rotating part 5. Depending on the desired direction of rotation, two different openings 13 are provided, so that the housing on both left as well as the right side of a piece of furniture, e.g. B. car seat can be arranged. The envelope tube, not shown, of a Bowden cable is supported in the receptacles 14. On the circumferential part of the inner wall 15 is the ring 4 (Fig. 4), which with polyurethane in contrast to
Material, u. zw. faserverstärktes Polyamid für das Gehäuse, des Drehteiles und der Keile aufgebaut ist.Material and between fiber-reinforced polyamide for the housing, the rotating part and the wedges.
Der in Fig. 5 und 6 dargestellte Mitnehmer 7 weist Fortsätze 11 in Form von zylindrischen oder im Querschnitt rechteckigenThe driver 7 shown in FIGS. 5 and 6 has extensions 11 in the form of cylindrical or rectangular in cross section
Stiften auf, die, wie in Fig. 2 dargestellt, eine weichgummi- elastische Beschichtung 12 aufweisen können. Auf der den Fortsätzen gegenüberliegenden Seite des Mitnehmers ist eine Verzahnung 16 vorgesehen, bei welcher ein Zahn nicht vorgesehen wurde, so daß der nicht dargestellte Hebel nur in einer Stellung angebracht werden kann. Zur Betätigung können auch andere Mittel, wie ein Motor od. dgl., vorgesehen sein. Der Mitnehmer weist weiters Anschläge 17, 18 auf, die mit entsprechenden Anschlägen 19, 20 des Gehäusedeckels (Fig. 10) kooperieren und damit die Bewegung des Möbelteiles in beide Richtungen beschränken.Pins that, as shown in FIG. 2, can have a soft rubber-elastic coating 12. On the side of the driver opposite the extensions, a toothing 16 is provided, in which a tooth was not provided, so that the lever (not shown) can only be attached in one position. Other means, such as a motor or the like, can also be provided for actuation. The driver further has stops 17, 18, which cooperate with corresponding stops 19, 20 of the housing cover (FIG. 10) and thus restrict the movement of the furniture part in both directions.
Der in den Fig. 7, 8, 9 dargestellte Drehteil 5 weist Keilflächen 21 auf, die zylindrisch ausgebildet sind, wobei jeweils der Mittelpunkt des Zylinders außerhalb der Drehachse 8 desThe rotary part 5 shown in FIGS. 7, 8, 9 has wedge surfaces 21 which are cylindrical, the center of the cylinder outside the axis of rotation 8 of the
Drehteiles angeordnet sind. Die entsprechenden Keilflächen 23 der Keile 6 sind in Fig. 2 abgebildet. So diese Flächen beispielsweise gezahnt ausgebildet sind, sind dieselben nicht ident, sondern negativ ident, um eine entsprechende Fixierung zu erlauben. Die Keile weisen Flächen 10 auf, die mit derRotating part are arranged. The corresponding wedge surfaces 23 of the wedges 6 are shown in FIG. 2. For example, if these surfaces are toothed, they are not identically, but negatively identically, in order to allow a corresponding fixation. The wedges have surfaces 10, which with the
Wandung des Ringes 4 kooperieren. Der Drehteil weist Fortsätze 24 auf, die, wie aus Fig. 2 ersichtlich, in den Hohlräumen 31 mit den Fortsätzen 11 des Mitnehmers 7 kooperieren. Der Drehteil 5 weist auf seiner Unterseite, wie Fig. 9 besonders deutlich
zu entnehmen, eine Führungsfläche 25 auf, an deren Ende ein erweiterter Kopfteil 26 vorgesehen ist, an welcher das Zugelement während der Drehbewegung geführt ist bzw. der Kopf angeordnet ist.Cooperate wall of the ring 4. The rotating part has extensions 24 which, as can be seen in FIG. 2, cooperate in the cavities 31 with the extensions 11 of the driver 7. The rotating part 5 has on its underside, as shown in FIG. 9, particularly clearly It can be seen from a guide surface 25, at the end of which an enlarged head part 26 is provided, on which the pulling element is guided or the head is arranged during the rotational movement.
Der in Fig. 10 dargestellte Gehäusedeckel 2 weist Anschläge 19 und 20 auf, die mit den Anschlägen 17 und 18 des Mitnehmers 7 kooperieren.The housing cover 2 shown in FIG. 10 has stops 19 and 20 which cooperate with the stops 17 and 18 of the driver 7.
Die Flächen 28 des Drehteiles und 29 am verjüngten Ende 33 des Keiles, die mit der Betätigungsfläche 30 des Fortsatzes 11 kooperieren, sind in ihrer Lage gegenüber den Radialen so versetzt angeordnet, daß der Kontakt zwischen Fortsätzen und den Flächen drehachsennah erfolgt.The surfaces 28 of the rotating part and 29 at the tapered end 33 of the wedge, which cooperate with the actuating surface 30 of the extension 11, are arranged so as to be offset in relation to the radial that the contact between the extensions and the surfaces is close to the axis of rotation.
In den Hohlräumen 32 zwischen einer Fläche 34 am vergrößerten Ende 35 der Keile 6 und den Fortsätzen 24 des Drehteiles 5 können gummielastische Elemente angeordnet sein (Fig. 1 und 2). Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Flächen 34 am vergrößerten Ende 35 des Keiles mit den gummielastischenRubber-elastic elements can be arranged in the cavities 32 between a surface 34 at the enlarged end 35 of the wedges 6 and the extensions 24 of the rotating part 5 (FIGS. 1 and 2). In the embodiment shown, the surfaces 34 are at the enlarged end 35 of the wedge with the rubber-elastic
Elementen 36 versehen. Dadurch kann aufgrund der Elastizität eine vorgegebene Kraft zum Feststellen des mit dem Zugelement verbundenen Teiles erreicht werden.Elements 36 provided. As a result, due to the elasticity, a predetermined force can be achieved for locking the part connected to the tension element.
Ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Lagefixierung einerIs the inventive device for fixing the position
Lehne, Kopfteiles oder Fußteiles vorgesehen, so kann das Gehäuse mit dem festliegenden Teil starr verbunden werden, wohingegen der Drehteil oder gegebenenfalls ein die Keile tragender Teil mit dem anderen Teil verbunden ist. Die Drehachse 8 entspricht sodann der Drehachse des Kopf- bzw. Fußteiles oder auch der Lehne. Sollen lediglich Teile, beispielsweise eine Lordosenstütze in einer Lehne verändert werden, so ist es nur erforderlich, beispielsweise das Gehäuse mit einem Teil des Möbels, beispielsweise über einen Hüllschlauch, zu verbinden,
wohingegen beispielsweise das andere Ende des Teiles, z. B. der Lordosenstütze mit dem Zugelement, also einem Draht, verbunden ist.Backrest, head part or foot part provided, the housing can be rigidly connected to the fixed part, whereas the rotating part or possibly a part carrying the wedges is connected to the other part. The axis of rotation 8 then corresponds to the axis of rotation of the head or foot part or also the backrest. If only parts, for example a lumbar support in a backrest, are to be changed, it is only necessary to connect the housing to part of the piece of furniture, for example using an enveloping hose, whereas, for example, the other end of the part, e.g. B. the lumbar support is connected to the tension element, ie a wire.
Patentansprüche:
claims: